p&k Ausgabe 01/14 by Quadriga Media Berlin GmbH

Helios Media GmbH | ISSN 1610-5060 | Ausgabe 01/14 | Februar/März 2014 | 7,20 Euro

www.politik-kommunikation.de

Geschätzt

Porträt über Österreichs jugendlichen Außenminister Sebastian Kurz INTERNATIONAL 50

Vernetzt Die Netzaktivisten Anke und Daniel DomscheitBerg im Doppel-Interview MEDIEN 58

Wer das Sagen hat

Der p&k-Überblick: Die Minister. Die Staatssekretäre. Die Abteilungsleiter. Ab Seite 14

Redaktionstagebuch GUTTENBERG UND DIE SCHWARZE DAME

Im Januar Bundeskanzlerin Angela Merkel sammelt Schachfiguren. Acht Stück hat sie schon, jede einen halben Meter hoch. Sie stehen Medienberichten zufolge in ihrem Büro im Kanzleramt neben ihrem Besprechungstisch am Fenster. Die Spezialanfertigungen aus Eichenholz sind ein Geschenk der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände, kurz AGDW. Jedes Jahr zu Weihnachten bringt der Verband der Kanzlerin nicht nur einen schicken Weihnachtsbaum mit ins Kanzleramt, sondern auch jeweils eine der Figuren. Das heißt, pro Kanzlerjahr bekommt sie eine. Da jeder Schachspieler einen Satz von 16 Figuren hat, müsste Merkel so lange regieren wie Helmut Kohl, damit die Sammlung komplett ist. Über die schwarze Dame scheint sie sich im vergangenen Jahr jedenfalls sehr gefreut zu haben. „Die Figur passt zur Wiederwahl“, sagt Philipp zu Guttenberg. Er ist seit 2010 Präsident der AGDW und – der Name täuscht nicht – der kleine Bruder von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Brüder sind sich nicht nur äußerlich ähnlich, sie haben auch beide einen guten Draht zur Kanzlerin. Warum Guttenberg junior als Waldlobbyist gegen eine Erbschaftssteuer ist und ob er sich vorstellen kann, irgendwann selbst in die Politik zu gehen, verriet er p&k in einem Gespräch, aus dem ein Porträt enstanden ist.

BEI ACHT GRAD MINUS IN DER SPREE

Im Januar Fotografen sind bekanntlich immer auf der Suche nach dem besten Bild. Welche Perspektive ist gut? Welche ist anders? Welche ist besonders? Diese Fragen stellte sich auch unser Fotograf Laurin Schmid, als er einen Tag vor dem Angeltermin mit Jan Korte zur Vorbesichtigung bei minus acht Grad die Spree entlanglief. An einer Stelle am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus führen fünf Treppen in die Spree. Um zu schauen, ob sich dort ein gutes Foto machen ließe, ging Laurin auf der untersten – schneebedeckten – Stufe in die Hocke. Er schwenkte seine Kamera nach oben, verlagerte vorsichtig sein Gewicht und – platsch – rutschte in die eiskalte Spree. Fluchend zog er sich aus dem Wasser, ein Passant fragte: „Na, Badesaison schon eröffnet?“ Völlig durchgefroren stieg er erstmal in die falsche U-Bahn, stellte zu Hause seine gefrorene Hose in die Ecke und hatte zwei Erkenntnisse gewonnen. Erstens: In Berlin fällt man selbst mit nassen Klamotten nicht auf, und zweitens: Das Treppenmotiv scheidet aus. Anzeige

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Fotos: Clemens Bilan; Laurin Schmid (2)

NEUE SERIE: UND SONST SO?

TK-Pressestelle

Im Januar Bundestagsabgeordnete haben erwiesenermaßen kaum Freizeit. Dennoch nutzt der ein oder andere Parlamentarier seine wenigen freien Stunden, um mit Tischtennis, Schlagzeug spielen oder Angeln dem Sitzungsstress zu entkommen. p&k stellt ab dieser Ausgabe in einer Fotoreportage die Hobbys von Bundestagsabgeordneten vor. Den Anfang macht der Linken-Politiker Jan Korte, der für p&k symbolisch im Regierungsviertel die Angel auswarf. Korte, der auf seinem Schreibtisch eine Büste von Karl Marx stehen hat und vor dessen Büro ein AC/DC-Poster hängt, redet gern über sein Hobby. „Die Anglerlobby im Bundestag ist klein“, sagt der 36-Jährige. Doch zum Glück gebe es da einen Saaldiener, der ähnlich ticke wie er.

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Pressesprecherin Dorothee Meusch Bramfelder Straße 140 22305 Hamburg Tel. 040 - 69 09-17 83 Fax 040 - 69 09-13 53 pressestelle@tk.de www.tk.de

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Inhalt

politik&kommunikation 1/14 – Februar / März 2014

12 Besetzt

50 Geschätzt

58 Vernetzt

Die neue Regierung ist im Amt. Doch wer hat im Verborgenen das Sagen? p&k stellt für jedes Ministerium die wichtigsten Köpfe der zweiten Reihe vor, von den Staatssekretären bis zu den Abteilungsleitern.

Sebastian Kurz zählt bereits jetzt zu den bekanntesten Außenpolitikern, die Österreich je hatte. Dabei ist er noch keine 100 Tage im Amt. Ist der Hype um den erst 27 Jahre alten Kurz berechtigt? Ein Porträt.

Sie wirken wie zwei Aussteiger: die Netzaktivisten Anke und Daniel DomscheitBerg. p&k besuchte die beiden zu Hause in Fürstenberg, um mit ihnen über die Piraten und Geschlechtergerechtigkeit zu sprechen.

KoMPAKt

PublIc AffAIrs

64 Im Fokus Die prämierten Fotos und Karikaturen des „Rückblende“-Wettbewerbs

Meldungen Stiftungssektor wächst weiter, Interview mit Blogger Markus Beckedahl

PolItIK 11 Bundestagswahlen nur alle fünf Jahre? Pro und Kontra von Michael Hartmann und Britta Haßelmann 12 Die zweite Garde p&k stellt die wichtigsten Köpfe in jedem Ministerium vor 22 „Auf Droge“ Jan Korte angelt im Regierungsviertel – Teil 1 der Fotoserie über Hobbys von MdBs 24 Zukunftsschlacht Interview mit Johanna Uekermann (Jusos), Alexander Hahn (JuLis) und Theresa Kalmer (Grüne Jugend) 30 Unter Erbsenzählern So arbeitet der Haushaltsausschuss 34 Rot-Schwarz-Senf und Mörderfahne p&k-Historie: Teil 24 36 Kämpferin fürs Schöne Porträt über Monika Grütters KAMPAgne 38 Die Macher der Mächtigen Doppelnachruf von Peter Radunski auf die Kampagnenmacher Harry Walter und Joe Napolitan 39 Joseph Napolitan‘s Greatest Hints Kampagnentipps von Joe Napolitan

42 Der wahre Grüne Porträt über Waldlobbyist Philipp zu Guttenberg und die AGDW 46 Schluss mit der Schwarz-Weiß-Malerei Degepol-Vorsitzender Dominik Meier über Karenzzeiten

szene

48 Warum ist Big Data gut für die Demokratie, Mister Issenberg? Interview mit dem US-CampaigningJournalisten Sasha Issenberg 50 Shooting-Star im Außenamt Österreichs neuer Außenminister Sebastian Kurz im Porträt 52 „Stimmung ist nicht gleich Stimmen“ Philipp Maderthaner über den Erfolg der Kurz-Kampagne

70 Karrierekurve Barbara Hendricks 72 Mein Lieblings... p&k fragt Bundestagsabgeordnete nach dem, was ihnen lieb ist 74 Personen und Karriere Möller übernimmt Public Affairs bei Aurubis, Bastian Roet leitet Hauptstadtrepräsentanz von Cockpit 78 Ossis Welt Das Politikbilderbuch 80 Gala Die wichtigsten Events 84 Porträt in Zahlen Yasmin Fahimi und Peter Tauber

PrAxIs

rubrIKen

54 Chancenlos im Netz Kolumne von Martin Fuchs

3 5 6

InternAtIonAl

MedIen 56 Bücher 58 „Im Zeitalter der Lurche“ Interview mit den Piraten Anke und Daniel Domscheit-Berg 62 Die Weltbühne Porträt über den Verein der Ausländischen Presse in Deutschland

Redaktionstagebuch Liebling des Monats Na also, geht doch! Essay von p&k-Chefredakteurin Nicole Alexander 86 Letzte Seite

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Cover-[M] www.dreamstime.com und Marcel Franke; Fotos; [M] www.dreamstime.com und Marcel Franke; Dragan Tatic; Laurin Schmid

1/14

In dIeser AusgAbe



Foto: Brainpool / Willi Weber

Liebling des Monats: Frank-Walter Steinmeier Was machen Serien-Kultfigur Bernd Stromberg (Christoph Maria Herbst) und Frank-Walter Steinmeier zusammen auf diesem Foto? Nun ja, der zynische Schadensregulierer der „Capitol Versicherung AG“ bangt in seinem neuen Kinofilm um seinen Job und sucht schon mal nach Alternativen – in der Politik. Eigentlich wollte er sich im Willy-Brandt-Haus von Sigmar Gabriel erklären lassen,

wie man bei der Bundestagswahl eine unglaubliche Rendite von 25,7 Prozent herausholt. Doch der Vizekanzler holt mittwochs bekanntlich seine Tochter aus der Kita ab und musste passen. Gut, von Frank Steinmeier (Wahlergebnis 2009 stattliche 23 Prozent) konnte Stromberg sicherlich auch lernen, wie man mit Witz und Charme die Herzen der Wähler im Sturm erobert.

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Wobei: Der recycelte Außenminister scheint durchaus ein Händchen dafür zu haben, in den Beliebtheitsumfragen an Angela Merkel vorbeizuziehen. Natürlich nur, wenn es um nichts geht. Anders ist nicht zu erklären, warum der erfolglose Kanzlerkandidat laut ARD-Deutschland-Trend von Anfang Februar Merkel vom Beliebheitsthron verdrängt hat, auf dem sie zwei Jahre lang saß. Oder

wird der langweilige Stone etwa unterschätzt? „Steinmeier war ein echter Profi“, sagt „Stromberg“Autor Ralf Husmann über den Dreh. Nach vier oder fünf Aufnahmen sei die Szene im Kasten gewesen. Husmann attestiert dem Sozialdemokraten sogar schauspielerisches Talent. Stimmt. Diese dröge Miene über Jahre hinweg aufrechtzuerhalten, das ist schon echt oscarverdächtig.

Essay

Na also, geht doch!

V ON N ICO L E AL EX AN DER

in und wieder können einem Politiker wirklich leid tun. Da machen sie mal etwas richtig – und gleich hagelt es Kritik. So geschehen Mitte Februar im Bundestag. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD legten einen Gesetzentwurf vor, der den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung neu regelt. Bislang galt ein Parlamentarier nur dann als korrupt, wenn ihm nachgewiesen werden konnte, dass er seine Stimme vor einer Wahl oder Abstimmung verkauft hat. Ansonsten stand es ihm frei, sich für Gefälligkeiten aller Art bestechen zu lassen. Kassierte er etwa erst nach einer Abstimmung Geld für sein Votum, machte er sich damit nicht strafbar – absurder geht es kaum. Zu Recht hat der Bundesgerichtshof bereits 2006 die bislang geltenden Regelungen zur Abgeordnetenbestechung als „praktisch bedeutungslose symbolische Gesetzgebung“ gegeißelt. Damit ist es nun vorbei. Nach dem neuen Gesetz drohen einem Parlamentarier bis zu fünf Jahre Haft, wenn er „Handlungen im Auftrag oder auf Weisung“ vornimmt oder unterlässt. Gleiches gilt für den, der ihn zu bestechen versucht. Auch die Annahme immaterieller Vorteile und Zuwendungen an Dritte – also etwa den Ehepartner des Abgeordneten – sind nun strafbar. Ein Riesenfortschritt im Vergleich zur bisherigen Rechtslage. Dennoch gab die Neuregelung sofort Anlass zur Häme. Die Koalition habe den

Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestechung nur vorgelegt, um nach einem missglückten Start endlich ein Erfolgsprojekt vorzeigen zu können, so die Internetplattform „abgeordnetenwatch.de“ gegenüber „Spiegel Online“. Und: Sie wolle damit nur die saftige Diätenerhöhung kaschieren, die sie sich – gleichsam in einem Aufwasch – selbst genehmigt habe. Du liebe Güte, was ist denn das für eine Argumentation! Steht jetzt jedes konstruktive politische Handeln unter dem Verdacht, von Streit und Scherereien (Stichwort Edathy-Affäre) ablenken zu sollen? Und selbst wenn: Wird es dadurch per se entwertet? Nein. Denn auf das Ergebnis kommt es an. Und das war überfällig. Die bisherige Gesetzgebung war eines Rechtsstaates wie Deutschland nicht würdig. So hat die Bundesrepublik bislang nicht die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert, die es bereits 2003 unterzeichnet hat – und befand sich damit in der wenig schmeichelhaften Gesellschaft von Staaten wie Syrien und Nordkorea. Die Voraussetzungen für die Ratifizierung sind nun endlich erfüllt – das wird auch die Chefs von Unternehmen wie Siemens, Daimler und die Allianz freuen, die den Bundestag bereits im August 2012 in einem Brief aufgefordert hatten, die Regeln gegen Abgeordnetenbestechung zu verschärfen, weil ihre internationalen Geschäftspartner ihnen sonst Unglaubwürdigkeit vorwerfen würden. Alle Einfallstore unzulässiger Einflussnahme auf Parlamentarier werden mit der Neuregelung allerdings nicht geschlossen. Zu Recht hat die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland darauf hingewiesen, dass die höchst problematischen Direktspenden an Parlamentarier, die im Abgeordnetengesetz geregelt werden, weiterhin erlaubt sind. Dennoch: Mit dem nun beschlossenen Gesetz ist ein Anfang gemacht im Kampf gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten. Und das ist gut so. 

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Foto: [M] www.dreamstime.com

Bislang brauchten KORRUPTE POLITIKER kaum Angst vor Strafe zu haben. Damit ist es nun – endlich – vorbei.

Politik

pol it ik & kommunikation | Februar / M채rz 2014

Politik

Zukunftsschlacht

Foto: Laurin Schmid

Sie sind jung, angrifflustig und noch nicht lange im Amt: JOHANNA UEKERMANN (Jusos), ALEXANDER HAHN (JuLis) und THERESA KALMER (Gr체ne Jugend). Im p&k-Gespr채ch verraten sie, warum die JuLis ihre nackten Hintern in die Kamera hielten, die Gr체ne Jugend auch mal spinnen darf und die Jusos die GroKo nicht mehr ablehnen.

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Politik

INTE RV IE W: S ANDRA SCH M ID U ND NICOLE A L EX AN DER

uso-Chefin Johanna Uekermann, 26, ist als erste am verabredeten Treffpunkt auf dem verschneiten Gendarmenmarkt. Dann kommen ihre „Amtskollegen“: Theresa Kalmer, 22, Sprecherin der Grünen Jugend, und Alexander Hahn, 26, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen. Beide sind, wie Uekermann, neu an der Spitze ihrer Verbände. Umarmung, Wangenküsschen, erst einmal eine selbstgedrehte Zigarette – es wirkt, als träfen sich drei gute Freunde und nicht die Vorsitzenden konkurrierender Jugendorganisationen. p&k: Frau Kalmer, Frau Uekermann,

Herr Hahn, Sie sind alle in einer Situation gewählt worden, die für keine der Mutterparteien glücklich war: Die SPD zerstritten über die Beteiligung an der Großen Koalition, die Grünen kleinste Fraktion im Bundestag, die FDP nicht einmal mehr darin vertreten. Alles andere als ideal, um in so ein Amt zu starten. Warum machen Sie es trotzdem? Kalmer: Weil mit dem personellen Wechsel an der Parteispitze bei den Grünen ein wichtiger, thematischer Neuausrichtungsprozess in Gang gekommen ist. Den zu begleiten, finde ich spannend. Aber wenn man so abgestraft und mit Hohn und Spott übergossen wurde wie die FDP, ist es da nicht unangenehm, an der Spitze der JuLis zu stehen, Herr Hahn? Hahn: In der Politik bin ich Überzeugungstäter. Daran ändert auch so ein Wahlergebnis nichts. Ich sehe das wie Theresa: Für uns ist das eine Riesenchance. Wir Jungliberale können jetzt mehr denn je Einfluss auf die FDP nehmen. Das ist eine alte, traditionelle Partei – da kann es manchmal lange dauern, bis sich an den Stellschrauben etwas bewegt. Aber ich habe das Gefühl, dass jetzt in den Köpfen vieler angekommen ist, dass sich etwas ändern muss – zum Beispiel bei der Partizipation. Ich bewundere die SPD sehr für ihren Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag. Die Sozialdemokraten haben bei der Bundestagswahl ja auch nicht gerade ruhmreich abgeschnitten, Frau Uekermann. Uekermann: Das stimmt, insgesamt kann man mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein. Aber wir Jusos waren im Wahl26

„Nur weil ich als Vorsitzender auch mal eine Lederjacke trage, ist das noch kein Linksruck“ Alexander Hahn

kampf ziemlich erfolgreich – in unserer Zielgruppe haben wir überdurchschnittlich zugelegt! Wie ist das, plötzlich im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit zu sein – und nach nur wenigen Tagen im Amt bei Maybrit Illner zu sitzen? Uekermann: Das war schon ein Sprung ins

kalte Wasser. Aber auch eine tolle Möglichkeit, unseren Forderungen Gehör zu verschaffen. Hatten Sie ein Medientraining? Nein, das hatte ich erst zwei Wochen nach meiner Wahl. Da war der Auftritt bei Illner aber schon vorbei. (lacht) Die „Welt“ hat am Tag danach in ihrer Online-Ausgabe getitelt: „Eine brave Juso-Chefin verschiebt die Palastrevolte“. Hat Sie das geärgert? Uekermann: Nein, damit muss man rechnen. Solange es nicht persönlich wird, kann ich damit umgehen. Es gab außerdem auch positive Kritik. Man muss nicht immer laut oder schrill sein, um sich Gehör zu verschaffen.

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Politik

Fotos: Laurin Schmid (3)

Hahn: Ich wurde eine Woche nach meiner Wahl auch ins kalte Wasser geschmissen. Der Landesverband in Sachsen-Anhalt hatte auf seinem Landeskongress die Forderung aufgestellt, das Schlachtverbot für Katzen und Hunde aufzuheben, und den Antrag dann auf dem Bundeskongress eingereicht. Wussten Sie davon? Hahn: Nein, weil er dort dann nicht behandelt wurde. Ich habe das erst so richtig mitbekommen, als mich der Kölner „Express“ anrief und um eine Stellungnahme bat. Die wollten eine Geschichte darüber

machen. Das Ergebnis war total boulevardesk. Die Überschrift lautete: „Spinnen die jetzt völlig? FDP-Nachwuchs will Hunde schlachten.“ Darunter mein Bild. Denn vom damaligen Landesvorsitzenden der JuLis in Sachsen-Anhalt hatten sie keines. Was ist dann passiert? Hahn: Die Reaktionen im Netz sind total außer Kontrolle geraten. Da hat sich sogar der Redakteur vom „Express“ Sorgen gemacht und mich gefragt, ob ich denn Polizeischutz hätte. Offenbar hatten viele nach meiner Privatadresse gefragt – ganz zu schweigen von den Kommentaren im Internet: „Wir schlagen Ihnen die Schädeldecke ein und lassen unseren Hund Ihre Gehirnmasse fressen“ – so in der Dimension war das. pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Haben Sie es da bereut, Vorsitzender geworden zu sein? Hahn: Nein! Ich fand es spannend – mit Krisen-Kommunikation hatte ich bislang in der Praxis keine Erfahrungen. Es war eine Art Experiment: Wie schaffen wir es, den Shitstorm wieder unter Kontrolle zu bringen? Und wie haben Sie es geschafft? Hahn: Ich habe einfach nichts mehr gesagt. Kein Radio-Interview, kein Fernseh-Interview. Nur ein schriftliches Statement, auf das ich bei jeder Anfrage verwiesen habe. Mehr gab es von meiner Seite dazu nicht

„Ich bin nicht Sprecherin geworden, um später im Bundestag zu sitzen“ Theresa Kalmer

zu sagen. Und ohne neue Aussagen wurde das Thema für die Medien schnell langweilig. Frau Kalmer, jetzt wo Sie im Amt sind: Was sind Ihre Ziele? Kalmer: Ich wünsche mir die Grüne Jugend wieder viel mehr auf der Straße – um zu demonstrieren, um Leute zu bewegen. Auf Facebook Politik machen reicht nicht.

Unser Motto lautet schließlich „jung, grün, stachelig“, und ich glaube, wir können und müssen in Zukunft auch wieder mehr anecken. Gegen wen richten sich die Stacheln – gegen die Grünen? Kalmer: Ja. Sie wirken manchmal so mutlos. Mir fehlen da oft die klaren Worte. Die Grünen müssten zum Beispiel in der Diskussion um die Energiewende deutlicher als bisher den Ausstieg aus der Braunkohle fordern. Die Grüne Jugend als Treiber? Kalmer: Das ist unsere Aufgabe. Aber wir wollen auch inhaltlich arbeiten. Aber dafür müssen wir zum Beispiel schwer verständliche Themen wie die Queer-Politik besser erklären. Frau Uekermann, Sie haben angekündigt, die GroKo „kritisch begleiten“ zu wollen. Wie geht das, wenn man sie eigentlich ablehnt? Uekermann: Nur weil wir dagegen waren, heißt das doch nicht, dass wir uns in die Schmollecke zurückziehen. Wir werden genau hinsehen und darauf pochen, dass sozialdemokratische Themen wie Mindestlohn, die doppelte Staatsbürgerschaft oder die Gleichstellung von Frauen und Männern wirklich umgesetzt werden. Bei den Liberalen, Herr Hahn, geht es um die politische Existenz. Wie sieht Ihre Überlebensstrategie aus? Hahn: Zunächst war wichtig, darüber zu reden, was falsch gelaufen ist. Jetzt gilt es, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Wir haben zu oft nur gesagt, wogegen wir sind – die Frauenquote, der flächendeckende Mindestlohn, der Veggie Day –, aber nicht wofür. Da braucht man sich über die Klatsche nicht zu wundern. Wir JuLis müssen uns jetzt konstruktiv daran beteiligen, liberale Lösungsansätze zu entwickeln. Das wiederholen Liberale gebetsmühlenartig, aber wo ist die Strategie der Jungliberalen? Hahn: Die Strategie ist, im innerparteilichen Prozess noch stärker für unsere Themen einzutreten. Europa zum Beispiel ist ein Riesenthema für uns JuLis. Auf dem letzten Europaparteitag hat die Parteiführung kurzerhand versucht, das von uns lange erstrittene Bekenntnis zur Vision eines europäischen Bundesstaates im Wahlprogramm gar nicht zu erwähnen. Glücklicherweise konnten wir es wieder reinschreiben lassen. Im Moment scheinen Sie vor allem auf 27

Politik

bedienen. Auf der Webseite präsentiert sich der Bundesvorstand… Hahn: …provokanter… …wie linke Revoluzzer. Ist das nur ein Spiel oder wollen Sie zurück zu den deutlich linkeren Positionen der Jungen Demokraten, die bis 1982 die offizielle Jugendorganisation der FDP waren? Hahn: Wer identifiziert sich schon gerne mit einer Apothekertochter? Wir wollen damit deutlich machen, dass wir Jungliberale vielfältig sind. Bei uns findet man genauso Dreadlock-Träger wie eben die mit den hochgestellten Hemdkragen. Aber nur, weil ich als Vorsitzender auch mal eine Lederjacke trage, ist das noch kein Linksruck. Frau Kalmer, die Grüne Jugend wurde in den Medien schon als „anarchistisch“ oder „linksradikal“ dargestellt. Welchen Kurs werden Sie und Ihr Co-Sprecher Felix Banaszak einschlagen? Kalmer: Die Grüne Jugend war nie anar-

„Wir sind die neue APO“, finden die JuLis und ziehen blank

anderen Alt-68er vom Stuhl gehauen hat, dass ausgerechnet die JuLis für sich reklamieren, für Selbstbestimmung und Gerechtigkeit zu stehen. Mit welchen Zielen der APO von einst können Sie sich denn identifizieren, Herr Hahn? Hahn: Es geht nicht um die 68er, sondern darum, dem Establishment die kalte Schulter zu zeigen und Missstände offen anzusprechen. Das machen wir. Zum Beispiel den Mangel an Gerechtigkeit. Wenn ich mir die Rentenversprechen der Großen Koalition anschaue: Die gehen alle zulasten unserer Generation. Ist die Kampagne nicht vor allem Ausdruck eines Imagewechsels? Die Julis scheinen nicht mehr die Kaschmir-Pulli-Träger und Apothekertöchter sein zu wollen – um die üblichen Klischees zu 28

chistisch, aber nationalstaatskritisch. Eine gewisse Systemkritik möchte ich in Zukunft durchaus wieder stärker üben, vor allem wenn es um Wirtschaftsfragen geht. Und mit Blick auf künftige Koalitionsoptionen werden wir klarmachen, dass wir mit der CDU keinesfalls inhaltlich d’accord sind. Wir wollen ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis – und werden das zusammen mit den Jusos und solid, der Jugendorganisation der Linken, vorbereiten. Aber wie viel Einfluss hat Ihre Organisation überhaupt? In ihrer 20-jährigen Geschichte hatte sie meist Mühe, von der Mutterpartei ernst genommen zu werden. Und wenn die Grüne Jugend die Abschaffung des Inzestverbots oder das Sorgerecht für „polyamor Lebende“ fordert, ist das auch nicht wirklich überraschend, oder?

JOHANNA UEKERMANN stammt aus dem niederbayerischen Straubing und trat mit 14 Jahren der SPD bei. Von 2011 bis 2013 war sie Stellvertreterin des damaligen Juso-Bundesvorsitzenden Sascha Vogt. In einer Kampfabstimmung um seine Nachfolge setzte sich Uekermann im Dezember 2013 gegen den Hamburger Juso-Chef Hauke Wagner durch. Seit Januar 2014 ist sie Referentin für Europafragen beim SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer.

Kalmer: Man sollte über solche Fragen dis-

kutieren können. Warum muss die Ehe nur aus zwei Menschen bestehen? Kann es daneben nicht noch andere Formen von Familie und Zusammenleben geben? Aber klar, man muss damit rechnen, dass die Leute fragen: Spinnt ihr? Auch die Leute in der eigenen Partei? Kalmer: Wie gesagt, man muss manchmal anecken, um Diskussionsprozesse anzustoßen. Mit dem Veggie Day sind wir auch angeeckt – aber das heißt nicht, dass er falsch ist. Früher wollte die Grüne Jugend keinesfalls Kaderschmiede sein – keine „Schleimerorganisation wie Jusos und Junge Union“. Wie sehen Sie das? Kalmer: Die Grüne Jugend ist ein eigenständiger Verband. Ich verstehe sie als Freiraum, in dem man Politik neu denken kann. Ein Thinktank. Und was mich angeht: Ich bin nicht Sprecherin geworden, um später im Bundestag zu sitzen. Uekermann: Als Schleimerorganisation würde uns in der SPD wohl niemand bezeichnen. Aber wir Jusos sind umgekehrt immer ein bisschen neidisch darauf, wie viele der Grünen Jugend den Sprung in den Bundestag schaffen. Was die Repräsentanz von jungen Menschen angeht, hat die SPD-Bundestagsfraktion noch Nachholbedarf. Altkanzler Gerhard Schröder nannte die Jusos mal eine „eine kleine unbedeutende Arbeitsgemeinschaft“ … Uekermann: Wir haben 70.000 Mitglieder und sind damit sehr wohl ein Player inpol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Foto: Laurin Schmid

Medienpräsenz zu zielen. Mit Ihrer „APO-Kampagne“ und dem nachgestellten „Kommune 1“-Foto haben Sie vor ein paar Wochen für Aufruhr im Netz gesorgt. Wie war es denn, den nackten Hintern in die Kamera zu strecken? Hahn: Das hat schon Überwindung gekostet. Facebook fand das Bild offenbar so anstößig, dass es, kaum dass es online war, gelöscht wurde. Viele Medien haben es aber gezeigt. Hahn: Klar, dass die vor allem die Provokation gesehen haben. Aber wir haben mit dem Motiv auch eine klare Botschaft: Wer steht denn heute noch für Gerechtigkeit, für Selbstbestimmung und Individualität? Uekermann: Die Jusos! Kalmer: Wir! Wie fanden denn Sie, Frau Kalmer und Frau Uekermann, die Kampagne? Kalmer: Nicht schlecht. Sie hat ihr Ziel erreicht. Ueckermann: Ich fand sie witzig – auch wenn ich glaube, dass es den einen oder

nerhalb der Partei. Und viele unserer Positionen, und zwar längst nicht nur zu jugendpolitischen Themen, wie die zur Finanztransaktionssteuer und zur Vermögenssteuer, sind inzwischen Beschlusslage der SPD. Beim Thema Generationengerechtigkeit müssten Sie drei eigentlich einer Meinung sein. Die JuLis jedenfalls schreiben es sich dick auf die Fahnen. Wie generationengerecht ist das Rentenkonzept der SPD, Frau Uekermann? Uekermann: Generationengerechtigkeit ist für mich nicht der springende Punkt. Ich mache keine Politik für den reichen Erben, nur weil er genauso alt ist wie ich. Ich mache Politik, damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinandergeht. Deshalb geht es mir auch in der Rentenfrage um Verteilungsgerechtigkeit. Hahn: Aber wir fahren doch sehenden Auges vor die Wand. Als Akademiker wissen wir, dass wir wahrscheinlich arbeiten müssen, bis wir 70 sind! Uekermann: Das sind Spekulationen. Die zukünftige Entwicklung ist nicht so strikt determiniert. Es wird stark davon abhängen, wie man zum Beispiel auch Frauen und Migranten besser in den Arbeitsmarkt einbeziehen kann. Ich kann doch nicht wissen, was in 50 Jahren sein wird.

Fotos: Laurin Schmid (2)

ALEXANDER HAHN wurde 1987 im badischen Salem geboren. Seit 2007 ist der Politologie-Student Mitglied der Jungen Liberalen (JuLis). Von 2012 bis 2013 war er stellv. Landesvorsitzender und zuständig für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter dem damaligen JuLi-Vorsitzenden Lasse Becker. Nach dessen Verzicht auf eine erneute Kandidatur wurde Hahn im November 2013 zu seinem Nachfolger gewählt.

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

„Ich mache keine Politik für den reichen Erben, nur weil er genauso alt ist wie ich“ Johanna Uekermann

Hahn: Aber zumindest etwas spekulieren

solltest du! Als Vorsitzende einer Jugendorganisation musst du doch auch darüber nachdenken, was in 50 Jahren sein wird. Was ist gerecht daran, wenn es irgendwann gar nichts mehr zu verteilen gibt? Uekermann: Ich finde, das Argument der Generationengerechtigkeit wird häufig vorgeschoben. Was damit wirklich gemeint ist: keine Umverteilung, keine gerechte Steuerpolitik, reiche Leute sollen nicht zur Kasse gebeten werden. Herr Hahn, schmerzt es Sie, dass die Grünen inzwischen recht erfolgreich die Position der Bürgerrechtspartei für sich besetzen – etwa in der NSA-Affäre? Hahn: Ja, es schmerzt, dass das den Grünen teilweise besser gelingt als uns. Ich hätte mir beispielsweise sehr gewünscht, dass nicht Ströbele nach Moskau reist, um Edward Snowden zu treffen, sondern Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Frau Kalmer, ist das eine Möglichkeit für die Grünen, die FDP zu verdrängen? Kalmer: Natürlich! Bürgerrechte, Datenschutz – das sind unsere Themen. Grüne Politik ist viel mehr als Energiewende und Öko-Politik. Auch bei der Europawahl könnte es für die FDP knapp werden. Was planen die JuLis für den Wahlkampf – noch eine Nackte-Hintern-Kampagne? Hahn: Nein. Wir wollen auch nicht in die Spaßpartei-Ecke gestellt werden und setzen auf klare Botschaften. Deswegen werden wir den Wahlkampf themenbasiert angehen. Sigmar Gabriel hat angekündigt, die SPD werde einen Wahlkampf führen, wie sie ihn noch nie geführt habe. Was heißt das, Frau Uekermann? Uekermann: (lacht) Da bin ich auch gespannt. Ich bin überzeugt, dass Martin Schulz einen überaus engagierten Wahlkampf führen wird, das wird die Partei mitreißen. Die Grünen haben mit den Green Primaries zur Europawahl bereits Neues gewagt. Allerdings war die Beteiligung äußerst kümmerlich. Sind solche Vorwahlen dennoch ein Modell für die Zukunft? Kalmer: Stimmt, die Beteiligung war gering.

Aber die Idee finde ich immer noch richtig, die Menschen über unsere Spitzenkandidaten für die Europawahl abstimmen zu lassen. Man muss sich eben genau anschauen, woran es gelegen hat, dass nicht mehr mitgemacht haben. Zum Schluss bitte eine Einschätzung: Frau Kalmer, wird es die FDP ins Europäische Parlament schaffen? Kalmer: Hm. (Pause). Ich weiß es nicht. Besser wäre es, wenn nicht. Hahn: (schockiert) Echt?

THERESA KALMER wurde 1991 in München geboren und ist seit 2007 bei der Grünen Jugend engagiert. 2011 wurde sie als Beisitzerin in den Bundesvorstand des Jugendverbandes von Bündnis90/Die Grünen gewählt. Seit November 2013 bildet sie gemeinsam mit Felix Banaszak (24) dessen Führungsduo. Zurzeit studiert sie Philosophie und Politikwissenschaft in Halle (Saale). Ihre Schwerpunktthemen sind Öko-, Queer- und Europapolitik.

Wo sehen Sie die SPD und die Grünen? Kalmer: Die Grünen bei über zehn Prozent. Uekermann: Natürlich hoffe ich, dass die SPD ein besseres Ergebnis einfährt als bei der letzten Europawahl. Damals kam die SPD auf 21 Prozent, ein mageres Ergebnis. Und Herr Hahn, wie sieht Ihre Schätzung aus? Hahn: Die Chancen sind nicht so schlecht, dass die FDP es ordentlich schafft. Ich werde jedenfalls alles dafür tun. Die SPD wird dazu gewinnen, denke ich. Die Grünen dagegen sehe ich nur zwischen sieben und neun Prozent. Kalmer: Abwarten. Mitarbeit: Michael Sömmer

Public Affairs

Sehen sich als Stimme des Waldes in Berlin: Michael Rolland (l.) und Philipp zu Guttenberg. Rolland kam 체ber einen Headhunter zum Verband, Guttenberg, weil er nicht schnell genug Nein sagte, wie er schmunzelnd meint.

pol it ik & kommunikation | Februar / M채rz 2014

Public Affairs

Der wahre Grüne PHILIPP ZU GUTTENBERG ist seit 2010 Präsident des Dachverbandes der Waldbesitzer. Der kleine Bruder von Karl-Theodor zu Guttenberg hat einen guten Draht zur Kanzlerin und ein ganz eigenes Verständnis vom Konservativsein.

V ON CHRI ST INA B AU ERM EISTER

Foto: Laurin Schmid

ypisch Baron“, ruft ein graumelierter Herr von der Bierbank aus in Richtung Podium. Seine spöttische Bemerkung gilt dem Präsidenten des Dachverbandes der Waldbesitzer, Philipp zu Guttenberg, der gerade versucht, Ruhe in die gut gefüllte „Bayernhalle“ auf der Grünen Woche zu bringen. Es ist der Tag vor der Eröffnung der Landwirtschaftsmesse, an dem die Waldbesitzer traditionell ihren Jahresempfang ausrichten. In Halle 22b ist es warm, die 1200 geladenen Gäste stehen dicht gedrängt vor der Bühne, es gibt Wildgulasch und frisch gezapftes Hefeweizen. „Bitte hören Sie doch denen zu, die Ihnen heute das Bier bezahlen“, ruft zu Guttenberg dem bierseligen Publikum zu. Das reagiert größtenteils mit hämischen Kommentaren, einer zischt gar: „Wieder mal ziemlich viel blaues Blut hier.“ Belehrt werden wollen sie nicht, schon gar nicht vom kleinen Bruder des einstigen Kronprinzen der CSU, Karl-Theodor zu Guttenberg. Zwar weilt der Ex-Verteidigungsminister inzwischen mehrere tausend Kilometer entfernt in den USA, doch in Berlin bleibt er allgegenwärtig. Sein Bruder ist den ständigen Vergleich gewohnt. „Ich weiß, dass bei mir immer dreimal hingeschaut wird“, sagt der 40-Jährige mit gesetzter Miene in einem Gespräch in der Verbands-Geschäftsstelle. pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Hier von den kleinen Büros in der Claire-Waldoff-Straße unweit der Charité aus leitet er zusammen mit Geschäftsführer Michael Rolland die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) – so die offizielle Bezeichnung. Rolland, gelernter Jurist, lenkt den Verband strategisch, Guttenberg repräsentiert ihn und ist dafür in der Regel in den Sitzungswochen in Berlin unterwegs. Ehrenamtlich. Ohne Aufwandsentschädigung. Darauf legt er großen Wert. Der Forstwirt hat den Familienwald in Franken übernommen sowie in der Steiermark und am Chiemsee Land hinzugekauft. Dort im oberbayerischen Idyll lebt er zusammen mit seiner Frau Alexandra Macdonald, die er während des Studiums in Schottland kennengelernt hat, und den drei gemeinsamen Kindern. Der Verband, den Guttenberg seit 2010 führt, vertritt die Interessen von zwei Millionen Waldbesitzern in Deutschland. „Und zählten wir die Familien der Waldbesitzer dazu, kämen wir auf fünf Millionen Wählerstimmen. Damit wären wir als Partei im Bundestag vertreten“, sagt Geschäfts-

„Ich weiß, dass bei mir immer dreimal hingeschaut wird“ Philipp zu Guttenberg

führer Rolland selbstbewusst. Rolland ist Politik-Profi, war vier Jahre lang Pressesprecher des hessischen Umweltministers. Er berichtet, dass in dieser Wahlperiode knapp die Hälfte der Mitglieder im Agrarausschuss neu ist. Um vor allem den Abgeordneten aus den Städten anschaulich zu erklären, warum der Wald ein Multifunktionstalent ist, mietet der Verband schon mal einen Bus und fährt mit den MdBs in ein Waldstück nach Brandenburg.

Grußbotschaft der Kanzlerin Von der Politik als die Stimme des Waldes wahrgenommen werden, das will der Verband. Und in Unionskreisen klappt das auch. Selbstverständlich lässt es sich – der in der Zwischenzeit zurückgetretene – Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich nicht nehmen, den Waldbesitzern beim Jahresempfang zu versichern, dass der „Wald bewirtschaftet werden muss, um seine wichtigen und vielfältigen Aufgaben für die Gesellschaft zu erfüllen“. Der Satz geht an die Adresse der Umweltschützer, von denen etwa der Naturschutzbund (Nabu) fordert, dass zehn Prozent des Waldes zu „Urwäldern für morgen“ für seltene Insekten und Käfer umfunktioniert werden. Selbstverständlich schickt Angela Merkel für eine Kampagne zur Bundestagswahl eine Grußbotschaft per Video, in der 43

Public Affairs

Lobbyist ohne Parteibuch Doch Philipp zu Guttenberg ist ein Lobbyist ohne ideologische Scheuklappen. Stets höflich und in einer verbindlichen Art pflegt er Kontakte in alle politischen Richtungen: „Wir sind doch kein Parteiorgan“. Er selbst sei in keiner Partei. Aber konservativ muss er doch sein? „Ich möchte mit Verlaub viele Dinge bewahren – den Wald und das Leben im ländlichen Raum. Das ist mein Verständnis von Konservativsein.“ Linken-Politikerin Kirsten Tackmann kennt zu Guttenberg durch parlamentarische Abende und persönliche Gespräche. Die Thüringerin ist seit 2009 agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Bundestag. Bei den Linken halten etliche Abgeordnete die AGDW für einen männlich-konservativ dominierten Verband, in dem vor allem die Großflächenbesitzer den Ton angeben. Trotzdem gibt es Anknüpfungspunkte: „Wir waren mit der AGDW auf einer Linie, als es darum ging, die Holznutzung bei kleineren Waldeigentümern zu steigern“, sagt Tackmann. Die 53-Jährige nimmt Guttenberg ab, dass ihm auch die kleinen Waldbesitzer am Herzen liegen. Beim Thema Erbschaftssteuer herrscht wiederum der alte Klassenkampf. Die AGDW ist strikt gegen eine solche Steuer. „Wald ist unser Leben – Substanzsteuern bringen uns um“, steht auf einem Flyer, daneben ist eine Flasche mit einem Totenkopf abgebildet. Der Verband argumentiert, die Waldwirtschaft sei kein normaler Industriezweig. Holz wachse nur langsam, weshalb die jährlichen Gewinne nur bei 44

Zu Guttenberg (r.) mit Ex-Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (M.), dem Präsidenten des bayerischen Waldbesitzerverbandes Sepp Spann (2. v. l.) und Bayerns Agrarminister Helmut Brunner (l.)

rund einem Prozent lägen. Würde nun das Eigentum besteuert, würde die Steuer die Rendite auffressen. Notgedrungen müssten die Eigentümer Flächen verkaufen. Die Linken befürworten bekanntlich eine Erbschaftssteuer nach dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“. Sie wollen mit der Steuer eine „Gerechtigkeitslücke zwischen Arm und Reich“ schließen. Tackmann weiß als Fachpolitikerin um die niedrigen Holzerlöse und schlägt deshalb vor, in der Branche genauer hinzuschauen, wer den Belastungen standhalten kann. „In diesem Punkt würde ich mir noch mehr Offenheit von der AGDW wün-

Die AGDW ist der Dachverband für 13 Landesverbände der Waldbesitzer. Von den zwei Millionen Waldeigentümern sind etwa 60 Prozent in der AGDW organisiert. Insgesamt gibt es in Deutschland elf Millionen Hektar Wald, was einem Drittel der Landesfläche entspricht. Im Durchschnitt besitzt jeder Privateigentümer jedoch nur 2,5 Hektar. Zum Vergleich: Ein großes Fußballfeld hat in der Regel eine Größe von einem Hektar. „Lieber Bundestag, kommt Ihr politisches Parkett eigentlich aus der nachhaltigen deutschen Forstwirtschaft?“ lautete einer der Claims, die die AGDW seit Ende 2012 im Berliner Regierungsviertel plakatierte. Die Kampagne „Dem Wald eine Stimme geben“ entwarf der Verband zusammen mit der Agentur fischerAppelt. Bis zur Bundestagswahl 2013 sollte sie die Bedeutung des Waldes auf die politische Agenda setzen.

schen“, sagt Tackmann. Doch die Waldeigentümer bleiben bei ihrer Linie. „Grund und Boden ist nichts, was wir verkaufen können“, entgegnet zu Guttenberg und fordert, dass nur der Ertrag aus den Holzerlösen besteuert wird. Sein Vater Enoch, ein berühmter Dirigent, beschrieb die Arbeit seines Sohnes einmal so: Er versuche drei feindliche Schwestern zusammenzubringen: die Forstwirtschaft, den ökologischen Waldbau und die Jagd. Zwischen zwei der drei Schwestern knirscht es gerade gewaltig. Es geht um das Thema Waldstilllegungen. Dort liefern sich die Waldbesitzer und die Naturschützer einen Kampf um die Frage, wer die wahren Grünen sind. Laut Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung sollen bis zum Jahr 2020 fünf Prozent des Waldes in nutzungsfreie Wildniszonen umgewandelt werden. Betroffen wären davon bisher nur öffentliche Flächen. Kein Privatwald.

Tunnelblick der Naturschützer „Das ist mir aber egal. Es geht mir nicht um meinen persönlichen Besitz“, sagt zu Guttenberg. Sein Ton wird nun merklich rauer. Was ihn störe, sei die pauschale Festlegung auf fünf Prozent der öffentlichen Waldflächen. „Ich sehe da keinen ökologischen Mehrwert.“ Außerdem würden die Stilllegungen Arbeitsplätze kosten. In der gesamten Forst- und Holzwirtschaft arbeiten 1,2 Millionen Beschäftigte. Doppelt so viele wie in der Automobilindustrie, sagt Guttenberg. Er spricht in diesem Kontext gern von einem Tunnelblick der Naturschützer. Den Vorwurf des Tunnelblicks hört Stefan Adler nicht zum ersten Mal. Seit pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Foto: Laurin Schmid

sie der AGDW für ihr Engagement dankt und persönlich anmerkt, dass sie selbst in einer Region mit ausgedehnten Wäldern aufgewachsen sei. Und selbstverständlich hat die Kanzlerin auch Verständnis dafür, dass der Verband mit am Tisch sitzt, wenn es um die Energiewende geht. „Wir sind im Gespräch und es ist angekommen, dass der erneuerbare, nachwachsende heimische Rohstoff Holz als Energielieferant nicht zu vernachlässigen ist“, sagt Guttenberg. Natürliche Verbündete nennt das der Präsident. Mit der FDP haben die Waldeigentümer, die sich stets für die Freiheit und das Eigentum ihrer Mitglieder einsetzen, einen dieser Verbündeten auf Bundesebene verloren.

Public Affairs

rund zwei Jahren ist der 33-Jährige Waldreferent beim Nabu. Besonders ärgert Adler, dass die Waldeigentümer die Ergebnisse des Waldgipfels des Deutschen Forstwirtschaftsrates 2001 heute strikt ablehnen, obwohl sich alle beteiligten Gruppen auf die Stilllegungen von fünf Prozent der Waldfläche geeinigt hatten. Obwohl die Geschäftsstellen vom Nabu und der AGDW in Berlin nur wenige hundert Meter voneinander entfernt liegen, ist die Atmosphäre eisig. „Wir kommunizieren bei diesem Thema im Moment nur über die Medien“, sagt Adler. Was es nicht besser macht: Beide Seiten argumentieren mit Studien, die wahlweise belegen, dass sich in einem bewirtschafteten Wald die Artenvielfalt noch steigert, oder dass sich nur ein natürlicher Wald zu „Inseln der Glückseligkeiten“ für seltene Insekten und Käfer entfalten kann. Eine kleine Provokation trägt die AGDW sogar im Verbandsemblem: „Waldbau ist Umweltschutz“ steht dort seit 1948 geschrieben. 20130603 PressesprecherJuni2013-ankommen.pdf Anzeige

„Wir kommunizieren im Moment nur über die Medien“ Stefan Adler (Nabu)

Adler sieht die Verbandsstrategie der AGDW aber auch beim Thema Energiewende kritisch. Durch die Nutzung des Waldes als Energielieferant werden auch abgestorbene Bäume verwertet, von denen wiederum seltene Arten wie der Eremit-Käfer oder der Weißrückenspecht zehren. „Damit überschreiten wir die Grenzen der Naturverträglichkeit“, ärgert sich Adler.

Geht er selbst in die Politik? Im Streit zwischen Waldeigentümern und Naturschützern gibt es für Philipp zu Guttenberg also noch viel zu tun. Er selbst sagt, dass die Bereiche zusammengehören und schon der Ressortzuschnitt falsch ist, der den Wald in die Zuständigkeit von zwei Ministerien bringe. Zu Guttenberg will versöhnen, womöglich auch aus familiärer Verpflichtung. 03.06.13

Vater Enoch ist Gründungsmitglied des Bundes für Natur und Umweltschutz (BUND). Zeit für einen Handschlag wird Guttenberg noch bleiben. Beim Verband denkt man auf der Führungsebene wie im Wald eher in längeren Zeiträumen. „Die Suche nach einem Nachfolger ist der schwierigste Teil des Jobs“, sagt Guttenberg und lacht. An seinem Stuhl klebt er trotzdem nicht. „Ich kann immer sagen, wenn’s mir nicht gefällt, höre ich morgen auf. Ich mache meinen Job aus Leidenschaft und nicht, weil ich monetär davon abhängig bin oder in der „Bild“-Zeitung stehen will.“ In diesem Moment ähnelt der kleine Bruder wieder sehr dem großen, der bei den Verhandlungen um die Opel-Rettung 2010 kurzerhand seinen Rücktritt anbot und betonte, dass er finanziell nicht auf den Ministerjob angewiesen sei. Fehlt nur noch eine Antwort auf die Frage, die bei ihm immer in der Luft liegt: Herr zu Guttenberg, gehen Sie irgendwann in die Politik? „Nein, mein jetziges Amt ist schon politisch genug.“ 

17:14

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Szene

Personen & K arriere Die wichtigsten Wechsel seit der vergangenen Ausgabe

R WE

Heinacher für Corporate Affairs

Arin leitet Public Affairs Der internationale Energiedienstleister ista ordnet seine Public-Affairs-Arbeit neu: Seit dem 1. Februar betreut Kutlay Arin in der Unternehmenszentrale in Essen die nationale und internationale politische Kommunikation des Unternehmens als Manager Public Affairs. Arin kommt vom Windkraftanlagenhersteller Vestas, wo sie zuletzt als Manager Government Relations von Vestas Central Europe aktiv war. Zuvor war die 36-Jährige Referentin im Auswärtigen Amt und im Bundesumweltministerium.

Möller übernimmt Public Affairs

Andreas Möller (39) hat am 1. Januar als Leiter Corporate Public Affairs die Gesamtverantwortung für den Bereich Public Affairs beim Kupferproduzenten Aurubis übernommen. Er berichtet an den Vorstandsvorsitzenden Peter Willbrandt. Möller war lange als freier Journalist beim Deutschlandradio Kultur tä-

CS C

DAPG

BDEW

Treichl leitet

Bürger in Berlin

Klein wechselt

Carolin Treichl (33) übernimmt die Position Director Marketing and Communications Central and Eastern Europe bei der Computer Sciences Corporation (CSC). In dieser Funktion ist sie beim IT-Dienstleistungsunternehmen auch für den Bereich Public Affairs zuständig. Sie berichtet an Neil Blakesley, Chief Marketing Officer, und an Claus Schünemann, Vice President and General Manager CEE.

Die Deutsche Asia Pacific Gesellschaft (DAPG) stellt sich neu auf: Mit dem Umzug der Geschäftsstelle von Köln nach Berlin hat Martin Bürger (29) zum 1. Januar die Geschäftsleitung übernommen. Er berichtet an den Vorsitzenden des Vorstandes, Wolfgang Beecken. Bürger ist seit 2012 Inhaber von Bürger SinoConsulting.

Katharina Klein wechselt von Bündnis 90/Die Grünen zum Bundesverband der Energieund Wasserwirtschaft (BDEW). Sie ist dort seit dem 1. Februar als Referentin für Strategie und Politik für die Themen Zivilgesellschaft und Klimapolitik zuständig. Klein war bislang als Referentin beim Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Cem Özdemir, tätig.

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Fotos: Wolfgang R. Koblitz; RWE; David Ausserhofer; blackys.net; W. Beecken/DAPG; Neukoelln Fotostudio/Mattescheck.Bernskötter

I STA

Der Energiekonzern RWE stellt seinen Public-Affairs-Bereich neu auf: Seit Januar ist Peter Heinacher (56) Leiter des neugeschaffenen Bereiches Group Corporate Affairs. Die Abteilung entstand durch die Zusammenlegung des Bereiches Public Affairs/Energiepolitik, den Heinacher bislang leitete, mit den Ressorts Konzernkommunikation und Corporate Responsibility.

AURUBIS

IN TERVIEW

Politik für Piloten p&k: Herr Roet, wie eröffnet man er-

folgreich ein Hauptstadtbüro?

Bastian Roet: Der persönliche ‚Antrittsbe-

Fotos: Kay Rachui; Susanne Funk; Vereinigung Cockpit

tig, bevor er 2005 zur Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) wechselte. Dort übernahm er die Leitung des Bereiches Politik- und Gesellschaftsberatung. Außerdem war er Leiter der Geschäftsstelle Innovationsdialog. Seit Januar 2012 arbeitet er bei Aurubis. Er leitet die Berliner Konzern-

repräsentanz des Unternehmens. Möller ist künftig auch für die Brüsseler Repräsentanz zuständig. Dort übernimmt ab dem 1. März Jenny Junghanns-Moll (31) die Leitung. Sie berichtet in ihrer neuen Funktion an Möller.

B EM

WE G

Rumohr vertritt

Funk repräsentiert

Till Rumohr (33) ist seit dem 6. Januar Hauptstadt-Repräsentant des Bundesverbandes eMobilität (BEM). Er übernimmt die Vertretung des Verbandes auf Veranstaltungen und betreut den Bereich Public Affairs. Die Position wurde neu geschaffen. Rumohr kommt von Veloform Media und berichtet in Zukunft direkt an den BEM-Vorstand.

Der Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung (WEG) hat Anfang des Jahres eine Repräsentanz in Berlin eröffnet. Leiterin des neuen Hauptstadtbüros ist Susanne Funk (48). Sie war zuletzt als Fachbereichsleiterin für Umwelt- und Rohstoffpolitik sowie Stadtentwicklung, Bau und Immobilien beim Wirtschaftsrat der CDU tätig.

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

such‘ ist für mich nicht zu ersetzen. Bei allen Positionspapieren ist Interessenvertretung immer noch eine Arbeit von Mensch zu Mensch, und einen Händedruck kann man eben nicht per E-Mail versenden. Natürlich ist eine offizielle Eröffnung mit Empfang obligatorisch. Warum engagiert sich die Vereinigung Cockpit jetzt mehr in Berlin? Weil es immer wichtiger wird, in einem so hochregulierten Bereich den direkten Dialog mit der Politik in Berlin und Brüssel zu führen. Die Experten in unseren Fachgremien leisten regelmäßig wertvolle Beiträge zur Verkehrspolitik, und hier soll die Hauptstadtrepräsentanz die Schnittstelle sein. Wie unterscheidet sich Ihre Arbeit bei einem Berufsverband von der bei anderen Interessenvertretungen? Bei einem Berufsverband ist man noch näher an den Menschen, und die Folgen der Politik werden direkt sichtbar. Wichtiger sind mir die Gemeinsamkeiten: In meiner Arbeit geht es immer um sichere Mobilität und fairen Wettbewerb. Das sind Werte, für die ich sehr gerne einstehe.

Bastian Roet leitet seit Ende Januar die neue Hauptstadtrepräsentanz der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC). 75

Szene

IN TERVIEW

Vom Fernsehen zum Verband p&k: Herr Lück, Sie kommen von der

Peter und Lück kommunizieren Christopher Peter (38) ist seit dem 2. Dezember stellvertretender Pressesprecher des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga). Er ist zuständig für den Bereich Public Affairs. Peter folgt auf Benedikt Wolbeck, der künftig das Büro der Bundestagsabgeordneten Claudia Luecking-Michel leiten wird. Außerdem verstärkt der Verband sein Berliner Büro um einen neuen Pressesprecher: Christopher Lück (34). Er folgt auf Stefanie Heckel, die in Elternzeit gegangen ist. Lück und Peter berichten an die Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges und an den Präsidenten Ernst Fischer.

COCA- COL A DEUTSCH L AN D

Kleinert für Public Affairs Coca-Cola Deutschland hat seinen Kommunikationsbereich ausgebaut. Uwe Kleinert ist seit dem 1. Januar Leiter Public Affairs des Getränkekonzerns. Er berichtet an den Director Public Affairs and Communication und Mitglied der Geschäftsführung, Patrick Kammerer. Tanja Schüle, die seit 2008 den Bereich Public Affairs leitete, hat das Unternehmen verlassen. Kleinert übernimmt die neue Aufgabe zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Leiter Nachhaltigkeit und Unternehmensverantwortung. Außerdem verstärkt Carola Skuppin das Coca-Cola-Team in Berlin seit dem 1. Februar als Kommunikations-Managerin. Sie kommt vom Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft.

UNT ER N E H M E N S GR Ü N

ABDA

Reuter führt

Kern für Apotheker

Katharina Reuter (37) führt seit dem 1. Februar die Geschäfte von UnternehmensGrün. Die promovierte Agrarökonomin kommt von der klima-allianz deutschland, einem Bündnis aus Umwelt- und Entwicklungsverbänden sowie Kirchen und Gewerkschaften für Klima- und Energiepolitik. Sie tritt die Nachfolge von Nina Scheer an, die seit Oktober für die SPD im Bundestag sitzt.

Reiner Kern (48) wird zum 1. April Leiter der Stabsstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit der ABDA Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. In dieser Funktion berichtet er an das Präsidium der ABDA. Kern leitete zuletzt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung.

Christopher Lück ist gelernter Fernsehredakteur und seit dem 6. Januar Pressesprecher beim Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA).

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Fotos: Privat; Coca-Cola GmbH; dnr; Dehoga; Joachim E. Roettgers

DEHO GA

ARD, waren bei der CDU und sprechen jetzt für einen Verband – eine große Umstellung für Sie? Christopher Lück: Der Wechsel von Partei zu Verband war keine große Umstellung. Im Kern, mal unabhängig von den Inhalten, ist die Aufgabenstellung ja vergleichbar. Eine große Umstellung war es, vom unabhängigen Journalismus in eine Pressestelle zu wechseln, dazu noch die einer Partei und im Jahr einer Bundestagswahl. Auf der anderen Seite hat genau das den Reiz ausgemacht: 2013 war ein enorm lehrreiches Jahr. Wie kam es zu dem Seitenwechsel? Mein Traumberuf war seit Schulzeiten: Fernseh-Reporter. Ich habe das neun Jahre lang mit Herzblut betrieben: Regional-, Landes- und Bundespolitik für den privaten sowie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dazu verschiedenste Formate. Und dennoch habe ich immer stärker eine Neugier verspürt, die sogenannte „andere Seite“ zu erleben. Sind Fernsehredakteure die besseren Pressesprecher? Fernsehjournalisten können meiner Meinung nach prägnant und auf den Punkt texten, sind kreativ und denken in Wort und Bild. Kurzum: Ich glaube nicht, dass Fernsehredakteure per se die schlechteren Pressesprecher sind.

G + E UR OP E

Sass berät Nordeuropa

F I S CH E R A P P E LT

Fotos: fischerAppelt AG; g+ Europe; Privat

Stanitzki ist Direktor PA

Die Public-Affairs-Beratung g+ europe wird seit Anfang Februar durch Sebastian Sass verstärkt. Der Kommunikationsexperte übernimmt die Rolle des Senior Policy Advisor im Brüsseler Büro. Er ist zuständig für den nordeuropäischen Raum und das Kommunikationsmanagement von grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten. Sass kommt von South Stream Transport, wo er seit 2011 als Leiter Kommunikation und European Affairs tätig war. Zuvor war er von 2007 bis 2011 Leiter der EU-Repräsentanz bei Nord Stream.

Das Berliner Büro von fischerAppelt stellt seinen Public-Affairs-Bereich neu auf: Seit dem 1. Februar verantwortet Mark Stanitzki als Director Public Affairs die Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern. Der 44-Jährige kommt vom Verbindungsbüro der FDP-Bundestagsfraktion in Brüssel, das er von 2007 bis 2013 leitete. Zuvor war er Bund-Länder-Koordinator der FDP-Bundestagsfraktion.

WAL L

Abbou leitet Public Affairs Daniel Abbou ist seit dem 1. Februar Leiter Public Affairs and Government Relations beim Außenwerber Wall. Die Stelle wurde neu geschaffen. Abbou berichtet an den Vorstandsvorsitzenden Daniel Wall. Er kommt vom Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, wo er seit 2011 als Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Pressesprecher des Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid war.

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Szene

Vorgänger hat Yasmin Fahimi im Amt des Generalsekretärs, das in der SPD erst 1999 eingeführt wurde. Ob Müntefering oder Nahles, sie alle hatten dabei eines gemeinsam: einen Sitz im Bundestag. Fahimi ist nun die erste Generalin ohne Bundestagsmandat.

Die neue SPD-Generalsekretärin YASMIN FAHIMI ist im politischen Berlin noch ein unbeschriebenes Blatt. Sich von ihren Amtsvorgängern abzuheben, dürfte der 46-Jährigen mit persisch-niedersächsischen Wurzeln dennoch nicht allzu schwerfallen.

15,8

Prozentpunkte trennen Union und SPD seit der Bundestagswahl 2013. Als Juniorpartner möchten die Sozialdemokraten aber nicht wahrgenommen werden. Keine leichte Aufgabe für Fahimi.

Jahre alt war die Hannoveranerin, als sie im Oktober 1986 der SPD beitrat. Bis 1997 war Fahimi bei den Jusos aktiv. Seither engagierte sie sich vor allem auf kommunaler Ebene in ihrer Heimat. In der BundesSPD ist ihr Gesicht dagegen eher unbekannt.

Energie- und Technologiekonzerne steuern gemeinsam das Innovationsforum Energiewende, darunter Eon, RWE und Vattenfall. Fahimi leitete das Forum als geschäftsführendes Vorstandsmitglied. „Lobbyistin der Stromunternehmen“, lautete schnell die Kritik, vor allem von der Linkspartei. Mit ihrer Wahl zur Generalsekretärin gab sie den Posten nun auf.

Denkfehler, die man besser anderen überlässt, verspricht das Buch „Die Kunst des klaren Denkens“ von Rolf Dobelli aufzuklären. Das Buch halte viele gute Ratschläge für ihre Arbeit in Berlin bereit, erklärte Fahimi nach ihrer Wahl zur SPD-Generalin. Mit dem Survival Guide, den sie von ihrem CDU-Pendant Peter Tauber geschenkt bekommen hat, wüsste sie dagegen nichts anzufangen.

88,5

Prozent der Delegierten stimmten am 26. Januar 2014 auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Dresden für Fahimi. Ein sehr gutes Ergebnis – auch ohne Gegenkandidaten.

141

ist die Nummer, die am Türschild des Willy-BrandtHauses (WBH) in der Berliner Wilhelmstraße prangt, in dem die SPD-Generalin seit Kurzem ihrer Arbeit nachgeht. Seit 1996 ist das WBH Sitz der SPDBundeszentrale.

1.382

Tage ist Yasmin Fahimi älter als ihr Lebensgefährte, IG BCE-Chef Michael Vassiliadis. Die beiden verbindet vieles: Sie sind Chemiker, Gewerkschafter, SPD-Mitglieder und haben beide einen Migrationshintergrund.

1967

wurde Yasmin Fahimi in Hannover geboren. Ihr älterer Bruder wurde dagegen in Persien geboren, der Heimat ihres gemeinsamen Vaters. Fahimis Mutter entschied sich, in ihre niedersächsische Heimat zurückzukehren, nachdem ihr Mann gestorben war. Yasmin Fahimi wuchs in Deutschland auf. Ihre persischen Verwandten kennt sie daher nur aus der Ferne.

pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Foto: Marco urban

Porträts

in Zahlen PETER TAUBER ist seit Dezember Generalsekretär der CDU. Erfahrungen im politischen Berlin hat der „Schwarze Peter“ seiner sozialdemokratischen Amtskollegin voraus. Das selbstgesteckte Ziel des 39-jährigen „Star Wars“Fans: Mehr Punk in der Politik.

Sterne trägt Peter Tauber auf den Schulterstücken seiner Bundeswehr-Uniform. Wer die militärische Symbolik kennt, der weiß: Der CDUGeneral ist Oberleutnant. Als Reserveoffizier hat er schon an mehr als 400 Tagen seinen Dienst verrichtet.

140

Zeichen, eine Nachricht – das Twitter-Prinzip hat die Netzwelt revolutioniert. Auch Peter Tauber zwitschert gerne, denn so muss er seine Gedanken auf den Punkt bringen. Mehr als 12.700 Mal hat er das schon für seine gut 11.000 Follower getan.

14 Euro kostet eine Karte für die Prunksitzungen des Wächtersbacher Carneval-Vereins, der humoristischen Heimat Peter Taubers. Mit im Preis enthalten: Der „Schwarze Peter“ als Büttenredner.

Foto: Tobias Koch

39,90

Euro müssen interessierte Leser für ein Exemplar der 496 Seiten langen Doktorarbeit des Historikers berappen. Der Titel: „Vom Schützengraben auf den grünen Rasen: der Erste Weltkrieg und die Entwicklung des Sports in Deutschland.“

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175

ist die Kennzahl des Wahlkreises Main-Kinzig/Wetterau II/Schotten. Diesen Zuschnitt gab es bei der Bundestagswahl 2013 zum ersten Mal. Für den CDU-General offensichtlich maßgeschneidert: Er holte 48,8 Prozent der Stimmen – fast zehn Prozent mehr als in seinem „alten“ Wahlkreis.

218

– dieser Paragraf des Strafgesetzbuches regelt Schwangerschaftsabbrüche. Geht es nach Peter Tauber, sollte er verschärft werden. Der CDU-General möchte Abtreibungen nur nach Vergewaltigungen erlauben. Hier zeigt der joviale Hesse seine konservative Seite.

1.901 schlug die Geburtsstunde der Offenbacher Kickers. In den vergangenen Jahrzehnten erlebte der hessische Fußballverein Höhen und Tiefen. Immer dabei: Peter Tauber, glühender Anhänger und Mitglied des Vereins. Zuletzt lief es nicht so gut: Das Team kickt in der vierten Liga.

3.803

Bausteine hat der berühmte „Todesstern“ aus dem Sortiment des dänischen Spielzeugherstellers Lego. Gemeinsam mit seinem Team brachte Tauber alle Steine an die richtige Stelle. Heute thront der „Todesstern“ im Abgeordnetenbüro des „Star Wars“-Fans. In der CDU-Zentrale steht der kleinere „Millenium Falcon“, der „nur“ aus 1254 Steinen besteht.

7.684

Likes hat der netzaffine CDU-General bei Facebook. Seit 2011 ist er dort aktiv und nutzt das Netzwerk rege. Kaum ein Tag vergeht ohne Post.

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Impressum Chefredakteurin (V.i.S.d.P.) Nicole Alexander nicole.alexander@ politik-kommunikation.de Redaktion christina.bauermeister@ politik-kommunikation.de viktoria.bittmann@politikkommunikation.de martin.koch@politikkommunikation.de michael.soemmer@politikkommunikation.de

Auf einem Seemannsgrab blühen keine roten Rosen.

Euch beiden grabe ich noch das Wasser ab.

Wärst du doch Buchhändler geblieben! Ich bin dann mal weg.

Mitarbeiter dieser Ausgabe: Marco Althaus, Torben Bertram, Martin Fuchs, Götz Hausding, Stephan Löwenstein, Dominik Meier, Peter Radunski, Rüdiger Schaper, Sandra Schmid, David Schnese, Christoph Unrast Politikkalender Stefanie Weimann termine@politik-kommunikation.de Layout/Illustration Marcel Franke, Mona Karimi, Kim Pham Fotografen/Fotoredaktion Laurin Schmid, Julia Nimke, Marco Urban, Frank Ossenbrink

Herausgeber Rudolf Hetzel, Daniel Steuber Anzeigen Norman Wittig norman.wittig@helios-media.com Druck PieReg Druckcenter Berlin GmbH, Benzstraße 12, 12277 Berlin Abonnement Ansprechpartner: Cindy Koch cindy.koch@helios-media.com Inland: 12 Monate – 72 Euro, Studenten Inland: 12 Monate – 32 Euro. Studentenabonnement nur gegen Vorlage einer gültigen Bescheinigung. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. und Versandkosten. Im Internet www.politik-kommunikation.de

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Einsendung von Gregor Ringsdorf aus Berlin. Ein neues Politikfoto finden Sie im Internet unter www.politik-kommunikation.de. Machen Sie mit! Die beste Einsendung wird veröffentlicht.

HINGUCKER

Weiß die CSU, wer der Babo ist? Fabian Giersdorf ist CSU-Kreistagskandidat aus Mittelfranken. Und eigentlich wollte er mit dem Spruch nur seine Jugendlichkeit betonen. „Chabos wissen, wer der Babo ist“ steht auf seinem Wahlplakat. Immerhin verhalf dieser Slogan dem Begriff „Babo“ (Boss, Chef) jüngst zum Titel „Jugendwort des Jahres“. Nur zwei Plakate hat der 23-Jährige für seinen Wahlkampf in der Kreisstadt Roth bewilligt bekommen. Da musste der Wahlspruch sitzen. Tat er dann auch. In den sozialen Medien wurde das Plakat verspottet und gefeiert. Doch Giersdorf hat sich mit der Aktion auch einen handfesten „Beef“ (Fehde) eingehandelt: Der Rapper Aykut Anhan, besser bekannt als „Haftbefehl“, ist Schöpfer der Zeile. Vom Plakat des Jungpolitikers war er entsprechend wenig begeistert. „Herr Giersdorf – die Tage erhalten Sie Post von uns...“, schreibt der Offenbacher auf seiner Facebook-Seite. Eigentlich sollte sich der Jurastudent Giersdorf doch mit dem Urheberrecht auskennen. Aber vielleicht kann er „Haftbefehl“ ja dann vor Gericht zeigen, wer der „Babo“ ist.

„Haftbefehls“ Antwort auf das CSU-Plakat

GUT KOMMENTIERT Hier lesen Sie die besten Kommentare von p&k-Lesern in unserer Facebook-Community. Diesmal von Annegret Bakker zu den neuen Stellen von Annette Schavan und Daniel Bahr:

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pol it ik & kommunikation | Februar / März 2014

Foto: Marco Urban; Screenshots: facebook.com (2)

Redaktionsbeirat Prof. Dr. Marco Althaus (Technische Hochschule Wildau) Prof. Dr. Günter Bentele (Uni Leipzig) Prof. Dr. Christoph Bieber (Uni Duisburg-Essen) Dr. Frank Esser (Universität Zürich) Eva Haacke (Deutscher Bundestag) Dr. Peter Köppl, M.A. (Mastermind Public Affairs Consulting) Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte (Uni Duisburg-Essen) Sebastian Lange (Welt Online) Prof. Coordt von Mannstein (von Mannstein) Silvana Koch-Mehrin (MdEP) Peter Radunski (MSL Group) Prof. Volker Riegger (logos Holding) Klaus-Peter Schmidt-Deguelle (Medienberater) Maximilian Schöberl (BMW) Hajo Schumacher (Freier Journalist) Kajo Wasserhövel (Elephantlogic) Cornelius Winter (365 Sherpas)