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BLICKPUNKT

KW 3, Freitag/Samstag, 18./19. Januar 2013, Auflage 92.500

www.blickpunkt.in

Die Wochenzeitung für Ingolstadt und die Region

Eine junge Liberale im Interview: Sarah Bird trat mit 18 Jahren in die FDP ein.

Indisch für Anfänger: Ingolstädter drehten Kurzfilm „aWay“ und erlebten Teile des Drehbuchs selbst.

Neuer Spielertrainer des TSV Großmehring: Milan Grujic spricht im Interview über seine Ziele.

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Erotiktankstelle verliert Prozess (pr) Der Erotikmarkt an der Schollstraße darf nach Ladenschluss und an Sonn- und Feiertagen keine Erotikartikel mehr vertreiben. Das Landgericht Ingolstadt entschied, dass die „Erotik-Tankstelle“ an der Autobahnausfahrt Nord-Ost in Ingolstadt die Zapfsäule nur als Vorwand benutzte, um auch nach dem gesetzlichen Ladenschluss geöffnet haben zu dürfen. Die klagende Firma, die in der Manchinger Straße in Ingolstadt selbst einen Sex-Shop vertreibt, machte in den vergangenen Monaten mehrere Testkäufe. So verkaufte der Erotikmarkt an der A9 am 5. Mai und am 15. August nach 20 Uhr Kondome beziehungsweise Masturbatoren, Gleitmittel und Slips. Der Kläger warf dem Konkurrenten deshalb unlauteren Wettbewerb vor. Richter Konrad Kliegl bildete sich am 27. November vergangenen Jahres vor Ort selbst eine Meinung und kam zu dem Schluss, dass „kein absehbarer Wille“ bestehe, das Geschäft der Tankstelle zu beleben. Den 5000 Liter fassenden Bio-Diesel-Tank könne man erst dann als solchen erkennen, wenn man um das Gebäude des der Erotik-ArtikelVertreibers herum fahre. „Auf der Zufahrtsstraße ist nicht zu sehen, dass es sich um eine Tankstelle handelt“, erklärte der Richter des Landgerichts. Zudem gäbe es keine Akquise und die Tankstelle sei zum Zeitpunkt der Besichtigung ohnehin defekt gewesen. Der Preis von gut 1,50 Euro ist im Übrigen zehn Cent teurer als bei den meisten Tankstellen, die BioDiesel anbieten – und das pro Liter. Der Erotik-Shop äußerte sich nicht zu den Umsätzen, die er mit der Tankstelle verdient – oder auch nicht verdient. Alle drei bis vier Tage soll laut Aussagen des beklagten Markts jemand tanken. Die Tankstelle ist also nur deshalb aufgestellt, um die Regelung des gesetzlichen Ladenschlusses zu umgehen, meinte Kliegl. Ob es sich bei Vibratoren und Co. um Reisebedarf handelt, wurde indes nicht entschieden.

Mittelbayerische Ausstellung

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Die Altstadt wird attraktiver: Bald soll es möglich sein, in der Fußgängerzone und auf dem Viktualienmarkt kostenlos im Internet zu surfen.

Stadt Ingolstadt prüft kostenloses WLAN für die Altstadt (hk) Bald können die Internetnutzer möglicherweise jubeln. Die Stadt Ingolstadt prüft ernsthaft die Errichtung eines kostenlosen, drahtlosen Internetzugangs (WLAN) in der Altstadt. In einigen wenigen Städten gibt es das bereits: kostenloses WLAN (Wireless Local Area Network) für alle. Nun sind offensichtlich auch in Ingolstadt - als einer der ersten bayerischen Städte - die Planungen schon weit voran geschritten. Auf Nachfrage teilte uns Dr. Christian Lösel, Referent des Oberbürgermeisters und berufsmäßiger Stadtrat, mit, dass die Prüfungen der Stadt Ingolstadt in etwa drei Wochen abgeschlossen sein dürften. Ganz so einfach ist das nämlich mit dem kostenlosen Internet nicht. Es sind technische und juristische Fragen zu klären und natürlich entstehen auch Kosten. Der finanzielle Aspekt

scheint aber nicht das größte Hindernis zu sein, denn die Kostensind überschaubar. Schwieriger ist es, die Haftung der Stadt Ingolstadt zu begrenzen. Wer ein solches Netz mit sogenannten Hotspots betreibt, in das sich Bürger kostenlos einwählen können, kann nämlich bei Missbrauch durch die Nutzer selbst in die Haftung kommen. „Verschuldensunabhängige Betreiberhaftung“ ist der juristische Fachbegriff. Er besagt, dass die Stadt selbst dann bei rechtswidrigen Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden kann, wenn sie kein Verschulden trifft. Wenn ein Nutzer beispielsweise urheberrechtlich geschützte Filme herunterlädt, so haftet der Betreiber eines WLAN, auch wenn er nichts dafür kann. Dieses Problem könnte die Stadt dadurch lösen, indem sie eine privater Betreiber die Aufgabe

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und damit die Verantwortung überträgt. So wurde das Problem offensichtlich in Regensburg gelöst, wo in einem räumlich eng begrenzten Bereich vor der Touristinformation ein kostenloser Internetzugang geschaffen wurde. In Ingolstadt soll das Angebot besser sein, wie Lösel erläuterte: In einer ersten Ausbaustufe könnten Theresienstraße, Ludwigstraße und Viktualienmarkt mit einem kostenlosen WLAN versorgt werden. Sollte sich die Einrichtung bewähren, so würde wohl über eine Erweiterung, zum Beispiel auf Milchstraße oder Dollstraße, nachgedacht werden. Auf jeden Fall gewinnt die Innenstadt dadurch weiter an Attraktivität, wenn deren Besucher per Hand, Tablet oder Notebook in Cafés oder auf Parkbänken im Internet surfen können. Gerade als Hochschul-

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standort sollte die Stadt ein solches Angebot unterbreiten. Technisch sind sogenannte Hotspots erforderlich; das sind kleine Sender, die wie beim drahtlosen Netzwerk im eigenen Hause die Funkverbindung zum Handy oder anderen Endgeräten herstellen. Hier hat Lösel eine pfiffige Idee: Man könnte dafür die Überspannseile nutzen, an denen im Winter die Weihnachtsbeleuchtung in der Luwig- und Theresienstraße hängt. Besonderen Wert legt der Referent darauf, dass die Einwahl ins Internet für die Nutzer einfach und ohne große Anmeldeformalitäten erfolgen kann. Wenn der Entscheidungsprozess in etwa drei Wochen zu einem positiven Ergebnis gelangen sollte, dann wäre die zu beauftragende Firma am Zug. Bis zum Sommer könnte der kostenlose Internetzugang fertig sein.

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