Foto: BSA
02/12
BSA Bund Maiaufmarsch des BSA
Der Zug des BSA beim Maiaufmarsch 2012
BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene BSA Burgenland – Medientalk BSA SALZBURG – VORTRAG „KORRUPTIONSVORWÜRFE IN ÖSTERREICH“
BSA
BSA
BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA
sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine
BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum
nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-
Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forderAuch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch
te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit
Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-
mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident
im Steuersystem und bei der Entlohnung!
teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-
Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-
chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-
phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-
neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur
märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-
Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-
Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister
tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.
ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte
Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-
BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer
tag der Sozialdemokratie.
mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.
„Verteilungsge-
Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-
rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-
schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei
Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-
der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-
genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss
den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-
den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-
theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen
daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-
um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen
konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-
gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.
rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren
nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines
gehoben werden konnte.
von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-
Passend
zum
BSA-Jahresschwerpunkt
Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny
lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei
zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin
Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-
überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-
päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.
sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und
Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“
wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine
sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen
neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“
im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai 2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Europa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,
Foto: BSA
Foto: BSA
da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für
BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank
Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny am Rathausplatz
aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnahmen, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrücklich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen
BSA Bund – BSA Lectures
nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäisches Abkommen mit der Schweiz aus.
gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichtiAuch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-
darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte
tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-
Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu
nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und
stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-
Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte
Foto: privat
gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit
ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten
mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-
Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres
des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“ aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche. AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-
Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-
Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,
kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-
Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a
ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig
Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.
02 AKZENTe
Foto: BSA
schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer Impressum
verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopplung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-
Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture
AKZENTe 03
BSA
BSA
BSA Bund – Maiaufmarsch des BSA
sprach der BSA sich daher für eine Vermögenssteuer und eine
BSA Bund – Erkundungen in die OeNB und das Geldmuseum
nen zu besteuern. Der ungleichen Verteilung von Vermögen stellte der Arbeiterkammer-Präsident die Forderung nach Ver-
Finanztransaktions- bzw. Börsenumsatzsteuer aus und forderAuch heuer war der BSA am traditionellen Maiaufmarsch
te: Verteilungsgerechtigkeit jetzt, durch mehr Gerechtigkeit
Am Donnerstag, den 12. April 2012, bekamen zahlreiche in-
mit einem starken Zug vertreten: Angeführt von Präsident
im Steuersystem und bei der Entlohnung!
teressierte BSA-Mitglieder einen Einblick in die Österrei-
Am Montag, den 23. April 2012, sprach der Ökonom Ste-
chische Nationalbank. Nach der Begrüßung durch BSA-Ge-
phan Schulmeister im BSA-Generalsekretariat über „Finanz-
neralsekretärin Olivia Weiss nahm sich OeNB-Gouverneur
märkte in Zeiten der Krise“. Nach der Begrüßung durch BSA-
Ewald Nowotny persönlich Zeit, um über Geschichte, Bedeu-
Präsident Andreas Mailath-Pokorny umriss Schulmeister
tung und Aufgabengebiet der Nationalbank zu diskutieren.
ebenso unterhaltsam wie kompetent die Wirtschaftsgeschichte
Andreas Mailath-Pokorny und Generalsekretärin Olivia Weiss begingen über 250 GenossInnen den höchsten Feier-
BSA Bund – Szekeres Präsident der Wiener Ärztekammer
tag der Sozialdemokratie.
mögens- und Erbschaftssteuern entgegen.
„Verteilungsge-
Nach einem fulminanten Wahlsieg der „Sozialdemokrati-
rechtigkeit“ war die zentrale BSA-Forderung heuer „Vermö-
schen Ärztinnen und Ärzte – Liste Dr. Thomas Szekeres“ bei
Nach dem Referat und einer angeregten Diskussion wur-
der letzten 80 Jahre. Danach erläuterte er seine Wirtschafts-
genssteuer jetzt!“. Auch in Zeiten der Budgetknappheit muss
den Wahlen zur Ärztekammer Wien ist es dem Spitzenkandi-
den die BesucherInnen durch das angeschlossene Geldmuse-
theorie, die im Unterschied zu anderen Erklärungsmodellen
daten der sozialdemokratischen ÄrztInnen am 6. Mai gelun-
um geführt, wo neben spannend aufbereiteten Informationen
konsequent zwischen den Interessen von Arbeit, Real- und Fi-
gen, zum Präsident der Wiener Kammer gewählt zu werden.
rund um Geld und Währungen auch ein massiver Goldbarren
nanzkapital unterscheidet. Weiters analysierte er anhand eines
gehoben werden konnte.
von ihm entwickelten Modells die unterschiedlichen Entwick-
Passend
zum
BSA-Jahresschwerpunkt
Damit ist erstmals ein Sozialdemokrat Vorsitzender einer Landesärztekammer. BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny
lungsweisen der wirtschaftlichen Situation des Euroraums bei
zeigt sich von diesem politischen Erfolg beeindruckt: „Ich bin
Einführung des Fiskalpakts gegenüber der Einführung euro-
überzeugt davon, dass diese Entscheidung eine nachhaltig po-
päischer Staatsanleihen, den sogenannten Eurobonds.
sitive Entwicklung der Wiener Ärztekammer garantiert und
Über „Die europäische Dimension der Krisenbewältigung“
wünsche Thomas Szekeres alles Gute und viel Erfolg für seine
sprach der Präsident der Europäischen SozialdemokratInnen
neue und verantwortungsvolle Aufgabe.“
im EU-Parlament, Hannes Swoboda, am Freitag, den 4. Mai 2012. Zunächst analysierte er die politische Situation in Europa. Die zu diesem Zeitpunkt unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Frankreich bezeichnete er als besonders entscheidend,
Foto: BSA
Foto: BSA
da ein Wahlsieg François Hollandes den Ausgangspunkt für
BSA-Generalsekretärin Olivia Weiss hebt einen massiven Goldbarren im Geldmuseum der Oesterreichischen Nationalbank
Werner Rodlauer, Olivia Weiss und Andreas Mailath-Pokorny am Rathausplatz
aussetzung dafür seien mehr Investitionen und mehr Einnahmen, um diese zu finanzieren. Dabei plädierte er nachdrücklich für eine Finanztransaktionssteuer und den gemeinsamen Kampf gegen Steuerflucht. Swoboda sprach sich dabei gegen
BSA Bund – BSA Lectures
nationale Einzellösungen und für ein gemeinsames europäisches Abkommen mit der Schweiz aus.
gelten: Steuergerechtigkeit statt Spardiktat. Denn in wichtiAuch im März, April und Mai konnten wieder hochkarä-
darf nicht gespart werden. Stattdessen muss für eine gerechte
tige DiskussionspartnerInnen für die BSA Lectures gewon-
Verteilung des Wohlstands gesorgt werden, da Arbeit viel zu
nen werden. Herbert Tumpel, Stephan Schulmeister und
stark, Vermögen und Kapital hingegen viel zu gering besteu-
Hannes Swoboda beleuchteten verschiedene Teilaspekte
Foto: privat
gen Zukunftsbereichen wie Bildung, Soziales und Gesundheit
ert werden. Es ist höchst an der Zeit, dass jene, die die Krise mitverursacht haben, endlich einen gerechten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Mit seinem eindrucksvollen Auftreten
mehr Wachstum und Beschäftigung bedeuten könne. Die Vor-
Der neue Ärztekammer Wien-Präsident Thomas Szekeres
des BSA-Jahresschwerpunkts „Verteilungsgerechtigkeit“ aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Kompetenzbereiche. AK-Präsident Herbert Tumpel eröffnete den BSA-Jahres-
Lecture über die „Verteilungswirkung des Konsolidierungspa-
Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien,
kets“. Im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokor-
Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Mag. Michael Gerbavsits, Mag.a
ny spannte Tumpel einen weiten Bogen von der sich ständig
Claudia Kreiner-Ebinger, Gabriele Pichler, Mag.a Gabriele Russwurm-Birò, Mag. Jakob Scholz, Dr.in Dagmar Staubmann, Anna Vukan, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint viermal im Jahr.
02 AKZENTe
Foto: BSA
schwerpunkt 2012 am Montag, den 26. März 2012, mit einer Impressum
verschlechternden Arbeitsmarktsituation über die Entkopplung von Finanz- und Realwirtschaft bis hin zur unbedingten Notwendigkeit, große Unternehmen und SpitzenverdienerIn-
Ökonom Stephan Schulmeister bei der BSA Lecture
AKZENTe 03
BSA
BSA
BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene
BSA Burgenland – Medien-Talk
und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.
zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im
Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang InteNeben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am
resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.
21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr
Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat. Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-
Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem
sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-
World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,
zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die
BSA-Forum „Neue Arbeit“
tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-
Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,
gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.
Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-
trum Mattersburg ein.
bringen traditionelle Medien unter Druck.
rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter
Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und
Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,
Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang
30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.
spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-
dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen
Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai
Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-
land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:
so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-
2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei
heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-
„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen
rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-
Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars
lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich
und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google
onalität stärke die eigene Position.
Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen
stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-
oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“
der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr
nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-
über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.
beit“ gelegt.
„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter
Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein
auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im
höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-
Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-
Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu
nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und
de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser
einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz
Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut
die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen
im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die
tut“, so Gerbavsits.
für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-
interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein
Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der
internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung
BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),
und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-
Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),
onen andenken.
Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann
Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-
(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel
derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-
(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue
onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden
Medien).
Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie
Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im
mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-
Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten
wicklung unseres Landes.“
Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fundiert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-
Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-
beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.
Rote Reise nach Prag
rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele
Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-
Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.
dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie
Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-
Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei
nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.
dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-
Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen
lights auf dem Programm.
Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen
Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-
Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,
ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem
unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-
auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-
der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-
stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-
chen Kontakten zu erleichtern.
schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch
Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Landeausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher
04 AKZENTe
die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Theaters“ nicht zu kurz.
Foto: BSA
Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch in lockerer Atmosphäre
Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeberger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen des Medien-Talks des BSA Burgenland
AKZENTe 05
BSA
BSA
BSA Oberösterreich – Roter Zug auf Schiene
BSA Burgenland – Medien-Talk
und bleiben mit dem neu beigetretenen Mitglied in Kontakt.
zehn Jahren der Anteil regelmäßiger Internet-NutzerInnen im
Zahlreiche neue Mitglieder zeigten bereits beim Empfang InteNeben bewährten Veranstaltungen wie der Roten Nacht am
resse, beim Mentoring-Programm mitzumachen.
21. Juni 2012 bietet der BSA Oberösterreich in diesem Jahr
Burgenland auf über 65 Prozent mehr als verdoppelt hat. Unter dem kofferwortartigen Titel „Netfacegoogletube ver-
Dies verweist auf die rasante Entwicklung, die mit dem
sus Zeitungsfernradiozin“ lud der BSA Burgenland Exper-
World Wide Web verbunden ist. Die neuen Möglichkeiten,
zahlreiche neue Veranstaltungsformate und Aktivitäten, die
BSA-Forum „Neue Arbeit“
tInnen und Chefredakteure zum Medien-Talk ins Kulturzen-
Nachrichten und Meinungen über das Netz auszutauschen,
gezielt neue und junge Mitglieder ansprechen sollen.
Der Wandel in der Arbeitswelt schreitet unvermindert fort. Be-
trum Mattersburg ein.
bringen traditionelle Medien unter Druck.
rufskarrieren sind in der heute jungen Generation der unter
Das Ergebnis des gut besuchten, hochkarätig besetzten und
Die DiskussionsteilnehmerInnen waren sich dabei einig,
Welcome @ BSA OÖ – Neumitgliederempfang
30-Jährigen nicht mehr mit denen ihrer Eltern vergleichbar.
spannenden Abends brachte der Vorsitzende des BSA Burgen-
dass man angesichts des Internet und der sozialen Plattformen
Unter dem Motto „Welcome @ BSA OÖ“ wurden am 23. Mai
Geprägt wird die Entwicklung von Flexibilität und Unsicher-
land Michael Gerbavsits mit wenigen Worten auf den Punkt:
so nah wie möglich an die Lebenswelten der LeserInnen, Sehe-
2012 alle neu beigetretenen Mitglieder der vergangenen zwei
heit. Was für den Arbeitsmarkt als Ganzes gilt, trifft natür-
„Nicht nur Fernsehen und Radio, sondern vor allem Zeitungen
rInnen und HörerInnen herankommen muss. Denn mehr Regi-
Jahre zu einem Neumitgliederempfang ins Sky-Loft des Ars
lich jeden einzelnen Menschen ebenso. Der BSA Oberösterreich
und Magazine werden durch das Internet mit Facebook, Google
onalität stärke die eigene Position.
Electronica Center Linz geladen. Mehr als 70 Personen kamen
stellt sich diesen Herausforderungen und hat dieses Jahr sei-
oder YouTube weiter gehörig unter Druck kommen.“
der Einladung nach und ließen sich diese Gelegenheit, mehr
nen inhaltlichen Schwerpunkt daher auf das Thema „Neue Ar-
über den BSA zu erfahren, nicht entgehen.
beit“ gelegt.
„Es ist deshalb wichtig, sowohl schnelles Internet weiter
Den LeserInnen und BürgerInnen bringe dies aber auch ein
auszubauen als auch die Pluralität der Medienlandschaft im
höheres Maß an Teilhabe am politischen Prozess: „Die traditio-
Burgenland zu erhalten“, schlussfolgerte die zweite Vorsitzen-
Das ehrgeizige Ziel ist es, alle Diskussionsergebnisse zu
nellen Medien bemühen sich noch mehr um Regionalität und
de des BSA Burgenland, Claudia Kreiner-Ebinger: „Je besser
einer umfassenden Positionierung zusammenzuführen. Ganz
Interaktivität – eine Entwicklung, die dem Burgenland gut
die BürgerInnen informiert sind und je vielfältiger die Quellen
im Sinne der Funktion des BSA als Think Tank wird auch die
tut“, so Gerbavsits.
für die Meinungsbildung ausfallen, desto besser für die Ent-
interne Diskussion forciert und erstmals am 2. Juli 2012 ein
Als DiskussionsteilnehmerInnen am Podium begrüßte der
internes BSA-Themenforum abgehalten: Die eigene Meinung
BSA Thomas Orovits (Redaktionsleiter KURIER Burgenland),
und Erfahrung einbringen, gemeinsam diskutieren und Visi-
Walter Schneeberger (Chefredakteur des ORF Burgenland),
onen andenken.
Markus Stefanitsch (Chefredakteur BVZ), Christian Uchann
Diskutiert werden dabei vier Schwerpunkte: Herausfor-
(Chefredakteur Bezirksblätter Burgenland) und Lena Doppel
derungen der Arbeitswelt, Soziale Brennpunkte, Organisati-
(Universitätsassistentin und ausgewiesene Expertin für Neue
onsformen der Arbeit und Visionen. Aus dieser umfassenden
Medien).
Auseinandersetzung innerhalb der Organisation genauso wie
Moderiert wurde die Veranstaltung von Georg Pehm. Im
mit FachexpertInnen entsteht in Kooperation mit dem Jahoda-
Zuge der Diskussion wurde u. a. betont, dass sich in den letzten
wicklung unseres Landes.“
Bauer-Institut bis zum Jahrestag des BSA OÖ im November eine Publikation. Darin skizziert der BSA OÖ theoretisch fundiert die politischen Handlungslinien für eine moderne Ar-
Der Empfang bot natürlich auch die Möglichkeit, in locke-
beitswelt mit sozialdemokratischem Antlitz.
Rote Reise nach Prag
rer Atmosphäre Mitglieder des Landesausschusses sowie viele
Vom 14. bis 16. September 2012 fährt der BSA OÖ in die „Gol-
Fachgruppenvorsitzende persönlich näher kennenzulernen.
dene Stadt“ Prag. Auf den Spuren von Persönlichkeiten wie
Die KünstlerInnen des bsa:art nutzten die Gelegenheit, um ei-
Vaclav Havel, Franz Kafka oder Alexander Dubcek stehen bei
nige ihrer Werke direkt vor Ort zu präsentieren.
dieser Kultur- und Studienreise zahlreiche interessante High-
Der Empfang war gleichzeitig auch der Auftakt des neuen
lights auf dem Programm.
Mentoring-Programms. Dessen Ziel ist es, neu beigetretenen
Neben der klassischen Besichtigung wichtiger Schauplät-
Mitgliedern gleich von Anfang an die Möglichkeit zu geben,
ze der historischen Stadt werden wir dabei unter anderem
unser Netzwerk kennenzulernen, den Austausch der Mitglie-
auch eine Stadtrundfahrt zu wichtigen politischen Wirkungs-
der untereinander zu fördern sowie das Knüpfen von persönli-
stätten erleben. Daneben ist auch ein Treffen mit tschechi-
chen Kontakten zu erleichtern.
schen GenossInnen geplant. Selbstverständlich kommt auch
Die Fachgruppenvorsitzenden sowie Mitglieder des Landeausschusses stellen dabei die persönliche Betreuung sicher
04 AKZENTe
die Kultur mit dem Besuch des bekannten „Schwarzen Theaters“ nicht zu kurz.
Foto: BSA
Die neuen Mitglieder nutzten den Empfang zum persönlichen Austausch in lockerer Atmosphäre
Georg Pehm, Claudia Kreiner-Ebinger, Markus Stefanitsch, Walter Schneeberger, Christian Uchann, Thomas Orovits und Michael Gerbavsits im Rahmen des Medien-Talks des BSA Burgenland
AKZENTe 05
BSA
BSA
BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“
geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-
NACHRUF
NACHRUF
Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem
chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen
Prim. Dr. Helge Haselbach
DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter
Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath
dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht
1937 – 2012
1928 – 2012
am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden
nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-
und kritischen Runde begrüßen.
ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und
Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,
Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser
geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-
ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,
langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann
gungen zu schauen.“
Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina
stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-
a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang
namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,
ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge
April verstorben ist.
unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als
Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung
erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes
im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am
Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes
Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art
damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,
von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich
und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.
hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht
in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den
Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-
und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-
Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter
tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.
schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und
auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“
durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten
parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem
Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung
wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der
beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-
Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-
tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch
men.
Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-
Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im AntiRassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die 15:23 Uhr
Seite 8 Foto: BSA
Debatte über Integration und Migration schnell in eine DisInserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es
Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath im Rahmen der Veranstaltung
Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner
Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-
Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-
terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und
nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach
Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-
gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,
seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann
kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch
argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen
bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.
heftig diskutiert wurde.
nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im
Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender
Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen
des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-
Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von
für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem
tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-
DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni
Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-
schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,
genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert
sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job
er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-
der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-
zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.
derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr
heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als
Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der
Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in
ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA
Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:
Erinnerung bleiben.
in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau
Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-
Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.
seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.
der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-
„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist
„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA
sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation
Schenk überzeugt.
Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer
federführend bearbeitet.
Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-
Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at
‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,
ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so
Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war
Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-
zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer
bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im
scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.
Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und
Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen
eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei
menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-
den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA
zender LHStv. Peter Kaiser.
Steiermark Thema sein. Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren. 06 AKZENTe
AKZENTe 07
BSA
BSA
BSA Steiermark – im_puls: „Die Integrationslüge“
geht aber vielmehr um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, es geht um Bildung und Chancen am Arbeitsmarkt“, betonte Ba-
NACHRUF
NACHRUF
Bei der ersten im_puls-Diskussionsveranstaltung in diesem
chinger und unterstrich: „Uns ist es wichtig, dass im Rahmen
Prim. Dr. Helge Haselbach
DDipl. Ing. Dr. Anton Hofstätter
Jahr konnte BSA-Landesvorsitzende LRin Bettina Vollath
dieser Diskussion die ganze Wahrheit gesagt wird und nicht
1937 – 2012
1928 – 2012
am 29. März zahlreiche Interessierte zu einer spannenden
nur Teilaspekte immer wieder neu diskutiert werden. Ich den-
und kritischen Runde begrüßen.
ke, dass schon viel über Religion und Kultur geschrieben und
Der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Kärnten,
Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass unser
geredet wurde – es ist an der Zeit, auch auf die sozialen Bedin-
ehemaliger Primarius der Radiologie des LKH Klagenfurt,
langjähriges Mitglied und BSA Kärnten-Landesobmann
gungen zu schauen.“
Das Thema des Abends war: „Die Integrationslüge“. Bettina
stv. Landesvorsitzender des BSA Kärnten und langjähri-
a.D., Herr DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter, Anfang
namigen Buches, Eva Maria Bachinger und Martin Schenk,
ger Bezirksvorsitzender des BSA Klagenfurt, Dr. Helge
April verstorben ist.
unter der Moderation von Klaus Höfler (Kleine Zeitung). „Als
Haselbach, ist am 6. Mai 2012 nach schwerer Erkrankung
erste steirische Integrationslandesrätin ist es mir ein großes
im 76. Lebensjahr verstorben. Ab 1975 als Primarius am
Dr. Hofstätter hat die Funktion des Landesobmannes
Anliegen, dass wir die Integrationsdebatte in einer anderen Art
damaligen Zentralröntgeninstitut des LKH Klagenfurt,
von 1978 bis 1990 erfolgreich ausgeübt. Er hat sich
und Weise führen, als es in der Vergangenheit geschehen ist.
hat er die Radiologie auf internationales Niveau gebracht
in dieser Zeit überaus erfolgreich bemüht, über den
Aus meiner Sicht sind wir in vielen Sackgassen gelandet“, be-
und letztlich die gesamte Entwicklung von der diagnosti-
Landesvorstand das Netzwerk des BSA Kärnten weiter
tonte die Vorsitzende des BSA Steiermark.
schen zur interventionellen Radiologie mitentwickelt und
auszubauen. Damals erlebte der BSA eine „Hochblüte“
durch die Zentralisierung dieser apparativ ausgestatteten
parallel zur Politik der SPÖ-Alleinregierung mit dem
Fachrichtung zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung
wirtschaftlichen Aufschwung, der Bildungsreform, der
beigetragen. Primarius Haselbach hat den ersten Compu-
Universitätsreform und den zahlreichen Sozialrefor-
tertomografen betrieben. Von größter Bedeutung war auch
men.
Vollath diskutierte dabei mit den beiden AutorInnen des gleich-
Eva Maria Bachinger, Journalistin und jahrelang im AntiRassismus- und Flüchtlingsbereich tätig, hob hervor, dass die 15:23 Uhr
Seite 8 Foto: BSA
Debatte über Integration und Migration schnell in eine DisInserat FSG_RZ2:Inserat FSG neue Foos SIE 11.01.2008 kussion über Religion und kulturelle Unterschiede kippe: „Es
Klaus Höfler, Eva Maria Bachinger, Martin Schenk und Bettina Vollath im Rahmen der Veranstaltung
Höhepunkte für ihn waren Referate des damaligen Dr. Haselbach war Anfang der 90er-Jahre neben seiner
Bundeskanzlers Dr. Kreisky und der Bundesminis-
Tätigkeit als Primarius auch mit größtem Erfolg medizi-
terInnen Häusser, Lacina, Staribacher, Firnberg und
nischer Direktor des damaligen LKHs. Noch lange nach
Leodolter, bei denen mit den „sozialistischen Akademi-
gründer des Anti-Armut-Netzwerks „Die Armutskonferenz“,
seiner Pensionierung war seine Erfahrung als Fachmann
kern und Intellektuellen“ sehr lang und mitunter auch
argumentierte, dass die Politik vor allem in drei Bereichen
bei der Entwicklung des LKH Neu unentbehrlich.
heftig diskutiert wurde.
nachdrücklich gefordert sei. Einerseits in der Schule und im
Seit 18.11.2002 bis Herbst 2010 war er Bezirksvorsitzender
Bildungssystem: „Hier muss es gelingen, Aufstiegschancen
des BSA in Klagenfurt und bis zu seinem Tod stellvertre-
Die Hauptaufgabe und der besondere Verdienst von
für alle zu schaffen“, so der Buchautor. Andererseits auf dem
tender Landesvorsitzender. Helge Haselbach hat Freund-
DDipl.-Ing. Dr. Anton Hofstätter – von uns allen Toni
Arbeitsmarkt: „Alle Studien zeigen, dass es in Österreich be-
schaft, Gerechtigkeit und Toleranz nicht nur eingefordert,
genannt – als Landesobmann war es, den Stellenwert
sonders schwierig für Zugewanderte ist, einen adäquaten Job
er hat sie gelebt. Sein vorbildlicher Einsatz gegen Auslän-
der Fachleute in der sozialistischen Partei hervorzu-
zu bekommen – auch wenn sie eine gute Ausbildung haben.
derInnenfeindlichkeit, für Mehrsprachigkeit, für mehr
heben. Ihm ist es schrittweise gelungen, den BSA als
Da verschleudern wir immens viel Potenzial.“ Die Frage der
Menschlichkeit und Toleranz in Kärnten werden uns in
ExpertInnenpool der SPÖ zu etablieren. So hat der BSA
Identität ist für den Sozialexperten der dritte Problembereich:
Erinnerung bleiben.
in diesen Jahren viele Anträge der Partei zum Ausbau
Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Mitbe-
Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.
seine Initiative der Digitalisierung des Archivs.
der Universitäten, zur Modernisierung des Schulwe-
„Das österreichische ‚Wir‘ wird breiter werden müssen, um den Menschen auch Anerkennung zukommen zu lassen“, ist
„Selbstkritisch, innovativ und motivierend hat er den BSA
sens oder zur Verbesserung der Forschungssituation
Schenk überzeugt.
Klagenfurt geführt, den BSA geöffnet und wieder zu einer
federführend bearbeitet.
Für Bettina Vollath ist es deshalb wichtig, einen individu-
Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at
‚Denkfabrik‘ der SPÖ gemacht“, so Dagmar Staubmann,
ellen Ansatz zu haben und darauf zu achten, die Systeme so
Landesvorsitzende des BSA Kärnten. „Helge Haselbach war
Dr. Hofstätters ruhige, bedächtige Art und seine ge-
zu gestalten, dass wirklich alle Menschen Zugang zu unserer
bis zum Schluss Vorbild mit seiner politischen Haltung, im
scheiten Gedanken bleiben uns allen in Erinnerung.
Gesellschaft und die Möglichkeit für ein selbstbestimmtes und
Kampf gegen eine übermächtige Krankheit und mit seinen
eigenberechtigtes Leben erhalten. Genau das wird auch bei
menschlich herausragenden Fertigkeiten“, so SPÖ-Vorsit-
den künftigen im_puls-Diskussionsveranstaltungen des BSA
zender LHStv. Peter Kaiser.
Steiermark Thema sein. Der BSA wird seinen verstorbenen Genossen stets ein ehrendes Andenken bewahren. 06 AKZENTe
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BSA
BSA Salzburg – Vortrag „Korruptionsvorwürfe in Österreich“
einer zahnlosen ÖIAG rund um die teilstaatliche Telekom Austria und vieles mehr.
Am 13. April 2012 informierten SPÖ-Justizsprecher und
Der UsA kooperiert dabei, wie die Referenten eingehend be-
Fraktionsführer im Korruptions-Untersuchungsausschuss
richteten, mit den Strafverfolgungsbehörden (StA), trifft aber
Abg. z. NR Dr. Hannes Jarolim und SPÖ-KonsumentInnen-
selbst keine justiziellen Entscheidungen. Er kann die Justiz
schutzsprecher und Mitglied im Untersuchungsausschuss
bzw. die unabhängige Rechtsprechung in keiner Weise erset-
Abg. z. NR Mag. Johann Maier über die Ergebnisse zur
zen. Der parlamentarische UsA hat die Aufgabe, die politische
Klärung von Korruptionsvorwürfen aus dem parlamentari-
Verantwortung bei Bestechung, Korruption und anderen Mal-
schen Untersuchungsausschuss (UsA) und die notwendigen
versationen aufzuarbeiten und die entsprechenden Schluss-
politischen Konsequenzen.
folgerungen zu ziehen, um derartige kriminelle Exzesse in
Beide Referenten waren sich einig: „Die Korruption während der schwarz-blauen Regierungszeit zwischen 2000 und
Zukunft zu verhindern. Systematisch werden die Korruptionsvorwürfe und -fälle zwischen 2000 und 2006 aufgearbeitet.
2006 war enorm und stellt eine immense Gefahr für Demokra-
Schon die bisherigen Ergebnisse des UsA zeigen ein er-
tie und Gesellschaft dar. Politische Entscheidungen wurden
schütterndes „Sittenbild“ der damaligen Politik und ein unfass-
aus der Öffentlichkeit in geheime Hinterzimmer verlagert,
bares Zusammenspiel staatsnaher Unternehmen mit damals
breite Mitsprachemöglichkeiten durch finanzstarke und zah-
politisch Verantwortlichen und deren Beratern (z. B. System
lungswillige Gruppen verdrängt. Diese Machenschaften müs-
Telekom). Derzeit wird im UsA der BUWOG-Skandal aufgear-
sen im Untersuchungsausschuss konsequent aufgeklärt wer-
beitet. Damalige politische VerantwortungsträgerInnen und
den“, so Jarolim und Maier unisono.
BeraterInnen sowie Lobbyisten haben sich systematisch an Steuergeldern bedient und bereichert. Die Referenten präsentierten dabei auch eine ganze Reihe von bemerkenswerten Zahlen, Daten und Fakten: So muss der UsA insgesamt 650.000 Aktenseiten bewältigen. 2011 sind bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft mehr als 2.200 Anzeigen erstattet worden, wobei in 51 Fällen Anklage vor Gericht erhoFoto: BSA
ben wurde. 68 Auskunftspersonen wurden bisher in 17 Befra-
Johann Maier und Hannes Jarolim zu Besuch beim BSA Salzburg
gungssitzungen zum Thema Telekom geladen. Dabei wurde u. a. aufgedeckt, dass Telekom und Mobilkom an Peter Hochegger beziehungsweise an ihm zurechenbare Firmen wie die Valora AG und HocheggerCom insgesamt 38 Millionen Euro
Zu diesen Machenschaften zählten u. a. die BUWOG-Pri-
bezahlten, wobei es für die insgesamt 16 Aufträge Akten bei der
vatisierung, „Kauf“ von Gesetzen, verdeckte Parteienfinanzie-
Staatsanwaltschaft Wien gibt und dem Deloitte-Bericht zufolge
rung, dubiose Honorare und Provisionen bei Privatisierungen,
keine erkennbaren und belegbaren Gegenleistungen erfolgten.
organisierte Selbstbedienung am Staatseigentum, Korruption
Insgesamt bestritten die Genossen Jarolim und Maier einen
bei der Vergabe des Polizeifunks, der Novelle zum Glücksspiel-
äußerst informativen Abend, der den Gästen und anwesenden
gesetz (2006) und beim Verkauf staatseigener Wohnbaugesell-
GenossInnen einen bedenklichen Einblick in die schwarz-blaue
schaften, Aktienkursmanipulationen, das Kontrollversagen
Korruptionslandschaft Österreichs bot.
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