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AZA CH -8600 Dübendorf P. P. / Journal Post CH AG
Freitag, 25. Oktober 2019 | Nr. 43 | 61. Jahrgang
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WOCHENZEITUNG FÜR DEN MIT TELSTAND PUBLIK ATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES K ANTONS ZÜRICH
FA ZIT NACH DEN EIDGENÖSSISCHEN WAHLEN
WA
SVP bleibt deutlich die stärkste Partei Die Nationalratswahlen 2019 sind vorbei. Die Wählerinnen und Wähler des Kantons Zürich haben nach einem langen Wahlkampf entschieden. Die Entwicklung der Parteistärke zeigt, dass die SVP gegenüber dem Ergebnis vor vier Jahren einen Verlust des Wähleranteils von 3,98 Prozent auf neu 26,7 Prozent hinnehmen musste. Glaubwürdigkeit durch Beständigkeit
Patrick Walder Präsident SVP Kanton Zürich Dübendorf
Leider wurde im Rahmen der Neubesetzung der bisherige Nationalrat Claudio Zanetti nicht wiedergewählt. Die Zürcher SVP dankt Claudio Zanetti herzlich für die grosse Arbeit, die er für die Partei über viele Jahre in ganz verschiedenen Aufgaben geleistet hat, und hofft, dass er uns aktiv erhalten bleibt.
Deutlich verbessert Der Verlust von 3,98 Prozent ist als Niederlage zu werten, zeigt allerdings eine deutliche Verbesserung gegenüber den kantonalen Wahlen vom Frühjahr, als die SVP 5,56 Prozent Wähleranteil verloren hat. Im Vergleich zu den Kantonsratswahlen konnte die Zürcher SVP in 130 Gemeinden den Wähleranteil wieder steigern, im Vergleich zu den Nationalratswahlen vor vier Jahren jedoch nur in 13 Gemeinden. Auffällig hierbei ist, dass wir grosse Verluste in den Zentren und Agglomerationsgemeinden hinnehmen mussten.
Verluste auch für SP und FDP Mit den 26,7 Prozent bleibt die SVP mit Abstand stärkste Partei im Kanton Zürich. Die SP, die im Kanton Zürich mit minus 4,08 Prozent die grössten Verluste hinnehmen musste, stellt noch 7 Nationalräte. Auch die FDP erlitt Verluste von 1,66 Prozent und ist jetzt im Kanton Zürich gerademal noch fünftstärkste Kraft. Als Sieger gehen jene Parteien hervor, die das «Grün» im Namen tragen. Diese Auswüchse, welche dem Modethema «Klimawandel» geschuldet sind, werden sich wahrscheinlich in vier Jahren wieder korrigieren.
In Anbetracht des Abschneidens von SP und FDP tat die SVP gut daran, ihrer Lagebeurteilung treu zu bleiben. Die Aufgabe der SVP als stärkster Kraft ist es nicht, jeder Mode nachzurennen, sondern zu analysieren, welche dringendsten Probleme auf die Schweizerinnen und Schweizer zukommen werden, und hierfür Lösungen zu präsentieren. Mit der Glaubwürdigkeit durch die Beständigkeit und Verlässlichkeit sprechen mehr als jeder vierte Wähler im Kanton Zürich der SVP das Vertrauen aus. Im Wettbewerb um die Nationalratsmandate, in dem sich 14 Parteien engagiert haben, ist der Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler mit über einem Viertel enorm.
Grossartige Tour durch 162 Gemeinden Dieses Vertrauensbekenntnis der Zürcherinnen und Zürcher haben wir dem grossen Einsatz der Sektionen, Bezirke und Kandidierenden zu verdanken. Alle Beteiligten waren mit Herzblut bei der Sache und haben unzählige Standaktionen und Veranstaltungen durchgeführt und daran teilgenommen. Neben den vielen einzelnen Veranstaltungen hat auch die Tour von Roger Köppel durch alle 162 Gemeinden im Kanton massgeblich mitgeholfen, die drohenden Probleme und die Lösungen der SVP aufzuzeigen. Ein grosser Dank geht auch an die Unterlisten der Jungen SVP und der Senioren. Mit ihrem grossen Engagement haben sie sowohl im jüngeren wie auch im älteren Wählersegment ihr Potenzial ausgeschöpft und mit 0,35 Prozent (JSVP) und 0,48 Prozent (55plus) ihren Anteil zur Schadensbegrenzung geleistet. Hinter den bisherigen und wiedergewählten Nationalrätinnen und Nationalräten platzieren sich auf den ersten beiden Ersatzplätzen Kantonsrat Benjamin Fischer, Präsident der Jungen SVP Schweiz, und Martin Hüb-
scher, Präsident der Kantonsratsfraktion. Der grösste Sprung nach vorne gelang Kantonsrätin Nina Fehr Düsel, die vom Platz 25 auf Platz 14 vorgestossen ist.
Themen statt Pöstchen Bei den Ständeratswahlen erreichte unser Kandidat Roger Köppel den drit-
ten Platz und konnte so einen der beiden Bisherigen in den zweiten Wahlgang zwingen. Trotz der Klimahysterie distanzierte er die grüne Kandidatin um mehr als 12 000 Stimmen; die Kandidatin der GLP sogar um mehr als 27 000 Stimmen. Sowohl Roger Köppel wie auch die SVP waren sich von Anfang an bewusst, dass der Kampf um den Ständeratssitz sehr schwierig würde. Die SVP hat seit Jahren Mühe, sich im Ständeratswahlkampf durchzusetzen, insbesondere, wenn man gegen zwei Bisherige antreten muss. Aus diesem Grund stand der Ständeratswahlkampf
Resultate der Kandidaten
Panaschierstimmen stammen nicht von SVP-Listen
Rang Name
Wohnort
Bisher
Stimmen
Küsnacht Zürich Zürich Zürich Meilen Regensdorf Zürich Volketswil Hagenbuch Mettmenstetten Volketswil Bertschikon Gossau Küsnacht Oberstammheim Otelfingen Bülach Winterthur Hüttwangen Stäfa Langnau a.A. Dübendorf Effretikon Zürich Dietikon Niederglatt Pfäffikon Fischenthal Herrliberg Wädenswil Marthalen Hinwil Freienstein Wettswil Oberengstringen
bisher bisher bisher bisher bisher bisher bisher bisher bisher bisher
121 098 120 722 118 987 117 018 115 138 114 616 111 037 110 660 110 490 109 995 108 886 108 854 108 831 107 123 105 601 104 047 103 703 103 116 102 928 102 676 102 653 102 452 102 384 102 202 102 124 101 733 101 059 100 833 99 725 99 069 99 045 97 182 96 540 93 165 89 830
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35
Köppel Roger Rutz Gregor Heer Alfred Vogt Hans-Ueli Matter Thomas Steinemann Barbara Tuena Mauro Walliser Bruno Schläpfer Therese Haab Martin Fischer Benjamin Hübscher Martin Zanetti Claudio Fehr Düsel Nina Langhart Konrad Sulser Jürg Rogenmoser Romaine Albanese Franco Hauser Matthias Mörgeli Christoph Waser Urs Hofer Jacqueline Truninger René Brunner Susanne Bachmann Roger Schmid Stefan Hirzel Marco Schweizer René Ledergerber Domenik Zurfluh Christina Mayer Paul Ward-Brändli Nicole Meyer Saskia Bochsler Marc Leupi Andreas
bisher
Parteistimmen 116 271 115 085 114 238 112 513 111 854 111 504 108 520 108 371 108 622 107 698 107 556 107 212 107 211 105 402 103 892 103 207 103 071 102 202 102 430 101 207 102 213 101 910 102 097 101 329 101 602 101 513 100 718 100 363 99 231 98 363 98 769 96 866 96 148 93 033 89 516
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auch unter dem Motto «Themen statt Pöstchen». Mit der beispiellosen Tour hat Roger Köppel diesem Motto alle Ehre gemacht. Die Zürcher SVP und die gewählten Nationalrätinnen und Nationalräte sind sich ihrer Verantwortung bewusst. In der schwierigen Legislatur 2019 bis 2023 wird die SVP alles daransetzen, dass der werktätige Mittelstand nicht weiter ausgenommen wird, der Masseneinwanderung endlich entgegentreten werden kann und dass in erster Linie die Schweiz mit dem unsäglichen Rahmenabkommen nicht weiter an die EU verscherbelt wird.
Panaschierstimmen 4827 5637 4749 4505 3284 3112 2517 2289 1868 2297 1330 1642 1620 1721 1709 840 632 914 498 1469 440 542 287 873 522 220 341 470 494 706 276 316 392 132 314
Gew. gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt gewählt
Versch. 0 0 0 1 –1 0 2 –1 2 0 2 0 –5 11 1 –2 2 0 –2 –5 –1 1 –2 2 –3 –2 0 0 2 –1 –1 0 0 0 0
Konstituierung der Parteigremien
Provokation <lat.> provocare (pro = hervor; vocare = rufen) Herausforderung; Aufreizung; Brüskierung Kampagnen, die bei der Zielgruppe keine Reaktion «hervorrufen», sind rausgeschmissenes Geld. Wir möchten die uns anvertrauten Werbebudgets möglichst erfolgreich einsetzen. Deshalb gestalten wir Kampagnen, die provokativ sind! Wir freuen uns auf Sie! Alexander Segert, Geschäftsführer Tel. 043 499 24 00 info@goal.ch, www.goal.ch
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Alle vier Jahre konstituieren sich die Parteigremien der Zürcher SVP nach den eidg. Wahlen neu. svp. Zu diesem Zweck hat die Büro- Parteileitung am 23. Oktober 2019 dem Kantonalvorstand die Einsetzung einer Findungskommission für das Parteipräsidium beantragt. Sämtlichen Mitgliedern wird es anschliessend offenstehen, sich für das Parteipräsidium für die Dauer von 2020–2024 zu bewerben. Über den Beschluss des Kantonalvorstandes wird im «Zürcher Bote» orientiert.
2 WAHL-EXTRA
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
AUSGABE ZU DEN EIDGENÖSSISCHEN WAHLEN
Der «Wahl-Bote» 2019 Christoph Mörgeli
Demonstrieren für mehr Strom
Martin Suter Parteisekretär SVP Kanton Zürich
In ihrem Staatswappen prangt ein sattgrüner Zedernbaum. Dennoch demonstrieren die Libanesen zu
Werte Leserinnen und Leser, Sie halten den «Wahl-Bote 2019» in den Hän-
den. Wir haben in dieser Ausgabe die interessantesten Fakts zu den Wahlen zusammengefasst. Jede Wahl birgt auch erstaunliche Resultate. Woher sind die Stimmen gekommen? Wie gut wurde unser Ständeratskandidat von den eigenen Wählern gewählt? Wie haben die Städte gestimmt? Und vieles mehr.
Gemeindeauswertung. Auf Seite vier finden Sie eine spezielle Auswertung aller Gemeinden im Kanton Zürich. Die Aufgabe der Parteileitung, aber auch der Bezirksparteien und der Sektionen, wird es sein, darüber nachzudenken, weshalb einzelne Sektionen zulegen konnten, andere dafür massiv verloren haben. Mit dem heutigen
Tag beginnen die Vorbereitungen auf die Wahlen 2023!
Herkunft der Daten Wo nichts anderes vermerkt ist, stammen die Grundlagendaten zu den diversen Auswertungen vom Statistischen Amt des Kantons Zürich. Aufbereitet wurden die Zahlen auf dem Sekretariat der SVP des Kantons Zürich.
Hunderttausenden. Nicht für mehr Grün. Sondern für mehr Strom. Im Libanon ist die Energieversorgung katastrophal, Elektrizität gilt als Mangelware. Laut Schweizer Radio fordern die libanesischen Massenproteste von der Regierung, «das Land endlich rund um die Uhr mit Strom zu versorgen, was heute nicht der Fall ist». Der Libanon hiess einst «Schweiz des Nahen Ostens». Weil dort Menschen verschiedener Herkunft und Religionen friedlich zusammenlebten. Darunter auch Schweizer Geschäftsleute, Ingenieure und Hoteldirektoren. Umge-
Alle Parteien – ausser die beiden grünen – haben auf nationaler Ebene an Wähleranteil verloren, auch Parteien wie die FDP, welche in der Klimapolitik einen Kurswechsel vorgenommen hat. Quellen: Bundesamt für Statistik
Die SVP des Kantons Zürich hat in etwa ähnlich viel Wähleranteil verloren, wie andere Kantonalparteien. Im schweizweiten Vergleich liegt die SVP des Kantons Zürich mit dem aktuellen Wähleranteil etwa in der Mitte. Im Kanton Glarus ist die SVP bei den Nationalratswahlen nicht angetreten.
Was auf nationaler Ebene zu beobachten ist, ist auf kantonaler Ebene identisch. Alle Parteien stagnieren und die grösseren verlieren stark an Wähleranteil. Die beiden grünen Parteien konnten stark zulegen und von der grünen Welle profitieren.
Eher ländliche Bezirke konnten bei den diesjährigen Wahlen den Wähleranteil von 2011 halten, während eher städtisch geprägte gegenüber dem Wahljahr 2011 deutlich an Wähleranteil einbüssen mussten. Der Wähleranteil pro Bezirk sagt nichts über die Gesamtstimmen aus.
Diese Statistik zeigt die Wähler, also die Menschen, welche gegenüber den Wahlen 2015 zusätzlich respektive weniger für die einzelnen Parteien gestimmt haben. Die meisten Parteien haben nicht nur an Wähleranteil verloren, auch ihre Anzahl an Wählern ist zurückgegangen.
Im Gegensatz zur Statistik der Wähleranteile pro Bezirk zeigt diese Statistik auf, wie viele Wähler (Menschen) die SVP pro Bezirk gewählt haben. Die Städte Zürich und Winterthur sowie der Bezirk Bülach sind die wählerstärksten Wahlkreise.
Die SVP konnte gegenüber den Kantonsratswahlen wieder zulegen und hat deutlich weniger Wähler verloren als noch im Frühjahr. Damit ist der frühere Trend wiederhergestellt, wonach die SVP bei nationalen Wahlen das bessere Resultat erntet als bei kantonalen Wahlen.
Die grünen Parteien konnten Sitze hinzugewinnen, während alle anderen stagnierten oder Sitze verloren haben. Aufgrund dessen, dass die SVP vor 4 Jahren den 12 . Sitz nur sehr knapp erhielt und dieses Jahr 4 % Wähleranteil verloren ging, mussten 2 Sitze abgegeben werden (2 ,85 % Wähleranteil entspricht ca. einem Sitz).
kehrt verdankt die Schweiz dem Libanon die grossartige Unternehmerfamilie Hayek. 1975 versank das Land in Blut und Tränen von Bürgerkrieg und Fremdherrschaft. Seither zeigt der Libanon, wohin ein aufgeblasener Staatsapparat aufgeblasener Funktionäre führt: zu Korruption und Mangelwirtschaft. 18 Parteien stellen 30 Minister. Die Politiker bedienen sich hemmungslos an der Staatskasse, statt für die Bevölkerung zu sorgen. Für jedes Staatsämtli gibt’s neben dem fetten Gehalt eine fette Pension – und jedes neue Amt wird auf die bisherigen Bezüge aufsummiert. Das Land ächzt unter 86 Milliarden Euro Schulden – die dritthöchste Schuldenquote weltweit. Weltmeister sind die Eliten des Libanon auch im Erfinden neuer Steuern. Wer WhatsApp nutzt, soll den Regierenden eine tägliche Gebühr abliefern. Die Mehrwertsteuer soll demnächst von 11 auf 15 Prozent angehoben werden. Jetzt sind fast alle auf der Strasse: jene, die nichts mehr zu verlieren haben, und jene, die noch etwas zu verlieren haben. Sie verlangen von ihrer Regierung, dass sie mitsamt ihrer ganzen Bürokratie verschwindet. Lieber heute als morgen. Die Schweiz setzte am Wochenende massiv auf links. Und damit auf mehr Staat. Das grüngepinselte Parlament wird unsere Stromversorgung noch rascher an die Wand fahren. Schon heute wissen unsere Planer nicht, wie sie die drohende Energielücke stopfen sollen. Linke Parlamentarier werden sich noch unverschämter bereichern – direkt und via Pseudofirmen im staatlichen Speckgürtel. Wird die Schweiz zum «Libanon Europas»? Sicher ist: Politisches Rotgrün ohne freiheitliches Gegengewicht kann nur zerstören, zerfressen und zerrütten. Denn der Rost ist rot. Und der Schimmel ist grün.
WAHL-EXTRA 3
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
D I E N AT I O N A L R ÄT E D E R S V P I N D E R L EG I S L AT U R 2019 – 20 23
Roger Köppel, Küsnacht, Verleger
Gregor Rutz, Zollikon, Unternehmer
Jahrgang 1965
Jahrgang 1972
Roger Köppel ist seit 2015 Nationalrat. Er vertritt die SVP in der Aussenpolitischen Kommission. Köppel ist mit 121 098 Wählerstimmen der am zweitbesten gewählte Nationalrat der Schweiz.
Gregor Rutz ist seit 2012 Nationalrat. Er war von 2001 bis 2008 Generalsekretär der SVP Schweiz. Er vertritt die SVP in der Staatspolitischen Kommission und in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen.
Stimmen: 121 098 davon 4827 panaschierte
Stimmen: 120 722 davon 5637 panaschierte
Alfred Heer, Zürich, Kleinunternehmer Jahrgang 1961 Alfred Heer gehört seit 2007 dem Nationalrat an. Er präsidierte die Zürcher SVP von 2009 bis 2016. Er ist Vizepräsident der Geschäftsprüfungsdelegation der eidg. Räte, Mitglied der GPK sowie Präsident der Schweizer Delegation beim Europarat. Stimmen: 118 987 davon 4749 panaschierte
Hans-Ueli Vogt, Zürich, Prof. für Privat- und Wirtschaftsrecht Jahrgang 1969 Hans-Ueli Vogt ist seit 2015 Mitglied des Nationalrats. Er gehört der Kommission für Rechtsfragen an. Stimmen: 117 018 davon 4505 panaschierte
Thomas Matter, Meilen, Unternehmer
Barbara Steinemann, Regensdorf, Juristin
Jahrgang 1961
Jahrgang 1976
Thomas Matter ist seit 2014 Mitglied des Nationalrats. Er gehört der Kommission Wirtschaft und Abgaben an. Er ist Mitglied der Parteileitung der SVP Schweiz.
Barbara Steinemann ist seit 2015 Mitglied des Nationalrats. Sie ist Mitglied der Sozialbehörde Regensdorf. Sie vertritt die SVP in der Staatspolitischen Kommission.
Stimmen: 115 138 davon 3284 panaschierte
Stimmen: 114 616 davon 3112 panaschierte
Mauro Tuena, Zürich, Computertechniker
Bruno Walliser, Volketswil, Kaminfegermeister
Jahrgang 1972
Jahrgang 1966
Mauro Tuena ist seit 2015 Mitglied des Nationalrats. Er ist Präsident der Zürcher Stadtpartei. Er vertritt die SVP in der Komm. Wissenschaft, Bildung und Kultur und in der Komm. Umwelt, Raumplanung und Energie.
Bruno Walliser ist seit 2015 Mitglied des Nationalrats. Er ist Mitglied der Rechtskommission. Stimmen: 110 660 davon 2289 panaschierte
Stimmen: 111 037 davon 2517 panaschierte
Therese Schläpfer, Hagenbuch
Martin Haab, Landwirt, Mettmenstetten
Jahrgang 1959
Jahrgang 1962
Theres Schläpfer ist seit Juni 2019 Mitglied des Nationalrats. Sie ist Mitglied der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit.
Martin Haab ist seit Juni 2019 Mitglied des Nationalrats. Er gehört der Kommission für Rechtsfragen an.
Stimmen: 110 490 davon 1868 panaschierte
Stimmen: 109 995 davon 2297 panaschiert
4 WAHL-EXTRA
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
Legende: grün: Sektionen/Gemeinden, welche bei den NR-Wahlen an Wähleranteil zugelegt haben; rot: Sektionen/Gemeinden, welche bei den NR-Wahlen 5% oder mehr an Wähleranteil verloren haben Gemeinde
Kantonsratswahlen 2019 Wähleranteil
Adlikon Adliswil Aesch Aeugst am Albis Affoltern am Albis Altikon Andelfingen Bachenbülach Bachs Bäretswil Bassersdorf Bauma Benken Berg am Irchel Birmensdorf Bonstetten Boppelsen Brütten Bubikon Buch am Irchel Buchs Bülach Dachsen Dägerlen Dällikon Dänikon Dättlikon Dielsdorf Dietikon Dietlikon Dinhard Dorf Dübendorf Dürnten Egg Eglisau Elgg Ellikon a.d.Thur Elsau Embrach Erlenbach Fällanden Fehraltorf Feuerthalen Fischenthal Flaach Flurlingen Freienstein–Teufen Geroldswil Glattfelden Gossau Greifensee Grüningen Hagenbuch Hausen am Albis Hedingen Henggart Herrliberg Hettlingen Hinwil Hittnau Hochfelden Hombrechtikon Horgen Höri Humlikon Hüntwangen Hüttikon Illnau–Effretikon Kappel am Albis Kilchberg Kleinandelfingen Kloten Knonau Küsnacht Langnau am Albis Laufen–Uhwiesen Lindau Lufingen Männedorf Marthalen Maschwanden Maur Meilen Mettmenstetten Mönchaltorf Neerach Neftenbach Niederglatt Niederhasli
55.98 26.28 33.22 24.63 25.31 54.91 28.44 24.42 47.64 34.21 26.65 37.88 39.15 47.1 28.21 22.73 38.48 30.43 27.03 45.45 42.77 28.98 28.48 34.21 44.9 41.5 35.28 36.28 28.93 22.81 44.78 37.15 28.05 32.21 31.2 29.75 35.03 43.15 31.05 36.32 24.69 23.27 29.93 33.08 52.38 41.62 26.04 34.28 32.62 37.31 31.21 20.75 31.59 58.63 31.23 23.27 31.74 35.46 30.5 35.63 30.1 42.03 35.15 25.03 52.78 42.8 46.4 60.08 26.4 37.01 18.67 35.14 33.95 27.01 28.28 28.11 36.8 37.28 38.84 23.56 49 34.38 28.91 26.84 28.86 27.82 47.53 32.18 44.9 35.98
+/– Wähleranteil gegenüber 2015 –6.21 –4.9 –8.24 –1.55 –4.66 –0.24 –3.84 –7.81 –7.81 –8.23 –6.59 –5 –3.77 –2.64 –7.79 –5.6 –2.84 –5.27 –6.42 –2.05 –6.28 –4.05 0.18 –9.81 –3.42 –7.58 –2.44 –2.99 –4.58 –7.27 –9.77 –2.42 –7.16 –2.95 –8.03 –2.18 –3.48 –4.05 –2.89 –4.79 –3.37 –4.84 –6.74 –1.91 –2.46 –7.01 –1.63 –1.61 –7.82 –6.75 –6.38 –3.18 –9.68 –1.96 –3.93 –7.75 –5.3 –4.92 –3.05 –6.49 –6.48 –7.46 –5.92 –6.09 –15.58 –7.39 0.58 –2.2 –4.84 –8.26 –6.29 –4.23 –6.23 –8.4 –4.24 –1.34 2.89 –1.09 –1.23 –4.43 3.2 –6.3 –7.1 –4.6 –6.6 –5.95 –4.79 –8.4 –3.03 –6.14
Nationalratswahlen 2019 Wähleranteil 56.46 28.52 35.51 30.38 30.31 59.23 31.22 31.43 54.59 42.67 32.92 44.15 46.65 52.71 32.68 26.12 38.06 35 31.56 48.63 43.04 30.79 30.32 37.03 46.94 41.17 36.69 37.26 32.66 28.64 44.72 48.87 31.18 36.35 33.67 30.48 36.87 46.55 31.45 41.08 25.28 27.54 33.86 31.52 55.23 48.3 25.13 37.69 41.33 41.86 36.13 23.73 36.51 64.51 33.18 26.6 37.3 34.83 30.02 41.97 36.23 44.1 35.18 28.84 53.58 48.39 42.79 52.24 32.4 43.64 22.32 40.12 38.94 32.27 28.09 27.91 36.86 39.86 44.73 23.6 49.62 44.52 31.8 28.14 31.23 32.96 49.15 35.6 47.76 42.51
+/– Wähleranteil gegenüber 2015 –0.36 –4.85 –3.62 –0.55 –3.48 6.38 –2.87 –3.99 0.3 –0.61 –4.18 –1.41 2.84 2.56 –4.41 –2.98 –2.15 –2.63 –4.55 –2.79 –4.37 –4.71 –1.74 –4.93 –1.31 –5.9 –3.36 –4.02 –2.21 –3.36 –1.56 –0.29 –5.55 –2 –2.4 –1.39 –3.79 5.68 –6.76 0.16 –3.34 –2.57 –5.14 –5.06 –0.68 –2.65 –2.92 0.06 –3.93 –3.26 –2.55 –2.36 –6.68 3.22 –1.75 –3.51 –0.48 –3.71 –4.12 –1.93 –4.83 –5.04 –3.88 –2.93 –3.98 –1.62 –3.28 –1.5 –3.51 –4.98 –4.88 –2.52 –4.59 –0.61 –4.08 –5.3 –2.86 –1.19 0.09 –4.8 1.86 1.13 –3.88 –4.26 –4.44 –0.12 –2.17 –2.67 –0.84 –4.79
Abweichung NR zu KR Differenz Wähleranteil 0.48 2.24 2.29 5.75 5 4.32 2.78 7.01 6.95 8.46 6.27 6.27 7.5 5.61 4.47 3.39 –0.42 4.57 4.53 3.18 0.27 1.81 1.84 2.82 2.04 –0.33 1.41 0.98 3.73 5.83 –0.06 11.72 3.13 4.14 2.47 0.73 1.84 3.4 0.4 4.76 0.59 4.27 3.93 –1.56 2.85 6.68 –0.91 3.41 8.71 4.55 4.92 2.98 4.92 5.88 1.95 3.33 5.56 –0.63 –0.48 6.34 6.13 2.07 0.03 3.81 0.8 5.59 –3.61 –7.84 6 6.63 3.65 4.98 4.99 5.26 –0.19 –0.2 0.06 2.58 5.89 0.04 0.62 10.14 2.89 1.3 2.37 5.14 1.62 3.42 2.86 6.53
Gemeinde
Kantonsratswahlen 2019 Wähleranteil
Nationalratswahlen 2019
32.18 44.71 51.27 33.21 41.38 25.13 41.51 33.72 42.33 42.73
+/– Wähleranteil gegenüber 2015 –2.29 –1.51 –1.04 –2.12 –3.63 –3.89 –3.21 –2.46 –3.13 –3.39
Abweichung NR zu KR Differenz Wähleranteil 5.08 3.7 4.97 2.65 5.84 1.29 4 5.2 4.1 0.93
Niederweningen Nürensdorf Oberembrach Oberengstringen Oberglatt Oberrieden Oberweningen Obfelden Oetwil am See Oetwil an der Limmat Opfikon Ossingen Otelfingen Ottenbach Pfäffikon Pfungen Rafz Regensberg Regensdorf Rheinau Richterswil Rickenbach Rifferswil Rorbas Rümlang Rüschlikon Russikon Rüti Schlatt Schleinikon Schlieren Schöfflisdorf Schwerzenbach Seegräben Seuzach Stadel Stäfa Stallikon Stammheim Steinmaur Thalheim an der Thur Thalwil Trüllikon Truttikon Turbenthal Uetikon am See Uitikon Unterengstringen Urdorf Uster Volken Volketswil Wädenswil Wald Wallisellen Wangen–Brüttisellen Wasterkingen Weiach Weiningen Weisslingen Wettswil am Albis Wetzikon Wiesendangen Wil
27.1 41.01 46.3 30.56 35.54 23.84 37.51 28.52 38.23 41.8
+/– Wähleranteil gegenüber 2015 –2.94 –0.24 0.25 –8.23 –6.6 –4.86 –2.5 –5.4 –6.3 –2.53
Wähleranteil
29.97 40.19 37.76 28.33 26.32 40.48 30.29 26.46 41.41 27.31 25.05 37.57 24.2 34.52 36.69 21.74 35.59 24.12 36.4 34.62 24.41 31.65 24.72 33.28 34.95 47.43 23.93 29.85 34.42 30.7 49.88 18.98 47.54 32.85 34.58 26.37 26.5 32.8 26.9 21.62 38.57 36.01 26.26 33.45 24.26 32.43 44.44 58.13 37.88 35.18 24.69 25.08 36.21 40.8
–11.77 2.3 –6.74 –7.47 –4 1.17 –7.43 –8.59 –7.88 –0.12 –8.11 –6.88 –5.02 –1.51 –9.23 –3.81 –5.38 –3.93 –12.38 –3.65 –5.98 –5.58 –2.25 –2.86 –5.84 –5.87 –3.99 –6.47 –3.54 –3.56 –7.83 –4.8 –0.14 –4.18 –4.74 –4.64 –3.82 –14.03 –7.98 –5.75 –8.3 –9.37 –5.44 –5.1 –7.03 –11.61 –2.05 –1.64 –10.23 –5.04 –4.07 –6.38 –5.78 0.74
34.9 40.56 37.13 32.31 30.77 37.82 36.47 31.71 43.55 33.01 29.2 38.36 26.82 38.68 41.61 24.01 40.27 30.09 42.72 43.54 28.01 39.51 27.2 34.41 36.55 52.11 25.12 35.62 37.12 38.66 54.69 22.34 49.2 42.45 43 29.92 28.13 38.52 32.93 24.58 49.96 42.44 29.25 35.73 30.35 36.08 46.76 55.58 41 41.79 28.38 30.37 38.95 43.75
–4.97 –3.51 –3.96 –2.58 –2.2 –4.74 –1.12 –1.87 –3.99 2.53 –6.24 –1.55 –3.7 –0.8 –5.37 –5.3 –2.55 –1.35 –4.17 –0.63 –4.34 –3.21 –2.78 0.86 –3.83 –1.08 –3.21 –4.84 –1.14 –3.07 0.7 –3.34 –0.82 2.19 –3.13 –1.98 –4.86 –3.46 –4.17 –3.14 –6.49 –3.17 –4.07 –2.6 –4.75 –5.07 –5.76 –1.13 –5.77 –0.33 –3.71 –3.52 –2.71 –0.33
4.93 0.37 –0.63 3.98 4.45 –2.66 6.18 5.25 2.14 5.7 4.15 0.79 2.62 4.16 4.92 2.27 4.68 5.97 6.32 8.92 3.6 7.86 2.48 1.13 1.6 4.68 1.19 5.77 2.7 7.96 4.81 3.36 1.66 9.6 8.42 3.55 1.63 5.72 6.03 2.96 11.39 6.43 2.99 2.28 6.09 3.65 2.32 –2.55 3.12 6.61 3.69 5.29 2.74 2.95
Wila Wildberg Winkel Winterthur Altstadt Winterthur Mattenbach Winterthur O'Winterthur Winterthur Seen Winterthur Töss Winterthur Veltheim Winterthur Wülflingen Zell Zollikon Zumikon Zürich, Kreis 1+2 Zürich, Kreis 10 Zürich, Kreis 11 Zürich, Kreis 12 Zürich, Kreis 3 Zürich, Kreis 4+5 Zürich, Kreis 6 Zürich, Kreis 7+8 Zürich, Kreis 9
41.9 46.63 38.52 10.53 16.58
–10.37 –6.06 –3.76 –2.51 –4.37
49.44 46.35 38.94 10.04 15.75
–5.09 –3.97 –5.96 –3.83 –6.14
7.54 –0.28 0.42 –0.49 –0.83
21.66
–2.53
20.15
–5.49
–1.51
25.9 22.01 13.1 25.48
–2.64 –4.39 –3.34 –2.45
24.46 21.12 12.95 24.39
–5.7 –7.84 –5.42 –6.24
–1.44 –0.89 –0.15 –1.09
28.5 21.79 27.57 13.21 13.09 18.63 21.42 10.32 6.66 9.97 12.45 18.23
–3.33 –2.62 –3.22 –4.43 –5.9 –6.54 –8.59 –5.29 –2.6 –3.99 –3.84 –7.4
34.31 22.14 27.89 13.58 13.31 19.88 22.22 10.38 6.71 9.98 12.64 18.54
–5.53 –3.22 –1.87 –4.2 –4.43 –4.74 –7.72 –4.21 –2.87 –3.03 –2.88 –6.41
5.81 0.35 0.32 0.37 0.22 1.25 0.8 0.06 0.05 0.01 0.19 0.31
WAHL-EXTRA 5
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
Wahlresultate SR nach Bezirken Bezirk \ Kandidat
Daniel Jositsch Absolut
%
Ruedi Noser Absolut
Nicole Barandun
%
Absolut
%
Nik Gugger Absolut
Roger Köppel
%
Absolut
Tiana Moser
%
Absolut
Marionna Schlatter
%
Absolut
Vereinzelte
%
Absolut
%
Affoltern
8409
28,11%
6285
21,01%
915
3,06%
729
2,44%
5160
17,25%
3488
11,66%
2938
9,82%
1995
6,67%
Andelfingen
4492
24,44%
3833
20,85%
503
2,74%
650
3,54%
4045
22,01%
1773
9,65%
1821
9,91%
1265
6,88%
15 719
26,47%
12 315
20,74%
1762
2,97%
1792
3,02%
11 587
19,51%
5108
8,60%
5733
9,65%
5365
9,03%
Dielsdorf
8406
24,86%
6932
20,50%
1018
3,01%
883
2,61%
7988
23,62%
3037
8,98%
2545
7,53%
3006
8,89%
Dietikon
8673
27,97%
6673
21,52%
1100
3,55%
551
1,78%
5655
18,24%
2948
9,51%
2689
8,67%
2718
8,77%
Hinwil
11 793
25,34%
9025
19,39%
1526
3,28%
1606
3,45%
9451
20,30%
4248
9,13%
5193
11,16%
3704
7,96%
Horgen
17 389
29,27%
12 659
21,31%
2152
3,62%
1166
1,96%
9135
15,38%
6092
10,25%
6469
10,89%
4346
7,32%
Meilen
17 845
29,19%
15 639
25,59%
1434
2,35%
940
1,54%
9865
16,14%
6445
10,54%
5008
8,19%
3948
6,46%
8144
26,10%
6401
20,51%
862
2,76%
1204
3,86%
6287
20,15%
3052
9,78%
2892
9,27%
2363
7,57%
Uster
17 014
27,96%
12 171
20,00%
1803
2,96%
1534
2,52%
9924
16,31%
6957
11,43%
6583
10,82%
4875
8,01%
Winterthur
27 112
29,46%
16 639
18,08%
2472
2,69%
3926
4,27%
12 152
13,21%
9411
10,23%
13 361
14,52%
6944
7,55%
Zürich
69 221
34,30%
31 653
15,68%
4600
2,28%
2590
1,28%
15 392
7,63%
26 570
13,17%
38 467
19,06%
13 320
6,60%
2462
24,15%
1475
14,47%
258
2,53%
179
1,76%
887
8,70%
1321
12,96%
1443
14,15%
2171
21,29%
Kanton
216 679
29,45%
141 700
19,26%
20 405
2,77%
17 750
2,41%
107 528
14,62%
80 450
10,94%
95 142
12,93%
56 020
7,61%
Absolutes Mehr
183 919
183 919
183 919
183 919
183 919
183 919
183 919
183 919
32 760
– 42 219
– 163 514
– 166 169
– 76 391
– 103 469
– 88 777
– 127 899
% des absoluten Mehrs 117.81%
77.04%
11.09%
9.65%
58.46%
43.74%
51.73%
30.46%
Bülach
Pfäffikon
Auslandschweizer
Δ zu absolutem Mehr
Die Wähleranteile in den grösseren Städten sind sehr unterschiedlich. In Zürich, Schlieren, Opfikon und Dietikon hat die SVP bereits bei den Wahlen 2015 Verluste eingefahren. Winterthur hat bei den letzten Wahlen stagniert, in den anderen Städten konnte die SVP 2015 noch zulegen.
Der grosse Verlust z.B. in Dübendorf ist auf die enorme Bautätigkeit zurückzuführen. Insgesamt hat die SVP in städtischen Gebieten und in Grossagglomerationen mehr Wähler verloren als in ländlich geprägten Gemeinden. Auffallend ist die Stadt Winterthur, wo der Wähleranteil seit drei Wahlen beinahe gleich geblieben ist, allerdings auf einem tiefen Niveau.
SVP-Liste 55plus
Liste JSVP
Resultate der Kandidaten Rang Name
Resultate der Kandidaten
Panaschierstimmen stammen nicht von SVP-Listen Wohnort
Bisher
Stimmen
Parteistimmen
Panaschier- Gew. stimmen
Versch.
Rang Name
Panaschierstimmen stammen nicht von SVP-Listen Wohnort
Bisher
Stimmen Parteistimmen
1
Landmann, Valentin
Zürich
11 467
9191
2276
0
1
Lothe, Camille
Zürich
4159
3535
2
Sorg, Bernhard (Beni)
Wallisellen
3043
2526
517
1
2
Moser, Leonie
Ottikon
1681
3
Tognoni, Guido
Küsnacht
2082
1914
168
4
3
Hartmann, Laura
Bülach
1662
4
Vogelsanger, David
Kappel a. A.
2022
1909
113
–2
4
Binder, Simon
Effretikon
5
Schärer, Erich
Herrliberg
1988
1878
110
3
5
Kramer, Tim
Winterthur
6
im Oberdorf, Bernhard (Bio)
Zürich
1848
1703
145
–1
7
Zuber, Martin
Guntalingen
1843
1764
79
14
8
Fallegger, Georg
Bassersdorf
1782
1700
82
–4
9
Walter, Maximilian
Regensdorf
1757
1629
128
17
10
Vettiger, Heinrich (Henry)
Wetzikon
1735
1692
43
–1
11
Suter, Arnold (Noldi)
Kilchberg
1641
1593
48
4
12
Aeschlimann, Hans
Dällikon
1603
1577
26
7
13
Weber, Ralph
Embrach
1599
1559
40
4
14
Mäder, Elisabeth
Wolfhausen
1588
1554
34
Panaschierstimmen
Gew.
Versch.
624
0
1608
73
3
1545
117
6
1640
1540
100
16
1615
1491
124
8
6
Ferpozzi, Jeffrey
Bassersdorf
1611
1528
83
–4
7
Huber, Cyrill
Zollikerberg
1515
1370
145
18
8
Frauchiger, Michael
Weiach
1506
1404
102
9
9
Fischer, David
Volketswil
1505
1425
80
22
10
Fischer, Jennifer
Dietikon
1490
1422
68
–3
11
Stricker, Benjamin
Dürnten
1462
1365
97
–5
12
Zuber, Nicola
Glattfelden
1429
1361
68
–8
–3
13
Staubli, Severin Quirin
Grafstal
1391
1335
56
–10
Gossweiler, Roxana
Effretikon
1354
1312
42
8
15
Kaul, Peter Simon
Göda (DE)
1579
1491
88
18
14
16
Bertschinger, Karl (Charly)
Ebmatingen
1578
1549
29
12
15
Strässle, Sandro
Dietikon
1341
1310
31
13
Helfenberger, Yves
Egg
1324
1248
76
–2
17
Walder, Rudolf (Ruedi)
Dübendorf
1570
1558
12
14
16
18
Hurter, Rolf
Rifferswil
1569
1547
22
16
17
Hälg, Yannik
Birmensdorf
1296
1268
28
–2
19
Kübler, Ulrich (Ueli)
Männedorf
1563
1536
27
–5
18
Müller, Karl
Freienstein
1287
1205
82
–6
20
Frehsner, Rosmarie
Dietikon
1555
1510
45
–14
19
Gossweiler, Thierry
Wetzikon
1286
1263
23
8
21
Jenny, Rolf
Herrliberg
1538
1525
13
–1
20
Chanson, Olivier
Urdorf
1286
1224
62
7
22
Buchli, Rosita
Rümlang
1527
1510
17
–10
21
Dimmeler, Naemi
Elgg
1259
1229
30
–13
23
Jacober, Hans Peter
Rüti
1519
1502
17
1
22
Brunner, Marco
Kloten
1243
1211
32
10
24
Hunziker, Eugen
Oetwil a. S.
1519
1506
13
4
25
Schlatter, Hedwig (Hedy)
Uster
1510
1489
21
–3
26
Garzotto, Bruno
Zürich
1502
1491
11
–1
27
Grob, Bruno
Stäfa
1500
1488
12
–17
28
Garzotto, Marina
Zürich
1487
1469
18
–15
29
Widmer, Werner
Hagenbuch
1482
1473
9
–11
30
Hauri, Theodor (Theo)
Zürich
1482
1476
6
0
31
Widmer, Katharina (Katrin)
Zürich
1473
1464
9
23
Bertschinger, Pascal
Volketswil
1224
1171
53
–13
24
Gianola, Luciano (Lucio)
Dietikon
1223
1205
18
–13
25
Rubischung, Darshan
Wetzikon
1192
1118
74
–7
26
Hammel, Gregory
Zürich
1190
1162
28
–3
27
Baggenstos, Tobias
Zürich
1189
1152
37
–3
28
Terekhov, Artur
Oberengstringen
1186
1153
33
–7
–8
29
Kindlimann, Michael (Mike)
Uetikon a. S.
1171
1148
23
1
Jacot, Olivier
Wallisellen
1153
1118
35
–11
32
Lobsiger, Ulrich (Ueli)
Halifax (CA)
1472
1460
12
–16
30
33
Aeberli, Hans Werner (Aebi)
Uerikon
1449
1447
2
–3
31
Baur, Micha Nicola
Mönchaltorf
1131
1104
27
2
Mambelli, Luca
Fällanden
1112
1092
20
–16
Zaruba, Fabian
Uitikon
1104
1064
40
–4
34
Zemp, Franz
Bassersdorf
1443
1428
15
–2
32
35
Hafner, Ludwig (Louis)
Mettmenstetten
1389
1384
5
0
33
6 STÄDTE ZÜRICH UND WINTERTHUR / KANTON ZÜRICH Fadegrad
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
AU S D E M Z Ü R C H E R G E M E I N D E R AT SO STIMMEN SIE RICHTIG !
Zürich braucht ein Fussballstadion von Samuel Balsiger
Die eidgenössischen Wahlen sind vorbei. Zwei Personen aus dem Gemeinderat wurden in den Nationalrat gewählt. Das Tagesgeschäft des Zürcher Gemeinderates geht weiter.
Vorlagen Stadt Zürich
Die Wahlen verliefen gut «Die SVP säuft ab». «Die SVP verliert massiv». «Grüner Tsunami fegt über die Schweiz». Solche Meldungen hauten die Kartellmedien letzten Sonntag oft im Minutentakt raus. Die linken Schreiberlinge freuten sich merklich, dass ihre massive Medienkampagne zum Klimawandel wirkte. Monatelang machten sie vielen Menschen mit dem angeblich bald kommenden Weltuntergang Angst. Für Schweizer Verhältnisse legten die Links-Grünen dann auch in einem unnatürlichen Ausmass zu. Unser Bundesparlament ist markant nach links gerutscht. Die SVP kann mit dem Wahlausgang dennoch zufrieden sein. Warum? Die Kartellmedien haben zu keinem Zeitpunkt über die wirklichen Probleme in unserem Land berichtet. Die Gefahren des EU -Unterwerfungsvertrages wie geplünderte Sozialwerke oder zerstörte Demokratie: totgeschwiegen. Die negativen Folgen der Masseneinwanderung wie Arbeitslosigkeit, steigende Mieten oder zerstörte Natur: totgeschwiegen. Einzig eine Klima-Hysterie wurde verbreitet. Und trotz dieser nie dagewesenen linken Medienkampagne bleibt ein grosser Teil der Bevölkerung vernünftig – und wählt die Schweizerische Volkspartei. Zudem sind die parlamentarischen Machtverhältnisse nun geklärt. In den letzten vier Jahren dichteten die Linken und ihre Kartellmedien dauernd ein «rechtsbürgerliches» Bundesparlament herbei – obwohl dieses schon damals mitte-links war. Die SVP wurde fälschlicherweise für den Reformstau der Linken, Grünen, Netten und Links-Freisinnigen verantwortlich gemacht. In der kommenden Amtsdauer kann die SVP parlamentarisch nun noch weniger erreichen. Die Partei muss wieder vermehrt Referenden und Volksinitiativen ergreifen, um Schlechtes zu verhindern und Gutes zu bewirken. In der Rolle der volksnahen Oppositionspartei sind wir stark. Die Bevölkerung wird rasch merken, dass die LinksGrünen ihnen nur ans Geld wollen und dass sich dadurch das Klima kein Milligrad verändern wird. Die Schweizer Wirtschaft schwächelt, neue Asylantenströme machen sich auf in unseren Sozialstaat, die Probleme mit der EU sind ungelöst, durch die Masseneinwanderung verlieren immer mehr Schweizer Arbeitnehmer ihre Stellen. Die Realität wird die Klima-Hysterie bald aus dem Fokus verdrängen. Die Links-Grünen haben keine Lösungen, vielmehr sind sie Teil des Problems. Bei den nächsten Nationalratswahlen werden diese gefährlichen Linkspopulisten wieder einbrechen.
Volksabstimmung vom 17. November 2019
Roger Bartholdi Gemeinderat SVP Zürich Kreis 09
Als letztes Traktandum wurde die Vorlage «Amt für Städtebau, privater Gestaltungsplan Areal Hardturm – Stadion mit Umweltverträglichkeitsprüfung, Zürich-Escher-Wyss, Kreis 5» behandelt. Die Zürcher Bevölkerung hat am 25. November 2018 klar Ja zum Projekt Ensemble gesagt, sogar der sehr linke Wahlkreis 4/5, wie der SVP-Gemeinderat Stefan Urech im Parlament erwähnte, stimmte dem Projekt zu. Diesen Volksentscheid gilt es nun, zu respektieren. Auf dem Hardturm-Areal soll ein neues Quartier mit Genossenschaftsbauten, zwei Wohntürmen, einem Fussballstadion, Ateliers, Restaurants, Kleinläden, Kindergärten, grosszügigen Freiflächen und vielem mehr entstehen. Die wählerstärkste Partei der Stadt Zürich wollte das privat
Hardturm Projekt Ensemble
finanzierte Fussballstadionprojekt bodigen, obwohl das Stimmvolk im September 2013 entschieden hat: Die Stadtzürcher Bevölkerung will kein staatlich finanziertes Fussballstadion. Nach der Abstimmung hat die SP zwar verkündet, man akzeptiere den Volksentscheid vom 25. 11. 2018, aber davon war am Mittwoch im Stadtparlament wenig zu sehen. Bei der Abstimmung zum Gestaltungsplan verweigerte die SP-Fraktion die Unterstützung. Die Abstimmung war mit 63 gegen 12 Stimmen (Grüne Partei) und 43 Enthaltungen (SP-Fraktion und ein EVP-Mitglied) dennoch erfolgreich und hat eine weitere Hürde gemeistert. Es gilt, die SP daran zu erinnern, was das Volk entschieden hat. Dass nun die Stadiongegner eine erneute Abstimmung erzwingen wollen, ist zwar juristisch möglich, aber eine Zwängerei, die im Volk niemand versteht. Die SVP wird sich mit aller Kraft für das Fussballstadion einsetzen. Wir sind zwar überzeugt, dass wir auch eine erneute Abstimmung gewinnen werden, aber diese zusätzliche Hürde benötigt Zeit und einmal mehr wird ein Volksentscheid nicht respektiert.
Bild: PPM Schweiz
1. Initiative «Ein Prozent gegen die globale Armut», 1%-Initiative. Gegenvorschlag des Gemeinderates.
NEIN
2. Liegenschaft Röschibachstrasse 24/26, Instandstellung und Umbau für das Sozialzentrum Hönggerstrasse, Objektkredit von 59,8 Mio. Franken. Übertragung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen.
NEIN
3. Neubau Schulanlage im Gebiet Manegg, Quartier Wollishofen, Objektkredit von 57,318875 Mio. Franken. 4. Vereinbarung zwischen dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich (FOR).
JA
NEIN
LESERBRIEF
Das EU-Rahmenabkommen Die Schweiz liegt mitten in der EU, etwa so, wie ein Fünfliber in einem Kuhfladen. Diese EU stört es, dass es uns wirtschaftlich erheblich besser geht als jedem ihrer 28 Staaten. Unsere direkte Demokratie ist der EU zudem ein Dorn im Auge. Folglich versucht sie, die Schweiz in Etappen in die EU zu zwingen. Im Falle eines Beitritts hätte die Schweiz ferner Anrecht auf etwa 1000 hochbezahlte, aber geruhsame EU -Pöstchen in Brüssel. Grund genug für gewisse Schweizer Politiker, die auf ein solches Pöstchen spekulieren, den EU -Beitritt unseres Landes zu befürworten. Als Gegenleistung für den Zugang zum EU-Markt wurde von uns die sogenannte Kohäsionsmilliarde gefordert. Nachdem unsere Obrigkeit klaglos bezahlt hat, wurde uns bedeutet, dass eine weitere Kohäsionsmilliarde erwartet wird. Dies, obwohl die EU gratis freien Zugang zum Schweizer Markt hat und uns erst noch mehr liefern kann, als sie von uns bezieht. Wo bleiben da die Kohäsionsmilliarden aus Brüssel? Die EU versucht, unter Drohungen das Rahmenabkommen durchzusetzen.
Was Juncker zynisch «Freundschaftsvertrag» nennt, ist aber in Wirklichkeit ein Unterwerfungsvertrag und ein Teilverlust unserer Souveränität. Denn der Vertrag würde alle fünf Jahre «überarbeitet», d.h. mit Sicherheit zu unseren Ungunsten «angepasst». Bei Unstimmigkeiten wäre der EUGerichtshof die letzte unanfechtbare Instanz. Das ist etwa so, wie wenn bei einem Fussballmatch eine Mannschaft den Schiedsrichter gleich selber mitbringt. Das Gebaren der EU ist zweifellos Erpressung. Wer sich jedoch einem Erpresser fügt, wird immer wieder erpresst. Otto Weiersmüller, Uetikon
AU S D E M K A N T O N S R AT VORSCHAU
Verstaatlichung der Musikschulen Heute besteht an musikalischer Bildung im Kanton Zürich kein Mangel: Musikschulen, Vereine und auch Private bieten eine Vielfalt an Instrumenten, die man lernen kann. Trotzdem debattierte der Kantonsrat am Montag während der gesamten Sitzungszeit über ein neues Musikschulgesetz.
Matthias Hauser Kantonsrat SVP Hüntwangen
Im Zürcher Volksschulgesetz ist vorgeschrieben, dass es eine Ausbildung an Musikschulen geben muss. In der Musikschulverordnung steht darüber hinaus, dass Gemeinden und Kanton Beiträge an die Musikschulen leisten, dass Gemeinden in den Trägerschaften der Musikschulen vertreten sein müssen und dass Elternbeiträge 50 Prozent der Kosten nicht überschreiten dürfen. Damit funktioniert die musikalische Ausbildung im Kanton Zürich wunderbar. 2012 wanderte nach einer Volksabstimmung musikalische Bildung in die Bundesverfassung: «Bund und Kantone fördern die musikalische Bildung». Dies erfüllt der Kanton Zürich bereits, darum war fast niemand dagegen. Doch in der Folge, 2016, nahmen Nationalund Ständerat einen neuen Artikel ins Bundesgesetz über die Kulturförderung auf: Musikschultarife müssen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern berücksichtigen. Zwar ein Sozialismusartikel («Unterschiedliche Kauf-
kraft der Nachfrage wird durch unterschiedliche Tarife einer öffentlichen Leistung egalisiert»), dennoch keine grosse Sache, dachten auch bürgerliche National- und Ständeräte, sonst wäre der Artikel ja nicht durchgekommen. Schade. Denn zur wirtschaftlichen Situation der Eltern steht im kantonalen Recht noch nichts. Und der Verband der Musiklehrpersonen machte Druck für kantonale Anstellungsbedingungen. Der Verband Zürcher Musikschulen fordert günstigere Elternbeiträge. Flucht nach vorne: Die Bildungsdirektion schlug ein Musikschulgesetz vor, das eine staatliche Anerkennung vorsieht. Nur anerkannte Musikschulen erhalten künftig Beiträge. Weil aber der heutige Zustand gut ist und die damalige bürgerliche Mehrheit keine neuen Ausgaben wollte, trat der Kantonsrat 2016 nicht darauf ein. Darum starteten Musikschulen und Musiklehrpersonen eine Volksinitiative. Diese geht weit (20% Staatsbeitrag, max. 40% Elternbeitrag, Anerkennung Musikschulen, Anstellungsbedingungen in kantonaler Verordnung) und hat gute Chancen. Nun kommt der Kantonsrat um einen Gegenvorschlag nicht herum. Dieser enthält nach der
morgenlangen Bereinigung am letzten Montag: –– 10 Prozent Staatsbeitrag (ca. 7 Mio. CHF mehr als heute) –– max. 50 Prozent Elternbeitrag (wie heute) –– Anerkennung von Musikschulen als Voraussetzung –– Kriterien für die Anerkennung (Begabtenförderung, Schulleitung, Kanton überprüft Qualitätskriterien, öffentliche Auftritte, u.a.) Betreffend Beitragshöhe ist die linke Ratsseite nicht zufrieden. Auch nicht, dass es den Bürgerlichen mit Unterstützung einiger Grünen gelang, das obligatorische Hochschuldiplom der Lehrpersonen (bisher war ein normales Diplom Voraussetzung) zu kippen: Mit Bestimmtheit wird in der zweiten Lesung wieder heftig debattiert. Abgesehen von Details ist einfach traurig, dass wir eine gut funktionierende Sache durch ein Zusammenspiel von Bundesverfassung, einem Bundesgesetzesartikel, Verbänden, der Bildungsdirektion und Mittelinks völlig ohne Not unter die Fittiche des Staates zerren, mehr Steuergelder dafür benötigen und Privaten das Leben erschweren.
Kantonale Delegiertenversammlung
Dienstag, 29. Oktober 2019 20.00 Uhr Gemeindesaal Zumikon Dorfplatz 11, 8126 Zumikon (gratis Parkplatz signalisiert) Es erwartet Sie ein abwechslungsreiches Programm mit spannenden Referaten zu aktuellen Themen. Warme Küche ab 18.30 Uhr Vorprogramm am 19.00 Uhr
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Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
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Freitag 25. - Sonntag 27. Oktober Am SVP Stand treffen Sie auf folgende SVP Persönlichkeiten: Freitag 16:00-19:00 NR Mauro Tuena, NR Bruno Walliser 19:00-22:00 NR Mauro Tuena, KR Romaine Roggenmoser KR Matthias Hauser Samstag 10:00-16:00 GR Laura Hartmann, NR Barbara Steinemann 16:00-18:00 NR Therese Schläpfer, NR Barbara Steinemann, KR Matthias Hauser 18:00-22:00 NR Alfred Heer, KR Matthias Hauser, Stefan Basler, Mitglied Sozialbehörde Bülach Sonntag 10:00-12:00 KR Romaine Roggenmoser, Tobias Infortunata, Präsident SVP Egg 12:00-18:00 NR Barbara Steinemann, KR Claudio Schmid
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Zürcher SVP nach dem Super-Wahljahr: Wie weiter? Programm: 11.30 - 12.00 Uhr: 12.00 - 13.00 Uhr: 13.00 Uhr 13.30 Uhr 14.00 Uhr
Apéro (die SVP-Bezirkspartei lädt Sie ein) Mittagessen (auf Kosten der Teilnehmer) Referat Diskussion Ende
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SAMMELFIEBER
Tausche Parlamentini Nr. 3 gegen … Für private Beiständinnen und Beistände, Mitglieder von Sozialbehörden, Gemeinde- und Stadträten und Parlamentsmitglieder
Einladung zur Behördentagung Private Beistandschaften Stiftung zum Glockenhaus, Sihlstrasse 33, 8001 Zürich (gleich neben Hotel Glockenhof) Dienstag, 19. November 2019, 18.30 - 21.30 Uhr 18.30 Uhr
Begrüssung / Zielsetzung Hans-Peter Amrein, Kantonsrat, Verantwortlicher Behördentagungen
18.40 Uhr
Private als Beistand – gewusst wie Frau Rahel Widmer, Leiterin Beratungsstelle Private Beiständinnen und Beistände, Stadt Zürich, Soziale Dienste
19.45 Uhr
Erfahrungen mit privaten Beistandschaften Kurt Spillmann, ehemaliger Sozialvorstand Stadt Dübendorf
20.10 Uhr
Pause
20.25 Uhr
Gruppenarbeiten
21.00 Uhr
Präsentation Gruppenarbeiten
21.15 Uhr
Aussprache und Diskussion; Resumée Hans-Peter Amrein, Kantonsrat, Verantwortlicher Behördentagungen
21.30 Uhr
Ende der Tagung
Ihre Anmeldung richten Sie bitte bis Montag, 18. November 2019, an das Sekretariat SVP Kanton Zürich: sekretariat@svp-zuerich.ch, Fax 044 217 77 65
Der Wahlkampf 2019 wird uns allen in Erinnerung bleiben, als Parlamentini sammeln angesagt war. Viele SVP Mitglieder und Sympathisanten haben wochenlang fleissig die Bildchen mit Schweizer Symbolen und vor allem mit allen SVP Kandidatinnen und Kandidaten gesammelt. Der Hauptpreis für das erste volle Sammelbuch wurde Mitte Oktober vergeben. svp. Im Kanton Zürich hat das Sammelfieber besonders intensiv grassiert. So wurden sogar Sammelbörsen zum Parlamentini Bildchen tauschen veranstaltet. Eines ist allerdings den meisten Sammelwütigen aufgefallen, Bild Nummer 3 mit dem SVP-Logo war besonders rar und ist erst ganz zum Schluss der Wahlkampagne in Umlauf gekommen.
tini-Gemeinde freut sich bereits auf die Wahlen 2023 und auf die Neuauflage der Parlamentinis!
Fehlende Parlamentinis abholen Wer sein Parlamentini Sammelheft noch komplett füllen möchte, kann jetzt auf dem Sekretariat der SVP des Kanton Zürich die fehlenden Bildchen abholen, auch Bild Nummer 3 steht zur Verfügung. SVP Kanton Zürich, Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf, sekretariat@svp-zuerich.ch
Parlamentinis kommen hoffentlich wieder Parlamentinis hat Nationalrat Thomas Matter ins Leben gerufen. An dieser Stelle sei ihm ein grosser Dank ausgesprochen, für diese tolle und spielerische Möglichkeit, Politik als Hobby und mit viel Spass zu erleben. Die Parlamen-
Parlamentini Nummer 3 kann abgeholt werden.
8 VERANSTALTUNGEN
Der Zürcher Bote | Nr. 43 | Freitag, 25. Oktober 2019
Wöchentliche Fernsehsendung mit Christoph Blocher Alt Bundesrat Christoph Blocher stellt sich wöchentlich den Fragen von Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor des Buches «Das Blocher-Prinzip». Die aktuelle Fernsehsendung wird jeweils am Samstagnachmittag ab 14.00 Uhr im Internet auf www.teleblocher.ch übertragen.
Bezirk Meilen/Meilen Jeden zweiten Samstag (gerade Kalenderwochen), ab 10.30 Uhr, Restaurant Frieden, Rauchgässli 34, Meilen. Bezirk Pfäffikon/Pfäffikon Jeden ersten Samstag im Monat, von 11 bis 12 Uhr, im Restaurant Hecht, Usterstrasse 8, Pfäffikon. Bezirk Uster/Uster Jeden letzten Donnerstag im Monat, ab 17.30 Uhr, Bar Enoteca, Tannenzaunstrasse 23, Uster.
Bezirk Bülach/Embrach Jeweils am letzten Sonntag im Monat, ab Kantonsrat/Fraktion 10.30 bis 12.00 Uhr, Restaurant Rose, OberJunge SVP Kanton Zürich Montag, 28. Oktober 2019, 13.00 Uhr, Sit- embrach. zung, Zunfthaus zur Haue. Jeden letzten Freitag im Monat, 20.00 Uhr, Bezirk Dielsdorf/Dielsdorf Parteihöck im Raum Zürich, Standort und Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.00 Details werden auf unserer Homepage: Uhr, Restaurant Bienengarten, Dielsdorf. www.jsvp-zh.ch aufgeschaltet. SVP-STAMM SVP- K ANTONSR ATSFR AK TION
IMPRESSUM ISSN 1660-6701 ISSN 2296-3480 Offizielles Organ des Zürcher Bauernverbandes.
Offizielles Organ der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich.
Abonnementspreis: Für die Schweiz jährlich Fr. 73.– + 2,5 % MwSt. Redaktion: ZBV, Lager strasse 14, 8600 Dübendorf, bauernverband@ zbv.ch, Ferdi Hodel (FH), Telefon 044 217 77 33, Fax 044 217 77 32. Insertionspreise: www.zbv.ch/ Zürcherbauer / inserate.aspx. Abonnements dienst: Zürcher Bauernverband, Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf, Telefon 044 217 77 33, Fax 044 217 77 32, bauernverband@zbv.ch.
Abonnementspreis: Für die Schweiz jährlich für Parteimitglieder Fr. 48.–; für Nichtmitglieder Fr. 58.– + 2,5 % MwSt. Redaktion: SVP, Lager strasse 14, 8600 Dübendorf, zb@svp-zuerich.ch, Martin Suter, Telefon 044 217 77 66. Insertionspreise: www.svp-zuerich.ch/zurcher-bote. Abonnementsdienst: SVP des Kantons Zürich, Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf, Telefon 044 217 77 66, sekretariat@svp-zuerich.ch.
Erscheint jeden Freitag. Inseratenannahme: Zürcher Bauernverband, Marco Calzimiglia, Lager strasse 14, 8600 Dübendorf, Telefon 044 217 77 33, inserate@zuercher-bote.ch. Inseratenschluss: Mittwoch, 12.00 Uhr. Layout: cube media AG , Binzstrasse 9, 8045 Zürich. Druck: Mittelland Zeitungsdruck AG (AZ Print), Neumattstrasse 1, CH -5001 Aarau.
Bezirk Hinwil/Grüningen Bezirk Dietikon/Urdorf Donnerstag, 14. November 2019, 20.00 Uhr, Stadt Zürich/Kreis 3 Jeden ersten Samstag im Monat, ab 10.00 Uhr, Jeden ersten Montag im Monat, ab 18.00 Restaurant Adler, Grüningen, Mitgliederim Bistro Alterszentrum am Bach, Birmensdorf. Uhr, Restaurant Bahnhof Wiedikon, See- versammlung. bahnstrasse 33, Zürich. Bezirk Horgen/Wädenswil Stadt Zürich/Kreis 4 und 5 Freitag, 1. November 2019, und SamsJeden ersten Donnerstag im Monat, ab tag, 2. November 2019, jeweils ab 18 .00 18. 30 Uhr, Restaurant Kornhaus, Lang- Uhr, Chalchtarenstrasse 80, Wädenswil, SVP-Metzgete. strasse 243 (Limmatplatz), Zürich. Reservationen: 043 477 85 50. Stadt Zürich/Kreis 6 Jeden ersten Montag im Monat, 19.00 Uhr, Bezirk Meilen/Meilen Restaurant Neubühl, Winterthurerstrasse Donnerstag, 12. Dezember 2019, 19.00 Uhr, Wir laden Sie freundlich ein zu unserem politischen Diskussions-Forum. 175, Zürich. im Löwen, Meilen, Bericht aus dem NatioDer Anlass ist öffentlich. Alle sind herzlich willkommen! nalrat und dem Kantonsrat mit Nationalrat Stadt Zürich/Kreis 12 Roger Köppel und Kantonsrat Hans-Peter Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.30 Amrein. Freitag, 15. November 2019, ab 18.00 Uhr mit Uhr, Restaurant «Schwamedinge», Schwamendingerplatz 2, Zürich. Bezirk Pfäffikon/Bauma Montag, 25. November 2019, 20.00 Uhr, Café Voland, Bauma, Parteiversammlung/ Barbara Steinemann Chlaushöck. Nationalrätin SVP ZH SVP-VER ANSTALTUNGEN
Bezirk Affoltern/Bonstetten Jeweils am ersten Samstag des Monats, 11 bis 13 Uhr, Restaurant Linde, Bonstetten.
Thema: Sozialhilfe und Sozialindustrie
Ort:
Programm:
Im Hotel / Restaurant Landhus Katzenbachstrasse 10, 8052 Zürich (Endstation Seebach) ab 18.00 Uhr Eintreffen 18.15 Uhr Referat 18.45 Uhr Fragen und Diskussion 19.15 Uhr geselliges Beisammensein
Informationen über weitere Anlässe der SVP Zürich 11 finden Sie unter: www.svp-zuerich11.ch SVP Zürich 11, 8050 Zürich
«Schweiz – EU: was ist zu tun?» mit Christoph Blocher und Reiner Eichenberger
Samstag, 23. November 2019
Bezirk Bülach Samstag, 1. Februar 2020, 19.00 Uhr, HolzFreitag, 1. November 2019, ab 18:00 Uhr, warenfabrik Nef, Bauma, Fondueabend. «Oskis Besenbeiz», Sunnehof 1, Glattfelden, SVP-Herbstfest mit Nachtessen, mit Bezirk Uster/Uster Hans Frei, Präsident des Zürcher Bauern- Donnerstag, 24. Oktober 2019, bis SonnVerbandes, Anmeldung beim Sektions-Prä- tag, 27. Oktober 2019, Landihalle Uster, SVP-Stand an der Uster Messe 2019. sidenten. Bezirk Bülach/Bülach Freitag, 25. Oktober 2019, bis Sonntag, 27. Oktober 2019, Stadthalle, Bülach, SVP-Stand an der Büli-Mäss.
Freitag, 15. November 2019, ab 18.00 Uhr, Hotel/Restaurant Landhus, Katzenbachstrasse 10, Zürich, SVP-Polit-Apéro mit Nationalrätin Barbara Steinemann. Samstag, 16. November 2019, 09.00 –12.00 Uhr, bei Kirche Maria-Lourdes, Zürich-Seebach, Standaktion. Samstag, 7. Dezember 2019, 19.00 Uhr, im Hotel/Restaurant Landhus, Zürich, politischer Jahresausklang.
WEITERE VER ANSTALTUNGEN Samstag, 25. April 2020, 10.30 –15.30 Uhr, Kaserne Bern, 35. ordentliche Mitgliederversammlung der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). Freitag, 4. September 2020, bis Sonntag, 6. September 2020, Weiningen, SVP-Schiessen 2020 (Vorschiessen am Freitag, 28. August 2020). Weitere Informationen folgen.
MOTORR AD - CLUB SVP Schlussfest Freitag, 25. Oktober 2019, ab 19.00 Uhr, Rest. Sternen, Nürensdorf.
Stadt Zürich/Kreis 11 Samstag, 2. November 2019, 09.00 –12.00 Uhr, Zehntenhausplatz, Zürich-Affoltern, Standaktion.
Im November 1830 tagten 10 000 Bürger der Landschaft in Uster und begründeten die Volksherrschaft im Kanton Zürich.
USTERTAG 2019 SONNTAG, 17. NOVEMBER
FEIER: 14.00 UHR REFORMIERTE KIRCHE
10.30 Uhr (Ende ca. 12.45 Uhr) Hotel Marriott, Neumühlequai 42, 8006 Zürich
Vorredner: Philipp Kutter, CVP Nationalrat Kanton Zürich Stadtpräsident Wädenswil Hauptredner: Ernst Stocker, SVP Regierungsrat des Kantons Zürich Umrahmung: Konzertchor Sängerbund und Stadtmusik Uster, Compagnie 1861
Dr. Christoph Blocher alt Bundesrat und Unternehmer
«Die Schweiz steht an einem Wendepunkt»
Apéro: 15.30 Uhr, Landihalle
Prof. Dr. Reiner Eichenberger
Risotto-Essen: 16.15 Uhr, Stadthalle Unterhaltung: Tambourenverein und das Militärspiel Uster
Ökonom, Universität Fribourg
«So nützt Zuwanderung allen. Eine ökonomische Analyse»
Input-Referate, anschliessend Diskussion mit dem Publikum Moderation: Dominik Feusi, Wirtschaftsredaktor Tamedia Öffentliche Veranstaltung, Eintritt frei.
Veranstalter: Unternehmervereinigung gegen den EU-Beitritt, www.unternehmer-vereinigung.ch Komitee selbstbewusste freie Schweiz, www.selbstbewusstundfrei.ch Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS), www.auns.ch – www.gilets-rouges.ch Schweizerzeit, www.schweizerzeit.ch Komitee gegen den schleichenden EU-Beitritt (EU-No), www.eu-no.ch Schweizerische Vereinigung Pro Libertate, www.prolibertate.ch Junge AUNS «strong and free», www.strong-and-free.ch
Partnergemeinden Ustertag: Küsnacht und Stäfa
www.ustertag.ch