der neue thenberger
NOVEMBER 2018
SPÖ Kirchberg-Thening
zugestellt durch post.at
Das Magazin für Kirchberg-Thening
Abschied 12-Stunden-tag Die NEUE
Sabine Bittner im Portrait
Großer Faktencheck
Die SPÖ Kirchberg-Thening mit neuer Führung - Für Kirchberg-Thening
Herzliches Danke, Sigi
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thENBERgER
KiRchBERg-thEN VORSitZENDE DER SPÖ SaBiNE Bit tNER
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Die neue stellt sich jetzt einmal vor: lieBe GeMeinDeBüRGeRin, lieBeR GeMeinDeBüRGeR! Wenn ich als Kind gefragt wurde, was ich einmal werden möchte, war sicherlich nicht die antwort „Politikerin“. Vielleicht wurde es mir aber trotzdem in die Wiege gelegt, denn der ERStE Bürgermeister von Leonding war mein Ur-Ur-großvater Franz Lugmayr (SPÖ, 1919-1922). ganz ehrlich, als „Zuagroaste“ ist es nicht ganz einfach, in Kirchberg-thening Fuß zu fassen bzw. anschluss zu finden. Es gibt zwar viele Vereine und Feste, dennoch besteht eine gewisse Scheu, alleine dorthin zu gehen. ich besuchte 2014 den axberger Maskenball und lernte dort Dietmar Kapsamer kennen. ich erkannte meine chance und fragte ihn ganz frech, warum es denn keine Straßenbeleuchtung in meiner Wohnstraße gebe. ich „bombardierte“ Dietmar förmlich mit „Warum, Weshalb, Wieso…“. Dietmar meinte dazu ganz cool: „Du wärst eine für die Politik.“ „Na ja, ich und Politik.“- „Doch, genau du!“
Es ist für mich eine herzensangelegenheit, in dem Ort, in dem ich lebe, aKtiV mitgestalten zu können, und so entschied ich mich genau für die SPÖ, meine Partei. ZU MEINER PERSON: ich heiße Sabine Bittner, bin Jahrgang ´79 – der 40er ist also nimmer weit ;) Ursprünglich komme ich aus Leonding. ich bin Mutter zweier wunderhübscher töchter; die große, Leoni, ist fast 18 und die Kleine, Nelly, ist 5. ich bin schon sehr lange mit meinem Mann Mag. Markus Bittner verheiratet. Seit 2008 wohnen wir in thening. Meine „Brötchen“ verdiene ich in der Versicherungsbranche als assistentin der geschäftsführung – besser wäre allerdings die Bezeichnung „Mädchen für alles“. Wie man sieht, verfüge ich über eine Menge humor, denn: „Wenn man auch über sich selbst lachen kann, ist das Leben gleich viel schöner!“ Beschreiben würde ich mich selbst mit dem Sprichwort: „harte Schale, weicher Kern.“ ich liebe herausforderungen – wo-
bei wir schon beim thema sind. Die herausforderung nämlich an der „Front“ als Obfrau der SPÖ Kirchberg-thening! Es wird sicherlich nicht leicht, doch ich werde mich bemühen, mein Bestes zu geben. Unterstützt von einem tollen team werden wir die SPÖ Kirchberg-thening weiterhin auf einem guten Weg in die Zukunft führen und unsere l(i)ebenswerte gemeinde auf kommunaler Ebene in Eurem Sinne und im interesse der Bürgerinnen vertreten und weiterentwickeln. Meine Erfahrungen im Event- und Organisationsbereich konnte ich bereits beim „herzerlball“ einbringen und ich bin immer noch mit voller Begeisterung dabei! ich bin außerdem kreativ, liebe es mich handwerklich zu betätigen, habe immer ein offenes Ohr und bin bei jedem Spaß dabei! in diesem Sinne freue ich mich auf diese neue herausforderung und wünsche uns eine aufregende und schöne Zeit miteinander! - Freundschaft
aN EiNER LÖSUNg WiRD gEaRBEitEt
Unser hort braucht Platz! DaS neue ScHulJaHR HaT BeGonnen Erstmals seit vielen Jahren haben wir wieder 2 erste Klassen in unserer Volksschule. als Vorzeigegemeinde in der Kinderbetreuung werden wir daher das jetzt schon ausgezeichnete angebot unseres
Kinderfreunde-hortes ausweiten müssen, weil der Platzbedarf und die Nachfrage an hortplätzen natürlich steigen. Diesbezüglich wird seitens der gemeinde in Zusammenarbeit mit dem hortbetreiber bereits an Lösungen gearbeitet.
„Als berufstätige Frau und Mutter ist mir natürlich die bestmögliche Betreuung unserer Kinder ein wichtiges Anliegen, für das ich mich mit all meiner Kraft einsetze.“ SaBiNE BittNER
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Man könnte pointiert sagen, dass es für eine Parteivorsitzende höchste Zeit war.
unsere neue Parteivorsitzende
Wer ist Pamela Rendi-Wagner? Pamela Rendi-Wagner ist vom SPÖ-Vorstand einstimmig zur geschäftsführenden Parteivorsitzenden ernannt worden, damit ist sie die die erste Frau an der Spitze unserer Partei. Pamela Rendi-Wagner ein typisches Kind der Kreisky-Ära Über sich selbst sagt sie: „Ich bin ein Kind der 70er, aufgewachsen im Gemeindebau im 10. Wiener Gemeindebezirk mit einer jungen, alleinerziehenden Mutter. Das war eine prägende Zeit. Mit Erfahrungen, die mich gelehrt haben, dass ich nicht will, dass unsere Gesellschaft einfach akzeptiert, dass Geburt und Herkunft über Chancen auf Bildung, Gesundheit, Lebenserwartung entscheiden. Das ist eine Frage des Menschen- und Gesellschaftsbildes, um das es der SPÖ geht. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal.“ Ohne sozialdemokratische Errungenschaften wie Gratis-Schulbücher, Schülerfreifahrt, Universität ohne Studiengebühren und Stipendien würde ihr Lebens- und Karriereweg vielleicht anders aussehen. Pamela Rendi-Wagner ist Ärztin Sie studierte Medizin, bildete sich zur Tropenmedizinerin aus, lehrte und forschte zum Thema Impfschutz. Bevor sie Gesundheitsministerin wurde, war sie die erste Sektionschefin im Gesundheitsministerium. Die Rolle, als erste Frau in eine Männerdomäne einzudringen, ist ihr also nicht fremd. Gesundheit ist für sie nicht nur ein individuelles, persönliches Thema. „Bildung, Wohnen, Arbeit und Soziales entscheiden darüber, wie lange jemand lebt – wie gesund oder krank jemand ist“, sagte sie in ihrer Antrittsrede.
Pamela Rendi-Wagner ist Feministin Sie bezeichnet sich selbst als Feministin und wünscht sich eine „Zukunft ohne Männerbündelei und ohne Weiblichkeitswahn“. Anders als Familienministerin Bogner-Strauß hat sie das Frauenvolksbegehren unterschrieben. Als berufstätige Mutter zweier Töchter (8 und 12 Jahre) weiß sie um die Lebenswelt von Frauen, die Beruf und Familie unter einen Hut bringen müssen, aber auch wollen. Was ist ihre Motivation,
„Ich freue mich, dass endlich eine Frau Vorsitzende unserer Partei ist. Die Umstände hätten weniger turbulent sein können, aber ich wünsche ihr und natürlich uns, dass sie der Partei ihren Stempel aufdrücken und ihre Vorstellungen und Ziele realisieren kann. “ Ulrike Wurzinger Vizebürgermeisterin
das Amt der Parteivorsitzenden zu übernehmen? Pamela Rendi-Wagner will zeigen, wofür die SPÖ steht, nämlich für ein „Menschenbild, das geprägt ist von sozialer Gerechtigkeit, sozialer Wärme, Chancengleichheit und einem Leistungsbegriff, wo alle zum Wohlstand beitragen, aber auch alle von diesem Wohlstand profitieren.“
Hinterfragt!?
Kurz-sichtig 1.202 junge Asylwerber absolvieren derzeit eine Lehre in Mangelberufen wie Koch, Kellner, Maler, Dachdecker, Maurer, Tischler Die Wirtschaft klagt seit langem, dass sie „händeringend“ Lehrlinge für diese Berufe sucht und nicht findet! Der Regierung ist das egal – sie verbietet nun diesen Lehrlingen ihre Berufsausbildung abzuschließen, wenn kein Asyl gewährt wird. Diese Vorgehensweise kostet uns 10 Mio. EURO, weil diese Asylwerber selbst in die Sozialtöpfe einzahlen, Steuern und Sozialversicherung zahlen und keine Grund- oder Mindestsicherung erhalten. Musterbeispiele für Integration also! Selbst die Katholische Kirche und die Caritas sprechen von einem „unrühmlichen“ und besorgniserregenden Beitrag der Regierungsparteien zur Verrohung der politischen Kultur“. Qualifiziert ausgebildete Lehrlinge werden abgeschoben – dabei könnte man doch die positive Integrationswilligkeit als Grund für einen positiven Asylbescheid anerkennen.
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THENBERGER
Das neue flaggschiff in niederfeld ist eröffnet
Wirtschaft mit Verantwortung Das Betriebsbaugebiet Niederfeld entwickelt sich prächtig. Für Kirchberg-Thening ist diese Entwicklung nicht nur ein Glücksfall, sondern auch Ergebnis eigener Bemühungen.
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Wenn der Weltmarktführer in der Libellenproduktion seinen Betriebssitz in unsere Gemeinde verlegt und dies damit begründet, dass Grundstückspreis, gute Infrastruktur und stadtnahe Anbindung sowie Flexibilität und Raschheit beim Verfahren sowie positive Stimmung (auch zu den Nachbarn) starke Beweggründe dafür waren, dann zeichnet das auch unsere Gemeindeverwaltung aus. Neben dem bereits bestehenden zeitgemäßen und modernen Bau der Fa. Inreiter ist das neue Flaggschiff in Niederfeld, die WALTER BÜRGERMEISTER GMBH, nicht nur optisch ein Highlight. 50 MitarbeiterInnen und 34 HeimarbeiterInnen produzieren unvorstellbare 80.000 Libellen in 365 Varianten (hauptsächlich für Wasserwaagen) pro Jahr.
schnittliche soziale Einstellung der Firmenleitung spiegelt sich auch bei der Abwicklung von Sonderprojekten oder Auftragsspitzen wider.
und ermöglicht so Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Einstieg und eine Bewährungsphase. Langfristig wird eine Überlassung angestrebt. Ziel ist eine Übernahme ins Stammpersonal der Betriebe.
zusammenarbeit. Hier bewährt sich seit vielen Jahren die Zusammenarbeit
ALLES GUTE! Wir wünschen der WALTER BÜRGERMEISTER GMBH alles Gute, einen gelungenen Produktionsstart und sind auch ein wenig stolz, dass wir in unserer Gemeinde einen neuen Betrieb haben, der auf soziale Ausgewogenheit Wert legt und soziale Verantwortung im Alltag lebt!
Familienbetrieb. Die Firmenphilosophie ist ebenfalls herausragend: Der Familienbetrieb wird sehr familiär geführt. Beispielsweise kennt der Chef all seine Mitarbeiter beim Namen. So identifiziert sich jeder mit „seiner“ Firma und dies steigert die Motivation. Diese überdurch-
mit JONA. JONA ist seit 1994 als gemeinnütziger Betrieb der Bischöflichen Arbeitslosenstiftung im Bundesland Oberösterreich tätig. Der sozialwirtschaftliche Betrieb unterstützt durch Arbeitskräfteüberlassung Arbeit suchende Menschen beim Einstieg in den oberösterreichischen Arbeitsmarkt
„Sozialkompetenz, Wertschätzung und Fairness tragen wesentlich zum Erfolg von Jona bei. Wirtschaftlichkeit und soziales Handeln werden zu einem integrativen Ganzen mit sozialem Mehrwert.“ Peter Michael Breitenauer Fraktionsobmann SPÖ Kirchberg-Thening
Die frisch gebackenen Firmeneigentümer bei der Eröffnung SPÖ Kirchberg-Thening
THENBERGER
GEP – Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung
Sicherheit in unserer Gemeinde Optimierung der Anfahrtszeiten von Einsatzfahrzeugen, flächendeckende Wasserversorgung und Prüfung von alternativen Löschwasserentnahmestellen in der Gemeinde, Evaluierung von Risiko-Objekten, Grundausstattung der Feuerwehren, all das beinhaltet die GEP. Ein wichtiger Punkt dabei war der Austausch eines 32 Jahre alten Löschfahrzeuges der FF Axberg – der Austausch war schon 2012 grundsätzlich beschlossen worden, jetzt wurde wieder viel darüber diskutiert. Gerade auch auf Grund der teilweise angespannten Löschwasserversorgung in Axberg und Gumpolding ist dieser Austausch besonders vorrangig. Die Gemeinde kann bei der Anschaffung daher viel Geld sparen. Dieses Geld ist in jedem Fall besser angelegt, wenn wir es für die Errichtung der notwendigen Löschwasserbehälter verwenden.
DAS ERGEBNIS Das Gesamtergebnis der GEP wurde von den obersten Führungskräften des Landesfeuerwehrkommandos OÖ begutachtet, als korrekt erachtet und beschlossen sowie oberösterreichweit umgesetzt. Diejenigen Experten auf Gemeinderatsebene, welche meinten, diese GEP sei nicht schlüssig, hätten wohl an den diversen Informationsveranstaltungen teilnehmen sollen. Dann nämlich wären sie eher zum Schluss gekommen, dass wir unsere Feuerwehren und die Sicherheit unserer Bevölkerung nicht unnötig gefährden dürfen. Die Feuerwehren sind 365 Tage im Jahr, Tag und Nacht bereit und zur Stelle, wenn die Bürger ihre Hilfe benötigen. Wir sind daher froh darüber, dass nach vielen diskussionsreichen Sitzungen schlussendlich Vernunft eingekehrt ist und sowohl die GEP als auch der Ankauf des Löschfahrzeuges beschlossen wurden.
Klartext
DIE SPÖ KICHBERG-THENING
Die positive Kraft in Kirchberg-Thening Was erwarten Sie sich als Gemeindebürger eigentlich von Ihren Gemeindevertretern und Gemeinderäten? Eine positive Entwicklung und vernünftige fortschrittliche Arbeit für unsere Gemeinde? Ja - ganz ehrlich, wir auch! Nicht alle Gemeindevertreter anderer Fraktionen sehen das so, und leider werden so manche Vorhaben durch ständige Agitation und taktisches Handeln schlecht geredet, verzögert und unser Bürgermeister schlecht gemacht. Nach positiver Umsetzung stellen sich genau diese Kräfte dann als die großen Retter dar und möchten den Eindruck vermitteln, immer schon dafür gewesen zu sein. Einige Beispiele: Der erfolgreiche Bauhof H.O.K. – hier hätte man kurz vor Er-
richtung aus dem zukunftsweisenden Projekt aussteigen wollen – völlig absurd und unvernünftig. Landarztpraxis – diskutiert wurde von ihnen hauptsächlich, warum diese so weit draußen gebaut
„Überlegtes Handeln, stabile Finanzen und sinnvolle Investitionen in die Zukunft sind die Grundlage für eine gute Entwicklung unserer Gemeinde“ Peter Michael Breitenauer Fraktionsobmann SPÖ Kirchberg-Thening
werden muss, guter Ackerboden dafür verwendet wird, so viel Verkehr erzeugt
wird…etc. Ja, sogar eine Negativschlagzeile in den OÖ. Nachrichten hat man riskiert. Jetzt, wo alles unter Dach und Fach ist, stellt man sich als Held dar, der immer schon dafür war und versucht andere anzupatzen. Letztendlich versuchte der geschäftsführende Parteiobmann der ÖVP sogar mit der Sicherheit unserer Bevölkerung zu spielen, in dem er beim GEP (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan) die Sinnhaftigkeit bezweifelte, um so den Austausch eines 32 Jahre alten Löschfahrzeuges zu behindern. So ein Vorgehen ist in Summe nicht professionell und schadet der Entwicklung unserer Gemeinde. Bei vielen Vorhaben zeigt sich, dass die SPÖ als die starke Kraft in KircbergThening wirkt und die positive Entwicklung fördert.
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KLARE WORTE, KLARE ANSAGEN - PARTEICHEFIN BIRGIT GERSTORFER IM INTERVIEW
„Wir halten zusammen“
Birgit Gerstorfer geht gestärkt in einen spannenden, politischen Herbst. Beim Parteitag der SPÖ Oberösterreich wurde sie mit fast 90 Prozent (89,68 %) Zustimmung als Vorsitzende wiedergewählt. Im Interview verrät sie, was sie zum 12-Stunden-Tag sagt, warum sie das „Spardiktat“ von Landeshauptmann Stelzer für falsch hält und wie sie Zugewinne bei der nächsten Wahl schaffen will. IST DIE AUFREGUNG UM DEN 12-STUNDEN-ARBEITSTAG GERECHTFERTIGT? Absolut! Wer nicht „freiwillig“ mehr arbeitet, wird der Erste sein, der gekündigt wird. Auch dass es bei der 40-Stunden-Woche bleibt, stimmt überhaupt nicht. Es wird mit der neuen Regelung möglich sein, dass man acht Wochen lang 60 Stunden pro Woche arbeiten muss.
Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer fordert mehr Gerechtigkeit für die Menschen im Land. Sie kämpft dafür, dass Schwarz-Blau nicht auf dem Rücken der Schwächsten kürzt. Unser Land darf nicht kaputtgespart werden!
ABER ES GIBT DOCH IN MANCHEN BETRIEBEN SCHON EINEN 12-STUNDENTAG, ETWA BEI DEN ÖBB. Richtig. Aber mit dem Unterschied, dass Dienste lange vorangekündigt sind, damit die ArbeitnehmerInnen planen und mit ihrer Familie abstimmen können. Und es gibt entsprechende Ausgleichszahlungen und Freizeitblöcke. Auf all das hat die schwarzblaue Regierung vergessen. DU KRITISIERST DAS „SPARDIKTAT“ VON LANDESHAUPTMANN STELZER. IST ES WIRKLICH BESSER, NEUE SCHULDEN ZU MACHEN? Ich habe nie gesagt, neue Schulden wären besser. Aber ich fordere mehr Gerechtigkeit. Der Wert einer Gesellschaft wird daran gemessen, wie man mit den Schwächsten umgeht. Wir brauchen eine soziale Absicherung. Aber was macht Thomas Stelzer: Er legt den Retourgang ein und kürzt eiskalt.
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STELZER SAGT, OBERÖSTERREICH SEI NACH WIE VOR DAS LAND DER MÖGLICHKEITEN. Wenn er so weitermacht, werden wir bald das Land der Unmöglichkeiten sein. Es gibt so viele Bereiche, wo unser schönes Bundesland Aufholbedarf hat.
DAS KOSTET ALLES GELD. Ja. Und ich stehe dazu: Wenn es um unsere Eltern und Großeltern geht, wenn es um unsere nächsten Angehörigen, um unsere Kinder geht, dann dürfen wir nicht sparen. Wir müssen sorgsam mit dem Geld umgehen. Aber wir dürfen nicht auf dem Rücken der Menschen sparen - so wie es Landeshauptmann Stelzer macht.
WELCHE SIND DAS? Wir brauchen dringend mehr Wohnungen für behinderte Menschen. Wir brauchen zusätzlich betreute Wohnungen für die Älteren. Wir müssen in der Altenpflege und Altenbetreuung mehr Personal ausbilden.
WIE SIEHT ES MIT DER INTERN GEEINTEN SPÖ IN OBERÖSTERREICH AUS? Wir halten zusammen und ziehen an einem Strang. Sonst wäre ich beim Parteitag im Juni nicht mit dem tolles Ergebnis von 90 Prozent wiedergewählt worden. Dass da
und dort jemand anderer Meinung ist, gehört dazu. Wir sind ja nicht die ÖVP, wo der Herr Kurz nur seine eigene Meinung duldet und Sprechverbote erteilt. WIE WILL DIE SPÖ OBERÖSTERREICH BEI DER NÄCHSTEN WAHL ZUGEWINNE SCHAFFEN? Mit einem Programm, das den Menschen wieder Gerechtigkeit bringt. Die Bevölkerung spürt genau, was unter Schwarz-Blau Schlimmes passiert. Wir werden mit unserem Gegenmodell punkten.
BILD: SPÖ OFTERING
EINE ERFOLGSGESCHICHTE IM MITTELPUNKT
Der neue Bauhof H.O.K. Seit nunmehr 1,5 Jahren ist unser Bauhof „Holzhausen/Oftering/Kirchberg-Thening“, kurz H.O.K., in Betrieb. Eine lange Geschichte ging dieser Erfolgsstory voraus. 3 Bürgermeister mit Weitsicht und positiver Einstellung kamen zum Entschluss, lieber gemeinsam einen Bauhof zu errichten, als alleine auf hohen Errichtungskosten zu sitzen. Die Satzung wurde von den Gemeinderäten der drei Verbandsgemeinden beschlossen und nach der Prüfung und Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde am 30. Juli 2010 im OÖ. Landesgesetzblatt verlautbart. Ungefähr 8 Jahre lang hatten also alle Gemeindeorgane Zeit und die Möglichkeit, sich in dieses Projekt einzubringen und aktiv mitzuarbeiten. Die meisten taten dies auch und es entstand ein Vorzeigeprojekt – bezirks- und gemeindeübergreifend. Unter Nutzung sämtlicher Synergien und fernab aller Gemeindegrenzen ist ein wirtschaftliches und sparsames Projekt entstanden. Anstelle eines mehr oder weniger desolaten und nicht entwicklungsfähigen Standortes entstand ein modernes Dienstleistungszentrum. Alleine die Tatsache, dass praktisch sämtliche Errichtungskosten vom Land getragen werden und gerade wir als Gemeinde Kirchberg-Thening hier sehr bevorzugt waren, sollte dazu führen, dass alle Kräfte an einem Strang ziehen. Viele andere Gemeinden beneiden uns um diese Sache. Nicht so ein kleiner Teil unserer ÖVP-Gemeinderatsfrak-
tion. Kurz vor Fertigstellung wurde seitens des ÖVP-Gemeindevorstandes ein Ausstieg aus dem H.O.K. beantragt. Dass dieser Gemeindevorstand selbst jahrelang an den diversen Sitzungen und Terminen teilgenommen hat – also selbst wissend und für das Entstehen mitverantwortlich war – sei nur angemerkt! Man wollte also ernsthaft aus einem fertigen Projekt aussteigen, sich der Lächerlichkeit preisgeben und der Gemeinde Schaden zufügen. Ins-
„ Wir sollten daher alle gemeinsam unsere Kräfte und Ideen bündeln, um etwas Gutes zu schaffen und im Sinne des Ursprungsgedankens ein Vorzeigeprojekt aufrechtzuerhalten.“
DAS FAZIT Abhängig vom Winterdienst, welcher erfahrungsgemäß witterungsbedingt nicht zu beeinflussen ist, kann keinesfalls von einer Kostenexplosion gesprochen werden. 2014 war der H.O.K. noch gar nicht in Betrieb und wir hatten höhere Kosten. Diese Zahlen sprechen für sich – es wird wirtschaftlich, sparsam und transparent gearbeitet. Auch wenn es immer wieder kleinere Punkte geben wird, die zu hinterfragen sind, so sollte nicht vergessen werden, dass anfallende Arbeit dann erledigt werden muss, wenn es erforderlich ist – nicht erst, wenn die „Bürokratie“ nach Prüfung aller Umstände ein OK dazu gegeben hat! Daher ist es völlig unrichtig und unglaubwürdig bzw. entspricht es nicht den Tatsachen, wenn der geschäftsführende Parteivorsitzende der ÖVP und Gemeindevorstand Gerhard Mugrauer davon schreibt, dass es eine „Kostenexplosion“ im H.O.K. gibt.
Peter Michael Breitenauer Fraktionsobmann
fakten
gesamt bereits dreimal wurde im Prüfungsausschuss der H.O.K. geprüft – es wurde nichts gefunden. (Anm.: der Gemeindeverband H.O.K. hat selbst auch einen Prüfungsausschuss!) Und trotzdem verbreitet man über das eigene VP-Gemeinde-Parteiblatt Unwahrheiten, Mutmaßungen und Falschmeldungen.
KLARSTELLUNG!: Errechnete Gesamtkosten der Bauhoftätigkeit: 2014: € 144.483,2015: € 94.888 ,2016: € 122.563 ,2017: € 139.601,- (erstes H.O.K.-Jahr) 7
THENBERGER
Adieu Sozialpartnerschaft - Was bleibt von mitbestimmung und freiwilligkeit?
Faktencheck zum12-Stun Mit dem geplanten Gesetz zur „Flexibilisierung der Arbeitszeitgesetze“ hat die Regierungskoalition viel Staub aufgewirbelt. Vor allem die radikale Anhebung der regulären Grenzen der Gesamtarbeitszeit auf 12 Stunden täglich und 60 Stunden wöchentlich sorgt für Unmut. Auch internationale Arbeitszeitforscher warnen vor negativen gesundheitlichen Konsequenzen.
Wie schaut es mit der Arbeitszeit aus? Der Arbeitgeber kann jederzeit legal Überstunden bis zu 12 Stunden täglich und 60 Stunden wöchentlich anordnen. Familienleben und Freizeit zu planen wird noch schwieriger. Wie schaut es mit der Freiwilligkeit aus? Überstunden über die 10. Tagesstunde oder die 50. Wochenstunde hinaus können ohne Begründung abgelehnt werden. Das ist zwar besser als die Ursprungsvariante. „Freiwilligkeit“ ist in der Arbeitswelt aber relativ. Die Beschäftigten sind auf Einkommen und gutes Betriebsklima angewiesen. Sie kommen schnell unter Druck, wenn sie gegenüber Vorgesetzten und KollegInnen auf ihr Ablehnungsrecht pochen, riskieren ihre Beliebtheit, die nächste Beförderung oder gar den Job.
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Wie schaut es mit der 4-Tage-Woche aus? Einen Anspruch auf eine 4-Tage-Woche als Ausgleich für angeordnete 12-Stunden-Tage – das wünschen sich viele. Im Abänderungsantrag sucht man vergeblich danach. Die jetzt geschaffene Möglichkeit, sich für Mehrarbeit zwischen Geld und Zeitausgleich als Abgeltungsform zu entscheiden, ändert da gar nichts daran. Denn es sagt nichts darüber aus, ob man sich den Zeitausgleich zusammenhängend in Form von ganzen Tagen nehmen kann. Oder wann konkret man ihn nehmen kann. Hier sind die ArbeitnehmerInnen weiterhin von der Zustimmung der ArbeitgeberInnen abhängig. Erst ein halbes Jahr später, wenn noch immer keine Vereinbarung über den Zeitausgleichskonsum zustande gekommen ist, können sich die Beschäftigten mit 4-wöchiger Vorankündigung einseitig Zeitausgleich nehmen. Wenn sie sich das trauen…
Wie schaut es mit der Einbindung des Betriebsrats aus? Es ist einmalig in der Zweiten Republik, dass der Gesetzgeber den Betriebsräten ein von der Arbeitsverfassung gewährtes Mitbestimmungsrecht streicht. Die betriebliche Sozialpartnerschaft ist ein österreichisches Erfolgsmodell. Es wird von Belegschaften genauso geschätzt wie von klugen Arbeitgebern, die in den Betriebsräten Ansprechpartner haben. Wie schaut es mit Ruhezeiten im Hotel- und Gastgewerbe aus? Schlecht! Derzeit kann durch Kollektivvertrag für Beschäftigte im Hotel- und Gastgewerbe in Saisonbetrieben (!) die tägliche Ruhezeit auf 8 Stunden gekürzt werden, um auf diese Weise Freizeitblöcke zu erzeugen, die insbesondere am Ende der Saison konsumiert werden und so die Phase der Saisonarbeitslosigkeit verkürzen. Die ArbeitnehmerInnen wohnen in diesen Fällen im oder
den-tag sehr nahe dem Betrieb, sind oft fern von ihrem heimatort und können damit in vielen Fällen mit der vom Kollektivvertrag garantierten geblockten Freizeitphase mehr anfangen als mit den regulären täglichen Ruhezeiten. Der gesetzesentwurf ermöglicht nun die Ruhezeitverkürzung auf 8 Stunden auch im ganzjährigen tourismus – ohne jeden kollektivvertraglichen Schutz durch entsprechende Diensteinteilung oder einseitige Überstundenanordnung. Voraussetzung ist ein geteilter Dienst.
fakten BeiSPiel Das kann etwa für Kellnerinnen in Wien, graz, Salzburg oder innsbruck bedeuten: 8 Uhr arbeitsbeginn mit dem Servieren des Frühstücks, übergehend in das Service zu Mittag, dann ein paar Stunden Freizeit (was tun damit – den vielleicht langen Weg nach hause und wieder zurück fahren?), Service am abend und an der hotelbar bis Mitternacht, dann die 8-stündige Ruhezeit: vielleicht eine Stunde heimfahren, Körperpflege, ein paar Stunden schlafen, aufstehen, duschen und wieder eine Stunde in die arbeit fahren … Freizeit? Familienleben? Vergiss es!
Der tourismus klagt über arbeitskräftemangel und will Personal bereits außerhalb der EU suchen. anstatt die arbeitsbedingungen in dieser für Österreich wichtigen Branche zu verbessern, werden sie so in grund und Boden gefahren. Wie ScHauT eS MiT Sonn- unD FeieRTaGen auS? Dort, wo es erforderlich ist, bestehen nach derzeitiger gesetzeslage ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe (gastronomie, Verkehr, gesundheitsbetriebe, Kino, theater und sonstige Freizeiteinrichtungen, Medien, Produktionsbetriebe, in denen aus technischen gründen die Produktion nicht unter-
brochen werden kann usw). Neue, notwendige ausnahmen werden durch Verordnung des Sozialministeriums oder Kollektivvertrag eingeführt. Für vier Sonn- oder Feiertage im Jahr soll der arbeitgeber künftig auch ohne solche Notwendigkeit ausnahmen von der Wochenend- oder Feiertagsruhe vereinbaren können, mit dem Betriebsrat oder, falls nicht vorhanden, mit jedem einzelnen arbeitnehmer haben arbeitnehmerinnen eine solche Vereinbarung etwa im arbeitsvertrag unterschrieben, gilt die von den Regierungsparteien angekündigte „Freiwilligkeitsgarantie“ keineswegs: Nein sagen kann nur, wer „überwiegende persönliche interessen“ gegenüber den betrieblichen interessen geltend machen kann. Überwiegt das interesse am geplanten Familienausflug, Städtetrip oder Sonntagsmesse-Besuch? Oder das interesse des arbeitgebers an der Sonntagsarbeit? Das muss der arbeitnehmer auf eigenes Risiko beurteilen. ist der arbeitgeber anderer ansicht und spricht wegen arbeitsverweigerung die fristlose Entlassung aus, klären erst Monate oder Jahre später die arbeitsgerichte, wer Recht hatte. Der arbeitsplatz ist dann freilich längst weg … nocH MeHR MenScHen oHne GeSeTzlicHen ScHuTz Bei aRBeiTSzeiT Der Kreis von Menschen, die überhaupt keinen gesetzlichen Schutz bei der arbeitszeit genießen – also nicht einmal die 12-stündige Begrenzung der tagesarbeitszeit, ansprüche auf Nachtruhe, freie Wochenenden und Feiertage – wird beträchtlich ausgedehnt. Das waren bisher nur „leitende angestellte“ – im Wesentlichen die erste und zweite Managementebene. in Zukunft sollen auch arbeitnehmerinnen mit „maßgeblicher selbstständiger Entscheidungsbefugnis“ darunter fallen, deren ar-
beitszeit „nicht gemessen oder im Voraus festgelegt wird“. Das sind arbeitnehmerinnen, die wegen ihrer guten Spezialkenntnisse relativ selbstständig arbeiten und mit denen eine „Vertrauensarbeitszeit“ vereinbart wird. Nach dem Motto: „teile dir deine arbeit selbst ein, hauptsache, du erledigst die aufgetragene große arbeitsmenge zu unserer Zufriedenheit!“ Sie stehen künftig ohne jeden arbeitszeitgesetzlichen Schutz da. Sofern es der Kollektivvertrag nicht hergibt, besteht auch kein anspruch auf Überstundenzuschläge! Wen KÖnnTe DaS BeTReFFen? • IT-SpezialistInnen • TechnikerInnen • WissenschafterInnen • MitarbeiterInnen in Kreativbranchen • JournalistInnen • Angehörige von Gesundheits- und Sozialberufen • Vielleicht auch Sie?
100 Tage Schwarz-Blau. 100 Tage Ungerechtigkeit. #Faules Ei
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THENBERGER
Unser „alter“ Parteivorsitzender hat die „Fackel“ der SPÖ Kirchberg-Thening an Sabine Bittner weitergegeben. Nun wird man ihn wohl öfter mit seinem feuerroten Eisstock auf den Asphalt- und Eisbahnen antreffen. Dort wünschen wir ihm genauso viel Erfolg und Freude wie bei seiner politischen Tätigkeit. Wir freuen uns aber auch darauf, ihn so oft wie möglich bei unseren Veranstaltungen zu sehen.
Ein Urgestein unserer Gemeindepolitik nimmt Abschied
Danke, Sigi Mitterbauer! Viele Jahre warst du im Gemeinderat und als unser Ortsparteivorsitzender tätig. Uns allen ist es ein großes Bedürfnis, dir dafür unseren Dank auszusprechen. Freundschaft! Peter: Lieber Sigi, deine Erfahrung, deine Umsicht, dein Humor, deine Genauigkeit …. Ach, mir würde noch so viel einfallen. All das wir uns abgehen. Danke für alles, was du gemacht hast und das war wirklich viel. Ganz KIRCHBERG-THENING hat davon profitiert. Sabine H: Danke für die vielen anregenden Diskussionen und den wertschätzenden Umgang mit unterschiedlichen Meinungen. Robert: Du hast unsere Sitzungen perfekt geleitet und uns stets zu umsetzbaren Ergebnissen angespornt. Das haben wir dir
nicht immer leicht gemacht. Besonders gerne denke ich an unsere Sitzungen in der „Sputnik“ ;-) Ulli: Lieber Sigi, danke für deine Unterstützung bei vielen Veranstaltungen. Außerdem warst und bist du immer ein verlässlicher Besucher von Konzerten, Kabaretts und Sommerkinos, was mich sehr freut. Ich wünsche dir in meiner Funktion als Sportausschussvorsitzende viel Erfolg als Stockschütze. LUKAS: Danke Sigi für deine Bereitschaft und Offenheit, Großartiges mit dir gemeinsam umzusetzen. Deine Bedachtheit
hat uns weiterwachsen lassen. DIETMAR: Lieber Sigi, du hast als Vorsitzender unserer SPÖ Kirchberg-Thening so viel für „deine Partei“ getan, dass ich es mit Worten gar nicht beschreiben kann. Ich sage daher nur: Danke für deinen großartigen Einsatz – du warst und bist für mich ein großes Vorbild und eine unschätzbare Unterstützung! SABINE B: Lieber Sigi, DANKE für die zahlreichen, informativen und vor allem lustigen Gespräche zu jeder Tages und Nachtzeit ;-)
„G´sund am Land“ Eröffnung Landarztpraxis
Lieber Dr. Schwanninger, bleiben Sie recht gesund und unserer Gemeinde lang erhalten. SPÖ Kirchberg-Thening
Viele aus Kirchberg-Thening, aber auch aus der Nachbargemeinde Oftering, folgten am Freitag, den 19.10.2019 der Einladung zur feierlichen Eröffnung der Landarztpraxis. Der Hausherr, unser Gemeindearzt Dr. Martin Schwanninger, gewährte Einblick in die architektonisch sehr ansprechende Praxis. Wir, die SPÖ Kirchberg-Thening, gratulieren ihm
zu diesem gelungenen Projekt sehr herzlich und wünschen ihm und seinem Team viel Erfolg. Während andere Gemeinden händeringend einen praktischen Arzt suchen, konnten wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat die ärztliche Versorgung mit Hausapotheke für hoffentlich viele Jahrzehnte sichern.
Ein gemütlicher Abschluss in Ennsdorf
SPÖ-Ausflug in die Welt des Eisens
Gestärkt ging es in die „Eisenerlebniswelt“ nach Ybbsitz in Niederösterreich
Alle Bilder vom Ausflug finden Sie unter spö-kirchberg-thening.at
Der Stärkere gewinnt! ;-) 11
der neue thenberger thenber ger event-kalender BLAULICHTPUNSCH 30. November | 16.30 | Feuerwehrhaus thening Freiwillige Feuerwehr thening HERBSTKONZERT 08. Dezember | 18.00 | gemeindezentrum Kirchberg trachtenkapelle Kirchberg-thening
DR. thENBERgER event-tipp leckerer Punsch, zuckersüße Kekse und handgefertigte unikate.
WEIHNACHTSMAKRT KIRCHBERG 09. Dezember | 10.00 bis 17.00 | gemeindezentrum Kirchberg-thening
WEIHNACHTSKINO „DER FALL MÄUSERICH“ 24. Dezember | 10:00 | gemeindezentrum Kutlurausschuss Kirchberg-thnening
Schnappschuss: Michael Hayböck „Lieber Michi, ich freue mich sehr über deinen ersten Platz in Hinzenbach und gratuliere dir dazu recht herzlich! - Bitte weiter so! DR. thENBERgER FacEBOOK.cOM/DRthENBERgER
aK-KONSUMENtEN-tiPP
event-tipp Save THe DaTe für eine glanzvolle Ballnacht ,die 2019 unter einem ganz besonderen Motto gefeiert wird.
HERZERLBALL 2019 19. Jänner | 19.00 | gemeindezentrum Kirchberg-thening
iMPReSSuM: Layout & Design: Lukas Binder Medieninhaber, herausgeber und hersteller: SPÖ Kirchberg-thening, guldastraße 15, 4062 Kirchberg-thening, Eigenvervielfältigung
aK-Startpaket Wohnen Baukostenzuschuss und Kaution sind oft unüberwindbare hürden für die eigene Wohnung. Die aK –Oberösterreich hilft jungen Menschen für die erste Wohnung mit einem kostenlosen, raschen und unbürokratischen Wohnkredit. Der aK-Wohnkredit dient zur Finanzierung des vorgeschriebenen Eigenmittelanteils bei Mietwohnungen. Die Kreditsumme beträgt maximal 5. 000 Euro. Die Zinsen und gebühren übernimmt die aK Oberösterreich. WWW.ooe.KonSuMenTenScHuTz.aT
