Unser Frohnau Zeitschrift der CDU Frohnau | Extrablatt Sommer 2016 | www.cdu-frohnau.de
Unser kommunalpolitisches Wahlprogramm 2016-21 Unsere Leistungsbilanz der vergangenen 5 Jahre Unsere Kandidaten Unser Tipp: So geht das mit der Briefwahl
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Vorwort • Inhalt
Unser Frohnau Wahl 2016
Liebe Leserinnen und Leser!
Impressum
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Herausgeber: CDU Frohnau, Oraniendamm 6-10, 13469 Berlin
ie halten heute unser Wahlprogramm 2016 bis 2021 in Händen. Das Programm ist das Ergebnis zahlreicher Gespräche und Anregungen, die Sie an uns herangetragen haben. Wir haben in unseren regelmäßigen Veranstaltungen und unserem monatlichen Info-Stand auf der Frohnauer Brücke immer wieder den Kontakt zu den Frohnauerinnen und Frohnauern gesucht. Nicht zuletzt auch über unsere vierteljährliche Zeitschrift „Unser Frohnau“.
Das Wahlprogramm ist für uns jedoch kein starres Gerüst, sondern ein Leitfaden, der sich zukünftigen Veränderungen anpassen muss. Daher bleiben wir weiterhin mit Ihnen in engem Kontakt. Sie sind eingeladen, uns Ihre Meinungen und Ideen zur weiteren Entwicklung Frohnaus mitzuteilen. Sprechen Sie uns an oder besuchen Sie uns. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen! Ihre CDU Frohnau info@cdu-frohnau.de 496 12 46, cdu.frohnau
Verlag, Layout & Druck: Akolut UG (haftungsbeschränkt) Edelhofdamm 52, 13465 Berlin, hallo@akolut.de Chefredakteur: Tobias Siesmayer (V.i.S.d.P.) Anzeigenleitung: Uwe Kremer, 40103604, uwe.kremer@cdu-frohnau.de Auflage: 10.000 Exemplare Redaktion: Dr. Frank Steffel, Katrin und Jürn Jakob SchultzeBerndt, Frank Marten, Lorenz Weser, Gordon Huhn, Brigitte und Uwe Kremer, Sebastian Billerbeck, Hans-Peter Marten, Dr. Gabriele Pollert
INHALTSVERZEICHNIS
Was finden Sie wo in diesem Heft? Das kommunalpolitische Programm
Ihre Frohnauer Kandidaten
Einleitung .................................... 4
Jürn Jakob Schultze-Berndt .......... 9
Das Frohnauer Zentrum ................ 5
Katrin Schultze-Berndt .................. 6
Leben in der Gartenstadt .............. 8
Dr. Hinrich Lühmann ................... 20
Für sicheren Verkehr .................. 12
Frank Marten ............................... 7
Für Ihre Sicherheit ...................... 15
Lorenz Weser ............................ 10
Bildung und Kultur ...................... 17 Miteinander der Generationen ..... 19 Gemeinsam für Frohnau .............. 20
Tobias Siesmayer ....................... 11
Gordon Huhn ............................. 12
Unsere Bilanz 2011-2016.................. 22
Hans-Peter Marten ..................... 13
Bürgermeister Frank Balzer.......... 21
Sebastian Billerbeck ................... 16
Interview mit Frank Henkel .......... 24
Uwe Kremer .............................. 14
Briefwahl ........................................ 25
Daten und Fakten zur Wahl .............. 26
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Ihr Abgeordneter
Liebe Frohnauerinnen und Frohnauer!
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m 18. September findet die Wahl zum Abgeordnetenhaus statt und ich stelle ich mich erneut als Ihr Walkreisabgeordneter für Frohnau zur Wahl. Es ist mir eine Herzensangelegenheit, mich für das Wohl dieses wunderschönen Ortsteils und seiner Bewohner auf Landesebene einzusetzen. Für die Menschen hier ist Frohnau mehr als ein Wohnort, es ist ein Stück Heimat. Geborgenheit und das Engagement für ein Miteinander sind förmlich mit Händen zu greifen. Wir als Frohnauer CDU haben in den vergangenen Jahren die Interessen Frohnaus in den Mittelpunkt unserer Arbeit gestellt. Gemeinsam mit vielen Vereinen, vor allen Dingen aber mit den zahlreichen engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern haben wir dazu beitragen können, die Attraktivität unserer schönen Gartenstadt weiter zu erhöhen und die Lebensqualität zu verbessern. Frohnau ist Vorort einer der aufregendsten Metropolen der Welt, Berlins pulsierende Innenstadt ist kaum 25 Minuten entfernt. Die CDU hat es durch die Beteiligung im Senat in dieser
„Gemeinsam müssen wir verhindern, dass Ideologen mit rotem oder grünem Parteibuch gegen die Haus- und Grundbesitzer in Frohnau mobil machen.“ Legislaturperiode geschafft, einzelne Fehlentwicklungen zu stoppen und in vielen Bereichen neue Impulse zu setzen. Seit der Wiedervereinigung war die Arbeitslosenquote nicht mehr so niedrig wie heute. Die CDU hatte versprochen, das Straßenausbaubeitragsgesetz abzuschaffen, das Grundlage für die ungerechte Kostenbelastung der Anwohner bei Straßensanierungsmaßnahmen war Wir haben Wort gehalten. Der blinde Personalabbau wurde gestoppt, der Zwang zum jJahrgangsübergreifenden Lernen (JÜL) und zur Früheinschulung wurde beendet. Aber wir alle sehen: Es ist noch viel zu tun.
Bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung für unsere Stadt. Wir alle spüren es: Die pulsierende und wachsende Stadt Berlin darf nicht durch ideologische und sachfremde Erwägungen in ihrer Entwicklung blo ckiert werden. Die CDU hat viele neue Ideen und die Kraft, die kulturelle und wissenschaftliche Einzig artigkeit wie auch die Wirtschaftskraft dieser Stadt zu erhalten und auszubauen. Gemeinsam müssen wir verhindern, dass Ideologen mit rotem oder grünem Parteibuch gegen die Haus- und Grundbesitzer in Frohnau mobil machen und ihre Politik gegen das vermeintlich „wohlhabende Frohnau“ umsetzen können. Nur die CDU garantiert Stabilität und Verlässlichkeit für Reinickendorf und eine Politik zum Wohle unserer Gartenstadt Frohnau! Deshalb bitten wir Sie, am 18. September mit allen drei Stimmen CDU zu wählen, und ich bitte Sie ganz persönlich um Ihr Vertrauen. Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wahlkreisabgeordneter Jürn Jakob Schultze-Berndt
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Das kommunalpolitische Programm der CDU Frohnau
Blühende Blumen, eine frisch sanierte Pergola: Der Bezirk investiert regelmäßig, damit sich alle Menschen in Frohnau wohl fühlen.
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nsere Gartenstadt Frohnau – das ist ein städtebauliches Kleinod in Berlin, ein unverwechselbarer Teil des grünen Bezirks Reinickendorf und ein einzigartiges Stück Heimat für die Menschen, die hier leben. Für uns, die CDU Frohnau, ist es immer wieder eine neue Herausforderung, den Ortsteil im Sinne der Frohnauerinnen und Frohnauer weiterzuentwickeln und dabei zugleich seinen typischen Charakter zu erhalten.
In unserem kommunalpolitischen Programm für die Legislaturperiode 2016 – 2021 legen wir unsere Vorstellungen zur weiteren Entwicklung der Gartenstadt Frohnau dar. Es gilt, den städtebaulichen Charakter zu erhalten und weiterhin darauf zu achten, dass die Geschossflächenzahl von 0,3 und die Erhaltungsverordnung uneingeschränkte Gültigkeit behalten. Es
gilt, die hohe Qualität unserer Schulen zu sichern, ebenso wie die kulturelle Vielfalt, vom Centre Bagatelle bis hin zum Osterfeuer und den Straßenfesten. Wir müssen aber auch die Sanierung unserer Nebenstraßen vorantreiben, den Leerstand im Frohnauer Zentrum bekämpfen und nachhaltig für Sicherheit und Sauberkeit in Frohnau sorgen. In einer bezirksweiten Umfrage haben über 95 Prozent der Menschen angegeben, gerne oder sehr gerne in Frohnau zu leben. Das ist mit weitem Abstand der Spitzenwert unter den Ortsteilen in Reinickendorf. Unser Ziel ist es, dass sich die Menschen weiterhin in Frohnau wohlfühlen. Dafür brauchen wir Ihre Stimme, in Reinickendorf, aber auch im Land Berlin. Denn ein starkes Frohnau und ein starkes Reinickendorf gibt es nur in einem starken Berlin!
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Das Frohnauer Zentrum – unsere Brunnen sprudeln mit privater Mittelpunkt unserer Gartenstadt Unterstützung weiter. Die niveauvollen
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ach mehrjährigem Stillstand bezüglich des Leerstandes von Geschäften im Frohnauer Zentrum engagieren sich endlich neue Investoren in Frohnau. Insbesondere der Frohnauer Turm als zentrales Wahrzeichen wird wiederbelebt. Im Rahmen der Möglichkeiten und gesetzlichen Vorgaben, mit Rücksicht auf Sicherheit und Denkmalschutz, soll der Turm der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werden. Mit einem Umbau der Nebengebäude wird dann auch der von vielen Frohnauern gewünschte Drogeriemarkt wieder dazugehören. Diese Umgestaltung gilt es in den nächsten Jahren erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Wir freuen uns ebenfalls, dass das Gebäude am Zeltinger Platz 16 (zwischen Fürstendamm und Edelhofdamm) einen neuen Eigentümer hat. Nach einer Zwischennutzung als Kunstgalerie wird mit „Vinos“ hier endlich wieder neues Leben einziehen. Wir begrüßen das sehr. Zur Stärkung des Frohnauer Einzelhandels haben wir dafür gesorgt, dass die Kurzparkzonen erweitert wurden und das Bezirksamt unbürokratisch Aktivitäten der Geschäftsleute, Vereine, Gemeinden und sonstigen Gruppen in Frohnau unterstützt hat: Das Osterfeuer hat sich mittlerweile etabliert und dank des Engagements der Freiwilligen Feuerwehr Frohnau findet es auf dem Gartendenkmal Zeltinger Platz statt. Die Blumenampeln, welche durch privates finanzielles Engagement vieler Frohnauer ermöglicht werden, verschönern in der warmen Jahreszeit unsere Plätze und
Märkte und das Kulturfest sind Anziehungspunkte weit über Frohnau hinaus. Trotz dieser positiven Bilanz bleibt die Vermeidung und Bekämpfung von weiterem Leerstand an den Plätzen ein vorrangiges Ziel. Wir wollen, dass das Frohnauer Zentrum hierfür behindertenfreundlicher wird. Neben einer Fortführung der zum großen Teil bereits erfolgten Gehwegabsenkungen ist eine Erreichbarkeit aller Geschäfte ohne die Nutzung von Treppenstufen wünschenswert. Die Wiedereinführung des „Frohnau Gutscheins“ im Frohnauer Einzelhandel würden wir begrüßen. Ein Geschäftszentrum wie die Frohnauer Plätze lebt von den Kunden, die dort einkaufen. Wir rufen deshalb die Frohnauerinnen und Frohnauer auf, die Geschäftsleute und Gastwirte zu unterstützen und bei ihren Einkäufen das vielfältige Frohnauer Angebot zu nutzen! Nach der Einführung der Zebrastreifen am Zeltinger Platz/Burgfrauenstraße ist die Kreuzung für Fußgänger deutlich leichter zu überqueren; zugleich haben die Staus an den Plätzen, wie befürchtet, deutlich zugenommen. Der Verkehr im Frohnauer Zentrum braucht daher weitere Verbesserungen, um die Verdrängung der Autos in die Nebenstraßen nicht weiter zu befördern. Eine zusätzliche Ausweitung der Kurzparkzonen im Frohnauer Zentrum ist zu prüfen. Dabei sollten auch die Ergebnisse der Einführung des flächendeckenden Kurzzeitparkens in der Tegeler City
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kaum. Auch sind die herkömmlichen Fahrradständer nicht sehr beliebt, denn die Räder sind vor Diebstahl oder Witterung nicht geschützt. Wir unterstützen daher die Überlegungen zum Bau eines privat betriebenen Fahrradparkhauses auf einem Grundstück nahe dem Bahnhof, eventuell sogar einschließlich einer technischen Service-Station.
Historisch wertvolles Ensemble: Endlich wird in den Kasinoturm und die Nebengebäude investiert und ein Drogeriemarkt im Jahr 2017 dort eröffnen. ausgewertet werden. Eine Möglichkeit der Entlastung von dauerparkenden Pendlern aus dem Umland sehen wir in einer Busverbindung zwischen Frohnau und Glienicke, die jedoch nicht auf Kosten weiterer Parkplätze rund um die Frohnauer Plätze gehen darf. Als ärgerlichen „Schildbürgerstreich“ werten wir die Weigerung der Verkehrslenkung Berlin, die Plätze als Tempo-30-Zone auszuweisen und stattdessen eine Unzahl von entsprechenden Einzelschildern um die Plätze herum aufstellen zu lassen. Wir fordern weiterhin die Entfernung dieses Schilderwaldes! Die Zahl der ins Frohnauer Zentrum radelnden Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs hat stark zugenommen. Die Möglichkeit zur Installation weiterer zusätzlicher Radständer gibt es im Frohnauer Zentrum auf öffentlichen Straßenland jedoch
Letztendlich ist aber die S-Bahn in der Pflicht, Abstellplätze für ihre Kunden zu bauen oder zu betreiben. Im Umfeld des Bahnhofs gäbe es dafür genügend Flächen, die sich im Besitz der Deutschen Bahn befinden. Ein Zeichen von Kundenfreundlichkeit wäre im Übrigen auch der Bau eines Südausgangs am S-Bahnhof Frohnau, um den Zugang zu erleichtern. Für Frohnau in die BVV Katrin Schultze-Berndt (46) Bezirksstadträtin für Schule, Bildung und Kultur „Bildung und Kultur haben ihren festen Platz in Frohnau, in engagiert und leist ungs orientiert arbeitenden Schulen, im Centre Bagatelle, in den Kirchengemeinden, im Künstlerhof, in Bibliothek, Musikschule und Volkshochschule im Fuchssteiner Weg. Es gibt ansprechende Bildungsangebote für alle Generationen, angefangen von unseren Jüngsten bis hin zu den Senioren. – Frohnau ist ein wunderbarer Platz für Familien, um Wissbegier zu stillen und Kreativität zu fördern!“
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Zwei Ärgernisse im Frohnauer Zentrum wurden bei einer Umfrage der Zeitschrift „Unser Frohnau“ deutlich: Das Radfahren auf Gehwegen und Zebrastreifen und die andauernde Vermüllung der Plätze, vor allem in der warmen Jahreszeit. Zur Bekämpfung des immer wieder beklagten Radfahrens auf den Gehwegen wiederholen wir unsere Appelle zur Vorsicht und gegenseitigen Rücksicht. Wir rufen alle Radler auf, ihr Verhalten zu korrigieren und den Hinweisen von Polizei und Ordnungsamt nachzukommen. Wir begrüßen es, wenn sich auch die jungen Menschen auf den Frohnauer Plätzen wohlfühlen, wir haben aber kein Verständnis für die Verschmutzung der Plätze. Die Überreste der Zusammenkünfte in Form von Pizzaschachteln, Bechern und Glasscherben werden an Ort und Stelle liegen gelassen, obwohl ausreichend
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Für Frohnau in die BVV Frank Marten (51) Kaufmann, Fraktionsgeschäftsführer „Eine ideologisierte Verkehrspolitik, welche die Menschen gegeneinander ausspielt, bringt uns nicht weiter. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass man in Frohnau mit Bahn, Bus, Auto, Fahrrad und zu Fuß gut unterwegs ist. Damit das funktioniert, braucht der Bezirk leistungsfähige Hauptstraßen.“ große Müllbehälter in unmittelbarer Nähe aufgestellt wurden. Wir rufen dazu auf, dass jeder seinen Abfall selbst wegräumt, können uns aber auch eine Beteiligung derer am Reinigungsvorkommen vorstellen, die diese Einwegverpackungen herausgeben.
Sprudelnde Brunnen: Die CDU setzt sich dafür ein, diese positiven Akzente zu erhalten. Im Hintergrund: Sanierungsarbeiten an der Pergola als Vorbereitung auf die IGA 2017.
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Leben in der Gartenstadt Frohnau
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as Wohnen in Frohnau hat eine besondere Qualität. Der einzigartige Charakter der Gartenstadt macht das Leben hier zu einem besonderen Erlebnis, auch und gerade als Teil einer so kontrastreichen Metropole wie Berlin.
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die Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Eine darüber hinaus gehende bauliche Verdichtung bedeutete das Ende des Gartenstadtcharakters in Frohnau. Wir werden diesen Status der Gartenstadt gegen Begehrlichkeiten der Verdichtung und Zersiedelung, wie sie aus Reihen der SPD zu hören sind, gemeinsam mit den
Gepflegte Parks und Grünanlagen: Hier setzt die CDU einen ihrer Schwerpunkte. Die Regenwasserbecken spielen als „blaue Augen Frohnaus“ zur IGA 2017 eine Hauptrolle. Diese Wohn- und Lebensqualität in der Gartenstadt wird die CDU Frohnau auch in Zukunft erhalten und fördern. Private Bauherren und Eigentümer sollen wissen, dass der Titel „Gartenstadt“ dabei nicht nur ein verkaufsförderndes Argument, sondern eine Verpflichtung, ja geradezu ein Qualitätskennzeichen für die in Frohnau vorherrschende Bauweise ist. Wir haben dies im bezirklichen Bauausschuss auch gegenüber der Verwaltung noch einmal deutlich gemacht. Der Bezirk Reinickendorf hat unter der Führung der CDU nicht nur die Erhaltungssatzung erlassen, sondern mit den nahezu flächendeckend geltenden Baubauungsplänen und der Festschreibung der Geschossflächenzahl (GFZ) von 0,3
hier lebenden Menschen verteidigen! Auf Druck der Reinickendorfer CDU-Vertreter ist bei den letzten Koalitionsverhandlungen auf Landesebene das von rot-rot eingeführte Straßenausbaubeitragsgesetz abge schafft worden, weil wir dieses Gesetz als unausgewogen und sozial ungerecht empfanden. Das Bezirksamt Reinickendorf investiert jährlich ca. 5 Mio. Euro in die bezirksweite Sanierung von Straßen. Ein Schwerpunkt in Frohnau waren seit 2011 zunächst die großen und vielbefahrenen Straßen, dann folgten die Zufahrt der Freiwilligen Feuerwehr und erste Nebenstraßen: - Zeltinger Straße vom Zeltinger Platz bis Zerndorfer Weg - Frohnauer Straße
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- Alemannenstraße zwischen Maximilian korso und Neubrücker Straße - Maximiliankorso zwischen Sigismundkorso und Hainbuchenstraße - Alemannenstraße zwischen Maximilian korso und Donnersmarckplatz - Remstaler Straße zwischen Edelhofdamm und Zerndorfer Weg (Feuerwache) - Geierpfad - Karmeliterweg vom Ludolfingerplatz bis An der Buche, später bis Alemannenstraße - Dinkelsbühler Steig von Hohenheimer Straße bis Edelhofdamm Diese Liste wird fortgeführt, in naher Zukunft folgen die Straßen Am Eichenhain, Zerndorfer Weg, Gollanczstraße und Senheimer Straße. Weitere Nebenstraßen müssen folgen und die Frohnauer CDU-Bezirksverordneten werden darauf achten, dass Frohnau entsprechend dem an vielen Stellen desolaten Straßenzustand auch weiterhin mit regelmäßigen Sanierungsarbeiten bedacht wird. Geprüft werden sollte, ob man auf den am meisten in Mitleidenschaft gezogenen Straßen eine absolute Gewichtsbeschränkung erlassen kann. Sollten Bau- oder Lieferfahrzeuge diese Beschränkungen überschreiten, ist sicherzustellen, dass soweit möglich Routen über belastbare Straßen gewählt werden müssen. Ein großer Erfolg für Frohnau ist die Beteiligung als dezentraler Standort an der Internationalen Gartenschau (IGA) in Marzahn 2017. Der Wahlkreisabgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt und der Frohnauer Bürgerverein haben sich erfolgreich dafür eingesetzt und dafür gebührt ihnen unser Dank.
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Für Frohnau ins Abgeordnetenhaus Jürn Jakob Schultze-Berndt (49) Diplom-Kaufmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses „Wir als Frohnauer CDU haben in den vergangenen Jahren die Interessen Froh naus in den Mittelpunkt unserer Arbeit gestellt. Gemeinsam mit vielen Vereinen und Verbänden, vor allen aber zahlreichen engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, wollen wir auch weiterhin dazu beitragen, Frohnau als einen attraktiven Ort zu gestalten, den man als seine Heimat wahrnimmt und an dem man ein funktionierendes Miteinander erleben kann.“ Hauptsächlich interessiert sich die IGA für die „blauen Augen“ Frohnaus, also die Entwässerung der Straßen über unsere zahlreichen Teiche. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, beispielsweise im Zentrum Frohnaus an die ursprünglichen Pläne des Landschaftsarchitekten Ludwig Lesser anzuknüpfen und wichtige Sichtverbindungen und Alleenbepflanzungen wieder herzustellen. Wir unterstützen diese Pläne ausdrücklich, zumal für die zu entfernenden und über die Jahre gewachsenen „Fremdbäume“ eine deutlich größere Zahl der ursprünglichen Gartenstadtbepflanzung wieder angesiedelt wird. Frohnau erhält damit ein Stück seines ursprünglichen Charakters zurück. Es ist sehr schade, dass einiges, was den Charakter Frohnaus ausmacht, leider durch Vandalismus mutwillig zerstört wird. Die Schmierereien auf dem Ludolfingerplatz
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Konsequent gegen Vandalismus: Geprüft werden soll, ob sich durch eine Beschichtung der empfindliche Sandstein künftig besser von Graffitis reinigen lässt. beispielsweise verschandeln immer wieder das Bild im Zentrum Frohnaus. Es kann keine Lösung sein, an solchen Stellen Grünpflanzen zu setzen, weil sonst die schöne Sandsteinarchitektur nicht mehr zur Geltung kommt. Das Bezirksamt sieht die regelmäßige Reinigung vor und lässt eine Beschichtung prüfen, die die Reinigung des empfindlichen Sandsteins erleichtert. In Reinickendorf gibt es einen höheren Standard bei der Pflege von öffentlichem Grün als in anderen Bezirken. Dies merkt jeder, der aus der Stadt nach Reinickendorf kommt – 390.000 Frühjahrsblüher und 80.000 Blumen, die Bezirksbürgermeister Frank Balzer hat pflanzen lassen, sind nicht zu übersehen. Wir bedauern trotzdem, dass es trotz aller Anstrengungen in der Grünpflege die schöne Bepflanzung mit Rosen an den Grünanlagen, beispielsweise der Fontäne am S-Bahnhof/ Ludolfingerplatz, nicht mehr gibt. Sollten sich Möglichkeiten der Finanzierung für diese pflegeintensive Art der Bepflanzung finden lassen, würden wir das begrüßen.
Aus den Mitteln des Bezirks wird dies leider nicht möglich sein. Verbesserungsbedürftig ist für viele Frohnauerinnen und Frohnauer auch die Straßenbeleuchtung, die vielerorts als zu dunkel wahrgenommen wird. Das Problem wird voraussichtlich durch die Umstellung von Gas- auf elektrische Beleuchtung gelöst. Wir fordern, dass eine Für Frohnau in die BVV Lorenz Weser (34) Diplom-Kaufmann „Unser Reinickendorf wurde mehrfach von der Industrie- und Handelskammer als wirtschaftsfreund lichster Bezirk Berlins ausgezeichnet. Diese Attraktivität für Ansiedlung, Investitionen und Arbeitsplätze gilt es gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Schließung des Flughafens Tegel zu erhalten.“
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LED-Technik eingesetzt wird, die eine dem Gaslicht entsprechende Lichtfärbung aufweist. In ausgesuchten Bereichen, bei denen die Belange des Denkmalschutzes eine größere Rolle spielen, sollte auch weiterhin das Gaslicht dominieren. In Frohnau betrifft dies vor allem den Bereich um die Wiltinger Straße. Wir haben uns mit Erfolg für die Aufstellung von so genannten „Hundestelen“ eingesetzt, an welchen man die Plastiktütchen für die Hinterlassenschaften unserer vierbeinigen Freunde bekommen und dann auch entsorgen kann. Damit nicht die in die schwarzen Beutel verpackten Hinterlassenschaften unsere Straßen zieren, wünschen wir uns die Aufstellung weiterer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenland und rufen die Hundebesitzer auf, ihre Beutel ordentlich zu entsorgen. Für Frohnau in die BVV Tobias Siesmayer (37) Wissenschaftlicher Mitarbeiter „Frohnau ist Heimat vieler Familien. Daher gilt es, unser Angebot an Kitas unterschiedlicher Prägung sowie unsere vielfältigen Schulen mit klarem Profil und Leistungsorientierung bedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Auch die Verwaltung kann sich noch gezielter auf Familien einstellen. Wir fordern zudem im Interesse der Kinder verpflich tende Vorsorgeuntersuchungen und weiterhin ein konsequentes Vorgehen gegen Schulverweigerer.“
Stelen wie diese am Zeltinger Platz Ecke Wiltinger Straße sind sowohl Beutelspender als auch Abfallbehälter für die Hinterlassenschaft von Hunden. Eine weitere Forderung geht in Richtung der Berliner Stadtreinigung: Im Herbst werden zwar die von den Straßenbäumen herabfallenden Blätter häufig zu großen Laubhaufen zusammengefegt, deren Beseitigung geschieht dann jedoch nicht zeitnah. So wird das Laub von den Herbstwinden wieder in der Straße verteilt. Außerdem blockieren diese Laubhaufen vielerorts für längere Zeit die ohnehin schon knappen Parkplätze. Wir fordern die BSR auf, die Beseitigung des Laubs deutlich schneller vorzunehmen. Ebenfalls die Sauberkeit in Frohnau betrifft die häufig diskutierte Frage der Aufstellung von Glascontainern. Leider werden diese Container, wenn sie sich auf öffentlichem Straßenland befinden, immer wieder als Entsorgungsstation für Unrat aller Art bis hin zum Sperrmüll missbraucht. Wir wollen daher weiterhin das Gespräch mit privaten Grundstückseigentümern und den großen Einzelhändlern führen, damit dort „unter Aufsicht“ Glas für das wichtige Recycling gesammelt werden kann.
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Für sicheren Verkehr in Frohnau
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ach der Wiedervereinigung unserer Stadt lag bei der Frage der Instandhaltung von öffentlichen Straßen der Schwerpunkt verständlicherweise im Straßennetz des ehemaligen Ostteils. Danach hat der rot-rote Senat den Bezirken die für den kontinuierlichen Straßenunterhalt erforderlichen Mittel vorenthalten und wollte die Bürgerinnen und Bürger dafür zur Kasse bitten. Wie bereits erwähnt, sah das Bezirksamt unter der Führung von Bezirksbürgermeister Frank Balzer nach der Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes in der sukzessiven Sanierung der Nebenstraßen eine der zentralen kommunalpolitischen Aufgaben. Diese Politik muss fortgeführt werden, denn der Straßenzustand hat mittlerweile einen großen Einfluss auf
Nach dem Abbau von 1.800 Stellen bei der Polizei in den 10 Jahren unter Klaus Wowereit hat CDU-Innensenator Frank Henkel seit 2011 1.000 neue Stellen geschaffen. das Verkehrsgeschehen, insbesondere in Frohnau. Viele Straßen sind in einem so desolaten Zustand, dass Radfahrer diese nicht mehr benutzen können und die Gehwege befahren. Manche Gehwege sind gerade bei regnerischem Wetter oder im Winter kaum noch begehbar und die Fußgänger müssen auf die Fahrbahn ausweichen. Das darf aus unserer Sicht kein dauerhafter Zustand bleiben. Für Frohnau in die BVV
Die S-Bahn: Der kurze Weg zur Innenstadt. Weitere Investitionen in die Sicherheit sind sinnvoll. Zudem sollte die Bahn prüfen, ob zur Erhöhung der Kundenfreundlichkeit ein Süd-Ausgang am S-Bahnhof gebaut werden kann.
Gordon Huhn (41) Rechtsanwalt „Verantwortungsvolles Wirtschaften des Staates zum Wohle aller bedeutet eine Balance, um einen ausgeglichenen Haushalts zu erreichen und dabei die Aufgaben und Herausforderungen für den Staat zu meistern. Basis ist eine effektive, bürgernahe und wirtschaftsfreundliche Verwaltung.“
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Vor allem der Radverkehr wird von einem besseren Zustand der Seitenstraßen profitieren, denn hier fahren die Kinder zur Schule, die Bahn-Nutzer zur S-Bahn und viele Menschen zum Einkaufen. Diesen innerörtlichen Radverkehr sicherer zu gestalten ist uns ein wichtiges Anliegen und hat für uns klar Vorrang vor dem Ausbau berlinweiter Rad-Schnellwege oder Radrouten an die Ostsee. Wir setzen uns für häufigere Tempokontrollen, insbesondere an Gefähr dungsorten (Kitas, Schulwege) ein, denn der Verkehr durch die Seitenstraßen hat seit der Einführung des Zebrastreifens an der Ecke Zeltinger Platz/Burgfrauenstraße deutlich zugenommen. Auch der ruhende Verkehr muss immer wieder an den neural gischen Punkten, an denen es zu Verkehrsoder Sichtbehinderungen kommt, überprüft werden. Gehwegabsenkungen an den Straßenkreuzungen müssen dort, wo sie noch nicht umgesetzt sind, sukzessive oder im Rahmen von Instandhaltungsmaßnahmen vorgenommen werden.
Fast schon vergessen: die Verabschiedung der Erhaltungssatzung und die Festschreibung der GFZ (Geschossflächenzahl) von 0,3 ist gegen den Widerstand der SPD von der CDU durchgesetzt worden. Noch immer setzt sich die SPD für eine Anhebung der GFZ und damit eine deutlich dichtere Bebauung ein.
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Frohnaus. So möchten wir eine sichere Überquerung an viel befahrenen Kreuzungen wie z.B. an der Welfenallee/ Frohnauer Straße und Sigismundkorso/ Alemannenstraße sicherstellen.
Hans-Peter Marten (73) Rentner, Handwerksmeister „Als Vorsitzender der Senioren-Union in Reinickendorf ist es mir besonders wichtig, dass sich unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in Frohnau wohl und sicher fühlen.“
Viele Verkehrsprobleme werden jedoch von außen nach Frohnau „importiert“. Die Verkehrsplaner in Berlin und Brandenburg haben noch immer nicht zur Kenntnis genommen, dass der Nordwesten Berlins, insbesondere der Landkreis Oberhavel, die meisten Wanderungsbewegungen der Bevölkerung in den Brandenburger Landkreisen zu verzeichnen hat. Der Austausch von fast der Hälfte der verändertes Bevölkerung hat ein
All dies gilt nicht nur für das Frohnauer Zentrum, sondern für alle Bereiche
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Verkehrsverhalten zur Folge, denn die meisten der neu Zugezogenen wohnen im Umland und arbeiten in Berlin. Das führt neben dem Fernverkehr aus Norddeutschland nach Berlin zu täglichen Pendlerströmen, denen weder die A111 noch die B96 in ihrem aktuellen Zustand und Querschnitt gewachsen sind. Die erste Möglichkeit in Berlin dann auf Nebenstraßen oder die innerstädtisch preiswertere S-Bahn auszuweichen, besteht in Frohnau und genau dies ist auch täglich an den vielen Autos mit „externen“ Nummernschildern zu beobachten. Wir fordern ein umfassendes Verkehrs konzept für den Berliner Nordwesten. Es muss mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. In den Spitzenzeiten ist ein 10-Minuten-Takt der S1 nach Oranienburg erforderlich. Die Strecke ist dementsprechend zu ertüchtigen. Der Bau eines Bahnhofs Invalidensiedlung oder eines Südausgangs des Bahnhofs Hohen Neuendorf sollte geprüft werden. Die Bahnhöfe Schönfließ und Mühlenbeck/ Mönchsmühle der S8 müssen zu Schwerpunkten von Park&Ride (P&R) ausgebaut werden. Platz ist dort ausreichend vorhanden und die S8 fährt von dort direkt in die Berliner Innenstadt. Die Berlinnahen Bahnhöfe müssen zudem dadurch attraktiv gemacht werden, dass sie der preisgünstigeren innerstädtischen Tarifzone B im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg zugeordnet werden. Außerdem fordern wir die Aufgabe von fernen Zukunftsplänen für den Ausbau der Nordbahn über Frohnau zugunsten einer schnellen Umsetzung der Planungen für den Regionalverkehr, der so genannten „Heidekrautbahn“, von Oberhavel und dem
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Barnim entlang der östlichen Grenze des Märkischen Viertels zum Bahnhof Wilhelmsruh und weiter nach Gesundbrunnen. Neben dem schienengebundenen Verkehr wollen wir aber auch eine Busverbindung zwischen Frohnau und Glienicke einrichten, lehnen eine Endhaltestelle im Frohnauer Zentrum zu Lasten weiterer Parkplätze jedoch ab. Wir fordern einen ausgebauten Radweg entlang der B96 nach Hohen-Neuendorf, denn ein Bedarf ist hier vorhanden und überall sonst in Deutschland sind solche Radwege entlang von Bundesstraßen üblich. Wir freuen uns, dass dies auch bei den Berliner Forsten mittlerweile Unterstützung findet. Wir wollen sicherstellen, dass nach einer Schließung des Flughafens Tegel eine zumutbare Verbindung zum Flughafen BER für die Frohnauerinnen und Frohnauer eingerichtet wird. Eine direkte Expresslinie von Frohnau über Gesundbrunnen nach Schönefeld wäre hierfür die einfachste und effektivste Lösung. Wir fordern die Bahn auf, eine solche Verbindung zu gegebener Zeit einzurichten. Für Frohnau in die BVV Uwe Kremer (71) Rentner, Handwerksmeister „Gewerbetreibende in Frohnau haben es nicht leicht. Aber sie hängen mit dem Herzen an unserem schönen Ortsteil. Gemeinsam mit ihnen möchte ich mich für die Stärkung der Frohnauer Unternehmer einsetzen.“
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Auf diesem weitläufigen Gelände am Ende der Senheimer Straße ist Platz für den Neubau einer modernen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Frohnau und für ein Übungsgelände für die Jugendfeuerwehr.
Für Ihre Sicherheit in Frohnau Der rot-rote Senat hat in den Jahren 20012011 über 1.800 Stellen bei der Berliner Polizei gestrichen. Obwohl die CDU bei der letzten Wahl eine Trendumkehr mit nur 250 neuen Stellen versprach, konnte sich Innensenator Frank Henkel gegenüber dem Koalitionspartner durchsetzen und die Berliner Polizei um insgesamt 1.000 neue Stellen verstärken. Bis dieser Erfolg in der Personalpolitik sich auch in der Praxis auswirkt, wird es aufgrund der notwendigen Ausbildung der neuen Kräfte leider noch eine Weile dauern. Die Forderung nach mehr Polizeipräsenz, verstärktem Streifendienst und mehr Sicherheit in den Außenbezirken, die viele Frohnauerinnen und Frohnauer uns gegenüber geäußert haben, ist bei der CDU jedoch in guten Händen, wie die Zahlen zeigen. Ähnlich wie bei der Polizei hat der Innensenator bei der unter Rot-Rot
vernachlässigten Situation bei der Berliner Feuerwehr schnell und nachhaltig reagiert. Stadtweit werden neue und moderne Feuerwachen in Betrieb genommen. Dies gilt demnächst auch für Frohnau. Das für eine moderne Feuerwache zu klein gewordenen Gelände an der Remstaler Straße wird die Freiwillige Feuerwehr Frohnau verlassen müssen und bekommt dafür eine neue Feuerwache am Ende der Senheimer Straße. Das Gelände dort verspricht genügend Platz für die Freiwillige Feuerwehr und ein Übungsgelände für die in Frohnau sehr nachgefragte Jugendfeuerwehr. Am alten Standort war die Freiwillige Feuerwehr Frohnau seit über 100 Jahren ansässig und wir freuen uns, dass ihr Fortbestand mit der neuen Feuerwache nun für mindestens weitere 100 Jahre gesichert ist. Zur Sicherheit in Frohnau gehört auch ein funktionierendes Ordnungsamt mit dem allgemeinen Ordnungsdienst (AOD). Auch hier soll es nach Vorstellungen
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Ordnungsamt-Online Kontakt zum „Mängelmelder“: bezirksmelder@reinickendorf.berlin.de (030) 90294-2306 (030) 90294-2193 Ordnungsamt-Online im Internet: https://ordnungsamt.berlin.de
Ordnungsamt-Online als App: Android: iOS:
der CDU personelle und technische Verstärkungen geben, denn die zahlreichen Aufgaben des AOD können mit den bestehenden Mitteln nicht mehr auf Dauer befriedigend gelöst werden. Neben der Kontrolle des ruhenden Verkehrs sind es vor allem die Fragen von Ordnung und Sauberkeit, mit denen es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich zu tun haben. Da diese aber nicht immer
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gleichzeitig und überall präsent sein können, ist das Ordnungsamt auf Mithilfe angewiesen. Der bezirkliche „Mängelmelder“ bzw. das neue Ordnungsamt-Online im Internet und Smartphone-App haben sich dabei als sehr hilfreich erwiesen (siehe Info-Kasten). Außerdem können wir uns bei einer auskömmlichen personellen Ausstattung die Einrichtung einer Sondergruppe, einer so genannten „Task Force“, beim Ordnungsamt für Schwerpunkteinsätze vorstellen. Bekannte Treffpunkte von Jugendlichen, wie z. B. an den Frohnauer Plätzen, könnten so regelmäßiger überprüft werden. Auch die Einhaltung des Jugendschutzes, z.B. durch den Einsatz verdeckter Ermittler beim Verkauf von Spirituosen an Jugendliche, könnte zu den Aufgaben einer solchen Sondergruppe gehören. Für Frohnau in die BVV Sebastian Billerbeck (24) Beamter „Mir liegen besonders die Sportanlagen und Freizeitangebote am Herzen. Neben der Erhaltung bereits vorhandener Anlagen muss künftig auch über den Ausbau gesprochen werden. Auch das Thema Sicherheit spielt für unsere Gartenstadt eine wichtige Rolle. Neben den Investitionen in die Freiwillige Feuerwehr Frohnau, werden wir uns auch weiterhin für Verbesserungen bei der Polizei einsetzen, um Frohnau ein Stück sicherer zu machen.“
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Unsere Schulen in Frohnau: Vielfalt und leistungsorientierte Förderung statt Einheitsschule für alle, wie SPD und Grüne es wollen.
Für Bildung und Kultur Wir unterstützen ein leistungsfähiges und vielfältiges Schulsystem, das es jedem Kind ermöglicht, seine Fähigkeiten und Begabungen optimal zu entwickeln, um in einer zunehmend globalisierten Welt bestehen zu können. Wir freuen uns sehr, dass es unter dem Einfluss der CDU im Berliner Senat zum weitgehenden „Schulfrieden“, das heißt einem Stopp weiterer, umwälzender Veränderungen im Schulund Unterrichtssystem gekommen ist. Zudem hat die CDU die Rücknahme einiger ideologischer Bildungsexperimente erkämpft, die zu Lasten unserer Jüngsten gingen: Der Zwang zur Früheinschulung und zum jahrgangsübergreifenden Lernen (JÜL) wurde von Eltern wie auch Pädagogen abgelehnt und konnte durch das Engagement der CDU aufgehoben werden. Die Vielfalt an schulischen Angeboten soll nicht nur in Frohnau erhalten bleiben.
Renée-Sintenisund Victor-GollanczGrundschule zählen beide zu den herausragenden Grundschulen Berlins. Durch die deutliche Profilbildung des schulischen Angebots und eine engagierte Lehrer- und Elternschaft sind ein hoher Bildungsstandard und fundierte Grundlagen für die weitere Schullaufbahn gesichert. Die Evangelische Schule Frohnau ergänzt in attraktiver Weise das Angebot der öffentlichen Schulen Reinickendorfs und stellt eine Bereicherung dar. Die CDU Frohnau unterstützt Schulen in Freier Trägerschaft und fordert vom Senat eine faire Behandlung und eine angemessene Finanzierung. Die Kooperationsverträge zwischen Schulen und Kitas haben sich bewährt und erleichtern den Kindern den Übergang von der Kita in die Schule. Die Frohnauer Grundschulen profitieren außerdem vom neu eingeführten Projektmittelfonds, der den Reinickendorfer Schulen für eigene Initiativen zur Verfügung steht. Jedes Jahr
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Frohnau-Programm
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Wir freuen uns über die Fördermittel zur Dachsanierung für das Centre Bagatelle. Wir werden diesen Mittelpunkt des kulturellen Lebens in Frohnau auch weiterhin politisch unterstützen. Unser Dank gilt dem vielfältigen privaten und ehrenamtlichen Engagement für das Haus. können so 20.000 Euro zusätzlich zum regulären Schuletat an die Reinickendorfer Schulen vergeben werden. Ein großer Erfolg ist die Einwerbung von Berliner „Lottomitteln“ für das Centre Bagatelle, die der Wahlkreisabgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt durch vielfältige Gesprächen mit den Mitgliedern des Lottobeirates unterstützt hat. Diese zeigten sich begeistert vom bürgerschaftlichen Engagement und dem hohen Einsatz der Frohnauer. Das Centre Bagatelle stellt den Mittelpunkt des kulturellen Lebens Frohnaus dar und noch immer sorgt das hohe private und ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt dieser Frohnauer Institution. Unser Dank dafür geht einher mit dem Versprechen, uns auf politischer Ebene weiterhin in Sinne der hier tätigen Vereine und Initiativen einzusetzen.
Der Künstlerhof Frohnau ist ebenfalls ein Zentrum des kulturellen Lebens in Frohnau. Durch langfristige Verträge und planungsrechtliche Voraussetzungen ist die Einrichtung langfristig gesichert. Wir werden dieses kulturelle Kleinod weiterhin positiv begleiten. Wir freuen uns, dass es gelungen ist, die Bibliothek im Fuchssteiner Weg mit dem zusätzlichen Angebot der Musikschule und der Volkshochschule als Ort der Bildung und Kultur zu etablieren. Die CDU unterstützt auch weiterhin die Bemühungen um den Erhalt des Buddhistischen Hauses als Ort des kulturellen, religiösen und geistigen Lebens. Wir stehen dazu, dass notwendig werdende bauliche Veränderungen den Charakter dieses einmaligen Baudenkmals nicht beeinträchtigen dürfen.
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Frohnau steht für das Miteinander der Generationen
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n Frohnau leben junge Familien ebenso gerne wie Senioren. Damit dies so bleibt, unterstützen wir bedarfsgerechte Angebote für Menschen jeden Alters. Für die Familien wurde der Spielplatz An der Buche/Welfenallee erneuert und ist mittlerweile eine große Attraktion für unsere Kleinen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass hier weitere schattige Sitzgelegenheiten installiert werden, damit sich Eltern wie auch Großeltern hier ebenfalls wohlfühlen. Der Spielplatz im Lesserpark ist durch den Freischnitt von Büschen und Sträuchern besser einsehbar und damit sicherer geworden. Wir könnten uns gut vorstellen, dass man das Angebot im Lesserpark durch eine Anlage mit seniorengerechten Sport- und Bewegungsgeräten ergänzt. Solche „Seniorenspielplätze“ erfreuen sich anderenorts bereits großer Beliebtheit.
Spielende Kinder im Lesserpark.
Tennisverein und Poloplatz: Gesundheits förderung, Gemeinsinn und Ehrenamt, Schwerpunkte der CDU in Reinickendorf. Gerne setzen wir uns auch dafür ein, dass geprüft wird, wo ein Bolzplatz mit Angeboten für ältere Jugendliche geschaffen werden kann. Unseren Schwerpunkt für diese Altersgruppe sehen wir jedoch klar in der Förderung der Sportvereine und dem Erhalt der Sportanlagen, wie der Übertragung der ehemaligen Jugendfreizeitstätte „Terra“ an den Frohnauer SC und Umgestaltung zu einem Vereinszentrum. Die gewünschte Erweiterung der Tennisanlage an der Schönfließer Straße muss intensiv geprüft und ggf. im Konsens mit den anderen um den Poloplatz herum ansässigen Vereinen und den Anwohnern gelöst werden. Wir hoffen, mit solchen und weiteren Maßnahmen dem Drang der Kinder und Jugendlichen nach Bewegung und Freiräumen Rechnung zu tragen. Dort, wo alle Generationen aufeinander treffen, an den Frohnauer Plätzen, stoßen diese Bedürfnisse im Sinne der Rücksicht auf das Erholungsbedürfnis der älteren Frohnauerinnen und Frohnauer jedoch an ihre Grenzen. Wir setzen weiterhin darauf, dass diese Balance zwischen Rücksicht
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Für Frohnau in die BVV Dr. Hinrich Lühmann Schuldirektor a. D. Dr. Hinrich Lühmann ist ein renommierter Berliner Bildungsex per te. Fast zwanzig Jahre lang leitete er bis zum Sommer 2008 das altehrwürdige Humboldt-Gymnasium in Tegel. Dr. Lühmann war früher lange Mitglied der SPD, trat aber Ende der 70er-Jahre aus der Partei aus. Er ist bis heute parteilos.
„Meine Vorstellungen von Bildung werden heute von der CDU vertreten. Leider muss ich mit ansehen, wie Teile von Rot-Rot einen Kampf gegen das Gymnasium führen. Wir in Reinickendorf wollen uns bewusst davon absetzen und das Gymnasium als erfolgreichste Schulform verteidigen. Ich lehne die ,Reformitis‘ ab. Allzu oft werden Reformen gegen den Elternwillen durchgesetzt. Lasst uns lieber die Schulkinder in den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit rücken.“
auf der einen und Toleranz auf der anderen Seite ein Merkmal des Zusammenlebens in Frohnau bleibt.
In unserer Umfrage bei den Frohnauerinnen und Frohnauern zeigte sich, welche Bedeutung dem sozialen Miteinander beigemessen wird. Die vielfältigen Vereine und Gruppen, die sich in Frohnau zusammengefunden haben, sind Beleg für ein solches Miteinander, für einen guten Bürgersinn. Ob in den Sportvereinen, dem Bürgerverein, dem Kulturhaus Centre Bagatelle, dem Unionhilfswerk, der Freiwilligen Feuerwehr, dem Hausund Grundbesitzerverein, dem KiwanisClub oder in den Kirchengemeinden: Überall engagieren sich ehrenamtlich Frohnauerinnen und Frohnauer miteinander füreinander. Dafür gebührt allen ein ganz herzlicher Dank! Wir, die Mitglieder und Mandatsträger der CDU Frohnau wollen auch in Zukunft daran arbeiten, dass dieses Engagement weiter möglich bleibt und die gebührende gesellschaftliche Anerkennung erhält.
Für die Seniorinnen und Senioren wiederum unterstützt die CDU Frohnau in besonderer Weise die Arbeit des „TheodorWenzel-Werks“ und von Vitanas in ihren hiesigen Wohn- und Pflegeeinrichtungen, sowie die Arbeit aller anderen Träger im Sozialbereich, wie beispielsweise dem Unionhilfswerk Frohnau. Seniorengerechtes Wohnen und ein qualifiziertes Angebot an Pflegeeinrichtungen und Ärzten gehören für uns selbstverständlich zu Frohnau. Wir begrüßen daher das Engagement aller in diesem Bereich tätigen Menschen ausdrücklich.
Gemeinsam leben in Frohnau In Frohnau lässt es sich angenehm leben. Neben den äußeren Voraussetzungen der Gartenstadt liegt das auch daran, dass man rücksichtsvoll miteinander umgeht und sich mit Respekt begegnet.
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns dabei mit Ihrer Stimme am 18. September unterstützen.
CDU - Ihre Frohnau-Partei.
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Ihr Bürgermeister
Liebe Reinickendorferinnen, liebe Reinickendorfer,
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n den vergangenen fünf Jahren haben wir im Bezirk unseren erfolgreichen Weg kontinuierlich fortgesetzt. Sämtliche Angebote für Jugendliche, Familien und Senioren sowie alle kulturellen Angebote konnten wir trotz knapper finanzieller Mittel beibehalten.
Wir möchten, dass sich alle Menschen bei uns wohl fühlen. Daher pflegen wir intensiv unsere Park- und Grünanlagen. Regelmäßige Rückschnitte sorgen für Übersichtlichkeit und steigern so das Sicherheitsempfinden. Über 470.000 Blumen bringen alle Ortsteile zum Blühen. Wir beseitigen konsequent illegale Plakate und Dreckecken. Unsere 13 Brunnen steigern zusätzlich die Lebensqualität. Reinickendorf ist die Heimat vieler Familien. Daher halten wir Spielplätze, Schulen und Sportplätze in Schuss. 22 Spielplätze wurden saniert. Sport und Ehrenamt haben für uns Priorität. In 65 Einzelmaßnahmen - neuer Kunstrasen, Sanitäranlagen, Flutlicht - wurde in nahezu jeden Sportplatz investiert. Unsere Schulen haben in über 220 Maßnahmen moderne Sanitäranlagen und Klassenräume neue Mensen und energetische Sanierungen erhalten. Dennoch bleibt hier weiter viel zu tun. Reinickendorf hat solide gewirtschaftet. Wir haben keine Schulden gemacht, sondern ein kleines finanzielles Polster angespart. Damit sind wir für die
Herausforderungen gerüstet.
der
Zukunft
gut
Reinickendorf ist auch für die Wirtschaft attraktiv. In das Tegel-Center werden 200 Mio. Euro investiert und Karstadt möchte 2018 dort wieder eine Filiale eröffnen. Hierfür habe ich als Bürgermeister lange geworben. Auch das Märkische Zentrum erhält für 100 Mio. Euro neue Impulse. Der Frohnauer Kasino-Turm wird wiederbelebt und eine dort dringend benötigte Drogerie eröffnen. Die Brache im Zentrum der „Cité Foch“ wird endlich neu bebaut. Zusätzliche Arbeitsplätze und neue Wohnungen mit bezahlbaren Mieten werden geschaffen. Wir möchten diese verlässliche, bürgernahe Politik für alle Ortsteile in Reinickendorf fortsetzen. Deshalb bitte ich Sie herzlich um Ihre drei Stimmen für die CDU.
Ihr Frank Balzer Bürgermeister von Reinickendorf
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Leistungsbilanz
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Bilanz: Fünf erfolgreiche Jahre für Frohnau
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ine erfolgreiche Bilanz ziehen Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und die vier Frohnauer Bezirksverordneten für die am 18. September 2016 endende Legislaturperiode. „Ich bedanke mich ausdrücklich bei Frank Marten, Lorenz Weser, Gordon Huhn und Hans-Peter Marten für fünf engagierte Jahre in der BVV. Wir konnten gemeinsam viel erreichen für Frohnau“, so Katrin Schultze-Berndt.
saniert und Schlaglöcher beseitigt, für die Zukunft sind weiter nennenswerte Summen eingeplant (für eine Liste siehe Seite 8/9). Eine Initiative zur konsequenten Beachtung der 1994 durch die CDU eingeführten Erhaltungssatzung wurde ebenso gestartet, wie weitere Maßnahmen zur Schulwegsicherung. Die Sauberkeit in Frohnau, die Förderung des Einzelhandels und die Gefahren durch das Einwechseln
Durch die solide Haushaltsführung der CDU im Bezirksamt konnte auf den Deckenabsturz in der Renée-Sintenis-Grundschule im Jahr 2014 schnell reagiert werden.
Auf fast 2.000 Quadratmetern hat der Bezirk in allen Ortsteilen Blumen gepflanzt. Gemeinsam mit den sprudelnden Brunnen und gepflegten Parkanlagen steigern sie unser Lebensgefühl.
Neben den „großen“ Themen wie der Weiterentwicklung des KasinoturmEnsembles inklusive der Eröffnung der lang ersehnten Drogerie, der Bekämpfung des Leerstandes an den Plätzen und der langfristigen Sicherung der Freiwilligen Feuerwehr durch die Identifizierung eines neuen Standortes an der Senheimer Straße konnten auch viele der alltäglichen Probleme angegangen werden. Für insgesamt 3 Mio. Euro wurden Straßen
des Schwarzwildes in die Siedlungsgebiete wurden auf die Tagesordnung gesetzt. Nicht zu übersehen sind die zahlreichen Blumen, die Bürgermeister Frank Balzer überall im Bezirk pflanzen lässt. Über 390.000 Frühjahrsblüher und knapp 80.000 Sommerblumen blühen in allen Ortsteilen. In Frohnau beispielsweise auf den Mittelstreifen im Sigismundkorso und der Wiltinger
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Leistungsbilanz
Straße und natürlich unübersehbar auf dem Zeltinger Platz unterhalb der Pergola und auf dem Ludolfingerplatz. Reinickendorf investiert regelmäßig in den Erhalt und Ausbau seiner Spielplätze. Im Jahr 2013 wurde der Spielplatz in der Welfenallee Ecke An der Buche für 220.000 Euro zu einem „Märchenspielplatz“ komplett umgestaltet. Auch die Sportplätze werden „in Schuss gehalten“. 2013 erhielt der Sportplatz des Frohnauer SC eine
Die Neugestaltung des Spielplatzes Welfenallee / An der Buche kostete 2013 ca. 220.000 Euro. Insgesamt wurden in Reinickendorf 22 Spielplätze für 5 Mio. Euro saniert. Sanierung der Dacheindeckung sowie der Umkleideräume, WCs und Duschen. Aber auch der Einsatz für bezirksweite Themen, wie der Sicherheit im ÖPNV und auf unseren Straßen, der Förderung der Schulen und des Radverkehrs und nicht zuletzt die weitere Umsetzung der Forderungen nach einer bürgerfreundlichen Verwaltung kamen den Frohnauerinnen
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und Frohnauern zugute. Dazu gehören unter anderem auch der unbürokratische Umgang mit Anliegen wie dem Osterfeuer, den Blumenampeln, den Straßenfesten oder den sprudelnden Brunnen auf Seiten der Bezirksverwaltung in Reinickendorf. In Reinickendorf wurde kein einziges bezirkliches Angebot in den vergangenen fünf Jahren geschlossen. Alle Angebote für Familien, Jugendliche und Senioren konnten offen gehalten werden. Zusätzlich
Eine neue Dacheindeckung erfolgte vor drei Jahren sowie die Sanierung der Umkleideund Sanitäranlagen des Frohnauer SC. wurde ein breites kulturelles Angebot gefördert. Das alles wurde erreicht und dennoch konnte Reinickendorf unter der Führung von Bezirksbürgermeister und Finanzdezernent Frank Balzer seine nachhaltige und konsequente Haushaltspolitik ohne Schulden fortsetzen. Durch die jedes Jahr gebildeten Rücklagen konnten Havarien wie beispielsweise der Deckenabsturz in der Renée-Sintenis-Schule im Jahr 2014 gemeistert und schnell reagiert werden.
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Interview
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„In Reinickendorf fühlen sich die Menschen wohl“
Innensenator Frank Henkel im Interview
und die Früheinschulung gestoppt, das Straßenausbaubeitragsgesetz abgeschafft und die Wasserpreise gesenkt. Die A100 wird weitergebaut. Dennoch bleiben große Herausforderungen für die Zukunft. Wir wollen auch nach dem 18. September weiter Verantwortung für Berlin übernehmen.
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nser Frohnau“ sprach mit dem Berliner Innensenator und Bürger meister Frank Henkel über die Bilanz der CDU im Senat und den Bezirk Reinickendorf. Herr Henkel, was haben Sie in fünf Jahren Regierungsarbeit erreicht? Frank Henkel: Im Wahlkampf 2011 haben wir 250 neue Polizisten für Berlin gefordert, jetzt sind es über 1.000 Stellen geworden. Wir haben mehr Geld in Schulen, Kitas, Straßen und den Sport investiert. Dabei haben wir keine neuen Schulden aufgenommen und seit 2011 rund 3 Milliarden Euro an Schulden getilgt. Nicht alles, was 10 Jahre Rot-Rot kaputt gemacht hat, ließ sich in dieser Zeit lösen. Der planlosen Sparpolitik haben wir eine vernünftige Politik für eine wachsende Stadt entgegengesetzt. Wie steht Berlin heute da? Berlin ist stark. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren und ein höheres Wirtschaftswachstum als der Durchschnitt in Deutschland. Neue Unternehmensansiedlungen und wachsende Tourismuszahlen sprechen für die Strahlkraft Berlins. Wir haben das jahrgangsübergreifende Lernen
Wie empfinden Sie den Bezirk Reinickendorf? Bürgermeister Frank Balzer kümmert sich mit voller Kraft um seinen Bezirk und die Menschen die hier leben. In Reinickendorf werden die Grünflächen gepflegt, Blumen gepflanzt. Man geht gegen Vermüllung und illegale Plakatierung vor. Reinickendorf erhält seine Angebote für Senioren, investiert Geld in die Sportanlagen und stärkt damit die Vereine und die vielen ehrenamtlichen Helfer. Ob in der Residenzstraße oder in Tegel, in Frohnau oder am Kutschi - in Reinickendorf fühlen sich die Menschen wohl. Welchen Einfluss hat Reinickendorf in Berlin? Die Reinickendorfer Abgeordneten sind innerhalb der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus anerkannte Experten auf ihren Sachgebieten und setzen sich mit Nachdruck für die Themen in ihren Kiezen ein. Jürn Jakob Schultze-Berndt vereint auf seine pragmatische Art und Weise die Kompetenz eines leitenden Angestellten in einem internationalen Konzern mit seiner jahrelangen ehrenamtlichen Führungsrolle in der Kommunalpolitik. In Frohnau hat er sich intensiv für die Wiederbelebung des Kasinoturmes eingesetzt und den Investor von der Notwendigkeit einer Drogerie überzeugt.
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Briefwahl
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Berlin-Wahl am 18. September 2016
So geht das mit der Briefwahl Mit allen drei Stimmen CDU – so sichern Sie stabile Verhältnisse für Reinickendorf und verhindern eine gegen die Frohnauer Interessen gerichtete Landesregierung aus Rot-Rot-Grün.
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riefwahl ist ganz einfach: Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichti gungskarte können Sie Ihren Wahlschein beantragen. Füllen Sie bitte alle Felder vollständig aus, stecken Sie die Karte in einen Umschlag und senden Sie diesen frankiert mit 0,70 Euro oder per Fax an Ihr Wahlamt im Bezirk (Adresse siehe Info-Kasten). Den Antrag auf Briefwahl können Sie auch formlos per Brief, Fax oder E-Mail bei Ihrem Wahlamt stellen. Die Briefwahlunterlagen erhalten Sie dann zusammen mit einem Merkblatt per Post direkt nach Hause. Die Adresse des Bezirkswahlamtes Bezirkswahlamt Reinickendorf Teichstraße 65 13407 Berlin (030) 90294 - 4000 (030) 90294 - 2223 bezirkswahlamt@reinickendorf.berlin.de www.briefwahlservice.berlin
Oder Sie machen die Briefwahl „zu Fuß“: Gehen Sie mit Ihrem Personalausweis zu Ihrem Bezirkswahlamt und erledigen Sie die „Briefwahl“ direkt dort in der Wahlkabine. Das spart den langwierigen Postweg. Wichtig: Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass die Berechtigung dazu vorliegt. Das gilt auch für die Abholung der Wahlunterlagen vom Wahlamt oder aus dem Wahllokal, wenn Sie kurzfristig erkranken sollten. Sie haben noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten? Die Wahlbenachrichtigungen wurden zwischen dem 12. und 16. August 2016 in Berlin versandt. Sollten Sie bis Ende August noch keinen solchen Brief erhalten haben, wenden Sie sich bitte an Ihr Bezirkswahlamt (Adresse siehe Info-Kasten).
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Wahl 2016
Unser Frohnau Wahl 2016
Daten und Fakten zur Wahl DREI STIMMEN BEI DER WAHL
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ei den Wahlen am 18. September 2016 haben Sie drei Stimmen, mit denen Sie über die politischen Mehrheiten Berlins für die kommenden fünf Jahre mitentscheiden. Mit der ersten Stimme wählen Sie den Wahlkreisabgeordneten für das Berliner Abgeordnetenhaus. 2011 gewann der Frohnauer Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) das Direktmandat mit 49 Prozent der Stimmen. Zuvor war er zwölf Jahre lang als Fraktionsvorsitzender der CDU im Bezirk ehrenamtlich kommunalpolitisch aktiv. Im Abgeordnetenhaus hat sich der Leiter der Finanzabteilung eines internationalen Industrieunternehmens als Fachmann für Wirtschafts- und Bau-Politik schnell einen Namen gemacht. Mit der zweiten Stimme entscheiden Sie über die Anzahl der Abgeordneten, mit der die jeweiligen Parteien im Abgeordnetenhaus von Berlin vertreten sind. In der Regel müssen dann mehrere Fraktionen eine Koalition bilden, um eine Mehrheit (mindestens 50 Prozent) der Stimmen zu erreichen. Diese Koalition wählt dann den Regierenden Bürgermeister, der seinerseits die Senatoren ernennt, mit denen er die Landesregierung bildet.
Mit Ihrer dritten Stimme entscheiden Sie über die Zusammen setzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und somit auch über den Bezirksbürgermeister und das Bezirksamt. Seit 2009 ist Frank Balzer (CDU) als Nachfolger von Marlies Wanjura (CDU) im Amt des Reinickendorfer Bürgermeisters. Mit großem Engagement arbeitet der erfahrene Verwaltungsfachmann
Im Rathaus Reinickendorf arbeitet unser Bürgermeister Frank Balzer und tagt die Bezirksverordnetenversammlung. für unseren schönen Bezirk. Frank Balzer will auch weiterhin dafür sorgen, dass sich Jung und Alt in Reinickendorf wohl fühlen. Unterstützt wird er von Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt, die das Ressort Schule, Bildung und Kultur leitet. WAS IST DIE BVV? Die Bezirksverordnetenversammlung besteht aus 55 Bezirksverordneten. Bei den letzten Wahlen hat die CDU Reinickendorf mit knapp 42 Prozent einen klaren Gestaltungsauftrag der Wählerinnen und Wähler erhalten. Mit 26 von 55 Bezirksverordneten stellt die CDU die größte Fraktion in der BVV und nimmt ihre Verantwortung verlässlich und mit Augenmaß wahr. Die BVV wählt die Bezirksamtsmitglieder, also den Bürgermeister und vier Stadträte. Diese tragen die politische Verantwortung für die jeweiligen Verwaltungsressorts.
Unser Frohnau Wahl 2016
Wahl 2016
Die BVV kontrolliert die Arbeit des Bezirksamtes und regt durch Initiativen Verwaltungshandeln an. Mit ihrer starken Verankerung in Frohnau mit seinen Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen hat die CDU sich maßgeblich für die positive Entwicklung des Ortsteils stark gemacht. Wer im Bezirk die CDU wählt, unterstützt damit die erfolgreiche Arbeit der CDU für unsere liebenswerte Gartenstadt Frohnau. WAS WÄHLEN WIR? Mit Ihrer Erststimme für die CDU unterstützen Sie Jürn Jakob SchultzeBerndt als eine starke Stimme für Frohnau und Reinickendorf im Abgeordnetenhaus.
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Mit Ihrer Zweitstimme für die CDU entscheiden Sie, dass der Aufwärtstrend in Berlin mit dem Abbau von Schulden. der Aufstockung von Investitionen und Personal insbesondere bei Lehrern und Polizei fortgesetzt werden soll. Mit Ihrer Drittstimme entscheiden Sie über die Politik in Reinickendorf und Frohnau. Wer weiterhin einen soliden Umgang mit den Finanzen in Reinickendorf möchte, wer die intensive Pflege unserer Parks, Grünanlagen und Brunnen fortsetzen möchte, wer weiterhin regelmäßige Investitionen in Sportanlagen, Spielplätze und Schulen sichern möchte, der muss am 18. September 2016 CDU wählen!
Unsere Wahlplakate: Greenwichpromenade in Tegel: Reinickendorf pflegt seine Park- und Grünanlagen, überall blühen Blumen. Der Bezirk fördert den Sport und die ehrenamtlich Aktiven, unter anderem die Wassersportvereine am Tegeler See. Unsere weiten Wasser- und Waldgebiete laden zum Sport, zur Erholung und zur Entspannung ein. Wasserbüffel im Tegeler Fließ: Die Wasserbüffel sind in kurzer Zeit sehr populär geworden. Kitas und Schulen dienen sie als Ausflugsziel und als Studienobjekte. Die Büffel stehen für die sparsame Haushaltsführung des Bezirks, denn sie pflegen die Wiesen besser und günstiger als Mensch und Maschine. 1 Mio. Euro stehen für die Erneuerung von Stegen und Wanderwegen im Fließ zur Verfügung.