23.9.2020
Zum richtigen Umgang mit Ladeninhabern die das Tragen einer Maske erzwingen wollen - JustPaste.it
Zum richtigen Umgang mit Ladeninhabern die das Tragen einer Maske erzwingen wollen justpaste.it/5snl5
@anonymous · Sep 17
Vorbemerkungen: Diese Anleitung wurde nach bestem Wissen und Gewissen von Fachanwälten erstellt. Das versuchte „Erzwingen“ des Tragens einer Maske stellt einen nicht hinnehmbaren Eingriff in ihre Persönlichkeitsrechte dar und Verstößt gegen das Antidiskriminierungsgesetz. Aus diesem Grund geben wir ihnen hier einen Leitfaden an die Hand, wie sie sich gegen Ladeninhaber, die dies versuchen, wehren können.
Situation: Vermehrt wird durch Schilder darauf hingewiesen, dass auch Kunden mit Attest eine Maske tragen müssen und sonst das Geschäft nicht betreten dürfen. Vorgehen: Diese Schilder sind nicht nur rechtlich unerheblich, sie sind sogar rechtswidrig. Sie brauchen sie nicht zu beachten. Betreten sie den Laden gern ohne Maske.
Situation 2: Der Ladeninhaber oder ein Mitarbeiter weist sie auf die Maskenpflicht hin. Vorgehen: Bleiben sie IMMER (!) ruhig und höflich. Bedanken sie sich für den Hinweis und setzen sie ihren Einkauf fort.
Situation 3: Der Ladeninhaber möchte weiter diskutieren. Vorgehen: Wenn sie diskutieren möchten, erklären sie dem Ladeninhaber, bitte immer ruhig, ihren Standpunkt. Sagen sie ihm, dass sie keine Maske tragen müssen. Atteste oder ähnliches darf er nicht von ihnen verlangen. Erklären sie ihm in ruhigem Ton, dass sie gern weiter
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diskutieren können, dass aber dann alle anderen 20 Kunden, die zuhören, mitbekommen, dass sie keine Maske tragen müssen und morgen auch ohne Maske kommen werden. Wenn sie nicht diskutieren möchten sagen sie höflich sie müssen keine Maske tragen und möchten darum bitten, von weiteren Nötigungen abzusehen und setzen sie ihren Einkauf fort.
Situation 4: Der Ladeninhaber sagt, wenn sie keine Maske tragen können, müssen sie ein Visier, ein leichtes Tuch oder ähnliches tragen. Vorgehen: Antworten sie höflich, dass sie auch dies nicht müssen (sie könnten ja zum Beispiel eine Mittelohrentzündung haben und deshalb nichts ertragen, was ihre Ohren berührt).
Situation 5: Der Ladeninhaber erteilt ihnen Hausverbot – er habe das Hausrecht und müsse sie nicht in seinen Laden lassen. Vorgehen: Erklären sie dem Ladeninhaber dass sein Hausrecht eingeschränkt ist, da er sein Geschäft generell der Öffentlichkeit zugänglich macht. Sagen sie, dass es keinen speziellen Grund gibt, ihnen persönlich Hausverbot zu erteilen und dass sie sich an Recht und Gesetz halten und auch weiter vorhaben, dies zu tun. Erläutern sie weiterhin, dass damit die Voraussetzung für die Erteilung von Hausverbot nicht gegeben sind, der Versuch aber schon ein Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz darstellt. Weisen sie darauf hin, dass sie sich Klage vorbehalten. Setzen sie ihren Einkauf fort.
Situation 6: Ein Hausdetektiv, ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes oder der Ladeninhaber selbst versuchen sie mit körperlicher Gewalt aus dem Laden zu entfernen. Vorgehen: Bitten sie sofort Zeugen die Situation zu filmen (am Besten sie bringen bereits Zeugen mit). Wehren sie sich bitte nicht, setzen sie sich ruhig auf den Boden. Rufen sie in jedem Fall die Polizei und erstatten sie Strafanzeige wegen Nötigung, Diskriminierung und je nach Schwere der körperlichen Gewalt tätlicher Beleidigung oder Körperverletzung. Lassen sie von ihrem Anwalt zivilrechtliche Ansprüche gegen den Täter persönlich sowie das Geschäft prüfen.
Situation 7: An der Kasse weigert man sich, sie zu bedienen.
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