Frank Heinrich Mitglied des Bundestages
Newsletter | Mai 2014
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde, hinter uns liegt mit dem 1. Mai ein besonderer Feiertag. Ich möchte beinahe sagen: der „deutscheste“ unserer Feiertage. Im Maifeiertag spiegelt sich die deutsche Geschichte. Als Tag der Arbeit greift er zurück auf die Anfänge der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften, er erinnert uns an deren schwere Anfänge. Was uns heute selbstverständlich scheint, dass wir starke Tarifpartner haben (die übrigens m.E. auch die bessere Adresse für Verhandlungen über Mindestlöhne sind als die Parlamente), ist schmerzhaft erstritten worden. Für mich ein Grund zur Dankbarkeit. Der 1. Mai erinnert aber auch an die gespaltene deutsche Geschichte: Es waren die Nationalsozialsten, die diesen Tag einführten. Nach 1945 übernahmen ihn die Bundesländer im Westen, genehmigt von den Alliierten. In der DDR wurde er zum „Symboltag“. Heute ist er leider oft vor allem wegen der Ausschreitungen von (Links-) Extremisten bekannt. Dabei steht er doch auch für eine andere wichtige „deutsche Tugend“: die Wertarbeit. Gerade in Chemnitz hat das einen hohen
Stellenwert. Die vielen mittelständischen Handwerksbetriebe sind eine Säule unserer Stadt, unseres Freistaates und damit unseres allgemeinen Wohlstands. Fleißige Arbeiter sind das, mit einem verantwortlichen Unternehmergeist – und nicht selten mit einer langjährigen Heimat in der CDU. Bei den anstehenden Wahlen zum Stadtrat und zum Europäischen Parlament, für die der Wahlkampf nun in seine heiße Phase startet, wünsche ich mir, dass dies deutlich wird: Europa geht es wieder besser, weil es Deutschland gut geht. Deutschland geht es gut, weil „Made in Germany“ nichts an seiner Qualität verloren hat. Für Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit sehe ich daher absolut keinen Grund. Schon gar nicht in Chemnitz. Gehen wir wählen! Herzliche Grüße
Besuch eines deutschen Umweltschutz-Projektes im Mekong-Delta mit einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Neues aus Berlin
Politische Informationsfahrt nach Berlin Wie einige von Ihnen und Euch wissen, hat jede(r) Abgeordnete die Möglichkeit, pro Jahr drei „Politische Informationsfahrten nach Berlin“ gemeinsam mit dem Bundespresseamt zu organisieren. Die erste Fahrt in diesem Jahr fand letzte Woche statt. Eine von mehreren schönen Rückmeldungen möchte ich mit Ihnen und Euch teilen (siehe unten).
Die nächste Fahrt findet im Juli statt. Gemeinsam mit der Bürgerstiftung für Chemnitz, der AWO und der Chemnitzer Tafel habe ich speziell ehrenamtlich engagierte Chemnitzerinnen und Chemnitzer eingeladen, dabei zu sein. Für die dritte Reise Anfang Oktober gibt es nur noch einige wenige Restplätze. Sehr gerne können Sie sich aber für 2015 vormerken lassen, wenn Sie einmal mitkommen möchten auf solch eine Fahrt nach Berlin. Ich würde mich freuen.
Sehr geehrter Herr Heinrich, Sie haben uns die Möglichkeit geboten, an der Reise nach Berlin vom 8. bis 9.5. teilzunehmen, und dafür möchten wir uns sehr herzlich bei Ihnen und Ihren Mitarbeitern bedanken. Das gebotene Programm mit allen Facetten war eine wirkliche Bereicherung für uns. Wir haben einen großen Teil von Berlin gesehen und erlebt. Beeindruckend war für uns die umfassende Kenntnis des Reiseführers vom Bundespresseamt. Die Teilnahme an der Plenarsitzung im Bundestag haben wir als sehr interessant empfunden, zumal uns die vorgetragenen Beiträge durch die Redner, Herrn Ströbele und Frau Dr. von der Leyen, sehr gut gefallen haben. Die anschließende Diskussionsrunde mit Ihnen war für uns auch sehr interessant, da sie uns Einblicke in Ihre
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Arbeit, auch in Chemnitz, gegeben hat. Wir wissen jetzt, dass Sie sich auch um Probleme in unserer Stadt verantwortlich fühlen. Es ist immer gut zu wissen, an wen man sich mal wenden kann, denn Probleme wird es sicherlich noch genug geben. Als einen weiteren Höhepunkt empfanden wir den Besuch der HumboldtBox. So können wir noch einmal betonen, dass wir uns in den beiden Tagen sehr wohl gefühlt haben und dass wir mit Unterkunft, Verpflegung sowie mit dem gebotenen Programm ein abgerundetes Erlebnis hatten. Nochmals herzlichen Dank! Wir wünschen Ihnen weiterhin für Ihre Arbeit auf allen Gebieten viel Erfolg, bleiben Sie gesund und Chemnitz treu. Es grüßen herzlich …
02 | Neues aus Berlin
Neues aus Berlin
Afrika in Chemnitz Wie viele von Ihnen und Euch schon wissen, engagiere ich mich stark für Afrika. Deutschland im Ausland zu vertreten entspricht nicht nur meiner Pflicht als Abgeordneter im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Menschenrechtsausschuss, sondern es geht mir dabei um Chemnitz. Denn Afrika kommt Chemnitz zugute. In meinem Newsletter im August 2013 beschrieb ich Afrika ausführlich als Chancenkontinent, als Nachbar und als großen Bruder. Daher organisiere ich zusammen mit der IHK Chemnitz und dem Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft am 17. Juni 2014 die ganztägige Veranstaltung „Business trifft Afrika“. Neben Tipps von Experten für den deutschen Mittelstand zum Markteintritt in Afrika werden afrikanische Botschafter vor Ort sein, um die Marktchancen in ihren jeweiligen Ländern vorzustellen. Ich freue mich sehr, dass bereits 18 der 25 eingeladenen Botschafter ihre persönliche Teilnahme angekündigt
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haben. Dass sie persönlich nach Chemnitz fahren, beweist das Interesse und das Potential für stärkere wirtschaftliche Beziehungen. Gern lasse ich Ihnen und Euch das Programm zukommen und stehe für Nachfragen zur Verfügung. Anmeldungen über meine Büros sind noch möglich. In Berlin baue ich ebenfalls die deutsch-afrikanischen Beziehungen auf. Als CDU/CSU-Berichterstatter für Afrika im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie als stellvertretender Vorsitzender des CDU/CSU-Afrikakreises verfolge ich aufmerksam die Entwicklungen Afrika und setze ich mich ein, wo ich kann. Das Kennenlernen und der regelmäßige Austausch mit afrikanischen Botschaftern in Berlin gehören dazu. So habe ich dieses Jahr schon die Vertreter von Äthiopien, Benin, Eritrea, Ghana, Kamerun, der Demokratischen Republik Kongo, Mosambik, Senegal, dem Sudan und dem Südsudan persönlich getroffen, um mich über die Chancen und die Bedarfe in den jeweiligen Ländern zu informieren und die Zusammenarbeit zu fördern.
03 | Neues aus Berlin
Neues aus Berlin
Menschenhandel mit Rumäninnen und Rumänen in der EU Jede Minute wird eine Person Opfer des internationalen Menschenhandels. Jährlich werden fast 3 Millionen Männer, Frauen (80 Prozent) und Kinder (50 Prozent) als Sklaven verkauft. Die Europäische Kommission schätzt, dass jährlich 36.000 Minderjährige für Zwangsarbeit gehandelt werden. Sie müssen betteln, stehlen oder sich prostituieren. Mit einem jährlichen Gewinn von geschätzt 32 Milliarden US-Dollar ist Menschenhandel die zweitgrößte „Schwarzmarktbranche“ nach dem Drogenhandel. EUROSTAT berichtet, dass 61 Prozent derjenigen, die als Opfer von Menschenhandel identifiziert wurden, aus EU-Staaten kommen. Eine Untersuchung der EUStrafverfolgungsbehörde EUROPOL zwischen 2009 und 2013 zeigte auf, dass etwa 40 Prozent der Betroffenen aus Rumänien und jeweils 18 Prozent aus Ungarn und Bulgarien stammen. Während Italien und Spanien bis 2010 die Hauptzielländer für Opfer von Zwangsprostitution waren, beweisen die offiziellen Zahlen, dass Deutschland in den letzten Jahren das EU-Zielland ist, wo die meisten rumänischen Opfer gehandelt werden. Die Gründe sind vielfältig, warum Rumäninnen immer häufiger auf dem Straßenstrich oder in Bordellen ihren Körper anbieten (müssen); ein bedeutsamer Faktor ist mit Sicherheit die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit in vielen Regionen in Rumänien.
titution. Die Regierung erstellt keine separate Statistik für sexuelle Ausbeutung als „Kategorie“ von Menschenhandel. Die allgemeinen Daten zeigen, dass in 2012 die rumänische Regierung 1.041 Opfer von Menschenhandel registriert hat und die zuständigen Behörden in 867 Fällen ermittelt haben. Ein Drittel der Opfer sind Kinder und ihr Anteil an der Gesamtzahl der Opfer steigt jedes Jahr. Der 2013 erschienene Bericht der „Tampep International Foundation“ zeigt, welche Maßnahmen verstärkt werden sollten, um Zwangsprostitution wirksam zu bekämpfen: die Wiedereinführung staatlicher Unterstützung für Opfer von Menschenhändlern, die Verbesserung der Qualität der Opferbetreuung (psychologische Betreuung, Rehabilitation) sowie der Schutz für Opfer, die wieder nach Rumänien zurückkehren möchten. Als Mitglied des Menschenrechtsausschusses und als Vorsitzender des Vereins „Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V.“ setze ich mich innerhalb und außerhalb des Deutschen Bundestages für eine Verbesserung der Situation auch in Rumänien ein.
Die Ermittlungen der rumänischen Polizei gestalten sich schwierig. Das liegt an der mangelnden Sichtbarkeit und der nicht einfachen Unterscheidung zwischen Zwangsprostitution und freiwilliger Prostitution. Dadurch passiert es oft, dass Opfer von Menschenhandel keine angemessene Unterstützung erhalten – im Gegenteil: sie werden verurteilt, bekommen ein Vorstrafenregister und dazu eine Strafe. Dem Kunden wird nur eine kleine Geldbuße auferlegt. Eine andere Schwierigkeit für eine bessere Identifizierung der Opfer und einen schnelleren Eingriff betrifft fehlende Daten und Informationen über Opfer von Zwangspros-
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04 | Neues aus Berlin
Neues aus Chemnitz
CDU Wahlkampf Der 25. Mai ist ein entscheidender Tag: für 2014 und die kommenden 5 Jahre. Mit Ihren Kreuzen zur Kommunalund Europawahl bestimmen Sie die politische Agenda der kommenden Legislatur. Die CDU Chemnitz startete am 27. April in die heiße Phase des Wahlkampfes. Im Rahmen der Fahrradmesse konnten wir am Wasserschloss Klaffenbach mit den Chemnitzern ins Gespräch kommen. Unser Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion und Spitzenkandidat zur Kommunalwahl Tino Fritzsche eröffnete mit einer gelungenen Ansprache einen sonnigen Tag. Passend zum Auftakt erweiterten und komplettierten wir unsere bereits laufende Kampagne. Neben den Großflächen und der QR-Code-Kampagne sind nun auch die Kandidatenplakate der Listenplätze 1 und 2 im Stadtbild vertreten. Die Vorstellung der Plakate war den einzelnen Kandidaten während des Wahlkampfauftaktes vorbehalten. Jede und jeder nutzte die Gelegenheit, sich zu präsentieren und gemeinsam im Team den Besuchern unser Konzept näher zu bringen. Um ins Gespräch zu kommen, sorgte die CDU Chemnitz für Kurzweil: Zuckerwatte, Luftballons und eine Hüpfburg waren Angebote für Junge und jung Gebliebene. Fazit: ein toller Tag in tollem Ambiente mit einem tollen Team. Ich bin stolz auf unsere Kandidaten und unseren Kreisverband. Lassen Sie uns gemeinsam anpacken und uns für Chemnitz engagieren, denn:
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05 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
CDU Regionalkonferenz am 5. Mai Nicht nur Kommunal- und Europawahl stehen vor der Tür. Auch die Landtagswahl am 31. August 2014 wirft ihre Schatten voraus. Die CDU Sachsen hat kürzlich Ihr Wahlprogramm vorgelegt, das in den kommenden Monaten diskutiert werden soll. Ob Parteimitglied oder nicht – jede/r kann sich einbringen! Zum Auftakt lud die CDU Chemnitz unter dem Thema „Wirtschaft, Bildung, Kultur – Die Bedeutung der Stadt Chemnitz für die Region und den Freistaat“ zur ersten CDU Regionalkonferenz in den Salon am Tropenhaus in der Stadthalle Chemnitz. Als besonderen Gast und Hauptredner konnten wir den CDU Landesvorsitzenden der CDU und Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Stanislaw Tillich gewinnen.
Sparen fördert Investitionen In einer kurzweiligen Rede gelang es dem Ministerpräsidenten, eine Brücke zu schlagen zwischen der geleisteten Arbeit seit 1990 und den anstehenden Aufgaben. „Sparen ist keine Politik, aber Sparen ist Voraussetzung für Politik“, sei das Credo der Regierungspolitik der Union. Seit 2009 musste Sachsen keine Kredite mehr aufnehmen, es hat neben Bayern die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung in der gesamten Bundesrepublik und dennoch die höchste Investitionsquote. Weniger Kredite bedeuten weniger Zinszahlungen, die Sachsen leisten muss. Dieses Geld kann stattdessen für andere
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Aufgaben eingesetzt werden. Fazit: Sparen fördert Investitionen. Ähnlich argumentierten in der anschließenden Podiumsdiskussion der Fraktionsvorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Tino Fritzsche und der Direktkandidat im Landtagswahlkreis Chemnitz 2 Alexander Dierks. Beide stellten die Notwendigkeit guten Haushaltens heraus, sprachen aber auch die Probleme und Herausforderungen in unserer Stadt an. Hochwasserschutz, Lärmbelästigung und Sportstätten waren nur einige Punkte, die thematisiert wurden. Die gute Moderation durch Ines Saborowski-Richter ermöglichte eine rege Diskussion mit dem Publikum. Ein herzliches Dankeschön meinem Kreisverband für die gelungene Veranstaltung.
Landtagswahlprogramm mitgestalten Dieser ersten CDU Regionalkonferenz sollen mindestens sieben weitere in ganz Sachsen folgen. Sie und Ihr seid herzlich eingeladen, mittels dieser Veranstaltungen oder auch online das Landtagswahlprogramm miteinander2019.cdu-sachsen.de zu diskutieren: Ich bin gespannt auf die kommenden Monate bis zur Landtagswahl.
06 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
Aus den USA nach Chemnitz Von Susana Morales Carrillo Amerikanische Austauschschülerin in Chemnitz Heute vor einem Jahr habe ich einen Anruf bekommen, der mein Leben verändert hat. Ich wurde informiert, dass ich ein Stipendium für Deutschland bekomme. Ich hätte nie in meinem Leben gedacht, dass ich in ein fremdes Land gehen und dort für ein ganzes Jahr leben würde. Allerdings möchte ich diese Möglichkeit gegen nichts eintauschen. Ich habe mich in Deutschland sehr gut eingelebt. Zu Beginn war zwar alles anders als in den USA, aber ich habe viele Erfahrungen gemacht und viel erlebt. Ich habe mich an den deutschen Lifestyle gewöhnt. Ich lebe hier mit meiner Gastfamilie, dazu gehören meine zwei Gastschwestern, meine Gasteltern, ein Gastbruder und meine Gasthündin. Ich besuche die 10. Klasse des Dr. Wilhelm André Gymnasiums. Gymnasium ist viel schwerer als High School in Amerika, aber alles läuft gut, mit der Hilfe von meiner Klassenlehrerin und meinen Klassenkameraden. Chemnitz hat viele Traditionen, besonders während der Weihnachtszeit,
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und das finde ich sehr gut an Chemnitz. Anders als in der USA ist, dass Teenager in Deutschland mehr Freiheiten haben. Gesetze hier sind anders, z.B. die Alkoholgesetze. Was mir hier gefällt ist, dass es eine Weile dauert, bis man eine Freundschaft aufgebaut hat. Wenn man es aber geschafft hat, ist die Freundschaft sehr schön und das Verhältnis ist anders. Es gibt viele schöne Sachen hier in Deutschland, aber mir fehlt meine Familie. Ich muss sagen, dass die deutsche Sprache eine der schwersten Sprachen ist, die ich gelernt habe. Die Grammatik ist super toll. Mein Deutsch ist sehr gut geworden und das war mein Ziel. Mein Jahr in Deutschland ist bis jetzt ein Erlebnis! Ein Erlebnis, das ich nie vergessen werde. Jetzt weiß ich, dass die Deutschen mehr sind als Bratwurst und Bier und dass sie nicht in Dirndl oder in Lederhosen herumlaufen. Dieses Austauschjahr hat mir geholfen, mich kennenzulernen. Jetzt bin ich mehr kultursensibel und offen. Ich danke Gott und dem CBYXProgramm für dieses unvergessliche Erlebnis.
07 | Neues aus Chemnitz
Dies & Das
Sie/Ihr wollt mitreden über die Zukunft unserer Welt? Über Klimawandel, Armut oder die Überwindung von Gewalt? Jetzt beteiligen mit Ideen, Vorschlägen und BeiträOnline-Dialog zur Zukunftscharta gen am „EINEWELT – Unsere Verantwortung“
EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe
Die Plattform Ernährung und Bewegung e.V. (peb) engagiert sich für mehr Bewegung und weniger Sitzen peb’s Aufruf zu mehr im Alltag von Kindern. Bewegung enthält viele praktische Tipps für Kinder, Jugendliche und ihr Umfeld. Dass Familien unterstützt werden, liegt mir am Herzen. Ein ausgesprochen guter und wichtiger Ansatz sind familienfreundliche Unternehmen. Das Lokale Bündnis für Familie in Chemnitz (Lobü-C) sucht bis 30. Juni 2014 Ihren/Euren Favoriten für die „Auszeichnung Familienfreundliches Unternehmen www.chemnitz-familie.de in Chemnitz 2014“.
EU-Bürger und Nicht-EU-Bürger mit langfristiger Aufenthaltsgenehmigung können künftig in Krisenregionen (ausgenommen bewaffnete Konflikte) humanitäre Hilfe leisten. Auch von zu Hause aus über das Internet soll es möglich sein, Hilfe zu leisten. Mehr Informationen
Was denkt und was tut Sachsens Jugend? Einen Einblick in Me inungen, Werte und Interessen junger Menschen zwischen repräsentative 15 und 26 Jahren gibt die Studie „Jugend in Sachsen 2013“. Eine tolle Erkenntnis der Studie: Jugendliche fühlen sich wohl in Sachsen!
Positives aus Afrika 20 Jahre nach der Apartheid
Am 27. April beging Südafrika den Freiheitstag. Dabei feierte die Regenbogennation zwanzig Jahre Demokratie. Mit dem Sieg der Nationalen Partei bei den Parlamentswahlen 1948 fing die Zeit der „Grand Apartheid“ an. Durch diverse Gesetze wurde die Rassentrennung zugunsten der Weißen stetig vorangetrieben. Die schwarzen Südafrikaner wurden in allen Bereichen des öffentlichen Lebens von der Bildung über das Wohnungswesen bis hin zur Ehe systematisch diskriminiert und unterdrückt. Trotz Protesten wie in Soweto und internationalen Drucks wie Waffenembargos fand das rassistische System erst 1994 ein Ende. Dabei spielte Nelson Mandela eine wesentliche Rolle. 27 Jahre seines Lebens hatte der Friedensnobelpreisträger als politischer Gefangener auf Robben Island im Zuge seiner Widerstandsbewe-
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gung eingesessen. Nach der Abschaffung der Apartheid durften zum ersten Mal alle Südafrikaner einschließlich der „Nicht-Weißen“ an die Wahlurne. Als Staatspräsident trug Nelson Mandela in den folgenden Jahren zur Versöhnung und zum politischen Wandel bei.
Nelson Mandela (1918-2013)
08 | Dies & Das
Termine
Unter dieser Rubrik möchte ich Sie und Euch auf Veranstaltungen aufmerksam machen, die meiner Meinung nach spannend sein könnten. Bei allen mit Stern (*) gekennzeichneten Veranstaltungen sind entweder ich selbst oder meine Mitarbeiter/innen dabei.
CDU Chemnitz:* Infostand Fr, 16.05.2014 | 15 Uhr Roter Turm Infos/Kontakt
TERMINE IN CHEMNITZ
Frank Heinrich:* Schülerprojektwoche Mo-Mi, 26.05.2014 – 28.05.2014 Ev. Schulzentrum, TU Chemnitz & Heilsarmee Infos/Kontakt
Sächs. Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst: Forscher entdecken! Mi, 14.05.2014 | 16 Uhr Sächs. Industrie- und Technologiemesse, Messe Chemnitz Infos/Kontakt Studentenmission Chemnitz:* Diskussionsrunde mit Frank Heinrich Mi, 14.05.2014 | 19 Uhr TU Chemnitz, Vettersstr. 70/72 Infos/Kontakt Institut für Politikwissenschaft der TU Chemnitz, Professur für Internationale Politik & KonradAdenauer-Stiftung (KAS): Wissenschaftliche Konferenz „Das südliche Mittelmeer: Herkulesaufgabe für die EU Außen- und Sicherheitspolitik“ Do/Fr, 15./16.05.2014 „Altes Heizhaus“, Straße der Nationen 62 (Innenhof) Infos/Kontakt tellerlein deck dich:* Versteigerung Do, 15.05.2014 | 18.30 Uhr Möbelhaus Tuffner Infos/Kontakt Frank Heinrich:* Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen Do, 15.05.2014 | 21-23 Uhr City Pub, Brückenstraße 17 Infos/Kontakt Staatliches Museum für Archäologie (SMAC): Eröffnung Do, 16.05.2014 | 10 Uhr Stefan-Heym-Platz 1 Infos/Kontakt
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TERMINE IN BERLIN Frank Heinrich:* Telefonische Sprechstunde im Bundestag Fr, 09.05.2014 | 14-15 Uhr Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich, Tel. 030-227 71980 Infos/Kontakt Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V.:* Mitgliederversammlung Mo, 19.05.2014 | 13-17 Uhr Berlin Infos/Kontakt KfW & Group of African Ambassadors:* Africa Day 2014 / Conference Di, 20.05.2015 | 18 Uhr KfW, Historischer Kassensaal, Entrance Behrenstraße 33,10117 Berlin Infos/Kontakt Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:* Empfang für Nichtregierungsorganisationen Mi, 21.05.2014 | 19 Uhr Vertretung des Landes Hessen, In den Ministergärten 5, 10117 Berlin Infos/Kontakt Deutscher Bundestag:* Feierstunde 65 Jahre Grundgesetz Fr, 23.05.2014 | 9 Uhr Plenarsaal Deutscher Bundestag Infos/Kontakt
09 | Termine
Mein kleines politisches Lexikon
Wozu EU? Anlässlich der Europawahl am 25. Mai möchte ich Ihnen und Euch einen kleinen Einblick geben in einige Bereiche unseres Alltags, die auch die EU gestaltet CDU/CSUund mit prägt. Herzlichen Dank an die Gruppe im Europäischen Parlament für die freundliche Genehmigung des Abdrucks.
Frieden & Freiheit Seit über 60 Jahren leben wir mit unseren Nachbarn in Frieden, ein Rekord in der deutschen Geschichte! Die Europäische Union ist der Garant dafür, dass Konflikte in Europa am Verhandlungstisch gelöst werden. Der deutsche Nettobeitrag zum EU-Haushalt beträgt dabei nur etwa ein Drittel des deutschen Verteidigungshaushaltes. Jeder Bürger der Europäischen Union kann in jedem anderen EU-Land frei leben, reisen, wohnen, arbeiten, studieren und seine Bürgerrechte nutzen.
Arbeitsplätze Deutschland ist eine führende Exportnation. Mehr als die Hälfte der deutschen Exporte gehen in die EUStaaten. Der europäische Binnenmarkt sichert dabei in herausragender Weise Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland. Auch europäische Mindeststandards für Arbeitsschutz und Arbeitnehmerrechte schützen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und damit Arbeitsplätze.
Binnenmarkt Der Binnenmarkt ist das größte europäische Erfolgsprojekt. Klare Wettbewerbsregeln im Europäischen Binnenmarkt sichern leistungsgerechte Preise und hohe technologische Standards. Die EU fördert und gewährleiste einen fairen Wettbewerb und schafft verbrauchergerechte Rahmenbedingungen. Das hat beispielsweise Telefonieren und Reisen preiswerter gemacht und mehr Preistransparenz geschaffen.
Newsletter Frank Heinrich | Mai 2014
Euro Die gemeinsame europäische Währung, der Euro, ist innerhalb von zehn Jahren zur zweitwichtigsten Währung der Weltwirtschaft nach dem Dollar geworden. Der Euro garantiert – selbst in Krisenzeiten – Geldwertstabilität: Seit Einführung des Euro liegt die jährliche Inflation im Durchschnitt niedriger als zu D-Mark-Zeiten. Außerdem erleichtert der Euro Reisen und Preisvergleiche, spart Umtauschkosten und der deutschen Exportwirtschaft die kostspielige Absicherung von Währungsrisiken.
Stabilität Strenge Eigenkapitalvorschriften für Banken, Bankenstresstests, Regulierung des elektronischen Börsenhandels und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer schützen vor neuen Finanz- und Bankenkrisen in Europa. Mit der verbindlichen Schuldenbremse und Vorschriften zum Abbau von Haushaltsdefiziten hat die EU die öffentlichen Haushalte ihrer Mitgliedstaaten auf den Weg der Haushaltsdisziplin gebracht.
Sicherheit Organisierte Kriminalität, illegale Zuwanderung und Terrorismus lassen sich nur grenzüberschreitend bekämpfen. Die EU spielt dabei eine führende Rolle z. B. mit dem Europäischen Haftbefehl, dem „Schengen Informationssystem“ und rund 160 Einzelmaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.
10 | Politisches Lexikon
Mein kleines politisches Lexikon
Umweltschutz Klima und Umwelt lassen sich nicht im nationalen Alleingang schützen. Die EU hat ehrgeizige Vorgaben zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und zur Verbesserung der Umweltqualität beschlossen. Die hohen europäischen Umweltstandards tragen mit dazu bei, dass die deutsche Industrie im Bereich der Umwelttechnologien zu den Weltmarktführern gehört.
Verbraucherschutz In allen 28 Mitgliedstaaten der EU gelten die gleichen Regeln beim Verbraucherschutz. Sämtliche in der Europäischen Union verkauften Produkte müssen sicher und verantwortbar sein. So hat die EU beispielsweise hohe gemeinsame Standards für Kinderspielzeug und Babynahrung festgelegt. Für alle Waren gelten mindestens zwei Jahre Garantie. Das schafft Sicherheit beim grenzüberschreitenden Einkauf, auch im Internet. Bei Verspätungen im Bahn- und Flugverkehr stehen den Bürgern aufgrund europäischer Regelungen Entschädigungen zu.
Landwirtschaft Die EU-Agrarpolitik garantiert eine unabhängige Lebensmittelversorgung sowie hohe Qualitätsstandards und trägt außerdem zum Erhalt unserer Kulturlandschaft bei. Im globalen Markt kann die Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Familienbetriebe in Deutschland nur durch die einheitliche europäische Agrarpolitik gesichert werden. Die Agrarmarkt- und Preispolitik der EU schafft verlässliche Rahmenbedingungen und faire Wettbewerbsregeln für unsere Landwirte und die ländlichen Regionen.
Energieversorgung Eine sichere Energieversorgung ist Voraussetzung für Arbeitsplätze und Wohlstand. In der Energiepolitik ist es wichtig, dass die EU mit einer Stimme sprechen kann – zum Beispiel gegenüber Russland und den ölfördernden Staaten des Nahen Ostens. Da die EU und Deutschland einen Großteil der Energie einführen müssen, stärkt ein gemeinsames Handeln die nationalen Ziele und trägt zu einer höheren Versorgungssicherheit bei. Der Energie-Binnenmarkt in der Europäischen Union schafft außerdem erhebliche Wettbewerbsimpulse.
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Herausgeber: Frank Heinrich, MdB
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Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Sabine Wicher
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Layout: Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich
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