Justiz lieferte fünf Info-Berichte zu Ischgl

Zum Erholen bleibt für die Staatsanwaltschaft Innsbruck derzeit keine Zeit. Ischgl hält sie auf Trab.

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L au t M inist e rin Z a d ić k a n n A nf a ng s v e r d acht g e g e n k o n krete Personen noch nicht abschließend beurteilt werden.

Innsbruck, Wien –Wie bereits werden.“ Einvernahmen seiber ic hte t, füh r t die Sta atsanen noch keine durchgeführt waltschaft Innsbruck aktuell worden, allerdings auch noch umfangreiche Ermittlungen keine Verfahrenseinstellunzur Causa Ischgl und Sölden gen erfolgt. im Zus amme nha ng mit dem Auf Margreiters Frage, ob Corona-Krisenmanagement die Ermittlungsbehörden durch. Wann diese abgeKenntnis von Sachverhalten schlossen werden, kann derbetreffend Interventionen zeit noch nicht gesagt werden. In einer Beantwortung e iner p arla m entar i schen A nfrage von NEOS-Mandatar Jo

Ischgl: Noch kein Verdacht Innsbruck –Bei den Ermitthannes Margreiter erklärt die grüne Justizministerin Alma Zadić, dass die Staatsanwaltschaft bislang fünf Informationsberichte und einen Vor„ Für mich ist es lungen zu Ischgl und Sölden habensbericht erstattet habe. nicht nachvollziehwegen der Corona-Pandemie Außerdem weist sie darauf bar, warum es noch zu gibt es bisher noch keinen hin, dass dazu bisher keine keinen Einvernahmen Anfangsverdacht gegen konkrete Personen. Das teilte Weisungen vom Ministerium erteilt worden seien. „Ob zugekommen ist.“ Justizministerin Alma Zadić künftig Weisungen zu erteiJohannes Margreiter/NEOS (Grüne) NEOS-NR Johannes len sein werden, kann derzeit (Nationalrat) Foto: Böhm Margreiter in einer Antwort nicht beurteilt werden“, fügt au f ei n e par l am ent ar isc he Zadić hinzu. bestimmter Akteure der TiAnfrage mit. Einvernahmen Hinsichtlich der bisherigen roler Tourismus- oder Seilgab es noch nicht, bislang hat Ermittlungen liegen noch bahnwirtschaft hinsichtlich die Staatsanwaltschaft Innskeine Ergebnisse vor. Zadić: behördlicher Maßnahmen in b r uc k f ü n f I n formation s b e„Auf der bislang erarbeiteten den betroffenen Gebieten harichte und einen VorhabensSachverhaltsgrundlage kann ben, teilt die Justizministerin bericht erstattet. (pn) ein Anfangsverdacht gegen mit: „Bislang konnten dafür konkrete Personen noch keine über bloße MutmaßunMehr auf Seite 4 nicht abschließend beurteilt Zum eigenen Gebrauch nach §42a UrhG. Digitale Nutzung gem PDN-Vertrag des VÖZ voez.at. Anfragen zum Inhalt und zu Nutzungsrechten bitte an den Verlag (Tel: 050403*1543). gen hinausgehenden HinweiPressespiegel Seite 8 von 48 se gefunden werden.“

NEOS-Abgeordneter Johannes Margreiter findet es jedenfalls bemerkenswert, dass sich bis heute noch immer keinerlei Anfangsverdacht gegen konkrete Personen ergeben haben soll. „Auch ist es für mich nicht nachvollziehbar, warum es noch zu keinen Einvernahmen gekommen ist. Das ist doch sehr ungewöhnlich.“ Schließlich wären nach der S trafp r o z ess o rd n ung E rmittlungshandlungen zu Auskunft über Daten einer Nachrichtenübermittlung, Anlassdatenspeicherung und Überwachung von Nachrichten vorgesehen.

Die Erhebungen der Staatsanwaltschaft dürften laut Zadić jedenfalls noch dauern. „Die Staatsanwaltschaft Innsbruck prüft derzeit die aufgrund der Sicherstellungsanordnungen und Amtshilfeersuchen übermittelten Unterlagen, wobei in Anbetracht des Daten- und Urkundenumfangs noch nicht prognostiziert werden kann, wann d iese P rüfun g a bg e schlo s sen sein wird.“ (pn)