Informationen der Jungen Union Sachsen-Anhalt
08 - 2015
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News & Stories Die richtige Wahl f체r unsere Heimat! r e n i e R . Dr Haseloff #w채hlejung!
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Gemeinsam sind wir stark! Liebe Freundinnen und Freunde, seit der Vorstandswahl im November 2014 ist einiges im Land und in der Jungen Union passiert. Wir haben uns nicht nur personell neu aufgestellt, sondern auch inhaltlich weiter entwickelt. Ständige Arbeitsgruppen, geleitet von den stellvertretenden Landesvorsitzenden Matthias Havranek, Martin Steffen, Christian Tylsch und mir, neue Veranstaltungsformate, neue Homepage und neue Angebote für Mitglieder sind Bausteine, um die Arbeit unserer Jungen Union zu stärken.
Grusswort der Landesvorsitzenden
Mein Fazit aus gut einem halben Jahr als Eure Vorsitzende ist: ich bin stolz, dieser aktiven Jungen Union, dieser mitgliederstärksten Jugendorganisation im Land zusammen mit einem tollen Team vorstehen zu dürfen. Mein großer Dank gilt daher den Mitgliedern im Landesvorstand! In der kommenden Zeit liegt noch sehr viel vor uns. Am 13. März 2016 finden zum siebten Mal nach der Friedlichen Revolution Landtagswahlen statt. Die LINKE, die einen Systemwechsel propagiert und in ihren Reihen antisemitische Tendenzen duldet, biedert sich im Landtag der SPD und den Grünen an. Die SPD hält sich offen für Rot-Rot und kritisiert die eigene Landesregierung. Und auch die Grünen wollen die CDU us der Regierung vertreiben. Die Gefahr, dass das Magdeburger Modell der 90er Jahre - also ein Bündnis aus Rot-Rot-Grüneine Neuauflage bei der nächsten Landtagswahl erlebt, ist so real wie nie zuvor und was das heißt, weiß jeder: Schlusslicht bei der Bildung, Rekordverschuldung und wirtschaftlicher Stillstand. Dies müssen wir verhindern. Wir müssen dem Land die Neuauflage des Magdeburger Modells ersparen. Ich bitte euch daher alle, euch aktiv in den anstehenden Landtagswahlkampf mit einzubringen. Gemeinsam sind wir stark – packen wir es an!
Julia Scheffler Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt
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Profilschärfung der JU Liebe Freundinnen und Freunde, im November letzten Jahres wählte unser 24. Landestag einen neuen Vorstand. Sven trat nach acht Jahren und seiner erfolgreichen Wahl in das Europäische Parlament nicht erneut zur Wahl an, sodass mit Julia nun erstmals eine Landesvorsitzende den Verband führt. Wir verfügen nun wieder über die ständigen Arbeitsgruppen, die sich mit den Bereichen Nachhaltigkeit und Gesellschaft, Inneres, Medien und Organisation, Bildung sowie Wirtschaft und Arbeit befassen. Mit Beschluss des Landesvorstandes vom Mai wurde temporär eine neue Arbeitsgruppe gegründet, welche sich insbesondere mit der Profilschärfung der JU beschäftigen soll.
Grusswort des Pressesprechers
Mit der euch nun vorliegenden Neuauflage der Mitgliederzeitschrift „News und Stories“ möchten wir wieder regelmäßig ein Sprachrohr für Aktivitäten aus unseren Kreisverbänden sowie dem Landesverband bieten. An dieser Stelle zum einen ein herzlicher Dank an alle, die sich bereits jetzt mit Beiträgen für diese Neuauflage einbrachten und zum anderen ein Appell an alle Mitglieder, dies auch zukünftig fleißig zu tun. Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre
Patrick Adler Landespressesprecher
Aus dem Inhalt
Einleitung Politische Berichte Der Politische Einwurf Aus der Arbeit des Landesvorstands Rückblick auf unsere Veranstaltungen Pressearbeit Aus den Kreisverbänden Kurz notiert/Termine/Einladungen
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Die richtige Wahl für unsere Heimat! Sachsen-Anhalt hat sich in den zurückliegenden Jahren sehr gut entwickelt. Besonders die vergangenen 13 Jahre waren erfolgreiche Jahre für Sachsen-Anhalt. Erstmals liegt die Arbeitslosenquote unter der 10%-Marke, die Arbeitslosenzahl wurde seit dem Jahr 2000 gar halbiert. Gut zwei Drittel aller SachsenAnhalter beurteilen ihre eigene wirtschaftliche Lage inzwischen als positiv, jedem Jugendlichen steht ein Ausbildungsplatz offen und inzwischen sind die Löhne und die Bruttowertschöpfung je Arbeitsplatz in Sachsen-Anhalt höher als bei unseren mitteldeutschen Nachbarn. Mit der schwarzen Null im Haushalt hat die CDU-geführte Landesregierung dafür gesorgt, dass wir nicht mehr auf Kosten der folgenden Generationen leben. Mit der kontinuierlichen Schuldentilgung hinterlassen wir keine Schuldenberge, sondern Gestaltungsspielräume. Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Sachsen-Anhalt hat im 25. Jahr seit der Wiedervereinigung unseres Vaterlandes den Durchbruch geschafft, wir fangen mehr und mehr an, auf „eigenen Beinen“ zu stehen und haben die Vergangenheit der „roten Laterne(n)“ hinter uns gelassen.“ Maßgeblichen Anteil an dieser erfolgreichen politischen Rahmensetzung hat Dr. Reiner Haseloff, der ab 2002 zunächst als Staatssekretär, dann als Wirtschaftsminister und schließlich seit 2011 als unser Ministerpräsident an herausgehobenen Positionen die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Heimat gefestigt hat. Am Beispiel Sachsen-Anhalt zeigt sich zudem überdeutlich: Dort wo die CDU regiert, geht es den Menschen besser, heute und in Zukunft.
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Die Junge Union Sachsen-Anhalt begrüßt daher ausdrücklich den einstimmigen Beschluss des CDULandesvorstandes, Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 vorzuschlagen. Wichtig ist, dass alle Generationen und damit auch die Anliegen der Jugend sich inhaltlich im Wahlprogramm und im Personalangebot der CDU wiederfinden.
Die Stärke der CDU, hier breit aufgestellt sein zu können, sollte sich auch hier wiederfinden. Die Junge Union unterstützt die CDU und besonders den Spitzenkandidaten im bevorstehenden Richtungswahlkampf, um auch in den nächsten Jahren die erfolgreiche, nachhaltige und solide Politik für unsere Heimat fortsetzen zu können.
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Der politische Einwurf
Wir sind weltoffen! Zur Aufnahme von Flüchtlingen Mit Abscheu und Entsetzen hat die Junge Union Sachsen-Anhalt von den Ereignissen um die Unterbringung von Asylbewerbern, vor allem von den Berichten um den Brandanschlag in der Gemeinde Tröglitz erfahren. Unser christliches Menschenbild als Jugendorganisation der CDU gebietet uns denjenigen zu helfen, die in Not sind. Dazu bedarf es der Mitarbeit jeder Gemeinde im Land, um einseitige Lasten zu vermeiden. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben dies auch verstanden. Es ist daher völlig unverständlich, wenn eine Unterkunft für Flüchtlinge von einigen Unbelehrbaren angegriffen wird. Wir verurteilen die Tat aufs Schärfste. Dass Menschen bedroht werden, die anderen Menschen helfen wollen, können wir in unserer demokratischen Gesellschaft nicht akzeptieren. Dies betrifft sowohl die Morddrohungen gegen ehrenamtliche Helfer als auch gegen den Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich. Die Täter dieser feigen Aktion sollten schnell ermittelt und bestraft werden. Als Junge Union sagen wir aber auch, dass nicht alle, die zu uns Kommen wollen oder bereits hier sind, auch hier bleiben können, soweit sie dies wollen. Es ist daher richtig, wenn sich die Mutterpartei verstärkt darüber Gedanken macht, wie Zuwanderung wirksam gesteuert werden kann. Im Mittelpunkt müssen hierbei auch nationale Interessen und die Integrationsfähigkeit unseres Landes stehen. Extremismus, egal in welcher Form, sowie Fremdenfeindlichkeit schaden unserem Land und haben bei uns keinen Platz.
Anpacken für Sachsen-Anhalt! Zur Diskussion um die Beliebtheit von Ministerpräsident Dr. Haseloff: Ein Ministerpräsident muss nicht beliebt sein, sondern seine Arbeit machen. Viele Leserbriefschreiber und Journalisten haben nach Erscheinen einer höchst ominösen Beliebtheitsskala der beliebtesten Ministerpräsidenten als Ursache für die Platzierung von Dr. Haseloff die Sparpolitik der Landesregierung ausgemacht. Heißt das nicht umgekehrt, dass man sich die Beliebtheit mit offensiven Geldausgaben und Versprechungen erkaufen kann? Ich hoffe nicht. Wenn man die Umfrage ernst nehmen möchte, dann weisen die Spitzenplatzierungen innerhalb des Ministerpräsidentenrankings durchaus daraufhin. Fakt ist aber, dass Haseloff als Ministerpräsident Sparziele setzt und daran festhält. Dies tut er ganz im Sinne des Steuerzahlers, der zu Recht fordert, dass sein Geld vernünftig ausgegeben wird und auch zur Schuldentilgung beiträgt. Dies ist absolut notwendig, damit Sachsen-Anhalt endlich den Weg zu einem soliden Haushalt findet. Den brauchen wir, damit auch in Zukunft ein gewisser Handlungsspielraum für die nachfolgenden Generationen vorhanden ist. Ich möchte nicht in einem Land leben, welches seinen Kindern von heute und morgen nur Schulden hinterlässt. Daniel Szarata, Beisitzer JU-Landesvorstand
Julia Scheffler Landesvorsitzende
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Aus der Arbeit des Landesvorstandes Eure Meinung ist entscheidend! von Juliane Doms Wofür steht die JU? Dieser Frage wollen die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Profilbestimmung“, nachgehen und damit unserem Profil einen neuen Schliff verleihen. JU-Mitglieder bezeichnen unsere politische Richtung zwar oft als „(innovativ) konservativ“, „liberal“, „nachhaltig“, „selbständig“ und/ oder „unabhängig“, allerdings interpretiert jeder diese Eigenschaften ganz unterschiedlich. Gerade in Wahlkampfphasen, wie sie uns auch 2016 mit der Landtagswahl bevorsteht, aber auch zur Gewinnung von Mitgliedern, ist es wichtig, beschreiben zu können, wofür die Junge Union steht.
Um ein einheitliches Verständnis herauszuarbeiten, das die meisten von Euch teilen, soll eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden. Natürlich kann ein „einheitliches“ Verständnis nur eine Annäherung sein! Denn es gibt immer verschiedene Strömungen und Sichtweisen. Deshalb soll durch die Mitgliederbefragung die ganze Breite der Positionen zu berücksichtigen.
Diese sollen im Wahlkampf verwendet werden, z.B. in einer Kampagne für die Zielgruppe “Junge Wähler“. Daneben dienen die Ergebnisse dazu, zielgruppengerecht Mitglieder zu werben (bspw. Schüler, Azubis und Studenten). Zusätzlich tragen die Ergebnisse dazu bei, unseren Standpunkt zu entscheidenden politischen Themen zu untermauern.
Deine/Eure Meinung ist also entscheidend! Ziel ist es, griffige Slogans zu entwickeln, die genau auf den Punkt bringen, wofür die JU steht und was wir erreichen wollen.
Die Umfrage wird im September online gestellt und ist selbstverständlich anonym! Den Zugang zur Umfrage erhaltet Ihr per Email. Wir freuen uns über Eure Teilnahme und ganz besonders auf Eure Meinungen!
ACHTUNG UMFRAGE! 6
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Drei Themen – drei Bundesländer Die letzten Deutschland-Ratssitzungen Von der Pflege, über Gründungen bis hin zu TTIP, die drei Sitzungen des Deutschland-Rates seit den Vorstandswahlen der JU SachsenAnhalt am 30.11.2015 waren sehr vielfältig und inhaltsreich. Auf der Sitzung in Köln erläuterte Armin Laschet MdL, Fraktionsvorsitzender der CDU NRW, die Herausforderungen bis zu den anstehenden Landtagswahlen 2017, bei denen Rot-Grün unbedingt abgelöst werden soll. Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann wies darauf hin, dass die Finanzierung der Pflege eine wichtigere Rolle spielen wird, als die der Rente und auf den erheblichen Handlungsdruck in diesem Bereich. Im März 2015 in Berlin ging es dann um eine neue Start-up Politik für eine „Neue Gründerzeit“. In den Räumlichkeiten des GoogleHeadquarter diskutierten u.a. junge Gründer über die dringende Notwendigkeit, das Umfeld für neue Unternehmen zu verbessern. Die JU Deutschlands forderte bereits im November 2014 im Rahmen des „Digital Round Tables“ die Bundesregierung auf, ihr im Koalitionsvertrag formuliertes Versprechen der Begründung einer „Neuen Gründerzeit“ auch einzulösen und entsprechend zu untersetzen.
In dem verabschiedeten Papier findet sie hierfür eine Vielzahl an konkreten Vorschlägen.
Die Beschlüsse des Deutschlandrates findet ihr online unter www. junge-union.de/beschluesse
Die Hansestadt Lübeck war im Juni Ziel des zweiten DeutschlandRates 2015. Auf dem integrierten mitgliederoffenen Workshop zur JU Zukunftsdebatte 2015 (//zukunft.junge-union.de) ging es um Einwanderungs- und Asylpolitik. Zum Teil sehr kontrovers wurde hier der Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeer diskutiert. Das Papier des Deutschland-Rates selbst legte den Schwerpunkt auf die Freihandelsabkommen TTIP und CETA (siehe auch nächsten Artikel).
Was ist der Deutschland-Rat? Der Deutschlandrat setzt sich zusammen aus 42 Vertretern der Landesverbände, dem Bundesvorstand und dem/der Bundesvorsitzenden der Schüler Union. Der Deutschlandrat hat die Aufgabe, zwischen den Deutschlandtagen über grundsätzliche politische Fragen zu entscheiden.
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Trauer um Philipp Mißfelder Unser ehemaliger Bundesvorsitzender Philipp Mißfelder, der die JU für 12 Jahre geleitet und geprägt hat, ist in der Nacht vom 12. auf den 13. Juli 2015 plötzlich an einer Lungenembolie verstorben. Seine Familie bittet lediglich um Zuwendungen für die UniversitätsKinderklinik in Münster (IBAN: DE91 4015 4530 0037 0414 56, BIC: WELADE3W), falls an Zuwendungen gedacht wird. Die Kondolenzanschrift lautet: Ann-Christin Mißfelder (Witwe), Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Berichte aus den Kommissionen der JU Deutschlands Treffen der Internationalen Kommission in Berlin von Frank Wyzskowski
Vom 12. bis zum 14. Juni fand in Berlin das Treffen der Internationalen Kommission der Jungen Union unter dem Thema: „Dialog der Kontingente“ statt. Es war die erste Sitzung unter dem neuen Vorsitzenden Younes Ouaquasse. Bereits zur Eröffnung des Treffens am Freitag kamen die Teilnehmer mit zahlreichen Botschaftern verschiedener Nationen wie u.a. John B. Emerson (Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika), Yakov Hadas-Handelsman (Botschafter von Israel) oder Sir Simon McDonald (Botschafter des Vereinigten Königreichs) ins Gespräch. Highlight des Tages war für die Mitglieder der Internationalen Kommission ein Besuch im Bundesministerium für Finanzen. Hier trafen wir unseren Bundesfinanzminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble.
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Der Bundesfinanzminister zeigte sich äußerst aufgeschlossen und stellte sich unseren vielseitigen Fragen. Die Dialoge waren für beide Seiten sehr konstruktiv und gewinnbringend. Im Anschluss fanden weitere Gespräche mit Herrn Christoph Heusgen, dem Ministerialdirektor für Außenpolitik im Bundeskanzleramt, statt. Den interessanten Tag rundete am Abend der Empfang der Jungen Union Deutschlands für Junge Diplomaten mit Gesprächspartnern wie
Prof. Dr. Maria Böhmer (Staatsministerin im Auswärtigen Amt) sowie dem Vorsitzenden der Jungen Union Deutschland, Paul Ziemiak, ab. Am Samstag und Sonntag folgten Konversationen mit wichtigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeitsarbeit.
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TTIP weit mehr als nur eine Chance! Im Februar traf sich die Bundeskommission Wirtschaft, Arbeit und Sozialsysteme unter Vorsitz vom Bundesvorstandsmitglied Nicolas Sölter. An zwei arbeitsreichen und intensiven Tagen wurde mit verschiedenen Experten der Wirtschaft, aber auch untereinander, heftig diskutiert, um erst einmal einen Überblick über das ganze Thema zu bekommen, das in den Köpfen vieler noch gar nicht angekommen schien und wenn, dann durch linke „Angstmacherei“, negativ belastet ist.
Einhellige Meinung der Kommission, TTIP stellt eine der größten Chance für Europa, aber gerade für Deutschland, dar. Vor allem Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten unfassbar von der transatlantischen Partnerschaft profitiert und wird durch seine mangelnde Aufklärung über die offensichtlichen Vorteile eine der größten Fortschritte des 21. Jahrhunderts verspielen. Dabei ist wichtig, dass TTIP in allen anderen europäischen Staaten
(außer Österreich und Deutschland) positiv aufgenommen wird, da man dort, gerade durch den Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen, einen großen Impuls für die eigene Wirtschaft erwartet. Als Fazit steht für die JU dadurch fest, dass wir uns klar zu TTIP bekennen und das Feld nicht Wutbürgern und linken Medien überlassen, die mit der Angst der Menschen in Deutschland spielen! Christoph Albrecht
Bericht aus der Bundeskommission Wirtschaft, Arbeit und Sozialsysteme
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Freihandelsabkommen und Lübisches Recht im Ostseeraum – Tagung des Deutschlandrates der Jungen Union in Lübeck von Jonas Selisko Vor wenigen Wochen tagten der Deutschlandrat und die Zukunftskommission der Jungen Union Deutschlands in Lübeck und forderte in ihrem dort gefassten Beschluss, die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) zu unterstützen. Betrachten wir es aus historischer Sicht, konnte der Sitzungsort nicht treffender ausgewählt werden. Die Entscheidung für Lübeck ist als politische Botschaft zu verstehen. Handel und Warenaustausch dadurch zu befördern, große Wirtschaftsräume miteinander zu vernetzen, können wir für eine innovative Idee halten; sie ist aber keinesfalls neu und hat sich in der Geschichte bereits bewährt. Insofern unterscheiden sich die Vorstellungen von den Zielen der Freihandelsabkommen der Jungen Union nicht von den Zielen der alten Satzungsgeber, die das Recht für die Stadt Lübeck und deren großen Stadtrechtskreis zu gestalten hatten. Das mittelalterliche Stadtrecht zu Beginn des 13. Jahrhunderts war von starker Zersplitterung geprägt. In nahezu jeder Stadt galt eine andere Rechtslage, was die Geschäfte des reisenden Kaufmanns nicht förderte, da er sich mit den jeweils in einer Region geltenden rechtlichen Bestimmungen immer wieder neu vertraut machen musste. Durch die Schaffung eines einheitlichen rechtlichen Rahmens, wollte man Handelshindernisse effizient beseitigen. Der Umstand der Zersplitterung des Stadtrechts, wurde durch die Entstehung von Stadtrechtskreisen abgemildert. Es entstand eine vergleichbare
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Rechtslage in einem größeren Raum, der über die Stadtgrenze hinaus ging. Der Stadtrechtskreis Lübecks ging von ihr als Mutterstadt aus. Er bildete sich durch die Widmung von Tochterstädten, die sich das lübische Recht zu eigen machten und eigenen Erfordernissen gegebenenfalls anpassten. Dieser Vorgang geschah nicht in einem Über- und Unterordnungsverhältnis der Tochterstädte zur Mutterstadt. Tochterstädte konnten die den Handel fördernden Privilegien der Stadt Lübeck übernehmen, wozu Zollfreiheiten und ein freies Münzrecht gehörten. Der Rat der Stadt Lübeck leistete den Tochterstädten bei der Schaffung und Anwendung des Rechts Auslegungs- und Entscheidungsfindungshilfe, ohne ihre Freiheit erheblich zu beschneiden. Das lübische Recht galt zum Ende des 14. Jahrhunderts in etwa einhundert Städten im Ostseeraum bis ins ferne Nordosteuropa, darunter in den wirtschaftlich bedeutsamsten Seehandels- und Export-
handelszentren der damaligen Zeit. Handel und Gewerbe wurden genau dadurch gefördert, dass in vielen Städten, nun vergleichbare Handels-, Kauf -, Vertrags - und Prozessbedingungen für Handeltreibende bestanden, was deren Betätigung immens erleichterte. Unsere Einschätzung aktueller politischer Vorgänge rund um die Vernetzung der bedeutsamsten Binnenmärkte durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, kann mit dem Wissen, welche Idee der Bildung des lübischen Stadtrechtskreises zugrunde lag, zu ganz anderen Ergebnissen kommen. Die darin liegenden Chancen und Notwendigkeiten zu erkennen, die für alle Beteiligten günstigsten Bedingungen auszuhandeln und Menschen zu überzeugen, wird eine lohnenswerte Herausforderung sein.
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Ostkonferenz im neuen Format bestätigt - Digitalisierung im Fokus Im Juni trafen sich Vertreter aller Landesverbände der neuen Bundesländer zur 18. Ostkonferenz in Dresden. Das Schloss der Konrad-Adenauer-Stiftung in Wendgräben steht nicht mehr zur Verfügung, weshalb die Konferenz nicht wie sonst in Sachsen-Anhalt stattfinden konnte. Mit dem neuen Bundesvorsitzenden Paul Ziemiak wurden darüber hinaus neue Akzente gesetzt. Aus Sachsen-Anhalt nahmen teil: Matthias Havranek (Halle), Martin Steffen (Burgenlandkreis), Angela Brümmer (Harz), Christoph Albrecht (Stendal) , Michael Jordan (Halle) und die Landesvorsitzende Julia Scheffler (Jerichower Land). Sie brachten sich aktiv in die vom Bundesvorsitzenden angeregten Zukunftsdebatte aktiv mit ein. In verschiedenen Workshop-Gruppen ging es um die Digitalisierung und die Folgen für die Gesellschaft.
Damit Deutschland davon profitieren kann, braucht es Deregulierung und Entbürokratisierung der geltenden Vorschriften. Unser ehemaliger Landesvorsitzende Sven Schulze MdEP berichtete von seiner Arbeit in Brüssel und insbesondere zu den Hintergründen der Griechenland-Krise.
So wurde beispielsweise im von Julia moderierten Workshop zur „Zukunft der Arbeit“ herausgestellt, dass es daher notwendig ist, ein Bewusstsein für den Umgang mit seinen eigenen Daten zu entwickeln. Die Digitalisierung der Wirtschaft kann auch für Arbeitnehmer von Vorteil sein.
Alle Teilnehmer erhielten zudem eine Führung durch die Gläserne VW-Manufaktur, in der der Phaeton und einige Bentleys gebaut werden. Am Sonntag diskutierten die Teilnehmer nach einem Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern auch auf Initiative der Bundes- JU und der JU Sachsen-Anhalt das Format. Einhellig wurde beschlossen, dass durch die Bundes-JU die Konferenz dankenswerterweise an unterschiedlichen Orten in Zukunft weitergeführt werden soll. Teil des Programms soll immer auch ein mitgliederoffener Austausch sein und neue Veranstaltungsformate.
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Wer sind wir und wo wollen wir hin? Workshop zur inhaltlichen Ausrichtung der JU von Patrick Adler Eine entscheidende Aufgabe und Funktion der neuen Arbeitsgruppen soll auch die Planung, Organisation und Durchführung von mitgliederoffenen Workshops sein. Diese sollen künftig in regelmäßigen Abständen die tragende Säule der inhaltlichen Verbandsarbeit bilden. Der erste Workshop dieser Art fand am 16. Mai in Halle (Saale) statt. Organisiert wurde dieser federführend von der Arbeitsgruppe 1 unter Leitung von Christian Tylsch mit Daniel Reichert. In einer regen Diskussion wurden Ideen und Konzepte ausgetauscht, wie vorhandene Mitglieder gehalten werden und vor allem neue Mitglieder gewonnen werden können.
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Stichwort ist hier die Kommunikation unserer Ziele und Werte. Wichtige Basis für die Arbeit der Jungen Union innerhalb der Mutterpartei ist die Vernetzung mit jüngeren Entscheidungsträgern innerhalb der CDU. Leider gelang dies in der Vergangenheit in einigen Verbänden nur unzureichend. Zur Gegensteuerung wurde durch den Workshop die Etablierung einer „Jungen Gruppe“ in den CDU-Kreisvorständen vorgeschlagen. Die Schärfung unseres Profils ist eine der wichtigsten Aufgaben des Verbandes und zu komplex, um sie sinnvoll innerhalb nur eines Workshops zu bewerkstelligen.
Unter Führung von Juliane Doms trifft sich nunmehr regelmäßig die Arbeitsgruppe 5, um an unserer Profilschärfung zu arbeiten. Im Rahmen des Workshops wurden durch die anwesenden Mitglieder die für uns als JU wichtigsten Themen für den Landtagswahlkampf ausgewählt. So haben die Verbesserung der Finanzausstattung in den Kommunen, der nachhaltige Breitbandausbau sowie die Forderung nach einer Schuldenbremse in der Landesverfassung für uns als JU oberste Priorität im Rahmen der anstehenden Programmdiskussionen.
Der Verbraucher heute ist anspruchsvoll - er will günstige und hochwertige Produkte, die von glücklichen Tieren stammen, die am besten ohne Medikamente aufgewachsen sind. Oft hat er ein Bild von Landwirtschaft, welches von einer „lila Kuh“ geprägt ist, prangert an, ohne sich nur einmal im Leben einen modernen Stall von innen angeguckt zu haben und entscheidet sich an der Theke doch für das billigste Fleisch.
Wie sieht es wirklich aus, wenn hochwertige Lebensmittel hergestellt werden? Diese Fragen wurden bei einem gemeinsamen Besuch mit unserem Europaabgeordneten Sven Schulze, dem Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens, dem stellv. CDULandtagsfraktionsvorsitzenden Markus Kurze in einem der größten Lebensmittelproduzenten Deutschlands und in Europa diskutiert.
Besuch bei Wiesenhof in Möckern Geschäftsführer Michael Schönewolf führte die über 20köpfige Gruppe aus der Börde, Halle, Magdeburg, dem Saalekreis und dem Jerichower Land durch die Anlage und erklärte beispielsweise den Unterschied zwischen dem „schwarzen“ und dem „weißen“ Bereich. Begleitet wurde die Gruppe auch durch die Amtsveterinäre vor Ort.
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Workshop zur Pressearbeit Im April nahmen zahlreiche JUler an einer Weiterbildungsveranstaltung des Bildungswerk der Kommunalpolitischen Vereinigung Sachsen-Anhalt e.V teil. Insbesondere die in den Kreisen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständigen JUler zeigten sich von den praktischen Übungen begeistert. Es gab eine Reihe von Input zur Gestaltung von Pressemitteilungen, Online-Meldungen und Interviewaussagen. Ganz wichtig ist es auch, sich bereits vor Veranstaltung über das Bild, welches veröffentlicht werden soll, ausreichend Gedanken zu machen.
Wirtschaftspolitischer Workshop
Während eines Workshops im Juli in Neugattersleben zur Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt diskutierten vier Gruppen die Themen wirtschaftspolitische Erfolge in Sachsen-Anhalt, Unternehmensgründungen/Start-Ups, Digitalisierung und digitale Vernetzung sowie Zukunft des Tourismus. Die Veranstaltung sollte, neben dem Landestag, eine Veranstaltung für Mitglieder sein, sich inhaltlich mit JU-Positionen auseinanderzusetzen. Organisiert wurde der Workshop federführend von der AG 3 unter der Leitung von Martin Steffen mit Michael Jordan. Einen ausgezeichneten Impulsvortrag hielt hierbei unser Ehrengast Frau Sts. Dr. Zieschang. Zu den Referenten zählten, neben Mathias Dögel, Firmeninhaber eines IT-Unternehmens, auch die JU-Mitglieder Angela Brümmer aus dem Harz und Christoph Bernstiel aus Halle. Es wurde in den Diskussionen relativ schnell festgestellt, dass das Land Sachsen-Anhalt weit besser ist, als es uns manchmal bewusst ist und die JU auch weiterhin die Zukunft im Land durch die Unterstützung einer seriösen Wirtschaftspolitik mitgestalten wird!
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Danke für unsere langjährige Zusammenarbeit und das Vertrauen! Überreicht anlässlich des
25. Jubiläums der Gründung der Senioren-Union Sachsen-Anhalt 1 Julia Scheffler, Landesvorsitzende
16. August 2015 in Halle/Saale
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Pressemeldungen der letzten Zeit JU lehnt neue Handreichung zu Bundeswehr an Schulen ab Julia Scheffler, Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Sachsen-Anhalt, lehnt die veröffentlichte Handreichung zur Bundeswehr an Schulen von Kultusminister Dorgerloh klar ab. „Die sachliche Darstellung der Bundeswehr in Schulen ist eine wichtige Möglichkeit, jungen Menschen die demokratisch und verfassungsrechtlich vorgesehene Aufgabe vorzustellen. Wenn sich die Bundeswehr an Schulen nur im Beisein eines Friedensaktivisten vorstellen darf, erweckt das den falschen Anschein, als stünde sie für Krieg und Zerstörung;
sei als Gegenteil von Friedensaktivist quasi Kriegsaktivist. Die Begründung der Handreichung mit der Meinungsvielfalt an Schulen ist nur vorgeschoben: Unsere Jugendlichen im Land brauchen keine Scheinalternative, um sich selbst eine Meinung bilden zu können. Zudem wird eine Vor- und Nachbereitung der Vorstellung von Berufen bei der Bundeswehr ohnehin durch die Lehrer oder Eltern durchgeführt. Der Kultusminister sollte sich lieber um wesentlichere Belange seines Ressorts kümmern und z.B. endlich in seinem Haus den wirklichen Lehrerbedarf für Sachsen-Anhalt ermitteln.
Gerade jetzt, wo viele Soldaten erneut zu Weihnachten nicht zu Hause sein können, weil sie für unsere Sicherheit, Freiheit und Demokratie im Ausland ihren Dienst tun, ist dieses Ablenkungsmanöver von den tatsächlichen Problemen im Kultusministerium ein bitteres, kritikwürdiges Signal!“ so die Landesvorsitzende der Jungen Union, Julia Scheffler, abschließend. Kurz nach Erscheinen unserer Pressemitteilung hat der Kultusministerium wichtige Korrekturen an der Handreichung vorgenommen, die unserem Anliegen entsprechen.
Positionsbestimmung der JU zum Thema Zuwanderung Die Junge Union Sachsen-Anhalt begrüßt das Papier der stellv. CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht und André Schröder als wertvolle Diskussionsgrundlage. Zur auf das Positionspapier folgenden Reaktion des Landesverbandes der Jusos Sachsen-Anhalt, äußert sich unsere Landesvorsitzende Julia Scheffler wie folgt: „Ich empfehle den Jusos, sich die ersten Worte der CDU-Positionsbestimmung zur aktuellen Diskussion um das Thema Zuwanderung noch einmal genauer durchzulesen: „Sachsen-Anhalt braucht Zuwanderung, sozialen Frieden und eine Willkommenskultur‘‘. Damit setzt die CDU – im Gegensatz zu den Wünschdir-was- und Alles-ist-möglichVorstellungen von Jusos, Linken und Grünen – auf einen rea-
litäts- und bürgernahen Dreiklang, der fördert und fordert, der Chancen benennt, aber die Augen nicht vor der Realität verschließt. Das Recht auf Asyl ist eine humanitäre Verpflichtung, die gerade für uns Christdemokraten selbstverständlich auch ein Herzensanliegen ist. Sie ist aber zudem – wie Zuwanderung – eine politische Herausforderung, die gemeistert werden will. Während die meisten Asylbewerber irgendwann unser Land wieder verlassen, bleiben die Einwanderer, von denen es in Sachsen-Anhalt nur sehr wenige gibt, bei uns. Wir sollten ihnen helfen, sich zu integrieren. Die Integration kann gelingen, wenn Chancen und Herausforderungen ehrlich benannt werden, wenn wir sie im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und
nicht über deren Köpfe hinweg gestalten. Integration erfordert die Bereitschaft dazu – auf beiden Seiten – und kann nicht aus irgendwelchen Parteizentralen heraus verordnet werden. Weltfremde Forderungen, die den Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern quasi übergestülpt werden sollen, sind in der Debatte nicht hilfreich. Die Jusos sollten besser das Papier der CDU genau lesen. Das hilft beim Verstehen. Außerdem wäre es eben auch ein Zeichen gelebter Toleranz, nicht sofort in die Klamottenkiste linker Begrifflichkeiten zu greifen, sondern dieses Gesprächsangebot positiv mit zu begleiten.
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JU und RCDS fordern Forschungsfreiheit statt „Transparenzgesetze“! Die Forderung der Grünen, die Drittmittelakquise durch Transparenzgesetze einzuschränken, ist nichts weiter als Populismus. In keinem Fall ist es zu einer Einmischung eines Drittmittelgebers in die Forschung gekommen. Dennoch sind die Grünen bestrebt, durch so genannte „Transparenzgesetze“ und der damit verbundenen Bürokratie die Einwerbung von Drittmitteln zu erschweren und damit ideologisch motiviert in die Hochschulautonomie und damit in die Freiheit von Forschung und Lehre einzugreifen. Und das, obwohl die Einwerbungsquote an Drittmitteln in Sachsen-Anhalt bereits weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Vielmehr gilt es, die Drittmittelakquise der Hochschulen aus dem privaten Sektor und so die Attraktivität unserer Hochschullandschaft weiter zu fördern. „Eine Möglichkeit wäre ein Anreizsystem im Sinne des „MatchingFunds-Prinzips“. Dieses Prinzip sieht vor, dass jeder Euro aus dem privaten Sektor durch den Bund oder die Länder Mittel in gleicher Höhe sozusagen verdoppelt wird. Durch die Implementierung dieses Systems würde ein Anstoß gegeben werden, der den privaten Sektor motiviert, sich in Wissenschaft und Forschung zur Schließung von Forschungsbedarfen einzubringen“, befindet die Landesvorsitzende der Jungen Union, Julia Scheffler.
Dabei ist die vertragliche Regelung, dass es keine Einmischung in die Forschung durch den Geldgeber geben soll, zudem seit Jahren üblich und garantiert die Unabhängigkeit der Forschung. Der stv. Landesvorsitzende und Kreisvorsitzender der Jungen Union Halle, Matthias Havranek, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass insbesondere regionale Kooperationen zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft zu einer Synthese führe, die langfristig zum Erhalt von Arbeitsplätzen in Sachsen-Anhalt führe sowie der Abwanderung von Studenten entgegenwirke.“ Weiterhin ist zu betonen, dass im Bundesdurchschnitt die staatlichen Grundmittel mit rund 75% am Gesamtvolumen der Hochschulfinanzierung den größten Anteil betragen.
Der Anteil der Drittmittel liegt bei rund 25%, wovon wiederum einzig rund 21% auf Drittmittel aus der privaten Wirtschaft entfallen. Aus Sicht der Jungen Union und des RCDS Sachsen-Anhalts ist eine Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit ohnehin unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Förderungsquoten nicht zu befürchten. „Eine Zunahme von Drittmitteln darf jedoch zu keiner Reduzierung von Grundmitteln seitens des Landes führen, um neben der Planungssicherheit der Universitäten insbesondere den Zusatzcharakter solcher Mittel nicht zu gefährden“, betont der Landesvorsitzende des RCDS, Michel Kleinhans. „Und ob ein Hörsaal „VolksbankHörsaal“ oder einfach „Hörsaal XXII“ hieße, sei keine Einschränkung der Freiheit von Forschung und Lehre, sondern einzig und allein ein Verlust wichtiger Drittmittel für die Forschung und Lehre.“ Anmerkung: Neuer RCDS-Landesvorsitzender ist seit Mai 2015 Axel Knapp, welcher auch in den JU-Landesvorstand kooptiert wurde.
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Mehr Vergleichbarkeit beim Abitur gewährleisten!
Vor dem Hintergrund der aktuellen Presseberichterstattung und der Gründung der Aktion „Aktion Faires Abi“ fordert die Junge Union Sachsen-Anhalt, die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse zwischen den Bundesländern zu verbessern. Hierzu äußerten sich die Landesvorsitzende Julia Scheffler und der stellvertretende Landesvorsitzende Matthias Havranek wie folgt: „Gerade das Abitur, die allgemeine Hochschulreife, soll die Abiturienten auf ihr Studium vorbereiten und ihnen die Fähigkeit verleihen, selbstständig zu arbeiten.
Dabei weichen die Anforderungen zwischen den einzelnen Bundesländern stark voneinander ab, sowohl was die Lehrpläne als auch den Umfang der Leistungserbringung betrifft. Um eine bessere Vergleichbarkeit herzustellen, schlagen wir gemeinsame Prüfungen vor. In sechs Bundesländern gibt es bereits einen gemeinsamen Aufgabenpool für schriftliche Prüfungen,“ so die Landesvorsitzende Julia Scheffler. „Allerdings müssen gleichzeitig die Bewertungskriterien wie auch die Maßstäbe angeglichen werden. Auch ist zu prüfen, Lehrpläne zu harmonisieren.
Orientieren sollte man sich dabei aber stets am stärksten System, um eine Absenkung des Niveaus zu vermeiden. Dass der Kultusminister Stephan Dorgerloh per Erlass die Leistungsmaßstäbe um acht Prozentpunkte reduziert, trägt ebenso zu dieser Absenkung bei und ist ein Taschenspielertrick, um seine eigenen Statistiken zu verbessern. Stattdessen sollte man alle bestehenden Schulformen stärken, indem man sie bedarfsgerechter ausstattet, anstatt sich ständig neue Modelle auszudenken und den Schülern so immer neue Experimente aufzuzwingen,“ erläutert der stv. JU-Landesvorsitzende Matthias Havranek abschließend.
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DIE „ANTIKAPITALISTISCHE LINKE“ – DAS ANDERE GESICHT DER LINKSPARTEI IN SACHSEN-ANHALT.
Eine Dokumentation der
Zu Bestellen unter: ju@julsa.de 18
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Dokumentation über die „Antikapitalistische Linke“ (AKL) Die Junge Union Sachsen-Anhalt stellt eine Dokumentation über die „Antikapitalistische Linke“ (AKL) in Sachsen-Anhalt vor. Julia Scheffler, Vorsitzende der Jungen Union: „Die AKL ist das andere Gesicht der Linkspartei in SachsenAnhalt, von dem sich Herr Gallert dringend distanzieren muss.“ Die Junge Union (JU) SachsenAnhalt hat heute eine Dokumentation über die Antikapitalistische Linke (AKL) in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die Junge Union will damit einen Beitrag dazu leisten, das andere Gesicht der Linkspartei in Sachsen-Anhalt einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Ein Gesicht, von dem der Ministerpräsidentenkandidat der Linken bislang sagt, dies sei alles ganz normal.
Julia Scheffler fordert den Spitzenkandidaten der Linkspartei auf, sich von dem Treiben der AKL in den eigenen Reihen zu distanzieren. „Es ist absolut inakzeptabel, wenn Herr Gallert erklärt, dass die Antikapitalistische Linke ganz normal sei. Das Vertreten von antisemitischen Tendenzen, das Schönreden von SED-Unrecht oder das Rechtfertigen des Mauerbaus sind nicht normal. Herr Gallert sollte seine unüberlegten Worte zurücknehmen.
An die Adresse der SPD gerichtet, erklärt Scheffler: „Eine Koalition mit einer Partei, die als antisemitisch zu wertende Positionen in ihren Reihen stillschweigend duldet, verbietet sich für alle Demokraten. Die SPD, besonders Frau Budde, muss jetzt deshalb die Frage beantworten, ob sie im Zweifelsfalle Herrn Gallert zum Ministerpräsidenten wählen würden oder ob sie ihren Schlingerkurs in Sachen Rot-Rot endlich beenden will.“ Die Junge Union hat ihre Dokumentation ganz überwiegend auf Verlautbarungen aus den Reihen der AKL selbst gestützt. Sie hat damit dem anderen Gesicht der Linkspartei in die Augen geschaut und empfiehlt allen politisch Interessierten, dies ebenfalls zu tun.
Die Dokumentation zeichnet allerdings ein anderes Bild.
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Unsere Kreisverbände Salzlandkreis
Was Massentierhaltung tatsächlich bedeutet, konnte die Junge Union Salzlandkreis auf dem Hof der Vrieswoud KG in Deetz erfahren. Der Betrieb des Bundestagsabgeordneten Kees de Vries umfasst rund 1300 Hektar Land und hat um die 700 Milchkühe plus Jungrinder. Nach einer herzlichen Begrüßung mit Kaffee und Kuchen führte uns Kees de Vries persönlich über seinen Hof, wo wir uns davon überzeugten, dass man problemlos eine Masse von Tieren halten kann,
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ohne sie dabei auf engstem Raum zusammenzupferchen und unter unwürdigen Bedingungen zu halten. Typische immer wiederkehrende Klischees, mit denen Grünen Politiker unsere Angst schüren wollen, sahen wir eindeutig nicht bestätigt. Natürlich folgte auch eine kurze politische Diskussion über aktuelle landwirtschaftliche Themen, wie den Genmais oder die Milchpreise.
Als Geschenk überreichten wir ihm eine Milchkanne mit JULogo, worüber sich der geborene Landwirt natürlich sehr freute. Wir haben aus dieser Veranstaltung einige Eindrücke aus einer Branche erhalten, die zwar medial nicht immer Beachtung findet, die aber dennoch einen essentiellen Teil zu unserem Alltag beiträgt! Wir danken Kees de Vries recht herzlich für die Einladung auf seinen Hof und wünschen ihm weiterhin alles Gute.
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Magdeburg
Kommunikation ist die halbe Miete
Engagement in der JU wird gemeinhin mit „Party & Politik“ gleichgesetzt.
Um auch außerhalb von Wahlkampfzeiten etwas griffbereit zu haben, was wir interessierten Kommilitonen, Mitschülern, Freunden oder Kollegen in die Hand drücken können, haben wir fünf verschiedene Kartenmotive auf den Weg gebracht, die in halb-ironischer Weise zum Mitnehmen und Lesen animieren sollen – natürlich mit Facebook- und Twitter-Link und Homepage auf der Rückseite. Gerne stellen wir interessierten Kreisverbänden die Motive zur Verfügung.
Doch was heißt Politik in der JU eigentlich? Für die JU Magdeburg ist erfolgreiches politisches Engagement durch zweierlei gekennzeichnet: Arbeit bzw. persönlicher Einsatz – und eine gelungene Kommunikation. Denn worüber nicht berichtet wird, das findet auch nicht statt. Und nichts ist bekanntlich so alt wie die Tageszeitung von gestern. Kurzum: Die besten Aktionen verkommen zum Selbstzweck, wenn nur die Dabeigewesenen von ihr wissen. Wollen wir auch in Zukunft die aktivste politische Jugendorganisation unserer Landeshauptstadt sein und über ihre Grenzen hinweg von uns Reden machen, müssen wir heute schon an morgen denken und Interessenten die Möglichkeit geben, unkompliziert mit uns in Verbindung zu treten. Was eignet sich dafür besser, als die Möglichkeiten von Facebook & Co. geschickt zu nutzen? Sei es Facebook, Twitter oder die klassische Homepage, nichts ist wichtiger als Aktualität und Professionalität! Dabei müssen Inhalte und Botschaften ansprechend präsentiert werden und sich von denen der politischen Mitbewerber abheben. Neben des klassischen Posts/ Tweets machen wir schon seit längerem von der zielgruppengenauen Werbung Gebrauch — und das mit Erfolg! Mitgemacht bei „Magdeburg putzt sich“? Monatlicher Stammtisch? Geile Wahlkampf-Aktion? Paul Ziemiak zu Gast? Kaum vorbei, schon bei Facebook!
Alles nur Gerede? Mitnichten. Unsere Erfolge sprechen für sich: Seit Anfang des Jahres konnten wir unsere Mitgliederanzahl bereits um 20% steigern — und somit auch die Mitgliedsbeiträge.
Vor ein paar Wochen gelang es uns endlich, unsere Homepage zu relaunchen. Die erste Anlaufstelle für Interessierte ist heutzutage nun einmal die eigene Homepage und wer hier keine halbwegs aktuellen Informationen in ansprechendem Look zu bieten hat, hat kaum eine Chance, aus Interessenten Mitglieder zu machen. Doch auch außerhalb des WWW gilt es, wahrgenommen zu werden. Die guten Erfahrungen im Kommunalwahlkampf des vergangenen Jahres bestärkten uns, beim OB-Wahlkampf erneut eine eigene Postkarte für die bekannten Karten-Ständer in Bars und Kneipen aufzulegen. Mit „otto ist eine frau“ griffen wir die DachmarkenKampagne Magdeburgs auf – und landeten damit, so übereinstimmende Meldungen selbst von politischen Mitbewerbern, an so manchen WG-Kühlschränken und Pinnwänden.
Grundsätzlich scheuen wir uns nicht, Geld in die Hand zu nehmen, um mehr als nur warme Worte unters Volk bringen zu können. Viele Give-aways sind günstiger als gemeinhin angenommen und Spender lassen sich in den Reihen unserer Abgeordneten eigentlich immer finden. Zur „Meile der Demokratie“ ließen wir zum Beispiel 500 Stoffbeutel mit einem Motiv bedrucken, das Links- und Rechtsextremismus kurzerhand in die Tonne wandern ließ. Der Shitstorm noch während der Meile bestärkte und bestätigte uns nur in unserem Engagement. Viel Feind, viel Ehr‘! Auch im Landtagswahlkampf wollen und werden wir eigene Akzente setzen und auffallen. Seid gespannt, folgt uns auf Twitter, schaut regelmäßig auf unserer Facebook-Seite vorbei – und lasst euch überraschen.
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lsa.de Junge Union wählt Führungsspitze - Sven Möbes bleibt Vorsitzender der jungen Christdemokraten
Dessau Erst 2014 wurde der 28-jährige Sven Möbes zum Kreisvorsitzenden der Jungen Union (JU) gewählt. Zur turnusgemäßen Wahl an diesem Wochenende bewarb sich Möbes erneut um den Vorsitz der CDUNachwuchsorganisation. Der 27-jährige Tobias Zander wurde zum stellvertretenden Kreisvorsit-
zenden gewählt. Den Vorstand komplettieren Laura und Maria Kolze und Christian Gelfert als Beisitzer. Als Gast zu ihrer Vorstandswahl hatten die JU-ler den stellvertretenden Landesvorsitzenden Matthias Havranek. Der Hallenser hat selbst einige Zeit den dortigen Kreisverband geführt und konnte somit einige Tipps geben. Neben der Kreisvorstandswahl, wurden auch die Delegierten zum Landestag der Jungen Union gewählt. Laura Kolze wird hier, neben dem Kreisvorsitzenden, den Dessau-Roßlauer Verband vertreten. „Unsere Hauptaufgabe ist es, über Politik zu informieren und gern
Jerichower Land
Am 21. Juli tagte der Kreisvorstand der Jungen Union des Jerichower Landes in Genthin. Es wurden aktuelle politische Themen diskutiert und zukünftige Veranstaltungen geplant. Das Kloster Jerichow soll in diesem Jahr noch besucht werden und geplant ist eine Betriebsbesichtigung in Genthin. Im Anschluss besichtigten die Mitglieder das Tierheim in Zabakuck, um sich ein Bild vom Tier- und Umweltschutz im Jerichower Land zu machen. Interessante Gespräche kamen mit den Mitarbeitern dort zustande. Die Besichtigung ist sehr aufschlussreich gewesen.
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junge Menschen auch dafür zu begeistern, selbst mit anzupacken“, erklärt der neu gewählte Kreisvorsitzende. Dass dies nicht immer einfach ist, da sind sich die jungen Christdemokraten einig. Aber mit Spaß und Engagement wollen sie selbst voran gehen und zeigen, dass - nur wer selbst anpackt etwas bewegen kann. Zum Dessauer-Seifenkistenrennen werden die JU-ler ihre Mutterpartei unterstützen und sich um die Betreuung des Rennteams der CDU kümmern. Wer sich selbst einbringen möchte oder Fragen an die Junge Union hat, kann dies einfach über die eigene Facebook-Seite tun. Die Internetseite wird derzeit überarbeitet und soll in Kürze ebenfalls verschiedene aktuelle Informationen bereit halten.
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Saalekreis Die Bürgermeisterwahl in Bad Dürrenberg am 15. bzw. 29. März konnte unser JU-Mitglied Christoph Schulze für sich entscheiden. Mit tatkräftiger Unterstützung der Frauen-, Seniorenund Jungen Union setzte er sich gegen fünf Mitbewerber durch. In Querfurt machte die ehemalige JUlerin Nicole Rotzsch (MdL) das Rennen. Insgesamt geht die CDU gestärkt aus den Bürgermeisterwahlen im Saalekreis hervor. Am 31. März unternahm die JU Saalekreis mit Schülerinnen und Schülern eine Bildungsreise in das Militärhistorische Museum der Bundeswehr nach Dresden. Für alle Beteiligten bleiben Eindrücke, die wieder einmal mehr die Einsicht reifen ließen, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist, sondern immer wieder aufs Neue gedacht und geschaffen werden muss.
Anhalt-Bitterfeld Am 22. Mai 2015 trafen sich die Mitglieder der Jungen Union AnhaltBitterfeld in Bitterfeld, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen.
Ebenso verzichtete der bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende Tommy Wachsmuth auf eine erneute Kandidatur.
Alle Jahre wieder kommt es bei der Jungen Union studiums- und ausbildungsbedingt zu personellen Umbrüchen. Der Kreisvorstand hatte seine Mitglieder zu einer Neuwahl eingeladen. Dieser Einladung waren zahlreiche Mitglieder gefolgt.
Die Mitglieder der Jungen Union wählten zudem Leon Panniger aus Bitterfeld einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden. Bei der Wahl gab es keinen Gegenkandidaten. Fabian Behr ist seit 2014 Mitglied der JU und ist seit Herbst 2014 stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbandes BitterfeldWolfen.
Der bisherige Kreisvorsitzende der Jungen Union Anhalt-Bitterfeld (Fabian Behr) zog sich von seinem Amt zurück. Er wollte damit auch den Weg freimachen, damit der neue Kreisvorstand sich voll und ganz auf die kommenden Aufgaben konzentrieren kann.
Fabian Behr berichtete auf seiner letzten JU-Sitzung als Kreisvorsitzender über die oftmals schwierige Arbeit der Jungen Union in den letzten zwei Jahren. Trotzdem konnte dank moderner Kommunikationstechnik, eine Reihe von Veranstaltungen organisiert
werden. So konnten beispielsweise mehrere Stammtische durchgeführt werden. So dankte Leon Panniger in seinen Schlussworten als neu gewählter Kreisvorsitzender der Jungen Union Anhalt-Bitterfelds auch dem bisherigen Vorstand für die geleistete Arbeit. Vielmehr will der neue Vorstand versuchen bestehende Traditionen fortzusetzen. Hier hat der alte Vorstand bereits eine gute Vorarbeit geleistet. Panniger betonte dabei, dass die JU natürlich nicht nur aus dem Vorstand besteht. Er rief die anwesenden Mitglieder auf, sich aktiv in die Arbeit der Jungen Union einzubringen. Jeder könne mit Ideen und Verbesserungsvorschlägen an der Arbeit der JU teilhaben.
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Halle Die Mitglieder der Jungen Union haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. Bei der turnusgemäßen Wahl trat der langjährige Vorsitzende und stellv. Landesvorsitzende Matthias Havranek nicht erneut an. Sein Nachfolger ist der ehemalige Landesvorsitzende des Rings-Christlich-Demokratischer-Studenten, Michel Kleinhans, der von den Mitgliedern zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt wurde. Bereits in den ersten 100 Tagen nach der Wahl des neuen Vorstandes gab es folgende Aktivitäten und Veranstaltungen für unsere Mitglieder im Angebot: So wurde beim Besuch unseres CDU-Generalsekretärs Tauber in Halle dieser von der Jungen Union mit einem Star-Wars-Schauspiel u.a. mit Yoda und Darth Vader empfangen. In diesem sprachen wir die aktuellen kontrovers diskutierten Thematiken innerhalb der Bundes-CDU und natürlich mit dem Koalitionspartner gezielt an. Weiterhin lud die Junge Union Halle zu ihrem traditionellen Maifest ein. Der Einladung folgten rund 60 Mitglieder der JU-Halle und der CDU-Halle, sodass sich bis in die Morgenstunden mal politisch, mal weniger politisch ausgetauscht worden ist. Zu unserem ersten thematischen Abend durften wir im Juni Prof. Holtemöller zum Thema der wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt begrüßen. Bewusst aus wissenschaftlicher Perspektive näherten wir uns so den in der „MZ-Debatte“ aufgezeigten Problemen der Wirtschaftspolitik im Land. Eine mitunter lebhafte Debatte entstand, in der schnell die wissenschaftliche Theorie mit der politischen Realität in Konfrontation geriet. Der Vorstand besuchte weiterhin eine Gesprächsrunde mit unserem MdEP Sven Schulze, auf der über aktuelle Inhalte, wie die zunehmenden Flüchtlingszahlen oder die Griechenlandkrise, lebhaft diskutiert wurde.
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Neben diesen Veranstaltungen fand selbstverständlich unser monatlicher Stammtisch statt, auf welchem wir uns u.a. über die Stadtratsarbeit in Halle informierten. Schlussendlich freuen wir uns, Euch im September, zusammen mit unserem Ministerpräsidenten Haseloff und unserem Generalsekretär Tauber, zum Mitteldeutschen Marathon in der Saale-Stadt begrüßen zu dürfen.
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Harz
Am Samstag, den 27.06.2015, fand die jährliche Mitgliederversammlung der Jungen Union Harz in Wernigerode statt. Turnusmäßig wählte die Mitgliedervollversammlung nach zwei Jahren Amtszeit einen neuen Kreisvorstand. Derzeit engagieren sich 120 politisch interessierte Mitglieder im Kreisverband Harz. Der Vorstand der Jungen Union, unter dem bisherigen Kreisvorsitzenden André Weber, lenkte in den vergangenen zwei Jahren die Geschicke der größten politischen Jugendorganisation im Harzkreis. Nach acht Jahren im Vorstand der Jungen Union und den letzten zwei Jahren als Vorsitzender, trat André Weber nicht erneut für eine Position im Vorstand an.
Führungswechsel bei der JU Harz - Größte politische Jugendorganisation im Harz wählt neuen Kreisvorstand
Er möchte sich künftig verstärkt auf seine Tätigkeit im Wernigeröder Stadtrat konzentrieren. Zur neuen Vorsitzenden des größten JU-Verbandes innerhalb der Jungen Union Sachsen-Anhalt wurde Angela Brümmer gewählt. Mit ihr übernimmt erstmals eine Frau die Führungsposition des Harzer Verbandes. Die 26-jährige Unternehmerin kommt aus dem Verband Huy und ist seit drei Jahren Mitglied der JU und CDU im Harz. Ihre Stellvertreter sind Jan Wilhelm, Thomas Steimecke und Karl Bestehorn. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Moritz Schlamm, Martin Lidke, Michael Männchen, Roger Laube und Tom Tröster.
„Im Fokus der künftigen Arbeit des neuen Kreisvorstandes werden vor allem die Landtagswahlen im März 2016 stehen. Zudem wollen wir die Zusammenarbeit mit anderen Kreisverbänden des Landes und ebenso mit den angrenzenden Verbänden aus Niedersachsen weiterhin stärken.“, berichtet die neue Vorsitzende. „Aktuell bereiten wir die traditionelle Brockenwanderung Ende August gemeinsam mit dem Landesverband Sachsen-Anhalt und unseren benachbarten Verbänden aus Niedersachsen vor.“
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Kurz notiert NEU IM DEUTSCHLANDRAT
JU-KAMPAGNENTEAM DES BUNDES
Im Juni 2015 wurde ein neuer Vertreter für den Deutschland-Rat der Jungen Union gewählt. Die in Halle (Saale) geborene und in Magdeburg Friedens- und Konfliktforschung studierende Friederike Lange wird jetzt die Interessen Sachsen-Anhalts im DeutschlandRat wahrnehmen. Sie ist nicht nur Mitglied der JU, sondern auch der CDU und des RCDS und engagiert sich u.a. ehrenamtlich für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Ihr Vorgänger, Tommy Wachsmuth aus Anhalt-Bitterfeld, der der „diensälteste“ Deutschland-Rat“ war ist nach 12 Jahren nicht erneut angetreten.
Bundesvorsitzender Paul Ziemiak will die Kampagnenfähigkeit der JU verbessern und hat daher ein eigenes Team ins Leben gerufen, welches auch die Landesverbände bei Aktionen unterstützen soll. Hierfür soll auch der Einsatz der sozialen Netzwerke für unsere politische Arbeit gestärkt werden. Für unseren Landesverband nimmt der Beisitzer im Landesvorstand, Daniel Reichert aus Magdeburg, die Aufgabe wahr. UMZUG DER KAS - NEUE ANSCHRIFT Die Adenauer-Stiftung ist von Wendgräben nach Magdeburg gezogen:
UMZUG DER JU-BUNDESGESCHÄFTSSTELLE Die JU-Bundesgeschäftsstelle ist in Berlin in eine zentralere Liegenschaft umgezogen. Ihr könnt sie gern auch besuchen am Leipziger Platz 11, 10117 Berlin. Der Bundesgeschäftsführer Conrad Clemens wird sich freuen.
Konrad-Adenauer-Stiftung Politisches Bildungsforum Sachsen-Anhalt Franckestraße 1 39104 Magdeburg
CDU-ZUKUNFTSKONGRESS AM 26. SEPTEMBER 2015 Nachdem sich viele JUler engagiert in die sieben verschiedenen Arbeitsgruppen der Zukunftskommission der CDU-Sachsen-Anhalt eingebracht haben, wird die CDU auf einem Zukunftskongress die gesammelten Ergebnisse verabschieden.
Termine 22.08.
Weinwanderung der JU SLK und JU BLK mit Dieter Stier MdB
30.08.
Brockenwanderung JU LSA
06.09.
Mitteldeutscher Marathon in Halle mit Peter Tauber
12.09.
7. Mandatsträgertagung von Sven Schulze MdEP, Tino Sorge MdB Markus Kurze MdL in Berlin
26.09.
Zukunftskongress der CDU LSA
16.10.- 18.10. Deutschlandtag in Hamburg JU 28.11.
Landestag JU LSA
05.12.
Programmparteitag der CDU LSA
05.12.-06.12. Deutschlandrat JU 15.12.-16.12. Bundesparteitag CDU
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27.01. 2016
Neujahrsempfang der CDU LSA in Wittenberg
13.02. 2016
Wahlkampfauftakt im Maritim Magdeburg
11.03. 2016
Wahlkampfabschlussveranstaltung
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Brüssel sehen, Brüssel leben Es gibt im Europaparlament 751 Parlamentarier. Davon kommen 96 aus Deutschland. Die Möglichkeit einen Einblick in deren Arbeit zu bekommen ist für jeden jungen Menschen eine einmalige Chance und so bin ich mehr als glücklich, diese Chance bei dem CDU-Abgeordneten für Sachsen-Anhalt, Sven Schulze bekommen zu haben. Ich durfte ihm einen Monat lang als Praktikant zur Seite stehen und habe so einen tiefen Einblick in die europäische Gesetzgebung erhalten. Der Alltag im Europäischen Parlament Am Anfang ist das Europäische Parlament in jeder Hinsicht überwältigend. Gleich hinter der Sicherheitskontrolle, die etwas an einen Flughafen erinnert, herrscht wildes, jedoch aber geplantes Durcheinander. Hunderte an Abgeordneten, Assistenten, Angestellten, Praktikanten, Gästen und Journalisten tummeln sich in den Fluren und Gängen des Europäischen Parlaments, welches Neuankömmlinge mit seinen vielen Etagen und Abzweigungen überrumpelt. So war es zunächst wichtig, sich zurechtzufinden und die Wege zu den wichtigsten Orten, wie Büro, Sitzungssäle, Kantine, und Poststelle kennen zu lernen. Schnell habe ich gemerkt, dass die Tage im Alltag eines Abgeordneten manchmal sehr eng terminiert sind, sodass es manchmal hektisch wird. Vom Parlament in die Landesvertretung des Landes Sachsen-Anhalt, zu einer Veranstaltung mit einer Magdeburger Schule und danach wieder zurück zur nächsten Sitzung der deutschen CDU/CSU Gruppe das war normal. Das Klischee, dass Abgeordnete den ganzen Tag nichts tun würden, wirkt somit, so kann ich das nach einem Monat in dem ich an dieser Arbeit teilhaben durfte sagen, wie blanker Hohn in Relation
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zu dem Stress und der Arbeit, die ein jeder Abgeordneter hat. Die Arbeit eines Praktikanten ist dagegen natürlich deutlich angenehmer. So besteht diese hauptsächlich in administrativer Büroarbeit, vom Briefe schreiben, bis hin zu Telefonaten, aber auch in dem Begleiten des Abgeordneten und seiner Assistenten in Ausschüsse und Fraktionssitzungen. Neben dem Ausschuss für Beschäftigung habe ich auch andre Veranstaltungen des Europäischen Parlaments, über TTIP oder den demographischen Wandel in Europa verfolgt. So war eines meiner persönlichen Highlights der Besuch von Mario Draghi (Präsident der EZB) im ECON-Ausschuss (Wirtschaft), in welchem er zur aktuellen EZB-Politik befragt wurde. Das Parlament ermöglicht viel und so ist es eine beeindruckende Zeit. Brüssel bietet viel Allerdings bietet Brüssel auch sonst sehr viel. Neben dem wöchentlichen „Feierabend-Bier“ auf dem Place Lux, welcher an das
Parlament grenzt, donnerstagabends, gibt es seitens der verschiedenen Landesvertretungen, Stiftungen und Lobbyvereinigungen mehrmals in der Woche verschiedenste Veranstaltungen bezüglich den unterschiedlichsten Themen. So gab es unter Anderem Debatten über die Ukraine-Krise, über die wirtschaftliche Entwicklung Europas; und diese stets mit prominenter Besetzung. Fazit Es gibt Arbeit, bei der man stündlich, oder sogar noch öfters auf die Uhr schaut, doch das war hier nie der Fall. Es war mir stets eine große Freude, dieses Praktikum zu machen und Teil des „Team Schulze“ sein zu dürfen. Ich wünsche dem gesamten Büro alles Gute und bedanke mich für die großartige Zeit! Julian Rosenberger
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lsa.de Landtagskandidat Daniel Szarata:
Im Dialog für unsere Heimat Liebe Freunde, als Direktkandidat der CDU für den Landtagswahlkreis 14 (Halberstadt, Huy, Schwanebeck, Groß Quenstedt) möchte ich mich Euch kurz vorstellen.
Gem e unse insam fü re H r eima t Ich bin 32 Jahre alt, verheiratet und arbeite zurzeit in der ! Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Ich habe europäisches Verwaltungsmanagement studiert und einen Master im Public Management. Seit 1999 engagiere ich mich aktiv für die CDU und vertrete seit über 10 Jahren unsere Werte und Ideen im Stadtrat der Stadt Halberstadt.
2013 nominierte mich die Partei als Oberbürgermeisterkandidaten für Halberstadt. Obwohl wir dem Amtsinhaber 34% abtrotzen konnten, reichte es am Ende leider nicht, um das Mandat zu erringen. Viele neue Ideen, die wir in dieser Zeit entwickelten und in der Folge auch umsetzten, wie z.B. den Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz, haben gezeigt, dass die CDU eine Partei ist, die zu ihren Versprechen steht und sich für die Bürger einsetzt. Bei den darauffolgenden Stadtratswahlen im Mai 2014 konnten wir dafür den Lohn einstreichen. Mit mir als Spitzenkandidaten gelang es, das beste Stadtratsergebnis seit der Wiedervereinigung zu erringen und unsere Position deutlich zu stärken. Diesen regionalen Erfolg gilt es nun, im Land umzusetzen, um Rot-Rote Regierungsexperimente um jeden Preis zu verhindern. Aufgrund der Nominierung zum Landtagskandidaten sehe ich die Chance, mein Engagement für die Stadt Halberstadt auf die gesamte Region auszudehnen und meine Kraft nicht nur für meine Stadt, sondern für mein Heimatregion einzusetzen.
Frauke Weiß, unsere engagierte Landtagsabgeordnete, lebte mir in den letzten 18 Jahren vor, wie man sich mit viel Herz und Tatkraft für die Region einsetzt und dadurch nicht nur die Politik im Großen beeinflusst, sondern insbesondere im Kleinen, dort, wo die Hilfe bei den Bürgern ankommt, viel erreichen kann. Diesen Weg möchte ich weitergehen, dabei mit Ihrer Hilfe meine eigenen Akzente setzen und Spuren in der Region hinterlassen, auf die wir gemeinsam stolz sein können.
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In den nächsten Monaten werde ich immer wieder die Gelegenheit haben, mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Veranstaltungen, bei Festen oder sonstigen Ereignissen ins Gespräch zu kommen, denn eine Erfahrung bestätigt sich immer wieder: „Wer etwas bewegen will, muss den Menschen zuhören, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. Nur wer vor Ort ist, kann erfolgreich Politik gestalten und den Bürgern helfen.
Politischer Steckbrief: Geboren: Seit 1999 Seit 2001 Seit 1999 Seit 2011 1999 - 2011
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27.08.1982 in Halberstadt Mitglied der Jungen Union Mitglied der CDU Mitglied im Kreisvorstand der CDU Mitglied im Landesvorstand der JU Kreisvorsitzender der Jungen Union
Seit 2014 Ortsvorsitzender der CDU-Halberstadt Seit 2004 Stadtrat der Stadt Halberstadt Seit 2014 Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion 2013 Kandidatur zum Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt
Heike Brehmer MdB: Jugend und Parlament 2015 getauscht. Die 16- bis 20-jährigen sind dabei in die Rollen von Abgeordneten geschlüpft und haben einen tiefen Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments erhalten. Aus meinem Wahlkreis Harz konnte ich den 17-jährigen Thalenser Gideon Junge begrüßen, der während seines Parlamentsaufenthalts in Berlin erfuhr, was es heißt, Politik selbst in die Hand zu nehmen.
Vom 13. bis 16. Juni 2015 haben über 300 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teilgenommen und die Schulbank gegen den Plenarsaal
Das Planspiel Jugend und Parlament ist für jungen Menschen eine großartige Möglichkeit, Politik hautnah zu erleben, Gesetzentwürfe zu erarbeiten und Abstimmungen vorzunehmen. Wer den Weg der Gesetzgebung einmal selbst durchgespielt hat, kann besser verstehen, wie politische Entscheidungen getrof-
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fen und Gesetze auf den Weg gebracht werden.Für die jungen Nachwuchspolitiker standen während des Planspiels, das jedes Jahr vom Besucherdienst des Bundestages organisiert wird, aktuelle Themen aus verschiedenen Politikbereichen auf der Tagesordnung. Debattiert wurde unter anderem über Tierschutz, chancengleiche Bewerbungen bei Bundesbehörden und EU-Beitrittsverhandlungen mit einem fiktiven Staat. Gideon Junge zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen Aufgaben der Bundestagsabgeordneten. Er habe während des Planspiels viel Neues gelernt und sehr spannende Tage in Berlin verbracht, erklärte er abschließend.
Open-Air-Sommerkino 2015 Anfang Juli fand das dritte OpenAir-Sommerkino auf dem Domplatz statt. Unterstützt von der Gaststätte Wehrstedter Hof, der Harzer Volksbank und dem Pflasterbetrieb Marco Eicke, lockte die Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes ca. 400 Halberstädter in die gute Stube der Stadt. Ausgerüstet mit Decken und Klappstühlen wurde der Platz vor der Leinwand erobert und bis zum Filmende nicht wieder verlassen. „Es ist großartig, dass die Veranstaltung so gut von den Bürgern angenommen wird, das zeigt, dass wir mit unserer Idee den Domplatz zu beleben auf dem richtigen Weg sind“, freut sich der CDU-Landtagskandidat
Daniel Szarata, der als Ortsvorsitzender maßgeblich für die Veranstaltung verantwortlich war. Gezeigt wurde am Samstag einer der erfolgreichsten deutschen Filme der letzten Jahre, „Fack ju Göhte“. Bereits das um 18 Uhr beginnende Sommerfest der CDU wurde gut angenommen und die Sitzreihen füllten sich bei schönstem Wetter zügig. Kurz vor 22 Uhr begrüßte Szarata alle Anwesenden, um dann pünktlich mit dem Glockengeläut des Domes den Film zu beginnen.
„Ein besonderer Moment war, als wir den Untertitel für den Film einstellten und plötzlich von einer Ecke des Domplatzes Jubel aufbrandete“, erzählt Szarata, der schon zum wiederholten Male eine Vielzahl Gehörloser zum CDU-Sommerkino begrüßen konnte. „Eine Fortsetzung des Sommerkinos ist auch für das Jahr 2016 geplant“, verspricht Szarata abschließend.
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Ich erkenne die Grundsätze der Jungen Union und ihrer Satzung an. Ich gehöre keiner anderen Partei als der CDU an und beantrage hiermit die Aufnahme als Mitglied in die Junge Union Sachsen-Anhalt.
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Alle gekennz. Artikel in Eigenverantwortung des jeweiligen Autors.