Frank Heinrich Mitglied des Bundestages
Newsletter | Juli/August 2015
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde, „... und was wird nun mit Griechenland?“ Wahrscheinlich ist das die meist gestellte Frage der vergangenen Wochen. Was wird mit Griechenland? Was wird mit dem Euro? Mit Europa? Wenn es darauf doch nur (schnelle) Antworten gäbe. In meinem „Kleinen politischen Lexikon“ am Ende des Newsletters behandele ich diesmal den „Grexit“. Das kann und soll sachlich informativ geschehen – obwohl ich weiß, dass bei dem Thema viele Emotionen hochkochen, und dass der weitere politische Kurs kaum vorherzusehen ist. Ich bin kein Finanzpolitiker. Aber eines weiß ich: Auch und gerade in einer Krise bin ich ein überzeugter Europäer. 70 Jahre Frieden in Europa sprechen eine deutliche Sprache. Dieses Projekt dürfen wir nicht aufgeben. Ein zweites Thema, das uns umtreibt in Deutschland und Europa, ist die Situation der Flüchtlinge. Wir müssen Kräfte bündeln, Ideen verknüpfen, Fachbereiche vernetzen, um für die Flüchtlinge selbst und für uns alle vernünftige Konzepte zu entwickeln. Um dabei ressortübergreifend zu denken, habe ich in meiner Fraktion die Initiative zu einer gemeinsamen Sitzung verschiedener Arbeitsgruppen angeregt. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder nahm die Idee auf und lud
zu einer fraktionsoffenen Sitzung ein. Mit Dr. Thomas de Maizière (Innen) und Dr. Gerd Müller (Entwicklungszusammenarbeit) nahmen zwei Minister teil, dazu über achtzig Kollegen oder deren Mitarbeiter aus mehr als fünfzehn Ausschüssen. Eine tolle Resonanz! Nun gilt es, konkrete Vorschläge zu erarbeiten und immer wieder „out of the box“ zu denken. Vor mir liegt die „parlamentarische Sommerpause“, auch wenn es möglicherweise einige Sondersitzungen wegen der Griechenlandkrise geben wird. Mehr Zeit für den Wahlkreis und für etwas Erholung. Nach drei „Großveranstaltungen“ in den vergangenen Wochen in Chemnitz – der zweiten Auflage von Business trifft Afrika gemeinsam mit der IHK (Seite 2/3), der bunten und lebendigen Schülerprojektwoche (Seite 4/5) und meiner jährlichen Tour de Frank (Seite 6/7) – heißt das vor allem: Begegnungen mit einzelnen Menschen, zuhören und neu ausrichten. Einen schönen Sommer wünscht Ihnen & Euch
Bei der fraktionsinternen Sitzung „Fluchtursachen, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik – Was wollen wir tun?“ am 1. Juli 2015, die ich initiiert habe. V.l. Entwicklungsminister Gerd Müller, Fraktionsvorsitzender Volker Kauder, Innenminister Thomas de Maizière, Stellv. Fraktionsvorsitzender Thomas Strobl. Gerne berichte ich mehr darüber – Kontaktaufnahme genügt.
Neues aus Chemnitz
Business trifft Afrika 2015 Am 23. Juni fand die zweite Runde der Veranstaltung „Business trifft Afrika“ in der IHK Chemnitz sehr erfolgreich statt. Die Veranstaltung habe ich letztes Jahr initiiert, um dem Chemnitzer Mittelstand die Gelegenheit zu verschaffen, konkrete Tipps zum afrikanischen Markteintritt zu bekommen und unmittelbar Kontakte zu knüpfen. Denn Afrika kommt Chemnitz zugute. Die große Resonanz seitens der Wirtschaft und der Politik bewies einmal mehr das Interesse am „BoomKontinent“ Afrika und den Bedarf an direktem Austausch. Fast einhundert Unternehmerinnen und Unternehmer, 37 Diplomaten aus 20 afrikanischen Ländern sowie der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Thomas Silberhorn, folgten der Einladung nach Chemnitz. „Für eine zukunftsfähige Entwicklung sind private Investitionen mindestens ebenso wichtig wie Entwicklungsgelder“, betonte Thomas Silberhorn. Er erläuterte Maßnahmen der Bundesregierung, um Unternehmen, Kammern und Verbände bei ihrem Engagement in Afrika zu unterstützen, wie das developpp.de Programm, den Ausbau der staatlichen Exportkreditgarantien und die Eröffnung einer neuen Servicestelle für die Wirtschaft in Berlin. Deutschland fördert zahlreiche Entwicklungspartnerschaften mit deutschen Unternehmen in afrikanischen Ländern in unterschiedlichen Bereichen und kooperiert mit der vorhandenen Wirtschaft zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Thomas Silberhorn nahm Chemnitz besonders in den Fokus: „Ich bin sicher, dass es auch für viele Unternehmen in der Region Chemnitz interessante Möglichkeiten für Geschäfte in Afrika gibt. Die Region ist in vielerlei Hinsicht ein gutes Beispiel dafür, was den ‚deutschen Mittelstand‘ weltweit so erfolgreich macht: Die vielen langfristig auch dem Gemeinwohl verpflichteten Familienunternehmer oder die intensive Kooperation vieler regionaler Unternehmen mit den Universitäten in der Region. Ich hoffe, dass wir zahlreiche Unternehmen Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
02 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
von hier als starke Partner für unsere Entwicklungspolitik in Afrika gewinnen. Und ich freue mich, wenn wir gemeinsam die großen Potentiale in Afrika nutzen. Ihnen und uns allen wünsche ich viel Erfolg dabei!“ Das afrikanische Potenzial hob auch der Sprecher der afrikanischen Diplomaten in Deutschland, der Botschafter der Republik Côte d’Ivoire, Léon H. Kacou Adom, hervor. Neben dem Überfluss an natürlichen Ressourcen und der wachsenden Mittelschicht erwähnte er die Modernisierung der Infrastrukturen, die regionale Integration des Kontinents sowie die laufenden Reformen des Rechtsrahmens, um die Attraktivität des Wirtschaftsumfelds zu stärken. „Schließlich möchte ich den verehrten Damen und Herren, die heute hier Unternehmen vertreten, sagen, dass unsere diplomatischen Vertretungen über wirtschaftliche Abteilungen verfügen. Ich lade Sie herzlich ein, diese zu kontaktieren. Diese Abteilungen informieren Sie über Projekte, die für Sie interessant sein könnten, und unterstützen Sie im Rahmen Ihres Engagements auf dem Kontinent der Gegenwart und der Zukunft“, sagte der Diplomat. Bei der Podiumsdiskussion, den B2B-Gesprächen und den regionalen Workshops nahmen die Teilnehmer die Möglichkeit wahr, ins Gespräch zu kommen. Über den lebendigen Austausch habe ich mich sehr gefreut und hoffe, dass zahlreiche Projekte daraus entstehen. Gern stehe ich allen Interessierten für weitere Informationen und die Vermittlung von Kontakten zur Verfügung (frank.heinrich@bundestag.de, 030/22771983). Als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter engagiere ich mich für den Aufschwung unseres Nachbarkontinents. Denn Afrika kommt als Nachbar- und Zukunftskontinent Chemnitz zugute. Medienecho (Auswahl) Wochenspiegel: Afrikanische Bananenstängel im Hightech-Visier, 27.06.2015 BLICK: Business trifft Afrika, 27.06.2015 ERF: Mehr Chancen als Risiken in Afrika, 26.06.2015
Bei der Podiumsdiskussion nahmen Vertreter der Chemnitzer Wirtschaft teil, die in Afrika tätig sind: Dr. Wolfgang Reimer/ Geokompetenzzentrum Freiberg e.V., Andreas Lietzmann/ New Energy GmbH und Lars Bergmann/ Bergmann AG.
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
03 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
Schülerprojektwoche 2015 Welch eine gelungene, reiche Woche erlebten mein Team und ich in der diesjährigen Schülerprojektwoche! Vom 6. bis 9. Juli beschäftigten wir uns mit dem Thema „Asyl und Integration in Chemnitz“. Hier ein paar Eindrücke zu jedem einzelnen Tag.
TAG 1 Etelka Wir trafen uns an der TU Chemnitz mit Kobuß, der Ausländerbeauftragten der Stadt Chemnitz Birgit Broszeit von AGIUA. Sie berichteten von und ihrer Arbeit und gaben den Schülerinnen und Schülern Fortis-Akademie sowie der Ausbildungsstätte der des VBFA ein tieferes Verständnis für Integrationsarbeit und was alles möglich ist, wenn Integration gelingt. So lernten wir, dass 12.575 Ausländer in Chemnitz leben, was einem Anteil an der Bevölkerung von 5 Prozent entspricht. Davon wiederum sind nur rund 1.000 Menschen Asylbewerber, d.h. etwa 0,4 Prozent der Bevölkerung. Unter den 12.575 Ausländern sind 130 Nationalitäten vertreten. Die größte Gruppe stellt die Russische Föderation, gefolgt von Ukraine, Indien, China, Ungarn, Vietnam und Syrien. Weltweit betrachtet gibt es 60 Mio. Flüchtlinge. Eine fast unvorstellbare Zahl. Davon sind 60 Prozent Binnenflüchtlinge, d.h. sie mussten ihren Wohnort verlassen, sind nun aber Flüchtlinge in ihrem eigenen Land. Frau Broszeit brachte uns durch einige Übungen und „Spiele“ zum Nachdenken über uns als „Maßstab“ bzw. Mittelpunkt von allem. Das ist eine natürliche Sichtweise, wir brauchen ja auch alle einen Referenzrahmen. Dies sind zunächst einmal wir selbst.
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
Umso wichtiger ist es aber, sich auch in andere Menschen hineinzuversetzen, sie als Menschen mit ihren jeweiligen Schicksalen zu sehen und nicht pauschal als Flüchtlinge, Asylsuchende oder schlicht als Ausländer. Niemand behauptet, dass Integration einfach sei – weder für die, die kommen, noch für die, die da sind. Es gilt, sich individuell und ohne Vorurteile zu begegnen.
TAG 2 Professorin Cecile Sandten In Kooperation mit Frau vom Lehrstuhl Anglistische Literaturwissenschaft konnten wir erneut an der TU Chemnitz sein. Frau Sandten hatte vor einiger Zeit mit ihren Studentinnen und Studenten einen Dokumentarfilm mit dem Titel „Home/Heimat“ erstellt. Chemnitzer, Zugezogene und „Bewohner auf Zeit“ berichteten von ihrer Beziehung zu Chemnitz, was Heimat für sie bedeutet, wie sie hier aufgenommen werden und inwiefern sie angekommen sind oder auch nicht. Eine spannende Auseinandersetzung mit dem Begriff Heimat und Zuhause. Im zweiten Teil stellte uns Claudia Elsner, Koordinatorin für Migration der Sächsischen Bildungsagentur die Bemühungen der Behörde zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund vor. Wir lernten, dass in Sachsen derzeit 25.671 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund aus mehr als 141 Ländern allgemeinbildende und berufsbildende Schulen aller Schularten besuchen. Die Anzahl der Migranten in so genannten Vorbereitungsklassen ist im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 70 Prozent gestiegen auf 3.751 Schüler. Derzeit gibt es 244 Vorbereitungsklassen. Schulen mit mehr als 40 Prozent Migranten bezogen auf die Gesamtschülerschaft gibt es besonders in den Städten Dresden und Leipzig und in bestimmten WohnSWA Weiterbilgebieten. Die Teilnehmer/innen der
04 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
dungsakademie Sachsen bekamen einen guten Einblick in die einzelnen Etappen, die ein junger Flüchtling auf dem Weg zur sprachlichen und sozialen Integration durchläuft, wie viele Partner dafür nötig sind (z.B. Behörden, Jugendmigrationsdienste, Migrantenverbände, Wohlfahrtsverbände, Initiativen, Vereine etc.) und dass vor allem jede und jeder zählt!
TAG 3 Türkisch-Islamischen Gemeinde Zu Gast bei der nahe des Park der OdF. Ein Vormittag voller Fragen: Wie gleichberechtigt sind die Frauen im Islam? Was ist Ramadan? Warum heißt der Koran Koran und nicht Bibel? Warum tragen Frauen Kopftücher? Den 30 Azubis Berufsschule des „Berufsbilund ihren Betreuern der dungswerkes für Blinde und Sehbehinderte Chemnitz“ reichten die 90 Minuten kaum aus, um alle ihre Fragen stellen zu können. Herr Sezgi und der Religionsbeauftragte der Gemeinde gaben sich alle Mühe, alles zu beantworten. Neu war vielen unter anderem, dass Allah 99 Namen mit jeweils unterschiedlichen Bedeutungen hat, dass zwischen 150 und 200 Gläubige ganz unterschiedlicher Nationen zum Freitagsgebet kommen, auch wenn die türkische Gemeinde nur zwischen 20 und 30 Mitglieder hat und dass es verletzend ist, wenn alle Muslime Al Qaida zugeordnet werden. Im Anschluss gab es Kuchen und Gebäck, dass nach strengen religiösen Regeln hergestellt wurde. An dieser Stelle wurde auch ein Wunsch deutlich: Mehr Produkte ohne tierische Fette, Emulgatoren etc. Im Supermarkt einkaufen ist für manche Muslime eine Herausforderung. Die Gemeinde sagte, sie stehe jederzeit für weitere Begegnungen und Austausch zur Verfügung.
TAG 4 Der letzte Tag der Projektwoche war ein besonders syrischen Familie Alkurdi und bewegender mit der Bash, die seit dem Frühjahr 2014 bzw. seit Januar 2015 in Chemnitz lebt. Sie sind alle in Damaskus aufgewachsen und verwurzelt, mussten Syrien aber aufgrund des Krieges und der fehlenden Perspektiven verlassen. Die Bilder von Damaskus und anderen syrischen Städten vor und nach dem Krieg ließen wahrscheinlich niemanden ungerührt. Auf die Frage, ob es nicht schwer gefallen sei, die Heimat zu verlassen, sagte Mai Alkurdi: „Wenn in Deiner Straße Bomben fallen, ist es leicht, die Heimat zu verlassen. Natürlich vermissen wir vieles in Damaskus, wie Freunde, das soziale Leben, die Orte, wo wir aufgewachsen sind und gelebt haben. Aber wir wissen auch, dass es das, was wir vermissen, nicht mehr gibt.“ Seit die Familie in Chemnitz ist, bekommt sie unter anderem UnterFrank Blumstein, Chemnitzer Unterstützung von nehmer und Vorsitzender des Bürgervereins. Er hat Save me kennengelernt. Ich ermudie Familie über tige gerne dazu, solche eine Patenschaft zu übernehmen! Die Familie sieht ihre Zukunft in Deutschland, lernt intensiv Deutsch und schmiedet berufliche Pläne. Ich bin noch immer sehr dankbar, dass ich behilflich sein konnte, im Januar dieses Jahres vier Familienangehörige über das Bundeskontingent für syrische Flüchtlinge nachzuholen (siehe Newsletter Februar Ober2015). Die Schülerinnen und Schüler der Fortis-Akademie werden schule Gablenz und der vermutlich noch oft an diese Begegnung denken. Ein ganz herzliches Dankeschön an die tolle Familie Bash und Alkurdi und an ihren Paten Frank Blumstein! Fortsetzung folgt 2016!
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
05 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
Tour de Frank 2015 Gleich vorweg: Es war wieder eine gelungene, sehr erkenntnisreiche und mit schönen Begegnungen gefüllte „Tour de Frank“! Die Tour im Einzelnen:
TAG 1 Los ging es mit inspirierenden Gesprächen in der schönherr.fabrik, die mit ihren historischen Fabrikgebäuden von der alten Chemnitzer Industriezeit zeugt. Dabei hörte ich heraus, dass gerade den kleinen Gewerken oftmals zu wenig Wertschätzung entgegengebracht wird, trotz ihrer hervorragenden Arbeit. Heute ist der Standort ein Platz, an dem sich vielerlei Branchen angesiedelt haben, die von einem gut funktionierenden Netzwerk untereinander profitieren. Zeisigwaldschänke, in der mein Auf dem Weg zur Team und ich eine kleine Stärkung zu uns nahmen, Club Heinrich auf der machten wir kurz Halt im Heinrich-Schütz-Straße. Den Club kenne und mag ich seit Langem. Er kümmert sich um die Freizeitgestaltung von Menschen mit Behinderung. Nach einem Gespräch mit den Inhabern der Zeisigwaldschänke Ortsverband des Techniging die Tour weiter zum schen Hilfswerks nach Ebersdorf. Dort traf ich auf sehr motivierte Mitarbeiter, die sich – meist ehrenamtlich – im Katastrophenschutz engagieren. Ihr Aufgabenfeld reicht vom Einsatz in Katastrophenfällen über Nachwuchsförderung, Schulungen bis hin zur Wartung und Instandhaltung der Technik. Der Übungsplatz auf dem Gelände wurde größtenteils in Eigenleistung gestaltet
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
und wird auch von der Feuerwehr genutzt. Allerdings gibt es auch Herausforderungen, die das Chemnitzer Team in ihrer Arbeit beeinflussen. So ist etwa das Bürogebäude über die Jahre zu klein geworden. Ein Anbau wäre notwendig. Ebenso wären neue Garagen für die Fahrzeugflotte erforderlich. Anschließend ging Kaffeestudio es zurück Richtung Stadtzentrum zum Coffee worxx. Alexander Ahnert vertreibt hier hochwertige Kaffeemaschinen und repariert Maschinen aller Art. Bei einer Tasse sehr guten Kaffees erklärte er uns seine Arbeit. Das technische Know-how, welches für die Reparatur dieser Geräte notwendig ist, brachte er sich selbst bei, wobei seine Ausbildung zum Elektriker durchaus hilfreich war.
TAG 2 Der Donnerstagmorgen begann sportlich in der AlexA Seniorenresidenz. An diesem Tag begleitete mich der Landtagsabgeordnete Alexander Dierks. Von der Heimleiterin Antje Hillinger wurden wir freundlich begrüßt. Gemeinsam mit etwa 20 Senioren durften wir an ihrem allwöchentlichen Sportkurs teilnehmen. Es machte großen Spaß, sich mit so fröhlichen Menschen gemeinsam zu bewegen. Danach standen wir Rede und Antwort zu unserer Arbeit im Bundestag AWO Naturkinbzw. Landtag. Weiter ging es zum derhaus „Spatzennest“ ins Heckert-Gebiet. Die Kinder und ihre Erzieherinnen begrüßten uns mit einem Lied und reichten uns im Anschluss kühlen Tee zur Erfrischung. Frau Seidel, die Leiterin der Einrichtung, führte uns durch das Haus und hielt mit ihren Sorgen und Herausforderungen nicht hinterm Berg.
06 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Chemnitz
Im Anschluss statteten wir der Autolackiererei Förster in Erfenschlag einen Besuch ab. Der Lackiermeister Michael Förster führte uns durch das kleine Traditionsunternehmen, wo er und seine Mitarbeiter sich mit viel Engagement und Detailarbeit um alle Schäden an Karosserie und Lack kümmern. Ein besonderes Erlebnis war anschließend der Besuch in der Hundeschule „familiaris“. Neben der Chefin Frau Handel begrüßte uns eine Hundemeute stürmisch und freundlich zugleich. Bei Kaffee und Kuchen erzählte Frau Handel mit ihrem Team von der Arbeit und der Ausbildung mit den Hunden. Die letzte Etappe dieses Haus des Lebens in Gablenz, Tages führte uns zum einer Schwangerenberatungsstelle. Dort konnte ich mir ein Bild vom aktuellen Bauvorhaben machen. Schön, dass das Projekt dank zahlreicher Spenden nun nach und nach verwirklicht wird.
beliefert Apotheken in Sachsen und Thüringen mit Medikamenten, oft auch mehrmals am Tag. Mit einem Rundgang durch das vollklimatisierte Lager endete die Tour de Frank 2015. Die vielen Begegnungen, Eindrücke und Erfahrungen mit den Chemnitzern haben mich inspiriert und in meiner Arbeit bestärkt. Die Tour de Frank 2016 steht fest im Programm. Wer als Radfahrer/in oder als Einrichtung mal dabei sein möchte, möge sich gerne melden!
TAG 3 TextilDer dritte und letzte Tourtag begann in der maschinenfabrik Karl Mayer, einem Familienunternehmen, das mit Standorten in Europa, Amerika und Asien Maschinen zur Fertigung von Textilien aller Art herstellt. Die Geschäftsführer Herr Schmidt und Herr Gärtner gaben uns einen spannenden Einblick in ihr Unternehmen und führten uns durch die Werkhalle, in der wir uns von der Entstehung der Maschinen überVerkehrszeugen konnten. Nach einem Besuch im garten Kid-Car-City fuhren wir zum Sommerfest der Caritas nach Bernsdorf. Dort erlebten wir ein buntes Thomas Programm zum 10-jährigen Jubiläum des Morus Haus. Den letzten Termin meiner diesjährigen Pharmahandel Sanacorp. Dieser Tour bildete der
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
07 | Neues aus Chemnitz
Neues aus Berlin
Spannende Einblicke hinter die Kulissen der Politik
Gastbeitrag von Jonas Keller
Das erste Highlight war ein gemeinsames Mittagessen mit Kirchenoberhäuptern aus der Ukraine. Auf Initiative von Frank und einem Kollegen wurden die Friedensbemühungen auf diese Weise vorangetrieben. Was für eine geniale und kreative Lösungsidee! Orthodoxe, Juden, Moslems, Pfingstgemeinden, alle saßen zusammen, tauschten sich aus und gaben eindeutige Statements, wie sehr sie sich für den Frieden unter den Menschen einsetzen werden.
Mein Name ist Jonas Keller, Jungunternehmer aus Deutschland. Frank kenne ich schon viele Jahre. Ende Juni durfte ich eine Woche hinter die Kulissen der deutschen Politik schauen und miterleben, wie Frank Heinrich arbeitet – eine großartige Erfahrung, die ich kurz mit Ihnen teilen möchte. Voller Spannung ging es in die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause und ich mittendrin. Draußen Rekordtemperaturen, drinnen riesige Herausforderungen! Die bestimmenden Themen: Griechenland und der Umgang mit der Flüchtlingsherausforderung. Schlag auf Schlag ging es los. Ausschusssitzung, Vorbereitungstreffen, zwischendrin Teammeeting, dann schnell in die Plenarsitzung, Lunch-Meeting mit internationalen Vertretern… Und um ehrlich zu sein, war ich anfangs ziemlich irritiert! Es wurde geredet, diskutiert und wieder geredet. Wo blieben die Entscheidungen? Schnell musste ich verstehen, dass die Vergleichbarkeit zum Unternehmertum nur begrenzt möglich sein wird. Wieso? Die Ziele sind sehr unterschiedlich. Unternehmen müssen auf Gewinn ausgerichtet sein, um Arbeitsplätze zu schaffen. Die Politik jedoch denkt primär an das Wohl des Menschen, es ging immer um Menschen! Und so wurde mir irgendwann klar, dass es gut ist, zu diskutieren! Verschiedene Standpunkte auszutauschen, Fragen zu stellen, Debatten zu führen, zu provozieren, um den bestmöglichen Konsens zu finden, für das Wohlergehen der Menschen in Deutschland! Drei besondere Erlebnisse möchte ich beschreiben.
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
Dabei ging es gar nicht so sehr um das, was gesprochen wurde, sondern vielmehr um die Symbolkraft der Anwesenden. Mit den Menschen in den Dialog zu gehen, die vor Ort Meinungen maßgeblich prägen können und sie zusammen für den Frieden stark zu machen, was für ein genialer Schachzug! Beeindruckend zu sehen, wie auch in der Politik auf kreative Art und Weise Lösungen entwickelt werden können. Der zweite Meilenstein war eine fraktionsoffene Sitzung zum Thema: Umgang mit Flüchtlingen. Auf Initiative von Frank hin wurde eine Sondersitzung einberufen, das Podium konnte sich sehen lassen: • Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller • „Flüchtlingsbeauftragter“ Frank Heinrich • CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder • Innenminister Dr. Thomas de Maizière • Stellv. Fraktionsvorsitzender Thomas Strobl • Vertreter der Bundesagentur für Arbeit und von World Vision Im Sitzungssaal mehr als 80 (!) Mitarbeiter und Abgeordnete, Leute mussten sogar stehen. Franks Ziel, eine
08 | Neues aus Berlin
Neues aus Berlin
ich, dass sich die christlichen Ideen unserer Gesellschaft niemals aus unserer Mitte entfernen werden. Ich werde mich immer wieder fragen, welchen Beitrag ich dazu leisten kann. Meiner anfänglichen Skepsis der Politik gegenüber, sind große Begeisterung und allerhöchster Respekt gewichen! Nun kann ich nur die Arbeit von Frank beurteilen. Umso mehr wünsche ich mir, dass er zum Vorbild wird für die Arbeit der Politiker dieses Landes! ganzheitliche, interdisziplinäre Perspektive auf die Herausforderung zu entwickeln, kam überragend an. Und plötzlich kamen Außenpolitiker, Innenpolitiker, Entwicklungspolitiker und viele weitere Stimmen in einen fruchtbaren Austausch. Allein durch die Verknüpfung der verschiedenen Disziplinen wurden erneut konstruktive Lösungsansätze entwickelt. Alle waren sich einig: Dieser Austausch muss weiterhin regelmäßig stattfinden. Meine Meinung: Macht Frank zum offiziellen „Flüchtlingsbeauftragten“, um Eure Kräfte zu bündeln!
Ich weiß was es heißt, Verantwortung zu tragen – für 34 Mitarbeiter, Umsatzziele, Weiterentwicklung eines Unternehmens. Trotzdem ist das nicht mit dem zu vergleichen, was Frank Tag für Tag leistet, für unser Land, Europa, den einzelnen Menschen und vor allem für die Schwachen! Wenn ich dann noch sehe, mit welcher Freude, Leidenschaft und Einsatzbereitschaft er und sein ganzes Team daran arbeiten, die Welt jeden Tag ein bisschen besser zu machen, dann kann ich nur den Hut ziehen.
Am vorletzten Abend waren wir zum Sommerempfang des evangelischen Ratsvorsitzenden eingeladen. Dass ich hier ein Selfie mit unserem Staatsoberhaupt erhaschen konnte, war eher eine persönliche Randnotiz. Viel beeindruckender fand ich die Feststellung, dass in der großen Kirche die Top drei in Deutschland anwesend waren: Nicht nur Gauck, sondern auch Lammert und Merkel sowie einige Minister waren anwesend. Sie nahmen sich Zeit, um zusammen über Werte zu sprechen. Als der Redner auf die Sterbehilfe zu sprechen kam und an die Politik appellierte, dass es in Deutschland niemals soweit kommen dürfe, dass sich alte Menschen dafür entschuldigen müssten, dass sie noch leben wollten, eröffnete Gauck einen lang anhaltenden Applaus. Ich bin so froh, nun zu wissen, dass eine große Werteorientierung in den Reihen unserer Entscheidungsträger vorhanden ist und somit aktuelle Debatten, Gott sei Dank, mit einer lebensbejahenden Perspektive geführt werden! Sorgen macht mir der Blick in die Zukunft. Wie werden Debatten in 20 Jahren aussehen? Nach welchen Werten wird dann entschieden werden? Dabei hoffe Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
Auf die Frage, woher er seine Kraft nehme, antwortete er mir: „den einzelnen Menschen zu sehen“. Es ist spürbar, wie sehr er für seine Bürger in Chemnitz arbeitet, an die Menschen in Deutschland und Europa denkt, dabei aber eben auch nicht die Benachteiligten der ganzen Welt aus den Augen verliert. Und genau das macht ihn so authentisch. Frank ist für diese Aufgabe geboren und ein toller Repräsentant der Bürger dieses Landes, Chemnitz kann stolz auf Dich sein! Ich wünsche Dir weiterhin viel Kraft und Gottes Segen für Deine Arbeit!
09 | Neues aus Berlin
Dies & Das
Kürzlich erschien eine Studie des WWF „Das große Wegschmeißen“: „Allein in Deutschland landen demnach jedes Jahr rund 18,4 Millionen Tonnen an Nahrung im Müll. Etwa zehn Millionen davon seien bereits heute vermeidbar (…). Im Schnitt würden die Deutschen also 313 Kilo genießbare Nahrungsmittel unnötig wegwerfen - pro Sekunde.“ ( Quelle)
Zum Weltflüchtlingstag am 19.06.2015 habe ich eine Schüleraktion der German Toilet Organization unterstützt. Weitere Informationen germantoilet.org
Förderung des Bundes für Chemnitzer Bauhausvilla Zu Besuch bei Familie Löser in der Bauhausvilla Feistel auf dem Schloßberg, die sich über eine Förderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes freuen darf - und dies auch ganz besonders tut! Meine Kollegen und ich haben uns im Bundestag für diese Förderung zum Erhalt der Villa eingesetzt. Der Besuch machte deutlich, wie dringend das Geld für eine neue Verkleidung der Fassade benötigt wird. Familie Löser steckt seit Jahrzenten sehr viel Herzblut und Eigenleistung in die Bauhausvilla.
SchülerCampus 2015 Du willst was erleben in den Sommerferien? Dann nix wie hin zum SchülerCampus. Sechs Wochen lang Experimentieren, Ausprobieren, Austausch mit anderen und vieles mehr. schuelercampus.tu-chemnitz.de
Positives aus Afrika Sommer-Quiz
Zu dieser sommerlichen Ausgabe biete ich Ihnen und Euch ein kleines Quizz. Viel Spaß! 1. Wie viele Kilometer liegen zwischen Europa und Afrika? a. 14 km b. 94 km c. 504 km 2. Ardi und Lucy sind mit 4,4 Mio. bis 3,2 Mio. Jahren derzeit die ältesten bekannten Vorfahren des modernen Menschen. In welchem Land wurden die Fossile von Ardi und Lucy gefunden? a. Ägypten b. Äthiopien c. Kenia
3. Welche Stadt, die für seine Manuskripte aus dem 12. Jahrhundert weltberühmt ist, pflegt eine Städtepartnerschaft mit Chemnitz? a. Kairo (Ägypten) b. Khartum (Sudan) c. Timbuktu (Mali) 4. In welchem Land gehört Deutsch zu den Nationalsprachen? a. Kamerun b. Namibia c. Tansania Auflösung
1:a, 2:b, 3:c, 4:b
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
10 | Dies & Das
Termine
Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
11 | Termine
Mein kleines politisches Lexikon
Grexit Das kleine Kunstwort „Grexit“ ist so sehr in aller Munde, dass fast in Vergessenheit gerät, wie neu diese Wortschöpfung eigentlich ist. Erst seit 2011 wird von Grexit gesprochen. Als Erfinder des Begriffs gilt Ebrahim Rahbari, Nationalökönom bei der City-Bankengruppe. Rahbari schob die beiden Worte „Greece“ und „Exit“ ineinander, ein sogenanntes Kofferwort (wie „Smog“ aus „smoke“ und „fog“) war entstanden. Inhaltlich steht Grexit für den Austritt der Griechen aus der Eurozone. Ein ähnlicher Begriff wurde für die Briten geprägt: der „Brexit“. Die kontroverse Diskussion der Pro und Contras eines Grexit hat viele Ursachen. Sehr unterschiedliche Weltanschauungen und politische Ideologien treffen aufeinander. Unstrittig ist, dass Griechenland über Jahre die Kriterien für die Stabilität der Währung nicht eingehalten hat, Kredite von IWF, EZB und EU wurden nicht für Investitionen, sondern für den Konsum ausgegeben. Weitere Hilfspakete (d.h. Kredite) wurden daher an Bedingungen geknüpft. Und hier beginnt der Streit: Hätte es eines Schuldenschnittes bedurft, damit Griechenland überhaupt eine Chance haben konnte, wirtschaftlich neu zu beginnen? Oder wären noch striktere Reformen nötig gewesen, damit sich wirklich etwas verändert? Hätte man viel früher über einen Grexit nachdenken sollen?
Ein sehr gutes Pro und Contra hat die Süddeutsche Zeitung veröffentlicht: Pro Grexit: Kein Grund zur Panik, 09.06.2015 Contra Grexit: Der Anfang vom Ende, 09.06.2015 Und doch lässt sich keines dieser „Was-wäre-wenn“Szenarien wirklich zu Ende denken. Denn seit der Euro am 1. Januar 1999 (zunächst als Buchgeld) eingeführt wurde, hat es diesen Fall nicht gegeben: dass ein Partner die europäische Gemeinschaftswährung wieder verlassen musste (oder wollte). Für diese Unsicherheit hat Rahbari übrigens auch wieder ein neues Wort kreiert. Den „Grimbo“ – eine Verschmelzung von „Griechenland“ und „Limbo“ als Ausdruck für etwas, das in der Schwebe ist.
Impressum
Kontakt
Herausgeber: Frank Heinrich, MdB
Büro Chemnitz: 0371 4952694
Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Büro Berlin: 030 227 71980
Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Sabine Wicher
frank.heinrich@bundestag.de
Layout: Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich
www.frankheinrich.de
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Zudem ist Frank Heinrich MdB nicht verantwortlich für den Inhalt fremder Seiten, die in seinem Newsletter genannt bzw. verlinkt sind. Newsletter Frank Heinrich | Juli/August 2015
12 | Politisches Lexikon