AKZENTe 2/2012

Foto: BSA

02/12

BSA Bund Maiaufmarsch des BSA

Der Zug des BSA beim Maiaufmarsch 2012

BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene BSA Burgenland – Medientalk BSA SALZBURG – VORTRAG „KORRUPTIONSVORWÜRFE IN ÖSTERREICH“

BSA

BSA

BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA

sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine

BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum

nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-

Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forderAuch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch

te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit

Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-

mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident

im Steuersystem und bei der Entlohnung!

teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-

Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-

chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-

phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-

neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur

märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-

Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-

Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister

tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.

ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte

Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-

BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer

tag der Sozialdemokratie.

mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.

„Verteilungsge-

Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-

rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-

schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei

Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-

der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-

genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss

den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-

den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-

theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen

daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-

um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen

konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-

gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.

rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren

nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines

gehoben werden konnte.

von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-

Passend

zum

BSA-Jahresschwerpunkt

Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny

lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei

zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin

Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-

überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-

päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.

sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und

Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“

wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine

sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen

neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“

im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai 2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Europa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,

Foto: BSA

Foto: BSA

da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für

BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank

Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny am Rathausplatz

aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnahmen, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrücklich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen

BSA Bund – BSA Lectures

nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäisches Abkommen mit der Schweiz aus.

gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichtiAuch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-

darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte

tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-

Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu

nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und

stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-

Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte

Foto: privat

gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit

ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten

mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-

Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres

des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“ aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche.

AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-

Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-

Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,

kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-

Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a

ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig

Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.

02 AKZENTe

Foto: BSA

schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer Impressum

verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopplung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-

Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture

AKZENTe 03

BSA

BSA

BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA

sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine

BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum

nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-

Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forderAuch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch

te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit

Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-

mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident

im Steuersystem und bei der Entlohnung!

teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-

Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-

chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-

phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-

neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur

märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-

Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-

Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister

tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.

ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte

Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-

BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer

tag der Sozialdemokratie.

mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.

„Verteilungsge-

Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-

rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-

schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei

Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-

der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-

genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss

den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-

den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-

theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen

daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-

um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen

konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-

gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.

rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren

nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines

gehoben werden konnte.

von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-

Passend

zum

BSA-Jahresschwerpunkt

Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny

lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei

zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin

Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-

überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-

päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.

sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und

Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“

wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine

sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen

neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“

im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai 2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Europa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,

Foto: BSA

Foto: BSA

da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für

BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank

Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny am Rathausplatz

aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnahmen, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrücklich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen

BSA Bund – BSA Lectures

nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäisches Abkommen mit der Schweiz aus.

gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichtiAuch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-

darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte

tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-

Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu

nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und

stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-

Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte

Foto: privat

gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit

ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten

mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-

Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres

des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“ aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche.

AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-

Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-

Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,

kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-

Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a

ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig

Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.

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Foto: BSA

schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer Impressum

verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopplung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-

Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture

AKZENTe 03

BSA

BSA

BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene

BSA Burgenland – Medien-Talk

und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.

zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im

Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang InteNeben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am

resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.

21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr

Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat.

Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-

Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem

sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-

World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,

zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die

BSA-Forum „Neue Arbeit“

tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-

Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,

gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.

Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-

trum Mattersburg ein.

bringen traditionelle Medien unter Druck.

rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter

Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und

Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,

Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang

30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.

spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-

dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen

Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai

Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-

land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:

so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-

2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei

heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-

„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen

rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-

Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars

lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich

und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google

onalität stärke die eigene Position.

Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen

stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-

oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“

der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr

nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-

über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.

beit“ gelegt.

„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter

Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein

auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im

höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-

Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-

Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu

nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und

de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser

einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz

Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut

die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen

im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die

tut“, so Gerbavsits.

für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-

interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein

Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der

internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung

BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),

und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-

Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),

onen andenken.

Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann

Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-

(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel

derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-

(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue

onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden

Medien).

Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie

Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im

mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-

Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten

wicklung unseres Landes.“

Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fundiert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-

Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-

beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.

Rote Reise nach Prag

rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele

Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-

Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.

dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie

Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-

Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei

nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.

dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-

Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen

lights auf dem Programm.

Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen

Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-

Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,

ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem

unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-

auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-

der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-

stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-

chen Kontakten zu erleichtern.

schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch

Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Landeausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher

04 AKZENTe

die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Theaters“ nicht zu kurz.

Foto: BSA

Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch in lockerer Atmosphäre

Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeberger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen des Medien-Talks des BSA Burgenland

AKZENTe 05

BSA

BSA

BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene

BSA Burgenland – Medien-Talk

und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.

zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im

Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang InteNeben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am

resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.

21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr

Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat.

Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-

Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem

sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-

World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,

zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die

BSA-Forum „Neue Arbeit“

tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-

Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,

gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.

Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-

trum Mattersburg ein.

bringen traditionelle Medien unter Druck.

rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter

Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und

Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,

Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang

30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.

spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-

dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen

Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai

Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-

land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:

so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-

2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei

heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-

„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen

rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-

Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars

lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich

und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google

onalität stärke die eigene Position.

Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen

stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-

oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“

der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr

nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-

über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.

beit“ gelegt.

„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter

Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein

auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im

höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-

Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-

Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu

nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und

de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser

einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz

Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut

die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen

im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die

tut“, so Gerbavsits.

für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-

interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein

Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der

internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung

BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),

und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-

Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),

onen andenken.

Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann

Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-

(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel

derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-

(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue

onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden

Medien).

Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie

Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im

mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-

Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten

wicklung unseres Landes.“

Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fundiert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-

Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-

beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.

Rote Reise nach Prag

rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele

Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-

Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.

dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie

Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-

Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei

nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.

dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-

Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen

lights auf dem Programm.

Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen

Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-

Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,

ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem

unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-

auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-

der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-

stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-

chen Kontakten zu erleichtern.

schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch

Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Landeausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher

04 AKZENTe

die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Theaters“ nicht zu kurz.

Foto: BSA

Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch in lockerer Atmosphäre

Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeberger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen des Medien-Talks des BSA Burgenland

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BSA

BSA

BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“

geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-

NACHRUF

NACHRUF

Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem

chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen

Prim. Dr. Helge Haselbach

DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter

Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath

dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht

1937 – 2012

1928 – 2012

am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden

nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-

und kritischen Runde begrüßen.

ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und

Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,

Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser

geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-

ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,

langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann

gungen zu schauen.“

Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina

stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-

a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang

namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,

ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge

April verstorben ist.

unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als

Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung

erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes

im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am

Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes

Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art

damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,

von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich

und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.

hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht

in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den

Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-

und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-

Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter

tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.

schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und

auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“

durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten

parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem

Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung

wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der

beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-

Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-

tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch

men.

Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-

Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im AntiRassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die 15:23 Uhr

Seite 8 Foto: BSA

Debatte über Integration und Migration schnell in eine DisInserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es

Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath im Rahmen der Veranstaltung

Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner

Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-

Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-

terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und

nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach

Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-

gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,

seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann

kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch

argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen

bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.

heftig diskutiert wurde.

nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im

Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender

Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen

des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-

Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von

für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem

tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-

DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni

Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-

schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,

genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert

sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job

er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-

der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-

zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.

derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr

heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als

Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der

Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in

ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA

Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:

Erinnerung bleiben.

in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau

Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-

Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.

seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.

der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-

„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist

„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA

sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation

Schenk überzeugt.

Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer

federführend bearbeitet.

Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,

ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so

Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war

Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-

zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer

bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im

scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.

Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und

Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen

eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei

menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-

den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA

zender LHStv. Peter Kaiser.

Steiermark Thema sein.

Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

06 AKZENTe

AKZENTe 07

BSA

BSA

BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“

geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-

NACHRUF

NACHRUF

Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem

chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen

Prim. Dr. Helge Haselbach

DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter

Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath

dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht

1937 – 2012

1928 – 2012

am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden

nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-

und kritischen Runde begrüßen.

ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und

Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,

Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser

geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-

ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,

langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann

gungen zu schauen.“

Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina

stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-

a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang

namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,

ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge

April verstorben ist.

unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als

Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung

erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes

im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am

Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes

Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art

damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,

von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich

und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.

hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht

in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den

Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-

und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-

Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter

tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.

schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und

auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“

durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten

parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem

Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung

wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der

beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-

Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-

tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch

men.

Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-

Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im AntiRassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die 15:23 Uhr

Seite 8 Foto: BSA

Debatte über Integration und Migration schnell in eine DisInserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es

Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath im Rahmen der Veranstaltung

Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner

Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-

Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-

terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und

nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach

Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-

gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,

seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann

kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch

argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen

bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.

heftig diskutiert wurde.

nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im

Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender

Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen

des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-

Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von

für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem

tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-

DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni

Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-

schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,

genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert

sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job

er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-

der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-

zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.

derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr

heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als

Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der

Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in

ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA

Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:

Erinnerung bleiben.

in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau

Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-

Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.

seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.

der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-

„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist

„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA

sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation

Schenk überzeugt.

Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer

federführend bearbeitet.

Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,

ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so

Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war

Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-

zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer

bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im

scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.

Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und

Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen

eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei

menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-

den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA

zender LHStv. Peter Kaiser.

Steiermark Thema sein.

Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

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BSA

BSA Salzburg – Vortrag „Korruptionsvorwürfe in Österreich“

einer zahnlosen ÖIAG rund um die teilstaatliche Telekom Austria und vieles mehr.

Am 13. April 2012 informierten SPÖ-Justizsprecher und

Der UsA kooperiert dabei, wie die Referenten eingehend be-

Fraktionsführer im Korruptions-Untersuchungsausschuss

richteten, mit den Strafverfolgungsbehörden (StA), trifft aber

Abg. z. NR Dr. Hannes Jarolim und SPÖ-KonsumentInnen-

selbst keine justiziellen Entscheidungen. Er kann die Justiz

schutzsprecher und Mitglied im Untersuchungsausschuss

bzw. die unabhängige Rechtsprechung in keiner Weise erset-

Abg. z. NR Mag. Johann Maier über die Ergebnisse zur

zen. Der parlamentarische UsA hat die Aufgabe, die politische

Klärung von Korruptionsvorwürfen aus dem parlamentari-

Verantwortung bei Bestechung, Korruption und anderen Mal-

schen Untersuchungsausschuss (UsA) und die notwendigen

versationen aufzuarbeiten und die entsprechenden Schluss-

politischen Konsequenzen.

folgerungen zu ziehen, um derartige kriminelle Exzesse in

Beide Referenten waren sich einig: „Die Korruption während der schwarz-blauen Regierungszeit zwischen 2000 und

Zukunft zu verhindern. Systematisch werden die Korruptionsvorwürfe und -fälle zwischen 2000 und 2006 aufgearbeitet.

2006 war enorm und stellt eine immense Gefahr für Demokra-

Schon die bisherigen Ergebnisse des UsA zeigen ein er-

tie und Gesellschaft dar. Politische Entscheidungen wurden

schütterndes „Sittenbild“ der damaligen Politik und ein unfass-

aus der Öffentlichkeit in geheime Hinterzimmer verlagert,

bares Zusammenspiel staatsnaher Unternehmen mit damals

breite Mitsprachemöglichkeiten durch finanzstarke und zah-

politisch Verantwortlichen und deren Beratern (z. B. System

lungswillige Gruppen verdrängt. Diese Machenschaften müs-

Telekom). Derzeit wird im UsA der BUWOG-Skandal aufgear-

sen im Untersuchungsausschuss konsequent aufgeklärt wer-

beitet. Damalige politische VerantwortungsträgerInnen und

den“, so Jarolim und Maier unisono.

BeraterInnen sowie Lobbyisten haben sich systematisch an Steuergeldern bedient und bereichert.

Die Referenten präsentierten dabei auch eine ganze Reihe von bemerkenswerten Zahlen, Daten und Fakten: So muss der UsA insgesamt 650.000 Aktenseiten bewältigen. 2011 sind bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft mehr als 2.200 Anzeigen erstattet worden, wobei in 51 Fällen Anklage vor Gericht erhoFoto: BSA

ben wurde. 68 Auskunftspersonen wurden bisher in 17 Befra-

Johann Maier und Hannes Jarolim zu Besuch beim BSA Salzburg

gungssitzungen zum Thema Telekom geladen. Dabei wurde u. a. aufgedeckt, dass Telekom und Mobilkom an Peter Hochegger beziehungsweise an ihm zurechenbare Firmen wie die Valora AG und HocheggerCom insgesamt 38 Millionen Euro

Zu diesen Machenschaften zählten u. a. die BUWOG-Pri-

bezahlten, wobei es für die insgesamt 16 Aufträge Akten bei der

vatisierung, „Kauf“ von Gesetzen, verdeckte Parteienfinanzie-

Staatsanwaltschaft Wien gibt und dem Deloitte-Bericht zufolge

rung, dubiose Honorare und Provisionen bei Privatisierungen,

keine erkennbaren und belegbaren Gegenleistungen erfolgten.

organisierte Selbstbedienung am Staatseigentum, Korruption

Insgesamt bestritten die Genossen Jarolim und Maier einen

bei der Vergabe des Polizeifunks, der Novelle zum Glücksspiel-

äußerst informativen Abend, der den Gästen und anwesenden

gesetz (2006) und beim Verkauf staatseigener Wohnbaugesell-

GenossInnen einen bedenklichen Einblick in die schwarz-blaue

schaften, Aktienkursmanipulationen, das Kontrollversagen

Korruptionslandschaft Österreichs bot.

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