Stadtratssitzung am 24.09.2015
Stadtratssitzung am 24.09.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 24.09.2015 1.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2015
2.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2015
3.
Vollzug des BauGB; 51. FNP-Änderung „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst und betriebsbezogenes Wohnen“ – Aufstellungsbeschluss –
4.
Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 über die Haushaltsentwicklung
5.
Koordinierungsstelle Integration; Einführung einer kommunalen Fachstelle
6.
Kindergarten der Montessori Betreibergesellschaft Pfaffenhofen mbH; Defizitvertrag
7.
Bekanntgaben
8.
Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 24.09.2015 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2015 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2015 wird genehmigt.
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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2015 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2015 wird in der nächsten Sitzung genehmigt.
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Top 3 51. FNP-Änderung „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst ...“ – Aufstellungsbeschluss
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Top 3 51. FNP-Änderung „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst ...“ – Aufstellungsbeschluss
Stadtratssitzung am 24.09.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 51. FNP-Änderung „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst ...“ – Aufstellungsbeschluss
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Top 3 51. FNP-Änderung „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst ...“ – Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet – Entsorgungsbetrieb, Baufirma, Containerdienst und betriebsbezogenes Wohnen“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.
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Top 4 Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 Ăźber die Haushaltsentwicklung
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Top 4 Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 Ăźber die Haushaltsentwicklung
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Top 4 Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 Ăźber die Haushaltsentwicklung
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Top 4 Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum dritten Quartal 2015 über die Haushaltsentwicklung zustimmen zur Kenntnis.
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Top 5 Koordinierungsstelle Integration; Einführung einer kommunalen Fachstelle Der Stadtrat beschließt , für die Koordinierungsstelle Integration eine Vollzeitstelle einzurichten (Sozialpädagoge, Pädagoge, Ethnologe o. ä.). Die Stelle wird zunächst auf zwei Jahre befristet. Die Koordinierungsstelle wird dem Sachgebiet Familie und Soziales zugeordnet. Die Eingruppierung erfolgt in TVöD SuE 11 oder 12 (aktuelle Tarifverhandlungen). Ein Umsetzungsbudget von 30.000 €/Jahr und ein Arbeitsplatz werden bereitgestellt. Stadtratssitzung am 24.09.2015 I Öffentlicher Teil
Top 6 Kindergarten der Montessori Betreibergesellschaft Pfaffenhofen mbH; Defizitvertrag Der Stadtrat beschließt zur Defizitregelung mit der Montessori Betreibergesellschaft Pfaffenhofen mbH: Die oben, Nr. 1 genannten Kosten werden künftig (ab dem Abrechnungsjahr 2015) mit 25% vom Kindergarten und mit 75% von der Schule getragen. Werbungskosten werden künftig mit max. € 1.000,- bezuschusst. Abschreibungen werden nicht berücksichtigt, da diese mit der Beteiligung der Stadt im Rahmen des Defizitvertrages bei den Ersatzbeschaffungen abgegolten sind. Stadtratssitzung am 24.09.2015 I Öffentlicher Teil
Top 6 Kindergarten der Montessori Betreibergesellschaft Pfaffenhofen mbH; Defizitvertrag Für die bisher nicht angesetzten Kosten unter Nr. 2 erhält Montessori eine Nachzahlung für die Jahre 2011, 2012 und 2013 von insgesamt € 25.575,56. Künftig können von der Montessori Betreibergesellschaft in der Defizitabrechnung die Kosten für Berufsgenossenschaft, Grundstücksaufwendungen betrieblich, Abfallbeseitigung, Abschluss- und Prüfungskosten sowie Buchführungskosten anteilsmäßig angesetzt werden.
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Top 7.1 Bekanntgaben; Neubau Grund- und Mittelschule, Vorstellung aktueller Zeitplan Das Gremium nimmt den aktuellen Bauverlauf zur Kenntnis.
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Top 7.1 Bekanntgaben; Neubau Grund- und Mittelschule, Vorstellung aktueller Zeitplan
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Top 7 Bekanntgaben
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Top 8 WĂźnsche und Anfragen
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