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Das Verteidigungsministerium startete eine Informationskampagne (ULV
© BUNDESHEER GUNTER PUSCH Das Verteidigungsministerium startete eine Informationskampagne zur Umfassenden Landesverteidigung.
Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat die Umfassende Landesverteidigung (ULV) wieder mehr an Bedeutung gewonnen. Neben der militärischen Landesverteidigung, die sich mit den Grundsätzen der Kernaufgaben der Landesverteidigung beschäftigt, spielen dabei die geistige, zivile und wirtschaftliche Landesverteidigung eine wichtige Rolle. Das Verteidigungsministerium startete nun eine Informationskampagne und rät zu mehr Bewusstsein und Wissensvermittlung im Bereich der Umfassenden Landesverteidigung: „Russlands Überfall auf die Ukraine, Erpressung mit Energielieferungen, gezielte Falschmeldungen, um eine Bevölkerung gegen die Regierung aufzuwiegeln oder Cyberattacken, die z. B. Krankenhäuser oder Flughäfen lahmlegen – das sind keine Utopien, es trifft uns alle und gefährdet unsere Sicherheit. Im Zusammenspiel dieser Faktoren entsteht ein gefährlicher Cocktail. Sicherheitsvorsorge verlangt daher, Entwicklungen in ihrer Gesamtheit zu erfassen. Den Gefahren ist umfassend durch Zusammenwirken aller Kräfte zu begegnen. Man darf den Kopf nicht in den Sand stecken, denn Sicherheit beginnt in den Köpfen!“ / Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Die Umfassende Landesverteidigung ist essenziell für die ganzheitliche Sicherheit sowie für die Stärkung der Resilienz unseres Staates. Wir müssen die Umfassende Landesverteidigung wieder mehr ins Zentrum rücken und diese muss wieder als staatliche Kernaufgabe gesehen werden. Es gibt einen parteiübergreifenden Beschluss darüber, die Umfassende Landesverteidigung wieder zu stärken und damit müssen wir beginnen! Dazu gehört auch, dass Bundesheer budgetär wieder besser auszustatten. Die notwendigen Unterlagen sind ausgearbeitet, die Verhandlungen weitgehend abgeschlossen und müssen im nächsten Schritt von allen Parteien und Partnern abgesegnet werden.“ / „Um unsere Neutralität und Unabhängigkeit auch in Zukunft wahren und schützen zu können, braucht es sowohl eine stabile und widerstandsfähige militärische, als auch die Umfassende Landesverteidigung. Um dieses Bewusstsein bei jedem Soldaten, jeder Soldatin und allen Bediensteten zu schaffen, haben wir in unserem Ressort eine Informationskampagne gestartet. Im weiteren Schritt werden wir demnächst gemeinsam mit dem Gemeindebund eine bundesweite Kampagne ausrollen. Darüber hinaus laufen auch Gespräche mit den dafür zuständigen Ministerien. Insbesondere mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sind wir im intensiven Austausch, um die geistige Landesverteidigung auf allen relevanten Ebenen zu behandeln. Wir wollen insbesondere junge Menschen für Fragen wie: ,Warum gibt es das Bundesheer?‘ oder: ,Was bedeutet geistige und militärische Landesverteidigung überhaupt?‘ sensibilisieren“, führt Tanner weiter aus. / Bildungsminister Martin Polaschek: „Die Umfassende Landesverteidigung ist eine essenzielle Säule in unserer Bundesverfassung und damit unserer Demokratie. Für das Demokratieverständnis von jungen Menschen ist die Behandlung in der Schule daher von großer Bedeutung. Die Ebene der Bundesländer – Militärkommanden und Bildungsdirektionen – bieten sich hier als jene Akteure an, um bedarfsgerecht und themenorientiert eng zusammenzuarbeiten. Es braucht einen guten Informationsaustausch, starke Sensibilisierung für Themen der geistigen Landesverteidigung und aus Sicht der Bildung zusätzlich auch die Einbindung ziviler Akteure aus dem Bereich der wirtschaftlichen und zivilen Landesverteidigung und deren zuständigen Behörden und zivilen Institutionen. Gerade wenn es um Themen wie Resilienz, Schutz von Einrichtungen usw. geht, kommt zivilen Stellen und Behörden eine wesentliche Rolle zu. Auch darauf müssen wir in der Vermittlung großen Wert legen. Wir sind dazu im laufenden Austausch mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung. Klar ist: Unsere Neutralität ist ein hohes Gut, das auch in Zukunft geschützt werden muss. Dieses Bewusstsein kann nur durch Information und Wissensvermittlung geschaffen werden. / Bereits durchgeführte Studien haben gezeigt, dass beispielsweise die geistige Landesverteidigung wieder verstärkt präsentiert werden muss. In einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Peter Hajek Public Opinion Strategies GmbH sprach sich die Bevölkerung klar dafür aus, dass schulpflichtige Jugendliche in der Schule über Sinn und Aufgaben des Bundesheeres informiert werden sollten (45 Prozent „stimme völlig zu“, 41 Prozent „stimme eher zu“). Drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher (72 Prozent) stehen zudem auch einer Information schulpflichtiger Jugendlicher in der Schule über Karrieremöglichkeiten beim Bundesheer positiv gegenüber. Die mangelnde Wehrbereitschaft, die mit einem Anteil von 31 Prozent in Österreich niedrig ist, zeigt, dass die Informationen und das Bewusstsein der Landesverteidigung in den Hintergrund gerückt sind.
