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Donnerstag, 18. Januar 2018
Odenwälder Ăœ
Erbacher Bßrgermeister Harald Buschmann im Fokus der Öffentlichkeit Exklusiv-Interview des Odenwälder Journals mit Harald Buschmann
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(aba). 1. Odenwälder Journal: Herr Buschmann, Ihnen wird vorgeworfen, schriftliche Aufträge an die Erbacher Werbeagentur Lebensform GmbH nachträglich erstellt und rĂźckdatiert zu haben. Dies haben Sie mittlerweile auch bestätigt. Geschah das persĂśnlich durch Sie oder haben Sie Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Stadtverwaltung damit beauftragt? Harald Buschmann: Es handelt sich um einige Aufträge, die in Vorbereitung zum Wiesenmarkt zunächst aus ZeitgrĂźnden mĂźndlich seitens der Mitarbeiter in Absprache mit dem BĂźrgermeister und zum späteren Zeitpunkt noch schriftlich beauftragt wurden. Eine zeitnahe schriftliche Auftragserteilung erfolgte aufgrund fehlender Personalkapazitäten zunächst nicht. Im Zusammenhang mit der ausstehenden Abrechnung der erbrachten Leistungen wurde dieses Defizit behoben, d.h. schriftliche Auftragserteilungen wurden fĂźr diese Leistungen im September nachgeholt. Jede Auftragserteilung erhält eine fortlaufende Nummer, die auf dem Auftragsschreiben vermerkt ist. An Hand dieser Nummer ist das Datum der Erstellung des Auftrags in einer Gesamtbestellliste dokumentiert. Die den Wiesenmarkt betreffenden schriftlichen Aufträge wurden Mitte September erstellt. Datiert wurden diese Aufträge allerdings auf den Zeitraum der mĂźndlichen Freigabe. Diese Datierung erfolgte im Verwaltungsablauf und wurde vom BĂźrgermeister weder beauftragt noch veranlasst. Damit sollte eine fortlaufende, zeitlich nachvollziehbare Dokumentation der Erstellung des Produkts erreicht werden, es ist zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt gewesen, Abläufe in der Produkterstellung bewusst verändert darzustellen. 2. Odenwälder Journal: Ist diese Vergehensweise innerhalb der Verwaltung Ăźbliche Praxis? Harald Buschmann: Dies ist natĂźrlich nicht Ăźbliche Praxis. Die Stadt Erbach hat Anfang 2017 aufbauend auf dem bestehenden Erbacher Stadtlogo eine komplette Ăœberarbeitung und Weiterentwicklung aller Produkte fĂźr ein umfassendes Stadtmarketing begonnen. Daher war auch zum Wiesenmarkt geboten, alle zum Einsatz kommenden Produkte zu Ăźberarbeiten. Um entsprechend erfolgreich zu sein, ist es wichtig, einen kompletten Schnitt zu machen. Das bedeutete unter hohem zeitlichen Druck, die Arbeiten zu entwickeln und umzusetzen. Daher wurden die Aufträge zunächst nur mĂźndlich erteilt, was durchaus rechtlich mĂśglich ist. 3. Odenwälder Journal: Die ĂœWG und SPD Fraktion im Erba-
cher Stadtparlament mĂśchte wissen, wie hoch die GesamtAuftragssumme der Stadt Erbach an die Firma Lebensform seit 2002 ist. Wie hoch ist die Summe?
Harald Buschmann: Alle Stadtverordnete und der Magistrat haben noch vor Weihnachten eine ausfĂźhrliche Beantwortung aller Fragen zusammen mit allen notwendigen Unterlagen erhalten. Darin wurde die Gesamtsumme genannt und ausfĂźhrlich erläutert. Insgesamt beträgt die Ausgabenseite von 2002 bis einschlieĂ&#x;lich 2017 rund 510.605 Euro. Diese Zahl ist allerdings sehr differenziert zu betrachten. In der Vergangenheit sind die wesentlichen MaĂ&#x;nahmenkosten in das Deutsche Elfenbeinmuseum geflossen mit Sonderausstellungen und Umbau des Museums. In den Jahren Ende 2016 und 2017 beziehen sich die Kosten im Wesentlichen auf den neugestalteten Internetauftritt und auf den Wiesenmarkt sowie die Schlossweihnacht. Gerade die Märkte mĂźssen wirkungsvoll beworben werden, was aber auch von den Sponsorenpartnern erwartet wird. Entsprechend stehen den Ausgaben auch Einnahmen von mehreren 100 Tausend Euro gegenĂźber. Das Sponsoring mit verschiedenen Partnern hat sich durch meine Initiative Ăźber die Jahre entwickelt und ist heute eine sehr wirkungsvolle finanzielle UnterstĂźtzung zur DurchfĂźhrung des Wiesenmarkts und anderer Aktivitäten. 4. Odenwälder Journal: Im Raum steht auch der Vorwurf, dass Rechnungen unter die Genehmigungsgrenze von 20.000 Euro gesplittet worden seien. Entspricht das den Tatsachen? Harald Buschmann: Nein, die Aufträge erfolgten auf folgenden Grundlagen: Die Stadt Erbach hat eine Dienstanweisung zur Vergabe Ăśffentlicher Aufträge, die im März 2015 vom Magistrat an das neue Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) angepasst und beschlossen wurde und die die Verantwortlichkeiten fĂźr alle Auftragsvergaben regelt. Grundsätzlich gelten bei Ăśffentlichen Aufträgen die Bestimmungen des Ăśffentlichen Vergaberechts, im Wesentlichen die VOB/VOL, die Vergabeverordnung des Bundes, die HGO, das Hessische Vergabeund Tariftreuegesetz und intern die entsprechende Dienstanweisung. Das Vergaberecht unterscheidet 3 Arten von Aufträgen, dies sind Bauleistungen, Lieferleistungen und Dienstleistungen, zur letzten Kategorie zählen auch die freiberuflichen (gestalterisch-kĂźnstlerischen) Leistungen wie etwa von Architekten oder der besagten Firma. Grundsätzlich gelten fĂźr alle Arten von Aufträgen die gleichen
Vergaberegeln. Das Vergaberecht kennt 3 Vergabearten, dies sind die Öffentliche Ausschreibung, die Beschränkte Ausschreibung und die Freihändige Vergabe. Fßr die An-
Harald Buschmann, BĂźrgermeister Erbach. Foto: aba
wendung der einzelnen Verfahren hat der Gesetzgeber Schwellenwerte festgelegt. Hintergrund ist, dass immer in Relation zum Umfang des Auftrages (Auftragswert) ein mit angemessenem Aufwand verbundenes Vergabeverfahren durchgefßhrt wird. So ist bei Auftragssummen unter 10.000 Euro netto die Freihändige Vergabe die Regel, da die Durchfßhrung eines Ausschreibungsverfahrens die Erstellung eines detaillierten Leistungsverzeichnisses voraussetzt (die Leistung ist nach Art und Umfang detailliert und erschÜpfend zu beschreiben, der Ausschreibende muss quasi geistig die zu erbringende Leistung vorweg nehmen und beschreiben). Dieser (erhebliche und teure) Aufwand steht in Relation zu einer AuftragshÜhe unter 100.000 Euro netto bei Bauleistungen und unter 50.000 Euro bei Liefer- und Dienstleistungen in einem wirtschaftlichen Missverhältnis. Daher ist unterhalb dieser Schwellenwerte die Freihändige Vergabe vorgesehen. Eine Sonderregelung gibt es speziell fßr freiberufliche Leistungen. Nach § 10 des HVTG kann von der Anwendung der Ausschreibungsverfahren abgesehen werden, wenn aus technischen oder kßnstlerischen Grßnden diese Leistung nur von (einem) bestimmten Auftragnehmer erbracht werden kann. Dies trifft zum Beispiel auf Architektenleistungen zu, denn fßr den Auftraggeber ist es nicht mÜglich, hier eine Leistungsbeschreibung zu erstellen, er mßsste ja den gestalterischen Entwurf bereits vorwegnehmen und beschreiben. Daher erfolgten in Bezug auf die Agentur Angebotsanfragen, bei denen das Ergebnis bzw. das Produkt benannt war, z.B. Erstellung eines
Entwurfs fßr Weihnachtsmarktplakate. Da es sich bei den angefragten Aufträgen ab Mitte 2016 um die konsequente Einfßhrung des CD bei allen städtischen Medien handelte, war es nicht mÜglich, auf dieser Ebene bereits einen weiteren Teilnehmerkreis bei der Angebotsanfrage einzubeziehen.
8. Odenwälder Journal: Werden Sie auch weiterhin der Agentur 5. Odenwälder Journal: Haben Lebensform die Treue halten? Sie fĂźr die diversen MarketingAufgaben, die von der Agentur Harald Buschmann: Wie auch Lebensform ausgefĂźhrt wurden, schon bei Frage 7 und 8 dargelegt, Vergleichsangebote von ande- geht es weder um Privates, persĂśnliches Interesse oder Treue. ren Agenturen eingeholt? Die Stadt Erbach zieht zur UmsetHarald Buschmann: Die Stadt Er- zung von Produkten und MaĂ&#x;nahbach hat ein Kommunikationskon- men zahlreiche ortsansässige bzw. zept erarbeitet und damit einen regional ansässige Firmen heran. ganzheitlichen Ansatz fĂźr das zu- Von daher bestehen auch in andekĂźnftige Stadtmarketing entwickelt, ren Themenbereichen langjährige um die Marke "Erbach" zu gestal- und erfolgreiche Geschäftsbezieten (Branding). Dazu gehĂśrt auf hungen. Grundlage des bekannten Stadtlogos, welches auch vom Magistrat 9. Odenwälder Journal: Sie habeschlossen wurde, die Entwick- ben sich jetzt in dieser Angelelung eines Cerparate Designs genheit bei der Kommunalauf(CD). Das erste Produkt, welches sicht selbst angezeigt. Was erim neuen CD entwickelt wurde, ist hoffen Sie sich davon? die Erbacher Homepage, die eindrucksvoll zeigt, wie sich die Stadt Harald Buschmann: Eine sogeErbach präsentiert. FĂźr die Aufga- nannte "Selbstanzeige" heiĂ&#x;t be der CD-Gestaltung wurde sich nichts anderes als eine unabhängilogischerweise fĂźr die ortsansässi- ge PrĂźfung von einer neutralen ge Fachagentur Lebensform ent- Stelle. Dies halten wir zur sachlischieden, da sie bereits das Stadt- chen Klärung des Vorgangs fĂźr logo entwickelt hat und wesentliche sehr hilfreich. Vorkenntnisse als ortsansässiges AbschlieĂ&#x;end ist darauf hinzuweiUnternehmen mit einbringt. Die Be- sen, dass es sich ausschlieĂ&#x;lich teiligung verschiedener Fachagen- um einen Verwaltungsfehler im Abturen ist nicht mĂśglich, denn eine lauf einer Beauftragung handelt, erfolgreiche CD- Entwicklung ist der nun geprĂźft wird und keinerlei nur dann zielfĂźhrend, wenn sie finanzielle oder sonstige Auswirkonzeptionell und gestalterisch aus kungen hat. einer Hand kommt. 6. Haben Sie ein persĂśnliches Interesse daran, dass die Agentur Lebensform aus Erbach mĂśglichst viele Aufträge von der Stadt Erbach erhält? Harald Buschmann: Der Begriff "persĂśnliches Interesse" ist nicht zutreffend. Es geht lediglich darum, mit einer fachlich fundierten und geeigneten Agentur ein erfolgreiches Stadtmarketing fĂźr die Stadt Erbach aufzubauen. Die Agentur Lebensform ist eine Werbeagentur, die sich durch Fachwissen auszeichnet und seit Jahren in Erbach ansässig ist. Die Stadt Erbach hat in den letzten Jahren gut mit ihr zusammengearbeitet und wird auch zukĂźnftig bei MarketingmaĂ&#x;nahmen die Werbeagentur einbinden. Wie auch bei allen anderen Vorgängen, werden fĂźr wesentliche Produkte vorab entsprechende Angebote eingeholt, ehe die Auftragsvergabe erfolgt. DarĂźber hinaus hat sich die Agentur hier vor Ort eine Existenz aufgebaut, ist ein regelmäĂ&#x;iger Gewerbesteuerzahler und hat in den Standort investiert. 7. Odenwälder Journal: Gibt es private Bindungen zu dem Agentur- Inhaber?
Sandra Funken zur CDULandtagskandidatin gewählt
aba. Die amtierende Landtagsabgeordnete Judith Lannert gab vergangenen Herbst bekannt, dass sie sich nicht mehr fĂźr das Landtagsmandat bewerbe, da sie sich auf ihr eigenes Unternehmen konzentrieren wolle. Die 54Jährige vertritt seit dem Jahr 2003 als Abgeordnete im Hessischen Landtag die Interessen der BĂźrgerinnen und BĂźrger aus ihrem Wahlkreis 53 Odenwald. FĂźr den neu zu besetzenden Posten bewarben sich Sandra Funken, KreisgeschäftsfĂźhrerin CDU-Odenwaldkreis und Achim Weidmann, Ersatzbewerber. Den Posten als Ersatzbewerber besetzt der 53-Jährige seit nunmehr 15 Jahren hinter Judith Lannert. Zwar unterlag Weidmann bei der Bewerberwahl am Montag Sandra Funken, sicherte sich jedoch wieder die Position des Ersatzbewerbers, indem er sich mit 30:17 Stimmen gegen Kevin SchmauĂ&#x; aus MĂźmlingCrumbach durchsetzte. Aktuell ist Sandra Funken KreisgeschäftsfĂźhrerin der CDUOdenwaldkreis. Sie ist Mitglied der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung, des Odenwälder Kreistags und Vorsitzende
des Kreistagsausschusses fßr Bauen, Regionalentwicklung und Verkehr. Sie arbeitete einige Jahre fßr die Pressestelle der CDU Landtagsfraktion, wechselte danach in das Hessische Innenministerium und war dort persÜnliche Referentin des Ministers. „Durch meine politischen Erfah-
rungen weiĂ&#x; ich, auf was ich mich einlasse. Ich habe Judith Lannert jahrelang begleitet. Das alles ist nicht neu fĂźr mich. AuĂ&#x;erdem habe ich mir während meiner Tätigkeit im Ministerium ein Netzwerk aufgebaut“, sagt Funken. Die Michelstädterin freut sich
Sandra Funken (3.v.l.) ist die neue CDU-Landtagskandidatin und wurde beglĂźckwĂźnscht von Harald Buschmann, CDU-Kreisvorsitzender (l.), Judith Lannert, CDU-Landtagsabgeordnete (2.v.l.), Inge Velte, CDUEhrenvorsitzende, Kevin SchmauĂ&#x; (2.r.) und Achim Weidmann (r.). Foto: CDU Odenwald
Harald Buschmann: Natßrlich ist der Inhaber der Firma uns, d. h. dem Bßrgermeister und den zuständigen Mitarbeitern aufgrund der geschäftlichen Beziehungen bekannt.
Ăźber das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Partei und sagt: „Ich bin bereit fĂźr die Partei zu kämpfen. Als KreisgeschäftsfĂźhrerin habe ich bereits fĂźr die Anliegen der Menschen gekämpft. Ich war viel unterwegs und habe von den BĂźrgern viel mitbekommen.“ Bereits in Position gebracht hat sich Funken im Jahr 2013, als sie sich fĂźr den Posten der Ersatzbewerberin bewarb: „Damals unterlag ich knapp“. Die 37-Jährige hofft im Herbst das Direktmandat zu gewinnen. Gute Chancen hätte sie. Die letzten drei Direktmandate konnte Judith Lannert problemlos fĂźr sich verbuchen. „Trotzdem darf man die politische Lage nicht unterschätzen“, so Funken. UnterstĂźtzung hat die Mutter zweier Kinder von ihrer Familie, die voll hinter ihr steht. „Mein Mann und ich haben das in der Familie sehr gut besprochen und ich bin froh, dass ich dieses familiäre Umfeld habe. AuĂ&#x;erdem und gerade weil ich Kinder habe, kann ich vieles nachvollziehen. Deshalb sind Leute, wie ich wichtig, um sich um die politischen Belange zu kĂźmmern“, sagt Sandra Funken abschlieĂ&#x;end.
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Michelstadt. Am Dienstag (23.) findet um 19.30 Uhr im Schenkenkeller der Kellerei Michelstadt die 184. Musizierstunde des Gymnasiums Michelstadt statt. Schßlerinnen und Schßler der Schule präsentieren ein breit gefächertes Programm, das von Musik des Barock, der Romantik und Moderne ßber aktuelle Pop-Lieder bis zu MusicalSongs reicht. Der Eintritt ist frei.