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Umschau A N T I FA

April 2005 - No. 13

Infos aus dem linken Spektrum Für alle und zwar umsonst

Die von der AAI wa re

V.i.S.d.P.: Hans Werner, Rothenburgstrasse, 13149 Berlin

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// Berlins Innensenator lässt Autorität raushängen und verbietet zwei Nazigruppen In den letzten Wochen feierten diverse Printmedien die Verbotsverfügung der Berliner Neonazigruppen “Berliner Alternative Südost” (BASO) und “Kameradschaft Tor” (KS-Tor) durch Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD).

Körtings Aussagen folgend ist seine Aktion als „Doppelschlag“ zu werten: Demnach sollen rechtsextreme Strukturen wann immer es möglich sei zerschlagen werden, während gleichzeitig politisch argumentativ gegen rechtsextremes Gedankengut vorgegangen werden soll.

Wir stellen fest: Mit jeder Verbotsverfügung gegen unliebsame Strukturen schwingt zunächst einmal eine Menge Willkür und auch Hilflosigkeit mit.

Gegen alltäglichen Rassismus vorgehen!

Den antifaschistischen Widerstand organisieren!

In Deutschland ist, niemand wird das ernsthaft bestreiten wollen, rechtsextremes Gedankengut durchaus hoffähig. Während sich im sächsischen Landtag munter zwölf Abgeordnete der neonazistischen NPD tummeln, existieren bundesweit mindestens 150 rechtsextreme Freie Kameradschaften, die sich um den Aufbau national befreiter Zonen bemühen. Unterstützung oder stillschweigende Zustimmung dürften die Freien Kameradschaften durch einen nicht zu vernachlässigenden Teil der deutschen Bevölkerung erfahren, die rechtsextremen Gedankengut durchaus aufgeschlossen gegenüber steht. So haben sechs Prozent der Berliner ein mehr oder weniger rechtsextremes Weltbild. In Brandenburg denken schon zwölf Prozent der Bevölkerung in rechtsextremen Dimensionen.

Mit der Verbotsverfügung demonstriert Körting vermeintliche Stärke und Autorität, denn beide Kameradschaften existieren nicht mehr. Die Köpfe und führenden Aktivisten der Nazigruppen werden aber schnell neue Strukturen bilden um ihr rassistisches, reaktionäres Weltbild auch weiterhin zu artikulieren. Ob die neu gebildeten Gruppen einen anderen Namen tragen, oder wie es in einschlägigen rechtsextremen Diskussionsforen angeregt wird, gleich komplett auf eine Namensgebung verzichten ist dabei ziemlich irrelevant; die widerliche Ideologie bleibt dieselbe.

Scheiß auf Nazis, Scheiß auf staatliche Repression!

Staatliche Repression kann daher nicht die adäquate Antwort auf Nazis sein.

Und inwiefern sich Körting und Co eine politische Argumentation gegen rechtes Gedankengut vorstellen, bleibt auch fraglich; die sogenannten Aufstände der Anständigen verpuffen meist so schnell und wirkungslos wie sie ins Leben gerufen wurden. Selbstverständlich konnten auch wir und mit uns sicher auch andere Gruppierungen der antifaschistischen Bewegung zunächst ein wenig klammheimliche Freude nicht verbergen, als uns die Nachricht der Verbotsverfügung erreichte; denn natürlich sind die neonazistischen AktivistInnen zumindest für eine gewisse Zeit in ihrem Aktionsradius eingeschränkt.

Wir wissen aber dass jede Verbotsverfügung gegen vermeintlich unliebsame Strukturen generell autoritäre Verhaltensmuster salonfähig macht und damit zu einer Verschärfung der repressiven staatlichen Elemente beiträgt. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Verschärfung des Versammlungsrechts dass von allen eta-

blierten Parteien bis auf PDS und FDP abgenickt wurde. Eines ist sowieso klar: Staatliche Repression hat in der Vergangenheit fast ausschließlich linke Gruppierungen getroffen und diese damit auch zeitweilig geschwächt. Für die Zukunft ist nichts anderes zu erwarten nur dass eine – dass sie offen bleibt!

Lest auf www.treptowerantifa.de auch den Text der T.A.G zum Thema!

// 1. Mai 2005 Naziaufmärsche stoppen antifaschistische Akzente setzen Wie in den letzten Jahren planen Neonazis für den 1. Mai 2005 in mehreren Städten Aufmarschversuche, so in Magdeburg, Leipzig und Nürnberg u.a. Seit Jahren versuchen Neonazis den 1. Mai für ihre rassistische Hetze zu vereinnahmen, dank breiten antifaschistischen Widerstands aber immer wieder weitestgehend erfolglos.

Das soll auch so bleiben!

In Magdeburg ist am 1. Mai bereits eine antifaschistische Demo unter dem Motto „Gegen den deutschen Opfermythos, Geschichtsrevisionismus bekämpfen!“ geplant. Ab 10 Uhr werden in Magdeburg reichlich Möglichkeiten geboten, bedingungslos antifaschistisch gegen den Naziaufmarsch zu protestieren.

Aktuelle Infos zu den geplanten antifaschistischen Aktivitäten in Magdeburg lest ihr auf www.nazis-stoppen.de.vu.

//8. Mai 2005. Berlin. Bundesweite AntifaDemo zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus In Berlin plant die NPD am 8. Mai, 60 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation Nazideutschlands einen geschichtsrevisionistischen Aufmarsch unter dem Motto „Gegen die Befreiungslüge“. Ein breites antifaschistisches Bündnis will diese neonazistische Provokation nicht hinnehmen und ruft zu entschlossenem antifaschistischen Widerstand auf.

Die aktuellen Infos zum 8. Mai lest ihr ab Mitte April auf den einschlägigen Internetseiten, Aufrufen und in einer Sonderausgabe der „Antifa Umschau“.

D a t e s a f i t n A Info:

06.04., Mittwoch, 21 h | „Maisteine 05 - Für ein Ende der Bescheidenheit“ Im Sama - Café findet ein Roter Abend für die Mobilisierung (Konzeptvorstellung)der Maisteine ’05 vom 23.04.-01.05. statt. Danach: Kanal-B-Videos der letzten Maisteine-Aktionen mit Vokü.

Infos: www.mai-steine.de oder www.solid36.net.

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Info: 09.04 – 10.04. | “NS-Opfer entschädigen. NS-Täter bestrafen.”

09.04., Sa, 9:30 - 18:30, Humboldt-Universität zu Berlin, Vorträge 10.04., So 10:00 - 17:00, IG Metall Bildungsstätte Pichelssee (Am Pichelssee 30), Arbeitsgruppen Themen und Gespräche siehe infos: www.ns-opfer-entschaedigen.org ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Konzi: 16.04., Samstag, ab 19 h | “Le Monde est à Nous!”

Konzert & Party in der Feuerwache Schöneweide (Michael-Brückner Str. 9, S-Bhf. Schöneweide) gegen die alltägliche Bedrohung durch Neonazis in Treptow/Köpenick . 19 h Infoveranstaltung über “Rechte Strukturen in Treptow-Köpenick“, ab 21 h Konzi & Party ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Party: 22.04., Freitag, ab 22 h | “MAY-WARM-UP-PARTY” Wir veanstalten eine Antifa-Soli-Tanzveranstaltung mit Cocktails und Videos im WAF-Salon. Für die musikalische Unterhaltung werden the Belarskas DJ Soundsystem [2tone, skapop, rocksteady] + DJ [ska, rocksteady, reggae] sorgen.

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Aktion: 23.04., Samstag, 14 – 16 h | Antirassistischer Einkauf ... vor der EXTRA-Filiale Schönhauser Allee 10-11 (U2 Senefelder Platz).

Infos: www.chipkartenini.squat.net ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Demo: 30.04., Samstag, 16 h | „Walpurgisnacht am Boxi“ ... am Boxhagener Platz (Friedrichshain): gegen Yuppiesierung und Umstrukturierung, mit Infoständen und Bands: “Harnleita” (Punk aus Berlin), “Holla die Waldfee” (Punk aus Berlin) und “Knattertones” (Ska aus Berlin).

Veranstaltet von: B.A.N.G., PAB, SternBurgBrigade.

Nahegelegt von: Autonome Antifa Infernal [AAI] www.antifa-infernal.de.vu