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Die Hintergründe zur Sendung vom 24. April 2018
Stimmt das denn...? ... wirklich, was diese größenwahnsinnigen Besetzer da in der Anstalt verzapfen? Das fragen immer wieder viele verunsicherte Zuschauer. Müssen wir womöglich unser Weltbild nachbessern, und wie sollen wir uns das eigentlich leisten? Die Anstaltsleitung teilt Ihnen mit: Zur Beruhigung besteht keinerlei Anlass, es ist alles genau so gemeint, wie es nicht gesagt wurde. Wenn Sie das nicht glauben können, überzeugen Sie sich selbst bei folgenden anderen Quellen, von denen wir uns alle gleichermaßen distanzieren. Wir sind ja schließlich nicht wahnsinnig...
Die Themen: 1. HINTERGRUNDLITERATUR Literatur Hartz IV Christop Butterwegge: Hartz IV und die Folgen – Auf dem Weg in eine andere Republik? 2. Aufl. Weinheim/Basel 2015 Gabriele Gillen: Hartz IV – Eine Abrechnung, Reinbek bei Hamburg 2004 Inge Hannemann, mit Beate Riegert: Die Hartz-IV-Diktatur – Eine Arbeitsvermittlerin klagt an, 2. Aufl. Reinbek bei Hamburg 2016 Horst Marburger: Der aktuelle Hartz IV-Ratgeber, 9.akt. Aufl. Regensburg 2018
Armut Ulrich Schneider (Hg.): Kampf um die Armut – Von echten Nöten und neoliberalen Mythen, Frankfurt am Main 2015 Christoph Butterwegge: Armut, Köln 2016 Christoph Butterwegge: Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung – Eine sozial- und steuerpolitische Halbzeitbilanz der Großen Koalition, Wiesbaden 2016 Steffen Stierle: Reichtum & Armut: eine Verteilungsfrage, Hamburg 2010
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Bertelsmann-Stiftung Thomas Schuler: Bertelsmann Republik Deutschland – Eine Stiftung macht Politik, Frankfurt am Main 2010 Thomas Schuler: Die Mohns – Vom Provinzbuchhändler zum Weltkonzern: Die Familie hinter Bertelsmann, 1. akt. TB-Aufl. Bergisch Gladbach 2005 Frank Böckler, Hersch Fischler: Bertelsmann – Hinter der Fassade des Medienimperiums, Frankfurt am Main 2004 Jens Wernicke, Torsten Bultmann (Hg.): Netzwerk der Macht – Bertelsmann: der medial-politische Komplex aus Gütersloh, 2. erw. Aufl. Marburg 2007 Werner Biermann, Arno Klönne: Agenda Bertelsmann – Ein Konzern stiftet Politik, 2. akt. Aufl. Köln 2008
Die Politik der ROT-GRÜNEN Regierung Edgar Wolfrum: ROT GRÜN an der Macht – Deutschland 1998-2005, München 2013
Neoliberalismus Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges, Bettina Lösch (Hg.): Auf dem Weg in eine andere Republik? – Neoliberalismus, Standortnationalismus und Rechtspopulismus, Weinheim/Basel 2018
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2. ZDF Die Anstalt (INTRO) Webseite der ZDF-Sendung Die Anstalt https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt
Intro: Die Anstalt https://www.youtube.com/watch?v=YHQiIkt3xuU
3. Die Verwandlung (Kafka) Franz Kafka – Die Verwandlung (Erzählung von 1912) „Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einem ungeheueren Ungeziefer verwandelt. Er lag auf seinem panzerartig harten Rücken und sah, wenn er den Kopf ein wenig hob, seinen gewölbten, braunen, von bogenförmigen Versteifungen geteilten Bauch, auf dessen Höhe sich die Bettdecke, zum gänzlichen Niedergleiten bereit, kaum noch erhalten konnte. Seine vielen, im Vergleich zu seinem sonstigen Umfang kläglich dünnen Beine flimmerten ihm hilflos vor den Augen. »Was ist mit mir geschehen?«, dachte er.“ Das ist der Anfang der berühmten Erzählung Die Verwandlung von Franz Kafka aus dem Jahre 1912. http://www.deutschestextarchiv.de/book/view/kafka_verwandlung_1915?p=1 http://gutenberg.spiegel.de/buch/die-verwandlung-9760/1
Wir sind der aktivierende Sozialstaat In den 90ern entwickelt als Alternative zum fürsorgenden Wohlfahrtsstaat: Der aktivierende Sozialstaat. http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/55052/aktivierendearbeitsmarktpolitik?p=all http://www.bpb.de/apuz/29901/aktivierender-wohlfahrtsstaat-und-sozialpolitischesteuerung?p=all Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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Sozialleistungen sollen nunmehr an Gegenleistungen des Empfängers von Sozialleistungen geknüpft werden, zum Beispiel die Bereitschaft jede Form von Arbeit anzunehmen. https://www.boeckler.de/wsi-mitteilungen_23931_23940.htm
§ 90 Sozialgesetzbuch und das eigene Vermögen „heut an sind sie bereits mehr als 12 Monate arbeitslos, das bedeutet, dass sie nach §90 Sozialgesetzbuch erst mal das eigene Vermögen komplett verbrauchen müssen bevor sie auf Staatskosten hier so rumlümmeln “ Sozialhilfe erhält grundsätzlich nur, wer sich aus eigenen Mitteln (z. B. aus Einkommen und/oder Vermögen) nicht selbst helfen kann. Das bedeutet, dass Einkommen und Vermögen für einen Anspruch auf Sozialhilfe zunächst vollständig verbraucht werden müssen, soweit sie nicht von der Anrechnung oder Verwertung ausgenommen sind. https://www.berlin.de/sen/soziales/themen/sozialesicherung/sozialhilfe/anrechnung-von-einkommen-und-vermoegen/ http://www.hartziv.org/anrechnung-einkommen-vermoegen.html Grundsicherung für Arbeitssuchende wird nur an Antragsteller geleistet, die außerstande sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Daher wird vorhandenes Einkommen sowie Vermögen unter Berücksichtigung diverser Freibeträge auf die Hartz IV Leistungen angerechnet.
Das sogenannte Schonvermögen Wie sich im Detail das Schonvermögen berechnet ist ziemlich kompliziert: https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2016/12/279.html Berechnung des Schonvermögens http://www.awo-mitte.de/index.php/beratung-schonvermoegen-berechnen-hartz-4
Einer erwerbsfähigen Person ist im Grundsatz ist jede Arbeit zumutbar http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/10.html http://www.hartz-4-aktuell.de/anspruch/zumutbare-arbeit.html Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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Was bedeutet Zumutbarkeit konkret- Eine Aufstellung von Verdi https://mittelhessen.verdi.de/themen/alg-ii-tipps/++co++b7472b5c-cbaf-11e3-9a1e52540059119e Aber: Nicht jeder Job ist zumutbar https://www.focus.de/finanzen/recht/vorgaben-konkretisiert-hartz-iv-empfaengermuessen-nicht-jede-arbeitsstelle-annehmen_id_7020503.html http://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-wann-ist-ein-jobangebot-zumutbar
Entwertung der beruflichen Lebensleistung Wenn ein Arbeitsloser nach einem Jahr genauso behandelt wird, wie ein Sozialhilfeempfänger der noch nie gearbeitet hat, ist das eine radikale Entwertung der beruflichen Lebensleistung kritisiert dieser Essay https://www.novoargumente.com/artikel/hartz_vom_sozialstaat_zur_beduerftigkeitspruefungsanstalt
Bedarfsgerechtigkeit versus Leistungsgerechtigkeit Zwei Prinzipien im Konflikt bei Hartz vier: Bedarfsgerechtigkeit bemisst Hilfe nach Bedarf, unabhängig von der Person, Leistungsgerechtigkeit bemisst Hilfe nach der erbrachten Lebensleistung. https://www.boeckler.de/pdf/p_study_hbs_374.pdf S.48ff
Beleidigungen von Hartz IV-Empfängern „Ach, jetzt ist die Gesellschaft wieder Schuld! Typisch für diese Drückeberger!“
Wolfgang Clement „Parasit!“ Wolfgang Clements Ministerium vergleicht in einer Broschüre Menschen die sich Sozialleistungen erschleichen als Parasiten- sie sind sogar schlimmer da sie aus freien Stücken so handeln. Originalzitat aus der Broschüre des Ministeriums: „Biologen verwenden für „Organismen, die zeitweise oder dauerhaft zur Befriedigung ihrer Nahrungsbedingungen auf Kosten anderer Lebewesen – ihren Wirten – leben“, übereinstimmend die Bezeichnung „Parasiten“. Natürlich ist es völlig unstatthaft, Begriffe aus dem Tierreich auf Menschen zu übertragen. Schließlich ist Sozialbetrug nicht durch die Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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Natur bestimmt, sondern vom Willen des Einzelnen gesteuert. Wer den Grundstock seines Haushaltseinkommens bei der Arbeitsagentur oder der für das Arbeitslosengeld II zuständigen Behörde kassiert und im Hauptberuf oder nebenher schwarzarbeitet, handelt deshalb besonders verwerflich.“ http://harald-thome.de/fa/haraldthome/files/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO/Gesetzestexte%20SGB%20XII% 20+%20VO/Seminare/Clement/Sozialmissbrauch_Bericht_BMWA.pdf (S. 10)
„Das nenne ich parasitäres Verhalten.“ Der damalige Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) bekräftigte in der Chemnitzer „Freien
Presse“
(am
22.10.2005)
die
Einschätzung,
dass
jeder
zehnte
Langzeitarbeitslose das Arbeitslosengeld II zu Unrecht erhalte. „Das nenne ich parasitäres Verhalten.“ Clement war in den vergangenen Tagen wegen seiner scharfen Kritik an Sozialbetrügern selbst unter Beschuss geraten.
4. Imagefilm für das Jobcenter Der Dreh „wir machen hier heute einen Imagefilm für die Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV.“ Historisches Vorbild für die Anstalt: Die Bertelsmannstiftung ließ 2002 einen Imagefilm über moderne Arbeitsvermittlung in Europa drehen, um damit den Reformprozess in Deutschland in ihrem Sinne zu beeinflussen: Autor war ein Mitarbeiter von RTL (Teil der Bertelsmann Gruppe) Auftraggeber die Bertelsmannstiftung. In: Thomas Schuler, Die Bertelsmannrepublik, Eine Stiftung macht Politik, Kapitel V: Hartz IV Rezepte aus dem Hause Bertelsmann, Wie Stiftung die Hartz Kommission beeinflusst S. 112-118 Vorbild für Claus von Wagner als Bereichsleiter Stromberg http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/stromberg-ist-zurueck-der-schlimmstechef-aller-zeiten-1411063.html Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/phaenomen-stromberg-freude-amfremdschaemen-a-469764.html https://www.welt.de/fernsehen/article2095074/Bernd-Stromberg-und-der-Krieg-imBuero.html Stromberg als Beispiel für Mockumentary - Pseudo-Dokumenation http://www.bpb.de/147570/mockumentary https://www.amazon.de/Die-Hybridform-Mockumentary-BeispielStromberg/dp/3639472888 https://de.wikipedia.org/wiki/Stromberg_(Fernsehserie)
„Alltag in der Arbeitsagentur“ ..Aus Sicht der Sachbearbeiter eine NDR Dokumentation http://www.ardmediathek.de/tv/7-Tage/7-Tage-Arbeitsagentur/NDRFernsehen/Video?bcastId=14049104&documentId=42325116 eine Spiegelreportage http://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/arbeitsagentur-7-tage-alssachbearbeiterin-a-1144744.html „Könnten sie vermeiden von Hartz IV zu sprechen“ Hubertus Heil, SPD Arbeitsminister wir wollen den Begriff Hartz IV abschaffen http://www.spiegel.de/kultur/tv/anne-will-zu-hartz-iv-hubertus-heil-will-den-begriffabschaffen-a-1201852.html https://www.tagesspiegel.de/medien/anne-will-zu-hartz-iv-heil-in-fuenf-jahrenwerden-wir-den-begriff-hartz-iv-nicht-mehr-haben/21153658.html
„Aus Respekt nennen wir die Assis Kunden!“ wie aus Arbeitslosen plötzlich Kunden wurden http://www.deutschlandfunk.de/koenig-kunde-istarbeitslos.716.de.html?dram:article_id=90230 Was heißt hier Kunde? Zwischen Arbeitsagentur und Hartz. Ein Arbeitsloser berichtet Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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https://www.amazon.de/Was-hei%C3%9Ft-hier-KundeArbeitsagentur/dp/3935232985 Untersuchung wie sich die Kundenperspektive auf das Beratungsgespräch auswirkt https://www.amazon.de/Arbeitslose-als-Kunden-Beratungsgespr%C3%A4cheArbeitsvermittlung/dp/3836072823 eine Forschungsarbeit der Uni Siegen http://www.uni-siegen.de/phil/sozialwissenschaften/soziologie/mitarbeiter/ludwigmayerhofer/forschungsprojekte/arbeitsverwaltung/discussion_paper_2_p.pdf Hintergrund für die Kundenorientierung: Neue betriebswirtschaftliche Steuerungsmodelle in der Verwaltung http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/55048/steuerungmodernisierung?p=all
Lobby für diesen Umbau des Staates: Die Bertelsmannstiftung http://www.bertelsmannkritik.de/pdf/oekonomisierung-2009.pdf http://www.bertelsmannstiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/GP_Kommunen_lok ale_Beschaeftigungsfoerderung_Steuerung.pdf „Was sie mit dem Arbeitslosengeld II machen wollen! Na, ne Boutique in Wuppertal eröffnen. Mit dem Papst“ das plant der Rentner Erwin Lindemann im berühmten Loriotsketch. Allerdings ist er kein Hartz Vier Bezieher, sondern hat 500 000 DM im Lotto gewonnen. https://www.youtube.com/watch?v=JFB9yDokvZs
Regelsatz Hartz IV 416 Euro http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/hartz-iv-regelsatz-berechnungwarenkorb/komplettansicht http://www.hartziv.org/hartz-iv-rechner.html
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Im Detail https://www.rtl.de/cms/das-sind-die-aktuellen-hartz-iv-regelsaetze-im-detail1104311.html http://www.hartziv.org/regelbedarf.html „4,70 Euro am Tag für Essen“ http://www.gegen-hartz.de/news/was-beinhaltet-der-hartz-iv-regelbedarf-2018 „8 50 Euro im Monat für Restaurantbesuche“ http://www.gegen-hartz.de/news/was-beinhaltet-der-hartz-iv-regelbedarf-2018 „Und fünf Cent pro Tag für Bildung?“ http://www.gegen-hartz.de/news/was-beinhaltet-der-hartz-iv-regelbedarf-2018
Sonderbedarf „Ich sag ihm dass es keine Unterstützung mehr gibt für einmalige Ausgaben wie bei der alten Sozialhilfe“ Ein Anspruch auf Sonderbedarf besteht somit nur dann, wenn es sich um einen längerfristigen oder dauerhaften, zumindest aber regelmäßig wiederkehrenden, unabweisbaren Bedarf in ungewöhnlichen und regelwidrigen Lebenssituationen handelt. http://www.hartziv.org/sonderbedarf-darlehen.html
Der Alptraum der Hartz IV Empfänger die Waschmaschine geht kaputt Was ist, wenn beispielsweise meine Waschmaschine kaputt geht? Wenn Sie Arbeitslosengeld II beziehen, sollen Sie nach dem Willen des Gesetzgebers monatlich einen Teilbetrag ansparen, um daraus einmalige Bedarfe abzudecken. Bei unabweisbarem Bedarf kann Ihnen das Jobcenter ein Darlehen gewähren, das allerdings zurückgezahlt werden muss. Dazu werden in den Folgemonaten monatliche Teilbeträge in Höhe von 10 Prozent der Regelleistung einbehalten. https://www.caritas.de/hilfeundberatung/onlineberatung/allgemeinesozialberatung/haeufiggestelltefragen/61739 Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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„Tipp als Alleinstehender kriegen sie 42 Euro mehr als mit Partner“ http://www.gegen-hartz.de/news/was-beinhaltet-der-hartz-iv-regelbedarf-2018 416 Euro sollen mir doch eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen
Wie ermitteln nicht IHREN Bedarf … Wie ermitteln nicht IHREN Bedarf, wir ermitteln den REGEL bedarf. Wir fragen die unteren 15% der Gesellschaft was sie ausgeben Das absurde und willkürliche Verfahren der Berechnung des Existenzminimums: Bei der Ermittlung der Regelsätze wurden bis 2011 alle Ausgaben des untersten Einkom-mensquintils (untere 20 Prozent) in den Blick genommen. In der Ermittlung der Regelsätze für 2011 wurde diese Bezugsgruppe willkürlich und ohne sachliche Begründung geändert und nur noch die untersten 15 Prozent auf der Einkommensskala ausgewählt. Das führte zu einer Senkung um 20 Euro http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitikaktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Dokumente/2016_09_Paritaet_Regelsatzexp ertise.pdf (auf S.10) Zudem verdienen die untersten 15 % immer weniger, was die Leistungen auch für Hartz IV Empfänger absenkt Davon ziehen wir solange was ab, bis wir IHR Existenzminimum erreicht haben. Weiterhin wurden gegenüber der Referenzgruppe der untersten 15% die Ausgaben für Bier, Tabak, Zimmerpflanzen und Haustieren gestrichen Schließlich wurde auch die Verpflegung außer Haus als nicht Regelatzrelevant eingestuft. Gegenüber der Referenzgruppe wurden nicht die Ausgaben in einer Gaststätte sondern nur der Warenwert der dort verzehrten Nahrungsmittel zugestanden http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Dokumente/2016_09_Paritaet_Regelsatzexpertise. pdf. (Auf S. 5ff und 10ff) „Wenn man wie früher einen Warenkorb nehmen würde und da alles rein tut, was ein Mensch mindestens im Monat braucht, um hier zu leben. Wissen sie, was da rauskommt? Ein Bedarf von 730 Euro“ 730 Euro wäre das Existenzminimum wenn man den alten Warenkorb heranziehen würde. Eine Berechnung von Lutz Hausstein Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2015/06/lutz-haussteinstudie.pdf
5. Vorstellung Katie Freudenschuß im Jobcenter 6. SOLO Katie Freudenschuss
7. Im S/M-Studio des Jobcenters Arno Dübel, frechster Arbeitsloser Deutschlands. https://www.bild.de/news/2010/geschaeftsreise-malle-mallorca-14466214.bild.html
Hartz-IV-Schmarotzer Florida-Rolf https://www.bild.de/news/2010/was-macht-hartz-schmarotzer-11527162.bild.html
BILD-Zeitung und Wirklichkeit http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1328/ In 2016 wurden 149 653 Ermittlungsverfahren wegen Leistungsmissbrauchs von HartzEmpfängern eingeleitet – die Jobcenter sollen nun vermehrt auf Betrug achten https://www.bild.de/politik/inland/hartz-4/jobcenter-sollen-intensiver-nachbetruegern-fahnden-54724344.bild.html Wie die "Bild" unter Berufung auf einen internen BA-Bericht schrieb, nahmen die Jobcenter 2017 in 148.524 Fällen Ermittlungen auf, 0,8 Prozent weniger als im Jahr davor. Es seien 49.769 Verfahren (ein leichter Anstieg um 0,3 Prozent) an Staatsanwaltschaften oder bei Schwarzarbeitsverdacht an die Zollverwaltung abgegeben worden. http://www.news.de/politik/855687267/bundesagentur-fuer-arbeit-legt-bericht-vororganisierter-betrug-von-hartz-iv-nimmt-zu/1/ Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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https://www.hartz4hilfthartz4.de/hartz-iv-betrug-bundesagentur-meldet-150-000faelle-im-vergangenen-jahr/ Urteile gegen Hartz IV Empfänger Mißbrauch Knapp 5 Millionen Hartz IV-Empfänger im Jahresdurchschnitt 2010-2018 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsempfaengervon-arbeitslosengeld-ii-jahresdurchschnittswerte/ Der Paritätische Wohlfahrtsverband erklärte, der Missbrauch sei überschaubar. "Es wird in jedem Sozialleistungssystem einen ganz, ganz kleinen Prozentsatz geben, von etwa fünf Prozent, die sich die Leistung erschleichen, die die Leistung missbrauchen werden. Die gibt es im Rentensystem, in anderen sozialen Systemen, das gibt es auch im Wirtschaftsleben und überall." Das könne man hinnehmen. https://www.tag24.de/nachrichten/sanktionen-gegen-hartz-4-empfaenger-gestiegenverband-paritaetische-wohlfahrtsverband-fordert-abschaffung-424078
8. SOLO HG Butzko 9. Zwangsmaßnahmen Wohin hab ich sie denn vermittelt? Coaching mit Farbberatung, Laub harken, Eulen aus Holz basteln? Die Arbeitsagentur vermittelt Langzeitarbeitlose oft in absurde Maßnahmen Langzeitarbeitslose werden mit Schrittzählern ausgestattet. Hartz-IV-Empfänger zahlen im Trainingssupermarkt Plastikgemüse mit Spielgeld Geschichten aus der Reihe "unglaublich, aber wahr". http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/samstagsessay-in-den-faengen-von-hartz-iv1.3802817 https://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-job-jobcenter-sanktionmassnahme_de_5ad1bf86e4b0edca2cba2373
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Hier steht ich soll Lamas spazieren Team Wallraff zeigt in Undercover Reportage bei der Arbeitsagentur absurde Kurse für Langzeitarbeitlose zum Beispiel: Lamas ausführen https://www.rtl.de/cms/team-wallraff-guenter-wallraff-und-sein-team-undercover-indeutschen-jobcentern-2245729.html https://www.welt.de/vermischtes/article138480424/Mit-Lamas-gegen-dieLangzeitarbeitslosigkeit.html
80 Prozent der Maßnahmen sind Blödsinn Jens Regg, BA Regionaldirektion Berlin in Spiegel 1, 2011, Die Hartz Fabrik zit. Nach Inge Hannemann, Die Hartz IV Diktatur“. S. 53 https://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-job-jobcenter-sanktionmassnahme_de_5ad1bf86e4b0edca2cba2373 Hier sind alle Maßnahmen drin, die wir vom Jobcenter bei den Anbietern eingekauft haben. Das ist im Dutzend billiger, wie Klopapier Bundesrechnungshof kritisiert die planlose Verordnung von Maßnahmen in den Jobcentern. http://www.spiegel.de/karriere/bundesrechnungshof-arbeitsagenturenverschwenden-millionen-fuer-bildungskurse-a-1199823.html https://www.welt.de/wirtschaft/article174895356/BundesrechnungshofMillionengeschaeft-mit-Kursen-fuer-Arbeitslose-Jobcenter-unter-Druck.html https://www.jungewelt.de/artikel/329788.teure-sinnlosma%C3%9Fnahmen.html
Teamleiter unter Druck Sind sie da nicht ganz schön unter Druck, die voll zu kriegen? In einem internen Protokoll einer Teamleiter-Versammlung der Hamburger Jobcenter wurden die Mitarbeiter etwa angewiesen, „mindestens 60 Prozent“ der für das Jahr 2016 reservierten Kursplätze „innerhalb der 1. Jahreshälfte“ zu belegen. In internen EMails eines Hamburger Jobcenters heißt es sogar: „Brandmail an alle Arbeitsvermittler!!! Für die oben genannte MAT sind erst 9 Zuweisungen erfolgt. Ich bitte weitere Zuweisungen vorzunehmen. Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/kursangebot-der-jobcenter-dasmilliardengeschaeft-mit-den-arbeitslosen/20800654.html
Sanktionen Und wenn ich mich weigere.. Ich habe grad ihre Bezüge um 10% gekürzt. Sanktionen! 953 000 Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger wurden 2017 ausgesprochen. Insgesamt wurden gegen 3,1 Prozent aller Leistungsberechtigten Sanktionen ausgesprochen https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/bundesagentur-fuer-arbeit-hartziv-sanktionen-anstieg https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article17534517 4/Zahl-der-Hartz-IV-Sanktionen-gestiegen.html Häufigster Grund für die Sanktionen sind Meldeversäumnisse (77%) Oft geht es um verpasste Termine beim Amt oft wegen Terminen der Kinder oder Arztbesuchen http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-02/bundesagentur-fuer-arbeithartz-4-sanktionen-kinder
Absurde Sanktionen https://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-jobcenter-fehlersanktionen_de_5a53697ce4b003133eca34bf https://www.berliner-zeitung.de/politik/hartz-iv-wie-christian-rath-sich-gegenjobcenter-sanktionen-wehrte---und-gewann-28638704
„Ist das rechtlich überhaupt zulässig? „Ist das rechtlich überhaupt zulässig? Ein Minimum zu kürzen? Schwierige Frage. Das Sozialgericht Gotha hält Sanktionen für verfassungswidrig und legt den Fall 2015 dem Bundesverfassungsgericht vor https://www.derwesten.de/politik/gericht-bringt-hartz-iv-sanktionen-vorverfassungsgericht-id10718419.html#plx1723623017 https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2016/08/173.html http://www.labournet.de/politik/erwerbslos/hartz4/sperren/gericht-bringt-hartz-ivsanktionen-vor-verfassungsgericht/ Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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„Das Bundesverfassungsgericht denkt da jetzt schon seit Jahren drüber nach“ Drei Jahre wartet man nun schon auf ein Grundsatzurteil des höchsten deutschen Gerichtes https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2018/02/das-bundesverfassungsgericht-unddie-weiter-offene-hartz4-sanktionsfrage.html https://hartz4widerspruch.de/blog/bundesverfassungsgericht-lasst-sich-zeit-mit-derverbannung-von-hartz-4-sanktionen/
Alle Gutachten für das Verfahren zum Thema Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2207/ Paritätischer Wohlfahrtsverband https://www.mdr.de/investigativ/verband-fordert-generellen-verzicht-auf-hartzsanktionen-100.html DGB http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/08/sanktionen_dgb.pdf Der DGB war selbst in Hartz-Kommission und an Ausgestaltung des Sanktionsregimes beteiligt. Dass er diese nun erstmals gänzlich ablehnt, kommt einer Kehrtwende gleich. https://jungle.world/artikel/2017/40/ein-jein-zu-sanktionen http://www.gegen-hartz.de/hartz-4-ratgeber
Sanktionen gegen junge Menschen Sie kürzen jungen Menschen bei Fehlverhalten das Existenzminimum?! Ja. Und dann noch die Miete „Wir beobachten, dass mehr unter 25-Jährige in den letzten Jahren obdachlos geworden sind. Das liegt auch daran, dass ihnen die Leistungen für Unterkunft und Heizung vom Jobcenter gestrichen werden“, sagte Verena Rossenke, stellvertretende Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe http://www.taz.de/!5096373/ Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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Laut der Wohnungslosenhilfestelle des Diakonischen Werkes in Dresden sind immer mehr junge Menschen von Obdachlosigkeit betroffen. Ein Grund hierfür sind die verschärften Sanktionen gegenüber jungen Menschen unter 25 Jahre, sagt Michael Schulz, Leiter der Einrichtung. http://www.gegen-hartz.de/news/obdachlosigkeit-durch-hartz-iv-sanktionen
Die Zuschüsse der Arbeitsagentur halten mit der Mietpreisexplosion nicht Schritt http://www.deutschlandfunk.de/hartz-iv-empfaenger-in-berlin-programmiert-derweg-in-die.862.de.html?dram:article_id=392669
10. Der religiöse Glaube an Hartz IV Wir sind wieder Exportweltmeister 2017 Deutschland hat wieder den größten Exportüberschuss der Welt 287 Mrd. Dollar . mehr als das viel größere China http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/exportueberschuss-deutschlandstellt-erneut-weltrekord-auf-a-1188159.html Schon 2016 übersteigt der Export den Import um 297 Mrd. - in keinem Land ist der Überschuss größer http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutschland-hat-wieder-dengroessten-exportueberschuss-der-welt-a-1132312.html Vergleicht man nur den Wert der exportierten Waren exportieren die viel größeren Nationen China und USA zur Zeit mehr Güter als Deutschland. https://www.capital.de/wirtschaft-politik/die-groessten-exportnationen-der-welt Im Verhältnis zum BIP liegt Deutschland mit seinem Überschuss unter den ersten fünf https://data.worldbank.org/indicator/BN.CAB.XOKA.GD.ZS
Wir waren 2003 auch Exportweltmeister 2003 exportierte Deutschland mehr Güter als alle anderen Länder der Welt, selbst die sehr viel größeren Länder China und USA Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/nach-elf-jahren-deutschland-ist-wieder-exportweltmeister-a-269690.html Deutschland war zuvor schon in dieser Kategorie Exportweltmeister in den Jahren 1985- 1992, 2003-2008. Aber in den letzten Jahren gehörte Deutschland völlig unabhängig von den Hartz-Reformen immer zu den exportstärksten Ländern Von 19932002 und 2009 lag es bei dem Wert der exportieren Güter auf dem zweiten Platz, 20102017 auf dem dritten Platz. Deutschlands Exportüberschuss war 2003 auch im Verhältnis zum BIP größer als der aller anderen Länder http://dgff.unctad.org/chapter2/2.3.html http://conversableeconomist.blogspot.de/2015/04/snapshot-of-trade-imbalances-riseof.html
Nur in Japan war der Exportüberschuss 2003 noch größer als in Deutschland https://www.researchgate.net/figure/Current-account-balance-selected-countries2000-2014-in-billions-of-US-dollars_fig3_292576271
Übersicht über langfristige Entwicklung des Außenhandels: Deutschland Exporte nehmen kontinuierlich zu https://oxiblog.de/exportweltmeister-deutschland/ https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Aussenhandel/Gesamtentwic klung/AussenhandelWelthandel5510006139004.pdf?__blob=publicationFile https://www.destatis.de/DE/Publikationen/WirtschaftStatistik/Aussenhandel/Export weltmeisterDeutschland.pdf?__blob=publicationFile https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Aussenwirtschaft/fakten-zumdeuschen-aussenhandel.pdf?__blob=publicationFile&v=20 Zu den unterschiedlichen Maßstäben wie man Exportweltmeister bestimmen kann http://www.vwi.org/uploads/media/Selbstfuehrung_Exportweltmeister.pdf
Dank Hartz IV haben wir jetzt fast Vollbeschäftigung... 2,5 Millionen Arbeitslose 2018 = Vollbeschäftigung? Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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https://www.welt.de/wirtschaft/article160704675/Das-deutsche-Job-Maerchenerreicht-historische-Ausmasse.html https://www.huffingtonpost.de/2017/07/04/vollbeschaftigung_n_17383264.html Wir haben 2,5 Millionen Arbeitslose! Wissen Sie, wie man diese Zahl in den 90er Jahren genannt hat: Massenarbeitslosigkeit 2 Millionen Arbeitslose 1982 = Massenarbeitslosigkeit https://www.tagesschau.de/jahresrueckblick/meldung375986.html https://correctiv.org/recherchen/arbeit/artikel/2017/05/31/zeit-fuer-die-echtearbeitslosenzahl/
Das ist kein Wunder, das ist ein statistischer Trick! Weil sie das Boom Jahr 2016 mit Krisenjahr 2005 vergleichen. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger zeigt welche Jahre man eigentlich vergleichen müßte https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/jobwunder-durch-hartz-vier100.html
Versteckte Arbeitslosigkeit http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitslosenstatistik-so-hoch-ist-dieverdeckte-arbeitslosigkeit-a-1133354.html Wir haben nicht mehr Arbeit wir haben mehr Teilzeit Kritik Agenda – nur Verteilt auf mehr Köpfe http://library.fes.de/pdf-files/wiso/10866.pdf
11. SOLO Timo Wopp: Armut als Chance
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12. Hartz IV und die Bertelsmann-Stiftung Im SPD Wahlprogramm stand explizit drin, dass man keine Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau will Vor der Bundestagswahl 2002 versprach die SPD das Gegenteil von dem was dann passierte: Keine Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe auf Sozialhilfeniveau „Wir bekennen uns zur besonderen Verantwortung gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft. Deswegen wollen wir im Rahmen der Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe keine Absenkung der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau.“ http://www.documentarchiv.de/brd/2002/wahlprogramm_gruene_2002.html. S. 43 Die SPD hat ja damals nicht allein regiert, die mussten koalieren mit den Grünen. Im Grundsatzprogramm der Grünen von 2002 legt die Partei ihre Position gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe fest. Zitat: „Die Grundsicherung ersetzt die Sozial- und Arbeitslosenhilfe – sie zu bekommen ist ein Recht und kein Almosen. Eine schlichte Umwandlung der Arbeitslosenhilfe in Sozialhilfe zur Durchsetzung weiterer Kürzungen der Unterhaltsleistungen für Arbeitslose lehnen wir ab.“ https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Grundsatzprogramm2002.pdf (S. 65) Im Bundestagswahlprogramm sprechen sich die Grünen unmissverständlich gegen all das aus, was sie im Jahr darauf als Hartz IV beschlossen haben. Die Grundsicherung fasst Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammen. Dabei wollen wir keine Umwandlung von Arbeitslosenhilfe in Sozialhilfe, sondern ein neues Leistungssystem. ArbeitslosenhilfebezieherInnen sollen nicht schlechter gestellt werden als bisher. Die Bezugsbedingungen der Grundsicherung sollen denen der Arbeitslosenhilfe angeglichen werden. Angesparte finanzielle Reserven zur Alterssicherung und privat genutztes Wohneigentum dürfen nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. https://www.boell.de/sites/default/files/assets/boell.de/images/download_de/pPubli kationen/2002_Wahlprogramm_Bundestagswahl.pdf, S. 34
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Die umstrittenen Arbeitsmarktgesetze Hartz III und IV sind im Bundestag 2003 mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grünen angenommen worden. http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/a-270176.html https://de.wikipedia.org/wiki/15._Deutscher_Bundestag
Knapp zwei Drittel der Deutschen gegen Agenda 2010 Umfrage Hartz-Gesetze http://www.spiegel.de/politik/deutschland/politbarometer-knapp-zwei-drittel-derdeutschen-gegen-agenda-2010-a-293651.html Genervt von Bertelsmann http://www.sueddeutsche.de/bildung/gesellschaft-und-politik-das-glashaus1.3899280-2 Bertelsmann Capital https://books.google.de/books?id=HyUODgAAQBAJ&pg=PT66&lpg=PT66&dq=wirtscha ftspolitischer+forderungskatalog+bertelsmann+stiftung&source=bl&ots=Lmf9aaYquu& sig=SpFMaDhr1OjoXh02xmLV4IvJZ0&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiZ_bjlpsbaAhWjFZoKHfWkBnc4ChDoAQh AMAU#v=onepage&q=wirtschaftspolitischer%20forderungskatalog%20bertelsmann% 20stiftung&f=false
Hartz IV Undemokratisch? Das Parlament war nur Zuschauer bei diesem Prozess http://www.ankehassel.de/downloads/hassel_schiller_0609_jf.pdf
Die Rolle der Bertelsmann-Stiftung bei HARTZ IV Thomas Schuler: Bertelsmann Republik Deutschland – Eine Stiftung macht Politik, Frankfurt am Main 2010 Frank Böckler, Hersch Fischler: Bertelsmann – Hinter der Fassade des Medienimperiums, Frankfurt am Main 2004 Jens Wernicke, Torsten Bultmann (Hg.): Netzwerk der Macht – Bertelsmann: der medial-politische Komplex aus Gütersloh, 2. erw. Aufl. Marburg 2007 Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich.
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Werner Biermann, Arno Klönne: Agenda Bertelsmann – Ein Konzern stiftet Politik, 2. akt. Aufl. Köln 2008
Was haben Hartz IV und die Bertelsmann- Stiftung miteinander zu tun? Integration von Arbeitslosen und Sozialhilfe http://www.wipol.de/download/beitrwipol021.pdf Hartz IV: Ausgaben deutlich unterschätzt http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm Bertelsmann-Stiftung als ‚Ghostwriter’ von Hartz IV Analysen von Prof. Helga Spindler https://www.nachdenkseiten.de/?p=4212 https://www.uni-due.de/edit/spindler/ghostwriter_spindler_2012.pdf
Bertelsmann - Benchmarking Deutschland Werner Eichhorst, Eric Thode, Frank Winter: Benchmarking Deutschland: Arbeitsmarkt und Beschäftigung – Bericht der Arbeitsgruppe Benchmarking und der Bertelsmann Stiftung, Berlin 2004 http://legacy.iza.org/en/webcontent/publications/reports/report_pdfs/iza_report_22. pdf Helga Spindler, Vortrag Hartz IV - Exportmodell für Europa? (2015) http://archiv.lagalo.de/LAGALO/INDEX6EA4.HTM?id=176
Kurze Entstehungsgeschichte der ‚Grundsicherung für Arbeitsuchende’ und Hartz IV http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/187946/geschichte-dergrundsicherung?p=all https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=2ahUKEw jtwfnm_9LaAhVD3aQKHaYmCJ0QFjAAegQIABA1&url=http%3A%2F%2Fwww.haraldthome.de%2Ffa%2Fharald-thome%2Ffiles%2F10-Jahre-Agenda---geheime-Pl-ne-fauleFr-chte.pdf&usg=AOvVaw3jJUxhDqkmSR3goJVG5WQC Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich. 21
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https://altonabloggt.com/2013/09/22/drehbuch-agenda-2010/
Positionspapiere der Bertelsmann-Stiftung aus Jahr 2002 zur Reform von Arbeitslosen und Sozialhilfe http://doku.iab.de/chronik/2x/2002_06_31_20_bertelsmann.pdf Thomas Schuler: Bertelsmann Republik Deutschland – Eine Stiftung macht Politik, Frankfurt am Main 2010, S. 101 -137, besonders S. 120f
Wirtschaftspolitischer Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung Unter Leitung des Bertelsmann-Direktors Andreas Esche wurde im Jahre 2002 in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift CAPITAL eine wirtschaftspolitische Empfehlung für eine neue Bundesregierung entwickelt Zuvor hatte die Allensbach-Chefin Nölle-Neumann mit dem Capital-Elite-Panel Stimmung gegen Gerhard Schröder und seine bisherige Politik gemacht, siehe: CAPITAL 21.3.2002, Seite 20, Der eigentliche Text des Forderungskatalogs besteht aus einer Einführung und sieben weiteren Teilen, die - über mehrere Ausgaben der Zeitschrift CAPITAL verteilt - erschienen sind: Einführung (0) CAPITAL 4.4.2002, Seite 16, Thema Wachstum (1) CAPITAL 4.4.2002, Seite 22, Thema Sparmaßnahmen (2) CAPITAL18.4.2002, Seite 20,
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Thema Arbeitsmarkt (3) CAPITAL 2.5.2002, Seite 26, Thema Gesundheitswesen (4) CAPITAL 16.5.2002, Seite 26, Thema Rentenreform (5) CAPITAL 29.5.2002, Seite 26, Thema Bildung (6) CAPITAL 13.6.2002, Seite 29, Thema Neue Märkte (7) CAPITAL 27.6.2002, Seite 38, Die Texte dieser Artikelserie tauchten später dann kurz nach der Wahl am 22. September 2002 als Graue Literatur unter dem Titel Wirtschaftspolitischen Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung wieder auf.
Bertelsmann Stiftung und Beschäftigungsförderung in Kommunen Projekt BIK http://arch.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2005/fallmanagement-fortbildungmanager.pdf
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Die Studie Reform der sozialen Sicherung (unter Beteiligung der Bertelsmann Stiftung) https://www.dgvt.de/aktuell/details/article/reform-der-sozialensicherung/?tx_ttnews%5Bcat%5D=116&tx_ttnews%5BbackPid%5D=23&cHash=83f2c5 e8451f36d20b8b12052184e843 Die Studie wurde 2012 wieder aufgelegt https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/reform_der_sozialen_sicherung/fried rich_breyer/ISBN3-642-62087-6/ID29420046.html
13. Finale
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