ist ein umfassender Patentschutz eine essenzielle Voraussetzung für die forschenden Unternehmen um Investitionen in die F&E vorzunehmen und somit die F&E-Intensität zu steigern. Der Schutz des geistigen Eigentums ermöglicht eine langjährige Absicherung des Forschungsaufwands, sichert die Alleinstellung auf dem Markt für bis zu 20 Jahren und spornt den Patentinhaber zu weiteren F&E-Aktivitäten an.37 Die verbreitete Assoziation der Patentierung vor allem mit überhöhten Marktpreisen lässt einen wichtigen Aspekt außer Acht: Zum einen hätten die Unternehmen ohne diesen Schutz weniger monetäre Anreize zu forschen, zum anderen blieben Forschungsergebnisse der Allgemeinheit vorenthalten, wenn, ohne Patentschutz, die Forschungsentwicklung gemindert bzw. gar ausbleiben würde. Denn es kann nicht innoviert werden, wenn vorher nicht investiert wurde und Investitionen bedürfen der Absicherung, z. B. in Form des Patentschutzes. Patente tragen dazu bei, die hohen Aufwendungen in die F&E abzusichern und setzen Anreize zur Forschung, indem die Gewinne, wenn auch nur für begrenzte Zeit, dem Patentinhaber vorbehalten bleiben. Die positiven Effekte des Schutzes von Intellectual Property betreffen jedoch nicht nur die Patentinhaber selbst. Indem die Patentanmeldungen in Europa spätestens nach 18 Monaten offengelegt werden, wird der Wettbewerb unter den forschenden Unternehmen angeregt und somit die Forschung vorangetrieben. Durch die Verbreitung des neuen Erkenntnisstandes kann, basierend auf den veröffentlichten Ergebnissen, F&E vorangetrieben und somit der Technologieund Wissensstand weiterentwickelt werden.38 Letztendlich profitieren die Verbraucher von den innovativen Produkten, die die Versorgung verbessern können. Fehlender Schutz des geistigen Eigentums in Form von Patenten ist hingegen kontraproduktiv und verhindert die Entwicklung von innovativen Gütern und somit eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Deutschland.39
Grad der Digitalisierung Am Beispiel des DIVI-Intensivregisters, das täglich die aktuellen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten in Deutschland veröffentlicht, 40 wird
37 Deutsches Patent- und Markenamt, „Patente. Eine Informationsbroschüre zum Patentschutz“ (München, 2017), https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/2/bro_patente_dt.pdf. 38 vfa. Die forschenden Pharma-Unternehmen, „Patente für Arzneimittel. Schutz vor Nachahmung“, 2015, https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/artikel-arzneimittel-forschung/patentschutz.html. 39 Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), „Industriestrategie für die industrielle Gesundheitswirtschaft“, o. J. 40 https://www.intensivregister.de/#/index
57
