Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 28. Juni 2013
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Fluthilfe Thema von Bundestagsondersitzung Normalerweise ist der Dienstagmorgen für die Sitzung der Facharbeitsgruppen der Fraktionen reserviert. Die Hochwasserhilfen haben jedoch in der wohl letzten Sitzungswoche dieser Wahlperiode einen anderen Plenarablauf und eine Sondersitzung notwendig gemacht, damit schnell eine gesetzliche Grundlage für die Hilfen geschaffen wird. Dazu richten wir einen „Aufbauhilfefonds“ ein. Damit alles mit rechten Dingen zugeht wurde auch noch ein Nachtragshaushalt beschlossen, der diesen Fonds enthält. In der dafür notwendigen Hauptausschusssitzung hat die SPD übrigens als einzige Partei dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt. Wir haben jedoch am Freitagmorgen die Einrichtung des Fonds im Bundestag abschließend beschlossen. Nun müssen die Mittel schnellstens an die Menschen kommen! Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates der CDU Am Montagabend fand in Berlin der Parlamentarische Abend des Wirtschaftsrates der CDU Thüringen, Sachsen und SachsenAnhalt statt. Dort habe ich den Geschäftsführer des Wirtschaftsrates Thüringen Andreas Elm von Liebschwitz sowie Dr. Uwe Möhring, geschäftsführender Direktor des Textilforschungsinstituts Thüringer Vogtland getroffen. Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand Eine gute Tradition ist das Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand. In diesem Jahr war ich mit Stefan Bahmann von Tabacon aus Ronneburg dort. Vor Ort habe ich auch die beiden Ger’scher Ralf Bornkessel und Werner Clavery sowie den aus Altenburg stammenden Thüringer MIT-Vorsitzenden Gerd Albrecht getroffen. Gespräch zu gestohlenen Lkws Auf meine Initiative hin fand bei Innenminister Hans-Peter Friedrich ein Gespräch zu vermehrten Lkw-Diebstählen statt. Daran haben mein Kollege Ernst Hinsken, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses und CSU-Abgeordneter aus Straubing, sowie die Spediteure Hans-Peter Semmer aus Bayern und Lutz und Bert Rühmann aus Thüringen teilgenommen.
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v.l.n.r.: Ernst Hinsken MdB, Hans-Peter Semmer, Lutz Rühmann, Bert Rühmann, Volkmar Vogel MdB
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis In dieser Sitzungswoche war wieder eine vom Bundespresseamt organisierte Fahrt mit Bürgern aus Ostthüringen in Berlin. Am Donnerstagmorgen gab es von den Breitentaler Musikanten aus Ronneburg, die an der Fahrt teilnahmen, gleich zwei Ständchen vor dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Hier hatte die Besuchergruppe einen Gesprächstermin.
Am Freitag folgte ein Gespräch mit Diskussion über die aktuellen politischen Geschehnisse im Deutschen Bundestag mit mir. Zentral war natürlich die Aufbauhilfe für die hochwasserbetroffenen Gebiete. Wochenendausblick Für den THW-Helferverein Altenburg nehme ich am Samstagmorgen eine Spende der Freien Tankstellen entgegen. Um 11 Uhr werde ich dann im Altenburger Lerchenberggymnasium die Festrede zur Verleihung des Abiturs halten. Am Samstagnachmittag besuche ich den Tag der offenen Tür im Wellpappewerk Lucka. Am Sonntag bin ich beim Fest der Vereine in Braunichswalde.
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Sitzungswoche im Überblick Bundeswehreinsätze in Libanon und Mail. In namentlichen Abstimmungen hat der Deutsche Bundestag die deutsche Beteiligung an der Mission UNIFIL im Bereich Libanon verlängert und der deutschen Beteiligung an der Stabilisierungsmission in Mali zugestimmt. Endlagersuchgesetz im Bundestag beschlossen Im Deutschen Bundestag haben wir ein Endlagersuchgesetz beschlossen. Es ist ein Kompromiss zwischen Bund und Ländern, der die Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle gesetzlich regelt. Bericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Im Bericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurden die bisherigen Maßnahmen des Aufarbeitungsprozesses aufgelistet und bewertet. Die Ergebnisse finden in zahlreichen Museen und Gedenkstätten ihren Ausdruck. Die Forschung an unserer Vergangenheit wird damit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 100 Millionen €/Jahr zahlt der Bund hierfür Ergänzungen zum Betreuungsgeld Mit dem Betreuungsgeldergänzungsgesetz richtet die christlichliberale Koalition einen Bonus von 15 Euro/Monat für diejenigen Eltern ein, die das Betreuungsgeld in einen Altersvorsorgevertrag einzahlen oder für das Bildungssparen einsetzen.
Infostände Traditionell bin ich im Sommer auf zahlreichen Terminen unterwegs. Über diese informiere ich auf meiner Webseite www.volkmar-vogel.de. In den kommenden beiden Wochen werde ich mit einem CDUInfostand präsent sein. Zeit und Ort entnehmen Sie der Übersicht.
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Zeulenroda, Am Stadtbrunnen Marktplatz Ronneburg Marktplatz Greiz Marktplatz Schmölln Marktplatz Meuselwitz Marktplatz Weida Marktplatz Gößnitz Marktplatz Altenburg