Enge Verbundenheit mit der Schweiz und Österreich

Besuch in Wien

Es gehört zur Tradition, dass liechtensteinische Regierungsmitglieder zum Beginn ihrer Tätigkeit Antrittsbesuche bei den Regierungen der Nachbarländer machen und damit die Beziehungen zu den wichtigsten Partnern Liechtensteins untermauern und festigen. So besuchte der neue Regierungschef Daniel Risch als erstes Land am 22. April die Schweiz. Eine Woche später reiste er nach Wien.

Text: Herbert Oehri

In Bern traf Daniel Risch Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ueli Maurer. Die Geschichte der beiden Länder, der gemeinsame Kulturraum, gemeinsame Werte sowie die enge wirtschaftliche und vertragliche Verflochtenheit bilden laut Regierungschef Risch ein solides Fundament, um neue, auf die zwei Nachbarstaaten zukommende Herausforderungen anzugehen. So sollen laut Risch die vielfältigen und von Freundschaft getragenen Beziehungen zwischen den beiden Ländern auch von der neuen Regierung mit höchster Priorität gepflegt und weiterentwickelt werden.

In zwei Jahren können das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz das Jubiläum «100 Jahre Unterzeichnung des Zollanschlussvertrags 1923» begehen. Seit dieser Zeit sind die beiden Staaten im Herzen Europas aufs Engste miteinander verbunden.

Gedankenaustausch Regierungschef Daniel Risch informierte über den Ausgang der Landtagswahlen im Februar, den Koalitionsvertrag sowie die neue Regierungszusammensetzung. Die drei Minister tauschten sich ausserdem zu den neuesten Entwicklungen und Massnahmen infolge der Covid-19-Pandemie in der Schweiz und in Liechtenstein aus. Weitere Gesprächsthemen waren die Beziehungen der beiden Länder zur EU, die neusten internationalen Entwicklungen in Sachen Mindestbesteuerung und weitere aktuelle geopolitische Herausforderungen.

Generalsekretär Simon Biedermann, Botschafterin Doris Frick und Regierungschef Daniel Risch mit Bundesrat Ueli Maurer und Bundespräsident Guy Parmelin (v. l.).

Am Donnerstag, 29. April, weilte Daniel Risch daraufhin zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Liechtenstein ist mit Österreich – ähnlich wie mit der Schweiz – eng verbunden. Dies nicht nur allein aus historischen Gründen, sondern und besonders durch die seit vielen Jahrzehnten gepflegten ausserordentlich guten Beziehungen und die gemeinsame Zugehörigkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum. Des weiteren bestehen mehr als 40 bilaterale Verträge zwischen den beiden Ländern. Regierungschef Daniel Risch traf bei seinem Besuch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und mit Finanzminister Gernot Blümel zusammen. Der Besuch bot die Gelegenheit, die guten Beziehungen zu Österreich zu vertiefen und einen Austausch zu aktuellen Themen ebenso wie zu europäischen Fragen zu führen.

Beide Seiten wiesen auf die Bedeutung der engen bilateralen und regionalen Zusammenarbeit, insbesondere vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie, hin. Die Regierungschefs besprachen die jeweiligen Masnahmen zur Pandemiebewältigung und diskutierten, welche Folgen sich daraus auch auf europäischer Ebene ergeben. Der Gedankenaustausch mit Finanzminister Blümel befasste sich schwerpunktmässig mit den Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft in beiden Ländern und die getroffenen Masnahmen. Regierungschef Risch informierte über die Vorhaben der Regierung für die Weiterentwicklung des liechtensteinischen Finanzplatzes in den kommenden Jahren.