Akzente 02/2016 by BSA

Akzente. 02

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BSA Bund

50. Bundestag des BSA

BSA Steiermark

Die JedeR RED!Stammtische BSA Niederösterreich

Günther Sidl neuer BSA-NÖ Vorsitzender BSA Salzburg

200 Jahre Salzburg: Arbeit und Wohlstand im Wandel

Akzente. 02

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BSA Bund

satzfragen der Sozialdemokratie, Sozialdemokratie und Recht, Sozialdemokratie und Internationales, Sozialdemokratie und Wirtschaft, Sozialdemokratie und Bildung, Sozialdemokratie und Gesundheit, Sozialdemokratie und Kultur sowie Sozialdemokratie und Medien beschreibt.

Bundesparteivorsitzender und Bundeskanzler Christian Kern ging in seiner Rede auf die Rolle der Sozialdemokratie in Europa ein und gab einen Überblick über den aktuellen Stand zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. „Unsere Verantwortung ist es, den Menschen zuzuhören, ihnen aber nicht nach dem Mund zu reden. Wir müssen sie von unseren sozialdemokratischen Rezepten überzeugen!“, stellte Andreas Mailath-Pokorny gleich zu Beginn klar. In seinem Referat ging der BSA-Präsident zunächst auf die Arbeit der letzten zwei Jahre ein, in denen der BSA sich unter anderem sehr stark an einer umfassenden programmatischen und strukturellen Erneuerung der SPÖ eingebracht hat. Aus den vielfältigen Vorschlägen und Diskussionsrunden der Arbeitsgruppen zum Parteiprogramm sowie der Fachgruppen und Bundesländer entstand bis November 2015 ein umfangreicher Entwurf, der die BSA Positionen zu den Themen Grund-

In den letzten beiden Jahren wurden zahlreiche fachgruppenübergreifende Veranstaltungen im Rahmen von „BSA Lectures“ und „BSA Kontrovers“ abgehalten. Auch die regelmäßigen Exkursionen unter dem Titel „BSA Erkundungen“ erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Neben Führungen durch das Jüdische Museum, die Universität Wien, das Rote Wien, den Wiener Musikverein und die Volksanwaltschaft stand auch eine Besichtigung des neuen Rapid Allianz Stadions am Programm. Anna Vukan übernimmt als Karenzvertretung im nächsten Jahr die Agenden von Generalsekretärin Olivia Kaiser. Im Zuge der Antragsdiskussionen wurden unter anderem Anträge für die verstärkte Forschung an unabhängigen EU-Universitäten, für sozialdemokratische Grundregeln für europäische Handelsabkommen sowie gegen ein verfassungswidriges Asyl„Notverordnungsrecht“ beschlossen.

Der 50. Bundestag des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen fand am 8. Oktober 2016 im Catamaran in Wien statt. Unser amtierender Präsident, Dr. Andreas Mailath-Pokorny, wurde in seinem Amt bestätigt - er wurde mit 99 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Andreas Mailath-Pokorny mit 99 Prozent als Präsident wiedergewählt

Bundeskanzler Christian Kern und BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny am Bundestag im Catamaran

BSA Bund

70 Jahre BSA

Nach unserem 50. Ordentlichen Bundestag am 8. Oktober 2016 feierten wir gemeinsam das 70-Jahr-Jubiläum des BSA im Kunst Haus Wien. Nach einer Begrüßung durch Mag.a Bettina Leidl und Dr. Andreas Mailath-Pokorny bestand die Möglichkeit, die Fotoausstellung von Martin Parr zu besichtigen. Speziell für die

Ausstellung hat Martin Parr 2015/16 unter dem Titel „Cakes and Balls“ einen neuen Fotozyklus über Wien geschaffen, der sich mit Klischees und Klassikern der österreichischen Hauptstadt beschäftigt. Im Anschluss feierten wir gemeinsam im Bistro des Museums Hundertwasser unser Jubiläum, zu dem auch eine – natürlich rote – Torte angeschnitten wurde.

Impressum Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Philipp Oberhaidinger; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Dieter Etzelstorfer, Markus Krainz, Christiane Mörth, Andrea Schweiger, Herbert Wallentin, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: VA Verlag, 1110 Wien, Kaiserebersdorferstraße 305/3. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint zweimal im Jahr.

BSA Steiermark

Neue Vorsitzende des BSA Steiermark

In Anwesenheit von Landeshauptmann-Stellvertreter und SPÖ-Landesparteivorsitzendem Mag. Michael Schickhofer sowie von BSA-Präsidenten Dr. Andreas Mailath-Pokorny wurde Doris Kampus von rund 100 Delegierten zur neuen Vorsitzenden des BSA Steiermark gewählt. Damit folgt sie in dieser Funktion Landtagspräsidentin Dr.in Bettina Vollath, die seit 2009 die Geschicke des BSA Steiermark geleitet hat. Der neue Landesvorstand des BSA Steiermark zeichnet sich dadurch aus, dass sowohl neue, als auch langjährige Mitglieder gleichermaßen vertreten sind. Außerdem weist der

neue Vorstand einen Frauenanteil von 50 Prozent auf – ein Zeichen dafür, dass gleichberechtige Teilhabe im BSA Steiermark gelebt wird. Neben der Vorstandswahl stand der Landestag in der Orangerie in Graz

Bei der Landeskonferenz des BSA Steiermark am 23. Juni 2016 wurde Mag.a Doris Kampus, Landesrätin für Soziales, Arbeit und Integration, zur neuen Landesvorsitzenden gewählt.

ganz im Zeichen des Jahresthemas Ge- Bildmitte: Bettina Vollath, Michael Schickhofer und Doris Kampus rechtigkeit. „Viele Menschen empfinden die Entwicklung in unter gestaltet werden kann“, so Doris Kampus. serer Gesellschaft als ungerecht. Wir wollen Im Anschluss an den Landestag fand das uns gemeinsam mit den vielen Mitgliedern vertraditionelle Sommerfest des BSA Steiermark stärkt dem Thema widmen und Lösungen an- mit rund 200 Besucherinnen und Besuchern bieten, wie unsere Gesellschaft wieder gerechstatt.

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BSA Steiermark

Die JedeR RED!-Stammtische des BSA Steiermark

Im September 2016 startete die neue Veranstaltungsreihe des BSA Steiermark, die „JedeR RED!-Stammtische“. Dabei werden neue Argumentationsmodelle erprobt, wobei das Ziel die Weiterentwicklung eines konstruktiven Modells des Zuhörens und Argumentierens ist. Jeweils um den 11. jedes Monats treffen sich BSA Steiermark-Mitglieder und SympathisantInnen im Café Eleven in Graz, um über das „Thema des Monats“ zu diskutieren. Bei der thematischen Auswahl wird darauf geachtet, Themen zu finden, die auch innerhalb der Sozialdemokratie kontrovers diskutiert werden. Die Redezeit der TeilnehmerInnen wird gerecht aufgeteilt: allen TeilnehmerInnen steht die gleiche Redezeit zur Verfügung, die Länge der Redezeit ist von der Anzahl der TeilnehmerInnen abhängig. JedeR RED!-Stammtisch zum Thema „Bedarfsorientierte Mindestsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen?“ „Bedarfsorientierte Mindestsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen?“ Dieser Frage widmete sich der dritte JedeR RED!-Stammtisch des BSA am 11. November. Das Thema steht hoch oben auch auf der politischen Agenda. Bereits im Sommer wurde in der Schweiz mittels einer Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt – und es mit 78 Prozent abgelehnt. In Österreich läuft die derzeit gültige Vereinbarung über die Mindestsicherung zwischen Bund und Ländern Ende des Jahres aus. Ziel war es im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen in diesem Punkt eine möglichst einheitliche Lösung zu finden. Diese Gespräche wurden ohne Aussicht auf Erfolg zuletzt aber von Bundeskanzler Christian Kern abgebrochen und an die Länder zurückdelegiert. Aber nicht nur unter den Koalitionspartnern sorgt die Frage für Zwist, auch innerhalb der SPÖ selbst gibt es Auffassungsunterschiede, die in der BSA-Diskussion sichtbar wurden. Wohl auch, weil es zwei tragende ideologische

„Bedarfsorientierte Mindestsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen?“ war das Thema des dritten JedeR RED!-Stammtisches des BSA Steiermark.

Säulen der Sozialdemokratie trifft: den Umgang (Bewertung, Entlohnung) mit den Themen Arbeit und Soziales. Mehrmals wurde daher in der Diskussion eine Neubewertung der Arbeit mit Hinweis auf Hausarbeit (Kinderbetreuung meist durch Frauen), Pflege, NGO-Engagement, ehrenamtliche Tätigkeiten, aber auch veränderte Anforderungen (Industrie 4.0) eingefordert. Ebenfalls thematisiert wurde, wie groß die Differenz zwischen einem Mindestlohn und der als unterstes Sicherheitsnetz im Sozialsystem gespannten Mindestsicherung sein sollte, damit das Nachgehen einer Erwerbsarbeit deutlich lukrativer ist als der Bezug der Mindestsicherung. Kritisch angemerkt wurde in diesem Zusammenhang, dass die einzelnen Systeme der öffentlichen Hand (AMS, Sozialabteilungen) nicht gut ineinander greifen beziehungsweise mehrere Modelle parallel existieren. Was zum Kern der eingangs gestellten Frage und zu einer „Lagerbildung“ innerhalb der DiskussionsteilnehmerInnen führte: Die eine Seite trat für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit Verweis auf den so wegfallenden Leistungsdruck im Job, mehr Raum für kreative individuelle Entfaltung und eine allgemeine Chancengleichheit auf. Die andere Seite zweifelte dies an. Ein Grundeinkommen wür-

de einem endgültigen Abschied der Betroffenen vom Arbeitsmarkt samt Stigmatisierung förderlich sein. Deshalb sprachen sie sich für eine bedarfsorientierte Mindestsicherung aus, die als „Schuhlöffel“ für den (Wieder-)Einstieg in den Berufsalltag dienen soll. In diesem Zusammenhang wurde auch die notwendige beziehungsweise einzufordernde grundsätzliche Arbeitswilligkeit der BezieherInnen angesprochen – ohne damit aber jenen zu schaden, die tatsächlich nicht (mehr) arbeiten können. Dass es sich um kein ganz aktuelles Problem handelt, zeigt der Umstand, dass es bereits im 16. Jahrhundert eine kommunale Armenversorgung mit strengen Bedarfsprüfungen gab, beziehungsweise über ein Grundeinkommen diskutiert wurde. Im Abstimmungsverhalten vor und nach der Diskussion zeigte sich jedenfalls ein recht stabiles Bild. Beide Male gab es eine sanfte Mehrheit für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Am 12. Dezember 2016 fand der letzte JedeR RED!-Stammtisch mit anschließender Weihnachtsfeier – wie immer im Café Eleven – statt.

BSA Niederösterreich

Dr. Hannes Bauer übergibt nach 18 Jahren an der Spitze. Der Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) Niederösterreich lud zum Landestag nach Leopoldsdorf im Marchfeld (Bezirk Gänserndorf). Unter den Ehrengästen und Referenten waren unter anderem der Präsident des BSA-Österreich, der Wiener Stadtrat für Kultur, Wissenschaft und Sport Dr. Andreas Mailath-Pokorny, Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Karin Renner und Mag.a Dr.in Helene Schuberth, Leiterin der Abteilung für die Analyse wirtschaftlicher Entwicklungen im Ausland der Österreichischen Nationalbank. Für den BSA-Präsidenten Mailath-Pokorny ist es wichtig die verändernden Lebenswege der jungen AkademikerInnen zu diskutieren: „Wir wollen künftig verstärkt die jungen Akademikerinnen und Akademiker ansprechen und ihnen einen Ort bieten an dem ihre Ideen und Anregungen Gehör finden.“ Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Karin Renner betonte in ihren Ausführungen,

dass die kommenden Jahre eine große Herausforderung für die Sozialdemokratie darstellen werden, in der es gilt, die vorhandenen Kräfte stärker zu bündeln und den BSA als zukunftsweisenden Ort für Diskussion und Innovation zu positionieren. Am Landestag erfolgte auch die Neuwahl des Vorstandes. Der neue Vorsitzende Dr. Günther Sidl wurde mit 100 Prozent der Delegierten-Stimmen in die neue Funktion gewählt. Der Petzenkirchner ist seit 2013 Landtagsabgeordneter und seit 2012 SPÖ-Bezirksvorsitzender von Melk. Für Sidl soll der BSA-NÖ künftig drei wesentliche Schwerpunkte haben: Eine Denkfabrik zu Zukunftsfragen, Netzwerk-Organisation und verstärkte europäische bzw. internationale Ausrichtung mit politischen Delegationen. Sidl: „Wir sind der Ort des Weiterdenkens und des Dialoges. Wir wollen wissen, wie unsere Zukunft aussieht und was unsere Antworten darauf sind. Wir sind auch ein starkes Netzwerk innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie. Und wir wollen uns europäisch sowie international stärker vernetzen.“ Nach 18 Jahren als Vorsitzender wurde NR a.D. Dkfm. Dr. Hannes Bauer einstim-

Günther Sidl neuer BSA-NÖ Vorsitzender

Günther Sidl (re.) ist neuer BSA-NÖ Vorsitzender

mig zum Ehrenvorsitzenden des BSA-Niederösterreich ernannt und in zahlreichen Wortmeldungen wurde sein besonderes Wirken hervorgehoben. Sein Lebensweg war und ist eng mit dem BSA verbunden. Er engagierte sich stets für eine vertiefende Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlich relevanten Themen. Hier war es ihm immer wichtig, mögliche künftige Entwicklungsszenarien etwa in den Bereichen der Demokratie, der Ökonomie oder der Ökologie offen zu diskutieren. „Der BSA ist eine Institution auf die man stolz sein kann. Es war mir eine große Freude den BSA Niederösterreich 18 Jahre lang zu begleiten und ich werde weiterhin meinen Teil dazu beitragen, dass wir gemeinsam in diesem Geist der Zusammenarbeit die Zukunft gestalten.“ so Bauer

BSA Kärnten

Am Freitag, den 21. Oktober 2016, fand in den Räumlichkeiten der SPÖ Landesorganisation in der Lidmanskygasse der Landestag des BSA Kärnten statt. Dir. MMMag. Dr. Markus Krainz kandidierte erneut für den Vorsitz und erhielt in geheimer Delegiertenwahl die überwältigende Zustimmung von 100 Prozent. Er wird für weitere zwei Jahre die Geschicke des BSA Kärnten leiten. Zu seinen Hauptanliegen zählt vor allem, den BSA zu öffnen und interessierte Kärntnerinnen und Kärntner für die Mitarbeit zu gewinnen. Markus Krainz, geboren 1971 in Feld am

See, aufgewachsen in Matzelsdorf am Millstätterberg, lebt seit 2000 in Klagenfurt. Er ist Direktor des Ingeborg Bachmann Gymnasiums und leitet das Männervokalensemble „Die ChorHerren“. BSA-Generalsekretärin DIin Anna Vukan war extra aus Wien angereist und überbrachte Grüße und Glückwünsche des BSAPräsidenten Dr. Andreas Mailath-Pokorny. Als Gastredner war Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser geladen, der in einem hervorragenden Impulsreferat u.a. über den erfolgreichen Abschluss der Hypo-Heta-Causa, die konstruktive Zusammenarbeit mit dem BSA und die momentane Situation am Arbeits-

Neuwahl beim BSA Kärnten – Markus Krainz wurde als Landesvorsitzender bestätigt

Peter Kaiser im Gespräch

markt berichtete. Der BSA Kärnten besteht aus den Bezirksorganisationen Klagenfurt, Villach/Hermagor, Wolfsberg, St. Veit und Spittal/Drau.

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BSA Oberösterreich

Schrebergarten Bildungspolitik? Top-Talk mit Bildungsministerin Dr.in Sonja Hammerschmid im Linzer Wissensturm. Neue Ideen und Visionen, konträre Diskussionen und Denken für die Zukunft: Das Gesamtpaket des Diskussionsformats #mitmenschendenken begeistert, die Möglichkeit für Vernetzung und Diskurs mit Expertinnen und Experten überzeugt. Nationale und internationale Persönlichkeiten – darunter Medienmanager Gerhard Zeiler, Politologe Anton Pelinka, STANDARD-Chefredakteuerin Alexandra Föderl-Schmid und Solarzellenforscher Serdar Sariciftci – standen seit dem Startschuss 2011 bereits als Gäste zur Verfügung.

Oberösterreich zu dieser Diskussion eingeladen. Durch die Medienkooperation mit den OÖ Nachrichten fanden weitere Interessierte den Weg in den Wissensturm Linz. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Journalisten Mag. Markus Staudinger. Inserat FSG_RZ2:Inserat

BSA OÖ - #mitmenschendenken

Die Talk-Reihe neben der FSG neue#mitmenschendenken Foos SIE ist 11.01.2008 Roten Nacht ein weiteres Veranstaltungshighlight im BSA OÖ.

Dr.in Sonja Hammerschmid – Zukunft durch Bildung Dieses Mal durfte der BSA OÖ in Kooperation mit der SPÖ Oberösterreich im Linzer Wissensturm ein hochkarätiges Podium zum Thema Bildung begrüßen: Bildungsministerin Dr.in Sonja Hammerschmid, BSA OÖ-Vorsitzender & Linzer Vizebürgermeister Mag. Christian Forsterleitner und PH OÖ-Rektor Mag. Herbert Gimpl diskutierten mit über 200 Besucherinnen und Besuchern den bevorstehenden Ausbau der Ganztagesschule und das neue Bildungspaket. Um den BSA OÖ besser zu vernetzen, wurden erstmals auch alle SPÖ-Mitglieder in

Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen Wissen trifft Diskurs: Der Linzer Wissensturm bot dafür ein ideales Ambiente.

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BSA Salzburg

200 Jahre Salzburg: Arbeit und Wohlstand im Wandel

Den Anstoß für diese Großveranstaltung gab BSA Salzburg Landesvorsitzender Mag. Josef Pultar, dem es – und nicht nur ihm – ein Anliegen war und ist, das 200-Jahr-Jubiläum auch aus anderen Blickwinkeln zu betrachten. So erwähnte Pultar als Moderator im Unipark Nonntal am 14. November vor rund 100 TeilnehmerInnen, es sei außerhalb tagespolitischer Veranstaltungen wieder einmal an der Zeit, ein zentrales Thema aufzugreifen. Am Podium der Veranstaltung von SPÖ, RI, BSA und VSStÖ Salzburg waren Sepp Forcher, TV-Legende und Zeitzeuge in vielen Belangen, Wirtschaftshistoriker Univ. Prof. Dr. Christian Dirninger, SPÖ Salzburg - Landesparteivorsitzender KV Walter Steidl und Rebekka Mayrhofer vom VSStÖ Salzburg vertreten. Christian Dirninger wies zu Beginn auf die aktuell beunruhigende Entwicklung hinsichtlich des Auseinandertriftens der Einkommen hin. Die etwas ältere Generation wuchs noch in einem Zeitalter des Aufschwungs auf. Die Sozialpartnerschaft lebte und auch wenn es diesbezüglich etwas ruhiger geworden ist, so sollte sie wieder gestärkt werden. Dirninger hob auch die wesentliche Rolle der „öffentlichen Hand“ in vielen Belangen hervor. Sepp Forcher arbeitete bis 1955 am Kraftwerksbau Kaprun mit. Seine Lebensgeschichte ist eng mit dem „Mythos Kaprun“ verbunden. Kaprun war damals laut Forcher eine „Stufe zum Himmel“ für die Arbeiter. Er lobte vor allem die bereits damals wesentliche Er-

rungenschaft der Gewerkschaft, ohne die es für die Arbeitenden kein günstiges Essen und keine ausreichenden Wohnmöglichkeiten gegeben hätte. Auch die rund 950 Schilling Lohn um 1950 waren damals nicht selbstverständlich. Walter Steidl sprach die aktuell wachsende Ungleichheit bei Vermögen an und hob den Verdienst der Gewerkschaft v.l.: Pultar, Dirninger, Forcher, Mayrhofer, Steidl hervor, dem Kapitalismus zu begegnen. In der damaligen Zeit sei es noch Forcher ging neben der Gewerkschaftsbeeinigermaßen möglich gewesen, mit Sparsam- wegung auch auf Errungenschaften wie das keit das Leben planbar zu gestalten, was der- „allgemeine und geheime Wahlrecht“ sowie auf zeit weitgehend abhanden komme. das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz ein. Rebekka Mayrhofer aus der so genannten Steidl vertrat die Ansicht, dass es kei„Generation Y“ wies darauf hin, dass auch ihre ne einfachen Lösungen gebe. Man müsse Generation eine Sehnsucht nach Planbarkeit stets um ein Abstimmen von Interessen behabe – auch wenn die Work-Life-Balance stär- müht sein. Abschließend bezeichnete Steidl ker in den Mittelpunkt gerückt sei. In vielem un- die Gewerkschaften als „nach wie vor unterscheide man sich gar nicht so sehr von den verzichtbar als Selbsthilfeinstitution für die Eltern. Markantes Merkmal derzeit: „Optimis- Solidargesellschaft“. mus und Pessimismus prallen aufeinander“. So schloss unter der umsichtigen KoordinaMayrhofer reihte sich in die Argumente pro tion des Moderators eine gelungene VeranstalGewerkschaften ein und bedauerte das Prob- tung, die zweifellos als Highlight der Herbstaklem deren schwindender Mitgliederzahlen. tivitäten des BSA Salzburg angesehen werden Steidl hob die Demokratie-Errungenschaf- kann. ten der Zeit um 1968 hervor und forderte: „Auch wenn Salzburg vergleichsweise als eher reiches Land gilt, so sollten gerade für die Wirtschaft Impulse gesetzt werden!“ Er nannte die Bereiche Technik und die Ressource Holz. Laut Rebekka Mayrhofer vom VSStÖ seien von der Grundschule bis zu den Hohen Schulen Investitionen ungebrochen erforderlich. Sie sprach sich als angehende Politikwissenschafterin auch für eine Stärkung der Politischen Bildung aus – auch unter dem Gesichtspunkt, internationaler zu denken.

BSA-Generalsekretariat: Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien Tel. (01) 310 88 29 | Fax. (01) 310 88 29-27 | presse@bsa.at | www.bsa.at Öffnungszeiten: MO bis DO 8.00 – 17.00 Uhr, FR 8.00 – 12.00 Uhr

Salzburg ist seit 200 Jahren ein Teil von Österreich. Der BSA Salzburg nahm dieses Jubiläum – abseits von Fest-und Jubelstimmung – zum Anlass, um darüber nachzudenken, woher wir kommen und wohin wir gehen. Denn aus unserer sozialdemokratischen Geschichte wissen wir: Eine bessere Zukunft kommt nicht von allein. Und so sollte der arbeitende Mensch im Wandel der Zeit in den Mittelpunkt gerückt werden.

w w w. f s g w i e n . a t

Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen

FAIR. SOZIAL. GERECHT.

ZEIG MORAL, DENK SOZIAL Foto: Hรถllriegl

2017

Arbeiten in Wien