Die doppelte Vertrauenskrise

Die doppelte Vertrauenskrise. Ökonomische und soziale Probleme des Euro.

I.

Ohne Vertrauen keine Gesellschaft. Warum? Interaktionen lassen sich ohne ein gewisses Maß an Vorleistung erst gar nicht in Gang setzen. Vorleistungen erfordern Vertrauen. Denn Vertrauen bedeutet, dass man erwarten kann, dass die eigene Vorleistung nicht ausgenützt wird. Vertrauen ist also im Kern das Zutrauen in die eigenen Erwartungen. Die Fähigkeit, sich in der Gesellschaft zu bewegen, ja die Konstitution von Gesellschaft selbst erfordert ein Minimum an Vertrauen.

Vertrauen ist insbesondere für ökonomisches Handeln konstitutiv. ManmachtkeinAngebot, wennmandamitrechnet, dass es angenommen, aber ohne Gegenleistung bleiben wird. So lange potentielle Tauschpartner von der reziproken Erwartung geleitet sind, dass ihre Vorleistungen ausgebeutet werden, scheitern ökonomische Beziehungen. Vertrauen ist konstitutivfür die Ökonomie, denn es ermöglicht den potentiellen Teilnehmern an ökonomischen Austauschprozessen, in Vorleistung zu gehen. Aber das Risiko bleibt immer: Vorleistungen können ausgenützt, Erwartungen einerGegenleistung können enttäuscht werden. Man kann auch zu viel und unrealistisch Vertrauen haben. Das nennt man “vertrauensselig” - nicht gerade ein Kompliment.

II.

Aber das allgemeine Verständnis der Eurokrise als Vertrauenskrise erfasst nur die eine Hälfte: das Ver- trauensproblem der Gläubiger. Die geläufigen Kri- sendiagnosen und das dominante Krisenmanagement sind darum in hoch problematischer Weise einseitig. Wie sieht die zweite Hälfte der Eurokrise aus? Bis zum Ausbruch der Subprime Krise in den USA herrschte aufdem Kapitalmarkt ganz offensichtlich Vertrauens- seligkeit. Diese Vertrauensseligkeit manifestierte sich in der Konvergenz der Kapitalmarktzinsen innerhalb der gesamten Eurozone von den späten 1990er Jahren bis zum Beginn der internationalen Finanzkrise 2007. Rückblickend ist das Kapitalmarktversagen, das sich in den niedrigen Zinsen für drittklassige private und öffentliche Schuldner dokumentierte, schwer zu erklä- ren. Es kann sein, dass die überwiegende Mehrheit der Gläubiger eine Angleichung der Wettbewerbsfä- higkeit der Ökonomien aller Mitglieder der Eurozone erwartete; sei es, dass sie immer schon von einer de facto gesamtschuldnerischen Haftung aller Euromit- glieder –entgegen der bail-out Klausel –ausgingen. Jedenfalls bildete der beinahe einheitliche Zinssatz die unterschiedlichen Rückzahlungsrisiken der Eurolän- der nicht ab –im Rückblick ein gigantisches Kapital- marktversagen.

Als man sich des Risikos bewusst wurde, führ- ten die faulen Kredite zu einer weltweiten Finanzkrise und zur Krise des Euro. Das Vertrauen der Gläubiger in ihre Schuldner und das Vertrauen der Banken un- tereinander brachen zusammen. Nun zeigte sich, wie wichtig Vertrauen für die Ökonomie ist: Die Bereit- schaft zur Vergabe von Krediten aller Art nahm rapide ab, mit erheblichem Schaden für die Wirtschaft (fast) weltweit.

Seitdem konzentrieren sich Diskussion und Kri- senpolitik darauf, das Vertrauen der “Märkte”, oder konkreter: potentieller Gläubiger, wiederherzustellen. Es kann kein Zweifel bestehen, dass dies ohne Alter- native ist, so lange StaatenundPrivate aufKredite vom Kapitalmarkt angewiesen sind. Als Maßnahmen zur Wiederherstellung des Vertrauens wurden den schwä- cheren Euroländern öffentliche Kredite und Bürg- schaften gewährt, welche an Haushaltskonsolidierung als Bedingung geknüpft wurden, sowie Staatsschul- denpapiere durch die Zentralbanken gekauft. Und tatsächlich zeigen die sinkenden Zinsen, dass das Ver- trauen der Gläubiger langsam zurückkehrt.

III.

Aber das allgemeine Verständnis der Eurokrise als Vertrauenskrise erfasst nur die eine Hälfte: das Vertrau- ensproblem der Gläubiger. Die geläufigen Krisendiag- nosen und das dominante Krisenmanagement sind dar- um in hoch problematischer Weise einseitig. Wie sieht die zweite Hälfte der Eurokrise aus?

Infolge der niedrigen Zinsen strömte billiges Kapital in die wettbewerbsschwächeren Euromitglieder und er- zeugte dort Wohlstandsniveaus, die deutlich über deren ökonomischerLeistungsfähigkeitlagen. Mitderabrupten Unterbrechung dieser Kapitalzufuhr –sei es über Staatsoder über Privatkredite –musste sich das ökonomische Aktivitätsniveau absenken. Staats- und Privatausgaben in den Eurokrisenländern gingen zurück, ihre Wirtschaften schrumpften, die Arbeitslosigkeit und insbesondere Ju- gendarbeitslosigkeit nahmen dramatisch zu.

Mittlerweile zeichnen sich in den Eurokrisenländer Entwicklungen ab, die deutlich machen, dass es längst nicht nur um Gläubigervertrauen geht. Vielmehr führen Negativwachstum, Wohlstandsverluste und Arbeitslo- sigkeit zum Abbau von Vertrauen der Bevölkerungen in die politischen Institutionen und in die Zukunft ihrer Gesellschaft. Die als Niedergang der ökonomischen und politischen Leistungsfähigkeit wahrgenommenen Prob- leme zeitigen klassische Reaktionen: Loyalität wird ab- gebaut, unterschiedliche Versionen von Exit-Strategien (Verlassen des Landes) und Voice-Strategien (Protest) nehmen zu. Exit-Strategien wählen insbesondere junge und hochqualifizierte Arbeitskräfte. Sie verlassen in gro- ßer Zahl ihr Land. Im Jahr 2012 waren es beispielsweise rund 55.000 Spanier_innen, was einen Anstieg von über 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellte. Die Ar- beitslosenquote bei jungen Menschen unter 25 Jahren liegt in Italien bei 36,6 %, in Portugal bei 38,3%, in Spa- nien bei 55,6 %, und bei “eye watering” (The Economist) knapp 60 % in Griechenland. In Im Zuge der Kampagne “Os Portugeses em 2030” der Fundacao Francisco Manuel dos Santos las man schon im Sommer 2012 aufPlakaten in der Innenstadt von Lissabon: “Emigrar vai fazer parte do curriculum?”

„Voice“-Strategien bleiben all jenen, die „Exit“ ent- weder nicht wählen wollen oder wählen können. Zu die- sen Strategien zählt Wahlverhalten, das sich in Wahler- folgen europakritischerParteien, meist mit Neigungen zu Rechts- oder Linksextremismus manifestiert; Massende- monstrationen in den urbanen Zentren und vielfältige Proteste gegen reale und vermeintliche Verursacher und

staunend denken.

IV.

Verstärker der Krise, sowie gegen die Verschlechterung der Lebensverhältnisse generell.

In Abwandlung einer griffigen Formel kann man sagen: In der Eurokrise ist Exit eine Sache der jungen, transnational mobilen Hochqualifizierten, Voice dagegen die Reaktion der gefährdeten, an den Rand gedrängten Schichten. Darum ist nicht zu erwarten, dass sich die Resultate von Exit und Voice wechselseitig verstärken; insbesondere ist nicht zu erwarten, dass mit zunehmendem Exit die Voice-Option der in ihren Ländern Verbliebenen europapolitisch wirkungsvoller wird. Im Gegenteil, die Verluste an Qualifizierten durch Exit fügt den Krisenländern ökonomisch und politisch Schaden zu. Ökonomisch führt dies zu einem Mangel an hoch qualifizierten Arbeitskräften mit weit reichenden Effekten für ihre zukünftige Wettbewerbsfähigkeit. Politisch nimmt mit dem Exit der Hochqualifizierten der Einfluss jener Teile der Bevölkerungen zu, welche für eine nationenbezogene, defensive Politik eintreten, zugleich aber auf sozialpolitische Unterstützung angewiesen sind, welche ihr Staat nicht mehr zu leisten vermag. Gegenwärtig manifestiert sich dies in dem charakteristischen Einstellungssyndrom, einerseits zwar gegen das „Diktat“ aus Brüssel, Berlin oder der Troika zu opponieren, andererseits aber einen Austritt aus der gemeinsamen Währung abzulehnen. Zukünftig wird dies in Enttäuschung über nationale Politikresultieren, deren Versprechen sich als uneinlösbar herausstellen. Die Gefahr, dass der politische Einfluss der aggressiven nationalistischen Rechten weiter zunimmt, ist dort am größten, wo die Linke die stärksten Hoffnungen auf die Schutzfunktion des Staates und Leistungsfähigkeit der Sozialpolitikim nationalstaatlichen Rahmen erhält.

Man sieht: Der Euro und die EU stecken in einer doppelten Vertrauenskrise. Die zweite Hälfte der Eurokrise besteht darin, dass zur Wiederherstellung des Gläubigervertrauens finanz- und sozialpolitische Maßnahmen für notwendiggehalten werden, die das Vertrauen derBevölkerungen in PolitikundGesellschaftnachhaltigerschüttern. Diese zweite Hälfte der Krise ist schwieriger fassbar, gleichwohl real und von entscheidender Bedeutung.

Es besteht kein Zweifel, dass die Krisenpolitikin der Bevölkerungbreit geteilte Gerechtigkeitsgefühle verletzt. Aus den reichen Kernländern der Eurozone kommen Garantien und Geld für die Rettung von Banken und die Wahrung der Gläubigerinteressen. Diese Garantien und Transfers gehen an den Bevölkerungen der Eurokrisenländer vorbei, und doch sehen sie sich dem Vorwurfausgesetzt, sie würden den Steuerzahlern im Norden aufder Tasche liegen. Das kann nur zur Empörung führen. Die gefährlichste Entwicklung aber besteht darin, dass sich der Vertrauensvorschuss verbraucht, welcher der Politik von der Bevölkerung in der Frühphase der Krise noch zugebilligt wurde. Einschneidende Maßnahmen, Einkommensverluste, verschlechterte Lebensverhältnisse konnten eine Zeit lang hingenommen

werden im Vertrauen darauf, dass sich die Verhältnisse in einem überschaubaren Zeithorizont wieder verbessern würden, dass mit offensichtlicher Misswirtschaft und Korruption aufgeräumt werde.

In breiten Bevölkerungsschichten sah man in den betroffenen Ländern den individuellen Verzicht als Investition in eine bessere kollektive Zukunft an. Nun macht sich nur noch Enttäuschung breit. Ein Bündnis der Politik der reichen Kernländermitden Bevölkerungen derärmeren Ländergegen deren teils korrupte Oberschichten kann sich kaum im Ansatz entwickeln. Im Gegenteil, die Gefahr wächst, dass es eben diesen Oberschichten gelingt, Mehrheiten der Bevölkerung in eine Allianz gegen jene Reformen zu locken, die ihre illegalen Praktiken zu beenden und ihre illegitimen Privilegien zu gefährden drohen. Am Horizont einer solchen Entwicklung drohen Politiker des Typs Berlusconi. Zugleich führt die Krisenermüdung im reichen EU-Kern dazu, dass die Probleme der südlichen Euro-Länder zunehmend als nur noch lästig angesehen werden und durch die Fokussierungaufden Vertrauensverlust derFinanzmärkte die Krise als weitgehend überwunden gilt.

V.

Fasst man beide Hälften der Eurokrise ins Auge, so sieht man, dass das Eurokrisenmanagement in ein schwer lösbares Dilemma geraten ist. Die Politik, die das Vertrauen der Gläubiger stabilisieren soll, hat, je länger sie anhält, verheerende Folgen für die Bevölkerungen.

Die Vertrauensgewinne der einen werden mit Vertrauensverlusten und zunehmendem Zorn der anderen erkauft. Das ist der Kern der Eurokrise als Vertrauenskrise.

Die eine Hälfte der Vertrauenskrise besteht in der Zurückhaltung potentieller Gläubiger, Kredite zu vergeben. Dieser Teil des Problems ist mittlerweile etwas entschärft. Die andere Hälfte der Vertrauenskrise droht zu inneren Kündigungen des gesellschaftlichen Grundkonsenses durch immer größere Teile der Bevölkerungen zu führen. Das Bedrohungspotential dieser zweiten Hälfte der Eurokrise nimmt zu. Bedrohlich sind nicht so sehr die Proteste am Syntagmaplatz in Athen und sonst wo, bedrohlich ist der stille Kooperationsentzug von Bevölkerungsmehrheiten mangels Vertrauen in die Zukunft ihrer Länder.

Wenn aus Vertrauensverlusten Wahlergebnisse werden, die zu instabilen politischen Verhältnissen führen, beginnt die zweite Hälfte der Vertrauenskrise auf ihre erste Hälfte zurückzuwirken. Dann droht die soziale Hälfte der Krise ihre ökonomische Hälfte zu verstärken. In solchen Rückwirkungen liegt am ehesten eine Chance, dass sich an der gegenwärtigen Misere in den Eurokrisenländern etwas ändert. Unruhe allein wird nicht reichen.

| Jenny Preunkert und Georg Vobruba

Jenny Preunkert, Georg Vobruba (Hg.). Krise und Integration. Wiesbaden 2015: Springer VS.