Frank Heinrich Mitglied des Bundestages
Newsletter | Januar 2015
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde, Willkommen im Jahr 2015! Ich hoffe, Sie und Ihr konntet einige gute Tage mit der Familie oder Freunden verleben und seid frohen Mutes ins neue Jahr gerutscht. Nun hat der Alltag die meisten von uns wieder. Schade und schön zugleich, irgendwie tut die tägliche Routine ja auch gut. Im Falle eines Parlamentariers liegt diese Routine vor allem in der Fülle der Termine, denn Menschen zu treffen, ist immer wieder neu und aufregend. Ich liebe diesen Teil meines Berufes. Da passt übrigens auch die Jahreslosung für 2015 sehr gut, mit der ich Sie und Euch gerne grüßen möchte: „Nehmt einander an, wie Christus euch angenommen hat zu Gottes Lob“ (Röm 15,7). Wie sicher viele von Ihnen und Euch hat mich die mutige Weihnachtsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren klaren Worten gegen Fremdenfeindlichkeit sehr bewegt. Die Jahreslosung lässt für Hassgedanken keinen Platz. Als Christ nehme ich das sehr ernst.
aber jetzt auf die Straße gehen. Es gibt so viel zu tun, Freunde, bitte lasst uns aktiv Politik gestalten, statt „nur“ zu demonstrieren. Alle Parteien und viele Vereine und Initiativen brauchen engagierte Bürger. Macht dort mit! Die Vorbereitungen für das neue Jahr laufen auf Hochtouren. Besonders freue ich mich auf die zweite Auflage von „Business trifft Afrika“ am 23. Juni 2015 in der IHK Chemnitz, auf meine Schülerprojektwoche vom 6. bis 9. Juli 2015 und auf meine traditionsreiche „Tour de Frank“ Anfang Sommer. In Berlin darf ich im April Gastgeber einer großen internationalen Parlamentarierkonferenz sein – im Jahr der G7-Präsidentschaft Deutschlands und dem Europäischen Jahr der Entwicklungszusammenarbeit ein wichtiges Zusammenkommen. Herzliche Grüße und nochmals alles Gute für 2015! Ihr und Euer
In Zusammenhang mit Pegida beschäftigt mich auch die Frage, warum viele Menschen nicht mehr wählen,
Es war eine bewegende Kundgebung am Samstag vor der Frauenkirche. 35.000 Menschen setzten ein Zeichen FÜR Weltoffenheit, Toleranz und Menschenwürde.
Neues aus Berlin
Mein neuer „Afrika-Flyer“ Als Chemnitzer Abgeordneter im Bundestag setze ich mich für Afrika ein. Ich bin überzeugt davon, dass sich das für Chemnitz lohnt. Was tue ich für Chemnitz und Afrika? Wie kann Afrika Chemnitz zugutekommen? Was bedeutet mein Engagement für Sie und Euch? Ein neuer Flyer geht auf diese Fragen ein. Wenn Sie mehr wissen möchten – und es gäbe mehr zu sagen – dann nehmen Sie sehr gerne Kontakt auf. Auch freue ich mich immer über Anregungen und den Austausch über gemeinsame Schnittstellen. Auf Anfrage sende ich Ihnen und Euch meinen neuen „Afrika-Flyer“ gerne zu.
Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
02 | Neues aus Berlin
Neues aus Berlin
Sinti und Roma Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe setzt sich jedes halbe Jahr einen Themenschwerpunkt. In dieser Periode geht es dann darum, das Thema stärker in die Öffentlichkeit zu tragen und Lösungsansätze zur jeweiligen Problematik zu erarbeiten. Das aktuelle Thema ist „Menschenrechte und Handelspolitik“, worüber ich demnächst ausführlicher berichten werde. Im zurückliegenden halben Jahr widmeten wir uns der Lage der Sinti und Roma in Deutschland und der Europäischen Union. Über die aktuelle Debatte und unsere Aktivitäten möchte ich im Folgenden informieren. Um mit betroffenen Menschen sowie Experten über Teilhabe und Ausgrenzung von Sinti und Roma in Deutschland vor Ort ins Gespräch zu kommen, organisierte der Ausschuss im Herbst zwei Parlamentarierreisen: Die erste fraktionsübergreifende Ausschussdelegation fuhr nach Mannheim und Duisburg, die zweite Ausschussdelegation besuchte das Arnold-Fortuin-Haus in Berlin-Neukölln. Arnold Fortuin, der Namensgeber dieser Wohnungsgesellschaft, die die Inte– gration von Sinti und Roma fordert, war ein katholischer Priester, der im 3. Reich vielen Sinti und Roma das Leben rettete, ein „Oskar Schindler“ der Sinti und Roma. Des Weiteren fand am 12. November 2014 eine Öffentliche Anhörung des Ausschusses statt. Um Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten und Lösungsansätze zu diskutieren, waren vier Experten eingeladen: Prof. Dr. Herbert Brücker (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit), Dr. Uda Bastians (Deutscher Städtetag), Gordana Herold (Romane Romnja Initiative) und Romani Rose (Zentralrat Deutscher Sinti und Roma). Ein kontrovers diskutierter Punkt betrifft die Tatsache, dass in Deutschland keine Statistik nach ethnischer Zugehörigkeit erhoben wird. Das kann einerseits zu Fehlschlüssen oder Missbrauch führen und bedeutet anderseits beschränktes Wissen über die soziale und ökonomische Lage der Roma. Schätzungsweise leben in Deutschland 60.000 Sinti und 10.000 Roma. Erstere sind bereits seit über 600 Jahren in Deutschland, während die deutschen Roma ab dem Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
18. Jahrhundert aus Osteuropa kamen. Neben Dänen, Friesen und Sorben sind deutsche Sinti und Roma als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten anerkannt. Als Angehörige einer nationalen Minderheit haben sie alle Rechte und Pflichten deutscher Staatsangehöriger. Hier unterscheiden sie sich von ausländischen Roma, die teilweise aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien eingewandert sind und keinen besonderen Status gegenüber anderen Ausländern genießen. Auf europäischer Ebene sind die Roma mit schätzungsweise 10 bis 12 Millionen Angehörigen die größte ethnische Minderheit. Ein großer Teil lebt extrem marginalisiert und unter sehr schlechten sozioökonomischen Bedingungen. Sie leiden unter sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung und Segregation, verfügen über eingeschränkten Zugang zu Bildung und haben Schwierigkeiten, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daraus resultieren ein niedriges Einkommensniveau und ein schlechter Gesundheitszustand, was wiederum eine höhere Sterblichkeit und eine geringere Lebenserwartung im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen zur Folge hat. Um die Integration der Roma zu verbessern, forderte die Europäische Union 2011 die Mitgliedstaaten auf, nationale Strategien zur Integration der Roma zu entwickeln und umzusetzen. Der zweite Fortschrittsbericht Deutschlands wurde an die Europäische Kommission Anfang 2014 übersandt und dokumentiert die politischen Maßnahmen und entsprechenden Finanzmittel. Laut diesem Bericht führte der Freistaat Sachsen ausschließlich Projekte im vorschulischen und schulischen Bereich, nämlich sprachliche Bildung, durch. Kurz vor der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses konnte ich mich mit zwei Rumänen, die für die Integration von Roma in Berlin aktiv sind, persönlich austauschen. Dabei betonten sie, dass nicht nur konkrete Maßnahmen europaweit erforderlich sind, sondern auch ein Umdenken bei den meisten Politikern in den Herkunftsländern nötig sei, da sie oft große Vorurteile gegenüber Roma hegten. bundestag.de berichtet über die Anhörung des Menschenrechtsausschusses zur Situation von Sinti und Roma vom 12.11.2014 03 | Neues aus Berlin
Neues aus Berlin
Mein neuer „Info-und-Kontakt-Flyer“ Oft werde ich gefragt, was ich in Berlin für Chemnitz tun kann, wo man mich antrifft bzw. wie ich erreichbar bin. So entwickelten mein Team und ich sehr bald einen „Info-und-Kontakt-Flyer“. Diesen Flyer gibt es nun in einer neuen Auflage, er liegt druckfrisch für Sie und Euch bereit. Kurze Nachricht genügt und er kommt elektronisch oder per Post ins Haus!
Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
04 | Neues aus Berlin
Neues aus Chemnitz
Chemnitzer Viadukt In den letzten Wochen und Monaten hat sich die Chemnitzer Viadukt an der AnnaDiskussion um das berger Straße Ecke Gustav-Freytag-Straße verstärkt. Es geht um die Entscheidung: Abriss oder Ertüchtigung? Seit Herbst 2013 stehe ich dazu mit Chemnitzerinnen und Chemnitzern sowie der Deutschen Bahn in Kontakt. Anfang Dezember letzten Jahres erschien ein Artikel in der Freien Presse zu einem Diskussionsforum der Deutschen Bahn zum Viadukt. Die Vorwürfe in diesem Artikel an meine Kollegen und mich – gleich welcher politischen Ebene, aber hauptsächlich meiner Partei – kann ich nicht nachvollziehen. Es macht mich wütend, dass uns vorgehalten wird, dass wir im Bundes- bzw. im Landtag unsere Aufgaben wahrnehmen. Wir alle wissen, dass Politikverdrossenheit bei uns ein gesellschaftliches Problem ist. Wie kann es sein, dass eine eigentlich renommierte Regionalzeitung derart undifferenziert berichtet? Woher nehmen die Redakteure ihre Kenntnis, Termine gewichten zu können? Und wer hinterfragt, welche Personen tatsächlich erwartet bzw. eingeladen wurden? Vom Vorstand von Viadukt e.V. weiß ich, dass sie sich in erster Linie die Teilnahme von Stadträten gewünscht hätten. Der Veranstalter, die Deutsche Bahn, hat zum Diskussionsforum geladen, um sich mit den Chemnitzern an einen Tisch zu setzen und uns von ihren Plänen zu überzeugen. Ich wäre dankbar, wenn solch wichtige Informationen in die mediale Berichterstattung ebenfalls mit einfließen würden.
andere Termine sind keine Alibi-Veranstaltung, sie haben Relevanz und machen unsere Arbeit aus. Ich setze mich ausdrücklich dafür ein, dass wir in Chemnitz so viel wie möglich vom Stadtbild erhalten – das betrifft übrigens nicht nur das Viadukt. Wir müssen gleichwohl aufpassen, wer der Besitzer der jeweiligen Bauten ist und eine bestimmende Frage ist auch: Wer trägt die Kosten, die u.U. höher sind als ein Neubau? Als Vertreter der Steuerzahler muss ich diese Kosten auch rechtfertigen.“ Ich würde mich freuen, mit Ihnen und Euch zu diesem Thema im Gespräch zu bleiben. Stadtforum Chemnitz und Viadukt e.V. engagieren sich für den Erhalt des Viadukts
Im Nachgang zum Abend mit der Deutschen Bahn habe ich mich mit Viadukt e.V. ausgetauscht, hier ein Auszug davon: „Die Sitzungswochen sind uns Abgeordneten – und ich spreche da vermutlich von vielen Kolleginnen und Kollegen in Berlin – heilig. Es mag sich einfach anhören, einer Sitzung einfach fernzubleiben, aber das ist es nicht. Wir haben das Mandat und damit eine Verantwortung, im Bundestag zu sein. Dem müssen und wollen wir gerecht werden. Die Plenarsitzungen und Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
05 | Neues aus Chemnitz
Dies & Das Die Bundesregierung erklärt, was sich mit dem Jahreswechsel ändert. Wie allgemein bekannt, gibt es seit 01.01.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn und der Rentenbeitragssatz sinkt um 0,2 Prozent. Neu ist beispielsweise aber auch, dass Sie und Ihr bleibend mit einem „C“ durch die Welt fahren dürft (selbst bei neuem Wohnsitz) – Weitere Neuregelungen gut, nor? Buch „Mein Mali“ – eine Entdeckungsreise für Groß und Klein in das Land unserer Partnerstadt Timbuktu Mit faszinierenden Bildern und bezaubernden Texten ist „Mein Mali“ ein (Vorlese-)Buch, das man in verschiedenen Etappen liest, so wie man auch ein Land erkundet. Von jedem verkauften Buch, das sich für kleine und große Leser eignet, geht ein bedeutender Teil des Erlöses an die Welthungerhilfe, die damit Schulprojekte in Mali unterstützt. Mehr Informationen und Bestellung
Der Wettbewerb „Für Freiheit und Demokratie“ wird nach 2014 zum zweiten Mal für alle allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland ausgeschrieben. Diesmal dreht sich alles um das geplante Freihandelsabkommens mit den USA: TTIP. Anmeldung durch die Schule, Projekt einreichen bis 30. März 2015 und tolle Preise gewinnen, wie etwa eine 3-tägige Klassenfahrt nach Berlin. Jetzt Mitmachen!
Die Sächsische Staatskanzlei hat kürzlich die Publikation „Asylbewerber und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen. Fakten und Hintergrundinformationen“ herausgebracht. Eine gute Gesprächsgrundlage in diesen Tagen… Publikation „Asylbewerber und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen“
Positives aus Afrika Afrikanische Weltpersönlichkeiten Hier kommt eine kleine Auswahl an Persönlichkeiten, die für Afrika und weit darüber hinaus sehr wichtig sind. Mich inspirieren diese Menschen – Sie und Euch hoffentlich auch. Carlos Lopes (Guinea-Bissau) Exekutivdirektor der Wirtschaftskommission für Afrika der Vereinten Nationen
Kumi Naidoo (Südafrika)
Abderrahmane Sissako (Mauretanien)
Exekutivdirektor von Greenpeace International
Regisseur, Film „Timbuktu“ 2014
Fatou Bensouda (Gambia)
Denis Mukwege (DR Kongo)
Chefanklägerin beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
Gynäkologe und Menschenrechtsaktivist, Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments 2014
Achille Mbembe (Kamerun)
Lupita Nyong’o (Kenia)
Politikwissenschaftler und Theoretiker des Postkolonialismus
Schauspielerin, Oscarpreisträgerin als beste Nebendarstellerin 2014
Obiageli Ezekwesili (Nigeria)
Dennis Kimetto (Kenia)
Mitinitiatorin der Kampagne #bringbackourgirls
Gewinner des Berlin Marathons 2014
Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
Nkosazana Dlamini-Zuma (Südafrika) Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union
Donald Kaberuka (Ruanda) Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank
Calestous Juma (Kenia) Professor zu „Internationaler Entwicklung“ an der Harvard Kennedy School
06 | Dies & Das
Termine Unter dieser Rubrik möchte ich Sie und Euch auf Veranstaltungen aufmerksam machen, die meiner Meinung nach spannend sein könnten. Bei allen mit Stern (*) gekennzeichneten Veranstaltungen sind entweder ich selbst oder meine Mitarbeiter/innen dabei. TERMINE IN CHEMNITZ hbs kulturfonds:* Verleihung des Museumspreises des hbs kulturfonds Mo, 19.01.2015 | 18 Uhr SMAC, Stefan-Heym-Platz 1 Infos Verein „Perspektiven für Familien“ e.V.: * Vorstandssitzung Mi, 21.01.2015 | 9-12 Uhr Haus Kinderland, Markersdorfer Str. 60 Infos Schwimm-Club Chemnitz von 1892 e.V.:* Präsidiumssitzung Mi, 21.01.2015 | 17.30 Uhr Schwimmclub Chemnitz Infos Frank Heinrich* Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Sprachheilschule Chemnitz Do, 22.01.2015 | 8 Uhr SHS Ernst Busch, Arno-Schreiter-Straße 1 Infos Frank Heinrich:* Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen Do, 22.01.2015 | 21-23 Uhr City Pub, Brückenstraße 17 Infos EC Rabenstein* Vortrag in der Jugendstunde Fr, 30.01.2015 | 18.30 Uhr Haus der LKG Rabenstein, Harthweg 233 Infos
Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
TERMINE IN BERLIN Frank Heinrich:* Treffen mit dem Botschafter von Gabun Mo, 26.01.2015 | 10 Uhr Deutscher Bundestag Infos Frank Heinrich:* Treffen mit dem Botschafter von Mauretanien Mo, 26.01.2015 | 11 Uhr Deutscher Bundestag Infos Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V.:* Vorstandssitzung Mo, 26.01.2015 | 15 Uhr Berlin Infos Deutscher Bundestag:* Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus Di, 27.01.2015 | 9 Uhr Deutscher Bundestag Infos Frank Heinrich:* Besuchergruppe aus Chemnitz zu Gast im Bundestag Di, 27.01.2015 | 14 Uhr Deutscher Bundestag Infos Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ):* Werkstattgespräch: Kommunale Entwicklungs– zusammenarbeit Mi, 28.01.2015 | 19.30 Uhr BMZ, Stresemannstraße 94 Infos Frank Heinrich:* Treffen mit dem Botschafter von Niger Do, 29.01.2015 | 15 Uhr Deutscher Bundestag Infos Frank Heinrich:* Telefonische Sprechstunde im Bundestag Fr, 30.01.2015 | 14-15 Uhr Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich, Tel. 030-227 71980 Infos 07 | Termine
Mein kleines politisches Lexikon
1 Tag in Chemnitz, 1 Tag in Berlin Da mich immer wieder Fragen erreichen, wie ich das denn mache mit dem Pendeln zwischen Chemnitz und Berlin, möchte ich meinen Alltag exemplarisch mit einem
1 Tag in Chemnitz 7 Uhr Morgengebet für Unternehmer | Heilsarmee 8 Uhr Team-Besprechung 9.30 Uhr Grußwort zur Chemnitzer Textiltechniktagung | TU Chemnitz 11 Uhr Interview über Menschenhandel in Deutschland | Büro 12 Uhr Eröffnung der „E3-Forschungsfabrik“ mit Bundesministerin Wanka und Ministerpräsident Tillich | Fraunhofer-Institut Chemnitz 13 Uhr Gespräch mit Chemnitzer Wirtschaftsjunioren | IHK Chemnitz 14-16 Uhr Gespräche mit drei Bürgern zum Rabensteiner Kirchturm, zu menschenrechtspolitischem Engagement und zur Rente 17 Uhr Empfang der Wismut | Hotel Rabensteiner Hof 18.30 Uhr Versteigerung von tellerlein deck dich e.V. | Möbelhaus Tuffner 21 Uhr Stammtisch „Happy Hour“ | City Pub 23.30 Uhr Daheim
Dies sind Beispieltage. Jeder Tag ist anders, oft verschiebt sich etwas in der Planung, Neues kommt binnen Stunden hinzu. So ein Alltag im Bundestag ist schon aufregend. Schon oft haben mich Chemnitzerinnen und Chemnitzer in Berlin begleitet. Einen besonders
Tag in Chemnitz und einem Tag in Berlin beschreiben. Im Durchschnitt bin ich zwei Wochen im Monat daheim und zwei Wochen in Berlin.
1 Tag in Berlin 7.30 Uhr Treffen mit ostdeutschen Abgeordneten | Bundestag 8.15 Uhr Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit der CDU/CSU | Bundestag 10 Uhr Gespräch mit Botschafter von Mali | Büro 11 Uhr Team-Besprechung | Büro 11.30 Uhr Büro 14.30 Uhr Vorbesprechung des Menschenrechtsausschusses durch die Obleute | Bundestag 15 Uhr Sitzung des Menschenrechts-Ausschusses | Ausschuss-Saal im Paul-Löbe-Haus 15.30 Uhr Zusatzpunkt im Plenum: Rede zum Folterbericht der USA | Plenum 17 Uhr Fortsetzung der Ausschuss-Sitzung | AusschussSaal im Paul-Löbe-Haus 18 Uhr Besuchergruppe aus Chemnitz zu Gast | Bundestag 19 Uhr Treffen der Landesgruppe Sachsen | Landesvertretung Sachsen 20.30 Uhr Werkstattgespräch mit Sts. Fuchtel zu Außenhandel und Entwicklung | BMZ 22.30 Uhr Besprechung der Rede im Plenum in zwei Tagen zum Thema Zivile Krisenprävention | Telefonisch 23 Uhr „Zu Hause“: Bearbeitung von Emails, zur Ruhe kommen
schönen Bericht darüber habe ich vor einiger Zeit in „24h Happy Hour“ meinem Newsletter abgedruckt: Wenn auch Sie oder Ihr Lust habt, mich in Chemnitz oder Berlin einen Tag lang zu begleiten, nehmen Sie Kontakt auf!
Impressum
Kontakt
Herausgeber: Frank Heinrich, MdB
Büro Chemnitz: 0371 4952694
Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Büro Berlin: 030 227 71980
Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Sabine Wicher
frank.heinrich@bundestag.de
Layout: Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich
www.frankheinrich.de
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Zudem ist Frank Heinrich MdB nicht verantwortlich für den Inhalt fremder Seiten, die in seinem Newsletter genannt bzw. verlinkt sind. Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015
08 | Politisches Lexikon