politik & kommunikation
Quadriga Media Berlin GmbH ISSN 1610-5060 Ausgabe I/2020 — Nº 130 www.politik-kommunikation.de
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EDITO R IA L
KONRAD GÖKE ist Leitender Redakteur von politik&kommunikation.
HEUTE SCHON ÜBER CORONA GELESEN?
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er Begriff „Idiot“ hat ursprünglich etwas mit Politik zu tun. Er leitet sich von „idiotes“ ab. So nannten die alten Griechen Privatpersonen, die sich aus allen politischen Fragen heraushielten, weil sie sich lieber buchstäblich um ihre „eigenen“ (altgr. idios) Sachen kümmerten. Heute kann es sich niemand mehr erlauben, ein Idiot zu sein. Viele begreifen das erste Mal seit langem, dass Politik sie unmittelbar betrifft. Bei den großen Themen der letzten zehn Jahre – Atomausstieg, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Klimawandel – war es immer irgendwie möglich, sich zu entziehen. Selbst wenn die Herausforderungen jeden mehr oder weniger direkt betrafen, konnte man sie in seinem Alltag ausblenden, wenn man nur wollte. Bei der Corona-Krise ist das anders. Sie greift tief in das Leben jedes Einzelnen ein. Ob im beruflichen Leben über Homeoffice, Auftragsflauten und Umsatzeinbrüche oder im privaten Bereich über Ausgangsregelungen, Kontaktverbote und Schulschließungen: Die Pandemie hat alle fest in ihrem Griff. Deshalb schaut das ganze Land jetzt auf die Politik. Die muss im Hauruckverfahren Digitalisierungsprozesse aufholen, die lange verschlafen wurden. Denn auch Politiker müssen möglichst zu Hause bleiben. Ministerien und Fraktionen arbeiten und konferieren im Homeoffice (S. 10; S. 32). Am 25. April wollte die CDU auf einem großen Bundesparteitag ihre neue Parteiführung wählen. Die Veranstaltung musste abgesagt werden. Wann sich Parteien wieder versammeln können, ist ungewiss. Vielleicht wäre ein Onlineparteitag das Richtige (S. 28). Der Gesetzgeber kann es sich kaum erlauben, Sitzungen ausfallen zu lassen, und die Geschäftsordnungen erschweren Sitzungen in Minimalbesetzung. Parlamente ringen deshalb um Absprachen, in geringerer Abgeordnetenzahl
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zusammenzutreten. Die dafür nötigen parlamentarischen Übereinkünfte und Gepflogenheiten haben zuletzt aber stark gelitten (S. 50). Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen in der Krise die Regierungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genießt bei ihrem Krisenmanagement ein Vertrauen wie lange nicht mehr. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kann sich trotz der Niederlage bei der Wahl um den SPD-Parteivorsitz sogar wieder Hoffnungen auf die Kanzlerkandidatur machen (S. 46). Weil die Regierungen in Bund und Ländern die Solidarität und das Verständnis aller Bürger brauchen, ist der Rückzug der Jüngsten in eigene Online-Welten zum Problem geworden. Ministerpräsidenten und Bundesminister experimentieren deshalb mit Handyvideos, um auch Teenies über ihre Maßnahmen gegen das Coronavirus informieren zu können (S. 36). Neue Wege sucht auch der politische Journalismus (S. 24). Trotzdem sollten wir nicht vergessen, was uns vor der Corona-Krise beschäftigt hat: Das Problem der klima freundlichen Transformation der Wirtschaft bleibt ungelöst (S. 70). Auch die politischen Folgen von Thüringen werden uns weiter beschäftigen, zum Beispiel das derzeit schwierige Verhältnis von Bundesparteien zu ihren Landesverbänden (S. 56). Immerhin wissen wir dank einer Lippenleserin nun, was Bodo Ramelow (Linke) und Björn Höcke (AfD) bei ihrem einminütigen Wortwechsel im Thüringer Landtag gesprochen haben (S. 66). Die Umstände für meine erste Ausgabe von politik&kommunikation hatte ich mir natürlich anders vorgestellt. Aber wie sagen die Amerikaner so schön? Wenn das Leben dir Zitronen gibt, mach Limonade daraus. Das Ergebnis sehen Sie hier. Wohl bekomm’s.
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DIE UNRUHIG SCHLAFENDE STADT 16
SYSTEM SCHOLZ 46
60 EMPFANG IN DER LOBBY
Wie der moderne Lobbyismus aussieht von Volker Thoms
76 DIE LUST AM DISSENZ
Eine Rezension und drei Fragen an einen der Autoren von Jeanne Wellnitz
66 DAS ERDBEBEN
Was die Thüringer Landtagswahl für Deutschland bedeutet von Eckhard Jesse
14 WEM FOLGT DER BUNDESTAG?
36 POLITIK AUF TIKTOK
Diesen Twitter-Accounts folgen die meisten MdBs von Konrad Gökel
Wie sich Politiker in den neuen sozialen Medien zurecht finden von Sandra Peters
16 BERLIN IM DORNRÖSCHENSCHLAF
40 „DIE DEMOKRATIE IST DIE STAATSFORM DES IMPERFEKTEN“
So sieht das poltische Berlin in der Corona-Krise aus. Eine Fotostrecke von Jana Legler
24 DIE VIERTE GEWALT KRÄNKELT
Der politische Journalismus sucht seine Rolle in der Krise von Markus Decker
29 ONLINE-PARTEITAGE
Welche Wege es gibt, sich online zu versammeln von Guido Körber
32 BESSERE VIDEOKONFERENZEN
Zehn Tipps für eine bessere Umsetzung von Dirk von Gehlen
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Ein Gespräch mit Roger de Weck von Konrad Göke und Judit Cech
46 TOTGESAGTE STREBEN LÄNGER
Das Machtsystem von Olaf Scholz von Tim Braune
50 PARLAMENTARISCHE GEPFLOGENHEITEN
Warum sich auch Populisten besser daran halten von Benjamin Höhne
70 WIE WERDEN UNTERNEHMEN KLIMANEUTRAL?
Ein Gespräch mit Patrick Graichen, Chef von Agora Energiewende von Konrad Göke
74 DIE KOMMUNIKATION DER REGIERUNG
Was in der Öffentlichkeitsarbeit besser werden muss von Volker Thoms
3 Editorial 5 Schnappschuss 6 Expertentipp 8 Pro & Kontra 10 Das Büro von … 78 Bücher 79 Impressum 80 Ein Tag mit … 82 Schluss
INTERVIEW: ROGER DE WECK 40
56 MACHTLOS IN BERLIN
Haben die Parteizentralen ihre Landesverbände noch im Griff? von Günter Bannas
politik & kommunikation
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HOHES HAUS Im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses finden normalerweise Veranstaltungen statt wie das Matthiae-Mahl, das älteste noch begangene Festessen der Welt (seit 1356) mit jährlich rund 400 Gästen. Am 1. April hielt hier die Hamburger Bürgerschaft wegen der Corona-Krise eine Sitzung ab. Im Plenarsaal wären sich die Abgeordneten zu nahe gekommen. Die Sitze wurden für die Abgeordneten mit rund zwei Meter Abstand zu allen Seiten aufgestellt. So konnten etwas mehr als 62 Abgeordnete an der Sitzung teilnehmen und damit die verfassungsmäßig gebotene Zahl an Parlamentariern einhalten – entsprechend den Mehrheitsverhältnissen. Zuschauer waren nicht zugelassen. I/2020
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EX PERT E N T IPP
CORONA, US-WAHLEN, WAHLRECHT
Ursula Münch
Dominik Lamminger
Michael Wedell
Direktorin, Akademie für Politische Bildung Tutzing
Mitglied der Geschäftsleitung, Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands
Partner, Brunswick Group
Die CDU wählt bald einen neuen Vorsitzenden. Sollte sie dazu eine Urwahl durchführen wie die SPD? Wir brauchen mehr digitale Beteiligungsmöglichkeiten (bei allen Parteien).
Waren die ersten einhundert Tage der neuen Doppelspitze positiv für die SPD? Die Parteiführung spielt kaum eine Rolle und wird von der Fraktionsspitze und den Bundesministern deutlich überstrahlt.
Braucht Deutschland einen Beauftragten gegen Rechtsextremismus?
Wird Andreas Scheuer den Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut überstehen? Gerade in einer beispiellosen Krise wie jetzt trifft er weit sichtige Entscheidungen für die Versorgung und Logistik.
Wird die Europäische Union gestärkt aus der Corona-Krise kommen? Wir brauchen nicht nur appellative Solidarität, sondern konkrete Hilfen für die Menschen vor Ort.
Hat die Corona-Krise den gesellschaftlichen Zusammenhalt verbessert?
Damit nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als 1.000 Abgeordnete gewählt werden, soll das Wahlrecht reformiert werden. Aber ist das überhaupt notwendig?
An dieser dringenden Notwendigkeit darf keiner Zweifel haben. Ich plädiere für die Stärkung der Direktmandate.
US-Wahlen: Voraussichtlich wird Joe Biden der Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Hat er eine Chance gegen Donald Trump?
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Doris Köster
Carolin Zeller
Andrea Belegante
Nils Droste
Michael Schlick
Marion Horn
Lars Petersen
Principal, Joschka Fischer & Company
Vizepräsidentin, Quadriga Hochschule Berlin
Hauptgeschäftsführerin, Bundesverband der Systemgastronomie
Pressesprecher, FDP-Bundestagsfraktion
Pressesprecher, Fraktion Die Linke im Bundestag
Journalistin, zuletzt Chefredakteurin Bild am Sonntag
Ressortleiter Politik, Business Insider Deutschland
Urwahl? So SPD ist die CDU dann doch wieder nicht. Außerdem schlecht in der Außenwirkung: Es entstünden Fotos wie in den 60er Jahren – ohne Frauen.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Verantwortung.
Die Doppelspitze wirkt bisweilen wie ein Fremdkörper im politischen Betrieb.
Wichtiger als einen neuen Regierungsposten wäre eine ausreichende personelle, finanzielle und materielle Ausstattung unserer Sicherheitsbehörden in allen Extremismusbereichen.
Hier ist aber nicht nur die Institution gefragt, sondern auch eine starke Persönlichkeit entscheidend.
Die Menschen registrieren das uneinheitliche und teilweise unsolidarische Vorgehen der einzelnen Staaten und werde sich weiter von der EU abwenden.
Krisen brauchen Kooperation und Handlungswille. Die EU kann beides.
Der Umgang mit der Krise, die angeblichen Lösungen, zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Freiheit ist futsch, Angst fressen Rechte auf.
Hamsterkäufe und die Nicht-Einhaltung von Empfehlungen sprechen gegen mehr Zusammenhalt. Hoffnung spenden viele private und gesellschaftliche Initiative.
Eine Aufblähung des Bundestags hat weder einen positiven Effekt auf die demokratische Teilhabe noch auf die Funktions- und Arbeitsweise des Parlaments.
Ja, vor allem weil Corona resistent gegen „alternative facts“ ist.
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Mit seiner Vergangenheit ist Biden keine Alternative, zumal Trump in der Krise die Sozialpolitik entdeckt.
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BERLIN IM DORNRÖSCHEN SCHLAF Die politischen Machtzentren Berlins liegen verwaist. Eine trügerische Ruhe hat sich über die Hauptstadt gelegt. So haben Sie die HOTSPOTS der Politik noch nicht gesehen. FOTOS JANA LEGLER
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Das Bundeskanzleramt in der Abenddämmerung. Tatsächlich ist der Amtssitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Zentrum der Krisenplanung. Die Kanzlerin nutzt die durch ausgefallene Termine gewonnene Zeit, um sich per Videokonferenz mit den anderen EU-Regierungschefs abzustimmen.
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DIE VIERTE GEWALT KRÄNKELT
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Um die Gesundheit von Millionen Menschen zu schützen, peitscht die Bundesregierung reihenweise Gesetze von großer Tragweite durch. Die CORONA-KRISE hat den politischen Journalismus zum Zuschauen verdammt. Das ist notwendig – aber auf Dauer nicht gesund. VON MARKUS DECKER
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hristian Drosten hat sich zu Beginn der Corona-Krise offenbar tüchtig geärgert. Die Pressekonferenzen zur Pandemie habe er als „Zeitverschwendung empfunden“, sagte der mittlerweile bundesweit bekannte Chef-Virologe der Berliner Charité dem NDR. „Ich wurde nur nach leeren Fußballstadien und dem CDU-Parteitag gefragt, anstatt inhaltliche, medizinische Fragen zu beantworten.“ Der politische Journalismus müsse „zurückgefahren“ werden zugunsten des Wissenschaftsjournalismus. Mehr erklären, weniger kritteln, so klang es. Das war Anfang März. Seinerzeit wurde in Deutschland teilweise noch vor Publikum gekickt. Der CDU-Parteitag war noch nicht abgesagt. Überhaupt hatte die Pandemie längst noch nicht die verheerenden Ausmaße angenommen, die sie heute hat. Stattdessen war von Panikmache die Rede. Unterdessen sind die Fragen an Drosten und weitere Experten anders geworden, existenzieller. Nach dem CDU-Parteitag fragt kein Mensch mehr. Die Fußball-Bundesliga dürfte Drosten zufolge erst im nächsten Jahr zur Normalität zurückkehren können; die Vereine kämpfen ums wirtschaftliche Überleben. Von Belang ist höchstens noch der Hahnenkampf zwischen manchen Ministerpräsidenten, wer die schwersten Geschütze gegen das Virus auffährt. In jedem Fall hat sich durch die Krise auch für den politischen Journalismus einiges verändert – zum Guten wie zum Schlechten. Zunächst einmal sind die meisten Journalisten wie große Teile der Republik ins Homeoffice gezwungen. Internetseiten werden ohnehin zu Hause mit „Content“ befüllt. Aber auch ganze Zeitungen werden in diesen Tagen von ausgewachsenen Redaktionen daheim produziert. Lediglich Druck und Vertrieb (E-Paper selbstredend ausgenommen) bleiben zwangsläufig analog. Hier erweist sich die
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verkündet die strengeren Ausgangsregelungen am 22. März bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt vor stark gelichteten Reihen.
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„DIE DEMOKRATIE IST DIE STAATSFORM DES IMPERFEKTEN“ INTERVIEW Der frühere „Zeit“-Chefredakteur Roger de Weck möchte mit seinem neuen Buch „Die Kraft der Demokratie“ rechten Populisten den Wind aus den Segeln nehmen. Im Gespräch mit p&k erklärt er, warum die Demokratie ökologischer werden muss und er sie trotz ihrer Langsamkeit liebt – ebenso wie die deutsche Sprache und seinen Beruf.
INTERVIEW KONRAD GÖKE UND JUDIT CECH
Herr de Weck, warum haben Sie dieses Buch gerade jetzt geschrieben? Liberale und Linke wirken eher defensiv heutzutage. Und manche Konservative kippen ins Reaktionäre. Da wollte ich sie aufrütteln. Im digitalen Zeitalter ist die Demokratie mehr denn je die zukunftsweisende Staatsform. Und sogar die ungute Erfahrung der Corona-Krise bestärkt mich in dieser Zuversicht. Autoritäre Sprücheklopfer à la Donald Trump oder Jair Bolsonaro haben mit ihrer wirren Krisenpolitik versagt. Die Anhängerschaft der Populisten dürfte teils wieder stärker zu sachlichen Politikerinnen und Politikern neigen, die an Lösungen arbeiten. Jetzt ist die Stunde der Demokraten. Mit dem Buch will ich den Konservativen, Liberalen und Linken Argumente und auch konkrete Vorschläge anbieten. In Deutschland werden meist Schweizer S timmen aus dem erzkonservativen Spektrum gehört. Ärgert Sie das manchmal? Lassen Sie mich mit einem klaren Jein antworten, denn die Schweiz ist mehrdeutig. Lang war sie die Pionierin des Liberalen – dann aber des Reaktionären. Im europäischen Revolutionsjahr 1848 setzten sich in der Eidgenossenschaft die Liberalen durch, während sie in Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich niederkartätscht
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wurden. Daraufhin floh eine fortschrittliche Elite von Wissenschaftlern, Künstlern und Unternehmern zu uns. Das hat Europas erste liberale Demokratie gestärkt. Viel später wurde die Schweiz leider zur „Avantgarde“ des Populismus. Ausgerechnet 1968 verlangte das erste fremdenfeindliche Volksbegehren, 350.000 italienische Migranten auszuweisen. Nach erbitterter Debatte lehnten bloß 54 Prozent der Schweizer dieses Ansinnen ab. Ich sage bewusst „der Schweizer“, weil Schweizerinnen damals kein Stimmrecht hatten! In Sachen Gleichstellung war die direkte Demokratie unsäglich langsam, da viele Männer ihre Vormacht ungern preisgaben. Sonst aber setzen die Volksbegehren sehr früh neue Themen auf die politische Agenda, 20 bis 30 Jahre früher als in parlamentarischen Demokratien. Und das gilt eben auch für Fortschrittliches wie die Ökologie. Schon in den 1970er Jahren fanden Volksbegehren für mehr Umweltschutz eine Mehrheit. Trotzdem werden in Deutschland vor allem reaktionäre Schweizer wie Roger Köppel oder die rechtsbürgerliche „NZZ“ – von H ans‑Georg Maaßen als „Westfernsehen“ bezeichnet – gehört. Die Schweiz ist polarisierter als Deutschland. Die Sozialdemokratie ist linker, Bürgerliche sind rechter. Als die AfD noch nicht in den Bundestag eingezogen war, haben
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ROGER DE WECK Der Schweizer Roger de Weck ist seit 44 Jahren im Journalismus tätig. Nach Stationen bei der „Tribune de Genève“, der „Weltwoche“ und dem „TagesAnzeiger“ war er von 1997 bis 2001 Chefredakteur der „Zeit“. Zuletzt leitete der 66-Jährige von 2011 bis 2017 als Generaldirektor die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft.
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UNUMGÄNGLICH Geschriebene und ungeschriebene REGELN IM PARLAMENT können Außenstehende befremden. Doch es gibt sie aus gutem Grund. Ohne sie können Abgeordnete mit gegensätzlichen Auffassungen im Herzen der Demokratie nicht zusammenwirken. Populisten fordern sie heraus.
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Linke Seite: Die AfD-Abgeordnete Doreen Schwietzer kam mit Mundschutz zur Sitzung des Sächsischen Landtags am 18. März. Ihre eigene Fraktion hatte trotz Corona-Krise ein vollzähliges Erscheinen der Abgeordneten erzwungen.
VON BENJAMIN HÖHNE
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iese Sitzung heute und hier ist unverantwortlich“, wetterte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei einer Sitzung des Sächsischen Landtags Mitte März. Was war passiert? Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hatte vorgeschlagen, ein Notparlament mit nur wenigen Abgeordneten tagen zu lassen. Die AfD lehnte ab und ließ das Parlament trotz Corona-Ausnahmezustand und Ansteckungsgefahr in Vollzahl antreten. Man habe die Ausrufung des Notstands erwirken wollen, verteidigte sich AfD-Fraktionschef Jörg Urban. Selbst seine Fraktionskollegin Doreen Schwietzer schien das für fahrlässig zu halten. Sie erschien mit Mundschutz. Die Rechtspopulisten in Sachsen verpassten damit wieder einmal, ihr Interesse an konstruktiver Zusammenarbeit zu beweisen. Ihre Partei freunde in Bayern dagegen hatten gemeinsam mit den anderen Fraktionen beschlossen, künftig nur noch mit einem Fünftel der Abgeordneten zusammenzukommen. Die Beispiele zeigen: Um auch in Krisenzeiten beschlussfähig zu bleiben, müssen die Parteien Verabredungen treffen und sich daran halten. Gelingt dies, bleibt die Legislative handlungsfähig, ihre Mehrheitsverhältnisse gewahrt. Allerdings braucht es dafür Vertrauen, und das ist beschädigt. Dasselbe gilt auf Bundesebene. Die letzte Sitzungswoche des Bundestags fand unter großer Teilnahme statt, wenn auch nur Dreiviertel der 709 Abgeordneten nach Berlin gekommen waren. Im Plenarsaal war allerdings nur jeder dritte Platz besetzt, um Abstand zu wahren. Die restlichen Parlamentarier verfolgten die historische Sitzung in nahen Büros und kamen nur zur Stimmabgabe zu weit voneinander entfernt aufgestellten Boxen. Zusammentreten musste die Legislative, weil wichtige Gesetze zur Abstimmung standen: die Aussetzung der Schuldenbremse und ein Nachtragshaushalt für gigantische Wirtschaftshilfen.
Würde die AfD Wort halten? Für die Sitzungswoche im April könnte sich auch der Bundestag in Minimalbesetzung treffen. Das ginge auch ohne Änderung der Statuten, wie sie sich Bundestagsprä-
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sident Wolfgang Schäuble (CDU) wünscht. Dazu müssten die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen verabreden, mit einem Rumpfparlament zusammenzutreten, das die Mehrheitsverhältnisse im Hohen Hause abbildet. Das Problem: Könnte man der AfD vertrauen, wenn sie zusagen würde, diese als „Pairing“ bekannte parlamentarische Gepflogenheit zu befolgen? Oft genug hat sie parlamentarische Regeln für den politischen Kampf missbraucht – zuletzt in Thüringen. Das ginge auch jetzt: Verlangt die AfD, mit einem sogenannten Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit des Parlaments festzustellen, könnte sie das Notparlament sprengen.
Verstreute Regeln und ihr Nutzen Damit die parlamentarische Debatte sowie die Arbeit in den Ausschüssen und Fraktionen gelingen können, sind Regeln auch in normalen Zeiten unverzichtbar. Sie bestehen in geschriebener und ungeschriebener Form. Oft beziehen sie sich aufeinander oder ergänzen sich wechselseitig. Ihre vordringliche Aufgabe ist es, eine verbindliche und allseits akzeptierte Grundlage für den möglichst reibungslosen Parlamentsbetrieb mit seinen vielfach widerstreitenden Kräften zu bieten. Das gilt erstens für das Spannungsverhältnis zwischen dem Parlament und der mächtigen Regierung mit ihrer Ministerialverwaltung, zweitens für innerparlamentarische Konfliktlinien – insbesondere zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien – und nicht zuletzt auch innerhalb der hierarchisierten und arbeitsteilig organisierten Fraktionen. Bereits die formellen Vorgaben bilden ein umfassendes Regelwerk, das im Grundgesetz, dem Wahl- und Abgeordnetengesetz sowie der Geschäftsordnung des Bundestags und seiner Hausordnung stehen. Aber auch die einzelnen Fraktionen erlegen sich Geschäftsordnungen auf. Allein die „GO-BT“, die vom Parlament in eigener Sache verabschiedete Geschäftsgrundlage, umfasst samt Anlagen inzwischen zweihundert Seiten. Daneben bieten informelle Regeln eine über den rechtlichen Ordnungsrahmen hinausgehende Handlungsorientierung für Abgeordnete und ihre Fraktionen. In der Parlamentarismusforschung
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EMPFANG IN DER LOBBY LOBBYING steht in schlechtem Ruf. Auf die Öffentlichkeit wirkt der Einfluss von Interessengruppen auf Gesetzgebungsprozesse wenig transparent. Lobbyisten selbst sehen sich als Übersetzer komplexer Fachthemen.
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Links: Die Bezeichnung Lobbyismus leitet sich vom Vorraum ab, in dem Interessenvertreter politische Entscheidungsträger abfangen und in Gespräche verwickeln konnten. Vermehrt laden Interessenverbände auch zu größeren Runden zum Frühstück oder Abendessen.
VON VOLKER THOMS
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ie Berufsbezeichnung Lobbyist haben die wenigsten Lobbyisten auf ihrer Visitenkarte oder auf ihrem Social-Media-Profil stehen. Die üblichen Jobtitel in Unternehmen sind solche mit Public Affairs, Government Affairs oder Public Policy. Eine Position mit Bezug zu Konzernrepräsentanz oder Berliner Büro ist ebenfalls beliebt. Politikbeobachter schätzen, dass es zwischen 5.000 und 6.000 Lobbyisten in der Hauptstadt gibt. In Brüssel sind es deutlich mehr. Das Transparenzregister der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments führte Ende 2018 knapp 12.000 Organisationen und Einzelpersonen als Interessenvertreter auf – ergibt etwa 24.000 Lobbyisten. Auf der politischen Bühne kämpfen Unternehmen, Verbände und NGOs für ihre Interessen. Dazu gibt es eine Vielzahl von Kommunikationsagenturen, Anwaltskanzleien sowie Unternehmens- und Politik-Beratungen, die Lobbying betreiben. Für die Bundespolitik gibt es kein Lobby- oder Transparenzregister. Es ist weitgehend unklar, wer sich neben den Verbänden und Unternehmen selbst für welche Themen stark macht. Ein Indiz, wer Zugang zu politischen Entscheidungsträgern in Regierung, Fraktionen und Ministerien hat, liefert die Liste der Organisationen und Personen, die über einen Hausausweis des Bundestags verfügen. Aktuell sind es 504 Lobbyorganisationen und 764 Personen. Abgeordnetenwatch.de fragt die Liste jedes Jahr beim Bundestag ab. Die Organisationen müssen für einen Hausausweis begründen, warum sie regelmäßig Zugang zum Bundestag haben müssen. Verbände müssen sich beim Parlament zudem offiziell registrieren. Die Verbändeliste des Bundestags umfasst aktuell etwa 2.300 Organisationen. Vor allem Repräsentanten aus den Bereichen Energie, Verkehr, Infrastruktur, Immobilien, Soziales und Ernährung sind im Besitz der Hausausweise. Das ist wenig verwunderlich. Hier stehen fortlaufend Regulierungsfragen an, die eine Vielzahl von Akteuren betreffen. Welche Branche mag das schon? Unternehmen, Agenturen und Kanz-
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leien können seit 2016 keine Hausausweise mehr bekommen. Ihre Belange an die Politik herantragen können sie natürlich weiterhin.
Kontakte nutzen Das parlamentarische System sieht das Einbringen unterschiedlicher Interessen ausdrücklich vor. Die Komplexität der Themen macht es notwendig, dass Organisationen der Politik aufzeigen können, was für Folgen politische Entscheidungen und Gesetze hätten. Der Teufel steckt häufig im Detail. Am Ende entscheiden muss allerdings immer die Politik. Lobbying und Public Affairs funktionieren über Kontakte. Deshalb greifen Unternehmen, Verbände und Beratungen gerne auf ehemalige Politiker als Interessenvertreter zurück. Parlamentarische Frühstücke, abendliche Diskussionsveranstaltungen und formelle oder informelle Netzwerke sind Teil des Lobbyings. Soziale Netzwerke wie Twitter und Instagram machen es zwar einfacher, Politiker und Entscheider auf sich aufmerksam zu machen. Doch postalische Einladungen von Politikern zu Veranstaltungen sind keineswegs „out“. Kern des Lobbyings sind persönliche Gespräche von Interessenvertretern mit Abgeordneten, deren Mitarbeitern oder Referenten aus den Ministerien. Einiges findet offen statt. Anderes in Hinterzimmern. Wie bewerten Lobbyisten ihre eigene Rolle? Vier Beispiele:
Der Verbandslobbyist Wolfram Axthelm ist Geschäftsführer für Strategie und Politik beim Bundesverband Windenergie, dem mehr als 20.000 Mitglieder angehören. Für ihn ist Lobbying „Übersetzungsarbeit“. Interessenvertreter würden eine Rolle als Vermittler einnehmen, um fachlich komplexe Themen gegenüber Politik und Mitarbeitern in Behörden aufzube-
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Verlags und Redaktionsanschrift Quadriga Media Berlin GmbH Werderscher Markt 13 D-10117 Berlin Telefon: 030 / 84 85 90, Fax: 030 / 84 85 92 00, info@quadriga.eu
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ISSN 1610-5060 Ausgabe IV/2015 2017
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No 117 Quadriga Media Berlin GmbH ISSN 1610-5060 Ausgabe I/2017 — Nº 118 www.politik-kommunikation.de
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Redaktionsbeirat Prof. Dr. Marco Althaus (HVF Ludwigsburg) Eva Haacke (Deutscher Bundestag) Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte (Uni Duisburg-Essen) Sebastian Lange (WeltN24) Prof. Coordt von Mannstein (Kommunikationsexperte) Silvana Koch-Mehrin (Women in Parliaments Global Forum) Peter Radunski (MSL Group) Prof. Volker Riegger (logos Holding) Klaus-Peter Schmidt-Deguelle (Medienberater) Maximilian Schöberl (BMW) Dr. Hajo Schumacher (Freier Journalist) Kajo Wasserhövel (Elephantlogic)
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Fotograf/Fotoredaktion Jana Legler, Lisa-Marie Reingruber
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Gestaltung und Illustrationen Marcel Franke, Kristina Haase
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Mitarbeiter dieser Ausgabe Günter Bannas, Tim Braune, Markus Decker, Dirk von Gehlen, Benjamin Höhne, Eckard Jesse, Guido Körber, Sandra Peters, Volker Thoms, Jeanne Wellnitz
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Redaktion Konrad Göke (V.i.S.d.P.) konrad.goeke@ politik-kommunikation.de Judit Cech judit.cech@politik-kommunikation.de
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Druck PIEREG Druckcenter Berlin GmbH, Benzstraße 12, 12277 Berlin
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Herausgeber Rudolf Hetzel, Torben Werner
Thema Wandel
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www.politik-kommunikation.de/abo/magazin Fax 030 / 84 85 92 00 JAHRESABO ab Ausgabe Hiermit bestelle ich ein Abonnement des Magazins politik&kommunikation zum Preis von 79 Euro* (europäisches Ausland 99 Euro). Dafür erhalte ich vier Ausgaben pro Jahr. Nach Ablauf eines Jahres kann ich das Abonnement, mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Monatsende, schriftlich beim Abonnenten-Service kündigen. Studenten erhalten das Abo für nur 39 Euro* im Jahr (nur mit aktueller Studienbescheinigung).
Firma: Name, Vorname: Straße: Postleitzahl, Ort: Bildnachweise S. 3: Kristina Haase; S. 4: Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler, Jana Legler, Lisa-Marie Reingruber; S. 5: picture alliance/Christian Charisius; S. 6: Jan Roeder/ABP Tutzing, VÖB/Dominik Butzmann, Die Hoffotografen; S. 7: JF&C, Jana Legler, BdS, Privat, Christian Schulz, Privat, Privat; S. 8: Jana Legler, Laurin Schmid; S. 10-13: Alle Fotos sind Screenshots von den Twitter-Accounts der Politiker; S. 14-15: Alle Fotos sind Screenshots der aufgeführten Twitter-Accounts, das Verzeichnis der twitternden MdBs fußt auf einer öffentlichen Liste von @pollytix_gmbh, Jana Legler; S. 16-22: Jana Legler; S. 24-25: picture alliance/Michael Kappeler; S. 26: picture alliance/Frank Rumpenhorst; S. 27: picture alliance/Jens Schicke, Twitter/@ BerlinerNotizen; S. 30-31: Privat; S. 35: Gerald von Foris, Jana Legler; S. 36: Screenshot TikTok-Account @TobiasHans; S. 37: Screenshot Jodel-Thread von Helge Braun; S.38: Screenshot Jodel-Thread von Markus Söder, Henriette Drüke; S. 41-45: Lisa-Marie Reingruber; S. 46: Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler; S. 48: Funke Mediengruppe, Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler, picture alliance/Soeren Stache; S.49: Bundesministerium der Finanzen, Bundesministerium der Finanzen/Felix Zahn, Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler; S. 50: picture alliance/Sebastian Kahnert; S. 52: picture alliance/Heinz Wieseler; S. 53: picture alliance/Britta Pedersen; S. 54: DBT/Melde, IParl; S. 58: picture alliance/Metodi Popow, picture alliance/Sebastian Gollnow; S. 59: picture alliance/Markus Schreiber, picture alliance/Marijan Murat; S. 60: Getty/Kondor83; S. 62: BWE; S. 63: Gabrielle Fougerousse; S. 64: MSL; S. 65: Henrik AndreeJana Legler; S. 66: picture alliance/ Hannibal Hansche; S. 68: picture alliance/Bodo Schackow; S. 69: Heiko Kießling; S. 71: Paul Langrock/Agora Energiewende; S. 72: Florian Büttner/BDEW; S. 73: Kristina Haase; S. 75: Jana Legler; S. 76: Hanser Verlag; S. 77: Julia Nimke, Peter-Andreas Hassiepen; S. 78: Engelsdorfer Verlag, Hanser-Verlag, Droemer HC; S. 80: Daniel Caspary/Privat; S. 82: Kristina Haase
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