Berliner echo 12 2015

Berliner Echo Informationen aus der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Ausgabe 11_2015

Gemeinsam f端r Sachsen-Anhalt!

Gemeinsam mit Kanzleramtsminister Peter Altmeier.

Berliner Echo Landesgruppenvorsitzende Heike Brehmer MdB

Sehr geehrte Damen und Herren, DIE BILANZ DER CDU-GEFÜHRTEN BUNDESREGIERUNG zur Halbzeit der 18. Wahlperiode ist mehr als positiv. Die Wirtschaft in Deutschland wächst kontinuierlich, die Beschäftigung bewegt sich auf Rekordniveau und der Bundeshaushalt kommt zum ersten Mal seit über 40 Jahren ohne neue Schulden aus.

Entscheidende Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und wachsenden Wohlstand ist die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit Internet-Breitbandanschlüssen und der Ausbau von Hochleistungsnetzen. Die Bundesregierung unterstützt den Breitbandausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde durch ein spezielles Förderprogramm mit 2,7 Milliarden Euro bis 2018. Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, in denen sich ein privatwirtschaftlicher Netzausbau nicht rechnet. Zusätzlich hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Erhöhung der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur eingesetzt.

So sollen in dieser Wahlperiode fünf Milliarden Euro zusätzlich für Straßen, Schienen und Wasserstraßen ausgegeben werden. Schon ab 2016 werden 3,1 Milliarden zusätzlich mobilisiert, in den Jahren 2018 und 2019 abermals jeweils 825 Millionen. Von diesen Investitionen wird das Land Sachsen-Anhalt erheblich profitieren.

Ab dem 1. Januar 2016 wird zudem das Wohngeld angehoben. Mit der Erhöhung der Städtebauförderung auf 700 Millionen Euro jährlich unterstützt der Bund die Städte und Gemeinden zusätzlich. Die starke Konjunktur und die positive Lohnentwicklung haben besonders für die Rentner eine erfreuliche Auswirkung.

Nach Einschätzung der Rentenversicherung wird es im Jahr 2016 die stärkste Anhebung der Bezüge seit der Jahrhundertwende geben. Die Rentenkasse erwartet eine Erhöhung von 4 bis 5 Prozent.

Um die Länder und Kommunen bei der Unterbringung von Asylbewerbern zu entlasten und die Asylverfahren zu beschleunigen hat der Deutsche Bundestag das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet, das nach Zustimmung des Bundesrates bereits am 24.

Oktober in Kraft getreten ist.

2

Zu den wichtigsten Maßnahmen gehört die Übernahme der Unterbringungskosten für Asylbewerber durch den Bund in Höhe von 670 Euro monatlich.

Weiterhin wird der Geldbetrag zur Deckung des persönlichen Bedarfs durch Sachleistungen ersetzt (worüber die Länder in eigener Verantwortung entscheiden) und Geldleistungen werden höchstens einen Monat im Voraus gezahlt. Albanien, Kosovo und Montenegro wurden zu sicheren Herkunftsstaaten ernannt, was die Bearbeitung die Asylverfahren von Staatsangehörigen dieser Länder erheblich beschleunigt und Rückführungen vereinfacht. Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sollen zügig in den Arbeitsmarkt integriert werden, weshalb der Bund mehr Mittel für Integrations- und Sprachkurse zur Verfügung stellt. Wichtigstes Ziel bleibt jedoch die Bekämpfung der Fluchtursachen.

Die beschlossenen Maßnahmen sind ein erster Schritt zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms. In Abstimmung mit Ländern und Kommunen werden weitere folgen müssen.

Ihre

Heike Brehmer, MdB Vorsitzende der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion

Berliner Echo

Manfred BEHRENS MdB Wahlkreis Börde / Jerichower Land

www.manfredbehrens.de Die Sommerpause im Deutschen Bundestag habe ich in diesem Jahr dazu genutzt, mir in Gesprächen und Besichtigungen einen direkten Einblick in Institutionen in meinem Wahlkreis Börde/Jerichower Land zu verschaffen und Veranstaltungen beizuwohnen. Nur im direkten Austausch mit Bürgern und Verantwortlichen ist es möglich, die Tragweite politischer Entscheidungen auf lokaler Ebene zu analysieren und Erfahrungswerte und Anregungen in die politische Diskussion einzubringen.

Die vielseitige Unterstützung des Technischen Hilfswerks wurde mir beim Haldensleber Ortsverband geschildert. Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Besuch beim THW OrtsMayer MdB erhielt ich einen verband Haldensleben mit Überblick über die Gebiets- Stephan Mayer MdB liegenschaften und die Einsatzmöglichkeiten der Fahrzeuge. Die technisch-humanitäre Hilfe des THW reicht von Hochwasser- und Erdrutscheinsätzen bis zur Unterstützung in der Flüchtlingsunterbringung. Derzeit statten Haldensleber THW Kräfte in Halberstadt eine Zeltstadt für Flüchtlinge mit Lichtmasten aus. Manfred Metzger, Landesbeauftragter des THW-Landesverbandes Berlin-Brandenburg, berichtete, dass 19 der 49 Liegenschaften besser ausgestattet werden müssten und bedankte sich in diesem Zusammenhang für die vom Bundestag genehmigten zusätzlichen finanziellen Mittel für den Haushalt 2015.

Besonders gern nahm ich in diesem Jahr gemeinsam mit Detlev Radke MdL an der Eröffnung des 17. Klietznicker „„Bauernmarkt zur Rosenblüte“ teil. Zur selben Zeit Eröffnung des Klietznicker vor einem Jahr kämpfte die „Bauernmarkt zur RosenStadt gegen Hochwasser an, blüte“ mit Detlef weswegen der Bauernmarkt Radke MdL ausfallen musste. In diesem Jahr konnten die zahlreichen Besucher wieder die vielen Angebote der örtlichen Händler begutachten und das Programm für Familien in vollen Zügen genießen.

Der Verwaltungsumbau, der bei vollem Geschäftsbetrieb vollzogen wird, ist eine große Herausforderung für die Mitarbeiter des Amtes. Dem Magdeburger Amt kommt Gespräch beim Wasser-und zudem eine besondere Be- Schifffahrtsamt Magdeburg deutung aufgrund der zentralen Lage sowie der Größe des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg zu. Um die im Bundesverkehrswegeplan prognostizierten 13 Millionen Tonnen Güter auf den Wasserstraßen um Magdeburg zu transportieren, müssen neben Strombaumaßnahmen zur Entschleunigung auch die Wasserstraßen nach Berlin noch fertiggestellt werden.

Um meiner ehemaligen Praktikantin Pauline Grabosch zu ihren Weltmeistertiteln im Bahnradsport zu gratulieren, besuchte ich den feierlichen Empfang des Radsportver- Gratulation an Weltmeiseins Osterweddingen e.V. Die terin Pauline Grabosch mit 17-jährige Nachwuchs-Sport- dem Landesminister für lerin des Landkreises Börde Inneres und Sport Holger kehrte im August mit zwei Stahlknecht.

Goldmedaillen von der Junioren-Weltmeisterschaft aus Kasachstan heim. Unter den zahlreichen Gratulanten war auch der Landesminister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, der Pauline Grabosch eine Ehrenurkunde des Landes Sachsen-Anhalt für herausragende Leistungen im Sport überreichte.

Mit einem feierlichen Scherenschnitt wurde im September die Ortsumgehungsstraße B246n in Bebertal, nördlich von Haldensleben, eröffnet. Die sehr befahrene Eröffnung der OrtsumgeStrecke zwischen der Auto- hungsstraße B245n Beberbahn A2 und der Bundesstra- tal mit dem Landesminister ße B 71 stellte bis dahin ein Si- für Landesentwicklung und cherheitsrisiko insbesondere Verkehr Thomas Webel für Schulkinder dar sowie eine starke Lärmbelästigung für Anwohner. Sachsen-Anhalts Im Wasser- und Schifffahrtsamt Magdeburg kam ich mit Verkehrsminister Thomas Webel unterstrich die Bedeumeinem Kollegen Hans-Werner Kammer MdB, Landes- tung der Ortsumgehung und wies darauf hin, dass die politikern und CDU-Landtagskandidaten zusammen, um täglich bis zu 1000 Schwerlasttransporte sich nun nicht mich über die aktuelle Situation bei der Verwaltungs- mehr durch die sehr enge und kurvenreiche Ortsdurchund Strukturreform der Wasser-und Schifffahrtsver- fahrt winden müssen. waltung des Bundes zu informieren.

3

Berliner Echo

Dr. Christoph BERGNER MdB Wahlkreis Halle und nordöstlicher Saalekreis www.bergner.de Unterbringung und Integration von Flüchtlingen – Arbeit auf allen Ebenen In meinen Ausschüssen, dem Auswärtigen und dem Europaausschuss, befasse ich mich hinsichtlich der Flüchtlingskrise vor allem mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Aber das ist klar: Die Im Gespräch mit dem Probleme vor Ort sind sehr Schulleiter der Sekundargreifbar und konkret, was schule Kastanienallee in mir insbesondere wieder bei Halle-Neustadt. einem Besuch der Sekundarschule Kastanienallee in Halle-Neustadt deutlich wurde. Bedingt durch das Wohnumfeld werden hier besonders viele Kinder aus Migrantenfamilien beschult.

Die Zahl der Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse wächst durch den Flüchtlingszustrom von Woche zu Woche, dennoch berichtete der Schulleiter von der überdurchschnittlich hohen Motivation der neuen Schüler. Was gebraucht wird sind Personal, Räume, auch der Sachkostenbedarf wächst. Es ist wichtig, der schulischen Betreuung der Flüchtlingskinder viel Aufmerksamkeit zu schenken. Wenn hier die Weichenstellung in Richtung Integration nicht erfolgt, lässt sie sich später kaum nachholen.

Weitere Termine führten mich zur Caritas Halle und der dortigen Migrationsberatungsstelle für Erwachsene, deren Mittel in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 beträchtlich erhöht werden konnten, und in die Halle-Neustädter Begegnungsstätte der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, die sich in besonderer FlüchtlingsintegrationsWeise für die Flüchtlingsprojekt der Landsmannintegration engagiert. Deschaft der Russlandren Vorsitzende Olga Ebert, deutschen.

CDU-Mitglied in Halle, lud mich zu einer Veranstaltung ein, bei der sich Schüler der 10. Klasse der Waldorfschule mit Flüchtlingen aus Syrien, Eritrea und Afghanistan trafen. Es war ein munteres Treiben, das zum Erlernen der deutschen Sprache und zum Austausch Gelegenheit bot. Es wurde aber auch deutlich, dass sich nicht wenige der russlanddeutschen Spät-

4

aussiedler, die vor einigen Jahren in ihrer historischen Heimat Deutschland Fuß gefasst haben, durch den Zustrom muslimischer Flüchtlinge überfordert fühlen. Ich will das aufgreifen und mit unseren russlanddeutschen Landsleuten in die Diskussion eintreten.

Von den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Halle für Flüchtlinge habe ich mir im Oktober selbst ein Bild gemacht und mit den Betreibern und Bewohnern gesprochen. Insgesamt bin ich beeindruckt, was organisatorisch in diesen letzten Monaten geleistet wurde.

Wichtig waren für mich besonders die Erfahrungen der Sozialarbeiter bei der Beratungstätigkeit und bei den Sprachhilfen. Hier wird es darauf ankommen, geeignete Übergangsstrukturen in die bisherigen bundesfinanzierten Angebote, die Migrationsberatungsdienste und die Integrationskurse zu finden.

Zum 1. November sind nun erneut Änderungen im Asylrecht in Kraft getreten. Ich erachte darüber hinaus weitere Änderungen für notwendig, wie z.B. die Einschränkung der Möglichkeit auf Widerspruch gegen einen Asylbescheid. Den Rahmen für unsere diesbezüglichen Möglichkeiten geben uns das Grundgesetz, EU-Recht und die Genfer Flüchtlingskonvention.

Zwei weitere Dinge darf man bei den vielen Vorschlägen zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms jedoch nicht vergessen: Wir arbeiten momentan in einer Koalition mit der SPD und wir haben auch im Bundesrat keine Mehrheit.

Wollten wir gar das Grundgesetz ändern, benötigten wir in beiden Kammern eine 2/3 Mehrheit. Letzteres muss Im Gespräch mit noch deutlich hervorgehoben Flüchtlingen in einer werden: Die Bedeutung der GemeinschaftsLänderregierungen und ihre unterkunft.

Möglichkeiten, auf Gesetze Einfluss zu nehmen. Ich betone das insbesondere vor dem Hintergrund der in Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahl. Den Wählerinnen und Wählern muss deutlich gemacht werden, wie bedeutsam ihre Stimme auch für die Bundespolitik ist!

Berliner Echo

Heike BREHMER MdB Wahlkreis Harz / Salzland

Vorsitzende der Landesgruppe

www.heike-brehmer.de

Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe besucht Harz-Kaserne in Blankenburg Auf Einladung der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer besuchte der Parlamentarische Staatssekretär die Harz-Kaserne in Blankenburg. Die letzte im Harz befindliche Dienststelle der Deutschen Bundeswehr beherbergt als Versorgungs- und Instandsetzungszentrum für Sanitätsmaterial die größte unterirdische Apotheke der Welt, in der rund 69.000 Paletten unterschiedlicher Arzneimittel einschließlich Pandemievorräte gelagert werden.

Standortleiter Oberfeldapotheker Marco Haupt begrüßte ebenfalls den regionalen Landtagsabgeordneten Bernhard Daldrup sowie Bürgermeister Heiko Breithaupt zum Vor-Ort-Termin, welcher neben einer Führung durch die Untertageanlage einen Impulsvortrag sowie ein Fachgespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bereit hielt. Den ausführlichen Rundgang durch die Untertageanlage nutzten die Politiker für persönliche Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten in der Arzneimittellogistik.

zu den modernsten Standorten in ganz Deutschland gehören und als erste die neuen Vorgaben der Agenda „„Bundeswehr in Führung – Aktiv.Attraktiv.Anders“ fertig gestellt werden. Einschließlich Auszubildender ist der Standort Blankenburg derzeit mit 186 Dienstposten besetzt.

Abschließend stand für Staatssekretär Dr. Brauksiepe Im Mittelpunkt des anschließenden Fachgesprächs ein Besuch im sog. Traditionsraum auf dem Programm. standen aktuelle Themen wie die Unterstützungsleis- Hier staunte der Gast aus der Nähe der Blankenburtung der Bundeswehr bei der Flüchtlingshilfe, regionale ger Partnerstadt Herdecke nicht nur über die alte DDR Infrastrukturmaßnahmen und die nachhaltige Unter- Technik und Propaganda des Kalten Krieges, sondern trug sich auch in das Gästebuch der Kaserne ein. Zudem stützung für im Einsatz psychisch verletzte Soldaten.

Bis zum Jahr 2018 werden am Standort 8,13 Mio. Euro sahen sich die Besucher auch eine modernisierte Soldainvestiert, um u.a. die Unterkünfte der Soldaten, die tenunterkunft an. Staatssekretär Brauksiepe zeigte sich Außenanalgen sowie die technischen Bedingungen vor von den engagierten Soldatinnen und Soldaten vor Ort Ort zu modernisieren und eine weitere Bergsicherung sowie vom gesamten Standort beeindruckt. „Hier sind vorzunehmen. Mit den geplanten und bereits erfolgten die eingesetzten Infrastrukturmittel gut angelegt“, so Baumaßnahmen wird die Kaserne bereits Ende 2016 der gemeinsame Tenor des Arbeitsbesuches.

Die Kultursommernacht der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Faszination Natururlaub im Kulturland Sachsen-Anhalt“. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL konnte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf einem Rundgang die gelunge Umsetzung des Mottos aufzeigen.

5

Berliner Echo

Kees DE VRIES MdB Wahlkreis Anhalt

www.keesdevries.de

Unterwegs im Wahlkreis Anhalt – Sommertour 2015

Der Tourismus und das Freizeitangebot standen bei dem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Goitzsche Tourismus GmbH, Ingo Jung, auf der neuen WakeboardAnlage in Bitterfeld im Mittelpunkt.

Nicht zuletzt in seiner Funktion als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Pflanzenzucht besuchte Kees de Vries den Standort der Firma Syngenta in HadmersAugust 2015 – Jährlich nutzt Kees de Vries den Sommer leben. De Vries konnte und besucht im Rahmen seiner Sommertour Betrie- lernen, dass sich hier nicht nur die Wiege der deutschen be, Einrichtungen, Institutionen und Vereine in seinem Weizenzucht befindet, sondern, dass auch heute am Wahlkreis.

Standort noch auf höchstem Niveau gezüchtet wird.

Im Vordergrund steht für ihn dabei der Kontakt mit den Menschen im Bundestagswahlkreis Anhalt. Mittelpunkt dieser Begegnungen sind die kleinen und großen Sorgen, die Erfolge und Freuden der Anhalter. In diesem Sommer führte es den sechsfachen Vater unter anderem unter Tage. Im Rahmen einer Grubenfahrt bei der Firma K&S AG in Bernburg erhielt der Abgeordnete zahlreiche Informationen über den Bergbau. Seit Jahren ist die Firma Lacufa in Köthen Spezialist in Sachen Farben und Lacke. Welche Entwicklungen das Unternehmen in der Kreisstadt genommen hat, war für Kees de Vries sehr beachtlich.

Aktuelle Situation auf dem Milchmarkt

Zum 31. März 2015 lief die EU-Milchquotenregelung aus. Nun erhalten die Milcherzeuger die Freiheit über die Produktionsmengen zurück. Derzeit befindet sich die Milchwirtschaft jedoch in einer schwierigen Lage. Das steigende Milchangebot und die sinkende Nachfrage führten zu niedrigen Preisen für Milchprodukte und Rohmilch. Die schwankenden Milchpreise stellen vor allem kleinere und mittlere Betriebe vor große Herausforderungen. Die Lösung der derzeitigen Krise ergibt sich nicht aus einer Marktregulierung.

Zielführender sind Maßnahmen zur Sicherung der Im Verein Wasserturm Zerbst e.V. haben sich Engagierte zusammengeschlossen, um dem Verfall des Liquidität der Betriebe, zur Stabilisierung der Märkte Denkmals entgegenzuwirken. Wie der Abgeordnete und zur Unterstützung der Exportaktivitäten. Das erfahren konnte durchaus mit Erfolg. Die Folgen seines umfassende Maßnahmenpaket der Europäischen Besuches waren neben zahlreichen Informationen zum Kommission stellt 500 Millionen Euro für die deutschen Denkmal eine Vereinsmitgliedschaft und eine Spende Bauern zur Verfügung, mit Hilfe dieser Mittel wird von 100,- € im Rahmen seiner Aktion „Taten statt es für die meisten Milchproduzenten möglich sein, Plakate“. Eine weitere Station für den Deetzer Kees de die schwierige Marktlage durchzustehen. Auch die Vries war das Unternehmen KD Elektronik in Zerbst. Effizienz der Betriebe soll durch Förderungen von FortBei seiner Stippvisite in Zörbig begegnete dem Landwirt und Weiterbildungsmaßnahmen verbessert werden.

Frauenpower. Bettina und Jana Kretschmer hatten Des Weiteren werden die Maßnahmen aus diesem viel über die Arbeit ihres Unternehmens CONTALL Paket helfen, dass sich die Preise für die Erzeuger stabilisieren werden. Mit den Hilfestellungen, die das Container- und Behälterbau zu berichten.

Milchpaket bietet, ist es möglich, die Milchwirtschaft Bei dem Besuch der Folienwerke Wolfen ging es und ihren Sektor langfristig zu stärken. „Jetzt sollten vorrangig um die Verpackung von verschiedenen wir nicht in Aktionismus verfallen. Der Sektor wird nicht Produkten und dies durchaus auf internationalen nur diese Krise überstehen. Der Sektor hat eine gute Zukunft“, verdeutlicht Kees de Vries in seiner Rede zur Märkten.

Stabilisierung des Milchmarktes am 15. Oktober 2015 im Plenum.

6

Berliner Echo

Uda HELLER MdB

Wahlkreis Mansfeld-Südharz und westlicher Saalekreis www.uda-heller.de Tourismus, Gesundheit, Kultur und Bildung – Themen aus der Region und Berlin Im Rahmen meiner Sommertour traf ich den „neu“ gewählten Bürgermeister von Bad Lauchstädt, Christian Runkel. Im Vordergrund unserer Gespräche standen die touristischen Entwicklungsmöglichkeiten der Goethestadt, aber auch die geplanten Veranstaltungen und Infrastrukturmaßnahmen. René Schmidt, Direktor der Historischen Kuranlagen, begleitete uns zum Kursaal und zum Goethe-Theater, das momentan saniert wird und bis zum Frühjahr 2016 fertig gestellt werden soll.

Gemeinsam mit Bürgermeister Runkel und der Vorsitzenden des Fördervereins des Theaters, Frau Baumbach, diskutierte ich im Pausengespräch über die wirklich eindrucksvolle Darstellung der Schiller-Lesung.

Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung durchsetzen

Am 24. September berieten wir Bildungspolitiker im Plenum unseren Antrag zur Stärkung der beruflichen Bildung als zentrale Zukunftsaufgabe. Nicht nur Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, sondern auch die persönlichen Lebens- und Berufsperspektiven junger Erwachsener Gemeinsam unterstützten wir im September die profitieren von DeutschGründungsveranstaltung des Hospitzfördervereins lands hervorragendem in Bad Lauchstädt. Die Initiatoren der Informations- Berufsbildungssystem. veranstaltung dankten den freiwillig Engagierten für die große Resonanz. Wie wichtig die Ausweitung und Wir müssen Ausbildungs- und Studienabbrüchen wirksaVerbesserung der Palliativmedizin in unserer Gesellschaft mer vorbeugen, den Übergang für Studienaussteiger in ist, wurde durch die Referenten deutlich gemacht. Dem eine berufliche Aus- und Weiterbildung verbessern und Förderverein bin ich sehr gern beigetreten.

Jugendliche und junge Erwachsene mit Migrationshintergrund umfassend über das Prinzip der dualen AusbilDas „Festspiel der Deutschen Sprache“ feierte in diesem dung informieren.

Jahr sein 10. Jubiläum im Goethe-Theater Bad Lauchstädt.

Mein besonderer Dank gilt Frau Prof. Edda Moser, die In Zeiten des demographischen Wandels und des das Festspiel 2006 ins Leben gerufen hat und bis heute Fachkräftemangels ist die Flüchtlingszuwanderung eine künstlerische Leiterin ist. Ich besuchte am 5. September Chance für die deutsche Wirtschaft. Gleichzeitig muss die Lesung aus Friedrich Schillers Drama „Die Räuber“. aber vor zu hohen Erwartungen gewarnt werden. Die Mehrheit der Flüchtlinge bringt keine ausreichenden deutschen Sprachkenntnisse mit und ist nicht in der Lage, sofort in Bildung, Ausbildung oder Beschäftigung integriert zu werden.

Als Schirmherr eröffnete unser Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL den Abend. Bekannte Schauspieler würdigten durch ihre Lesungen und Inszenierungen die Schönheit unserer Deutschen Muttersprache.

Hierfür hat der Bund zusätzliche Mittel für die Berufsorientierung, Potentialanalyse und Sprachbildung im Haushalt eingeplant. Vor uns liegen große Herausforderungen, bei denen jeder Einzelne, Deutschland und auch die Europäische Union gemeinsam gefordert sind.

7

Berliner Echo

Jörg HELLMUTH MdB Wahlkreis Altmark

www.joerghellmuth.de

Auf Einladung von Jörg Hellmuth weilte die Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/CSU Bundestagsfraktion am 27./28. August zu einer zweitägigen Klausurtagung im BUGA-Besuch der Landesgruppe Landkreis Stendal, (mit Zar Peter I.) genauer gesagt im Elb-Havelland.

Neben der Besichtigung einiger Bugastandorte standen natürlich auch andere brisante Themen auf der Tagesordnung. Begonnen wurde mit der Besichtigung des Bugastandortes in Rathenow im Land Brandenburg.

Am späten Nachmittag wurde die Klausur im Landhotel „Seeblick“ in Klietz fortgesetzt. Der 2.

Beigeordnete des Landkreises Stendal, Sebastian Stoll, erklärte im Auftrag des Klausurtagung der Landesgruppe in Landrates die aktuelle Klietz Flüchtlingssituation im Landkreis Stendal. Zum damaligen Zeitpunkt schien die Situation noch überschaubar, zumal der Landkreis seine Gemeinschaftsunterkunft im Laufe des Jahres erweitern konnte. Schon damals zeichnete sich ab, dass die laufenden Kosten für die Unterkunft und die Betreuung von Flüchtlingen für die Kommunen allein nicht zu bewältigen sind. Ein weiteres Thema war auch das Finanzausgleichsgesetz.

Am nächsten Morgen ging es auf nach Havelberg. Hier wurden die Mitglieder der Landesgruppe vom Bürgermeister der Stadt, Herrn Bernd Poloski empfangen. Beim Rundgang mit dem Bürgermeister gab es zahlreiche Erläuterungen und Informationen. Die Mitglieder der Landesgruppe waren beeindruckt, was hier im kleinen Städtchen auf die Beine gestellt wurde. Auch das Thema Nachhaltigkeit spielte eine Rolle. So bleiben ein großer Teil der öffentlichen Plätze und Einrichtungen auch nach der Buga für die Bürger zugänglich.

8

Weiter geöffnet bleibt natürlich das Haus der Flüsse, welches mit seiner herausragenden Silhouette schon von weitem auf sich aufmerksam macht. Zum Schluss konnte der Bürgermeister Poloski konstatieren, dass die Buga 2015 an den fünf Standorten entlang der Havel ein voller Erfolg war, auch wenn man die geplanten Besucherzahlen nicht ganz erreichen konnte.

Das alles beherrschende Thema nach der Sommerpause galt der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Nachdem insbesondere Ende August, Anfang September der Flüchtlingsstrom über Ungarn und Österreich nach Bayern nochmals enorm angestiegen war, sah sich die Bundesregierung gezwungen schnell zu handeln. Am Donnerstag, dem 15.10. wurde im Bundestag in 3. Lesung das Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz beschlossen.

Wesentlicher Inhalt des Gesetzes ist es, die Asylverfahren zu beschleunigen, Fehlanreize zu mindern, die Zahl der sicheren Herkunftsländer zu erweitern, die Errichtung von Gebäuden zur Unterbringung zu vereinfachen, die Finanzierung für Länder und Kommunen zu regeln sowie die Maßnahmen und Leistungen für die Integration der Asylbewerber, die dauerhaft in Deutschland bleiben, deutlich zu verbessern.

Deutschland steht vor einer der größten Herausforderungen seit dem zweiten Weltkrieg. Das Gesetzespaket, welches federführend im Innenausschuss beraten wurde, bietet die Voraussetzung dafür, die Krise in den nächsten Monaten meistern zu können. Als Mitglied des Innenausschusses habe ich die Beratungen hautnah begleiten dürfen. Ein großer Dank gilt natürlich den vielen freiwilligen Helfern sowie den Kommunen, die sich aufopferungsvoll um die Unterbringung der ankommenden Flüchtlinge kümmern. In vielen Debatten und Gesprächen der letzten Wochen spielte natürlich auch das Thema Flüchtlingsursachen eine Rolle. Dies wird uns mit Sicherheit auch Besuch einer Gemeinschaftsunternoch die nächsten kunft für Flüchtlinge in Gardelegen Wochen und Monate beschäftigen.

Berliner Echo

Ulrich PETZOLD MdB Wahlkreis Dessau - Wittenberg

stellv. Vorsitzender der Landesgruppe

Die Flüchtlingsdebatte ist das bestimmende Thema landauf und landab. Besonders in den Kommunen sind alle Kräfte gefordert, vor dem Winter menschenwürdige Unterkünfte zu finden und zu schaffen. Das Bundeskabinett hat daher im Gesetzentwurf zur Asylverfahrensbeschleunigung auch Änderungen im Bauplanungsrecht beschlossen. Damit wird die Unterbringung von Flüchtlingen in winterfesten Quartieren beschleunigt. Mit dem Gesetzespaket erhalten die Länder und Kommunen sehr weitgehende Gestaltungsmöglichkeiten, um unverzüglich Umnutzungs- und Neubaumaßnahmen zu planen, zu genehmigen und durchzuführen.

Potentielle Unterkünfte sollen in der akuten Notlage nicht an bauplanungsrechtlichen Vorgaben scheitern um vernünftige und sichere Unterbringungslösungen bereitzustellen. Länder und Kommunen sollen mit der Änderung des Bauplanungsrechts gezielt unterstützt werden. Die Errichtung oder Nutzung von Flüchtlingsunterkünften im Innen- und Außenbereich wird damit befristet erleichtert.

Weiter sehen die beschlossenen Änderungen des Baurechts vor, dass mobile Behelfsunterkünfte grundsätzlich in allen Baugebieten und im Außenbereich befristet auf drei Jahre zugelassen werden können. Die Umnutzung bestehender Gebäude wird in allen Baugebieten, im nicht beplanten Innenbereich und im Außenbereich deutlich erleichtert. Für reine Wohngebiete und andere Baugebiete, in denen Flüchtlingsunterkünfte bislang nur ausnahmsweise zugelassen waren, sollen nun Genehmigungen in der Regel erteilt werden können. Wenn mit diesen Erleichterungen dringend benötigte Unterkünfte nicht rechtzeitig beschafft werden können, kann in erforderlichem Umfang auch ganz umfassend vom Bauplanungsrecht abgewichen werden. Dennoch sollen die städtebaulichen Grundsätze und Ziele des Baugesetzbuchs aber fortgelten. So sind z. B. öffentliche Belange, insbesondere auch gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, zu wahren.

Das Gesetz ermöglicht auch punktuelle Erleichterungen bei den energetischen Anforderungen der Energieeinsparverordnung an Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte.

www.ulrichpetzold.de

Diese sind bis Ende 2018 befristet und sollen ebenfalls eine beschleunigte Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen.

All dies sind natürlich nur Maßnahmen, die die drängenden Probleme am Ende der Flüchtlingskette bei uns vor Ort lösen können. Die Kernprobleme müssen bereits viel früher angegangen werden. Aber auch hier hat die Bundesregierung mit diversen Gipfeln auf nationaler und auf EU-Ebene versucht, wieder geordnete Verfahren und Abläufe sicherzustellen (u.a.

Einrichtung von Hotspots an den EU-Außengrenzen, bessere Verteilung in der EU, Umstellung von Geld auf Sachmittel, beschleunigte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, um nur die wichtigsten Punkte zu nennen).

Kurzmeldung: Seit dem 24. Oktober 2015 ist das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz in Kraft getreten. Das Gesetz soll die Rückgabe alter Elektro- und Elektronikgeräte für Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich vereinfachen.

Zudem stärkt das Gesetz den Zoll dabei, den illegalen Transfer von Altgeräten in ärmere Länder zu unterbinden, wo sie häufig auf gefährlichen Deponien landen. Die Rückgabe alter Elektro- und Elektronikgeräte erfolgt in Zukunft direkt im Handel. Konkret sind die großen Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten künftig verpflichtet, Altgeräte beim Neukauf eines gleichwertigen Gerätes zurückzunehmen.

Impressum Berliner Echo CDU- Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag Landesgruppenvorsitzende Heike Brehmer (V.i.S.d.P.) Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel: Fax.:

(0 30) 2 27 - 7 00 90 (0 30) 2 27 - 7 60 84

www.cdu-sachsen-anhalt-bundestag.de post@cdu-sachsen-anhalt-bundestag.de

9

Berliner Echo

Tino SORGE MdB Wahlkreis Magdeburg www.tino-sorge.de

Während einer Bildungsfahrt nach Berlin besuchten mich Schülerinnen und Schüler des Magdeburger Albert-Einstein-Gymnasiums gemeinsam mit armenischen Austauschschülern. Die jungen Gäste begrüßte ich im Reichstagsgebäude und war beeindruckt von den hervorragenden Deutschkenntnissen der jungen Armenier. Sie lernen in speziellen Leistungskursen unsere Sprache und erwerben mit dem dortigen Abschluss auch die deutsche Hochschulreife. Die neue Schulpartnerschaft des Albert-Einstein-Gymnasiums mit Armenien ist ein erfolgreiches Beispiel für den interkulturellen Austausch und die internationalen Chancen für junge Menschen.

Anlässlich der „Woche des Sehens“ habe ich zusammen mit Prof. Dr. Bernhard Sabel von der medizinischen Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg meine Kollegen aus dem Bundestag zu einem Frühstücks-Symposium eingeladen, um auf das Thema Sehbehinderung aufmerksam zu machen.

Fast jeder Fünfte in Deutschland ist davon betroffen. Als Berichterstatter für Gesundheitsforschung der Unionsfraktion ist mein Ziel, die Vernetzung der Akteure mit der Einbindung dieses Themas in laufende Vorhaben der Bundesregierung zu intensivieren. Unterschiedliche Lösungsansätze wurden u. a. vom behindertenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Uwe Schummer MdB, und Andreas Bethke, Geschäftsführer des Deutschen Blinden-und Sehbehindertenverbands, sowie Dr. Gregor Strauche vom BDI intensiv diskutiert.

Weitere wichtige Gesetzesvorhaben hat der Bundestag auf den Weg gebracht: Die zweite Stufe der großen Pflegereform bedeutet einen Paradigmenwechsel in der Pflege, denn Demenzkranke oder kognitiv eingeschränkte Pflegebedürftige werden erstmal mit körperlich eingeschränkten Pflegebedürftigen gleichgestellt.

Die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt und ermöglichen eine individuellere Einstufung und passgenauere Hilfen.

10

Außerdem erfolgt eine Ausweitung der Unterstützung, denn im Pflegegrad 1 werden künftig hauptsächlich Personen erfasst, die bisher noch keine Leistungen durch die Pflegeversicherung erhalten haben. Zudem führt die zeitliche Entlastung der durch Pflege eingespannten Familienmitglieder zu einer deutlichen Erleichterung der familiären Situation - ein sehr wichtiger Aspekt.

Mit dem eHealth-Gesetz regeln wir die rechtlichen Grundlagen für eine digitalisierte und modernere Gesundheitsversorgung. Dazu gehören eine umfassende elektronische Gesundheitskarte, digitale Assistenzsysteme, aber auch Unterstützung für den ländlichen Raum durch Telemedizin und die Förderung von regionalen Gesundheitseinrichtungen. Ein wichtiger Schritt für eine flexiblere und zeitgemäße Gesundheitsstruktur.

Gemeinsam mit der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung lud ich zur Infoveranstaltung „Schneller Internetanschluss“ ein.

Die Bundesregierung plant bis Ende 2018 die flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s. Ein Experte vom Breitbandbüro des Bundes stellte die Maßnahmen vor und ein sehr vielfältiges Fachpublikum diskutierte zu den Ausbaumethoden und den zu erwartenden Kosten.

Unter dem Motto „Politiker im Praktikum“ tauchte ich in die Arbeitswelt eines Erziehers ein. Gemeinsam mit den Kindern der KiTa „Kumquats am Wasserfall“ in Magdeburg lernte und spielte ich einen Vormittag lang. Durch Programme wie bspw. „Haus der kleinen Forscher“ erlernen die Kinder spielerisch Zahlen, Buchstaben und grundlegende Naturwissenschaften. Gesundes, leckeres Essen rundet das Angebot ab. Wenn Kinder Spaß am Spielen und spannendem Lernen entwickeln, lassen sie ihrer Neugier freien Lauf. „Ich geh jetzt forschen“, sagten die Kleinen voller Stolz.

Berliner Echo

Dieter STIER MdB Wahlkreis Burgenland - Saalekreis

stellv. Vorsitzender der Landesgruppe

www.dieterstier.de

Die Zukunft der Fernverkehrsanbindung in Naumburg

Sportausschuss reist nach Kanada und in die USA – Olympische Spiele und Dopingbekämpfung im Fokus

Die Streckennetzplanung der Deutschen Bahn AG war das Thema meiner Bürgersprechstunde am 26. Oktober 2015 mit Frau Berger aus Naumburg/Saale. Dabei ging es ihr im Speziellen um die Fernverkehrsanbindung des Bahnhofes Naumburg/Saale. Ich hatte in Vorbereitung auf das Gespräch bei der Deutschen Bahn AG nachgefragt und mich über die geplanten Vorhaben informiert, um ihr einige Auskünfte dazu geben zu können.

Mit einer Delegation des Sportausschusses besuchte ich vom 18. bis zum 24. Oktober Kanada und die USA. In Los Angeles, als Mitbewerberstadt von Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024, führten wir als Delegation mit Vertretern des Los Angeles City Council, dem Präsidenten des Los Angeles Sport Council sowie dem Präsidenten des Olympischen Komitees Südkaliforniens Gespräche zum Bewerbungskonzept der Stadt und der Sportinfrastruktur.

Frau Berger wies auf die derzeit sehr gute Anbindung der Stadt Naumburg an das Fernverkehrsnetz hin und beschrieb ihre Befürchtungen, dass es im Rahmen der Streckennetzplanungen der DB in den kommenden Jahren zu erheblichen Einschränkungen in diesem Bereich kommen könnte. Während die Anbindung im Bereich des Regionalverkehrs sehr gut ist und auch sehr gut bleiben soll, befürchte sie durch den Wegfall des ICEHalts einige Einbußen der Anbindungsqualität im Fernverkehr. Wir haben im Gespräch herausstellen können, dass durch geplante regelmäßige IC-Halte immerhin die Anbindung an den Fernverkehr erhalten bleiben soll. Ich habe zugesagt, nachzuhaken und Möglichkeiten abzufragen, diese IC-Halte langfristig ggf. auch in höherer Frequenz anbieten zu können.

Außerdem trafen wir uns mit den Organisatoren der Special Olympic World Games, die im Juli in Los Angeles stattgefunden haben. Abschließend hatten wir eine sehr interessante Zusammenkunft in Washington mit Kongressabgeordneten, dem Justizministerium, Vertretern der Anti Doping Agency, der Deutschen Welle sowie dem German American Business Council.

Thematisch ging es bei dieser Reise neben dem Informationsbesuch in Los Angeles zum Stand der Planungen für die Olympischen und Paralympischen Spiele um einen Meinungsaustausch mit der WADA zur Situation des internationalen Anti Doping Kampfes. Außerdem informierten wir uns über den aktuellen Forschungsstand zu Dopingnachweisverfahren, aber auch über die Frau Berger machte deutlich, dass sie eine Online-Peti- Leistungssportförderung in Kanada und den USA, um tion zu diesem Anliegen gestartet hat, die bereits über Maßnahmen der Prävention und die internationale Zu1000 Unterzeichner vorweisen kann. Ein Fernseh-Team sammenarbeit im Kampf gegen Doping sowie gegen im Auftrag des MDR war zugegen, um neben dem Bahn- Wettbetrug und Korruption ableiten zu können.

Thema auch über Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an der Mitgestaltung des politischen Meinungs- Der Delegation unter Leitung der Vorsitzenden Dagmar und Willensbildungsprozesses in einer parlamentari- Freitag (SPD) gehörten Gudrun Zollner, Stephan Mayer schen Demokratie zu berichten. Gern verfolge ich dieses und ich (alle CDU/CSU), Matthias Schmidt (SPD), Dr. AnAnliegen im Rahmen meiner Möglichkeiten weiter und dré Hahn (DIE LINKE.) und Özcan Mutlu (BÜNDNIS 90/ trage meinen Teil zu einer zufriedenstellenden Lösung DIE GRÜNEN) an. bei.

11

1 Fr 2 Sa 3 So 4 Mo 5 Di 6 Mi 7 Do 8 Fr 9 Sa 10 So 11 Mo 12 Di 13 Mi 14 Do 15 Fr 16 Sa 17 So 18 Mo 19 Di 20 Mi 21 Do 22 Fr 23 Sa 24 So 25 Mo 26 Di 27 Mi 28 Do 29 Fr 30 Sa 31 So

1

53

www.cdu-sachsen-anhalt-bundestag.de

Gedenktag 1

4

3

2

Heilige Drei Könige

Neujahr

Januar

1 Mo 2 Di 3 Mi 4 Do 5 Fr 6 Sa 7 So 8 Mo 9 Di 10 Mi 11 Do 12 Fr 13 Sa 14 So 15 Mo 16 Di 17 Mi 18 Do 19 Fr 20 Sa 21 So 22 Mo 23 Di 24 Mi 25 Do 26 Fr 27 Sa 28 So 29 Mo

Aschermittwoch

Rosenmontag

Februar

2016

9

8

7

6

5

1 Di 2 Mi 3 Do 4 Fr 5 Sa 6 So 7 Mo 8 Di 9 Mi 10 Do 11 Fr 12 Sa 13 So 14 Mo 15 Di 16 Mi 17 Do 18 Fr 19 Sa 20 So 21 Mo 22 Di 23 Mi 24 Do 25 Fr 26 Sa 27 So 28 Mo 29 Di 30 Mi 31 Do

11

10

Ostermontag

13

Ostersonntag

Karfreitag

12

Frühlingsanfang

März

1 Fr 2 Sa 3 So 4 Mo 5 Di 6 Mi 7 Do 8 Fr 9 Sa 10 So 11 Mo 12 Di 13 Mi 14 Do 15 Fr 16 Sa 17 So 18 Mo 19 Di 20 Mi 21 Do 22 Fr 23 Sa 24 So 25 Mo 26 Di 27 Mi 28 Do 29 Fr 30 Sa

April

17

16

15

14

1 So 2 Mo 3 Di 4 Mi 5 Do 6 Fr 7 Sa 8 So 9 Mo 10 Di 11 Mi 12 Do 13 Fr 14 Sa 15 So 16 Mo 17 Di 18 Mi 19 Do 20 Fr 21 Sa 22 So 23 Mo 24 Di 25 Mi 26 Do 27 Fr 28 Sa 29 So 30 Mo 31 Di 18

21

20

22

Fronleichnam

Pfingstmontag

Pfingstsonntag

19

Muttertag

Christi Himmelfahrt

Tag der Arbeit

Mai

1 Mi 2 Do 3 Fr 4 Sa 5 So 6 Mo 7 Di 8 Mi 9 Do 10 Fr 11 Sa 12 So 13 Mo 14 Di 15 Mi 16 Do 17 Fr 18 Sa 19 So 20 Mo 21 Di 22 Mi 23 Do 24 Fr 25 Sa 26 So 27 Mo 28 Di 29 Mi 30 Do 26

Sommeranfang

25

Gedenktag 3

2

24

23

Gedenktag

Juni

1 Fr 2 Sa 3 So 4 Mo 5 Di 6 Mi 7 Do 8 Fr 9 Sa 10 So 11 Mo 12 Di 13 Mi 14 Do 15 Fr 16 Sa 17 So 18 Mo 19 Di 20 Mi 21 Do 22 Fr 23 Sa 24 So 25 Mo 26 Di 27 Mi 28 Do 29 Fr 30 Sa 31 So 29

28

27

30

Gedenktag 4

Juli

1 Mo 2 Di 3 Mi 4 Do 5 Fr 6 Sa 7 So 8 Mo 9 Di 10 Mi 11 Do 12 Fr 13 Sa 14 So 15 Mo 16 Di 17 Mi 18 Do 19 Fr 20 Sa 21 So 22 Mo 23 Di 24 Mi 25 Do 26 Fr 27 Sa 28 So 29 Mo 30 Di 31 Mi 35

34

33

32

31

Mariä Himmelfahrt

August

1 Do 2 Fr 3 Sa 4 So 5 Mo 6 Di 7 Mi 8 Do 9 Fr 10 Sa 11 So 12 Mo 13 Di 14 Mi 15 Do 16 Fr 17 Sa 18 So 19 Mo 20 Di 21 Mi 22 Do 23 Fr 24 Sa 25 So 26 Mo 27 Di 28 Mi 29 Do 30 Fr 39

Herbstanfang

38

37

36

September

1 Sa 2 So 3 Mo 4 Di 5 Mi 6 Do 7 Fr 8 Sa 9 So 10 Mo 11 Di 12 Mi 13 Do 14 Fr 15 Sa 16 So 17 Mo 18 Di 19 Mi 20 Do 21 Fr 22 Sa 23 So 24 Mo 25 Di 26 Mi 27 Do 28 Fr 29 Sa 30 So 31 Mo 44 Reformationstag

43

42

41

40

Tag der Dt. Einheit

Oktober

1 Di 2 Mi 3 Do 4 Fr 5 Sa 6 So 7 Mo 8 Di 9 Mi 10 Do 11 Fr 12 Sa 13 So 14 Mo 15 Di 16 Mi 17 Do 18 Fr 19 Sa 20 So 21 Mo 22 Di 23 Mi 24 Do 25 Fr 26 Sa 27 So 28 Mo 29 Di 30 Mi 48

1. Advent

47

Totensonntag

Buß- und Bettag

46

Volkstrauertag

45

Allerheiligen

November

1 Do 2 Fr 3 Sa 4 So 5 Mo 6 Di 7 Mi 8 Do 9 Fr 10 Sa 11 So 12 Mo 13 Di 14 Mi 15 Do 16 Fr 17 Sa 18 So 19 Mo 20 Di 21 Mi 22 Do 23 Fr 24 Sa 25 So 26 Mo 27 Di 28 Mi 29 Do 30 Fr 31 Sa

Silvester

2. Weihnachtstag

52

1. Weihnachtstag

Heiligabend

Winteranfang

51

4. Advent

50

3. Advent

49

2. Advent

Dezember

Parlamentstermine

Berliner Echo