Akzente 01/2016

Akzente. 01

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BSA Bund

70 Jahre BSA

BSA Steiermark

Stammtisch zum Thema „Gerechtigkeit“ BSA Burgenland

Landeskonferenz: BSA Burgenland wählt Vorstand neu BSA Salzburg

Unsere Visionen für ein neues Parteiprogramm

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www.wienerlinien.at

BSA Bund

70 Jahre BSA Am 9. Mai 1946 wurde der Verein „Bund sozialistischer Akademiker“ bei der Vereinsbehörde angemeldet. Über die Ziele des BSA heißt es im Bericht der konstituierenden Sitzung: „Es ist ein erster Versuch, dessen Ziele in drei Richtungen liegen. Die sozialistische Partei ist im Begriffe, Staatspartei dieses Landes zu werden. Sie ist nicht länger allein die Partei der Arbeiter und Angestellten, sondern aller anderen Schichten, die sich um diesen Kern gruppieren. Dieses Eindringen in die Schichten der Intellektuellen muss der Bund Sozialistischer Akademiker organisieren. Die Aufgabe ist nicht, ein Diskutierklub zu sein, sondern die Intellektuellen zu gewinnen. Ferner gilt es, Fachleute zu stellen.“ Zentral hierfür war es, die bereits be-

stehenden sozialistischen AkademikerInnenorganisationen wie etwa die Sozialistische Ärztevereinigung, den Verband sozialistischer Ingenieure oder die Vereinigung sozialistischer Juristen unter einem Dach zusammenzuschließen. Nach der Gründung des BSA für Wien, Niederösterreich und Burgenland formierten sich im Herbst 1946 die Landesorganisationen Steiermark und Oberösterreich, 1947 in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, 1948 in Kärnten.

Präsident im ersten Jahr des Bestehens des BSA war Dr. Alfred Migsch, der aber 1947 das Energieministerium übernahm und als Präsident ausschied. Ihm folgten 1947 Dr. h.c. Theodor Körner, 1950 DI Karl Waldbrunner, 1973 Mag. Leopold Gratz, 1990 Dr. Sepp Rieder, 2002 Dr. Caspar Einem, 2008 Dr.in Maria Berger, 2009 geschäftsführend Dr. Wolf Frühauf und 2010 Dr. Andreas Mailath-Pokorny.

Auch nicht, wenn wir ihm einen Fahrschein kaufen?

Bundesrat und BSA-Generalsekretär Franz Skotton am Bundestag 1971 im Arbeiterheim Favoriten

„Wir möchten dieses Jubiläum zum Anlass nehmen, um Rückschau zu halten und gemeinsam zu feiern und werden das nach unserem Bundestag am 8. Oktober 2016 veranstalten. Die Einladung erfolgt noch zeitgerecht, wir freuen uns auf zahlreiche Gäste“, betont BSAPräsident Andreas Mailath-Pokorny.

BSA Bund

Kommentar von StR. a.D. Dr. Sepp Rieder (BSA-Präsident 1990 – 2002): 70 Jahre BSA Ich bin stolz darauf, einer Organisation anzugehören, die auch nach siebzig Jahren ihre gesellschaftspolitische Aufgabe erfüllt, gerade in einer Zeit, in der es alles andere als selbstverständlich ist, sich als Mitglied an eine politische Organisation zu binden. Und ich bin dafür dankbar, dass ich über ein Jahrzehnt für unsere Organisation führende Verantwortung tragen durfte.

Bei einer Festveranstaltung des Arbeiterbildungsvereins am 6. Dezember 1902 hat Victor Adler gemeint, „wir verlangen von euch keinerlei Art von Orthographie, wir verlangen von euch nichts als Selbsterkenntnis.“ Um diese Selbsterkenntnis geht es auch heute, und zwar in doppelter Hinsicht: einmal um politische Bildung und zum Zweiten um die Selbsterkenntnis der Politik. In den vergangenen sieben Jahrzenten hat sich unser Leben grundlegend geändert. Mit den Lebensbedingungen hat sich

auch das gesellschaftliche Verständnis verändert. Sowohl die realen Anforderungen an die Politik als auch die subjektiven Erwartungen der Menschen an die Politik sind heute andere. Es geht dabei auch nicht um die Grundwerte, die unser politisches Profil ausmachen und die nicht beliebig austauschbar sind je nach der Windrichtung des Zeitgeistes. Das Thema ist aber auch viel weiter gesteckt als bloße Organisations- und Kommunikationsfrage im Internetzeitalter.

Es geht schlicht um die Frage nach dem Sinn der Politik, deren Nutzen für viele Menschen nicht nachvollziehbar ist, genauso wie der Stellenwert der Gemeinnützigkeit in einer Zeit der Hegemonie der Wirtschaftlichkeit seine ideelle Bedeutung einzubüßen droht. Wir können im BSA in Anspruch nehmen, uns immer darum bemüht zu haben, mit der gesellschaftlichen Entwicklung Schritt zu halten und auf aktuelle Fragen der Gesellschaft Antworten zu geben.

Und zwar mit Erfolg, sonst gäbe es uns vermutlich nicht mehr.

Es mag heute selbstverständlich sein, dass unserer Organisation von der ersten Stunde an Frauen in führenden Positionen wie als Mitglieder angehörten und die Themen der Frauen zentrale Anliegen des gesamten BSA waren.

Jedenfalls war der BSA damit anderen AkademikerInnenorganisationen deutlich voraus.

Wir haben uns auch früher und anders als andere mit der Vergangenheit unserer Organisation, was die Mitgliedschaft ehemaliger Nationalsozialisten betraf, auseinandergesetzt und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung auch veröffentlicht.

Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass der BSA auch weiterhin sein intellektuelles Potenzial und seine kreative Kraft dafür einsetzen wird, seinen Beitrag zu den aktuellen gesellschaftspolitischen Themen einschließlich der großen Aufgabe der politischen Bildung in unsere Zeit zu leisten. Ich wünsche uns dazu die Ausdauer und Beharrlichkeit, die bekanntlich zum Bohren harter Bretter notwendig ist – jetzt und auch in Zukunft.

Für dieses Foto wurde auf die artgerechte Behandlung des Tieres Wert gelegt.

Impressum Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Philipp Oberhaidinger; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Dieter Etzelstorfer, Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a Olivia Kaiser, Mag. Christopher Pieberl, Dr. Alfred Rammelmayer, MMag. Raphaela Reinfeld-Spadt, Mag. Günter Schraik, Sabrina Seyrl , Dr. Herbert Wallentin, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: VA Verlag, 1110 Wien, Kaiserebersdorferstraße 305/3. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint zweimal im Jahr.

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BSA Bund

BSA Burgenland

BSA Steiermark

BSA Niederösterreich

Highlights im 1. Halbjahr 2016

Landeskonferenz: BSA Burgenland wählt Vorstand neu

Stammtisch zum Thema „Gerechtigkeit“

TTIP – Fluch oder Segen

Seit der letzten Ausgabe der Akzente im Dezember ist viel passiert: Den Beginn machte die Veranstaltung welcome@bsa am 16. Dezember 2015 mit Jahresabschlussfeier und Ausstellungseröffnung der Ausstellung „Kultur braucht Migration“ im BSA-Generalsekretariat. BSA-Präsident Dr. Andreas Mailath-

kutieren konnte. Auch in einigen Bundeslän- Bei seiner Landeskonferenz am 5. April 2016 in derorganisationen des BSA wurden die BSA der Bauermühle Mattersburg hat der BSA BurVisionen bereits im Rahmen hochkarätiger genland seinen Vorstand neu gewählt.

Veranstaltungen diskutiert.

Den Auftakt des Jahresschwerpunkts des Mag. Michael Gerbavsits und Mag.a Christina BSA zur Arbeitswelt von KünstlerInnen und Krumböck wurden in ihren Funktionen als VorAkademikerInnen machte im März eine Ver- sitzende bestätigt. Neuer stellvertretender anstaltung zur Arbeitswelt Kunst und Kultur. Vorsitzender neben Dr.in Mag.a Helene SchützSPÖ-Bereichssprecherin für Kunst und Kul- Fatalin und Mag.a Sandra Steiner ist ab nun Ing. tur Elisabeth Hakel, Künstlerin Mag.a Franzis- Thomas Torda. Die Generalsekretärin der BSA ka Maderthaner und Regisseur und Schau- Bundesorganisation, Mag.a Olivia Kaiser, zeigte spieler Bastian Wilplinger analysierten die so- sich erfreut über die neue Zusammensetzung ziale Lage von KünstlerInnen und gaben einen des Vorstandes, in dem junge innovative MitEinblick in die Arbeits- und Lebensverhält- glieder mit sehr erfahrenen und kompetenten nisse von Künstlerinnen und Mitgliedern zusammenarbeiten.

Kulturschaffenden.

Am 4. April diskutierten wir mit Univ.-Prof. Dr. Hubert Christi- BSA Burgenland an Ehalt (Referatsleiter Wissenschafts- und Forschungsförderung, Stadt Wien), Mag.a Bettina Kann (Leiterin der Hauptabteilung Digitale Bibliothek, Österreichische Natio- Am 3. Mai diskutierten die Mitglieder des BSA nalbibliothek), Prof. DI Günter Burgenland über Themen, die aktuell in aller Koch (Freier Berater in Sachen Munde sind.

Wissen(schaft)smanagement) und ao. Univ.-Prof.in Dr.in Klara Wie etwa der Arbeitsmarktzugang für AsylLöffler (Professorin am Insti- werberInnen aussieht, informierte Dr. Gernot tut für Europäische Ethnologie, Mitter von der Arbeiterkammer Wien, während Universität Wien) über die Wis- Dr.in Christine Teuschler über ihre Erfahrunsensgesellschaft, die Wissenspolitik sowie die gen in Sachen Aus- und Weiterbildung als GeEntwicklung der Stadt Wien als internationale schäftsführerin Volkshochschule Burgenland Stadt des Wissens. sprach. Dies ergänzten am Podium Mag. Heinz Am Tag der Arbeit versammelten sich wie Josef Zitz, der amtsführende Präsident des auch die Jahre zuvor zahlreiche BSA-Mitglie- Landesschulrats und Mag.a Sonja Windisch, der und FreundInnen des BSA, um auch dieses die mit der Leitung der Abteilung „Soziales, GeJahr wieder gemeinsam ein kräftiges Zeichen sundheit, Familie und Sport“ im Amt der burfür eine lebendige Sozialdemokratie und insbe- genländischen Landesregierung betraut ist. sondere für einen starken BSA zu setzen.

Moderiert wurde die Veranstaltung vom ChefIm Rahmen einer BSA Erkundung besuch- redakteur der Bezirksblätter Burgenland, Mag. te der BSA kürzlich die Volksanwaltschaft im 1. Christian Uchann.

Wiener Gemeindebezirk. Volksanwalt Dr. Günther Kräuter gab den BesucherInnen einen detaillierten Einblick in die Arbeitsweise der Volksanwaltschaft. Weitere Veranstaltungsberichte sind auf bsa.at zu finden. © BSA

Bildung.Arbeit.Integration gaben Anlass zur Diskussion

Brigitte Ederer, Jürgen Czernohorszky, Matti Bunzl, Eva Maltschnig und Andreas Mailath-Pokorny

Pokorny gab Neumitgliedern im BSA einen ersten Überblick über die inhaltlichen Schwerpunktsetzungen sowie Aktivitäten und Veranstaltungen des BSA. Darüber hinaus standen das gegenseitige Kennenlernen und Vernetzen untereinander im Mittelpunkt.

Im Zuge des Parteiprogramprozesses der SPÖ entwickelte der BSA im vergangenen Jahr sehr umfassende BSA Visionen zum Parteiprogramm, welche BSA-Präsident Dr. Andreas Mailath-Pokorny am 22. Februar im Rahmen eines BSA Kontovers mit Mag.a Brigitte Ederer (Bundesgeschäftsführerin der SPÖ a.D.), Mag. Jürgen Czernohorszky (Präsident des Stadtschulrates für Wien), Dr. Matti Bunzl (Direktor Wien Museum) und Mag.a Eva Maltschnig (Vorsitzende Sektion 8 der SPÖ Alsergrund) dis-

Am 4. Mai 2016 fand der erste Termin des neuen Formates „BSA Stammtisch“ statt.

Idee des Stammtisches ist es, dass alle Mitglieder des BSA Steiermarks die Möglichkeit haben, in regelmäßigen Abständen im informellen Rahmen und fachgruppenübergreifend über politische Themen zu diskutieren.

Für die Auftaktveranstaltung wählte der BSA Steiermark das Thema „Gerechtigkeit“’, das den BSA Steiermark im nächsten Jahr als Leitthema begleiten wird.

Nach einem kurzen inhaltlichen Input von Mag. Christopher Pieberl, der einige Sichtweisen im philosophischen Diskurs zum Begriff Gerechtigkeit erläuterte – wie etwa den Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Gleichheit, welche Gerechtigkeitsmodelle es gibt und in welchem Verhältnis sie zum sozialdemokratischen Gerechtigkeitskonzept stehen – startete eine rege Diskussion unter den zahlreichen TeilnehmerInnen des Stammtisches. Zentrales Thema war,

was Gerechtigkeit überhaupt bedeuten kann und auf welche Positionen sich die Sozialdemokratie (wieder) beziehen muss, um sich glaubhaft für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen zu können.

Weiters wurde diskutiert, wie wir den BSA Steiermark selbst gerechter gestalten können – etwa bei den Möglichkeiten der Mitbestimmung unserer Mitglieder. Zahlreiche weitere Themen aus den Fachbereichen wurden bei der Diskussion aufgegriffen, etwa die Neubewertung von Arbeit in Sozialberufen, die Lohnschere zwischen Männern und Frauen oder die Zwei-Klassen-Medizin.

Die Diskussionsbeiträge dienen als Grundlage zur Formulierung des Leitantrages für den Landestag des BSA Steiermark am 23. Juni 2016. Dieser Leitantrag soll die inhaltliche und strukturelle Ausrichtung des BSA Steiermark zum Thema „Gerechtigkeit“ vorgeben.

Am 18. März fand in Bischofstetten im Bezirk Melk, in Kooperation mit der Sozialistischen Jugend, eine Podiumsdiskussion zum Thema TTIP statt.

Rund 80 ZuhörerInnen nahmen aktiv an der Diskussionsrunde mit Julia Herr (Vorsitzende Sozialistische Jugend Österreich), Dr. Günther Sidl (BSA), Mag. Igor Sekardi (Industriellenvereinigung) und Ludwig Rumetshofer (Österreichische Bergbauernvereinigung) unter der Moderation von Jakob Winter (Profil) teil.

BSA Niederösterreich

BSA Visionen zu Kultur und Medien

VertreterInnen des BSA Niederösterreich sowie des BSA diskutierten die BSA Visionen zu Kultur und Medien

Am 26. April fand eine spannende und intensive Diskussion mit BSA-Generalsekretärin Mag.a Olivia Kaiser, Mag. Erich König (Fachgruppe Medien), Werner Rodlauer (Fachgruppe Vereinigung sozialdemokratischer KünstlerInnen und Kulturschaffender) und LAbg. Dr. Günther Sidl zu den Visionen des BSA im Bereich Kultur und Medien statt.

Die Vorschläge wurden in die Diskussion um das Parteiprogramm der SPÖ eingebracht.

Kultur, Kreativität und Medien – Wurzeln und Botschafter der sozialdemokratischen Bewegung – sollen wieder verstärkt unterstützt, gefördert, selber ausgeübt werden.

Freie Meinung, qualitative Medieninhalte und kulturell aktiv zu sein machen Menschen

© BSA

Die monatlich stattfindenden Veranstaltungen des BSA-Generalsekretariats wurden auch im 1. Halbjahr 2016 gut besucht. Neben Veranstaltungen wie dem Neumitgliederempfang und dem Maiaufmarsch wurde ein starker Fokus auf inhaltliche Veranstaltungen gesetzt.

freier und solidarischer und die Welt gerechter. Es wurden Ideen entwickelt, lokale Kulturinitiativen zu unterstützen, eine Plattform zu schaffen um Kulturschaffende, kreative Menschen mit Institutionen, die ihre Inhalte vermitteln wollen, zu vernetzen, Kultur, Kre-

ativität und Medien auch dafür einzusetzen, das zukünftige Programm der SPÖ lebendig zu diskutieren. Die BSA Visionen zu vielen anderen Themen sind auf der Homepage des BSA unter den Publikationen zu finden.

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BSA Oberösterreich

BSA Salzburg

Oberösterreich neu denken – Ideen gestalten Zukunft

Behinderung und Menschenrechte

Oberösterreich möchte eine der führenden Innovationsdrehscheiben in Europa werden. Die „Innovation Roadmap Linz“ soll dabei den ersten Pflasterstein auf dem Weg zu mehr Innovationen, GründerInnentum und Digitalisierung darstellen. Auch der BSA OÖ hat sich im Rahmen seines Jahresschwerpunktes „Vision: Faire Wirtschaft“ intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt.

Der BSA Salzburg setzte am 29. März in der Wartelsteinstraße die Reihe seiner Frühjahrsveranstaltungen mit einem Referat plus Diskussion zum Thema „Behinderung im Kontext von Menschenrechten aus Sicht einer Betroffenen fort.

Digitalisierung als Chance für die Wirtschaft Neue technologische Möglichkeiten durchdringen immer mehr Bereiche der österreichischen Wirtschaft. Sie unterstützen nicht nur die Modernisierung des gesellschaftlichen Lebens, sondern haben auch Einfluss auf die Entwicklung neuer Produkte. Schätzungen gehen davon aus, dass 28 % des Wirtschaftswachstums in der Vergangenheit direkt auf den Einsatz von IK-Technologien (IK = Informationsund Kommunikationstechnik) zurückzuführen ist. Dennoch liegt Österreich beim europäischen DESI – ein Index, der Aussagen über Digitalisierung und digitalen Wettbewerb trifft – nur im europäischen Mittelfeld.

Der Politik muss es deshalb ein wesentliches Anliegen sein, Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu sichern. Diese Zielsetzung geht Hand in Hand mit der Förderung innovativen Potentials und bedarf der verstärkten Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen und den für den Arbeitsmarkt zuständigen Institutionen.

Tabakfabrik Linz – ein Standort kreativen Schaffens Auf 80.000 Quadratmeter bietet die Tabakfabrik Linz Spielraum für neue Ideen von rund 70 Start-ups. Das Konzept: Verschiedene Geschäftsbereiche werden miteinander vor Ort

© BSA

Konkret geht es darum, in den nächsten fünf bis zehn Jahren einen Nährboden zu schaffen, der das Wachstum unternehmerischer Ideen und innovativen Potentials unterstützt. Die Konzeptionierung der Roadmap – die möglichst interaktiv und partizipativ gestaltet werden soll – hat im zweiten Quartal 2016 begonnen und soll bis Jahresende 2017 abgeschlossen sein.

Tabakfabrik Linz – ein Standort kreativen Schaffens

zu einer Produktionskette verzahnt – Ideen aus Kunst und Forschung werden mit Hilfe von Handwerk und Industrie zu Prototypen und Handelsgütern umgewandelt.

In den letzten Jahren fasste auch der Bereich der Kreativwirtschaft am Gelände Fuß.

Im Jahr 2012 betrug der Anteil der Kreativwirtschaft, gemessen an der österreichweiten Bruttowertschöpfung, fast vier Prozent.

Zehn Prozent aller Unternehmen waren in der Kreativwirtschaft tätig. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, wurde gemeinsam mit dem Land OÖ die CREATIVE REGION – mit Sitz in der Tabakfabrik – als erste Ansprechpartnerin für Kreativunternehmen gegründet.

Ideenschmiede Universität Oberösterreichische Fachhochschulen und die Johannes Kepler Universität (JKU) verfügen im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich über ein gutes Studienangebot mit hervorragenden Forschungsleistungen. Neben der FH Hagenberg, die bereits ein Masterstudium mit Fokus auf Unternehmensführung im Zeitalter der Digitalisierung anbieten kann, setzt auch die JKU neue Schwerpunkte im Bereich Innovation. Bereits 2015 wurde dazu das Linz Ins-

titute of Technology (LIT) gegründet. Dabei handelt es sich um ein internationales Lehr- und Forschungszentrum für Produkt- und Produktionsprozessforschung. Künftig soll hier – auch unter dem Stichwort Industrie 4.0 – an den intelligenten Produktionssystemen der Zukunft geforscht werden.

Herausforderung für GründerInnen Neugründungen unterstützen den Modernisierungsprozess der österreichischen Wirtschaft. Gerade junge Start-ups profitieren von einer guten Vernetzung mit bereits erfolgreichen Unternehmen. Vernetzung ist dabei keine Einbahnstraße. Ideen und Talente werden im Vernetzungsprozess auch bestehenden Unternehmen zugänglich gemacht – sie profitieren von der Motivation und dem Idealismus junger NeugründerInnen. Ziel ist es, durch wechselseitige Zusammenarbeit und eine guten Betreuung durch MentorInnen und Coaches, Technologielösungen leichter zu entwickeln und auf den Markt zu bringen.

Mag.a Monika Schmerold vom Stadtbüro für Behindertenfragen und auch barrierefreies Wohnen stand uns im Beisein von BSA-Landesvorsitzendem Mag. Josef Pultar gerne zur Verfügung. Zur Veranstaltung hatte die Arbeitsgemeinschaft Frauen unter GR MMMag. Karin Dollinger eingeladen.

Basis der durch zahlreiche Illustrationen anschaulich präsentierten Ausführungen Schmerolds waren zunächst die rechtlichen Grundlagen: u.a. dürfen hierzulande laut Bundesverfassung Behinderte nicht diskriminiert werden. Ferner ist ein – wo möglich – selbstbestimmtes Leben zu garantieren. Gemäß der Referentin sieht die Sachlage in der Praxis jedoch vielfach anders aus. Schmerold kommentierte kurz auch die UN-Behindertenrechtskommission wie auch das Salzburger Behindertengesetz. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es in Österreich keine einheitliche Definition von Behinderung gibt, was angesichts der Vielfalt der Behinderungsformen und -stufen in der Tat nicht leicht zu kategorisieren ist. Die Referentin schilderte – wie erwähnt als unmittelbar betroffene Rollstuhlfahrerin – die nach wie vor gegebene teils mangelnde Barrierefreiheit etwa bei Ärzten, Geschäften, Friseuren oder in der Gastronomie. Auch die öffentlichen Verkehrsmittel als quasi Medium, als Mittel zur besseren Eingliederung in die Gesellschaft, lassen einem die Mobilität erschweren. An der PH Salzburg referierte Mag.a Schmerold übrigens des Öfteren auch ad SIS (Sensibilisierung in Salzburg) in der LehrerInnenausbildung. Zur Thematik Wohnen mit Behinderung ging sie auf das aktuelle Ziel ein, einschlägige bauliche Maßnahmen möglichst bereits in der Planungsphase mit einzubeziehen. Die Arten

der Behinderung sind sehr variabel. Oft kommen Verschlimmerungen mit dem Alter. Es gibt natürlich aber auch temporäre Einschränkungen wie z.B. nach einem Unfall. Wie auch bei der Veranstaltung anwesende weitere Betroffene Inserat FSG_RZ2:Inserat kundtaten, arrangiere man sich, richte dem-

nach sein Leben nach der Behinderung ein. Als die 3 Säulen der Selbstbestimmung erachtete die Referentin letztlich: Hilfsmittel, persönliche Assistenz und Barrierefreiheit.

FSG neue Foos SIE

Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

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BSA Salzburg

Unsere Visionen für ein neues Parteiprogramm Mag. Tarik Mete und KR Mag. Johann Moser, Abg.z.NR a.D.

Natürlich beteiligt sich auch der Salzburger BSA als VordenkerInnenorganisation intensiv seit rund eineinhalb Jahren an dem Vorhaben – auch durch Diskussionsabende in praktisch allen heimischen Gauen.

Um das Ausloten möglicher Positionen ging es nunmehr am 6. April. Als ExpertInnen standen uns zur Verfügung: Annemarie Reitsamer, Abg.z.NR a.D., KR Mag. Johann Moser, Abg.z.NR a.D. (Vorsitzender des Vereins für Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaften im BSA und Koordinator der Programmdiskussion im BSA) und Mag. Tarik Mete (LAbg. und Vorsitzender der neuBASIS Salzburg). Durch den Abend führte BSA-Landesvorsitzender Mag. Josef Pultar.

Nach der Begrüßung stellte Mag. Josef Pultar sich, dem Podium und dem Auditorium eingangs die Fragen: “Wie veränderungswillig sind wir?“ oder „Was sollten unsere Parameter sein?“ KR Mag. Johann Moser, studierter Volkswirt mit Wirkungsstätten in Graz und Wien, von 2002-2006 SPÖ-Wirtschaftssprecher im Nationalrat, zitierte zu Beginn aus der Seite 2 der „BSA-Visionen“ und hier aus den Memoiren von Bruno Kreisky: “Wenn eine sozialistische Bewegung keine Visionen mehr hat, dann sind alle ihre Anstrengungen ein sinn- und zielloses Taktieren oder Soldknechtschaft für Interessensgruppen.“ Die bundesweiten SPÖ- Veranstaltungen beschäftigen sich nunmehr seit Jahren mit der aktuellen Position der Sozialdemokratie zu Fragen wie Recht, Internationales, Wirtschaft, Bil-

© Herbert Wallentin

Unter dieser Zielsetzung fand am 6. April im Volkshilfe-Klub in Salzburg-Itzling eine bestens besuchte Vortrags- und Diskussionsveranstaltung statt. Bekanntlich arbeitet die SPÖ seit geraumer Zeit an einem neuen Programm, um das aus dem Jahre 1998 stammende Papier den aktuellen Herausforderungen an eine gerechte Gesellschaft anzupassen.

dung, Gesundheit, Kultur und Medien, wobei das Produkt bis Herbst 2016 stehen soll.

KR Mag. Moser zeigte sich durchaus kritisch zur Herangehensweise der Arbeitsgruppen: Er dränge immer wieder darauf, neben der Gegenwart auch die Geschichte nicht aus den Augen zu verlieren, da ja Parteiprogrammen zumindest eine Zeitlang etwas Perennierendes anhaften möge.

Annemarie Reitsamer sprach sich wie bei vielen derartigen Veranstaltungen für möglichst einfache Formulierungen im Programmtext aus. Sie fragte sich auch, wo die Rückmeldungen aus den Mitgliederbefragungen seien. Sehr ambivalent und trügerisch sieht die „Grand Dame“ der heimischen Sozialdemokratie (Zitat Mag. Josef Pultar) die Tatsache, dass die SPÖ trotz schlechter Wahlergebnisse des Öfteren dennoch als Erste ins Ziel gegangen sei. Sie appellierte sodann, wir sollten stärker wieder – so weit wie möglich – auf die Menschen zugehen und uns nicht zu sehr der elektronischen Medien bedienen.

Mag. Tarik Mete hielt fest, dass Solidarität nicht an Staatsgrenzen halt mache. Auch er bedauerte, dass Österreich andere Staaten mit Waffen beliefere, die ihrerseits wieder an kriegführende Länder liefern. Unfassbar sei laut Mag. Tarik Mete auch die Tatsache, dass

BSA-Generalsekretariat: Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien Tel. (01) 310 88 29 | Fax. (01) 310 88 29-27 | presse@bsa.at | www.bsa.at Öffnungszeiten: MO bis DO 8.00 – 17.00 Uhr, FR 8.00 – 12.00 Uhr

die reichen arabischen Ölförderländer keine Flüchtlinge aufnähmen. Er bedauerte ferner, wonach die Schere Reich – Arm weiter auseinandergehe. Konkret: Wenigen Milliardären gehöre ebenso viel wie der armen Hälfte der Welt.

Der Referent wünschte sich – zukunftsgerichtet – wieder mehr Diskussions- als Informationsveranstaltungen. Und letztlich: „Ein Parteiprogramm muss gelebt werden!“ KR Mag. Johann Moser ließ in der Diskussion mit ganz offenen Worten aufhorchen, wonach Besserverdienende anteilig sogar steuerlich geschont würden. Er sprach sich auch offen für eine Anhebung des Grenzsteuersatzes aus. Moser äußerte sich schließlich kritisch zu einer gewissen „Privatisierung es Rechts“ dergestalt, als Rechtsgutachten des Öfteren im Sinne der Klienten formuliert werden. Oder: Private Sicherheitsfirmen übernähmen immer mehr Aufgaben.

Resümee: Wie von Moderator Mag. Josef Pultar schon zu Beginn des Abends vermutet, konnten in den rund drei Stunden klarerweise nur einige Punkte angesprochen werden, wie überhaupt trotz der Notwendigkeit einer reformierten Festlegung unserer Ziele und Grundsätze eben durch ein neues Parteiprogramm die Dinge stets im Fluss sind, was auch gut sei.