Michelstadt will Autofahrer stärker überwachen

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Von der Verkehrsberuhigung der Michelstädter Altstadt, wie sie die Verordnungen für dieses Gebiet vorsehen, bleibt gerade rund um den Marktplatz in der Realität oft keine Spur. Foto: Ernst Schmerker Von Gerhard Grünewald MICHELSTADT ­ Anwohner und Besucher der Michelstädter Innenstadt können sich auf eine ansprechendere Verkehrsleitung, aber auch auf erhöhten Ordnungsdruck einstellen. Dies folgt aus einem Bündel von Beschlüssen und Vorsätzen, das die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend aus entsprechenden Anträgen der Großen Koalition von SPD und CDU gepackt hat. Für optische und logistische Belange signalisierte der parteilose Bürgermeister Stephan Kelbert dabei bereits angelaufenes Magistrats­ und Verwaltungshandeln, sodass hier eine umgehende Änderung der Zustände in Aussicht steht.

Das zentrale Anliegen des Vorstoßes allerdings bedarf einer Neuaufstellung des städtischen Handelns, weshalb hier sowohl der Bürgermeister als auch die Sprecher von ÜWG, FDP und Grünen für einen Vorlauf warben, in der das weitere Vorgehen mit den Verantwortlichen und Fachleuten im Rathaus abgestimmt werden soll.

DIE VERKEHRSVERHÄLTNISSE Für die gesamte Michelstädter Altstadt einschließlich der Braunstraße als ihrer Haupterschließung gilt die Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich. Damit darf über all nur Schritttempo gefahren werden, also höchstens sieben Stundenkilometer.

Die Parkerlaubnis beschränkt sich auf dafür markierte Flächen. Zur Anwohnerzone wird der Bereich an den Wochenenden jeweils am Samstagnachmittag, wofür zur Regelung eine entsprechende Schranke am Eingang der Braunstraße zur Verfügung steht. Weil die Bewohner allerdings weiter Zufahrt brauchen, wird bewusst ein Schlupfloch gelassen, das sich auch andere Ortskundige gern zunutze machen. Die Verkehrsleitung für die Innenstadt ist wie viele weitere Themen Inhalt des Internetauftritts der Stadt, www.michelstadt.de.

Richtige Reaktion auf Fehlverhalten ist gefragt Auf diese Linie schwenkten die Antragsteller ein, sodass die richtige Reaktion auf anhaltendes Fehlverhalten im Innenstadtverkehr noch einmal in den Ausschüssen besprochen werden soll, bevor es zu konkreten Eingriffen kommt. Einig äußerten sich alle Fraktionen aber darin, dass als Ergebnis eine baldige Verstärkung des Kontrolldrucks zustande kommen muss.

Für SPD und CDU hatte dabei Sozialdemokrat Rainer Raßloff wildes Fahren und Parken angeprangert, das gerade im Siedlungskern wieder um sich greife, sodass Attraktivität und Sicherheit der Altstadt für Passanten konterkariert werden. Neben eigenen Beobachtungen belegten dies zahlreiche Bürgerbeschwerden, erklärte Raßloff. Dabei mangle es nicht an den richtigen Vorgaben wie etwa des Ausschlusses der Autos aus der Großen Gasse, der Sperrung der Braunstraße ab Samstagnachmittag oder des Parkverbots auf dem Marktplatz und an anderen sensiblen Stellen. Vielmehr bestehe ein Defizit bei deren Durchsetzung.

Zustimmung auch bei den anderen Fraktionen fand die Große Koalition in Anbetracht dessen für ihre Schlussfolgerung, dass Parken und Fahren in der Innenstadt einer stärkeren Überwachung und konsequenten Ahndung von Verstößen bedürften. Dafür soll der Dienst im Ordnungsamt so umstrukturiert werden, dass sich die Behörde verstärkt und vor allem auch am Wochenende dieser Aufgabe widmen kann. Allerdings wollten die Stadtverordneten dies nicht als Misstrauensvotum gegen die Rathaus­Mitarbeiter verstanden wissen und das Vorgehen auch nicht über deren Kopf hinweg festlegen. Deshalb soll dem Einschreiten die Abstimmung in den Ausschüssen und eine personelle Verstärkung des Ordnungsamts vorgeschaltet werden. Beschlossene Sache erscheint damit die Besetzung einer halben Stelle, die für die Kontrollbehörde bereits mit dem Haushalt 2017 zusätzlich ausgewiesen worden ist.

Wie Parlament und Magistrat nun wieder übereinstimmend feststellten, beruht die Fehlbelastung der Altstadt mit fahrenden und parkenden Autos allerdings nicht allein auf Böswilligkeit oder Fahrlässigkeit. Gerade ortsfremde Verkehrsteilnehmer geraten auch gegen den eigenen Willen in die engen Gassen rund ums Rathaus, weil sie die geeigneten Parkplätze im Außenbereich nicht finden. Unmittelbar in Beschlussform gegossen wurde deshalb die Verwirklichung einer Parkleitbeschilderung, die Autofahrer von den Einfallsstraßen aus Richtung Bundesstraße 45 eindeutig zum Großparkplatz auf dem Bienenmarktgelände führen soll. Die kleineren Stellflächen wie an der Kellereibergstraße oder der Hochstraße sollen dagegen eher den Ortskundigen vorbehalten, Möglichkeiten für ein Erkennungssystem freier Plätze geprüft werden.

Am schnellsten freilich soll sich die Optik an den Stadteingängen von Michelstadt verändern, wie die Reaktion des Bürgermeisters auf diesen Teil des Vorstoßes der Großen Koalition nahelegte: Der schlimme Zustand der Hinweistafeln auf städtische Attraktionen und Hinweistafeln sei erkannt, Abhilfe dulde keinen weiteren Aufschub, folgte Kelbert dem Plädoyer von Thomas Kurz (CDU): "Besser keine Werbeschilder als welche in dieser Verfassung." Beschlossen und besprochen wurde die umgehende Demontage; ob Ersatz konzeptionell sinnvoll geschaffen werden kann, soll Gegenstand weiterer Überlegungen werden.