www.observer.at
Tiroler Tageszeitung Unabhängige Tageszeitung für Tirol Innsbruck, am 08.08.2020, 312x/Jahr, Seite: 1,4 Druckauflage: 91 081, Größe: 86,48%, easyAPQ: _ Auftr.: 8420, Clip: 13042076, SB: Ischgl
Ischgl: Noch kein Verdacht Innsbruck – Bei den Ermittlungen zu Ischgl und Sölden wegen der Corona-Pandemie gibt es bisher noch keinen Anfangsverdacht gegen konkrete Personen. Das teilte Justizministerin Alma Zadić (Grüne) NEOS-NR Johannes Margreiter in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. Einvernahmen gab es noch nicht, bislang hat die Staatsanwaltschaft Innsbruck fünf Informationsberichte und einen Vorhabensbericht erstattet. (pn) Mehr auf Seite 4
Zum Erholen bleibt für die Staatsanwaltschaft Innsbruck derzeit keine Zeit. Ischgl hält sie auf Trab.
Foto: APA
Justiz lieferte fünf Info-Berichte zu Ischgl Laut Ministerin Zadić kann Anfangsverdacht gegen konkrete Personen noch nicht abschließend beurteilt werden. Innsbruck, Wien – Wie bereits berichtet, führt die Staatsanwaltschaft Innsbruck aktuell umfangreiche Ermittlungen zur Causa Ischgl und Sölden im Zusammenhang mit dem Corona-Krisenmanagement durch. Wann diese abgeschlossen werden, kann derzeit noch nicht gesagt werden. In einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NEOS-Mandatar Johannes Margreiter erklärt die grüne Justizministerin Alma Zadić, dass die Staatsanwaltschaft bislang fünf Informationsberichte und einen Vorhabensbericht erstattet habe. Außerdem weist sie darauf hin, dass dazu bisher keine Weisungen vom Ministerium erteilt worden seien. „Ob zukünftig Weisungen zu erteilen sein werden, kann derzeit nicht beurteilt werden“, fügt Zadić hinzu. Hinsichtlich der bisherigen Ermittlungen liegen noch keine Ergebnisse vor. Zadić: „Auf der bislang erarbeiteten Sachverhaltsgrundlage kann ein Anfangsverdacht gegen konkrete Personen noch nicht abschließend beurteilt
werden.“ Einvernahmen seien noch keine durchgeführt worden, allerdings auch noch keine Verfahrenseinstellungen erfolgt. Auf Margreiters Frage, ob die Ermittlungsbehörden Kenntnis von Sachverhalten betreffend Interventionen
„
Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum es noch zu keinen Einvernahmen gekommen ist.“
Johannes Margreiter/NEOS Foto: Böhm (Nationalrat)
bestimmter Akteure der Tiroler Tourismus- oder Seilbahnwirtschaft hinsichtlich behördlicher Maßnahmen in den betroffenen Gebieten haben, teilt die Justizministerin mit: „Bislang konnten dafür keine über bloße Mutmaßungen hinausgehenden Hinwei-
Zum eigenen Gebrauch nach §42a UrhG. Digitale Nutzung gem PDN-Vertrag des VÖZ voez.at. Anfragen zum Inhalt und zu Nutzungsrechten bitte an den Verlag (Tel: 050403*1543). Pressespiegel Seite 8 von 48
se gefunden werden.“ NEOS-Abgeordneter Johannes Margreiter findet es jedenfalls bemerkenswert, dass sich bis heute noch immer keinerlei Anfangsverdacht gegen konkrete Personen ergeben haben soll. „Auch ist es für mich nicht nachvollziehbar, warum es noch zu keinen Einvernahmen gekommen ist. Das ist doch sehr ungewöhnlich.“ Schließlich wären nach der Strafprozessordnung Ermittlungshandlungen zu Auskunft über Daten einer Nachrichtenübermittlung, Anlassdatenspeicherung und Überwachung von Nachrichten vorgesehen. Die Erhebungen der Staatsanwaltschaft dürften laut Zadić jedenfalls noch dauern. „Die Staatsanwaltschaft Innsbruck prüft derzeit die aufgrund der Sicherstellungsanordnungen und Amtshilfeersuchen übermittelten Unterlagen, wobei in Anbetracht des Daten- und Urkundenumfangs noch nicht prognostiziert werden kann, wann diese Prüfung abgeschlossen sein wird.“ (pn)
Seite: 1/1
