Politik Kommunikation by Quadriga Media Berlin GmbH

Helios Media GmbH | ISSN 1610-5060 | Ausgabe 03/13 | Mai/Juni 2013 | 7,20 Euro

www.politik-kommunikation.de

Frischer Elan Julia Verlinden, Nachwuchstalent der Grünen, im Porträt POLITIK 14

Wahl-Veteran Kampagnenmacher Frank Stauss über den „Höllenritt“ Wahlkampf KAMPAGNE 36

Na, Klassenfeind?

Ein Linker und ein Liberaler über Freundschaft zwischen politischen Gegnern

Inhalt

politik&kommunikation 3/13 – Mai/Juni 2013

14 Frischer Elan

18 Guter Kumpan

36 Wahl-Veteran

Befeuert von einer stringenten Quote sind unter den Nachwuchstalenten der Grünen viele Frauen. Julia Verlinden ist eine von ihnen. p&k porträtiert die 34-Jährige für unsere Serie über Bundestagskandidaten.

Im Plenum bekämpfen sie sich, privat trinken sie ein Bier zusammen: Jürgen Koppelin (FDP) und Dietmar Bartsch (Die Linke) verstehen sich bestens. Ein Einzelphänomen? p&k ist dieser Frage nachgegangen.

„Ich liebe es, ich hasse es“, sagt Kampagnenmacher Frank Stauss über Wahlkämpfe. Aus seinem aktuellen Buch „Höllenritt Wahlkampf“ druckt p&k exklusiv einen Auszug.

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54 O-Ton zur Primetime Das Radio im Wahlkampf von Holger Ihle und Jörg Uwe Nieland 56 Bücher und TV

Meldungen Media Consulta bleibt vorn, Junior-Bundestag

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12 Optionsmodell abschaﬀen? Pro und Kontra von Volker Beck und Erika Steinbach 14 Der Kumpel-Typ Porträt über Bundestagskandidatin Julia Verlinden von Björn Müller 18 „Manch Liberaler würde sich nie mit einem Linken zusammensetzen“ Doppelinterview mit Jürgen Koppelin und Dietmar Bartsch von Sandra Schmid und Nicole Alexander 22 Vereint gegen die Regierung Warum politische Gegner privat durchaus miteinander können von Nicole Alexander 24 „Man braucht ein dickes Fell“ Interview mit Buchautor Moritz Küpper über Seiteneinsteiger von Nicole Tepasse ��

26 Der Anti-Pirat Christian Sommer lobbyiert in Berlin für die Hollywood-Studios von Felix Fischaleck 28 Gesetz des Monats Das Trennbankengesetz 2

30 Kompakt 32 „Böse Blicke von Wehner“ Interview mit dem ehemaligen SPD-Kampagnenmacher Harry Walter von Felix Fischaleck und Björn Müller 36 Einzigartiger Thrill Auszug aus dem Buch „Höllenritt Wahlkampf“ von Frank Stauss 40 Liebe Alternative für Deutschland Satirischer Wettbewerb zu Kampagnenmotiven für die AfD

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58 Karrierekurve Bernd Buchholz 60 Auf nach Gelnhausen! Dagewesen von Nina Bezold 61 Mein Lieblings... p&k befragt Bundestagsabgeordnete nach dem, was ihnen lieb ist 62 Ossis Welt Das Politikbilderbuch 64 Gala Die wichtigsten Events 68 Personen und Karriere Schulz folgt auf von Rudloﬀ, Jäger geht nach Afghanistan 71 Ein erfahrener Kommunikator verlässt die Berliner Bühne Würdigung Wolf-Dieter Zumpforts 72 Politikkalender Die Top-Termine im Mai/Juni 73 Porträt in Zahlen Livia Cotta

48 Rhetorik

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42 Kompakt 44 Emanzipierte Campañeros Politische Kommunikation in Lateinamerika von Peter-Alberto Behrens 46 Blair’s Babe Porträt über die aus Bayern stammende Labour-Politikerin Gisela Stuart von Aljoscha Kertesz

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50 Kompakt 52 Wahlrauschen im Röhren-Radio p&k-Historie: Teil 18 von Marco Althaus

Redaktionstagebuch Liebling des Monats Im Mehrfrontenkrieg Essay von p&k-Chefredakteurin Nicole Alexander 74 Letzte Seite 3 5 6

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Fotos: Christine Ambrus; www.baumannstephan.com; Privat; flickr.com/ Hubert Burda Media/BrauerPhotos (c) Sabine Brauer

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Liebling des Monats: Uli Hoeneß Selbst Angie ließ über ihren Sprecher verkünden: „Viele Menschen sind jetzt von Uli Hoeneß enttäuscht. Die Kanzlerin zählt auch zu diesen Menschen.“ Enttäuscht – und zwar von der Kanzlerin – dürfte Ende vergangenen Jahres auch der Bayern-Präsident gewesen sein: Ein einfaches Steuerabkommen mit der Schweiz scheiterte am Widerstand von SPD und Grünen. Schwache Leistung

von der Merkel. Jetzt hat er also den Schlamassel, der „Vater Teresa vom Tegernsee“, der „Nelson Mandela von der Säbener Straße“ und die „Mutter aller Manager“. Fragt sich nur, wie kam Hoeneß‘ Selbstanzeige ans Licht der Öffentlichkeit? Es gibt da einen bösen Verdacht, und der lautet: Die undichte Quelle stammt aus den eigenen Reihen. Der Mann, der sich verplappert haben soll, spielt

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gerne mit dem Feuer und sitzt derzeit in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim: Breno Vinícius Rodrigues Borges, kurz Breno, einst ein hoffnungsvolles Verteidiger-Talent. Der für seine soziale Ader bekannte Hoeneß stattete, so berichten Insider, dem Brasilianer vor einigen Wochen einen Routinebesuch ab. Dabei seien die Worte „Steuerbetrug“, „Selbstanzeige“ und „vielleicht zu

spät“ gefallen. Der Bayern-Präsident habe dem einsamen Breno schließlich in Aussicht gestellt, ab dem Sommer eine Gemeinschaftszelle beziehen zu können. Selbstverständlich in den Vereinsfarben Rot-Weiß, und mit gemeinsamen Fußballabenden. Außerdem war die Rede von Rostbratwürsteln bis zum Abwinken. Brenos Vorfreude war wohl zu groß. Sie wurde Hoeneß zum Verhängnis.

Essay

Im Mehrfrontenkrieg

VON N I C O L E A L E X A N D E R

eine Frage, der Ton zwischen den Geschlechtern wird rauer. Selbst in der Daimler-Zentrale in Stuttgart, in der die (Männer-)Welt doch noch in Ordnung sein sollte. Nix da! Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ Mitte März berichtete, hatte eine weibliche Nachwuchsführungskraft den Fehler begangen, sich in einem internen Blog für die Diversity-Strategie des Autoherstellers zu begeistern. Und damit schier unfassbare Reaktionen an Häme, Spott und Neid bei ihren männlichen Kollegen ausgelöst, die ob des Frauenförderungsprogramms ihres Unternehmens oﬀensichtlich um ihren beruﬂichen Aufstieg fürchten. „Eine Frau sollte lieb und nett sein, so wollen wir sie sehen“, war noch einer der harmloseren Kommentare. Diese wahre Begebenheit macht im ersten Moment sprachlos und im zweiten nachdenklich. Berichten nicht Pädagogen und Psychologen, dass die Jungen bereits im Kindergarten und später in der Schule immer öfter von den Mädchen abgehängt werden? Belegen nicht Statistiken, dass mehr Frauen als Männer studieren und promovieren? Sind also Männer die wahren Opfer? Ist die ganze aktuelle Debatte um eine gesetzliche Frauenquote Unsinn, weil Frauen ohnehin unau�altsam auf dem Marsch nach oben sind, während ihre männlichen Kollegen, von Politik und Wirtschaft eiskalt im Stich gelassen, auf halber Strecke am Wegesrand liegen bleiben? Nein, nein und nochmals nein! Es ist ein Irrglaube, dass sich die Gleichberechtigung im Berufsleben schon von alleine einstellen werde. Sicher, solange Frauen kinderlos sind, scheinen ihre Chancen auf den Aufstieg in die Führungsebene eines Unternehmens 4

heute denen von Männern kaum nachzustehen. Doch spätestens, wenn sie selbst Familie haben, sieht es ganz anders aus. Denn dann sehen sie sich unvermittelt in einen Art Mehrfrontenkrieg verwickelt: gegen die ehrgeizigen Kollegen im Büro, die im Unterschied zu jungen Müttern viel Zeit haben, um an ihrem beruflichen Aufstieg zu basteln; gegen massive gesellschaftliche Vorbehalte gegenüber den „Rabenmüttern“, die angeblich ihre Karriere über das Wohl ihrer Kinder stellen; gegen eine gnaden- und gedankenlose Arbeitswelt, in der immer noch eine oft absurde Anwesenheitskultur herrscht; nicht zuletzt gegen das eigene schlechte Gewissen den Kindern gegenüber und gegen ein Gefühl permanenter Erschöpfung angesichts der Vielzahl der Aufgaben, die sie täglich bewältigen müssen. Daher sind Diversity-Strategien wie die von Daimler absolut gerechtfertigt. Und die Vertagung einer politischen Entscheidung über die Einführung einer Frauenquote für Aufsichtsräte in ferne Zukunft ein fatales politisches Signal. Denn was auch immer man von der Quote selbst hält: Letztlich hat nur die Androhung einer baldigen gesetzlichen Regelung Unternehmen wie Daimler dazu gebracht, sich die Frauenförderung auf die Fahnen zu schreiben. Und geradezu wie Hohn wirkt es, dass Merkel die nicht wenigen Befürworterinnen einer Frauenquote in den eigenen Reihen gnadenlos ausbremst, um sich kurz darauf im Kanzleramt mit weiblichen Führungskräften zu treffen und sich in bewährter „Mutti“-Manier anzuhören, wo denn der Schuh drückt. Klar, die Kanzlerin im Kreise weiblicher Führungskräfte – das gibt schöne Bilder für den Wahlkampf. Ob sie den Frauen helfen werden, darf bezweifelt werden. Beim nächsten Treffen sollen übrigens nach dem Wunsch der Kanzlerin auch Männer dabei sein. Allerdings, so Merkel laut „Süddeutscher Zeitung“, müsse man aufpassen, dass „die sich nicht von der Frauen-Community zum Verhör geladen fühlen“. Typisch: Fürs Wohlfühl-Programm sind mal wieder die Frauen verantwortlich. Die Daimler-Männer wird’s freuen. 

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Foto: Signorina | Dreamstime.com

Die Zeichen stehen auf Sturm: Immer mehr Männer revoltieren gegen FRAUENQUOTE und Frauenförderprogramme. Zu Unrecht.

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Fotos: Christina Bauermeister

Politik

Mittendrin - Julia Verlinden auf dem Parteitag der Gr端nen in Berlin

pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Politik

Der Kumpel-Typ JULIA VERLINDEN sitzt wohl bald für die Grünen im Bundestag. Sie verkörpert den au�ommenden Typ des Politik-Bearbeiters, den ihre Partei dringend braucht. Zweiter Teil der Serie über Bundestagskandidaten.

In die Rippen knuﬀen

siegte 2009 für die CDU. Er kandidiert erneut, ebenso wie die damals zweitplatzierte Hiltrud Lotze von der SPD. Julia Verlinden ist trotzdem so gut wie sicher im nächsten Bundestag: Sie ist die Nummer Drei auf der Landesliste der Grünen in Niedersachsen. Am Rednerpult hat Trittin inzwischen losgelegt und nimmt die Amigos der CSU unter Beschuss. Verlindens Anliegen ist weniger medienwirksam und trockener. Mit ein paar Mitstreitern will sie erreichen, dass ihr Kernthema Energieeffizienz bei Gebäuden im Wahlprogramm prominenter platziert wird. Verlinden hat Umweltwissenschaften studiert, über die EU-Energieeffizienzrichtlinie ihre Doktorarbeit geschrieben. Seit Jahresbeginn leitet sie den Fachbereich Energieeffizienz beim Umweltbundesamt in Dessau. Die Energiewende ist ihr politisches Sehnsuchtsthema, um sie voranzubringen, will sie in den Bundestag. In den nächsten Stunden wandert Verlinden mit den Mitgliedern ihrer Arbeitsgemeinschaft „Energie“ von Stehtisch zu Stehtisch. Wer sie bei der Arbeit beobachtet, bekommt einen Eindruck

Die 34-Jährige tritt im Wahlkreis 38 (Lüchow-Dannenberg, Lüneburg) für die Grünen zur Bundestagswahl an. Dass sie ihn direkt holt, glaubt niemand, auch sie selbst nicht. Die Grünen haben zwar mit Lüneburg eine Hochburg im Wahlkreis, dominiert wird er aber vom ländlichen Teil Lüchow-Dannenberg. Eckhard Pols, ein Glasermeister mit fünf Kindern,

„Blöd, aber wir wollen uns nicht streiten. Dann rotieren wir eben und organisieren noch einen Stuhl“

VON BJÖRN M Ü L L E R

Foto: Christine Ambrus

ür eine Frau, die gerne plant, beginnt der Grünen-Parteitag in Berlin mit einer kleinen Irritation. Die Abgesandten aus Nienburg haben sich einen zusätzlichen Platz geschnappt, der eigentlich Verlindens Kreisverband Lüneburg zusteht. Ihr Sitznachbar diskutiert mit den Parteifreunden, redet dann kurz mit ihr. Die Nienburger wollen den Platz nicht hergeben. „Blöd, aber wir wollen uns nicht streiten“, sagt die 34-Jährige diplomatisch. „Dann rotieren wir eben und organisieren noch einen Stuhl.“ Sie packt eine Brötchentüte und einen Laptop auf ihren Tisch. Im Velodrom, wo sonst Radrennfahrer ihre Runden drehen, läuft gerade der Parteitag warm. 800 Delegierte suchen ihre Plätze, begrüßen sich. Auf einer Großleinwand gibt es einen AntiMerkel-Film zu sehen. Gleich wird Jürgen Trittin, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, eine Rede halten. Zu seiner Truppe wird wohl bald die Frau mit den kupferfarbenen Locken gehören.

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davon, wie sie tickt. Sie plauscht gerne und gibt jedem das Gefühl ungeteilter Aufmerksamkeit – eine Wohltat im gehetzten Politikbetrieb. Und sie hat den Charme eines Kumpel-Typs, der einem nach getaner Arbeit in die Rippen knuﬀt und einem das Haben-wir-mal-wiedergut-gemacht-Gefühl gibt: „Hey Andreas, da gehen wir noch ein Bier trinken, wenn das durch ist.“

Produkt des Wandels Alles zu harmlos und zu nett für die PolitEgoshow in Berlin? Fakt ist, bei ihren bisherigen Stationen in der Politik, wie im Stadtrat und Kreistag von Lüneburg, hat sich Verlinden keine Feinde gemacht. Der Frau fehlt oﬀensichtlich die für den Politikerberuf notorische Proﬁlierungssucht. „Sie konnte darauf verzichten, sich zu äußern, wenn zu einem Thema alles gesagt war“, meint Regina Baumgarten, die CDU-Bürgermeisterin von Lüneburg, und fügt hinzu: „Wir hatten ein gutes Arbeitsverhältnis.“ Ihr Parteikollege Ulrich Blanck beschreibt sie als Kopfmensch, „der über die Fachlichkeit kommt“. Wer mit Verlinden durch die Katakomben des Velodroms läuft, kann die Wandlung der Grünen von der Protestzur Bürgerpartei anhand der dort aufgebauten Lobby-Stände nachvollziehen. Neben den üblichen Verdächtigen wie „Bee Good – Bündnis zum Schutz der Bienen“ und den Sparkassen gibt es Protagonisten, die dort früher keinen Stellplatz bekommen hätten; so den Bundes7

Politik

verband der Energie- und Wasserwirtschaft, bis zur Energiewende ein Lobbyschwert der Atomkonzerne. Auch der Stand von „Tank und Rast“, laut Eigenwerbung Deutschlands größter Betreiber von Autobahn-Raststätten, irritiert. Die Politikerin Verlinden ist ein Produkt dieses Wandels. Mit der Energiewende gehören die grünen Themen endgültig zur Alltagspolitik der Berliner Republik. Statt charismatischer Barrikadenkämpfer ist Fachkompetenz und Empathie nötig, um politisch erfolgreich zu bleiben. Je bürgerlicher die Partei wird, desto mehr Bearbeiter wie Verlinden braucht sie. Kämpfernaturen wie Christian Ströbele sind auf dem Rückmarsch. Unterstützt durch eine stringente Quote – die ungeraden Plätze auf den GrünenLandeslisten stehen Frauen zu – sind es gerade junge Politikerinnen, die sich den Weg nach oben bahnen. Ihr Merkmal: eine akademische Ausbildung, die meist maßgeschneidert ist für die Kärrnerarbeit an den Sachthemen der Grünen. Polit-Talente diesen neuen Typs sind Luise Amtsberg, Annalena Baerbock, Katharina Fegebank und eben Julia Verlinden. Deren Vita ist eine bürgerliche Existenz im Zeichen der Sonnenblume. Verlindens Entscheidung, sich politisch für die Grünen zu engagieren, ﬁel 1999 bei 8

einer Demo gegen das Atomendlager Gorleben. Ein Jahr zuvor war sie zum Studium ins nahe gelegene Lüneburg gezogen. Mit anderen jungen Leuten radelte sie eine Woche lang durch die Region. Das Gruppengefühl und das Debattieren mit den Anwohnern geﬁelen ihr. Ein Erweckungserlebnis war die Demotour mit dem Rad aber nicht. Bei Verlinden kamen erst die Inhalte, dann die Partei – nicht umgekehrt wie bei anderen Politiktalenten. Die älteste von fünf Schwestern wuchs in Bergisch-Gladbach bei Köln auf. Der Vater arbeitet im öﬀentlichen Dienst, die Mutter ist Erzieherin. Die Umweltpolitik hat bei den Verlindens einen hohen Stellenwert. Die Eltern nahmen ihre Töchter mit auf Tschernobyl-Demos. Die heutige Bundestagsabgeordnete in spe sammelte als Kindergartenkind Wildkräuter für die „Bergischen Naturschutz-Löwen“. Später engagierte sie sich im Green Team von Greenpeace, dann in der BUND-Jugend und schließlich, während des Stu-

Bürgerliche Vita im Zeichen der Sonnenblume

Keine 30 Jahre Schützenfeste Im Bundestag ist Verlindens Kernthema Energieeffizienz bei Gebäuden in der Grünen-Fraktion schon besetzt. Geschäftsführerin Daniela Wagner beackert es im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Die Neue hofft, sich stattdessen im Umweltausschuss als Fachpolitikerin im Bereich Energiepolitik profilieren zu können. Angst, dass sich zu viele Parteikollegen auf das grüne Spitzenthema stürzen und sie ins Hintertreffen gerät, hat sie nicht: „Ich denke, die Partei respektiert mein Kompetenzprofil.“ Verlinden werde sicher keine Hinterbänklerin, die 30 Jahre lang nur Schützenfeste besucht, meint ein Parteikollege. Für Trittins neue Kollegin ist die Berliner Politik nicht die Erfüllung aller Träume. Sie hofft, im Bundestag Zeit für Fachpolitik zu haben. Wenn das nicht gehe, müsse sie nach anderen Optionen Ausschau halten, meint Verlinden. Jetzt aber geht erstmal der Wahlkampf los und damit eine Phase voller Stress. „Um runterzukommen“, geht die Parlamentarierin in spe im Wald joggen. Lange Zeit hörte sie dabei gern Musik. Inzwischen verzichtet sie auf die Beschallung, um mal wirklich Ruhe zu haben.  pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Foto: Christine Ambrus

Kommt der Vorschlag bei Stefﬁ Lemke durch? Verlinden und die Arbeitsgemeinschaft „Energie“.

diums, bei den Grünen. Damals lernte sie auch ihren Mann kennen. Der ist ebenfalls Parteimitglied, aber kein Politiker. Der erste Tag des Parteitags endet mit einer kleinen Niederlage für Verlinden. Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, will der Energieeffizienz bei Gebäuden nicht mehr Raum im Wahlprogramm geben, um es nicht aufzublähen. Lemke setzt sich durch, der Änderungsantrag Verlindens und ihrer Mitstreiter wird niedergestimmt. „Immerhin haben wir es versucht“, ist ihre Reaktion. Fragt man Verlinden nach ihrem Verständnis von Macht in der Politik, dauert es lange, bis man eine Antwort bekommt. Das Wort „Macht“ gefällt ihr sichtlich nicht. Schließlich ringt sie sich den Begriff „Gestaltungsmacht“ ab, schiebt aber schnell hinterher, dass sie sich in erster Linie als Vermittlerin sieht. Die Dinge voranzubringen sei ihr wichtig, da werde sie auch mal ungeduldig und wolle, dass es „zacki zacki“ geht. Trittin kann sich freuen, hier kommt kein weiblicher Ströbele, sondern ein Teamplayer.

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Politik

„Man braucht ein dickes Fell“ Auf der Beliebtheitsskala rangieren Politiker weit unten. Für politische Seiteneinsteiger gilt das nicht. Warum? Darüber sprach p&k mit MORITZ KÜPPER, Journalist und Autor des Buches „Politik kann man lernen“. INTERVIEW: NICO L E T E PA S S E

p&k: Herr Küpper, wird Peer Stein-

brück im Bundestagswahlkampf mit Designforscherin Gesche Joost noch mal richtig punkten können? Moritz Küpper: Die Absicht ist zumindest klar zu erkennen: ein junges, unverbrauchtes und vor allem modernes Gesicht im Schattenkabinett zu haben, das das Thema Internet abdecken soll, wo die SPD-Personalauswahl ja eher gering ist. Medial scheint es aufzugehen. Aber es wird sich zeigen, ob sich Steinbrück mit der Personalie nur schmücken will oder ob er Joost glaubhaft einbinden kann. Angela Merkel etwa ist das 2005 mit Paul Kirchhof nicht gelungen. Was genau ist beim ehemaligen Bundesverfassungsrichter Kirchhof, der damals als Parteiloser dem Kompetenzteam von Angela Merkel angehörte, falsch gelaufen? Fatal war, dass es zwei Steuerkonzepte gab: eines von der CDU, eines von Kirchhof. Das hat nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die unentschlossenen Wähler verwirrt. Es ist ein schmaler Grat: Einerseits können Parteien mit Personen von außen und erst recht mit Prominenten Stimmen dazugewinnen. Andererseits muss die Person zur Partei und deren Positionen passen. Der Titel Ihres Buches „Politik kann man lernen“ ist ein Zitat des CDU-Abgeordneten und früheren Leistungsturners Eberhard Gienger. Was hat er richtig gemacht, warum hat es bei ihm mit dem Seiteneinstieg geklappt? Die CDU in Baden-Württemberg hat 2002 für den Wahlkreis Neckar-Zaber einen Direktkandidaten gesucht, der nicht mit einem Listenplatz abgesichert war, und hat Herrn Gienger gefragt, ob er sich vorstellen könne, für die CDU zu kandidieren. Er konnte – und war bereit, ein sechsmonatiges Praktikum bei der CDU zu machen, Zeit in den Wahlkampf zu investieren, ohne die Sicherheit, auch tatsächlich in den Bundestag 10

„Deutschlandfunk“-Redakteur Moritz Küpper hat seine Doktorarbeit über politische Seiteneinsteiger geschrieben

einzuziehen. Natürlich hatte er den Vorteil, ﬁnanziell abgesichert zu sein. Aber nicht nur das. Gienger war es gewohnt, in der Öﬀentlichkeit zu stehen, vor Leuten zu sprechen. All diese Dinge sind förderlich, denn die mediale Aufmerksamkeit ist enorm. Eines müssen alle wissen, die

in die Politik gehen wollen: Man braucht ein dickes Fell. Wie würden Sie den typischen Seiteneinsteiger beschreiben? Meine Auswertung hat ergeben, dass er männlich, im Schnitt 48 Jahre alt und deutlich gebildeter ist als der klassische pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Politiker. Das ist auch nicht verwunderlich, denn unter den Seiteneinsteigern waren ja viele Professoren, die gerade aufgrund ihres wissenschaftlichen Renommees für die Politik interessant wurden – wie Paul Kirchhof, Rita Süssmuth oder Roman Herzog. Der typische Seiteneinsteiger ist außerdem – gemessen an der Dauer seines Verbleibs in der Politik – beinahe genauso erfolgreich wie andere Politiker. Welche Parteien bieten Seiteneinsteigern die besten Chancen? Bei den Grünen sind die Chancen heute sehr viel schlechter als zu Beginn. Dagegen gehört es bei der Partei Die Linke zur Strategie, Leute aus anderen Bereichen für die Politik zu gewinnen – wie den Schauspieler Peter Sodann oder die Theologin Uta Ranke-Heinemann, die Tochter des dritten Bundespräsidenten Gustav Heinemann. Allerdings muss man klar sagen: Die beiden haben als Marionetten fungiert. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten hatten sie keine Chance. Sie aufzustellen, sollte vielmehr die Sympathiewerte im Westen steigern, wo die

Nicht glaubwürdig integriert: Paul Kirchhof

Fotos: www.baumannstephan.com; Marco Urban; wikimedia.org/ Felix König; Marco Urban

„Seiteneinsteiger haben in ihrem Leben meist schon viel erreicht.“ Partei ja teilweise an der Fünf-ProzentHürde geknapst hat. Schickt deshalb Oskar Lafontaine jetzt den Ex-Tennisprofi Claudia KohdeKilsch ins Rennen um ein Direktmandat für Die Linke im Saarland? Ja, da lässt sich das klassische Muster erkennen. Zumal Lafontaine selbst auch gesagt hat, dass er sich die Karriere von Eberhard Gienger angeschaut hat, über dessen Weg in die Politik wir ja eben gesprochen haben. Das geht sogar so weit, dass Lafontaine bereits meint, Claudia Kohde-Kilsch könnte Die Linke ideal im Bundestagssportausschuss vertreten. Mal sehen, ob sie es schafft. Wie sieht es mit Seiteneinsteigern bei den Volksparteien aus? Die SPD versucht seit Jahrzehnten, sich für Leute von außen zu öffnen. Allerdings ist es schwierig, den Leuten, die an der Basis arbeiten, Plakate kleben und am Samstag in der Fußgängerzone den Wahlkampf machen, zu erklären, dass die Top-Positionen mit Seiteneinsteigern besetzt werpol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Früher Kunstturner, jetzt MdB: Eberhard Gienger

Erfolgschancen qua Geburt: Ursual von der Leyen

den. Das ist das Grundproblem bei allen Parteien. Bei der SPD war es aber unter Kanzler Schröder besonders stark ausgeprägt: Ein Bundestagsmandat haben die bekommen, die die Kärrnerarbeit geleistet haben, und die Seiteneinsteiger wurden mit der Autorität des Kanzlers auf die Ministerposten gehoben. Eine der bekanntesten Seiteneinsteigerinnen ist Ursula von der Leyen, die vor ihrer politischen Karriere als Ärztin gearbeitet hat. Inwiefern hat sie davon profitiert, dass ihr Vater Ernst Albrecht viele Jahre lang niedersächsischer Ministerpräsident war? Mit Sicherheit war das sehr hilfreich. Sie hat von klein auf mitbekommen, was es bedeutet, in der Öffentlichkeit zu stehen, wie die Mechanismen ablaufen. Und was nicht zu unterschätzen ist: Sie kannte natürlich auch schon viele Leute in der Politik – Stichwort Netzwerk. Die Vorteile und Erfolgschancen, die sich vielen Politikern nur mit der typischen Ochsentour bieten, hat sie qua Geburt. Expertise, Aufmerksamkeit – das sind die Gründe der Parteien, auf Personen von außen zu setzen. Was treibt die Seiteneinsteiger selbst an? Natürlich ist es zum einen sehr schmeichelhaft, wenn Parteien an einen herantreten. Entscheidend ist aber etwas anderes. In der Regel haben die Seiteneinsteiger in ihrem Leben schon viel erreicht. Es reizt sie dann, sich noch einmal auf einem anderen Gebiet zu beweisen und nach der Kennedy-Maxime zu handeln: „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst.“ Sie haben mit vielen Seiteneinsteigern gesprochen. Wie bewerten sie selbst ihren Ausflug in die Politik? Für den ehemaligen Wirtschaftsminister Werner Müller ist es eine Facette seines Lebens. Für Rita Süssmuth ist ihre politische Karriere dagegen sicher bedeutender als ihre wissenschaftliche Lau�ahn. Paul Kirchhof verbucht seine Erfahrungen als unerfreuliche Episode. Er hat mir erzählt, dass er nach wie vor um Rat gefragt wird, wenn Menschen vor der Entscheidung stehen, in die Politik zu gehen. Und auch wenn es bei ihm, wie er es selbst sagt, „in die Hose gegangen ist“, ermutigt er jeden, es zu versuchen, weil Seiteneinsteiger seiner Meinung nach der Politik gut tun. Und das ist das Resümee fast aller, mit denen ich gesprochen habe.  11

Kampagne

Liebe Alternative für Deutschland, aller Anfang ist schwer: Während Ihr noch dabei seid, Landesverbände zu gründen und Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln, hat sich p&k schon mal Gedanken über mögliche KAMPAGNENMOTIVE gemacht. Wir haben drei Werbeagenturen gebeten, sich mit Euren Forderungen auseinanderzusetzen. Die gute Nachricht: Die Botschaft „Raus aus dem Euro“ ist durchaus kampagnentauglich. Die schlechte: Satiretauglich ist sie auch.

SATIRE

WE DO communication

Foto: dpa/Pressefoto ULMER/Claus Cremer; dpa

Die Berliner Kommunikationsagentur „WE DO“ nimmt den prominenten Steuersünder Uli Hoeneß gleich mit aufs Korn. Dazu Geschäftsführer Gregor C. Blach: „‚Für alle, die Stress mit dem Euro haben‘ ist ein eindringliches Wahlplakat für die Partei Alternaive für Deutschland. Es zeigt einen von vielen betroffenen Europäern, denen der Euro nur geschadet hat. Es macht deutlich: Mit der D-Mark wäre das nie passiert!“

pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

SATIRE

dieckertschmidt Die Agentur „dieckertschmidt“ lässt das deutsche Schlagerduo der siebziger Jahre, Cindy & Bert, für die AfD wieder auﬂeben. „Wer Europa nur monetär und nicht politisch begreift, kann keine Alternative für Deutschland sein. Probleme löst man durch visionäre Ideen. Nicht durch das Zurückholen überholter Gemütlichkeits-Konventionen“, kommentiert Geschäftsführer Stefan Schmidt das Plakat.

SATIRE

upart Die österreichische Werbeagentur „upart“ greift die D-Mark-Nostalgie auf. Dazu Geschäftsführer Daniel Frixeder: „Die zentrale Idee der AfD ist die Abschaffung des Euro und damit die Wiedereinführung der D-Mark. Unser Slogan bringt diese Botschaft auf den Punkt. Ein kleines Wortspiel sorgt für werblich pointierte Überhöhung. Headline und Baseline lassen D-Mark-Nostalgie und Ironie durchblitzen.“

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International

K R OATI E N

EU-Quiz für gute Stimmung Am 1. Juli tritt Kroatien der EU bei, doch die Euphorie darüber ist in dem Land bis jetzt verhalten. Mitte April wählten die Kroaten erstmals Abgeordnete in das EU-Parlament. Die Wahl-

E X P O RT E

Keine Stasi 2.0 Ende April wurde die Kampagne „Frieden 2.0“ gestartet. Ihr Ziel ist die Eindämmung des Exports von deutscher Überwachungstechnologie. Die Initiatoren sind Barbara Lochbihler, Mitglied des EU-Parlaments, und Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter, beide von den Grünen. Die Politiker stören sich daran, dass deutsche Unternehmen Software und Elektronik zur Überwachung von Telefonnetzen oder Social-Media-Diensten ins Ausland liefern. Vor allem die autoritären Regime im Nahen Osten fragen die deutsche Technik nach. „Frieden 2.0“ besteht im Wesentlichen aus einem Internetauftritt. Dieser bietet Informationen zum Thema mitsamt einer Karte, die das weltweite Engagement der deutschen Firmen aufzeigt. Kern der Kampagne ist eine Online-Petition, die sich an die Bundesregierung richtet. www.frieden2punkt0.de/ 14

SAUDI-ARABIEN

Unverhüllt In kaum einem Land werden Frauen stärker diskriminiert als in Saudi-Arabien. Doch langsam bewegt sich etwas im Königreich. Vor Kurzem startete der Wüstenstaat zusammen mit der karikativen King-Khalid-Stiftung eine provokante Kampagne gegen häusliche Gewalt. Auf einem der Plakate blicken zwei große Augen durch den Hijab-Schlitz, eines davon mit einem Bluterguss. Der Slogan: „Manche Dinge kann man nicht verschleiern – gemeinsam gegen Misshandlung von Frauen“. „Das Phänomen von Frauenmisshandlung

ist in Saudi-Arabien größer, als es auf den ersten Blick scheint“, schreibt die Stiftung in einem Begleittext. „Jeder, der bei den Sicherheitskräften arbeitet, kennt dieses Phänomen. Wer in sozialen Organisationen, Krankenhäusern und Schulen arbeitet, kann einen Teil des Problems sehen, aber niemand kennt das genaue Ausmaß.“ Man wolle nun ein Forschungsprojekt starten, um zu ergründen, wie betroﬀenen Kindern und Frauen am besten geholfen werden könne. www.kkf.org.sa/ar/Pages/nomoreabuse.aspx

USA

Pumpgun statt Ü-Ei

Den privaten Waﬀenbesitz in den USA eindämmen – dieses Ziel verfolgt die Organisation „Moms Demand Action – for Gun Sense in America“ mit der Kampagne „Choose One“. Deren Motive zeigen stets zwei Kinder. Eines davon posiert

mit einem frei verkäuflichen Maschinengewehr. Das andere Kind hält einen Alltagsgegenstand, der in den USA angeblich verboten ist, beispielsweise ein Überraschungsei. Darunter prangt die Textzeile: „Ein Kind hält etwas in Händen, was in Amerika zu seinem Schutz verboten ist – wählen Sie, welches.“ Die Organisation wurde laut eigener Aussage von Müttern gegründet, die das Newtown-Massaker aufrüttelte, etwas gegen den Waffenbesitz zu tun. Sie fordern, großkalibrige Waffen und das Horten von Munition zu verbieten. http://momsdemandaction.org pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Fotos: kkf.org.sa/nomoreabuse; 2013 Moms Demand Action for Gun Sense In America

beteiligung lag bei 20,8 Prozent. Mehr Lust auf die EU soll nun die Quiz-Show „EUnigma“ im Fernsehen bringen. Das Format entwickelte der öﬀentlichrechtliche Fernsehsender HTV mit Hilfe der EU. Laut Medienberichten erhielten die Kroaten dafür 190.000 Euro an Fördergeld für die zehn Folgen der Quiz-Show. Deren Auftakt ist am 26. Juni zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr. Bei EUnigma messen zwei DreierTeams ihr EU-Wissen. Doch nicht alle sind begeistert. Die Tageszeitung „Novi List“ sieht EUnigma „auf dem Niveau eines schlechten Kinderprogramms aus den 1970er Jahren“. eunigma.hrt.hr/

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Szene

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��.–��. Mai

OECD – Weltverkehrsforum 2006 in Dublin gegründet und bei der OECD angesiedelte Weltverkehrsforum (International Transport Forum – ITF) ist eine bedeutende internationale Diskussionsplattform des Verkehrssektors. Unter dem Motto „Funding Transport – Verkehr ﬁnanzieren“ kommen dieses Jahr in Leipzig Teilnehmer aus den 54 Mitgliedstaaten zusammen. Die rotierende Präsidentschaft hat Norwegen inne. Neben Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer werden auch viele Redner aus dem Ausland vertreten sein. Messe Allee 1, Leipzig

5./7.6. Kongress

11./12.6. Konferenz

11./13.6. Kongress

14./16.6. Parteitag

Haupstadtkongress

Talk-Republik – Konferenz

BDEW – Kongress

Die Linke – Parteitag

Gesundheitspolitische Weichen für die neue Legislaturperiode will der „Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit 2013“ in Berlin stellen. Eröffnen wird den Kongress Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.

Die Konferenz „WahlkampfStrategien 2013“ will die Wahlkampfstrategien von CDU, SPD, den Grünen, FDP und den Piraten diskutieren. Mit dabei ist auch Stefﬁ Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) lädt zum Branchentreffen über „Märkte und Systeme im Umbruch“. Redner ist neben Kanzlerin Angela Merkel auch EU-Kommisar Günther Oettinger.

Die Partei Die Linke kommt zu einem Bundesparteitag in Dresden zusammen, um ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl zu beschließen. Mit dabei: die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger.

Messedamm 22, Berlin

Schumannstraße 8, Berlin

Budapester Straße 2, Berlin

Devrientstraße 10, Dresden

22./24.5. Konferenz

27./28.5. Konferenz

4./5.6. Kongress

5./6.6. Kongress

Innenministerkonferenz

Internationale Konferenz

VerwaltungsKongress

ZVEI – Kongress

Die diesjährige Frühjahrskonferenz der Innenminister und Innensenatoren ﬁndet in Hannover statt. Niedersachsen und damit dessen Innenminister Boris Pistorius haben seit Anfang des Jahres den Vorsitz inne. Expo Plaza 5, Hannover

Zwei Tage lang will die Bundesregierung mit internationalen Experten über das Thema „Elektromobilität bewegt weltweit“ sprechen. Rednerin ist unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel.

„Digitale Gesellschaft und Verwaltung“ ist das Motto des Kongresses „Neue Verwaltung“ mit der Ausstellung eGovernment. Staatssekretärin Cornelia RogallGrothe wird ein Grußwort sprechen. Messe-Allee 1, Leipzig

Der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie (ZVEI) lädt zum Jahreskongress. Schwerpunktthema ist die Energiewende. Als Redner ist unter anderem Umweltminister Peter Altmaier geladen. Möckernstraße 10, Berlin

Alexanderstraße 11, Berlin

��.–��. Juni

Sicherheitspolitik – Forum Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstaltet in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt das „Deutsche Forum Sicherheitspolitik“ in Berlin. Kernthemen werden die amerikanische „Pivot to Asia“-Strategie, die Herausforderungen von Cyper-Kriminalität und die Entwicklungen des internationalen Terrorismus und deren sicherheitspolitische Auswirkungen auf die Bundesrepublik sein. Die Eröffnungsrede hält Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière. Ossietzkystraße 44/45, Berlin

pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

Fotos: Marco Urban; Privat; Marco Urban(4); Privat; die Linke/ Aris; Marco Urban

Die wichtigsten Termine im Mai und Juni

Szene

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Liter Kaffee trinkt Cotta täglich. Koffein ist ihr einziges Laster, das sie wider ihrer medizinischen Vernunft nicht ablegen will.

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ist die Abiturnote, mit der Cotta die Schule abschloss. Sie besuchte das Gymnasium zum Grauen Kloster, das das älteste Berlins ist. An dem humanistischen Gymnasium, an dem schon Otto von Bismarck Schüler war, lernte Cotta neben Englisch und Französisch auch Latein, Griechisch und Hebräisch. Das Graue Kloster, so Cotta, habe sie auch in ihrer Liebe zur klassischen Musik geprägt.

Porträt in Zahlen Sie war Ärztin, Journalistin, Marketing- und Kommunikationsmanagerin und Medizinische Direktorin. Seit April ist sie nun Geschäftsführerin. LIVIA COTTA ist die neue Cheﬁn der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung.

Kreuzberg �� wird der westlich gelegene Teil des Berliner Bezirks Kreuzberg genannt. Dort wohnt die 42-Jährige. Das Viertel ist bekannt für seine bunte Mischung aus bürgerlichen und KünstlerExistenzen.

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Jahre arbeitete Cotta als Chefredakteurin beim GeorgThieme-Verlag in Stuttgart. Unter ihrer Führung entstand eine neue Fachzeitschrift für Physiotherapeuten. Die Verlagsgruppe gehört zu den marktführenden Anbietern im Bereich deutschsprachiger Medizinpublikationen.

Foto: Privat

Jahre ist es her, dass sie ihre Heimatstadt Berlin verlassen hat. Der Arbeit wegen zog es sie damals ins „Spätzle-Land“ Baden-Württemberg. Seit ihrer Rückkehr genießt sie die kulinarische Vielfalt Berlins sehr. Der Spätzle-Blues wird sie demnach nicht so schnell überkommen. pol it ik & kommunikation | Mai/Juni 2013

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Mails landen pro Tag in Cottas E-Mail-Postfach. Tendenz steigend, schließlich hat sie erst vor einigen Wochen ihre neue Stelle als Geschäftsführerin der Heinrich-BöllStiftung angetreten.

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Seiten hat ihre Dissertation zum Thema „Psychophysiologische Reaktionen unter psychosomatischen Therapiebedingungen“, die sie für ihre Promotion an der HumboldtUniversität zu Berlin verfasste. Zuvor hatte sie Humanmedizin an der Freien Universität Berlin studiert. Nach ihrer Approbation als Ärztin an der Charité setzte sie noch einen Master of Business Administration an der Technischen Universität München drauf.

15.330

Menschen gaben als StammzellenSpender in den dreieinhalb Jahren, in denen Cotta als Medizinische Direktorin bei der Deutschen Knochenmarkspenderdatei (DKMS) arbeitete, Patienten im In- und Ausland eine Chance auf Leben. Die DKMS ist die größte Stammzellenspenderdatei weltweit.

60.003

Parteimitglieder meldete die Partei Bündnis 90/Die Grünen Anfang Februar 2013. Livia Cotta selbst ist nicht Mitglied, weder bei den Grünen noch bei einer anderen Partei, bezeichnet sich aber als politisch interessierte Bürgerin.

44.600.000

Euro hatte die Heinrich-Böll-Stiftung an öffentlichen Mitteln im Jahr 2011 zur Verfügung. Die gemeinnützige Organisation ist, anders als ihr Name vermuten lässt, gar keine Stiftung, sondern ihrer Rechtsform nach ein eingetragener Verein. Mit gemeinnützigen Organisationen kennt sich Cotta durch ihre Arbeit bei der DKMS ja bestens aus.

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