4 best theses
Swiss Digital Infrastructure Die Entwicklung einer transparenten, offenen und nachhaltigen Governance von Basis-Diensten VON CHRISTIAN HEIMANN
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ine wilde Landschaft, in der niemand den Durchblick hat und worin folgedessen auch keine klare Strategie entstehen kann – so wurde das aktuelle E-Government-Ökosystem der Schweiz in einer der Fokusgruppen bezeichnet. Unübersichtlichkeit, fehlende Durchsetzungsmöglichkeiten und die Komplexität des Föderalismus sind einige der Erklärungsversuche, warum die Schweiz im internationalen Vergleich im Bereich des E-Government einen Rückstand auf viele andere Länder Europas hat. Auch wenn viele Akteure an vielen Projekten arbeiten, ist die Situation derzeit nicht zufriedenstellend. Im Frühjahr 2019 wurde eine Initiative mit dem Titel «Swiss Digital Infrastructure» von der SBB lanciert, um die Situation zu verbessern. Inspiriert durch die estnische X-Road und hoch oben in der Unternehmens-Agenda angesetzt, sollte die Grundlage für eine von staatlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren gemeinsam erstellte digitale Infrastruktur entstehen; primär zusammengesetzt aus Geschäftsdiensten und Basis-Diensten. Während Basis-Dienste nicht-lukrativ, transparent und offen betrieben werden sollten, sind Geschäftsdienste in der Abgrenzung lukrativ, müssen keine totale Transparenz ausweisen und der Zugang kann vom Anbieter eingeschränkt werden.
Die ebenfalls im 2019 geführte, politische Diskussion über die Betreiberschaft der E-ID beeinflusste die Überlegungen zum Betrieb von Basis-Diensten in der Swiss Digital Infrastructure. Welche Dienste sollten von Anbietern aus der Privatwirtschaft stammen und welche Aufgaben sollten komplett vom Staat übernommen werden? Und in welcher Zusammensetzung wäre die Betreiberschaft allgemein akzeptiert? Dies führte zur Fragestellung dieser Arbeit, nach welchem Modell die Governance von Basis-Diensten aufgebaut sein soll. In zwei durchgeführten Fokusgruppen, besetzt mit erfahrenen Personen aus verschiedensten Bereichen der Thematik, wurden Vorstellungen, Erfahrungen und Meinungen zum Thema eingeholt und diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass die Aufgabenverteilung punkto Basis-Dienste klar ist: Der Staat soll sich auf Register- und Datendienste konzentrieren und vermehrt Schnittstellen für Dritte anbieten. Prozessdienste und – wo ebenfalls möglich – Datendienste sollen durch die Privatwirtschaft abgedeckt werden. Das Modell führt nebst dieser Trennung auch die folgenden Bausteine auf: Gemeinschaftssinn, Transparenz, Konnektivität, Offenheit und Zeit. Transparenz, Konnektivität und Offenheit widerspiegeln die Prinzipien der Talinn Declaration, einer europäischen Vereinbarung zur
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