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MONTAG, 17. JULI 2017
JAHRGANG 72 NR. 163, SM
SOLINGER MORGENPOST TENNIS
ABSCHIED
Der ewige Roger Federer gewinnt zum achten Mal in Wimbledon. Seite B 4
In einer bewegenden Feier ist Kardinal Meisner im Kölner Dom beigesetzt worden. Seite B 5
SOLINGEN
GEW gegen Veröffentlichung von Fehlstunden
WM IN BUDAPEST
LOKALES
Techno-Alarm unterm Bergfried
Mann schwimmt synchron
Rund 750 Fans elektronischer Musik tanzten bei der Premiere des Open Air-Events „Techno Castle“ auf Schloss Burg zu den Beats und Klängen international gefragter DJs.
Phunk Department lockt Tausende Mit seinen fünf Areas verwandelte der Verein Kommando Kultur den Walder Stadtpark wieder in eine Festival-Idylle. SEITE C 1
LOKALER SPORT
BHC mit guter Testspiel-Premiere Nach nur einer Trainingseinheit mit Ball gewinnt Handball-Zweitligist beim TSV Bayer Dormagen mit 35:27. Die Neuzugänge hinterließen einen guten Eindruck. SEITE D 1
ZITAT
„Das ist kein Beruf, sondern ein Abenteuer“ Christian Lindner, FDP-Chef, rät jungen Leuten von einer Polit-Karriere ab. Die könne man nicht am Reißbrett planen.
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RP-ONLINE.DE LINKS AUSSEN Ein Papagei hat in Aachen einen Polizeieinsatz ausgelöst. Nachbarn hatten die Ordnungshüter gerufen, weil aus einer Wohnung Schreie, Gepolter und üble Beschimpfungen zu hören waren. Als die Polizisten eintrafen, kam ihnen ein Mann mit blutender Unterlippe entgegen. Die Verletzung habe ihm sein Papagei während eines Streits beigebracht, so der Mann. Auch für das Gepolter sei das Tier verantwortlich, da es Gegenstände umgestoßen habe. Warum das Federvieh und sein Besitzer aneinandergeraten waren und wer wen beschimpft hat, blieb ungeklärt. Des Rätsels Lösung? Federleicht: Der Papagei wollte wahrscheinlich nicht Lippenlesen lernen. Daraufhin hat der Mann ihm einen Vogel gezeigt. bew
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Der deutsche Synchronschwimmer Niklas Stoepel feiert eine Premiere: Er erlebt in Budapest mit seiner Partnerin Amelie Ebert seine erste WM.
GETTY IMAGES
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SPORT
Schulz will „Chancenkonto“ für alle Der SPD-Chef geht mit einem „Zukunftsplan“ in die Wahlkampf-Offensive. Jeder Arbeitnehmer soll öffentliche Gelder für Weiterbildung erhalten. Der Staat soll zu mehr Investitionen verpflichtet werden. VON BIRGIT MARSCHALL BERLIN SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will ein persönliches „Chancenkonto“ für alle Arbeitnehmer einführen, das mit einem staatlichen Startkapital ausgestattet wird und mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden können. Die Idee ist Teil eines Zehn-Punkte-„Zukunftsplans“, den Schulz gestern in Berlin vorstellte. Darin macht sich die SPD auch stark für eine Investitionsverpflichtung des Staates, eine Innovationsallianz mit der Industrie, eine Bund-Länder-Bildungsoffensive sowie für mehr Geld für Europa. „Mir ist es wichtig, dass die Bürger eine echte Wahl haben. Ich bin mir sicher, Deutschland kann mehr“, betonte Schulz im Willy-Brandt-Haus. Zehn Wochen vor der Bundestagswahl will die SPD mit dieser Botschaft aus dem Umfragetief herauskommen und Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf zwingen. In der jüngsten Emnid-Umfrage liegt die SPD weiter deutlich um 13 Prozentpunkte hinter der Union. Betonte Schulz zu Beginn seiner Kampagne vor allem das Thema Gerechtigkeit, zielte er jetzt mehr auf die Stärkung
der Wirtschaftskraft und die Mitte.Im Grundgesetz sei die Schuldenbremse verankert, aber keine verpflichtende „Mindestdrehzahl“ für staatliche Investitionen. Es sei zwar richtig, dass der Staat keine Defizite machen dürfe, sagte Schulz. „Dann muss er aber auch sein Geld nach einer verbindlichen Vorgabe für die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur einsetzen.“ Die SPD plant für den Bund eine Investitionsoffensive von 30 Milliarden Euro in der kommenden Wahlperiode. Zudem will sie einen Digitalisierungsfonds für den Breitbandausbau auflegen, der aus Haushaltsüberschüssen gespeist wird. Alle staatlichen Verwaltungen sollen zudem auf einem einheitlichen Online-Bürgerportal abrufbar sein, eine Idee, die auch die Union hat. In den ersten 50 Tagen als Kanzler wolle er mit den Ländern eine „Bildungsallianz“ schmieden, kündigte Schulz an. „Wir werden der bildungspolitischen Kleinstaaterei ein Ende machen“, sagte er. Die SPD regiert seit Jahrzehnten in einem Großteil der Bundesländer, die für die Bildungspolitik zuständig sind. Die Partei will zwölf Milliarden Euro zusätzlich in Schulen investieren.
Kanzlerin Merkel kommentierte das SPD-Programm mit den Worten, nicht das fehlende Geld sei das Problem, sondern eine zu langsame Planung. Deshalb setze die Union in ihrem Regierungsprogramm darauf, die Planungsverfahren zu beschleunigen und für vorrangige Projekte die Zahl der Instanzen zu verringern, vor denen geklagt werden könne. In der Europapolitik stellte sich der frühere EU-Parlamentspräsident
INFO Union hält SPD weiter auf Abstand Große Parteien Die Union kann einer aktuellen Emnid-Umfrage zufolge ihren Vorsprung von 13 Prozentpunkten vor der SPD halten. Sie kommt auf 38 Prozent, die SPD verharrt bei 25 Prozent. Kleine Parteien Die Linke kommt auf neun, die Grünen auf acht Prozent. Auch die AfD erreicht acht Prozent und gewinnt einen Punkt hinzu. Die FDP verliert einen Punkt und fällt auf sieben Prozent.
Laumann für flexiblere Arbeitszeiten Gegen die Pläne des NRW-Arbeitsministers gibt es gesundheitliche Einwände. VON KIRSTEN BIALDIGA, ANTJE HÖNING UND THOMAS REISENER DÜSSELDORF Die Pläne von NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für eine Liberalisierung des Arbeitszeitgesetzes stoßen auf Kritik. „Mit der Initiative setzt SchwarzGelb die Gesundheit der Beschäftigten aufs Spiel“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, unserer Redaktion. Die neue Regierungskoalition von CDU und FDP in NRW will über eine Initiative im Bundesrat das Arbeitszeitgesetz ändern. Im Gespräch ist unter anderem die Mindestruhepause zwischen zwei Arbeitstagen von derzeit elf Stunden aufzuweichen. Laumann sagte unserer Redaktion:
„Wenn eine junge Mutter morgens im Homeoffice arbeiten will, bevor das Kind aufwacht und dann abends wieder, wenn das Kind erneut schläft, darf sie das nicht.“ Die Flexibilisierung stehe „klar unter dem
„Die Obergrenze von acht Stunden Arbeit ist keine Willkür“ Reiner Hoffmann DGB-Chef
Vorbehalt des Gesundheitsschutzes und der Zustimmung der Gewerkschaften“. Unternehmen, die in keiner Tarifbindung seien und deshalb keine gewerkschaftliche Zustimmung einholen könnten, hätten auch keine Möglichkeit von der Fle-
xibilisierung zu profitieren. DGBChef Hoffmann hält dagegen: „Die Obergrenze der täglichen Arbeitszeit von acht Stunden ist keine Willkür, sondern arbeitsmedizinisch begründet. Ebenso wie die Ruhepause.“ Laumann, der zugleich Gesundheitsminister für NRW ist, zeigte im Interview auch Sympathie für die Einführung einer Impfpflicht. „Ich kann diejenigen sehr gut verstehen, die sagen: Wir brauchen eine Impfpflicht. Allerdings sind die rechtlichen Hürden hierfür in Deutschland hoch. Gegen den Allgemeinmediziner-Mangel in NRW forderte Laumann eine neue Vorgabe, nach der jede medizinische Fakultät im Land eine Professur für Allgemeinmedizin haben müsse. Wirtschaft Seite A 6
Schulz hinter die Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Vertiefung der EuroZone. Der Währungsraum brauche einen gemeinsamen Investitionshaushalt und einen gemeinsamen Finanzminister. Deutschland, so Schulz, werde künftig mehr Geld für Europa bezahlen müssen. Neu im SPD-Programm fand sich vor allem das „Chancenkonto“. Es soll nach Medienberichten mit staatlichem Startkapital von zunächst 5000 und später bis zu 20.000 Euro ausgestattet werden. Allein dies könnte bei über 40 Millionen Erwerbstätigen mehr als 200 Milliarden Euro kosten. Auch angesichts der weiteren Ausgabenpläne stellte die Union die Frage nach der Finanzierbarkeit. „Investitionsoffensive, Chancenkonto, höhere Rentenzuschüsse, Ausbau der Ganztagsbetreuung – ich hätte gern von der SPD mal vorgerechnet, was das alles kostet und wer das bezahlen soll“, sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs. Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte, Schulz habe den Klimaschutz in seinen Ausführungen mit keinem Wort erwähnt. Leitartikel Seite A2 Politik Seite A4
DÜSSELDORF (fvo) Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält nichts vom Plan der neuen NRWSchulministerin Yvonne Gebauer (FDP), die Quoten des Unterrichtsausfalls für alle Schulen zu veröffentlichen. „Ein Ranking in Sachen Unterrichtsausfall verschleiert die wahren Ursachen“, sagte die GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer unserer Redaktion: „Es liegt nämlich nicht an fehlenden Managementfähigkeiten der Schulleitungen, sondern an fehlender Personalausstattung.“ Gebauer solle sich lieber darum kümmern, die Lehrer gerechter zu verteilen. So variierten die Personalversorgungsquoten von Grundschulen zwischen 80 und 120 Prozent des rechnerischen Bedarfs, außerdem fehle eine Vertretungsreserve. „Vom Messen allein wird der Unterrichtsausfall nicht geringer“, kritisierte Schäfer.
Erdogan plädiert für die Todesstrafe in der Türkei ANKARA (dpa) Ein Jahr nach dem
Putschversuch in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan ein gnadenloses Vorgehen gegen Putschisten angekündigt und für die Wiedereinführung der Todesstrafe plädiert. „Sowohl die elenden Putschisten als auch jene, die sie auf uns gehetzt haben, werden von nun an keine Ruhe mehr finden“, sagte Erdogan gestern vor dem Parlament. Er bekräftigte seine Bereitschaft zur Wiedereinführung der Todesstrafe, auch wenn damit der EU-Beitrittsprozess beendet würde. Leitartikel Seite A 2 Politik Seite A 5
Merkel lehnt zentrale Forderungen der CSU ab BERLIN (rtr) CDU-Chefin Angela Merkel hat ausgeschlossen, dass sie nach der Bundestagswahl im Falle einer Regierungsbildung zentrale CSUForderungen wie in der Asylpolitik übernehmen wird. „Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Ich werde sie nicht akzeptieren“, sagte die Kanzlerin gestern Abend in der ARD. Merkel distanzierte sich auch von den Forderungen der Hamburger CDU, die Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wegen der Ausschreitungen beim G20-Gipfel zum Rücktritt aufgefordert hatten. „Dafür habe ich genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz und drücke mich auch nicht davor“, sagte Merkel.
Strompreisanstieg in dieser Legislaturperiode gestoppt BERLIN (mar) Der Anstieg der Strompreise für private Haushalte ist in der laufenden Legislaturperiode fast zum Erliegen gekommen. Das ergibt sich aus Berechnungen des Internet-Vergleichsportals verivox.de im Auftrag unserer Redaktion. Demnach stieg die Stromrechnung für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden zwischen Januar 2014 und Juli 2017 durchschnittlich um nur noch ein Prozent auf 1136 Euro im laufenden Jahr. Dagegen erhöhte sich die Stromrechnung in der vorangegangenen Wahlperiode zwischen Januar 2010 und Dezember 2013 um durchschnittlich 25 Prozent auf 1128 Euro im Jahr 2013. Die Förderung der Öko-Energien mit der sogenannten EEG-Umlage
und weitere staatliche Umlagen hatten die Strompreise in der Periode 2009 bis 2013 deutlich erhöht. Hinzu kamen hohe Beschaffungspreise. Auch in der laufenden Legislaturperiode wurden die staatlichen Umlagekosten nochmals im geringeren Umfang erhöht. Das wurde allerdings durch den starken Wettbewerb unter den Stromanbietern und deutlich gesunkene Einkaufspreise abgefedert. Sie sanken für die Energieversorger an der Strombörse in dieser Wahlperiode um etwa 30 Prozent. Diese Differenz werde mittlerweile größtenteils an die Verbraucher weitergegeben, hieß es. Verbraucher könnten durch Anbieterwechsel aber jährlich noch bis zu 400 Euro sparen, so die Experten. Leitartikel Seite A 2