Post aus Berlin Dr. Birgit Malecha-Nissen
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen, viele Menschen in Deutschland sind bewegt vom Schicksal der Flüchtlinge. Die Hilfsbereitschaft, die Tausende Deutsche in diesen Tagen den Flüchtlingen entgegenbringen, ist überwältigend. Sie schafft ein Klima des Willkommens und bietet gleichzeitig menschenverachtender Hetze die Stirn. Aber die Menschen fragen sich auch: Wie wird es weitergehen? Klar ist: Wir dürfen die Kommunen und die vielen Ehrenamtlichen nicht alleine lassen. Auch die vielen hauptamtlichen Helferinnen und Helfer sind an ihrer Grenze der Belastbarkeit angekommen. Das verdeutlichte mein Besuch in der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Neumünster. Hier arbeiten die Mitarbeiter alle seit Monaten unter Hochdruck und sind einem enormen psychischen Druck ausgesetzt.
„Flüchtlinge müssen schnell Deutsch lernen“ Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özuguz hat in diesen Tagen ein Eckpunktepapier für eine integrative Flüchtlingspolitik in Deutschland mit dem Titel „Menschlich, ehrlich, gerecht“ vorgelegt
„Wir planen und leben nur von Moment zu Moment“, hieß es im Gespräch mit Sven Lorenz vom Vorstand des DRK-Kreisverbandes Neumünster. Meine große Hochachtung und Respekt vor diesem außergewöhnlichen Engagement in einer Ausnahmesituation. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer!
September 2015
Wir müssen in Notsituationen helfen, wenn zum Beispiel Tausende Flüchtlinge und Kinder zu Fuß auf der Autobahn kommen. Hier geht es schlicht um Menschlichkeit. Wie jedoch geht es weiter, wenn es darum geht, Flüchtlinge „wirklich“ zu integrieren? Es braucht Plätze in Kitas und Schulen, wir brauchen Lehrstellen, Arbeitsplätze, menschenwürdige Wohnungen und eine gute Gesundheitsversorgung. Wir brauchen auch ein geordnetes Verfahren bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Was können wir also tun? Mehr Hilfe für Kommunen: Kommunen und Länder tragen die Hauptlast bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge und stoßen an ihre Grenzen. Daher war es dringend notwendig, dass die Spitzen der Regierungskoalition sich auf ein umfassendes Gesamtpaket des Bundes geeinigt haben. So stellt der Bund 40.000 Plätze zur Erstaufnahme bereit und wird die Verteilung der Flüchtlinge zentral organisieren. Für 2016 stellt er zudem weitere Hilfen von drei Milliarden Euro zur Verfügung. Zusätzlich werden weitere 10.000 Stellen beim Freiwilligendienst des Bundes geschaffen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben uns dafür eingesetzt, dass der Bund seine finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen nochmals an die Dynamik der Flüchtlingszahlen anpasst. Nun hat die Kanzlerin angekündigt, dass es eine Pauschale pro Flüchtling von 670 Euro, 500 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau, 350 Millionen Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und mehr Gelder für den Kitaausbau geben soll. Finanzielle Hilfen des Bundes sind das eine: Europa muss sich endlich auf eine gemeinsame Linie bei der Flüchtlingspolitik verständigen. Ich meine, wir alle müssen unseren Beitrag leisten und teilen lernen! Unser Ziel bei der Globalisierung muss der Wohlstand für alle sein. Ich bin mir sicher, wenn wir es schaffen den Flüchtlingen hier bei uns eine Perspektive zu bieten und ihnen helfen, sich zu integrieren, wird sich das mittelfristig multiplizieren - als Friedensgedanke und Fortschritt in den Herkunftsländern. Ich wünsche Ihnen und Euch schöne „goldene“ Herbsttage! Herzliche Grüße Ihre/ Eure Birgit Malecha-Nissen