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V.i.S.d.P.: Sybille Gerster, Denksportpark 12, 11751 Berlin Die VerteilerInnen der Antifa Umschau sind nicht identisch mit den HerausgeberInnen.

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Umschau April/Mai 2007 – Nr. 21

Infos aus dem linken Spektrum FĂźr alle und zwar umsonst

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// Here comes the summer of observation

n Berlin Mitte befindet sich seit siebzehn Jahren das bundesweit bekannte linke Wohn- und Kulturprojekt Köpi. Seit zehn Jahren ist die Köpi selbst verwaltet und besitzt gültige Verträge. Gegen angedrohte Zwangsversteigerungen und Räumungsversuche hat sich das Hausprojekt und ein breiter UnterstützerInnenkreis immer wieder erfolgreich gewehrt. Bis heute bleibt die Köpi aber, wie viele andere linke Projekte auch, von Kriminalisierungsversuchen nicht verschont.

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Wenn ich hier nicht tanzen darf...

Erst im Januar musste die Köpi eine polizeiliche Hausdurchsuchung ertragen, wobei der Vorwurf des Betreibens „einer illegalen Disco“ für diese Maßnahme herhalten musste. Besondere Aufmerksamkeit zog dann aber nicht eine „illegale Disco“ sondern das in der

Köpi ausliegende Informationsmaterial zum G8-Gipfel in Heiligendamm auf sich, wobei ein Großteil des Materials von der Polizei gleich kassiert wurde.

Derzeit scheint der Staatsschutz es besonders raffiniert zu finden, aus den Räumen der Ver.di-Geschäftsstelle Berlin in der Köpenicker Straße die BewohnerInnen und BesucherInnen der Köpi unter eine Dauerüberwachung zu stellen. Aus ver.di-internen Kreisen wurde bekannt, dass die Überwachung der Köpi mit dem Einverständnis der Ver.diFührung durchgeführt wird. Ende März wurden diese Aktivitäten von den BewohnerInnen bereits öffentlich gemacht und die „sofortige Beendigung der Kooperation der Ver.di-Zentrale mit staatlichen repressiven Organen“ gefordert. __________ Die Pressemitteilung der Köpi lest ihr auf: www.koepi.squat.net

// Pssst... Verfassungsschutz hat weiter Bock auf Quatschen n den letzten Wochen häufen sich auch die Versuche des Verfassungsschutzes (VS) linke Jugendliche für ihre Arbeit anzuwerben. Das gescheiterte Bemühen des bayerischen VS um einen 18-jährigen Schüler und Mitglied der WASG-Jugend Ende März 2007 ist ein Beispiel hierfür. Der

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Schüler ließ sich auf kein Gespräch ein, sondern handelte richtig und meldete den Spitzelversuch der Roten Hilfe.

Dem Tatendrang der Bayern wollte dann auch der Berliner VS in nichts nachstehen und startete daher erfolglose Anwerbeversuche im Umfeld Berliner AntifaschistInnen. Die stei-

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gende Anzahl von Überwachungsversuchen linker Strukturen sind ganz klar im Kontext der bevorstehenden G8-Proteste zu sehen.

Womöglich haben die Repressionsorgane Sorge, ob der kilometerlange, um Heiligen-

damm gezogene Zaun und der seit dem Bestehen der Bundesrepublik größte Polizeieinsatz ausreichen wird, um die Proteste tatsächlich weitestgehend verstummen zu lassen.

// Dagegen sein ist jetzt auch offiziell erlaubt m letzten Jahr sahen sich AntifaschistInnen, gerade nur aufgrund der Tatsache, dass sie sich öffentlich zu ihrer Einstellung bekannten, in dem sie Buttons mit eindeutig antifaschistischer Symbolik an ihrer Kleidung trugen, mit staatlicher Repression konfrontiert. Besonders das durchgestrichene Hakenkreuz war der Polizei und munteren Staatsanwälten ein Dorn im Auge, so dass viele Menschen wegen des Tragens dieser Symbolik kriminalisiert und zu Geldstrafen verurteilt wurden.

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Den offiziellen Grund für diese perfide Kriminalisierung bot ein juristisches Konstrukt, welches den TrägerInnen unterstellte, sie würden verfassungsfeindliche Symbole – hier eben besonders das durchgestrichene Hakenkreuz – öffentlich zur Schau zu stellen und damit salonfähig machen.

Von diesem Kriminalisierungsversuch waren selbstverständlich nicht nur die TrägerInnen der antifaschistischen Symbolik betroffen, sondern auch die Versände, welche diese Buttons und Aufnäher zum Verkauf anbieten.

In die Schlagzeilen der Presselandschaft kam

hierbei der Versandhändler vom Stuttgarter Onlineversand nix gut, der sich gegen diese Kriminalisierung wehrte, in dem er bis zum BGH zog und einen Freispruch erkämpfte.

Aber auch die TrägerInnen der Buttons nahmen die Kriminalisierung ihrer antifaschistischen Gesinnung nicht immer widerspruchslos hin. So wurde beispielsweise ein 22-jähriger Tübinger von der Polizei genötigt seinen Aufnäher, auf dem ein durchgestrichenes Hakenkreuz abgebildet war, zu entfernen. Im Anschluss an diese Repressionsmaßnahme wurde ihm ein Bußgeldbescheid von 200 Euro zugestellt. Der Antifaschist zog vor Gericht und nach zwei Prozessen erkämpfte er sich im Sommer 2006 einen Freispruch. Der couragierte Student und der Versandhändler von nix gut haben sich erfolgreich gewehrt und sogar den BGH dazu gezwungen auch dem letzten Stuttgarter Richter und Staatsanwalt zu erklären, dass das klare Bekenntnis zum Antifaschismus nicht unter dem Verbot der Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole zu subsumieren ist. Im Ergebnis kann niemand mehr wegen des Tragens eines durch-

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gestrichenen Hakenkreuzes juristisch belangt werden.

Noch nicht ganz so erfolgreich abgewehrt ist der Versuch ein Berufsverbot für engagierte AntifaschistInnen zu etablieren. Der Schuldienst des Landes Baden-Württemberg arbeitet nun schon seit 2004 mit dem Verfassungsschutz Hand in Hand um durch die Hintertür jedem Menschen einen Berufseintritt in den Öffentlichen Dienst zu verbieten, der sich jemals in einer antifaschistischen Initiative betätigt oder bewegt hat. Dazu stellt der Verfassungsschutz obskure „Sündenlisten“ über die Bewerber auf, damit die Behörden dann die zugesagten Arbeitsstellen wegen angeblicher Verfassungsuntreue verweigern können.

Dass die Einstellungspraxis des Landes Baden-Württemberg Vorbildfunk-

tion für andere Länder hat, ist spätestens mit der Verweigerung der zugesagten Einstellung des Realschullehrers Michael Csaszkóczy im Land Hessen klar. Gegen diese Abschottung des öffentlichen Dienstes gegen Menschen mit antifaschistischem Hintergrund muss vorgegangen werden. Einen Teilerfolg erreichte Michael Csaszkóczy mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshof in Mannheim.

Allerdings verpflichtete das Gericht das Oberschulamt Karlsruhe nicht, den Kläger mit sofortiger Wirkung in den Schuldienst zu übernehmen, sondern eine erneute Eignungsprüfung Csaszkóczys als Referendar durchzuführen. Da die selben Vorwürfe nicht ein weiteres Mal ins Feld geführt werden können, ist man nun gespannt, ob der Verfassungsschutzes neue „Sündenlisten“ präsentieren wird. __________ infos: www.gegen-berufsverbote.de

// Berliner Antifaschist Matti ist aus Untersuchungshaft entlassen worden ach 101 Tagen Untersuchungshaft ist der Berliner Antifaschist Matti wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Richter entschied, dass der Vorwurf des versuchten Totschlags aufgrund des vorliegenden Belastungsmaterials haltlos ist und wandelte ihn in schwere Körperverletzung um. Zu verdanken hatte Matti seinen Knastaufenthalt den Ermittlungsbehörden, die bereitwillig glauben woll-

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ten, dass der Antifaschist an einer Auseinandersetzung im November vergangenen Jahres mit den beiden der Kameradschaftsszene zugehörigen Nazis Sebastian Zehlecke und Stefanie Piehl in Berlin Lichtenberg beteiligt war, bei der beide leicht verletzt wurden.

Obwohl die Angreifer der Neonazis vermummt waren, wollten die beiden Neonazis Matti wenige Tage später zweifelsfrei identifiziert haben. Nach umfangreichen Ermittlungen und intensiver Observation wurde

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Matti hierauf am 12. Dezember 2006 verhaftet. Stefan Jakob von der UnterstützerInnenGruppe für Matthias erklärte hierzu: „Die richterliche Entscheidung zum Fall Matthias Z. zeigt, dass Teile der Berliner Ermittlungsbehörden in ihrer realitätsfernen Ermittlungs-

wut gegen Antifaschisten jegliches Augenmaß verloren hatten.“ __________ Mehr Infos zu Matti: www.freiheitfuermatti.com

// Alle Jahre wieder und jetzt zum 20. Mal: Der „Revolutionäre 1. Mai“ nähert sich... Nazis wollen marschieren, Antifas werden sie stoppen m 1. Mai 2007 wird aller Voraussicht nach kein Aufmarschversuch von NPD oder Freien Kameradschaften in Berlin stattfinden. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Nazis zu Recht befürchten, sich auf Berlins Straßen höchstens die Beine in den Bauch stehen zu können. Denn der letzte Großaufmarschversuch am 1. Mai 2004 in Berlin Friedrichshain endete aufgrund breiten antifaschistischen Widerstands für die Neonazis in einem Desaster: Massenhafte Blokkaden hinderten die Nazis daran, auch nur einen Bruchteil ihrer geplanten Route laufen zu können.

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Dennoch wollen Nazis am 1. Mai bundesweit einige Aufmarschversuche wagen, unter anderem in Neubrandenburg und der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. In Neubrandenburg bemühen sich Neonazis aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften und der NPD schon seit 2001 am 1. Mai ein Bein auf den Boden zu bekommen. Wurden diese Aufmärsche zunächst noch erfolgreich behindert, so ist die Teilnahme an den antifaschistischen Gegenaktivitäten in den letzten

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wird, den 1. Mai von rechts zu besetzen halten wir die Herangehensweise, sich zunächst den Nazis in den Weg zu stellen und im Anschluss die Weltrevolution auszurufen, für den richtigen Weg. ... dann ist das hier nicht meine Revolution!

Neben diversen Veranstaltungen wie der Maydayparade wird in Berlin das erste Mal seit 2003 wieder eine regulär angemeldete „Revolutionäre 1. Mai Demo“ um 18 Uhr in Kreuzberg starten. Die VeranstalterInnen sehen die Durchführung der Demo als Teil der Mobilsierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm und rechnen mit der Teilnahme von 8000 DemonstrantInnen. __________ Infos zur Revolutionären 1. Mai Demonstration um 18 Uhr lest Ihr auf www.antifa.de

Jahren leider rückläufig. Die lokalen Antifas wollen diese Entwicklung durchbrechen und rufen dazu auf, sich den Aufmarschversuchen der Nazis entschlossen entgegenzustellen.

Infos zur Situation in Neubrandenburg lest Ihr auf www.1mai-neubrandenburg.tk Für Reisemöglichkeiten nach Neubrandenburg aus Berlin checkt www.antifaschistischreisen.de.vu

Für viele antifaschistische Kräfte ist es oberste Prämisse sich den Aufmarschversuchen der Nazis entgegenzustellen und sich erst im Anschluss an linken und linksradikalen Paraden, Kundgebungen oder Demonstrationen zu beteiligen. Weil seitens der neonazistischen Szene immer wieder versucht

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Wir sind der Meinung, dass linksradikale Organisierung immer eine Mischung aus kritischer Theorie und Praxis implizieren sollte!

Am 22. Oktober 2006 hat sich die Gruppe Kritik und Praxis Berlin [KP Berlin] aufgelöst. Binnen kurzer Zeit hat sich aus einem Teil der ehemaligen KP-AktivistInnen die Gruppe Theorie. Organisation.

Praxis. Berlin [TOP B3RLIN] gegründet. Die Gruppe ist Teil des Ums Ganze!-Bündnisses.

AAI: „Theorie. Organisation. Praxis. heißt Eure Gruppe. Augenscheinlich sollen diese Schlagwörter den politischen Anspruch eurer Gruppe wieder spiegeln, wobei unschwer zu erkennen ist, dass die theoretische Arbeit einen Schwerpunkt bildet. Wie dürfen wir uns diese vorstellen und inwiefern soll von dieser ausgehend eine politische Organisation und Praxis entwickelt werden?”

TOP B3RLIN: „Aber selbstverständlich ist der Name Programm! Schon in der Gruppe Kritik&Praxis war es uns wichtig, nicht nur durch puren Aktionismus und tolle Aktionen, präsent zu sein, sondern uns selber theoretisch zu briefen. Wir sind auch jetzt der Meinung, dass die Debatten über gesellschaftliche Alternativen zu bürgerlicher Demokratie und Kapitalismus innerhalb der radikalen Linken wieder intensiviert werden sollten – dazu möchten wir einen Beitrag leisten.

Antifaschismus z.B., der in unserer Arbeit immer ein wichtiger Bestandteil war und bleibt, sollte sich eben nicht nur auf reine Anti-Nazi-Feuerwehrpolitik begrenzen, so wichtig diese auch insbesondere hier in Berlin ist, sondern gleichzeitig die berühmte

Systemfrage stellen. Wir sind der Meinung, dass linksradikale Organisierung, so wie wir sie verstehen, immer eine Mischung aus kritischer Theorie und Praxis implizieren sollte.

Unser derzeitiger Arbeitsschwerpunkt liegt auf der Mobilisierung und inhaltlichen Begleitung der bevorstehende Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendam. Dies bedeutet, dass wir im Rahmen des mit der Autonomen Antifa F aus Frankfurt und der Gruppe redical M aus Göttingen in das Leben gerufene Bündnis Ums Ganze! eine Broschüre herausgeben, mehrere Veranstaltungen in verschiedenen Städten über unseren Ansatz der Kapitalismuskritik durchführen, aber auch hier die Praxis nicht aus den Augen verlieren.

So haben wir im Februar zu den Protesten gegen den Opernball in Frankfurt mobilisiert und werden am 30. April in Berlin eine Demonstration durchführen, um die Inhalte unserer Kampagne in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen. Da wir, wie bereits gesagt, das Thema Antifaschismus weiterhin besetzen möchten, geben wir ausserdem im Juni eine Broschüre zum Thema Antikapitalismus von Rechts heraus, an der sich verschiedene Autoren aus dem linken Spektrum beteiligt haben.”

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AAI: „Der so genannte Revolutionäre 1. Mai nähert sich in diesem Jahr zum zwanzigsten Mal. Das Interesse der Teilnahme oder gar die Organisation einer „Revolutionären 1. Mai Demonstration” hat im linken Spektrum Berlins in den letzten Jahren abgenommen, wenn wir von der unvermeidlichen 13:00 Uhr Demonstration maoistischer und stalinistischer Gruppen einmal absehen. Stattdessen fand am 1. Mai 2006 zum ersten Mal die „Maydayparade” in Berlin statt, die von vielen linken Gruppen positiv aufgenommen wurde. Auch in diesem Jahr wird die „Maydayparade” durch Berlin ziehen. Gleichzeitig wird dazu aufgerufen, sich am Abend des 1. Mai zur Teilnahme an einer „Revolutionären 1. Mai Demo” zu versammeln. Eure Gruppe scheint den 1. Mai vorverlegen zu wollen, denn ihr plant mit anderen linken Initiativen eine antikapitalistische Demonstration am Abend des 30.

April. Erscheint Euch der 1. Mai als Tag grundsätzlicher Kritik an den bestehenden Verhältnissen nicht attraktiv und darf Eure Demonstration damit als bewusste Gegenver-

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anstaltung zu den Aktivitäten am 1. Mai verstanden werden?”

TOP B3RLIN: „In der Tat erscheint uns der 1. Mai als Spektakel, bei dem linksradikale Inhalte vermutlich eher eine nebensächliche Rolle spielen. Die Idee, eine eigene Demo am Vorabend zu machen, ist aber nicht unbedingt als Gegenveranstaltung, sondern vielmehr als Ergänzung zu verstehen. Wir wollen die zeitliche Nähe zum G8-Gipfel und natürlich auch den 1. Mai-Hype nutzen, um das Ums Ganze!Bündnis zu präsentieren. Des weitern mobilisiert Ums Ganze! an den Gegenmobilisierungen zu den verschiedenen Naziaufmärschen.”

AAI: „Vom 6. bis 8. Juni wird der G8-Gipfel in Heiligendamm stattfinden, der unzweifelhaft das Protestereignis des Jahres 2007 für alle sich irgendwie als links bis linksradikal gerierende Menschen, Gruppen und auch Neonazis darstellt. Bundesweit haben sich Anti-G8-Bündnisse gebildet und auch TOP-Berlin hat sich im Ums Ganze!Bündnis organisiert. Auffällig ist, dass Ums Ganze! gerade die Heterogenität der gegen den G8-Gipfel agitierenden Gruppen kritisch betrachtet. Auch wenn TOP-Berlin festgestellt hat, dass „Dabei sein“ nicht alles

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ist, mobilisiert Ums Ganze! nach Heiligendamm. Wie stellt Ihr Euch das Zusammenspiel aus praktischem Widerstand und konstruktiver Kritik an der politischen Agitation der anderen Gruppen konkret vor?”

TOP B3RLIN: „Für uns sind der Gipfel selber und die Proteste vor Ort nicht der wichtigste Faktor – wir haben den Schwerpunkt unserer Mobilisierung zu diesem Thema deshalb bewusst in den Zeitraum davor gelegt. Denn hier liegt unsere Chance, von der allgemeinen Stimmung und den Auseinandersetzungen innerhalb der Linken zu profitieren und Diskussionen anzustoßen. Wir machen uns keine Illusionen darüber, dass viele Aspekte des Protestes selber mit Sicherheit Widerwillen und Widerpruch bei uns auslösen werden und eindeutig kritisierbar sind, wie etwa verkürzter Antikapitalismus, Antiamerikanismus etc., die sich bestimmt finden lassen werden. Dennoch glauben wir, dass eine linksradikale Gruppe, die sich selber in das Abseits stellt, kaum eine Chance darauf hat, mit ihren Positionen wahrgenommen zu werden. Und letztlich sei es auch jedem gegönnt, ein wenig Demotourismus zu spielen und so einen Massenprotest zum Anlass zu nehmen, seinen, sagen wir mal, individuellen Unmut über die Verhältnisse zu kanalisieren, oder?”

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AAI: „Die Welt wird sich auch nach dem G8-Gipfel weiter drehen?”

TOP B3RLIN: „Nein, dann leben wir bereits im Kommunismus. Nein, im Ernst, es ist eigentlich eher Zufall, dass

unsere Neugründung und der G8/Gipfel so eng zusammen fallen – den Entschluss, nach der Auflösung der K&P weiterzumachen, hatten wir ja sowieso gefällt. Es wird immer genug Gründe geben, sich zu organisieren, denn Kapitalismus ist von Menschen geschaffen und somit auch wieder abschaffbar. Da das auch uns vermutlich nicht in nächster Zeit gelingen wird, begnügen wir uns vorerst damit, weiter zu verschiedenen Schwerpunkten zu arbeiten, vielleicht eine Art Post/ Antifakongress mit unseren bisherigen Bündnispartnern zu veranstalten und und und...”

AAI: „TOP B3RLIN, wir danken Euch für das Gespräch!

Kontakt Theorie. Organisation. Praxis.

[TOP B3RLIN] www.top-berlin.net e-mail: mail@top-berlin.net Post: T.O.P Berlin c/o Schwarze Risse Gneisenau Str. 2a 10961 Berlin

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click it – get organized!! „Widerstand braucht Kontinuität!!“ Deshalb ist es wichtig sich in langfristig antifaschistisch arbeitenden Projekten zu organisieren. Hier eine Auswahl an Berliner Gruppen und Initiativen:

Antifaschistische Initiative Moabit [AIM] :: www.aim-berlin.de.vu Autonome Antifa Prenzlauer Berg [AAPB] :: www.aapb.de.vu Antifaschistische Initiative weinrotes Prenzlauer Berg [aiwp] :: www.aiwp.tk Emanzipative Antifaschistische Gruppe [EAG] :: www.antifa-pankow.tk Antifaschistisches Bündnis Südost [ABSO] :: www.abso-berlin.tk antikapitalistische aktion berlin [akab] :: www.akab.tk Autonome Neuköllner Antifa [ANA] :: www.antifa-neukoelln.de.vu Jugend Antifa Berlin [JAB] :: www.jab.antifa.de Antifaschistischer Aufstand Köpenick [AAK] :: www.aak.antifa.de Antifa Friedrichshain [AFH] :: www.antifa-fh.de.vu Antifa Hohenschönhausen [AH] :: www.ah.antifa.de Antifa Jugendaktion Kreuzberg [AJAK] :: www.ajak.tk Antifaschistische Linke Berlin [ALB] :: www.antifa.de Treptower Antifa Gruppe [TAG] :: www.treptowerantifa.de Antifaschistisches Bündnis Marzahn-Hellersdorf [ABM] :: www.kein-verstecken.de Antifaschistische Initiative Reinickendorf [AIR] :: www.rantifa.de Antifa TU-Berlin :: www.antifa-tu-berlin.tk Unabhängige Antifa an der FU :: ua.x-berg.de

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Antifa-Dates Demo

30.04. | Mo | 19:00 Uhr | Heinrichplatz [Kreuzberg] „Reduce to the max: Just Communism!| 0.00% Kapitalismus – 100% Happiness” Die Gruppen Autonome Neuköllner Antifa (ANA), Antifa Bernau, Antifa Moabit, Antifajugendaktion Kreuzberg (AJAK), AK Antifa Potsdam, TOP Berlin und das Ums Ganze!-Bündnis organisieren am Vorabend des 1. Mai eine bundesweite Demo um den 1. Mai selbst als ritualisiertes Spektakel zu beerdigen und sein kritisches Poential wiederzubeleben.

infos: www.top-berlin.net --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Demo 01.05. | Di | „Naziaufmärsche verhindern und den Kapitalismus der Geschichte überlassen” Naziaufmärsche gibt es u.a. in Erfurt | 11:00 Uhr | Leipziger Platz | infos: www.erstermai-erfurt.tk || Neubrandenburg | 10:00 Uhr | Rathausplatz | infos: www.antifa-neubrandenburg.tk Der Erste Mai in Berlin: MayDay | „Solidarität statt Prekarität” | 14:00 Uhr | Lausitzer Platz [Kreuzberg] | infos: maydayberlin.blogsport.de || Revolutionäre 1. Mai-Demo | „Make Capitalism History” | 18:00 Uhr | Lausitzer Platz | infos: www.antifa.de --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Aktion 06.06.-08.06. | „G8-Treffen in Heiligendamm” Dem Treffen der acht größten Industrienationen mit ihren Planungen für das weitere Vorgehen innerhalb der kapitalistischen Verwertungslogik und deren Verständnis von Armutsbekämpfung kann eine Menge entgegengesetzt werden... infos: umsganze.blogsport.de | www.g8-2007.de | dissentnetzwerk.org ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Konzert 19.05. | Parkaue [Lichtenberg] | „Rock für Links” Bereits zum 12. Mal haben Nachwuchsbands auch in diesem Jahr die Chance, beim „Rock für Links”-Festival vor einigen tausend Gästen aufzutreten. infos: www.rockfuerlinks.de

Autonome Antifa Infernal [AAI] www.antifa-infernal.de.vu