Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 01. März 2013

Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 01. März 2013

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Gespräch zur Energieeinsparverordnung Änderungen bei der Energieeinsparverordnung sind auch immer wieder Thema bei energieintensiven Unternehmen. So war es mir wichtig mit Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Ziegelindustrie darüber zu sprechen. Dabei waren auch Vertreter der Wienerberger GmbH, die auch in Ostthüringen eine Ziegelproduktion besitzt.

Modellprojekt zur dualen Ausbildung der ifw Meuselwitz

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB

Wissenschaftler des Meuselwitzer Bildungszentrums haben meinem Kollegen Tankred Schipanski und mir ein Modellprojekt zur dualen Ausbildung vorgestellt. Konkret geht es um die Nutzung und Weiterentwicklung von Förderinstrumenten und Ausbildungspraxis in klein- und mittelständischen Unternehmen im Altenburger Land. Der Fokus liegt auf den Aspekten Metall, Elektro und Kunststoff.

Gespräch zu Denkmalschutzthemen Am Freitagmorgen war Prof. Dr. Michael Krautzberger, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, bei mir im Büro zu Gast. Ich habe ihn für eine Veranstaltung nach Altenburg eingeladen.

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Sitzungswoche im Überblick Debatten zum Wohnungsbau und zur energetischen Quartierssanierung Der Donnerstag stand ganz im Zeichen von Wohnungsbau und steigenden Mieten. Schon am Morgen habe ich an einem Gespräch zum Wohnungsbau teilgenommen. Die Informationen daraus waren hilfreich für die Debatte zu diesem Themenkomplex im Deutschen Bundestag.

Am Abend standen Vereinbarkeit von sozialen Aspekten und energetischer Sanierung von Quartieren auf der Tagesordnung. In einer Rede habe ich hervorgehoben, dass die Bundesregierung bereits viel für diese Vereinbarkeit leistet. Meine Rede zu diesem Thema ging jedoch aus Zeitgründen leider nur zu Protokoll.

Lohngerechtigkeit in Deutschland Zwei verschiedene Bereiche gerechter Entlohnung befanden sich in dieser Woche auf der Tagesordnung des Bundestages. Wir haben als christlich-liberale Koalition einen Antrag eingebracht, der sich für eine Angleichung der Löhne von Frauen und Männern einsetzt. Die Entgelte von Frauen lagen 2011 um 22 Prozent unter denen der Männer. In Westdeutschland waren es sogar 25 Prozent. Wir wollen mit unserem Antrag die tatsächlichen Gründe für diese Probleme beseitigen. Auffällig ist, dass mit nur 7 Prozent Lohndifferenz in Ostdeutschland deutlich unter dem bundesdeutschen Durchschnitt liegt. Die geringere Lohnlücke in Ostdeutschland ist insbesondere auf die dort besseren Möglichkeiten zur Vereinbarung von Familie und Beruf, kürzere familienbedingte Erwerbsunterbrechungen und eine allgemein stärker ausgeprägte Erwerbsneigung von Müttern zurückzuführen.

In einer aktuellen Stunde haben wir über Mindestlöhne debattiert. Es ist natürlich sehr wichtig, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können. Wir wollen an dem bewährten System der Tarifpartner festhalten. Jedoch sehen wir, dass es Bereiche ohne Tarifverträge gibt. Daher wollen wir, dass es branchen- und regionalspezifische Mindestlöhne geben muss. Pauschale Mindestlöhne helfen jedoch nicht.

Bundeswehreinsatz in Mali Wir haben mit einer großen Mehrheit im Deutschen Bundestag den Einsatz von bis zu 180 Bundeswehrangehörigen zur EU-

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geführten Ausbildungsmission für die malischen Streitkräfte beschlossen.

Leistungsschutzrecht verabschiedet Der Deutsche Bundestag hat am Freitagmittag das umstrittene Leistungsschutzrecht verabschiedet. Die christlich-liberale Koalition schließt mit diesem Gesetz eine Lücke im Urheberrecht und gewährt Journalisten auch einen stärkeren Schutz ihrer Leistung.

Was ist eigentlich mit… …dem Bundesverkehrswegeplan?

Der Bundesverkehrswegeplan wurde zuletzt 2003 herausgegeben.

In ihm werden Bauvorhaben bei Bundesfernstraßen, Bahnen und Bundeswasserstraßen gesammelt und in Bedarfsstufen kategorisiert. Die Bundesregierung will 2015 einen neuen Bundesverkehrswegeplan herausgeben. Hierfür läuft derzeit die Anmeldungsphase. In dieser Phase können die Länder geplante Bauvorhaben für den Plan anmelden. Bei der Neuaufstellung werden auch die Methoden und Bewertungsmaßstäbe überprüft.