Inhalt Amtlicher Teil - Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der Fortsetzung der 20. Sitzung der Gemeinde Uckerland 2 - Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 22. Sitzung der Gemeinde Uckerland 3 - Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeinde Uckerland 7 - Bekanntmachung nach § 39 (3) und § 50 (4) BbgKVerf über die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses 12 - Bekanntmachung der Beschlüsse der Ortsbeiräte nach § 46 Abs. 5 und § 39 Abs 3 BbgKVerf 13
Nichtamtlicher Teil - 7. Kreiserntedankfest der Uckermark in Wismar - Herbstfest der Senioren - 20 Jahre Deutsche Einheit, 20 Jahre Brandenburg 03.10.2010 - Mitteilung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. - Sarnierung des Speichers Wolfshagen - Weihnachtsmarkt in der Wassermühle Werbelow - Auszug aus der ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Amtsbereich Lübbenow/Uckermark vom 09.12.1993 - 1. Nachtausscheid der Feuerwehr der Gemeinde Uckerland - Informationen zur elektrischen Lohnsteuerkarte - Schüleraustausch mit Brasilien und Peru - Konzertreise Stettiner Philharmonie - Kirchliche Informationen/Wohnungen und Immobilien - Förderung für deutsch-polnische Begegnungsprojekte möglich
14 16 18 18 19 19 20 21 22 23 24 26 31
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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
Nr. 07/2010
Amtlicher Teil Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der Fortsetzung der 20. Sitzung der - Gemeindevertretung Uckerland Uckerland, den 16.08.2010 Sitzungsdatum: Tagungsort: Beginn: Ende:
03.06.2010 Dorfgemeinschaftshaus, Lübbenow/ Hauptstr. 43, 17337 Uckerland 19.30 Uhr 21.20 Uhr
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 1.
5.
Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt das mit einem Mehrfamilienhaus Jagow 53-61 und Stallgebäude bebaute Grundstück in der Gemarkung Jagow zu verkaufen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 11 0
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Kurth, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
6.
2.
2)
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3.
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(BV-Nr. 0038/10) Personalangelegenheiten
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 10 0
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Frau Dörk stellt den Antrag zur namentlichen Abstimmung der Beschlussvorlage.
Enthaltung 4
bef. 0
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Beschlussvorlage. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 1 10 4.
bef. 0
(BV-Nr. 0028/10) Beschluss der Gemeinde Uckerland über eine Grundstückspacht zur Nutzung für einen Bolzplatz in der Gemarkung Milow
Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt eine Teilfläche in der Gemarkung Milow zur Gestaltung eines Bolzplatzes zu pachten. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 0 9
Enthaltung 2
bef. 0
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
Auf Grund mehrerer Bürgeranfragen möchte Frau Freuck wissen, ob es eine zuständige Person für die Pflegearbeiten im Ortsteil Kutzerow gibt. Frau Wernicke teilt mit, dass eine Pflegekraft für diesen Ortsteil vorhanden ist. Herr Rogasch informiert, dass die Pergola auf dem Friedhof in Lindhorst defekt ist und bittet um deren Reparatur.
4)
Frau Dörk teilt mit, dass der Weg zum Lübbenower See ausgebessert werden muss.
Herr Schütt bittet um kürzere Abstände zwischen den Mäharbeiten auf dem Sportplatz in Güterberg.
7.
Informationen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die nächste Gemeindevertretersitzung findet 24.06.2010, um 19.00 Uhr, in Hetzdorf statt. 8.
am
Informationen der Bürgermeisterin
keine 9.
Enthaltung 0
bef. 0
3)
Frau Kurth lässt über den Antrag von Frau Dörk abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 7 0
Enthaltung 0
1.) Herr Menke fragt nach, ob die Haushälfte am Köhntop in Jagow bereits zum Verkauf angeboten wurde.
Es liegen keine Änderungsanträge vor. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 11 11 0
(BV-Nr. 0030 - 1/10) Beschluss der Gemeinde Uckerland zum Grundstücksverkauf in der Ge markung Jagow
Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitz ung um 21.20 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 16.08.2010 Wernicke Bürgermeisterin
Nr. 07/2010
Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
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Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 22. Sitzung der - Gemeindevertretung Uckerland Uckerland, den 27.10.2010 Sitzungsdatum: Tagungsort:
26.08.2010 Dorfgemeinschaftshaus, Wismar 70, 17337 Uckerland 19.08 Uhr 23.10 Uhr
3)
Frau Drews weist darauf hin, dass die Bürger dieser Gemeinde abgestimmt und sich für keine weitere Windkraftanlagenbebauung entschieden haben. Sie bittet die Gemeindevertreter auf das Begehren der Bürger Rücksicht zu nehmen und sich gegen die Erweiterung von Windkraftanlagen zu entscheiden.
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
4)
Herr Amzoll möchte eine Erklärung von Herrn Menke, warum sich seine Einstellung zu der Bebauung von Windkraftanlagen offensichtlich geändert hat.
5)
Herr Trester hat eine Anfrage zur Deutschen Bahn AG.
5.
(BV-Nr. 0067/10) Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission
Beginn: Ende:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Dörk, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Frau Dörk informiert die Gemeindevertreter über den Rücktritt aus persönlichen Gründen von Frau Kurth als Vorsitzende der Gemeindevertretung und bedankt sich bei ihr für die langjährige Zusammenarbeit. Frau Wernicke schließt sich der Danksagung an.
Berufung der Mitglieder: Frau Mandelkow, Herr Rogasch, Frau Kurth
2.
6.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.06.2010.
Dem öffentlichen Teil der Niederschrift vom 24.06.2010 wird, unter Berücksichtigung der Einwände von Herrn Ringk und Herrn Schütt, zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 13 0 3.
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Es wurden folgende Änderungsanträge gestellt: Herr Ringk möchte eine zusätzliche Beschlussvorlage – erneute Bürgerbefragung zu den Windeignungsfeldern Milow und Bandelow/Jagow – auf den TOP 12 einfügen. Frau Wernicke weist darauf hin, dass diese Erweiterung der Tagesordnung unzulässig ist. Es liegen keine gültigen Änderungsanträge vor. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
4.
Einwohnerfragestunde
1)
Frau Domke, ansässig in Werbelow, weist auf den schlechten Zustand des Löschwasserteiches und des Schweinestalles hin. Sie schlägt vor, zur Dorfverschönerung alle Einwohner aufzufordern, ihren Vorgarten nicht verwildern zu lassen.
2)
Herr Ludwig möchte wissen, ob die Bürgerbefragung zur Erweiterung und Neuaufnahme der Windeignungsgebiete in Milow und in Bandelow/Jagow aus dem Jahr 2007 keine Gültigkeit mehr hat.
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(Informationsvorlage- Nr. 0068/10) Konstituierung der Wahlkommission
Die zeitweilige Wahlkommission zur Vorbereitung und Durchführung von geheimen Wahlen sowie der Stimmenauszählung bei geheimen Wahlen hat sich auf der Gemeindevertretersitzung am 26.08.2010 konstituiert. Zur Vorsitzenden der Wahlkommission wurde benannt: Frau Mandelkow Zum Stellvertreter der Wahlkommission wurde benannt: Herr Rogasch Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0 7.
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(Informationsvorlage- Nr. 0069/10) Wahl des/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Frau Dörk schlägt Herrn Heinemann vor. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland wählt den/die Vorsitzenden/Vorsitzende der Gemeindevertretung aus ihrer Mitte (§ 33 Abs. 2 S. 1 BbgKomVerf.) Die Wahl erfolgt nach § 40 BbgKomVerf – Einzelwahlen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 12 2 8.
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
Übernahme der weiteren Sitzungsleitung durch den/die Vorsitzenden/ Vorsitzende der Gemeindevertretung
Frau Dörk übergibt Herrn Heinemann die Sitzungsleitung. Herr Heinemann bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und wünscht der Gemeinde, der Verwaltung und den Gemeindevertretern auf dem gemeinsamen Weg eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
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9.
Informationen der Bürgermeisterin
1)
Frau Wernicke informiert über das am 19.08.2010 in der Gemeindeverwaltung stattgefundene Arbeitsgespräch mit dem Landrat Herrn Schulze. Sie hat mit ihm verschiedene Themen besprochen: •
• • • •
schlechte Zustände der L 258 zwischen Bandelow und Trebenow, der L 256 in Milow und der Kreisstraße in Schlepkow Speicher in Wolfshagen geplante Windeignungsgebiete in Milow und Bandelow/Jagow Dorfteich in Bandelow und Schilderung des Problems der Verlandung Zustand des Sportplatzes der Grundschule Uckerland in Werbelow
Zur Problematik der Verlandung des Dorfteiches in Bandelow ist ein Antwortschreiben von Herrn Schubert, Abfallbehörde des Landkreises Uckermark, eingegangen. Er empfiehlt die Erstellung eines neuen Gutachtens.
2)
Frau Wernicke verliest den Bescheid vom Landesbetrieb für Straßenwesen zum Antrag auf Förderung der Ortsverbindungsstraße Güterberg – Carolinenthal. Das Bauvorhaben wird im Entwurf des Landesbetriebes zum Förderprogramm 2011 aufgenommen und dem Ministerium vorgestellt.
3)
Der Landkreis Uckermark teilte mit, dass im August 2010 eine Oberflächenbehandlung (Deckensanierung) des Straßenabschnittes B 198 in Wolfshagen beginnt.
4)
Frau Wernicke hat sich im Juli 2010 an die Deutsche Bahn gewandt und mit Fotos den Zustand des Bahnhofes in Nechlin dargelegt. Die DB Netz Neustrelitz teilte mit, dass eine Firma für Mäharbeiten mit dem Ziel 30.09.2010 beauftragt wurde.
5)
Frau Wernicke informiert, dass am 24./25. Juli 2010 ein Treffen in Wegorzyno stattgefunden hat.
6)
Bei der RAK-Versammlung am Freitag, den 20.08.2010 wurden die Förderanträge zur Breitbandförderung vorgestellt. Alle Anträge bekamen ein positives Votum und können nun gestellt werden.
10. Anfrage Gemeindevertreterin Frau Dörk zum VW Tiguan Frau Dörk fasst ihr Anschreiben zur Anschaffung eines VW-Tiguan zusammen und bittet Frau Wernicke um Beantwortung ihrer Anfragen. Anfrage: Antwort: Anfrage:
Wann und durch wen wurde das Fahrzeug angeschafft? Der Vertrag wurde am 26.05.2010 von Frau Wernicke und Frau Beye unterschrieben.
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ten wurde belastet in Höhe von 1.749,30 Euro. Anfrage: Antwort:
Wer nutzt dieses Fahrzeug und wofür? Dieses Fahrzeug nutzen alle Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. Vorwiegend die Mitarbeiter des Hauptamtes, der Kämmerei und die Bürgermeisterin.
Anfrage:
Warum wurde die Gemeindevertretung nicht informiert? Nach § 28, Abs. 1, Pkt. 17 der BbgKVerf ist der Gemeindevertretung die Entscheidung über Geschäfte über Vermögensgegenstände der Gemeinde vorbehalten, es sei denn, es handelt sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung oder der Wert des Vermögensgegenstandes unterschreitet einen in der Hauptsatzung bestimmten Betrag. Bei einem Leasinggeschäft handelt es sich nicht um ein Geschäft über Vermögensgegenstände, sondern um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, denn der Leasingnehmer erwirbt kein Eigentum an dem Fahrzeug. Das Eigentum bleibt beim Leasinggeber. Somit liegt kein Vermögensübergang vor.
Antwort:
Die Gemeindeverwaltung hat sich für dieses Fahrzeug entschieden. Bei einer Laufleistung von 20.000 km pro Jahr kommt es insgesamt zu einer jährlichen Einsparung gegenüber dem Renault von 1.779,24 e. Frau Wernicke weist darauf hin, dass mehrere Angebote eingeholt und überprüft wurden. Unter Beachtung der vergabeund haushaltsrechtlichen Grundsätze wurde entschieden. Frau Dörk stellt den Antrag, dass die Kommunalaufsicht prüfen soll, ob die Beschaffung des geleasten VW Tiguan nach § 28 BbgKVerf von der Gemeindevertretung zu beschließen ist. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 7 4
Enthaltung 3
ausgeschl. 0
11. Vorstellung der Interessenten für die Windeignungsgebiete 1. Enertrag Herr Christen von der Firma Enertrag aus Dauerthal stellt sich und die Firma vor. Das Bestreben der Firma Enertrag ist es, Flächen nochmals überprüfen zu lassen, ob diese Räume zur Verwirklichung der Energiestrategie beitragen können, mit dem positiven Effekt die Gemeinde zu unterstützen. Frau Dörk möchte wissen, mit welchen Einnahmen die Gemeinde rechnen kann.
Wie hoch war der Anschaffungspreis laut Rechnung? Es lag kein Anschaffungsvorgang vor, deshalb auch kein Anschaffungspreis.
Herr Christen erklärt, dass bei etwa 20 Windkrafträder pro Eignungsgebiet in 20 Jahren mit einer Gewerbesteuereinnahme von ca. 10 Mio. Euro zu rechnen sein kann.
Anfrage: Antwort:
Wie wurde dieses Fahrzeug finanziert? Dieses Fahrzeug wurde nicht finanziert.
2. IFE Eriksen
Anfrage:
Welche Haushaltsstellen wurden in welcher Höhe belastet? Die Haushaltsstelle 0000.5303 – Leasingra-
Antwort:
Antwort:
Herr Smit von der Firma IFE Eriksen stellt sich und das Unternehmen mit einer Präsentation vor. Er erläutert, wer die Firma IFE Eriksen ist und was sie in der Gemeinde Uckerland erreichen will. Herr Smit erklärt, dass sich
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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
IFE Eriksen vorstellen könnte, ihren Geschäftssitz in den Ortsteil Wolfshagen zu verlegen. Dazu können sie sich vorstellen den Speicher in Wolfshagen zu erwerben, in ihn zu investieren und wieder aufzubauen. Herr Heinemann stellt den Antrag, dass Herr Köppen, Ausschussvorsitzender der Regionalen Planungsgesellschaft, ein Rederecht erteilt wird. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
Herr Köppen, Ausschussvorsitzender der Regionalen Planungsgesellschaft, stellt sich vor. Er erläutert, dass die Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaft diese ist, vorgegebene Kriterien der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg aneinanderzulegen und festzustellen, welche Flächen in der Planungsregion bebaubar sind. Gebiete, die als Weißfläche benannt werden, sind potenzielle Windeignungsgebiete. Nach Überprüfung aller Kriterien wird die Fläche im Regionalplan ausgewiesen und anschließend erfolgt die Planung der Bebauung. Die Gestaltung des Windfeldes wird, unter Einhaltung von Vorgaben, in Zusammenarbeit mit der Gemeinde erfolgen. Herr Köppen wiederholt, dass die Regionale Planungsgemeinschaft dazu da ist, um unkoordinierte Bebauung zu verhindern. Herr Winter stellt den Antrag, eine Bürgerbefragung zur Erweiterung des Windeignungsgebietes Milow vorzunehmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 3 10
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde einen Antrag auf die Erweiterung des Windeignungsgebietes Milow zu stellen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 11 2
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
13. (BV-Nr. 0027/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Beantragung einer Neuaufnahme eines Windeignungsgebietes in Bandelow/Jagow, bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde Herr Winter stellt den Antrag, eine Bürgerbefragung in den betroffenen Ortsteilen zur Erweiterung des Windeignungsgebietes Bandelow vorzunehmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 3 10
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
5
14. (BV-Nr. 0051/10) Kündigung der Mitgliedschaft im Uckermärkischen Verkehrsverein Prenzlau e. V. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt, die Mitgliedschaft im Uckermärkischen Verkehrsverein Prenzlau e. V. zum 31.12.2010 zu kündigen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
15. (BV-Nr. 0060/10) Kündigung der Mitgliedschaft im Verband Berlin-Brandenburgische Wohnungsunternehmen e. V. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Kündigung zum Beitritt der Gemeinde Uckerland zum Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. als assoziiertes Mitglied zum 31.12.2011. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
16. (BV-Nr. 0061/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines Kleintraktors Der Kleintraktor soll vorwiegend für Mäharbeiten an Straßenrändern, dem Winterdienst und Transportarbeiten eingesetzt werden. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.932,05 e für die Anschaffung eines Kleintraktors. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 13 0
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
17. (BV-Nr. 0063/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weggun Frau Dörk beantragt ein Rederecht für Herrn Waldow, Gemeindevertreter der Gemeinde Nordwestuckermark. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt ein Rederecht für Herrn Waldow. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Abgabe folgender Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weggun (Rechtsnachfolger Gemeinde Nordwestuckermark).
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt einen Antrag auf Neuaufnahme eines Windeignungsgebietes in Bandelow/Jagow bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde zu stellen.
Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden von der o.g. Planung nicht berührt. Der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 11 2
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
18. (BV-Nr. 0064/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Parmen“ Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Abgabe folgender Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Parmen“: Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden von der o. g. Planung nicht berührt. Der o. g. Planung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
19. (BV-Nr. 0065/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die 1. Änderung des Stellenplanes 2010 Auf Grund einer neuen Kita Gesetzesänderung und der damit verbundenen Änderung des Betreuungsschlüssels, erläutert Frau Wernicke die Notwendigkeit der Einstellung einer zusätzlichen pädagogischen Kraft mit variabler Arbeitszeit in den Kindertagesstätten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die 1. Änderung des Stellenplanes 2010 und die Einstellung einer Erzieherin befristet für ein Jahr im Rahmen eines Arbeitsvertrages mit variabler Arbeitszeit ab 01.10.2010. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(9) Herr Winter macht auf den Zustand des Schlepkower Feuerlöschteiches aufmerksam und bittet um Überprüfung. 21. Auswertung der Kreistagssitzung Entfällt, da keine Kreistagssitzung stattgefunden hat.
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung II. Nicht öffentlicher Teil: 1.
Herr Winter fragt nach, ob es eine Regelung für die Mäharbeiten an der Fischtreppe in Lemmersdorf gibt.
2)
Herr Winter informiert sich über den Stand der geplanten Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Hetzdorf.
3)
Herr Winter möchte wissen, ob es Vorstellungen zur Grünflächenmahd im Jahr 2011 gibt.
4)
Herr Brandau schlägt eine Änderung der Straßenreinigungssatzung vor, um die Zuständigkeit von Mäharbeiten der Grünflächen zu klären.
5)
Herr Schütt bezieht sich auf seine Anfrage in der letzten Gemeindevertretersitzung zur Regelung für Mäharbeiten der Wegränder zwischen Güterberg und Carolinenthal.
6)
Herr Kliewer möchte wissen, ob die Gemeinde Einfluss auf die Gestaltung des Busfahrplanes bei der UVG hat, auf Grund von einer Fahrzeitverschiebung.
(7) Frau Dörk bittet die Gemeindevertreter um Vorschläge, welche Möglichkeiten es gibt die Lübbenower Badestelle frei zu räumen. (8) Frau Freuck fragt nach, ob die LAFP zeitweise eine Müllsammlung an den Badestellen der Seen vornimmt, welches Herr Winter mit „ja“ beantwortete.
Herr Ringk schlägt vor, ein Schild mit der Aufforderung zur Müllmitnahme aufzustellen.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 24.06.2010
Dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 24.06.2010 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 12 1 2.
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
(BV-Nr. 0059/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über eine Gewerbesteuerstundung
Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt die Gewerbesteuer zu stunden. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 14 0 3.
20. Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter 1)
Nr. 07/2010
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(BV-Nr. 0066/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Auftragsvergabe zur Erstellung einer Grundlagenermittlung und teilweiser Vorplanung für die Sanierung und den Ausbau des Speichers Wolfshagen
Frau Wernicke informiert, dass die Gemeindeverwaltung einen vorbereiteten Fördermittelantrag für die Sanierung des Speichers in Wolfshagen zur Einreichung bei der Deutschen Denkmalstiftung vorliegen hat. Parallel dazu sollen Fördermittel bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, beim Landkreis Uckermark und beim Land Brandenburg beantragt werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Auftragsvergabe zur Erarbeitung einer Grundlagenermittlung und teilweisen Vorplanung für die Sanierung und den Ausbau des Speichers in Wolfshagen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 11 2 4.
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
1) Herr Brandau möchte wissen, ob mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Beye ein Termin zur Übergabe der Unterlagen mit dem Inhalt „Beschwerde gegen die Bürgermeisterin“ stattgefunden hat und ein Entscheidungsvorschlag für die Gemeindevertretung erarbeitet wurde. Frau Mandelkow stellt den Antrag, dass Frau Beye sich bis zur nächsten Sitzung mit dem Sachverhalt „Beschwerde gegen die Bürgermeisterin“ befasst und den Gemeindevertretern dazu Auskunft erteilt.
Nr. 07/2010
Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 12 0
6. Enthaltung 2
ausgeschl. 0
5.
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
Informationen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die nächste Gemeindevertretersitzung findet 29.09.2010, um 19.00 Uhr, in Lübbenow statt.
Informationen der Bürgermeisterin
keine
Frau Dörk stellt den Antrag, dass die Gemeindevertreter über den Vorsitzenden der Gemeindevertretung berechtigt sind, in Ausnahmefällen kurzfristig einen Amtsleiter oder einen Verwaltungsangestellten einzuladen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 14 12 1
7
7.
Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitzung um 23.10 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 28.10.2010 Wernicke Bürgermeisterin
am
Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 23. Sitzung der - Gemeindevertretung Uckerland Uckerland, den 28.10.2010 Sitzungsdatum: Tagungsort: Beginn: Ende:
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 1.
Herr Heinemann gratuliert Frau Dörk zur Wahl der 1. Beigeordneten des Landrates Uckermark. Frau Wernicke schließt sich den Glückwünschen an. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Es liegen folgende Änderungsanträge vor: 1)
Frau Dörk stellt den Antrag, dass Frau Jaster, Mitglied des Personalrates, im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, im TOP 01 – Befristete Einstellung einer Erzieherin – das Rederecht erteilt wird.
Frau Wernicke weist darauf hin, dass sich dazu laut Personalvertretungsgesetz, nur die Vorsitzende des Personalrates oder deren Stellvertreter äußern darf.
Herr Heinemann lässt über den Antrag von Frau Dörk abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 8 3
2)
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 6 6
Enthaltung 4
ausgeschl. 0
Herr Schütt stellt den Antrag, dass der TOP 14 – Ehrenamtliche Arbeit in der Gemeinde Uckerland und Zusammenarbeit der Gemeindevertretung mit der
Enthaltung 3
ausgeschl. 0
3)
Herr Ringk beantragt das Rederecht für Herrn Matthias Schilling im TOP 12 – Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Beantragung der Erweiterung des Windeignungsgebietes in Milow bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde – im öffentlichen Teil der Sitzung.
Herr Heinemann lässt über den Antrag von Herrn Ringk abstimmen.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Heinemann, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
2.
Bürgermeisterin – getrennt voneinander behandelt werden.
29.09.2010 Dorfgemeinschaftshaus, Lübbenow/ Hauptstr. 43, 17337 Uckerland 19.03 Uhr 23.52 Uhr
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 7 3 4)
Enthaltung 5
ausgeschl. 0
Herr Schütt möchte den Grund für die fehlende Niederschrift der 22. Gemeindevertretersitzung in den Einladungsunterlagen wissen. Herr Heinmann erklärt, dass auf Grund der Vorbereitungen des Kreiserntedankfestes 2010, diese Niederschrift zur nächsten Gemeindevertretersitzung vorgelegt wird.
5)
Frau Dörk erinnert an die noch ausstehende Niederschrift der Fortsetzung der 20. Gemeindevertretersitzung am 03.06.2010. Die Vorlage dieser erfolgt ebenfalls auf der nächsten Gemeindevertretersitzung, so Herr Heinemann. Herr Heinemann lässt über die Tagesordnung abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 12 0
3. 1)
Enthaltung 3
ausgeschl. 0
Einwohnerfragestunde Herr Horst Schilling, Einwohner aus Milow, trägt seine Überlegungen vor und stellt folgende Anfragen an die
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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
Gemeindevertretung:
a) Warum wird eine erneute Bürgerbefragung abgelehnt? b) Warum besteht diese Eile zur Beschlussfassung? 2)
3) 4)
5)
6) 7)
8)
9)
Herr Jaster möchte wissen, warum die Gemeindeverwaltung den VW Tiguan angeschafft hat. Herr Heinemann erklärt, dass dieser Vorgang zur Kommunalaufsicht zur Bewertung eingereicht wurde und eine Rückantwort noch aussteht. Frau Wernicke fügt hinzu, dass die Erläuterung dazu auf der Gemeindevertretersitzung am 26.08.2010 im öffentlichen Teil gegeben wurde. Frau Kühn, Einwohnerin aus Milow, möchte Antworten auf die von Herrn Horst Schilling gestellten Fragen. Herr Heinemann weist auf die Behandlung der Anfragen in den entsprechenden Tagesordnungspunkten hin. Herr Wilfried Brandau, Einwohner aus Milow, fragt nach, ob es Initiativen von Seiten der Gemeinde oder von Betrieben gibt, um auf sich aufmerksam zu machen, auf Grund des am Samstag stattfindenden 6. Hügelmarathons. Frau Wernicke informiert, dass die Gemeinde keine Kenntnis darüber hat. Frau Freuck teilt mit, dass sich der Radsportverein Jagow jährlich mit einem Infostand präsentiert. Herr Barz, Einwohner aus Milow, möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, den Winterdienst auf die Poller im Ortsteil Milow bei der Schneeräumung hinzuweisen, um Folgeschäden zu verhindern und somit Wiederherstellungskosten einzusparen. Herr Trester teilt mit, dass im Ortsteil Nechlin die schwarzen Bretter für Bekanntmachungen defekt sind. Herr Trester fragt nach, wann die auf der Mieterversammlung beschlossene Lieferung einer Heckenschere für die Dorfstraße 26–28 im Ortsteil Nechlin erfolgt. Er verweist auf das Versammlungsprotokoll. Herr Barz möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass sich die Einwohner während der Behandlung der TOP 11, 12 und 13 äußern dürfen, was Herr Heinemann mit „nein“ beantwortet. Herr Barz bittet darum, dass die Bürger, die anwesend sind und noch Fragen zum Thema „Windräder“ haben, diese in der Einwohnerfragestunde beantwortet bekommen. Herr Horst Schilling wiederholt die Anfragen an die Gemeindevertreter. a) Warum wurden in der ersten Sitzung die Grundregeln der Kommunalverfassung nicht
Herr Heinemann antwortet zur Anfrage a) wie folgt: Die Gemeindevertretung ist in der ersten Sitzung davon ausgegangen, dass kein Gemeindevertreter in dieser Situation befangen ist. Weiterhin erklärt Herr Heinemann aus seiner Sicht, warum er eine erweiterte Bebauung von Windkrafträdern zustimmt. Er sagt, dass in der Gemeinde durch die bisher erstellten Windräder ein großer Teil von Maßnahmen durchgeführt werden konnte, die bisher nicht möglich gewesen wären. Als weiteren Grund führt er die Kürzungen der Zuwendungen an die Kommunen an.
4.
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Frau Wernicke informiert, dass ihr ein Bürgerbegehren laut § 15 BbgKVerf vorliegt. Dieses beinhaltet die am 26.08.2010 von den Gemeindevertretern beschlossene Erweiterung und Neuausweisung der Windeignungsgebiete Milow und Bandelow/Jagow. Dieser Beschluss steht dem Ergebnis der 2007 durchgeführten Bürgerbefragung in der Gemeinde Uckerland entgegen. Frau Wernicke erklärt, dass der Antrag bei dem Regionalen Planungsausschuss in Eberswalde gestellt wird, der sich derzeit mit der Fortschreibung des windlichen Teilplanes beschäftigt. Der Planungsausschuss will der Regionalversammlung, die voraussichtlich im Dezember 2010 stattfindet, eine Fortschreibung des regionalen Windplanes vorlegen. Deshalb ist der Planungsausschuss daran interessiert, die Anträge rechtzeitig aus den Kommunen zu erhalten. Auf Grund dessen treten die Energiefirmen an die Gemeinde heran und bitten sie, die Anträge zu stellen. (BV-0072/10) Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission
Die Versammlung, bestehend aus den Gemeindevertretern und der Bürgermeisterin der Gemeinde Uckerland, beschließt die Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission zur Vorbereitung und Durchführung der heute stattfindenden geheimen Wahlen sowie der Stimmenauszählung bei geheimen Wahlen. Berufung der Mitglieder: Frau Mandelkow, Herr Rogasch, Frau Kurth Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 15 0 5.
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
(Informationsvorlage- Nr. 0073/10) Konstituierung der Wahlkommission
Zur Vorsitzenden der Wahlkommission wurde benannt: Frau Mandelkow Zum Stellvertreter der Wahlkommission wurde benannt: Herr Rogasch 6.
(BV-Nr. 0074/10) Wahl der/des 2. Stellvertreterin/ Stellvertreters des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Herr Heinemann bittet um Vorschläge zur Wahl des/der 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 13 2
Enthaltung 0
ausgeschl. 0
Frau Mandelkow teilt mit, dass im ersten Wahlgang Frau Freuck als 2. Stellvertreterin des Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland gewählt wurde. 7.
(BV-0075/10) Benennung eines Vertreters im Kreisseniorenrat Uckermark
Herr Heinemann schlägt Frau Brunhilde Engel als Vertreterin im Kreisseniorenrat Uckermark vor, weil sie bereits in der Seniorenbetreuung in Bandelow, Werbelow und
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Jagow tätig ist und eine gute Arbeit leistet. Die Bereitschaft ihrerseits ist vorhanden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland benennt Frau Brunhilde Engel als Vertreterin der Gemeinde Uckerland im Kreisseniorenrat Uckermark. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 14 0 8.
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
(BV-0062/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland zur Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur Erweiterung der Milchviehanlage Kutzerow am Standort Uckerland OT Jagow
Herr Menke meldet Befangenheit an und nimmt im Zuschauerraum Platz. Die Gemeindevertretung stimmt dem Vorhaben zur Erweiterung der Milchviehanlage Kutzerow am Standort Uckerland OT Jagow mit der Maßgabe zu, dass der Vorhabenträger eine ausreichende Löschwasserversorgung sicherzustellen hat. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 14 0 9.
Enthaltung 0
ausgeschl. 1
(BV-0076/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau/Ortsteil Dedelow
Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden von der o. g. Planung nicht berührt. Der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Ortsteil Dedelow wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 12 2
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
10. (BV – 0077/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlagen-Flugplatz Dedelow“ Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlagen-Flugplatz Dedelow“ nicht berührt. Der Planung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 12 2
Enthaltung 1
ausgeschl. 0
11. (BV - 0078/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Beantragung der Erweiterung des Windfeldes Wilsickow im Bereich des vorhabensbezogenen Bebauungsplans „Windpark Wilsickow II“ Herr Heinemann weist auf Befangenheit hin. Herr Wernicke und Frau Wernicke nehmen im Zuschauerraum Platz.
9
Herr Schütt erklärt, dass der Ortsbeirat gehört werden muss. Herr Heinemann sagt, dass dies noch keine Investitionsmaßnahme ist. Deshalb ist der Ortsbeirat noch nicht anzuhören, erst wenn es um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan geht. Herr Brandau stellt den Antrag, dass eine Bürgerbefragung durchgeführt wird. Herr Brandau beantragt, dass zu allen drei Tagesordnungspunkten eine Bürgerbefragung durchgeführt wird. Herr Heinemann erklärt, dass der weitgehendste Antrag lautet, eine Bürgerbefragung in der gesamten Gemeinde zur Erweiterung des Windfeldes Wilsickow durchzuführen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 3 8
Enthaltung 2
ausgeschl. 2
Damit ist der Antrag abgelehnt. Herr Rogasch stellt den Antrag, dass dieser Tagesordnungspunkt verschoben wird und erst der Ortsbeirat angehört wird. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 9 1
Enthaltung 3
ausgeschl. 2
Damit ist der Tagesordnungspunkt Windpark Wilsickow vertagt. 12. (BV-0025/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Beantragung der Erweiterung des Windeignungsgebietes in Milow bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde Frau Dörk erklärt Befangenheit und begibt sich in den Zuschauerraum. Frau Wernicke und Herr Wernicke zeigen weiterhin Befangenheit an. Herr Heinemann erklärt, dass Herr Ringk einen Widerspruch gegen die Beschlüsse 25/10 und 27/10 eingelegt hat. Zur Begründung führt er an, dass einzelnen Gemeindevertreter Befangenheit hätten anmelden müssen. Herr Heinemann ist zum Ergebnis gekommen, dass betroffenen Gemeindevertreter vor der Diskussion Befangenheit erklären müssen. Die Urteile sagen aus, dass nach § 22 BbgKVerf die betroffenen Gemeindevertreter für solche Tätigkeiten und Handlungen befangen sind, die einer Entscheidung im Verfahren notwendiger Weise vorausgehen und deswegen Einfluss auf das Ergebnis haben können. Dazu gehört nach seiner Auffassung auch der Antrag für die Prüfung der Flächenkulisse durch die Regionalplanung. Herr Matthias Schilling erklärt, dass eine Bürgerbefragung und ein Gemeindebild völlig negiert werden und dass gesagt wird, es wäre überhaupt nicht nötig die Bürger erneut zu befragen bzw. die Meinung der Bürger zu berücksichtigen. Es gibt ein eindeutiges Votum gegen den weiteren Ausbau der Windkraft. Durch die gesamte Diskussion wurde eine ziemliche Unruhe in die Gemeinde gebracht, es wird ein sozialer Unfrieden gestiftet. Die einen sind unzufrieden, weil eine Situation geschaffen wird, an der sie nicht beteiligt sind. Die anderen sind der Meinung, sie können Entscheidungen treffen, weil sie gewählt sind. Er plädiert ausdrücklich dafür, die Bevölkerung mit ins Boot zu nehmen.
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Herr Brandau stellt den Antrag, weil die Rechtsgrundlage nicht eindeutig ist, diese Tagesordnungspunkte, zum Windfeld Milow und Windfeld Bandelow/Jagow auf die nächste Gemeindevertretung zu vertagen und eine eindeutige rechtliche Aussage den Gemeindevertretern zu geben. Herr Heinemann lässt über den Antrag von Herrn Brandau abstimmen: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 10 1
Enthaltung 1
ausgeschl. 3
Damit ist der Beschluss gefasst, dass die TOP 12 und TOP 13 auf die nächste Gemeindevertretersitzung zu vertagen. Frau Dörk, Herr Wernicke und Frau Wernicke verlassen ihre Plätze im Zuschauerraum und nehmen am Tisch Platz. Frau Wernicke weist darauf hin, dass eben die Gemeindevertreter Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 12 und 13 gefasst haben. Sie hat für den Tagesordnungspunkt 11 und 12 Befangenheit angezeigt, nicht für den Tagesordnungspunkt 13. Damit sieht sie sich in ihren Rechten verletzt, da sie von der Beschlussfassung ausgeschlossen war. Herr Wernicke macht darauf aufmerksam, dass zu Punkt 13 entschieden wurde und auch hier wieder Gemeindevertreter mitgewirkt haben, die befangen waren. Deshalb ist dieser Beschluss auch ungültig. 13. (BV-0027/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Beantragung einer Neuaufnahme eines Windeignungsgebietes in Bandelow/Jagow, bei der Regionalen Planungsstelle in Eberswalde Bezugnehmend auf den Beschluss zu TOP 12 wird der TOP 13 auf die nächste Gemeindevertretersitzung vertagt.
die Außenwirkung der Gemeinde Uckerland zum Positiven entwickelt hat. Frau Kurth hält Frau Wernicke für eine kompetente Frau, die sich mit Gesetzlichkeiten gut auskennt und für die Gemeinde eine Bereicherung ist. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit wünscht sie vertrauensvoller miteinander umzugehen. Es gibt Gesetze, die nicht nur die Bürgermeisterin, sondern auch die Gemeindevertreter und die Ortsbeiräte einzuhalten haben, sagt Herr Wernicke. Herr Winter erklärt, dass die gewählten Gemeindevertreter eine Verantwortung gegenüber den Bürgern und der Verwaltung haben. Eine Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung empfand Herr Winter bisher als unproblematisch. Frau Wernicke bedankt sich für die offenen Worte und Anregungen. Eine gute Zusammenarbeit erfordert das gemeinsam aufeinander Zugehen, sagt Frau Wernicke. Sie bietet jedem Gemeindevertreter an, sie bei Problemen in der Gemeindeverwaltung aufzusuchen, um dann gemeinsam nach Lösungen und Zwischenwegen zu suchen. Jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten und Kompetenzen. 15. (BV-0080/10) Beschluss der Gemeindevertretung Uckerland über die Anschaffung eines Löschfahrzeuges 10/6 Frau Wernicke erklärt, dass die Gemeinde, nach der Richtlinie des Ministeriums des Innern, als Zubringerfeuerwehr für die Stützpunktfeuerwehren erfasst ist. Auf Grund dessen könnte die Gemeinde für ein Löschfahrzeug eine Förderung in Höhe von 50 % bekommen. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Ausstattung einer Stützpunktfeuerwehr in Höhe von 50 % für ein Löschfahrzeug 10/6 zu stellen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 15 0
14. Ehrenamtliche Arbeit in der Gemeinde Uckerland und Zusammenarbeit der Gemeindevertretung mit der Bürgermeisterin Frau Freuck trägt ihre Überlegungen zur Zusammenarbeit zwischen Gemeindevertretern und Bürgermeisterin vor. Es muss eine bessere Effizienz einer Zusammenarbeit erreicht werden. Herr Schütt kritisiert die Zusammenarbeit mit den Gemeindevertretern und Ortsbeiräten. Herr Brandau ist der Meinung, dass durch Formalismus, Eigenmächtigkeit und zu genauer Einhaltung von Bestimmungen die gemeinsame Arbeit sehr stark behindert wird. Herr Heinemann ist der Meinung, dass ein gegenseitiges aufeinander Zugehen für eine bessere Zusammenarbeit erforderlich ist. Herr Menke kritisiert, dass die Ortsbeiräte keinen Einfluss mehr haben. Herr Rogasch informiert über die Außenwirkung der Gemeinde, auf Grund von Gesprächen mit Personen aus kreislichen Institutionen, die sich lobenswert über die fachliche Kompetenz und den zukunftsweisenden Diskussionen der Bürgermeisterin geäußert haben. Für Herrn Rogasch selbst ist Frau Wernicke eine anerkannte, faire, verlässliche und kompetente Bürgermeisterin. Herr Ringk ist der Meinung, dass sich der Führungsstil durch Frau Wernicke in der Verwaltung verbessert und
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Enthaltung 0
ausgeschl. 0
16. Anfragen der Gemeindevertreter 1)
2)
Frau Dörk möchte wissen, ob die Gemeinde Uckerland die 2 zur Verfügung stehenden Stellen aus der Initiative „Bürgerarbeit für Brandenburg“ nutzt und ob es Vorstellungen dazu gibt. Frau Wernicke informiert, dass sie sich bereits mit der LAFP in Verbindung gesetzt hat. Es müssen zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Projekte sein. Frau Wernicke bittet die Gemeindevertreter um Vorschläge. Herr Brandau schlägt vor, eine Betreuungskraft für Jugendliche zur Freizeitgestaltung und zur Aufarbeitung und Zusammenfassung der Heimatgeschichte und das Leben auf dem Land zu einer Chronik für Uckerland einzusetzen. Frau Dörk plädiert für eine Jugend- und Sportförderung. Herr Schütt möchte wissen, in welchen Ortsteilen gemäht wird.
17. Auswertung der Kreistagssitzung Frau Dörk teilt mit, dass sie als 1. Beigeordnete des Landrates Uckermark gewählt wurde. Der 2. Beigeordnete des
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Landrates Uckermark wurde Herr Frank Fillbrunn und als 3. Beigeordneter wurde Herr Bernd Brandenburg gewählt. Sie informiert über weitere Beschlüsse des Kreistages.
rates Jagow zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Jagow mit einem Mehrfamilienhaus mit. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 3; Ja-Stimmen: 2; Befangenheit: 1
18. Informationen der Bürgermeisterin
Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt den Grundstücksverkauf des Mehrfamilienwohnhauses in der Gemarkung Jagow.
1)
2)
3) 4)
5) 6) 7)
Momentan gibt es Diskussionen über die Kommunalstruktur, die aus einer Rede des Ministerpräsidenten und einem Beschluss des SPD-Landesvorstandes stammten, aber nicht durch den Landtag beschlossen wurde. In einem Zeitungsartikel vom 20.09.2010 wurde geschrieben, dass die Gemeinde Uckerland im Jahre 2030 nicht mehr existieren könnte. Frau Wernicke und Herr Heinemann haben einen Brief verfasst und Herrn Richter, den Landtagsabgeordneten, der diese Aussage getroffen hat, in die Gemeinde Uckerland eingeladen. Die Gemeinde hat sich bereit erklärt in der Arbeitsgruppe „Zukunft kommunaler Strukturen“ mitzuarbeiten. Der ursprünglich geplante Ausbau des DGH Gneisenau ist in dieser Form nicht finanzierbar. Es wird ein erneuter Vorschlag erarbeitet. Zu der Diskussion der Straßenreinigungssatzung wurde auf ein Urteil aus Sachsen-Anhalt hingewiesen, in dem das Verwaltungsgericht Magdeburg beschlossen hat, dass die Anlieger bis zur Straßenmitte keine Reinigungspflicht haben. Nach dem Brandenburgischen Straßengesetz § 49 a sind die Gemeinden berechtigt, durch eine Satzung die Reinigung auf die Grundstückseigentümer umzulegen. Dies ist im Straßengesetz Sachsen-Anhalts nicht geregelt. Frau Corinna Schimske ist aus persönlichen Gründen als sachkundige Einwohnerin des Kultur-, Bildungsund Sozialausschusses zurückgetreten. Der DRK Kreisverband Uckermark hat Interesse geäußert, das Dorfgemeinschaftshaus in Jagow als Tagespflege einem Investor anzubieten. Herr Heinemann verliest ein Anschreiben der Grundschule Werbelow, in dem auf das Problem des Abwassergeruches der Sanitäranlage in der Turnhalle in Werbelow aufmerksam gemacht wird.
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 1.
(BV-0079/10) Befristete Einstellung einer Erzieherin
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt namentlich, eine Erzieherin befristet für ein Jahr im Rahmen des Arbeitszeitmodells einzustellen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 11 1 2.
Enthaltung 3
ausgeschl. 0
(BV – 0057/10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Jagow Flur 1 Flurstücke 464, 465 466 bebaut mit einem Mehrfamilienhaus Jagow 53-61
Herr Menke meldet Befangenheit an und verlässt den Sitzungsraum. Frau Freuck teilt das Ergebnis der Beratung des Ortsbei-
Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 14 0 3.
Enthaltung 0
bef. 1
(BV-0058/10) Beschluss der Gemeindevertretung zum Grundstücksverkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Jagow
Herr Menke informiert über die Besprechung und das Ergebnis der Ortsbeiratssitzung zum Grundstücksverkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Jagow. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 3, Nein-Stimmen: 3 Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt eine Teil fläche in der Gemarkung Jagow zu verkaufen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 15 0 15 4.
Enthaltung 0
bef. 0
Beschwerde des Herrn Mattukat gegen die Bürgermeisterin
Frau und Herr Wernicke verlassen den Sitzungsraum, auf Grund von Befangenheit. Frau Beye, als stellvertretende Bürgermeisterin, wird in den Sitzungsraum gebeten. Herr Heinemann fasst den Ablauf des bisherigen Verfahrens zusammen und informiert über die stattgefundene Anhörung von Frau Wernicke mit Frau Beye, Frau Dörk und sich selbst. 5.
Anfragen der Gemeindevertreter
6.
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die nächste Gemeindevertretersitzung 28.10.2010, um 19.00 Uhr, in Milow statt. 7.
Informationen der Bürgermeisterin
8.
Schließung der Sitzung
findet
am
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitz ung um 23.52 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 28.10.2010 Wernicke Bürgermeisterin
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Bekanntmachung nach § 39 (3) und § 50(4) BbgKVerf über die Niederschrift der 11. Sitzung des - Hauptausschusses Uckerland, den 04.10.2010 Sitzungsdatum: Tagungsort:
Beginn: Ende:
25.08.2010 Versammlungsraum im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Uckerland, Lübbenow/Hauptstr. 35, 17337 Uckerland 15.00 Uhr 15.25 Uhr
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende des Hauptausschusses eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 2.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.07.2010
Dem öffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.07.2010 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein
Enthaltung
ausgeschl.
7
1
0
3.
6
0
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Es lag kein Antrag vor. 4.
Informationen der Ausschussvorsitzenden
Dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.07.2010 wird, unter Berücksichtigung des Hinweises von Frau Kurth, zugestimmt. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein
Enthaltung
ausgeschl.
7
1
0
2.
6
0
(BV-Nr. 0070/10) Beschluss des Haupausschusses der Gemeinde Uckerland über die Auftragsvergabe zur Sanierung der Warmwasserleitung in Gneisenau Nr. 25–28
Der Hauptausschuss erteilt der Firma Ninnemann & Postier GmbH aus Schönfeld den Zuschlag. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein
Enthaltung
ausgeschl.
7
0
0
3.
7
0
(BV-Nr. 0071/10) Beschluss des Hauptausschusses der Gemeinde Uckerland über die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Fahrzeuges für Kommunal-Kombi
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uckerland beschließt die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Fahrzeuges für Kommunal-Kombi. Abstimmungsergebnis anwesend Ja nein
Enthaltung
ausgeschl.
7
0
0
4.
5
2
Informationen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende hat keine Informationen.
Frau Wernicke hat keine Informationen.
5.
1)
Frau Dörk informiert über eine Anfrage zum Sachstand der Beschwerde von Herrn Mattukat.
Die Vorsitzende des Hauptausschusses, Frau Wernicke, schließt die Sitzung um 15:25 Uhr.
2)
Herr Heinemann möchte wissen, wie der Verlauf der Einwohnerversammlung am 26.08.2010 geplant ist.
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 1.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 19.07.2010
Frau Kurth weist auf das inhaltlich falsche Wort „Gemeindevertreter“ auf Seite 4 im Absatz 2 der Niederschrift hin und bittet um die Änderung auf „Gemeindearbeiter“.
Schließung der Sitzung
Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 04.10.2010
Wernicke Bürgermeisterin
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Bekanntmachung der Beschlüsse der Ortsbeiräte nach § 46 Abs.5 und § 39 Abs. 3 BbgKVerf Folgende Ortsbeiräte haben getagt: Ortsbeirat Güterberg
Sitzung am:
23.09.2010
Ortsbeirat Jagow
Sitzung am:
27.09.2010
Die Niederschriften, Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte einschließlich der dazugehörigen Anlagen und Begründungen können zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden.
Ortsbeirat Milow
Sitzung am:
20.09.2010
Uckerland, den 25.10.10
Ortsbeirat Trebenow
Sitzung am:
06.09.2010
Ortsbeirat Wolfshagen
Sitzung am:
14.09.2010
Wernicke Bürgermeisterin
Ende Amtlicher Teil Impressum Amtlicher Teil Amtsblatt für die Gemeinde Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz, Güterberg, Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow, Nechlin, Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen
Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt wird im Bereich der Gemeinde achtmal im Jahr kostenlos an alle Haushalte verteilt. Der Bezugspreis für Abbonnenten beträgt jährlich 8,- e + Porto. Herstellungsleitung und Redaktion: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, Internet: www.schibri.de e-mail: camin@schibri.de Anzeigenberaterin: Marlies Jordan, e-mail: jordan@schibri.de Die Vervielfältigung, auch von Auszügen, bedarf der schriftlichen Genehmigung des Verlages. Für unverlangt eingesandte Manuskripte besteht keine Verpflichtung der Veröffentlichung. ISSN 1612-1511
Herausgeber und verantwortlich für Inhalt der amtlichen Mitteilungen: Gemeinde Uckerland, Die Bürgermeisterin, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland, Tel.: (03 97 45) 86 10, Fax: (03 97 45) 86 155 www.uckerland.de • e-mail: Gemeinde-Uckerland@t-online.de (Ein elektronischer Rechtsverkehr wird nicht ermöglicht.) Bezugsmöglichkeiten: - Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland - Abonnements: Schibri-Verlag, Milow 60, 17337 Uckerland
Nichtamtlicher Teil VR-Bank Uckermark-Randow mit Filiale der Zukunft Strasburger Geschäftsstelle nach Umbau wieder eröffnet Die VR-Bank eröffnete an ihrem angestammten Sitz in der Altstädter Straße 2 zu Monatsbeginn ihre modernisierte Geschäftsstelle. Vorstand Horst Gülink nannte die umgestalteten Räume eine „Filiale der Zukunft“ und ein „Kompetenzzentrum“. Großzügiger Selbstbedienungsbereich, viel Licht, viel Glas, angenehme Farben, viel Transparenz, Bildträger mit lokalen Bezügen - das Erdgeschoss wirkt attraktiv auf den Kunden. Die klassische Innenarchitektur einer Bank mit trennendem Tresen ist aufgelöst zu Gunsten einzelner Arbeitstische, dezent im Hintergrund die Besprechungsräume, wenn es um finanzielle Details geht. Tägliche Geldgeschäfte, Service, Anlageberatung, Baufinanzierung und Kreditangelegenheiten sind nunmehr komplett unter einem Dach möglich. „Wir bekennen uns zum Standort Strasburg“, sagte Horst Gülink am Tag der Wiedereröffnung. Seine Bank habe hier die derzeit modernste Filiale eingerichtet. Bürgermeister Norbert Raulin freute sich mit den zahlreichen Gästen am Eröffnungstag und sprach von einer „guten Stätte“, an der man sein Geld aufbewahren und wachsen lassen könne. Die VR-Bank hat rund 540.000 € in den Umbau investiert, den Löwenanteil machen bauliche Veränderungen und die technischen Innovationen aus. Dank galt den Architekten Elke Hähnel und Friedrich-Wilhelm von Stülpnagel, in deren Händen Entwürfe und Baubegleitung lagen. Bis auf Spezialarbeiten hatte die VR-Bank heimische Firmen mit der Ausführung beauftragt.
Das Geldinstitut unterhält im Landkreis Uecker-Randow und in der Uckermark zusammen 18 Zweigstellen. Die Bilanzsumme wird derzeit mit 450 Millionen € beziffert, die Spareinlagen mit rund 390 Millionen. Karl Naujoks
Vorstand Horst Gülink heißt die erste Kundin persönlich willkommen. Frau Erna Jahnke ist seit den frühen `90er Jahren Stammkundin bei der VR-Bank.
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7. Kreiserntedankfest der Uckermark in Wismar Am 18.09.2010 feierten die Einwohner des Landkreises Uckermark gemeinsam mit vielen Gästen ihr Kreiserntedankfest in Wismar. Gleichzeitig begangen die Einwohner der Gemeinde Uckerland ihr Herbstfest. Bereits am Orts eingang begrüßten lustige Strohpuppen die Besucher.
Nach dem Erntedankgottesdienst startete der Festumzug in Hansfelde.
Die Bürgermeisterin der Gemeinde Uckerland Christine Wernicke, der Landrat des Landkreises Uckermark Dietmar Schulze, die Vorsitzende des Bauernverbandes Uckermark Wenke Fichtner eröffnen das Kreiserntedankfest und danken den Sponsoren: Sparkasse Uckermark; VR-Bank Uckermark-Randow; Stadt Strasburg; E.ON edis AG; NUWA – Prenzlau; Stadtwerke Prenzlau; Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft Prenzlau; Ländlicher Arbeitsförderverein e. V. Prenzlau; Landfrauenverband Uckermark; Hotel „Am Park“ – Pasewalk; Gastronomie Schnell und Roll – Strasburg; Bierstübchen Berg – Strasburg; Raststätte Linchenshöh – Frau Arndt; Karsten Erdmann – Lübbenow; Gebäudereinigung Zabel – Strasburg; MV–Systems - Roggentin; Axel und Jochen Schulze GbR; Enertrag AG - Gut Dauerthal; Schibri-Verlag - Milow; Mesecke GbR - Prenzlau; NENTWICH GmbH - Strasburg; Elektro-Gottschalk GmbH - Prenzlau; Wolfgang und Martin Mandelkow GbR - Bandelow; Mineralölhandel Glaser - Prenzlau; Antennenservice und Metallbau Klaus Peters - Strasburg; Tischlerei, Möbel- und Montageservice D. Will - Prenzlau; C.I.P. - Erfurt; Heizungsbau Freitag - Woldegk; BW AgrarGesellschaft Bertikow-Weselitz mbH - Uckerfelde; Raiffeisen HG Strasburg; Forst- und Gartentechnik Müller-Laas GmbH - Woldegk; Milchviehbetrieb Wolters GmbH - Bandelow; Herr Heitland – Bandelow; Tandem - Bremen; OKV o.G. - Berlin; Pflanzenbau Hof Fichtner GbR - Kleisthöhe; Heinfried Sommer - Carolinenthal; Agrargenossenschaft e.G. Wilsickow - Milow; Landwirtschaftsbetrieb Fulbrecht/ Steinberg/Sproßmann GbR - Trebenow; Kunst- und Bauschlosserei Joachim Tabbert - Strasburg; Rechtsanwalt Michael Busch - Pasewalk; Firma Müritz COMP - Prenzlau; Landwirtschaftsbetrieb Carsten Rabe - Bandelow; Rosenhof Carmen Flemming - Karlstein; Haustechnik GmbH Strasburg, Steinhage Landtechnik Prenzlau GmbH, ohne die das Kreiserntedankfest nicht möglich gewesen wäre. Ein ganz besonderes Dankeschön geht an die Agrargenossenschaft Groß Luckow e. G. und dem ABS AllroundService Kerstin Schmidt Wismar.
Die Wismarer hatten ihr Dorf zum Kreiserntedankfest mit viel Liebe geschmückt.
Auf dem Festplatz rund um den Wismarer Dorfteich sorgten viele Händler mit ihren Ständen für Abwechslung.
So wie hier Frau Zimmermann von der Kita „Grashüpfer“ in Jagow boten die Kindertagesstätten der Gemeinde Uckerland Spaß und Unterhaltung für die kleinen Besucher an.
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Während der Hundeschau vor dem Festzelt konnten sich die Zuschauer vom Können der Vierbeiner überzeugen. Julia Kath heißt die neue uckermärkische Ernteprinzessin 2010/11 aus Friedrichsfelde bei Angermünde.
Die schönste Erntekrone kam aus Bandelow. Frau Mandelkow nahm die Auszeichnung entgegen.
Ein Angebot zur aktiven Teilnahme war das etwas komplizierte Kornschaufeln.
Während viele Besucher sich auf dem Festplatz tummelten ließen sich andere im festlich geschmückten Zelt von den dargebotenen Programmen begeistern.
Gemeindewehrführer Dirk Schmidt, Landrat Dietmar Schulze, Gemeindevertreter Herbert Heinemann und die Bürgermeisterin Christine Wernicke ehrten den Landwirtschaftsbetrieb Fulbrecht/Steinberg/Sproßmann GbR aus Trebenow und den Pflanzenbauhof Fichtner aus Kleisthöhe für die langjährige Unterstützung der Feuerwehr Uckerland. Auch Fr. Dr. Cornelia Schuart aus Jagow gehört zu den langjährigen Förderern der Feuerwehr Uckerland.
Ein ganz besonderes Dankeschön an die Einwohner aus Wismar und Hansfelde.
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Herbstfest der Senioren Am 22.Oktober trafen sich die Senioren zu ihrem nun schon zur Tradition gewordenen Herbstfest, diesmal in Wolfshagen. Freudig und neugierig zugleich trafen die Bürger aus den einzelnen Orten in Wolfshagen ein. Das Dorfgemeinschaftshaus wurde von allen, die es noch nicht kannten begutachtet. Als die Besucher den Saal betraten, kam ihnen eine mollige Wärme entgegen. An den nett geschmückten Tischen, die auf den Herbst abgestimmt waren, nahmen die Bürger ihren Platz ein. Herzlich wurden sie durch die Bürgermeisterin Frau Wernicke begrüßt. Nach der Kaffeetafel mit selbst gebackenem Kuchen von Frau Arndt aus Linchenshöh kamen die Anwesenden bereits in Stimmung. Noch bevor das Programm des Karnevalvereins aus Strasburg begann, wurde getanzt und gefeiert. Der Alleinunterhalter Rüdiger Nix heizte mit seiner Musik und Live – Gesang die Stimmung an. Texte wurden verteilt, sodass alle mitsingen und auch entsprechende Bewegungen mitmachen konnten. Das Kulturprogramm durch den Karnevalsverein Strasburg kam bei den Besuchern super an, denn die Lachmuskeln wurden mächtig strapaziert. Jede Darbietung endete mit einem kräftigen Beifall. Nach dem alle Abendbrot gegessen hatten, ließ die Stimmung nicht lange auf sich warten. Es wurde im Anschluss tüchtig getanzt gelacht und viel erzählt. Es war Stimmung pur bis zur letzten Minute. Die Busse sollten eigentlich um 21.00 Uhr fahren, doch die Stimmung wurde durch den Discotheker
Nix angeheizt. Der Abschluss war eine Polka durch den ganzen Saal. Die Jacken wurden noch mal ausgezogen und es wurde mitgetanzt oder mitgeklatscht. Völlig außer Atem ging es dann zu den bereits vorgefahrenen Bussen. Auch die nicht mehr so kräftig das Tanzbein schwingen konnten, hatten viel Spaß. Beim Abschied bedankten sich die Bürger für den schönen Nachmittag und Abend und wünschten sich für das nächste Jahr wieder so eine Veranstaltung. Auch wenn Wolfshagen nicht über ein neues Dorfgemeinschaftshaus verfügt, war der festlich geschmückte Saal schön anzuschauen, es tanzte sich wunderbar und außerdem hatten alle viel Platz und man fühlte sich wohl und umsorgt, so einige abschließenden Bemerkungen auf dem Weg zu den Bussen. Hier ein Dankeschön an alle die zum guten Gelingen des Festes beitrugen. Frau Walter, Herr und Frau Ehlert – die uns den Saal säuberten und für mollige Wärme sorgten; Familie Arndt, die für Kaffee und Kuchen, Abendbrot und Gastronomische Betreuung zuständig waren. Ein Dankeschön an die UVG und ABS – Kerstin Schmidt, die den Transport sicher stellten; an den Alleinunterhalter Nix und den Karnevalsverein Strasburg, die für Stimmung sorgten und nicht zuletzt den Frauen von der Ländlichen Arbeitsförderung, die uns die Tischdekoration bastelten. Es war rundum ein gelungenes Fest. Ingrid Wesener
Auch am Bandelower Tisch wird der Letzte zum Schunkeln animiert.
Nechliner und Milower stimmen fröhlich im Gesang mit ein.
Die Fahrenholzer haben offensichtlich viel Spaß beim Schunkeln.
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Auch am Hetzdorfer Tisch wird kräftig geschunkelt.
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Die Wismarer erfreuen sich am Programm.
Hier wird tüchtig das Tanzbein geschwungen.
Die Senioren aus Wolfshagen und Amalienhof freuen sich über die Stimmung in ihrem Saal. Wird hier der nächste Tanz versprochen?
Am Hetzdorfer Tisch wird tüchtig mitgesungen.
Senioren aus Hetzdorf, Kutzow, Jagow und Dolgen hier deutlich zu sehen-alle beim Schunkeln und Singen.
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Nr. 07/2010
20 Jahre Deutsche Einheit, 20 Jahre Brandenburg 03.10.2010 Viele Einwohner des Dorfes Milow, jung und alt, waren auf Einladung des Dorfvereins und des Ortsbeirates vor und im Dorfgemeinschaftshaus an diesem Tag zusammengekommen. Das Wetter zeigte sich von seiner besten Seite und auch das Engagement vieler Bürger, insbesondere von Hans Werner Brandau, trug zum Gelingen dieses besonderen Tages bei. An dem Tag der Einheit ein besonderes Zusammengehörigkeitsgefühl aller Milower zu zeigen, war schon ein besonderes Erlebnis. Der in Milow Geborene saß neben dem gerade Zugezogenen, Bewohner mit Ost- und Westerfahrung tauschten ihre Lebenserfahrungen aus und übertrugen ihre Gefühle auf das gemeinsame Leben in Milow. In den festlich geschmückten Räumen und vor dem Dorfgemeinschaftshaus gab es ein buntes Bild mit Blumen, Früchten, Kürbissen und Herbstlaub. In seiner Ansprache hat Ortsvorsteher Hans Werner Brandau positive und negative Ereignisse der Deutschen Einheit auf die besonderen Verhältnisse eines kleinen uckermärkischen Dorfes mit einer positiven Ausrichtung auf die Zukunft dargestellt. Ein Dorf, das auf eine ausgeglichene Zusammensetzung der Generationen, eine verhältnismäßig gute Beschäftigungslage der arbeitsfähigen Bewohner und zufriedene Rentner blicken kann, kann auch auf eine gesicherte Zukunft hoffen. Hildegard und Manfred Kaczorak sorgten für das leibliche Wohl, unterstützt vom Spezialisten für
Getränke Hans Werner Brandau. Angelika und Fritz Gampe bereiteten ein Deutschland-Quiz zum 20.Jahrestag der Deutschen Einheit vor, indem es 30 zum Teil schwierige Fragen zu lösen galt und auch Preise gewonnen werden konnten. Das Wesentliche aber war, dass die Milower gemeinsame Stunden verbrachten und zeigten, dass sie zusammen gehören. An diesem besonderen Tag teilten sie Freude, Probleme und Heimatgefühle. Kaczorak
Mitteilung der Rechtsabteilung, des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. Alte Parkausweise verlieren ihre Gültigkeit Die alten blauen Behinderten-Parkausweise verlieren zum 31.12.2010 ihre Gültigkeit und zwar auch dann, wenn sie mit einer längeren oder unbefristeten Gültigkeitsdauer ausgestellt wurden. Es gelten dann nur noch die plastifizierten und mit einem Lichtbild auf der Rückseite versehenen europäischen Parkausweise. Bereits im Januar 2001 hatte der Bundesverkehrsminister dies entsprechend den Vorgaben aus Brüssel angekündigt und angeordnet, dass bei neuen Anträgen nur noch der europäische Ausweis ausgestellt werden darf. Die meisten Berechtigten werden deshalb den neuen Ausweis schon besitzen. Wer aber immer noch den alten benutzt, sollte sich möglichst bald den neuen Ausweis bei der zuständigen Stelle (Straßenverkehrsamt oder Gemeindeverwaltung) ausstellen lassen. Er braucht dazu
seinen Behindertenausweis und ein Lichtbild. Bei Kindern unter 16. Jahren kann zwar auf das Lichtbild verzichtet werden, der Ausweis ist dann aber im Ausland unbrauchbar. Im Ausland gelten nicht dieselben Parkerleichterungen wie in Deutschland. Man muss sich viel mehr an die im jeweiligen Land festgesetzten (und meist sehr begrenzten) Regelungen halten. Welche das im Einzelnen sind, erfährt man aus einem kleinen Heftchen, das jeder ausgehändigt bekommt, der den neuen Ausweis erhält. Wer im Ausland von den dort geltenden Parkerleichterungen Gebrauch machen will, muss nicht nur den Ausweis gut sichtbar auslegen, sondern – so eine Mitteilung der EU – daneben auch das besagte Heftchen. Wer dies vergisst, könnte also Ärger bekommen. Thomas Drerup
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Sanierung des Speichers Wolfshagen Am 23.09.2010 stellten sechs Studenten der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus ihre Ideen zum Ausbau des ehemaligen Kornspeichers Wolfshagen vor. Unter der Leitung von Frau Professor Baller vom Lehrstuhl „Bauen im Bestand“ hatten die Studenten eine Projektarbeit zur Gestaltung des Speichers durchgeführt. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde begann 2009 als die sechs Studenten nach Wolfshagen kamen, um sich die Gegebenheiten vor Ort anzusehen. Die verschiedenen Projektideen präsentierten sie an diesem Abend auf der Leinwand und anhand nachgebauter Modelle vor einigen Interessierten direkt im Speicher. Sie zeigten in ihrer Projektarbeit verschiedene Möglichkeiten zum Umbau sowie zur späteren Nutzung auf. Die Räumlichkeiten sollten ihren Vorstellungen nach später als Gemeinderaum, Ausstellungsraum und Gastronomie genutzt werden.
Interessante Gestaltungsvorschläge für das Innere des Speichers erläuterten die Studenten.
Es war interessant zu sehen, welche Möglichkeiten für den Ausbau bestehen und wie der Speicher später aussehen kann. Für die Sanierung des Speichers werden zurzeit Fördermittel beantragt, wobei das Augenmerk auf der Sicherung und Hüllensanierung des Gebäudes liegt. Michael Schröder
Herr Holzmeier, Frau Wesener und Frau Gest konnten am Modell die Ideen nachvollziehen.
Weihnachtsmarkt in der Wassermühle Werbelow am 20.11.2010 ab 10.00 Uhr Auch in diesem Jahr findet in der Wassermühle in Werbelow ein Weihnachtsmarkt statt. Die Kinder und Erzieherinnen der Kita „Uckerlandspatzen“ freuen sich auf diesen Markt, denn im Vorfeld dürfen sie wie bereits in den vergangenen Jahren den riesigen Tannenbaum mit selbst gebasteltem Deko schmücken. Wir werden uns auch in diesem Jahr wieder mit einem Stand in der Wassermühle präsentieren. In Vorbereitung auf den Markt wurden wir von vielen Eltern und Omas unterstützt, es wurde gestrickt und gebastelt. Dabei wurden viele Ideen zusammen getragen. Die selbst hergestellten Überraschungen werden von den Erzieherinnen der Kita auf dem Markt angeboten. Der Erlös soll zur Anschaffung von Wandspielen für die Kita eingesetzt werden. Herr Neufink und Frau Husemann freuen sich auf recht viele Besucher. Wer Lust hat, kann auf dem Weihnachtsmarkt selbst einen Adventskranz gestalten. Die Materialien dafür stehen zur Verfügung. Es wird dafür extra eine Bastelstraße von Herrn Neufink eingerichtet. Die Erzieherinnen möchten sich recht herzlich bei Frau Husemann und Herrn Neufink für ihre nette Art bedanken, die uns bei den Besuchen in der Wassermühle immer entgegen gebracht wird.
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Gewinner des Honigrätsels In der Woche vom 4. bis 8.Oktober 2010 fand in der AdlerApotheke Strasburg eine Aktionswoche: „Rund um den Honig“ statt. Verschiedene Honigsorten aus aller Welt standen zur Verkostung bereit. Jeder konnte auch sein Wissen testen und an einem Gewinnspiel teilnehmen. Wir freuen uns sehr, dass wir Graf, Petra; Schulz,Sebastian; Hirschligau, Maria; Krause, Christiane und Krause, Ursula als Gewinner bekanntgeben dürfen. Herzlichen Glückwunsch! Ab dem 29. November wird es dann wieder weihnachtlich in der Apotheke. Auch in diesem Jahr halten wir für unsere großen und kleinen Kunden die ein oder andere Überraschung bereit. Schauen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Sie, denn wir machen Ihnen gern eine Freude.
Aufgrund vermehrter Anrufe verärgerter Bürger über die Hinterlassenschaften von Hunden auf den Gehwegen möchten wir hiermit nochmals um die Einhaltung der ordnungsbehördlichen Verordnung bitten.
Auszug aus der ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Amtsbereich Lübbenow/ Uckermark vom 09.12.1993 §9 Tiere 1. 2.
Tiere aller Art müssen so gehalten werden, dass Personen und Sachwerte nicht gefährdet, geschädigt oder belästigt werden. Bei Verunreinigungen in Anlagen und auf Straßen sind die Tierhalter zur Säuberung verpflichtet. Die stete Reinigungspflicht der Anlieger wird hierdurch nicht berührt.
Hochauflösendes Fernsehen im neuen HDTV Standard Mit bis zu fünfmal mehr Bildinformationen als herkömmliches Fernsehen zeigt HDTV ungeahnt scharfe Bilder in brillianten Farben. Gerade bei bildreichen Dokumentationen und Sportübertragungen vermittelt es dem Zuschauer das Gefühl, mitten im Geschehen zu sein. HDTV wird im 16:9 Kinoformat übertragen, die herrliche Bildqualität zeigt sich besonders auf großen Flachbildschirmen. ARD, ZDF und Arte übertragen schon länger in HD. Auch viele private TV-Sender (z. B. RTL, Pro7 usw.) bieten hochauflösende TV-Programme an. Die Anzahl der HDTV-Sender steigt ständig, sie sind über Kabelfernsehen und Satellit zu empfangen. Notwendig sind ein Flachbildschirm und ein HD-Receiver. Dieser ist bei vielen neuen TV-Geräten schon ab Werk eingebaut. Die herrlichen Bilder der neuesten HDTV-Fernsehgeräte werden Sie faszinieren. Überzeugen Sie sich selbst von den attraktiven Angeboten, ich lade Sie ein. Jürgen Andrey, Ihr Fernsehmeister
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1. Nachtausscheid der Feuerwehr der Gemeinde Uckerland Am 23.10.2010 wurde auf dem Sportplatz in Wilsickow der 1. Nachtausscheid der Jugendfeuerwehr Uckerland und der aktiven Kameraden durchgeführt. Dieser wurde pünktlich um 15.00 Uhr durch den GBM Dirk Schmidt, dem Jugendfeuerwehrwart Martin Mandelkow und der Bürgermeisterin Frau Christine Wernicke eröffnet. Dank der Unterstützung vieler Sponsoren konnten von diesen Geldern u. a. die Pokale für die Sieger gekauft werden. Die Sponsoren für die Pokale waren: Frau Christine Wernicke – Wanderpokal für die aktiven Kameraden, Agrargenossenschaft Wilsickow/ Milow e. G. – Löschangriff 1. Platz, Mineralölhandel Glaser – Löschangriff 2. Platz, Fulbrecht/ Sproßmann/ Steinberg GbR – Löschangriff 3. Platz, GbR Mandelkow – Wanderpokal für die Jugendfeuerwehr, Pflanzenbauhof Fichtner – Löschangriff Jugendfeuerwehr 1. Platz, Landwirtschaftsbetrieb Carsten Rabe – Löschangriff Jugendfeuerwehr 2. Platz, Henry Bergemann Fa. Hüllinghorst – Löschangriff Jugendfeuerwehr 3. Platz, Firma Enertrag aus Dauerthal - Knotenbinden Jugendfeuerwehr 1.-3. Platz sowie die Medaillen für die Jugendfeuerwehr.
Herr Ruff, Herr Schmidt, Frau Wernicke, Herr Mandelkow, Herr Wernicke zur Eröffnung.
In diesem Jahr ist es das vierte Mal, dass die Jugendlichen ihr Können unter Beweis stellen und dafür gebührt vor allem den Jugendwarten in den einzelnen Ortswehren der entsprechende Respekt. So traten zu den Disziplinen Löschangriff und Knotenbinden aus der Ortswehr Milow 6 Jugendliche, aus der Ortswehr Nechlin 6 Kinder, aus Bandelow 12 Jugendliche, aus Hetzdorf 10 und aus Güterberg 10 Jungen und Mädchen mit großem Kampfgeist zum Start an. Alle wollten an diesem Tag die ersehnten Pokale mit nach Hause nehmen.
Ortswehr Nechlin mit JF, Ortswehr Hetzdorf mit JF Bandelow mit Jugendwart.
Bei der Disziplin Löschangriff lag die Gruppe aus Hetzdorf mit einer Zeit von 39,50 Sekunden vor den Jugendlichen aus Bandelow 1 mit 42,0 Sekunden und Bandelow 2 mit 44,78 Sekunden. Den vierten Platz erreichten die Jugendlichen aus Milow vor den Jugendlichen aus Nechlin und Güterberg. Beim Knotenbinden waren es diesmal die Jugendlichen aus Bandelow 1, die die nötige Fingerfertigkeit bewiesen, vor den Jugendlichen aus Güterberg und Bandelow 2. Auf den vierten Platz schafften es die Jugendlichen aus Hetzdorf vor den Gruppen aus Milow und Nechlin. Die ersten bis dritten Plätze wurden mit Pokalen und Urkunden, die 4. bis 6. Plätze mit Urkunden gewürdigt. Der Wanderpokal, der in dieser Form das erste Mal vergeben wurde, ging an die Jugendfeuerwehr der Ortsgruppe Hetzdorf. An diesem Tag waren aber alle jungen Kameraden Sieger, denn alle erhielten für gutes Wissen rund um die Feuerwehr den Brandschutzadler als Abzeichen. Nach der Siegerehrung der Jugendfeuerwehr traten dann bei Mondschein und Flutlicht die aktiven Kameraden aus den Ortsteilen Güterberg, Jagow, Hetzdorf, Lübbenow, Milow, Nechlin, Bandelow, Wilsickow und Wolfshagen zur Königsdisziplin „Löschangriff bei Nacht“ an. Zum ersten Mal ging eine „Frauen-Power-Mannschaft“ aus Hetzdorf mit an den Start. Die Gesamtwertung bei den aktiven Kameraden ergab folgende Platzierung: 1. Platz Ortswehr Hetzdorf mit 43,22 Sekunden 2. Platz Ortswehr Wilsickow mit 45,25 Sekunden 3. Platz Ortswehr Bandelow mit 45,61 Sekunden 4. Platz Ortswehr Jagow mit 48,61 Sekunden 5. Platz Ortswehr Wolfshagen mit 51,89 Sekunden 6. Platz Ortswehr Güterberg mit 52,38 Sekunden 7. Platz Ortswehr Lübbenow mit 53,31 Sekunden 8. Platz Ortswehr Nechlin mit 53,64 Sekunden 9. Platz Hetzdorf/ Frauen mit 57,49 Sekunden 10. Platz Ortswehr Milow mit 65,50 Sekunden Somit konnten auch die aktiven Kameraden aus Hetzdorf den Wanderpokal der Bürgermeisterin mit nach Hause nehmen. Ein ganz besonderes Dankeschön geht an die vielen Helferinnen und Helfer aus den Ortsteilen Hetzdorf und Wilsickow, die uns mit Bratwurst und Fleisch, Kaffee und Tee sowie Glühwein und anderen Getränke zum Aufwärmen versorgten. Es sind sich alle Kameradinnen und Kameraden einig, dieser Nachtausscheid wird nicht der letzte gewesen sein, sondern im nächsten Jahr wiederholt.
Die Jugendfeuerwehr aus Güterberg beim Löschangriff.
Ilona Schmidt
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Informationen zur elektrischen Lohnsteuerkarte Antworten auf häufig gestellte Fragen Frage: Warum wird die Lohnsteuerkarte abgeschafft? Antwort: Die Lohnsteuerkarte war bislang ein unverzichtbares Mittel, um dem Arbeitgeber die für den Lohnsteuerabzug erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen. Mit der Produktion, Versendung und Verwaltung der Lohnsteuerkarten war immer ein hoher Aufwand verbunden. Durch den technischen Fortschritt lässt sich die Bereitstellung der notwendigen Informationen besser organisieren. Mit der Umstellung auf ein elektronisches Verfahren wird das Lohnsteuerabzugsverfahren zukünftig schneller, sicherer und effizienter. Die bisherige Lohnsteuerkarte ist dann nicht mehr notwendig. Frage: Warum erhalte ich im Jahr 2010 keine neue Lohnsteuerkarte für das Jahr 2011? Antwort: Im Rahmen der Umstellung auf ein elektronisches Verfahren, behält die Lohnsteuerkarte 2010 für den Übergangszeitraum ab dem Jahr 2011 ihre Gültigkeit. Nach Einführung des elektronischen Verfahrens (ab dem Jahr 2012) wird keine Lohnsteuerkarte mehr benötigt. Benötigen Sie während des Jahres 2010 eine Lohnsteuerkarte, wird diese noch von der Gemeinde ausgestellt. Frage: Was mache ich, wenn ich für 2011 erstmals eine Lohnsteuerkarte benötige? Antwort: Wird im Jahr 2011 erstmalig eine Lohnsteuerkarte benötigt, stellt das zuständige Finanzamt auf Antrag eine Ersatzbescheinigung aus. Ausgenommen hiervon sind ledige Arbeitnehmer, die ab dem Jahr 2011 ein Ausbildungsverhältnis als erstes Dienstverhältnis beginnen. Hier kann der Arbeitgeber die Steuerklasse I unterstellen, wenn der Arbeitnehmer seine steuerliche Identifikationsnummer (IdNr), sein Geburtsdatum sowie die Religionszugehörigkeit mitteilt und gleichzeitig schriftlich bestätigt, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt. Frage: Was passiert, wenn meine Lohnsteuerkarte verloren gegangen, unbrauchbar oder zerstört worden ist? Antwort: In diesen Fällen stellt Ihnen Ihr zuständiges Finanzamt für das Jahr 2011 eine Ersatzbescheinigung aus. Frage: Was benötigt mein Arbeitgeber ab dem Jahr 2012 anstelle der Lohnsteuerkarte von mir? Antwort: Anstelle der Lohnsteuerkarte benötigt Ihr Arbeitgeber nur noch einmalig Ihre steuerliche Identifikationsnummer (IdNr), Ihr Geburtsdatum sowie eine Auskunft darüber, ob es sich um das Haupt- oder ein Nebenarbeitsverhältnis handelt. Frage: Wo finde ich meine steuerliche Identifikationsnummer? Antwort: Ihre steuerliche Identifikationsnummer (IdNr) wurde Ihnen vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) schriftlich mitgeteilt und ist bereits auf Ihrer Lohnsteuerkarte 2010 oder auf der Ersatzbescheinigung des Jahres 2011 aufgedruckt. Verfügen Sie nicht mehr über Ihre IdNr (z. B. Anschreiben ist nicht mehr auffindbar), haben Sie die Möglichkeit, beim BZSt die Übersendung eines Schreibens mit der IdNr erneut zu veranlassen. Die IdNr wird nicht telefonisch bekanntgegeben. Das neue Mitteilungsschreiben wird an die im BZSt gespeicherte Anschrift versendet. Ansprechpartner ist grundsätzlich das BZSt, das Finanzamt kann die IdNr aber ebenso schriftlich mitteilen. Anschrift des BZSt: Bundeszentralamt für Steuern, An der Küppe 1 53225 Bonn, poststelle@bzst.bund.de
Frage: Welche meiner Daten sind bei der Finanzverwaltung gespeichert? Antwort: Es werden keine zusätzlichen persönlichen Daten erhoben. Bei der Finanzverwaltung werden zukünftig nur die steuerrechtlichen Informationen gespeichert, die bislang auf der Vorderseite der Lohnsteuerkarte eingetragen waren (Steuerklasse, Anzahl der Kinderfreibeträge, sonstige Freibeträge und Religionszugehörigkeit) sowie die melderechtlichen Daten, die wie bisher von den Gemeinden an die Finanzverwaltung übermittelt werden. Diese gespeicherten Angaben werden auch als Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) bezeichnet. Welche ELStAM zur Übermittlung gespeichert sind und welcher Arbeitgeber diese in den letzten zwei Jahren abgerufen hat, können Sie mit Beginn des elektronischen Verfahrens im Jahr 2012 jederzeit über das ElsterOnline-Portal www. elsteronline.de einsehen. Dazu ist eine Authentifizierung unter Verwendung der steuerlichen Identifikationsnummer (IdNr) im ElsterOnline-Portal notwendig. Darüber hinaus ist Ihr zuständiges Finanzamt Ansprechpartner für Auskünfte zu Ihren gespeicherten ELStAM. Frage: Wofür steht die Abkürzung ELStAM? Antwort: ELStAM steht für Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale. Dabei handelt es sich um die Angaben, die bislang auf der Vorderseite der Lohnsteuerkarte standen (Steuerklasse, Kinderfreibeträge, sonstige Freibeträge und Religionszugehörigkeit). Frage: Was muss ich beim Lohnsteuerermäßigungsverfahren 2011 beachten? Antwort: Für das Jahr 2011 gelten einmalig sämtliche eingetragenen Freibeträge des Jahres 2010 automatisch weiter, unabhängig vom Gültigkeitsbeginn. Frage: Welche Änderungen meiner Lohnsteuerabzugsmerkmale in 2011 muss ich dem Finanzamt anzeigen? Antwort: Sie sind verpflichtet, die Steuerklasse und die Zahl der Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 umgehend durch das Finanzamt ändern zu lassen, wenn die Eintragungen von den Verhältnissen zu Beginn des Jahres 2011 zu Ihren Gunsten abweichen, z. B. Eintragung der Steuerklasse I ab 2011, weil die Ehe in 2010 aufgelöst wurde und somit die Voraussetzung für die Steuerklasse III weggefallen ist. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn die Steuerklasse II bescheinigt ist, die Voraussetzung für die Berücksichtigung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende im Laufe des Kalenderjahrs jedoch entfällt. Auch wenn sich ein für das Jahr 2010 eingetragener Freibetrag verringert (z. B. geringere Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte oder Verringerung eines Verlustes aus Vermietung und Verpachtung), kann dies ohne eine Korrektur zu erheblichen Nachzahlungen im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung führen. Die Herabsetzung des Freibetrags können Sie beim Finanzamt beantragen. Nach Einführung des elektronischen Verfahrens (ab dem Jahr 2012) müssen sämtliche antragsgebundene Einträge und Freibeträge erneut beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. Anträge auf Änderung können wie bisher nur bis zum 30. November des laufenden Kalenderjahres gestellt werden. Änderungen, die im Dezember eintreten, können somit nicht mehr im Lohnsteuerermäßigungsverfahren des laufenden Kalenderjahres berücksichtigt werden. Frage: Wer kann meine Daten abrufen und welchen Ein-
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fluss habe ich darauf? Antwort: Nur Ihr aktueller Arbeitgeber (Hauptarbeitgeber) ist zum Abruf der ELStAM berechtigt. Haben Sie mehr als einen Arbeitgeber, können auch alle weiteren Arbeitgeber (Nebenarbeitgeber) die für die Lohnsteuerberechnung erforderlichen Daten abrufen. Den Nebenarbeitgebern steht nur ein Teil der ELStAM zum Abruf zur Verfügung (Steuerklasse VI, Religion und ggf. ein Freibetrag). Sie können selbst bestimmen, welchem Arbeitgeber Ihre Daten zum Abruf bereitgestellt werden und welche Arbeitgeber davon ausgeschlossen sein sollen (Positivliste/ Teilsperrung/ Vollsperrung). Den Antrag können Sie ab Herbst 2011 bei Ihrem zuständigen Finanzamt stellen. Hat der aktuelle Arbeitgeber aufgrund einer Sperrung keinen Zugriff auf Ihre Daten, ist er verpflichtet, Ihren Arbeitslohn nach Steuerklasse VI zu besteuern. Frage: Wozu benötigt mein Arbeitgeber diese Daten? Antwort: Ihr Arbeitgeber benötigt diese Daten (Lohnsteu erabzugsmerkmale) ausschließlich für die Berechnung und Abführung der Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags sowie ggf. der Kirchensteuer, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Frage: Wie werde ich über meine ELStAM informiert? Antwort: Nach dem derzeitigen Stand soll der Arbeitgeber die ELStAM in der ersten Lohnabrechnung für 2012 ausweisen und verpflichtet werden, dem Arbeitnehmer unverzüglich einen Ausdruck der Lohnabrechnung mit den übermittelten ELStAM auszuhändigen oder elektronisch bereitzustellen. Darüber hinaus ist das für Sie zuständige Finanzamt Ansprechpartner für Auskünfte zu Ihren gespeicherten ELStAM. Frage: Wo beantrage ich, dass keine Kinderfreibeträge ausgewiesen werden? Antwort: Durch den Abruf der ELStAM des Arbeitnehmers bei der Finanzverwaltung erhält der Arbeitgeber künftig auch Auskünfte über die Anzahl der Kinderfreibeträge des Arbeitnehmers. Dies kann jedoch auf Wunsch unterdrückt werden. Nähere Informationen dazu erhalten Sie bei Ihrem Finanzamt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Finanzamt
Pressemitteilung: Internationaler Schüleraustausch noch Gastfamilien gesucht! Peru Alexander-von-Humboldt-Schule, Lima Familienaufenthalt: 06.01. – 26.02.2011 45 Schüler(innen), gute Deutschkenntnisse, 14–16 Jahre Brasilien Pastor-Dohms-Schule, Porto Alegre Familienaufenthalt: 08.01. – 16.02.2011 25 Schüler(innen), gute Deutschkenntnisse, 16–17 Jahre In alle Länder ist ein Gegenbesuch möglich! Ausführliche Informationen erhalten Sie bei: Schwaben International e. V., Uhlandstr. 19, 70182 Stuttgart, Tel.: 0711/23729-13, Fax: 0711/23729-32, E-Mail: schueler@schwaben-international.de www.schwaben-international.de
Impressionen zum Kürbisfest in Karlstein
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Konzertreise Stettiner Philharmonie 1 x im Monat, immer Freitags geht es mit dem Reisebus in die Stettiner Philharmonie: 15.40 Uhr ab Ueckermünde 15.55 Uhr ab Eggesin 16.05 Uhr ab Torgelow 16.20 Uhr ab Paewalk 16.40 Uhr Löcknitz Nationale und internationale Dirigenten und Solisten werden von den Stettiner Philharmonikern begleitet. Festliche neue Saisoneröffnung 2010: 26.11.10 Verdi u. a. • Overtüre zur Oper „La Forca del destino“ • Leonoras Arie a. d. Oper „La Forca del de stino“ • Einführung zur Oper „La traviata“ • Violetteas Arie a. d. Oper „La traviata“ Bellini • Normas Arie im Duett a.d. Oper „Norma“ Moniusko • Duett „Die Spinnerinnen“ Mascagni • Intermezzo 10.12.10 Tschatschaturian • Adagio aus d. Ballett „Spartakus“ Prokofjew • Violinenkonzert Nr. 2 g-Moll op. 63 Schubert • Sinfonie Nr. 9 C-Dur „Die Grosse“ 14.01.11 Donizetti u. a. • Overtüre zur Op. „Don Pascale“ Mozart • Zauberflöte Gounod • „Walpurgisnacht“ a. d. Oper Faust Liadov • „Babajaga“ op. 56 Mussorski • „Johannisnacht a.d. kahlen Berg“ Rimski • a. d. Oper „Schneeflöckchen“ Die Saison läuft bis Juni 2011. Auskunft und Buchung Tel.: 039771/22865
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Elektrohaus Schmidt, Strasburg Die Elektroinstallationsfirma Schmidt aus Strasburg ist seit 30 Jahren ein Familien unternehmen, das 1980 von Norbert Schmidt gegründet wurde. Er eröffnete 1996 – als 2. Standbein – sein Elektrohaus, was bis heute in der Ernst-ThälmannStraße 6 ansässig ist. Das Geschäft wird seit dem 1. Juli 2009 vom Sohn Stefan Schmidt geführt, der seine Ausbildung als Elektriker im elterlichen Betrieb im Februar 1993 abgeschlossen hatte und seine Meis terausbildung 1999 absolvierte. Seit Januar diesen Jahres ist auch seine Frau Sandra im Familienunternehmem tätig. Nach wie vor stehen die Eltern den Kindern mit Rat und Tat zur Seite. Bereits seit 1996 ist Stefan Schmidt für die Reparatur der Hausgeräte zuständig. Um immer auf dem neuesten Stand der Technik zu sein, werden regelmäßig Kundendienst- und Produktschulungen besucht z. B. der Firmen Siemens, Bosch, Miele usw. Im Elektrohaus wird nicht nur die sogenannte „Weiße Ware“ verkauft, sondern auch Wohnraumleuchten verschiedener Hersteller. Die Elektroinstallation und das Errichten von Kraft- und Lichtanlagen gehört ebenfalls zu den Aufgaben des Unternehmens. Auch die Angebotserweiterung und Kundenzufriedenheit stehen im Vordergrund. Auf Grund der vielen Nachfragen von Kunden hat sich die Familie entschlossen, dieses Jahr die original „Herrnhuter Sterne“, die alle in Handarbeit gefertigt werden, ins Sortiment aufzunehmen. Die Sterne gibt es in vielen verschiedenen Farben und Größen. Diese sind ab sofort im „Elektrohaus Schmidt“ in der ErnstThälmann-Straße 6 in Strasburg erhältlich.
www.schibri.de
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Weitere Konzerttermine der Chorgemeinschaft:
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im Feuerwehrgerätehaus Bandelow
Veranstaltungskalender Uckerland 08.12. 11.12. 11.12. 18.12. 19.12. 30.12. 31.12.
Milow Wolfshagen Wilsickow Fahrenholz Wolfshagen Bandelow Bandelow
Seniorenweihnachtsfest Weihnachtsfeier Weihnachtsmarkt Weihnachtsfeier Weihnachtssingen – Singegruppe Wolfshagen in der Kirche Pelzbockumzug Silvesterparty Änderungen vorbehalten!
WISMAR (FL). Der ABS Fahrservice & Allround-Betreuungsservice von Kerstin Schmidt aus Wismar kann nach der Anschaffung eines zweiten Kleinbusses jetzt auch größere Gruppen transportieren. „Mit unseren Fahrzeugen können wir jetzt bis zu 20 Personen befördern“, sagt Kerstin Schmidt, die vier Angestellte hat und u. a. Fahrten zum Krankenhaus, zur Dialyse, zu Bestrahlungen und Flughafentransfer anbietet. Zum Kreiserntedankfest des Kreises Uckermark am 18. September, in Wismar richtete die Unternehmerin von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr einen kostenlosen Shuttleservice ein und transportierte an diesen Tag 450 Leute (60 km) vom Parkplatz bis zur Festwiese.
Öffnungszeiten (Gemeindeverwaltung Uckerland) Mo.: 08.30–11.30 Uhr Di.: 08.30–11.30 Uhr und 12.30–17.30 Uhr Mi.: geschlossen Do.: 08.30–11.30 Uhr und 12.30–15.00 Uhr Fr.: 08.30–11.30 Uhr Kontakt: Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstr. 35 17337 Uckerland, Tel.: 039745-86 10
Nächste Ausgabe Nr. 08/10 November/Dezember2010 Anzeigenschluss: 29.11.2010 Redaktionsschluss: 22.11.2010 Erscheinungstermin: 14.12.2010
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Kirchliche Informationen Pfarrstelle Hetzdorf
Information:
Gottesdienste November–Dezember 2010 Sonntag: Sonntag: Sonntag: Samstag: Sonntag: Sonntag: Heilig Abend 1. Weih- nachtstag Silvester Neujahr
21.11. 28.11. 05.12. 11.12. 12.12. 19.12. 24.12. 25.12.
09.00 Uhr 10.00 Uhr 09.00 Uhr 10.30 Uhr 10.30 Uhr 14.00 Uhr 10.30 Uhr 10.30 Uhr 15.30 Uhr 15.30 Uhr 16.00 Uhr 17.00 Uhr 17.00 Uhr 17.00 Uhr 17.00 Uhr 10.00 Uhr
Hetzdorf Lübbenow Güterberg Trebenow Milow Nechlin Lübbenow Wilsickow Lübbenow Brietzig Wolfshagen Hetzdorf Trebenow Milow Wilsickow Trebenow
31.12. 01.01.
17.00 Uhr 10.30 Uhr
Trebenow Lübbenow
Konzerte: Sonntag 19.12. 16.00 Uhr Kirche Hetz dorf (Weihnachtsmusik mit dem Schlepkower Singkreis) Adventsfeier Mittwoch
15.12.
14.30 Uhr
Gemeinderaum Lübbenow
Mit Wirkung vom 01.07.2010 sind die Kirchengemeinden Trebenow und Hetzdorf zu einer Kirchengemeinde vereinigt unter dem Namen Kirchgemeinde Hetzdorf. Damit gibt es auch nur noch ein Konto der Kirchgemeinde Hetzdorf mit folgender Bankverbindung: VR-Bank Uckermark/Randow BLZ: 0150 917 04 Kontonr.: 140 60 87 93 Das andere Konto wurde aufgelöst. Wir bitten Sie, das bei allen zukünftigen Überweisungen zu beachten! Die Pfarrstelle Hetzdorf ist seit 01.09.2010 vorübergehend vakant. Vakantsvertreter ist: • Pf. Warnke, Baustr. 36, 17309 Pasewalk, Tel.: 03973/441159 oder über • Ev. Pfarrbüro, Große Kirchstr. 8, 17309 Pasewalk, Tel.: 03973/213602 Zuständig für Amtshandlungen (Beerdigungen) sind: • für Lübbenow und Trebenow Pf. i. R. Schneider, Nechlin 16, 17337 Uckerland, Tel.: 039740/20650 • für alle anderen Orte Pf. Hojczyk, Pfarrstr. 22, 17335 Strasburg, Tel.: 039753/20258 oder über Pfarrbüro Strasburg, Pfarrstr. 22, 17335 Strasburg, Tel.: 039753/21501 Auskunft und Hilfe erhalten Sie auch jederzeit bei Ihren Kirchenältesten.
Wohnungen und Immobilien Freie Wohnungen in der Gemeinde Uckerland Folgende Wohnungen sind in der Gemeinde Uckerland leer stehend. Täglich zu erfragen in Lübbenow von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr, Telefon: 039745/86115 Telefonnummer für den Bereitschaftsdienst am Wochenende: 01752/937365 und 0160/96990408 Ortsteil Fahrenholz
1-Raum 3-Raum 3-Raum 3-Raum
Fahrenholz 1 Fahrenholz 1 Fahrenholz 2 (2 x) Fahrenholz 3
Ortsteil Güterberg
4-Raum Güterberg 22 Ortsteil Jagow
1-Raum 2-Raum 2-Raum 3-Raum 2-Raum
Taschenberg 8 Taschenberg 10 (2x) Taschenberg 46 Taschenberg 8, 9 (3 x) Taschenberg 26
m 2
42,97 m 72,40 m2 66,50 m2 67,61 m2 2
73,47 m2
Kaltmiete
185,40 e 312,17 e 291,85 e 303,97 e 478,73 e
1-Raum 1-Raum 2-Raum 2-Raum 3-Raum 3-Raum
m 2
Kaltmiete
66,28 m2
204,18 e
Trebenow 23 37,36 m2 Trebenow 25 53,31 m2 Trebenow 23 63,58 m2 Bandelow 64 44,33 m2 Bandel. 64, 65, 66 (5 x) 56,44 m2
147,08 e 209,88 e 250,31 e 189,27 e 219,50 e
Hauptstr. 29, 33 (2 x) Hauptstr. 41 Hauptstr. 37 (5 x) Dorfstr. 14 Hauptstr. 39, 41 (5 x) Hauptstr. 29, 31, 33 (7 x)
29,47 m2 38,09 m2 58,20 m2 46,15 m2 68,05 m2
Ortsteil Trebbenow
36,39 m2 56,98 m2 73,91 m2 66,55 m2 62,17 m2
131,40 e 179,13 e 201,27 e 209,18 e 185,95 e
Gneisenau 25, 27, 29, 31 (7x) 57,47 m2 Gneisenau 30 66,17 m2 Gneisenau 24/28 (4 x) 77,20 m2
1-Raum 2-Raum 3-Raum 2-Raum 3-Raum
Ortsteil Wilsickow
2-Raum Wilsickow 85 3-Raum Wilsickow 86
Ortsteil Hetzdorf
2-Raum 3-Raum 4-Raum
Ortsteil Lübbenow
229,59 e 282,63 e 308,42 e
Ortsteil Wolfshagen
4-Raum Prenzl. Str. 4 (3 x) 2-Raum Kirchstr. 14
98,97 e 160,95 e 226,67 e 212,01 e 265,04 e
52,80 m2 66,99 m2
224,07 e 283,19 e
77,33 m2 53,56 m2
278,48 e 143,19 e
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Förderung für deutsch-polnische Begegnungsprojekte möglich Deutsch-polnische Begegnungsprojekte können in der laufenden Förderperiode im Rahmen des Förderprogrammes „Ziel 3 – Europäische territoriale Zusammenarbeit – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Länder Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg und der Republik Polen (Wojewodschaft Westpommern)“ mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung – INTERREG IV A - unterstützt werden. Die durch den Fonds geförderten Maßnahmen sollen die Entstehung neuer und die Festigung bereits bestehender grenzüberschreitender Kontakte unterstützen. Mit der Möglichkeit des kleinen Fonds soll durch Annäherung und Verständigung die Zusammenarbeit in der Grenzregion gefördert werden. Antragsberechtigt sind gemeinnützig agierende Projektträger aus den Landkreisen NVP, DM, RÜG, OVP, UER, BAR, UM sowie den kreisfreien Städten Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg. Die Maßnahme muss im deutschen Teil der Euroregion POMERANIA unter Mitwirkung und entsprechender Beteiligung eines nichtgewerblichen Projektpartners aus dem polnischen Teil des Fördergebietes durchgeführt werden. Gefördert werden Projekte in den Bereichen Kultur, Sport,
Kinder-, Jugend- und Seniorenaustausch, soziale Integration, Gesundheit und Umweltschutz. Im Rahmen der genannten Schwerpunkte können unter anderem Workshops, Schulungen, Festivals, gemeinsame Übungen und auch Aktivitäten im Rahmen kommunaler Partnerschaften durchgeführt werden. Der maximale Zuschuss beträgt 85 % der förderfähigen Gesamtausgaben eines Projektes. Diese können in besonderen Fällen bis zu 25.000 EUR pro Projekt betragen. Die Projektausgaben sind durch den Antragsteller vollständig vorzufinanzieren. Um eine ordnungsgemäße Antragsbearbeitung und -entscheidung zu gewährleisten, sollte die Antragstellung drei Monate vor Projektbeginn (Abschluss des ersten Lieferoder Leistungsvertrags) erfolgen. Anträge können laufend eingereicht werden. Die erforderlichen Unterlagen für eine Antragstellung stehen als Download unter www.pomerania.net – Fonds für kleine Projekte – zur Verfügung. Für Auskunft und Beratung stehen die Mitarbeiterinnen des Fonds für kleine Projekte telefonisch unter 039754-529-14/24/25 oder per Email unter info@pomerania.net zur Verfügung.
Kinder- und Jugendarbeit Kita „Regenbogen“ – Drachensteigen im Herbst
Michelle Schmidt, Alter: 8 Jahre, Klasse 3
Shirin Kapischke, Alter: 9 Jahre, Klasse 4
Impressum nichtamtlicher Teil Amtsblatt für die Gemeinde Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz, Güterberg, Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow, Nechlin, Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen Bezugsmöglichkeiten: - Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland - Abonnements: Schibri-Verlag, Milow 60, 17337 Uckerland Bezugsbedingungen: Der Bezug des Amtsblattes ist für Einwohner der Gemeinde Uckerland kostenfrei. Das Amtsblatt wird im Bereich der Gemeinde kostenlos verteilt. Der Bezugspreis für Abonnenten beträgt jährlich 8,- e + Porto. Herstellungsleitung und Redaktion: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, Internet: www.schibri.de e-mail: camin@schibri.de
Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil im Sinne der Presse: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, e-mail: camin@schibri.de Anzeigen und Abonnements: Schibri-Verlag, Marlies Jordan Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, e-mail: jordan@schibri.de Gültige Anzeigenpreisliste Nr. 28 (vom 01.04.2010). Die Verantwortung für den Inhalt der Anzeigen und Beilagen liegt bei den Inserenten. Die Vervielfältigung, auch von Auszügen, bedarf der schriftlichen Genehmigung des Verlages. Für unverlangt eingesandte Manuskripte besteht keine Verpflichtung der Veröffentlichung. ISSN 1612-1511
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Nr. 07/2010