Wahlkreis 193 Erfurt Weimar Grammetal
Karola Stange l 100 % so-20zia 13.de www.karola-stange
Das Weimarer Friedenfest der linken., des dgb, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten, von Attac und dem Ausländerbeirat der Stadt Weimar. Mit Musik und Gesprächen, Kabarett und Basteln für die Jüngsten.
Mit Bodo Ramelow
Kreisverband Apolda/Weimar
31. 8.
15-19 Uh
Theaterp r latz Weimar
v .i .s . d . p . : f r a nk la n ge , w eim a r // ge st a l tu ng: © u we a d l e r , w ei m a r // © p a sh a bo ( fo to li a . com )
S e k n li s N e d friE fest
RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // ✆ 20 26 45
Das rote Ginkgoblatt
Juli/August 2013 // 223. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
workshops
YIDDISHkonzerte
R E M M SU EIMAR s n o i s s e s jam
Vom 20. Juli bis 11. August 2013 · www.yiddishsummer.eu
foto: © uwe adler, weimar
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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d
Kommunalpolitischer Tag in Blankenhain geplant:
100 % sozial in den Kommunalwahlkampf In seiner Sitzung am 2. Juli beschloss der Kreisvorstand, am 13. September dieses Jahres in Blankenhain einen Kommunalpolitischen Tag unter dem Motto „100 % sozial in den Kommunalwahlkampf“ durchzuführen. Weimar // Die Veranstaltung, an der alle kommunalen Abgeordneten, Ortsteilbürgermeister, Landtags-, Bundestags- und Europa-Abgeordneten sowie der Kreisvorstand und die berufenen
Bürger eingeladen sind, soll einerseits einen Rückblick auf die aktuelle Legislaturperiode in den kommunalen Parlamenten, als auch einen Ausblick auf neue Herausforderungen der kommen-
Karl-Ludwig Wiens staunte nicht schlecht, als beim Sommerfest der Apoldaer Linken auf einmal sein Name aufgerufen wurde. Monika Stoll und Doris Hüttenrauch bedankten sich mit einem kleinen Präsent bei einem der aktivsten Materialverteiler des Stadtverbandes. Egal ob Das Rote Ginkgblatt, die Klar! oder Clara, ob Wahlkampf-Flyer oder Blumen zum Frauentag – Karl-Ludwig ist immer zur Stelle, wenn engagiertes Mittun gefragt ist.
foto und tex t: © siegfried r. krebs
Danke, Karl-Ludwig!
den Wahlperiode geben. Dabei soll u. a. herausgearbeitet werden, wie die Wirksamkeit linker Kommunalpolitik in den Parlamenten erhöht, die Vernetzung verbessert sowie Kompetenzen gebündelt werden können. Die Veranstaltung soll „rote Haltelinien“ kommunaler Themen wie z. B. Bildung, Kultur, Jugend, Kindertagesbetreuung, Wohnen, Verkehr und Umwelt formulieren. Einen großen Raum soll ebenso die personelle Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014 einnehmen. Die Kernaussagen sollen in einer „Blankenhainer Erklärung“ zusammengefasst werden und als Gerüst für den Kommunalwahlkampf dienen. Über die Eingeladenen hinaus können interessierte GenossInnen teilnehmen. Gern werden zudem auch Anregungen und Hinweise aufgenommen, die an Michael Schade gesendet werden können. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr im Schloss Blankenhain und soll gegen 20.30 Uhr beendet sein. Für ein Abendessen und Getränke ist gesorgt. ■ M ich a el Sch a de
kontakt // Michael Schade, Kreisvorstandsmitglied, E-Mail: schade.michael@gmx.net
impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Dienstag, der 27. August 2013.
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fotos: © reiner von zglinicki
Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d
Neben vielen anderen legten auch Karola Stange und Dirk Möller in Vertretung für die Partei DIE LINKE. einen Kranz im Gedenken an die Rosa-Winkel-Häftlinge nieder.
Gedenken an Rosa-Winkel-Häftlinge:
Erniedrigt und ermordet Auch in diesem Jahr – genau am am 23. Juni – gedachten die aids-Hilfe Weimar & Ostthüringen sowie das Organisationsteam des csd mit rund 80 Menschen der homosexuellen Opfer nationalsozialistischer Gewalt, gedachten des Lebens und Leidens dieser über Jahrzehnte tabuisierten Häftlingsgruppe. Buchenwald // Anwesend waren auch die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert, die linken-Politikerin Karola Stange und Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf. In Erinnerung an die Opfer des Nazi-Terrors wurden Kränze und Blumen niedergelegt.
Neben der Eröffnungsrede des Leiters der Weimarer aids-Hilfe, Michael Richter, konnte auch der langjährige Wegbegleiter von Rudolf Brazda, Jean Luc Schwab, für eine Gedenkansprache gewonnen werden. Er erinnerte an den Leidensweg Rudolf Brazdas. Der
am 26. Juni 1913 in Meuselwitz geborene und am 3. August 2011 gestorbene Brazda wurde am 18. August 1942 ins Konzentrationslager Buchenwald verschleppt und litt dort 32 Monate lang unter den Nazis. „Eine seiner ersten Aufgaben bestand darin, den Rosa Winkel auf seine Kleidung zu nähen.“ Michael Richter erinnerte noch einmal an die perfide Ausrottungsmechanik der Nationalsozialisten: „Etwa 10 000 homosexuelle Männer waren in Konzentrationslager verschleppt, mit dem Rosa Winkel erniedrigt, gefoltert, zu Tode geschunden und ermordet worden, allein 650 waren in Buchenwald inhaftiert“, so Richter. Er kritisierte scharf die gleichgültige und oft sogar feindselige Haltung der folgenden Bundesregierungen, die bis zum Fall des Paragraphen 175 andauerte. ■
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R ei n er von Zgl i n ick i
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Aus dem Apoldaer Stadtrat I: Bericht von der Kreistagsberatung am 18. April 2013:
Zustimmung und Ablehnung Der Antrag der linken-Fraktion bezĂźglich der UnterstĂźtzung der Initiative gegen Wasserprivatisierung erntete Zustimmung, die diskriminierende Gutscheinpraxis bei FlĂźchtlingen bleibt aber leider bestehen. Apolda // Einstimmig hat der Kreistag Weimarer Land am 18. April den Antrag der Linksfraktion auf UnterstĂźtzung der europaweiten Initiative „Wasser ist Menschenrecht“ gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung in Europa angenommen. Damit erklärt der Kreistag, sich fĂźr die Ziele des europäischen BĂźrgerbegehrens einzusetzen: Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie fĂźr alle Menschen in Europa, keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft, Verbesserung des Zugangs zu Wasser und sanitärer Grundversorgung weltweit. Gleichzeitig wird in dem Beschluss angeregt, die BĂźrgerinnen und BĂźrger im nächsten Amtsblatt zu den sachlichen HintergrĂźnden des BĂźrgerbegehrens sowie den MĂśglichkeiten der Teilnahme mittels Online-Votum zu informieren.
Helft mit und werdet Abgelehnt wurde dagegen der Antrag der Fraktion die linke. und des Kreisrates Frank Augsten (BĂźndnis 90/ Die GrĂźnen), die Praxis der Ausgabe von Wertgutscheinen an Asylbewerber und Asylbewerberinnen im Landkreis durch eine Bargeldauszahlung zu ersetzen. Damit bleiben allein die zwei Landkreise Greiz und Weimarer Land
bei der umstrittenen Vergabe von Gutscheinen. Die Fraktionen von cdu, spd, Freien Wählern und fdp stimmten gegen den Antrag, die linke-Fraktion, die beiden Kreisräte der GrĂźnen sowie ein Kreisrat der spd stimmten dafĂźr. In der denkwĂźrdigen Debatte hatte Christian Brändel (cdu), Vorsitzender des Sozialausschusses, behauptet, Menschen aus anderen Kulturkreisen, beispielsweise „aus irgendeinem kleinen Dorf aus Afghanistan“ seien vom Warenangebot in Deutschland glatt Ăźberfordert und mĂźssten durch die Gutscheinausgabe sozusagen geschĂźtzt werden. Auch zwei Redner der spd lehnten ein Ende der diskriminierenden Praxis im Landkreis ausdrĂźcklich ab: Dirk SchĂźtze bezeichnete den Antrag als eine Art Diskriminierung der FlĂźchtlinge, denen es ja schlieĂ&#x;lich nicht ums Geld gehe. FĂźr die Linksfraktion hatten Michael Schade, Constanze Kubitz und Gerhard MĂźller eindringlich fĂźr den Antrag geworben. Landrat HansHelmut MĂźnchberg (parteilos, Landratskandidat von cdu und spd), dem wegen seiner mehrfachen Ausfälle gegen FlĂźchtlinge im Amtsblatt unlängst die npd ein fragwĂźrdiges Lob gezollt hatte, warnte in seinem Beitrag vor dem „Zeitgeist“ und vor „Gutmenschen“. Auch der Antrag der linken., in der Geschäftsordnung des Kreistages das Fragerecht der Mitglieder des Kreistages sowie die MĂśglichkeit einer Aktuellen Stunde zu verankern, fand keine Mehrheit. Eine solche Ă„nderung sei Sache des neuen Kreistages der Wahlperiode ab 2014, befand die Mehrzahl der Kreistagsmitglieder. â– St efa n Wogawa
Finanzplan mit sozialer Kälte und Luftbuchungen Der Stadtrat Apolda beschloss in seiner Sitzung am 24. Juni einen Finanzplan bis zum Jahr 2018, wohl wissend, dass spätestens ab dem jeweils Ăźbernächsten Jahr stets alles schĂśn gerechnet wird. Die Fraktion die linke. stimmte mit der spd gegen die Verwaltungsvorlage. In dem Plan sind aus Sicht von Michael Schade, Vorsitzender der Linksfraktion, vĂśllig falsche ďŹ nanzpolitische Gewichtungen gesetzt worden. So sollen im Bereich des Personalwesens bis 2018 ca. 9,7 Millionen
Hilf mit! +FU[U TQFOEFO PEFS BMT )FMGFSJO PEFS )FMGFS SFHJTUSJFSFO MBTTFO VOUFS XXX EJF MJOLF EF TQFOEFO
Euro eingespart werden. Dem stehen eigene EinnahmeerhĂśhungen von nur ca. 2,45 Millionen Euro gegenĂźber. Die KĂźrzungen im Bereich der Kindereinrichtungen sind hier ebenfalls bereits eingerechnet. Michael Schade sagte an die Versammelten sehr deutlich: „Ich habe immer gesagt: Wenn wir unsere städtischen Finanzen auf Kosten der Beschäftigten sanieren, dann ohne meine Fraktion!“ Er widersprach in der Debatte noch einmal deutlich dem BĂźrgermeister, dass die Aussagen im Haushaltssicherungskonzept ein Dogma seien. Eine politische Prioritätensetzung sei entscheidend und nicht nur ein StĂźck Papier. â– Michael Schade, Stadtr at Apolda
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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d
Aus dem Apoldaer Stadtrat II:
Übergabe eines Spendenchecks des Vereins Alternative 54:
Stadtrat Apolda setzt falsche Prioritäten
Salut, Stéphane
Unter deutlichem Protest von Linksfraktion und spd stimmten alle drei Fraktionen für eine Verschlechterung der Essenversorgung in den Kindereinrichtungen, für eine Erhöhung der Essengeldbeiträge und eine tarifliche Absenkung der derzeit 47 Beschäftigten in diesem Bereich um mindestens 20 Prozent. Daran änderte auch eine vom Stadtelternbeirat kurzfristig angemeldete und von der Linken sowie der spd unterstützte Demo vor dem Tagungsgebäude nichts. Bürgermeister Eisenbrand, der stellvertretend für alle drei zustimmenden Fraktionen die kurzfristig etwas abgemilderte Verwaltungsvorlage verteidigte, sprach wie üblich von der Alternativlosigkeit und vergoss Krokodilstränen, die aber den Betroffenen wenig helfen werden. Dagegen setzte Herr Dr. Macher (spd) einen engagierten Redebeitrag, der sehr konkret die Auswirkungen des Beschlusses deutlich machte. Linksfraktionschef Michael Schade betonte: „Wir benötigen moderne und leistungsfähige Kindereinrichtungen und Schulen. In diesem Bereich anzufangen und unsere städtischen Finanzen auf dem Rücken der Kinder, der Eltern und der nicht gerade üppig bezahlten Mitarbeitenden in diesem Bereich zu sanieren, hat schon ein wenig mehr als nur ein Geschmäckle“. Er machte deutlich, dass die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Einbußen von ca. 250 Euro brutto zu verkraften haben werden. Netto landen diese dann oftmals in dem Bereich der Aufstockung. Die zu erwartenden Altersrenten dieser Mitarbeiter lägen schon jetzt bei unter 500 Euro, so Michael Schade weiter. Altersarmut ist dann M. Schade vorprogrammiert. ■
„… wenn man die Menschlichkeit einmal verliert, kann man sie lange nicht mehr zurückgewinnen. Jetzt brauchen wir sie mehr denn je.“, so Stéphane Hessel – Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald, ehemaliger uno-Botschafter Frankreichs, 1946 Mitwirkender bei der Erklärung der Menschenrechte in New York – am 27. Januar 2011 in Erfurt. 2013 verstarb er. Weimar // Nachdem die Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidatin Karola Stange beim Stadtteilrundgang am 11. Juni die Ausstellung zu Stéphane Hessel im Humboldt-Gymnasium besucht hatte und Einzelheiten zur Entstehung dieser Ausstellung (initiiert von der Anna-Pawlowna-Stiftung und erstellt von Schülern des HumboldtGymnasiums) erfahren hatte, nahm sie zusammen mit zahlreichen Bürgern der Stadt Weimar und der Gemeinde Kromsdorf an der Enthüllung der Gedenktafel für Stéphane Hessel am Platz der Demokratie – nun auch StéphaneHessel-Platz – in Kromsdorf teil.
Sie übergab bei dieser Gelegenheit den Schöpfern dieser Ausstellung einen Spendencheck von 500 Euro des Vereins Initiative 54, an den vor allem die Landtagsabgeordneten der Linken seit Jahren ihre Diätenerhöhungen spenden. Die Ausstellungsschöpfer werden diese Mittel nutzen, um die Auflage des zur Ausstellung dazugehörenden Kataloges um 250 Stück zu erhöhen. Das Weimarer Humboldt-Gymnasium war der zweite Ort, an dem die Ausstellung zu sehen ist. Sie wird anschließend nach Meiningen gehen. Eine gut angelegte Spende der Initiative 54! ■
Wolfgang Knappe (links) nimmt die Spende entgegen. Er lud Stéphane Hessel 1996 nach Kromsdorf ein. Zwölfmal besuchte jener seither diesen Ort im Weimarer Land.
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
Jü rgen Fuchs
foto: © jürgen fuchs
Kinder, deren Eltern sowie die Beschäftigten in den Kindereinrichtungen, insbesondere in den Küchen, der Essenausgabe und Reinigung haben in der Kreisstadt keine Lobby – zumindest nicht bei cdu, fdp und Freien Wählern.
Christopher-Street-Day 2013:
Gleiche Rechte für alle!
foto: © reiner von zglinicki
Auch dieses Jahr lud das Weimarer csd-Organisationsteam am 13. Juli zu einer zentralen Veranstaltung ein. Damit wurde an den ersten öffentlichen Aufstand von Homosexuellen gegen staatlich legitimierte Diskriminierung erinnert. Ein buntes Völkchen von ungefähr 250 bis 300 gut gelaunten TeilnehmerInnen traf sich auf dem Weimarer AugustBaudert-Platz. Sonne und strahlend blauer Himmel begleiteten den Zug der DemonstrantInnen vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt. Er endete auf dem Goetheplatz. Zahlreiche Info-Stände mit VertreterInnen der linken. sowie von spd, Piraten und Bündnis 90/Grünen bekundeten damit die Forderungen nach Gleichberechtigung aller Lebensformen und einem Ende der Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen. Einfach „Grenzenlos Mensch sein“. In diesem Zusammenhang ist es vielleicht auch interessant und wichtig zu wissen, dass sich 2010 die us-amerikanische Philosophin Judith Butler von den Organisatoren der csd-Parade in Berlin distanzierte. Butler verweigerte ebenfalls öffentlich die Annahme des Zivielcouragepreises. Sie protestierte damit gegen die fortschreitende Kommerzialisierung des ChristopherStreet- Days, aber auch gegen die Ignoranz gegenüber Rassismus und doppelter Ausgrenzung von homosexuellen und transsexuellen Migranten. Auch in unseren Breiten wird diese brisante Thematik in Verbindung mit dem csd kaum berührt, ja sogar ignoriert!! Ein Höhepunkt des Weimarer csdStraßenfestes auf dem Goetheplatz war neben anderen musikalischen Beiträgen zweifellos das Open-AirKonzert der Erfurter „gemischten“ Rockband „Mrs. Fritzle“, welche dem anwesenden Publikum mit ihrer quicklebendigen, rasanten Musikshow dermaßen einheizte, dass es teilweise Standing Ovations gab. ■ Reiner von Zglinicki
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Wir sagen „Herzlichen Glückwunsch“!
Kommunaler Initiativpreis für Katja Seiler Weimar // In diesem Jahr wurde die in Weimar aktive Katja Seiler für ihr Eintreten für mehr soziale Gerechtigkeit mit dem Dritten Platz geehrt. Ina Leukefeld, Mitglied des Thüringer Landtags und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der dortigen linkeFraktion, lobte das Engagement von Katja als Ideengeberin und Initiatorin des Bündnisses „SozialTransFair“, welches für viele durch die Hartz-Gesetze Betroffene ein unverzichtbarer Partner geworden ist. Die Auszeichnung von Katja Seiler stellt zugleich eine Würdigung und Anerkennung der Arbeit des Bündnisses dar, das sich als Sprachrohr der Betroffenen für sozialpolitische Alternativen in der Öffentlichkeit Jürgen Fuchs einsetzt. ■
foto: © jürgen fuchs
Seit acht Jahren wird durch den Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. (kopofor) ein „Kommunaler Initiativpreis“ ausgelobt. Mit dem Preis werden kommunalpolitische Initiativen, bürgerschaftliches Engagement und vor allem Projekte, die die Interessen vieler EinwohnerInnen verwirklichen, gewürdigt.
Die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld, Katja Seiler, ihre MitstreiterInnen des Bündnisses „SozialTransFair“ und Heidrun Sedlacik, Vorsitzende des KOPOFOR Thüringen.
Gemeinsame Fahrt nach Berlin:
Mit Karola Stange in den Bundestag Am 19. Juli 2013 wurde schon mal geübt. Karola fuhr nach Berlin in den Deutschen Bundestag und nahm viele Interessierte mit. Apolda/Berlin // Es war ein Erlebnis, gemeinsam mit unserer Direktkandidatin im Wahlkreis 193 einen Blick in das Gebäude und „hinter die Kulissen“ werfen zu können. Die äußerst informative Führung durch unseren Fraktionsmitarbeiter Ronny und die lebhafte Diskussion im Saal „Clara Zetkin“ unserer Bundestagsfraktion sowie der individuelle Rundgang durch den Kuppelbereich waren höchst interessant. Die Feststellung, dass bei gegenwärtig 71 Abgeordneten noch viel Platz im Fraktionssaal ist, wies auch optisch auf
die laufenden Aufgaben im Wahlkampf hin. Aber auch politisch betrachtet benötigt der Bundestag eine noch größere Linksfraktion, um unserem Ziel „100 Prozent sozial“ in der Umsetzung ein Stück näher zu kommen. Wir werden alles dafür tun, dass Karola und viele weitere unserer KandidatInnen ab Herbst regelmäßig nach Berlin fahren müssen, um ihren WählerInnenauftrag zu erfüllen. Für heute geht unser Dank an Luc Jochimsen für das Ermöglichen dieses Besuchs, an Simone Nordheim für den hervorragenden und reibungslosen Ablauf und natürlich an Karola Stange, die wir bei der Besichtigung ihrer „zukünftigen Wirkungsstätte“ begleiten Manfred Hartung durften. ■
Interessiert und neugierig folgt die Besuchergruppe den Worten der Vortragenden.
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Unsere Geschäftsstelle:
foto: © jürgen fuchs
Ein Anziehungspunkt bei der „fête de la musique“
Geburtstage Juli und August
Wir gratulieren auf das Herzlichste! 9. Juli 2013 Manfred Wenzel (Apolda) .................... 78 11. Juli 2013 Silvio Naperkowski (Weimar) .............. 50 12. Juli 2013 Matthias Stelzer (Weimar) ................... 32 15. Juli 2013 Erika Block (Apolda) .............................. 66 Monika Brünner (Apolda) ..................... 67 17. Juli 2013 Peter Heimbürge (Flurstedt) ............... 58 18. Juli 2013 Susanne Puchta (Weimar) ................... 83 19. Juli 2013 Lutz Thierbach (Weimar) ...................... 61 20. Juli 2013 Johanna Semm (Apolda) ....................... 82 21. Juli 2013 Bernd-Helmuth Broch (Weimar) ......... 68 24. Juli 2013 Manfred Standau (Weimar) ................ 84 30. Juli 2013 Heike König (Weimar) ............................ 54 31. Juli 2013 Helmut Schmidt (Kranichfeld) ............ 75 2. August 2013 Helmut Richter (Mönchenholzhausen) ........................... 75 Dorothea Ackermann (Weimar) ... 89
5. August 2013 Günther Kaspaul (Bad Sulza) ...... 84 6. August 2013 Jan Tampe (Weimar) ........................ 33 Ilse Zypprecht (Weimar) ................ 82 9. August 2013 Monika Glimm (Weimar) ................ 56 10. August 2013 Abidin Atilgan (Weimar) ................. 43 12. August 2013 Wolfgang Nolte (Weimar) ............. 69 Gerda Nitzschke (Weimar) ........... 88 14. August 2013 Katrin Waldow (Pfiffelbach) ........... 51 16. August 2013 Lothar Chlebik (Apolda) ................. 55 19. August 2013 Maik Warz (Neumark) ..................... 42 21. August 2013 Günter Friebe (Weimar) ................. 82 25. August 2013 Yvonne Scheiding (Apolda) ........... 77 26. August 2013 Elisabeth Borrmann (Weimar) ..... 72 27. August 2013 Eric Friedrich (Bad Berka) ............. 20 28. August 2013 Jana Körber (Weimar) ..................... 42 29. August 2013 Dr. Gert Eisenwinder (Weimar) .. 49 30. August 2013 Ingeborg Kaspaul (Bad Sulza) ...... 82 Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!
Die „fête de la musique“ jeweils am 21. Juni ist in Weimar zu einer guten und festen Tradition geworden. Ein bereits ebenso fester Bestandteil dabei ist unsere geöffnete Geschäftsstelle, die an diesem Abend wieder Gastgeber für hunderte Weimarer Bürger, aber auch Auswärtige war. Mit Bratwürsten, selbst hergestellten Waffeln, Bier und alkoholfreien Getränken (für Kinder kostenlos) wurden die Gäste bewirtet, konnten gemütlich sitzen und sich bei wechselnder Musik von gegenüber unterhalten. Viele gute Gespräche wurden auch wieder mit Menschen geführt, die bisher kaum mit der linken. Berührung hatten und die auch viele Fragen hatten oder auch nur Probleme besprechen wollten. Alle Fragen konnten nicht beantwortet, alle Probleme nicht gelöst werden, aber die Menschen haben festgestellt, dass die linke. vor Ort und jederzeit ansprechbar ist – und auch gut feiern kann. Gefragte Gesprächspartner waren Frank Lange und weitere Genossen. Leider haben nicht alle Genossen (z. B. unsere Stadträte) diese Chance genutzt, mit den Bürgern zwanglos reden zu können. Das herrliche Wetter tat sein übriges, so konnte unsere Geschäftsstelle bis weit in die Nacht hinein Gäste empfangen und auch noch bewirten. Als lieben Gast und Gesprächspartner konnten wir auch unsere Luc Jochimsen sowie die Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik begrüßen. Viele Helfer – Genossen der Basisorganisationen m 17 vor allem –, unsere Jugendgruppe, SympathisantInnen (Aktivisten der Initiative „SozialTransFair“, aber auch Frank und andere Mitglieder des Vorstandes sowie Genossen anderer Basisorganisationen haben zum Gelingen des Abends beigetragen. Allen sei hier dafür ganz herzlich gedankt. ■ Jürgen Fuchs
infos // Infos rund um das jeweilige Programm findet ihr im Internet: http://fete.weimar.de/
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Rede zur Haushaltsberatung im Weimarer Stadtrat am 24. April 2013:
Endlich beschlossen Das Rote Ginkgoblatt dokumentiert an dieser Stelle die Rede des Vorsitzenden der Fraktion der Partei die linke. im Weimarer Stadtrat, Dirk Möller, während der Haushaltsberatung am 24. April 2013.
Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses und Mitglied des Thüringer Landtages
Nun liegen die Zahlen und Änderungsanträge auf dem Tisch. Für Diskussionsstoff sorgten und sorgen die Erhöhung der Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Die Fraktion hätte es gern gesehen, wenn diese Erhöhungen nicht notwendig gewesen wären. Doch die Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs sorgt eben nicht für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen in Thüringen. Für 2013 kann die Stadt Weimar zwar einen Betrag von 4,7 Millionen Euro
Ursachen für diese Verspätung finden sich in der Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag
foto: © reiner von zglinicki
Weimar // Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, auch ich möchte im Namen der Fraktion die linke. Sie, Herr Kleine recht herzlich begrüßen und Ihnen für ihr Amt alles Gute und viel Erfolg wünschen. Sie waren ja bereits bei uns in der Fraktion. Die Basis für eine gute Zusammenarbeit ist gelegt. Wir möchten diese gern mit Ihnen weiter ausgestalten. Herr Schremp, Sie sollten Demonstrationen, wie heute vor dem Stadtrat, nicht zum Anlass nehmen, sich einzuigeln. Statt dessen sollten Sie zuhören. Das eröffnet manchmal neue Horizonte. Wir haben heute nun endlich die Möglichkeit, über den Weimarer Haushalt zu entscheiden. Ursachen für diese Verspätung finden sich in der Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag und in der äußersten Zurückhaltung einer Mehrheit im Stadtrat, den städtischen Haushalt zu beschließen, nachdem der Landeshaushalt zu Beginn des Jahres beschlossen wurde. Erschwerend kam hinzu, dass der Finanzbereich lange Zeit bis zum 1. April kommissarisch geführt wurde. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Kämmerei für die Unterstützung bei der Vorbereitung der heutigen Haushaltsdebatte.
dirk möller
mehr gegenüber 2012 ausweisen. Dieser Kommunale Finanzausgleich ist aber auf lange Sicht Augenwischerei. Denn nimmt man die Werte der Schlüsselzuweisungen für 2013 und die Summe aus dem Mehrbelastungsfondsausgleich, hat die Stadt gegenüber 2012 1,8 Millionen Euro weniger als 2012. Durch Leistungen aus dem sogenannten Garantiefonds, Bundesmittel für die Grundsicherung und geschätzte Steuereinnahmen in Höhe von 3,9 Millionen Euro ist der Betrag von 2013 entstanden. Dieser Kommunale Finanzausgleich hat also nicht nur stabile Berechnungsgrößen und ist deshalb ein sehr fragiles Konstrukt. Vor diesem Hintergrund ist jede Kommune in Thüringen angehalten, eigene Finanzquellen zu erschließen. Im Änderungsantrag von cdu, weimarwerk bürgerbündnis und fdp wird nur ein Ziel verfolgt – Vermeidung der vorgesehenen Steuererhöhung zu Lasten des Sozialbereichs. Durch Herrn Schremb wurde in seinem Beitrag der Eindruck erweckt, dass die von cdu, weimarwerk und fdp vorgesehenen Kürzungen gar nicht so schlimm seien. Lassen wir an der Stelle die Fakten aus dem Antrag von ihnen sprechen. In der Gruppe 69 – Leistungsbeteiligung – wollen sie 359 390 Euro kürzen, und in den Gruppen 73–79 – Leistungen der Sozialhilfe und Ähnl. – sollen es 630 232 Euro weniger sein. Herr Schremb hat darauf verwiesen, dass die linke. im Rahmen des gemeinsamen Antrages von linke., spd und Bündnis 90/Die Grünen auch bei den Kosten der Unterkunft kürzen würde. An der Stelle verweise ich auf den ursprünglichen Antrag der spd, wo der Betrag viel höher war. Wir haben dafür gesorgt, dass dieser Kürzungsbetrag in Größenordnungen gekürzt wurde. Wir haben uns dabei an den Ergebnis-
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sen von 2012 orientiert. Neben den bereits angesprochenen Kürzungen im Sozialbereich kommt noch eine pauschale Kürzung von 2,2 Prozent in den Einzelplänen 4–8 in 972 Haushaltsstellen hinzu. Dabei wird unterstellt, dass „… die Einnahmen durch Steuererhöhungen im Wesentlichen zum kommunalen Konsum bei Aufblähung des Verwaltungshaushalts verwendet werde.“ Rasenmähermethoden halten wir für den falschen Weg, auch vor dem Hintergrund steigender Überlastungsanzeigen in der Verwaltung. Herr Illert beklagt regelmäßig strukturelle Probleme des Haushaltes. Als Antwort wurden vor wenigen Jahren eine Obergrenze für Personalkosten beschlossen bzw. Appelle zur Selbstbeschränkung abgegeben. Das Ergebnis haben wir heute wieder zur Kenntnis genommen. Herr Illert beklagt wieder Kostenentwicklungen und spricht sich für pauschale Kürzungen von 2,2 Prozent aus. Meine sehr verehrten Damen und Herren von cdu, weimarwerk und fdp, ignorieren sie nicht Tarifentwicklungen bei Löhnen, Besoldungen bzw. Gehältern und anderen Tarifen. Eine pauschale Reduzierung kann nicht der
Weg sein. Als Alternative sehen wir die Überprüfung bestehender Verwaltungsstrukturen. Über eine Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben ergeben sich Möglichkeiten, Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten. Herr Schremb hat heute zum ersten Mal von Aufgabenkritik gesprochen. Ich begrüße das. Von dieser Stelle habe ich diesen Vorschlag schon mehrmals unterbreitet. Wenn sie es ernst meinen, sind wir dabei. Die Aufgabenkritik von Verwaltungsaufgaben ist natürlich eine Herausforderung, weil man mit den konkret Betroffenen zu tun hat. Ihre pauschale Variante ist nicht unser Weg. Ich komme zu den Anträgen der Fraktion die linke., die inzwischen in einen gemeinsamen Antrag von spd, linken und Bündnis 90/Die Grünen eingeflossen sind. Die Fraktion die linke. hat bei ihren Änderungsanträgen bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung und Ortsteile im Blick. Ein Antrag hat die Unterstützung der Arbeit des Bürgertreffs Weimar Nord e.V. zum Ziel. Hier geht es um eine Finanzierung von Mietkosten für dieses Jahr, damit bürgerschaftliches Engage-
ment in Weimar-Nord weiter möglich bleibt. Wir beantragen eine zusätzliche Unterstützung der Pavillon-Presse. Damit sollen nach zehn Jahren Nutzung Sanierungen und Werterhaltungen möglich werden. Mit dem zusätzlichen Zuschuss für den Eigenbetrieb vhs/mon ami soll der ursprüngliche Ansatz der Verwaltung erhöht werden, um das Defizit endlich auszugleichen. Für die Ortsteile Weimar-Nord und Tröbsdorf gibt es Anträge, um Reparaturen an städtischen Immobilien vornehmen zu können, damit bürgerschaftliches Engagement (z. B. das Gebäude des Ortsvereins Tröbsdorf) nicht gefährdet wird. Als Quellen für diese Änderungsanträge benennt die Fraktion die Zuschüsse für die Fraktionen (Wegfall einer Fraktion) und die Erhöhung der städtischen Einnahmen bei den Bußgeldern durch die Veränderung des Bußgeldkatalogs ab 1. April 2013. Wenn sie bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung und die Ortsteile der Stadt unterstützen möchten, dann stimmen Sie unseren Anträgen zu. Herzlichen Dank. ■ Di r k Möl l er, Vorsi t zen der der Fr a kt ion i m Wei m a r er Sta dt r at
Energiewende torpediert? Linke wirbt um Kohle! Nachdem mit vielen Einzelspenden der Erhalt unserer Geschäftsstelle bis 2014 gesichert wurde, möchte ich mich als Kreisvorsitzender nun wieder an alle Genossinnen, Genossen und Sympathisantinnen wenden. Unsere Partei hat in diesem Jahr wieder eine wichtige Bundestagswahl zu bestehen. Viele Themen werden im Bundestag nur durch uns vertreten und damit in der Diskussion erhalten. Soziale Gerechtigkeit, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Privatisierung der Wasserversorgung, für bezahlbare Energie oder den Erhalt einer breiten Kulturlandschaft – dies alles sind nahezu Alleinstellungsmerkmale der Linken. Ohne uns werden es diese Themen zukünftig schwer haben im öffentlichen Diskurs. Wahlkampf kostet Geld. Der Spirale immer teurerer Wahlkämpfe wird sich auch unsere Partei nicht entziehen können. Da wir keine Großspenden von Industrie- und Lobbygruppen Fr ank L ange, Kreisvorsitzender annehmen, brauchen wir deine und Ihre finanzielle Unterstützung. spendenkonto // Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen, Kontoinhaber: die linke. Kreisverband Apolda/Weimar, Verwendungszweck: „Wahlkampf 2013“); Bei allen SpenderInnen möchten wir uns herzlich für ihre Unterstützung bedanken!
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
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Ter m i n e · Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d
Thälmann-Ehrung 18.8.2013, 10 Uhr, im Hof des ehemaligen Krematoriums, Gedenkstätte Buchenwald
Unsere Bundstagskandidatin Karola Stange unterwegs
Breitscheid-Ehrung
Sonntag, 18. 8. 2013 // 16 Uhr Frauenstadtrundgang mit Cornelia Möhring, Bundestagsabgeordnete der Fraktion die linke., und Karola Stange, Bundestagsdirektkandidatin
24.8.2013, 10 Uhr, Stele, Gedenkstätte Buchenwald
Ihnen einen schönen Urlaub. Und der Kellnerin einen guten Lohn!
treff // 16 Uhr, Goetheplatz, Weimar
Montag, 19. 8. 2013 // 10–13 Uhr „Politikerinnen direkt im Gespräch“ im Frauenzentrum: Frauenfrühstück mit Cornelia und Karola
www.100-Prozent-sozial.de
Peter Sodann liest in Apolda Montag, 26. 8. 2013 // 17.30 Uhr Der Schauspieler und ehemalige Bundespräsidentenkandidat der Partei die linke., Peter Sodann, liest auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke u. a. aus „Lügenbarone und Ganoven – Von Atomminister bis Zentralbanker“. Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen. ort // Stadthaus Apolda
ort // Frauenzentrum Weimar, Schopenhauerstraße 21, Weimar
Geschäftsführerin Donnerstag, 1. 8. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 8. 8. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 15. 8. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 22. 8. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 29. 8. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 5. 9. 2013 // 15.45–16.45 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar
Stadtratsfraktion Weimar Donnerstag, 29. 8. 2013 // 19.30 Uhr Donnerstag, 5. 9. 2013 // 19.30 Uhr
Fraktionsmitglieder Dienstag, 3. 9. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Donnerstag, 5. 9. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 10. 9. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss
Damit Wohnen bezahlbar bleibt. d Verdrängung. Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de
ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )
ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz
Genug gelabert! 10 Euro MindestLohn jetzt. www.100-Prozent-sozial.de
Wahlkreis 191 Kyffhäuserkreis SÜmmerda Weimarer Land I
Kersten Steinke l 100 % soz.dia e www.kersten-steinke