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Wir erfahren derzeit einen enormen Schub an Digitalisierung
Corona beherrscht derzeit alle Medien. Auch in Sindelfi ngen ist Stadtoberhaupt Dr. Bernd Vöhringer als Krisenmanager gefragt. Zudem hat die Stadt noch weitere wichtige Aufgaben zu erledigen.Si.Ma - Interview.
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die fragen stellte: felix rapp | fotos: stadt sindelfingen
In der derzeitigen Situation zunächst an Sie die ganz persönliche Frage: Wie geht es Ihnen?
Bernd Vöhringer: Mir geht es gut, danke der Nachfrage. Selbstverständlich spüre auch ich die Herausforderungen des ungewohnten Corona-Alltags. Und die zunehmende Doppel-Belastung fordert uns alle: Nach wie vor arbeitet der Krisenstab der Stadt Sindelfingen auf Hochtouren, und gleichzeitig versuchen wir, die wichtigen Projekte der Stadt voranzutreiben. Zugleich macht es mich jedoch glücklich und stolz, wie großartig unser Sindelfingen in dieser Zeit zusammenhält – und wie engagiert die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung für unsere Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Privat finde ich den Ausgleich zum Arbeitsalltag in der Bewegung an der frischen Luft. Die Outdoor-Challenge der Stadtwerke hat mir dabei noch zusätzliche Motivation gegeben.
Die Krisensituation stellt für Sie als Oberbürgermeister und für die Mitarbeiter im Rathaus eine große Herausforderung dar. Können Sie unseren Leserinnen und Leser einen Einblick in die Arbeit des städtischen Krisenstabes geben?
Bernd Vöhringer: Die Verwaltung hat in den vergangenen Wochen in erster Linie im Krisenmodus gearbeitet. Zu Beginn der Krise haben wir als Stadt und Ortspolizeibehörde viele dringend notwendige Maßnahmen selbstständig entschieden und umgesetzt, bevor es flächendeckende Regelungen von Bund und Land gab. Derzeit liegt unser Schwerpunkt erfreulicherweise aufgrund der Lockerungen auf dem Hochfahren zahlreicher städtischer und privater Einrichtungen. Aber auch das geht nicht auf Knopfdruck, sondern wird begleitet von zahlreichen Maßnahmen des Infektionsschutzes. Die Arbeit im Krisenstab ist eine sehr zeitintensive Aufgabe. Es gibt zahlreiche juristische Fragen zu klären, aber auch in der ganzen Breite der Verwaltung sind wir mit stetig neuen Regelungen gefordert – die, nachdem sie die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin in der Regel in der Mitte der Woche verkünden, bei uns als präzise Regelungen sehr häufig erst am späten Freitagabend ankommen. Bis wir wieder zu unserem normalen Alltag zurückkehren, wird uns das wohl noch lange Zeit beschäftigen.
Über sieben Wochen waren die Spielplätze in Sindelfingen gespertt. Seit 6. Mai dürfen Kinder mit Ihren Eltern unter Auflagen wieder die Plätze bespielen
Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Die Spielplätze durften wieder am Mittwoch, 6. Mai, öff nen. Als kinder- und familienfreundliche Stadt war es uns wichtig, diese Möglichkeit bereits am ersten Tag zu nutzen. Aber entsprechende Empfehlungen des Landes zum Infektionsschutz haben uns erst am Vortag am Nachmittag erreicht. Da können Sie sich vorstellen, unter welchem Druck unsere Mitarbeiter arbeiten, wenn dann am nächsten Tag rund 75 Spielplätze geöff net werden sollen.
Derzeit als Krisenmanager der Stadt Sindelfingen gefordert: Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer
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schutz, soziale Infrastruktur und Beschaffung, aber auch Wirtschaft, Finanzen oder Kommunikation behandeln. Insgesamt hat unser Krisenstab rund 200 feste Mitglieder, inklusive des Vollzugs- und Einlassdienstes. Andere Bereiche werden nach Bedarf hinzugezogen.
Als Oberbürgermeister sind Sie sicher derzeit auch viel in der Stadt unterwegs um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Wie zufrieden sind Sie mit den Sindelfingerinnen und Sindelfinger im Hinblick auf die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln?
Bernd Vöhringer: Ich bin jede Woche mit der operativen Stabsleitung in Sindelfingen unterwegs, so können wir uns ein Bild der Lage machen. Wir beobachten, dass die Bürgerinnen und Bürger die Regeln größtenteils einhalten und Verständnis für diese Maßnahmen aufbringen.
Nun sind wir alle persönlich von den Einschränkungen des öffentlichen Lebens betroffen. Es gibt aber auch viele Unternehmer, Einzelhändler und Gastronomen die durch die Corona-Krise in Ihrer Existenz bedroht sind. Als OB sind Sie auch sowas wie der oberste Wirtschaftsförderer. Was macht die Stadt um den Betroffenen über diese schwere Zeit hinwegzuhelfen?
Unternehmen, die aufgrund der weitgehenden Schließungen in eine finanzielle Notlage geraten, können für die Gewerbesteuer Anträge auf Ratenzahlung oder zinsfreie Stundungen stellen, die wir großzügig handhaben. Pächter von städtischen Gebäuden sollen vorerst eine zinslose Stundung ihrer Pacht in Anspruch nehmen können. Unsere Wirtschaftsförderung und das City Marketing stehen Unternehmen und Gastronomen in dieser Zeit besonders zur Seite. Um den Gewerbetreibenden in unserer Stadt durch diese schwierige Zeit zu helfen, wurde die Plattform www. sindelfingen-bringts.de ins Leben gerufen, auf der vielfältige Angebote und Dienstleistungen in Sindelfingen präsentiert werden.
Bei allen negativen Auswirkungen für uns alle, gibt es sicher auch den einen oder anderen positiven Aspekt, den man aus der Krise ziehen kann?
Bernd Vöhringer: Wir erfahren derzeit einen enormen Schub an Digitalisierung. Das gilt für die gesamte Gesellschaft, aber auch bei uns in der Stadtverwaltung. So haben viele Händler ihre Online-Angebote ausgebaut, die Schulen sind einen großen Schritt beim digitalen Lernen weitergekommen, und auch wir im Rathaus haben unsere digitale Infrastruktur ausgebaut. So haben wir mehrere Videokonferenzräume eingerichtet. Wir haben z. B. mit dem gesamten Gemeinderat per Videokonferenz getagt. Und wir sind sehr intensiv in den sozialen Medien unterwegs. Diese moderne und direkte Form der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir sicherlich auch nach der Krise fortsetzen. Inner
halb der Verwaltung habe ich zudem ein Team gebeten, die positiven Erfahrungen aus der Krise und aus der Arbeit in der Krise aufzuarbeiten, um zu diskutieren, was wir davon in den zukünftigen Alltag überführen wollen.
Und nach der Krise werden wir sicherlich wieder verstärkt gelernt haben, Prioritäten zu setzen. Nicht alles kann sofort realisiert und finanziert werden, auch wenn es noch so sinnvoll ist. Wir werden sicherlich wieder stärker einen Blick für das Machbare und Notwendige finden müssen - und das ist auch und gerade für eine häufig wohlhabende Stadt wie Sindelfingen eine wichtige Erkenntnis.
Gleichzeitig ist es aber auch schön zu sehen, wie Sindelfingen in dieser Krise zusammenhält. Zahlreiche ehrenamtliche Initiativen haben sich gegründet, um Mitmenschen zu helfen. Und die Nachbarschaften unterstützen sich gegenseitig. Dieser Zusammenhalt wird uns auch in der Zukunft stärken.
Bei allem Krisenmanagement gibt es ja auch noch das Alltagsgeschäft einer Stadt. Und die Stadt steckt mitten in einer Haushaltskrise. Seit letztem Jahr gibt es eine städtische Haushaltssperre und für 2020 ist zum jetzigen Zeitpunkt, Mitte Mai, noch kein Haushalt verabschiedet. Wie geht es hier weiter?
Bernd Vöhringer: Hinsichtlich des Haushalts hat sich die Lage aufgrund der Corona-Krise natürlich noch einmal verschärft: Zum einen birgt sie hohe Kosten für uns als Stadt – wir unterstützen vor Ort z. B. Familien, Unternehmen und Vereine und haben auch in die Beschaff ung von Schutzausrüstung investiert – zum anderen bricht die Einnahmenseite ein. Wir rechnen mit deutlich weniger Gewerbesteuer, aber auch im Bereich der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer wird es Einbußen zu verzeichnen geben. Wir haben die Finanzen fest im Blick, die konkreten Auswirkungen der Krise sind heute noch nicht absehbar.
Wir Kommunen werden die Krise allein nicht bewältigen können und hoff en, dass Land und Bund uns in dieser schwierigen Situation auch weiterhin unter die Arme greifen werden. Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Kommunen. Momentan erörtern wir die Frage, wie wir trotz all dieser Herausforderungen einen Haushalt aufstellen und verabschieden können. Die Zahlen waren schon vor der Krise dramatisch, sie sind durch Corona noch schlechter geworden, und viele Mitarbeiter, die für die Haushaltsvorbereitung benötigt werden, sind durch das Krisenmanagement gebunden. Unser Ziel ist es dennoch, den Haushalt zum geplanten Zeitpunkt im Juli zu verabschieden. Wir werden aber sicherlich in der Aufstellung und im Beratungsprozess mit den Gremien von dem bisherigen Verfahren abweichen.
Historischer Moment. Erstmals in der über 750jährigen Geschichte der Stadt wurde eine Gemeinderatssitzung per Videokonferenz abgehalten.
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Und wie sieht es mit den großen Projekten aus, die die Stadt vor der Brust hat?
Bernd Vöhringer: Obwohl die Bewältigung der Krise und der Schutz der Bevölkerung nach wie vor oberste Priorität für uns als Stadtverwaltung haben, und die finanzielle Lage kritisch ist, treiben wir dennoch andere Themen voran. Wir werden die Gremienarbeit im Mai wieder aufnehmen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem wichtige Planungsentscheidungen zu den Sportstätten, zum Gasthaus Hirsch, zum Mädchenwohnheim oder zur Techniksanierung im Badezentrum. Was uns intensiv beschäftigt ist die Frage, wie wir in Zeiten von Corona Beteiligungsprozesse durchführen können. So sind wir in den Startlöchern für den Zielbildprozess Innenstadt, werden aber hier Formen der Diskussion und Beteiligung finden müssen, die den Infektionsschutzvorgaben entsprechen.
Zum Abschluss: Was wünschen Sie sich unter dem Gesichtspunkt der aktuellen Lage für die Sindelfinger Stadtgesellschaft?
Bernd Vöhringer: Ich wünsche zunächst allen Erkrankten eine rasche Genesung und allen anderen, dass sie gesund bleiben mögen. Und ich wünsche mir, dass wir gemeinschaftlich diese Krise hinter uns bringen und an den Herausforderungen wachsen, dass wir letztendlich gestärkt aus der Krise hervorgehen. Vielleicht gelingt es uns auch wieder, den Blick dafür zu schärfen, was wirklich wichtig ist. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt – und der soziale Kontakt.
Gemeinderatssitzung vom 22.04.2020
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