Gewinner & Verlierer KOMPETENZGERANGEL, MACHTKÄMPFE UND LAGER-WECHSEL-DICH-SPIELE!
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Übersicht aller 91 Ratsmitglieder z zum Herausnehmen
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• S • P • E • C • I • A • L • Annette Jäger
Hanslothar Kranz
Bitte übernehmen Sie! 30 Mitglieder verabschieden sich aus dem Rat. Unter ihnen auch Urgesteine wie Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger und Ratsveteran Hanslothar Kranz. Nun sind die Neuen am Drücker: Gleich vier neue Parteien sind im Rat vertreten und wirbeln damit die Mehrheitsverhältnisse ganz schön durcheinander. Fazit: Eine GroKo steht ins Haus.
Jetzt seid IHR dran!
SONDER-AUSGABE Z U M N E U E N S TA D T PA R L A M E N T : D E R S H O W D O W N I M R AT S S A A L
Fotostrecke zum Wahltag Manchmal sprechen Bilder Bände – diese hier tun es auf jeden Fall! Seite 3
Hesse ist
ÜBERALL Die Polit-Kolumne > Seite 2
P Politisch immer aktuell im On Online behalten wir das politische Stadtgeschehen und die tis Entwicklung unserer Stadt im En Blick. informer-magazine.de Bli
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INFORMER SONDER-AUSGABE Z U M N E U E N S TA D T PA R L A M E N T: D E R S H O W D O W N I M R AT S S A A L
Hesse ist
Impressum
ÜBERALL Die Polit-Kolumne
INFORMER MAGAZINE SONDER-AUSGABE
Essen ist fertig Ralf Schönfeldt (HERAUSGEBER)
Christian Boenisch (ARTDIRECTOR)
Betty Stellmacher (VERLAGSLEITUNG)
Jöran Steinsiek (PROJEKTLEITUNG)
Susanne Völkel (C.V.D., TEXT, FOTO)
Christoph Bubbe (GRAFIK, FOTO)
Lars Riedel (TEXT, FOTO)
Pascal Hesse (KOLUMNE)
Sören Nolte (TEXT)
Gerd Lorenzen (FOTO)
Thomas Post (MEDIENUND PRBERATUNG)
Luisa Feyen (OFFICE, DISTRIBUTION)
DRUCK: meinedruckerei24.de Ruhrnetzwerk GmbH, Essen AUSLAGE-VERTRIEB: Direktwerbung Van Hoewijk VERLAG: Presse-Verlag Ruhr GmbH Alfredstraße 279 · 45133 Essen Fon: (0201) 45 189-100 Fax: (0201) 45 189-199 Geschäftsführer: Ralf Schönfeldt www.informer-essen.de www.facebook.com/INFORMER.Essen eMail: essen@informer-magazine.de Diese INFORMER SONDER-AUSGABE zum Start der neuen Legislaturperiode erscheint mit einer Auflage von 10.000 Exemplaren zur Auslage im gesamten Stadtgebiet.
Die regulären Ausgaben der INFORMER MAGAZINE Essen erscheinen 12 × jährlich jeweils vor Monatsbeginn im kombinierten Haushalts- und Auslagevertrieb. Davon: RUE EDITION ► HUEGEL EDITION ► BALDENEY/RUHR EDITION ► GESAMTAUFLAGE ESSEN
35.000 35.000 35.000
► 105.000
Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 16 vom 01.01.2012. Vom Verlag gestaltete Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder. INFORMER MAGAZINE ist ein eingetragenes Markenzeichen der INFORMER media entertainment AG.
Es ist angerichtet: Der Bürger hat gewählt, es wird gegessen, was auf den Tisch kommt – eine bunte bis braune Suppe mit etwas einfachem Toastbrot im ersten Gang, dazu das Hauptgericht mit vielen dicken Kartoffeln und ein paar wenigen Filetstücken; der Rest auf dem Teller ist alt und zäh. Und auch das grüne Gemüse wirkt ein wenig blass bis vertrocknet. Nicht zu vergessen der Rote-Beete-Mix auf dem Salatteller, leider garniert mit zwei Dornen, die als solche vor dem Verzehr nicht erkennbar waren. Wie link! Der Nachtisch? Ein gut gehütetes Geheimnis, das erst verraten wird, wenn alle 91 Gäste im Saal ihren Platz am Rund eingenommen haben. Und das kann dauern, denn auch wenn sie ihren Mund beim Essen gerne voll nehmen, haben sie sich davor viel zu erzählen. Und diskutieren.
Ex-AfD’ler Menno Aden war ein schlechter Fang Zum Beispiel über einen der größten Gewinner und zugleich größten Verlierer der Kommunalwahl: Udo Bayer und sein Essener Bürgerbündnis (EBB). Was hat ihn bloß dazu getrieben seine Angel weit ins rechtskonservative Gewässer zu werfen, um dann einen nicht wirklich wohl schmeckenden Fisch an Land zu ziehen? Das der von Kopf an nicht mehr all zu gut riecht, hat Bayer erst nach intensiven Recherchen vernommen. Fraktionsübergreifende wie öffentliche Empörung haben wohl ihren Teil dazu beigetragen. Sein offensichtliches Vorhaben, als viertgrößte Fraktion wider des Wähler- und somit Bürgerwillens mehr Plätze in Ausschüssen und Aufsichtsräten zu ergattern, entpuppt sich nun als großer Fehlschlag. Der Fall Bayer(s) – nein, er ist noch nicht zu Ende. Der Bündnisbürger hat das Tischtuch im Saal ganz schön zugerichtet. Ob es noch einmal geflickt werden kann oder für
immer zerschnitten ist, wird sich wohl in den kommenden Monaten zeigen. Wer fortan in welchem Aufsichtsrat an der Tafel sitzt, bewegt gleichwohl andere im Saal: So zum Beispiel SPD-Ratsherr Wolfgang Weber. Bisher war er schließlich „nur“ Aufsichtsratschef der EVAG und ebenso Mitglied im gleichen Gremium der VIA Verkehrsgesellschaft. Dass aller guten Dinge drei Gänge sind, weiß Weber nur zu gut – und möchte seine Tatkraft nun in einem weiteren Gremium unter Beweis stellen: im Aufsichtsrat der Stadt-Holding EVV. Warum der nicht mehr ganz so junge aber gleichwohl dynamische Weber nicht die Zeichen der Zeit erkennt und Jüngeren, womöglich Qualifizierteren den Vortritt lässt und sie einarbeitet? Nein, es wird sicher nicht daran liegen, dass man von gleich drei Aufsichtsräten ganz gut leben kann. Es geht ihm wohl viel mehr ums (Mit-)Gestalten, schließlich sind der Aus- und Umbau im öffentlichen Personennahverkehr und das Verwalten der städtischen Armut gleich zwei Mammutaufgaben für die neue Ratsperiode. Da braucht es doch Salz an der Suppe und Mandatsträger, die sich auskennen. Oder? Ebenfalls ein Dreiklang ist die neue, wenn auch geschrumpfte FDP-Fraktion. Auch hier stellt sich die Frage, warum jemandem wie Andreas Hellmann nicht mehr Kompetenzen zugeschrieben werden, um die – bzw. in der FDP den – Jungen besser zu fördern. Denn sollte die FDP in Essen eine Zukunft haben, dann wird diese wohl auf Dauer nicht von einem HansPeter Schöneweiß gestaltet. Und auch ein Ralf Witzel als Parteichef ist wohl nicht das Lockmittel für neue Wähler. Dann beim nächsten Mal lieber ein (Bürger-)Wahlprogramm, das mehr als 16 Seiten füllt – damit man gesättigt, nach dem Essen, mal wieder etwas Spannendes, Unterhaltendes und sicher auch Humorvolles zu Eine Kolumne von Pascal Hesse Lesen hat.
Beginnend mit dieser Sonderausgabe lesen Sie fortan in jedem INFORMER eine gesellschaftspolitische Kolumne von Pascal Hesse, der als freier Journalist das Leben und Treiben in der Stadt im Blick hat. Denn: Hesse ist überall.
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I N F O R M E R 2 0 14 · J U N I · S O N D E R AU S GA B E
Ein Wahlabend
IN BILDERN
Hoch konzentriert: Das INFORMER-Team live am Tag der Wahl im Rathaus vor Ort. Was unsere Mitarbeiter bei ihren Streifzügen durch die einzelnen Fraktionen erlebt haben? Nun, manchmal sagen Bilder mehr als 1.000 Worte.
„Seht Euch das an: Wir sind wieder stärkste Partei!“ So jedenfalls lässt sich die Pose von SPD-Fraktionschef Rainer Marschan deuten.
Die Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß (FDP, li.) und Thomas Kufen (CDU, re.): Ist das etwa schon ein erstes Sondierungsgespräch zwischen Tür und Angel?
Eines lässt sich nicht verneinen: Die Jungs vom Essener Bürger Bündnis um Udo Bayer (Mitte) hatten ganz offensichtlich Spaß am Wahlergebnis.
Bei Grünen-MdL Mehrdad Mostofizadeh (re.) hält sich die Stimmung noch. GrünenFraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger (hinten Mitte) wirkt da schon geknickter.
Happy Birthday! Die Kommunalwahl war die Geburtsstunde der Piratenpartei um Kai Hemsteeg im Rat der Stadt Essen. Ja, da lacht der LKA-Kommissar.
Ernste Mienen bei der FDP: Die Liberalen um Ralf Witzel (MdL, li.) und Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß (re.) können mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein. Listenkandidat Andreas Hellmann (hintere Reihe) wähnt sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal im Rat.
Oberbürgermeister Reinhard Paß (li.) kündigte an, dass er 2015 noch einmal für das OB-Amt kandidieren will. Hier im Gespräch mit SPD-Chef Dieter Hilsers (re.).
Glücklich sieht anders aus: die Spitzenkandidatinnen Gabriele Giesecke (Linke, li.) und Hiltrud Schmutzler-Jäger (Grüne, re.).
In einer Medienberichterstattung hieß es, Oberbürgermeister Reinhard Paß wäre am Wahlabend nicht bei der Fraktion gewesen. Unser Foto erzählt etwas anderes.
Für Dirk Kalweit gab es eigentlich gar keinen Grund, so zerknirscht zu gucken. Der CDU-Mann holte das Direktmandat in seinem Wahlkreis.
Spitzenkandidatin Gabriele Giesecke war mit dem Halten der fünf Sitze am Wahlabend noch zufrieden. Ahnte sie da noch nichts vom Linken-Fraktionsbruch?
Matthias Hauer (CDU) guckt ein wenig wehmütig. Er verlässt den Rat aufgrund seines Mandates im Bundestag.
Wir wissen nicht, worüber Stadtkämmerer Lars Martin Klieve hier gerade nachdenkt – Stadtfinanzen oder ein Stoßgebet für einen guten Wahlausgang?
Richtig erschrocken über das Wahlergebnis schauen Spitzenkandidat Thomas Kufen (li.) und CDU-Parteichef Franz-Josef Britz drein.
CDU-Wackelkandidat Florian Fuchs (Mitte, Listenplatz 26) hat es doch noch in den Rat geschafft. Da waren Franz-Josef Britz (li.) und Wilhelm Maas (re.) mit den CDUListenplätzen 2 und 14 schon auf der wesentlich sichereren Seite.
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90 + 1 Der neue Rat der Stadt Essen 90 Ratsmandate und der Oberbürgermeister – so setzt sich der Essener Stadtrat ab dem 18.06.2014 zusammen. Wer, woher und für wen? Hier finden Sie alle Informationen im Überblick.
LEGENDE Name > Jahrgang > Beruf > Wohnort > Kommunalwahlkreis > Direktkandidat / Listenplatz >
Reinhard Paß
Rainer Marschan
Hans Aring
Thomas Markus Kufen
Ulrich Beul
(geb. 1955) Diplom Ingenieur Chemie Oberbürgermeister Stadtwald
(geb. 1950) Diplom Verwaltungswirt Bedingrade Borbeck/Gerschede KWK 19 direkt gewählt
(geb. 1952) Referatsleiter Frintrop Holsterhausen-Nord KWK 9 direkt gewählt
(geb. 1973) Kaufmann Schönebeck Bergeborb./Bochhold KWK 22 Listenplatz: 1
(geb. 1976) Diplom-Ingenieur Kettwig Bred./Fischl./Schuir KWK 40 direkt gewählt
Heike Brandherm
Paul Coenen
Karlheinz Endruschat
Michael Franz
Klaus Diekmann
(geb. 1962) Diplom Ingenieurin Schonnebeck Schonnebeck KWK 30 direkt gewählt
(geb. 1951) Finanzbuchhalter Bergerhausen Bergerhausen KWK 5 direkt gewählt
(geb. 1951) Bewährungshelfer Altenessen Altenessen-Nord KWK 25 direkt gewählt
(geb. 1959) Technischer Angestellter Katernberg Katernberg-Nord KWK 27 direkt gewählt
(geb. 1943) Diplom-Ingenieur i.R. Schönebeck Schöneb./Bedingrade KWK 17 direkt gewählt
Florian Fuchs (geb. 1981) Jurist Borbeck-Mitt Katernberg-Beisen Listenplatz: 2
Arndt Gabriel
Jens-Peter Gröne
Dennis Heidrich
Ota Hortmanns
Julia Jankovic
Hans-Peter Huch
Walburga Isenmann
(geb. 1961) Diplom Verwaltungswirt Katernberg Katernberg-Beisen KWK 28 direkt gewählt
(geb. 1966) Kaufmann Südostviertel Stadtmitte KWK 1 direkt gewählt
(geb. 1982) Jurist Horst Horst KWK 35 direkt gewählt
(geb. 1962) Kfm. Angestellte Altendorf Altendorf-Nord KWK 16 direkt gewählt
(geb. 1985) Wissenschaftliche Referentin Holsterhausen Holsterhausen-Süd KWK 10 direkt gewählt
(geb. 1949) Bankkaufmann Rüttenscheid Rüttenscheid-Süd KWK 8 direkt gewählt
(geb. 1958) Studiendirektorin Byfang Burgaltend./Byfang KWK 37 direkt gewählt
Rudolf Jelinek
Julia Kahle-Hausmann
Udo Karnath
Ilona Kirchner
Friedhelm Klix
Guntmar Kipphardt
Norbert Kleine-Möllhoff
(geb. 1944) Rentner Stoppenberg Stoppenberg KWK 29 direkt gewählt
(geb. 1971) Dipl. Ingenieurin & Dipl. Kauffrau Frillendorf Frillend./Ost-/Südvt. KWK 2 direkt gewählt
(geb. 1947) Rentner Frohnhausen Frohnhausen-Nord KWK 14 direkt gewählt
(geb. 1963) Altenpflegerin Vogelheim Vogelh./Altenessen KWK 23 direkt gewählt
(geb. 1956) Software- und Systemingenieur Bochold Bochold KWK 18 direkt gewählt
(geb. 1957) Studiendirektor i.E. Kettwig Kettwig KWK 42 direkt gewählt
(geb. 1949) Oberstudiendirektor Bredeney Rüttenscheid-Nord KWK 7 direkt gewählt
A K (g St Hol Holsterha List
Sven-Mart Köhler (geb. 1972) Geschäftsführ Rellinghausen Rellingh./Stadtwald direkt gewäh
Hans-Ulrich Krause
Janine Laupenmühlen
Peter Lotz
Frank Müller
Thomas Osterholt
Friedhelm Krause
Uwe Kutzner
Wilhelm Maas
(geb. 1956) Kfm. Angestellter Steele Steele KWK 33 direkt gewählt
(geb. 1976) Lehrerin Kupferdreh Überruhr KWK 36 direkt gewählt
(geb. 1963) Kaufmann Frintrop Frintrop/Bedingrade KWK 20 direkt gewählt
(geb. 1977) Bankkaufmann Kray Kray KWK 31 direkt gewählt
(geb. 1961) Straßenbahnfahrer Dellwig Dellwig/Gerschede KWK 21 direkt gewählt
(geb. 1939) Sparkassenbetriebswirt i.R. Huttrop Horst KWK 35 Listenplatz: 13
(geb. 1956) Betriebswirt Altenessen Altenessen-Süd KWK 24 Listenplatz: 5
(geb. 1951) Chemielaborant Katernberg Katernberg-Nord KWK 2 Listenplatz: 14
Jutta Pentoch
Guido Reil
Thomas Rotter
Martin Schlauch
Barbara Soloch
Margarete Roderig
Barbara Rörig
Erik Fabi Schrum
(geb. 1952) Sekretärin Frohnhausen Frohnhausen-Süd KWK 12 direkt gewählt
(geb. 1970) Techniker Karnap Karnap/Altenessen KWK 26 direkt gewählt
(geb. 1960) Geschäftsführer eines Ingenieurbüros Margarethenhöhe Margarethenh./Haarz./Fulerum KWK 11 direkt gewählt
(geb. 1986) Student Altenessen Altenessen-Süd KWK 24 direkt gewählt
(geb. 1964) Bankkauffrau Freisenbruch Freisenbruch KWK 34 direkt gewählt
(geb. 1957) Betriebswirtin Borbeck-Mitte Borbeck/Gerschede KWK 19 Listenplatz: 18
(geb. 1964) Bankkauffrau Stadtwald Süd-/Südostviertel KWK 6 Listenplatz: 3
(geb. 1982 Rechtsanw Heisingen Heisingen KW direkt gewä
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Dr. Michael Stelzer
Manfred Tepperis
Ingo Vogel
Wolfgang Weber
Peter Tuppeck
Jörg Uhlenbruch
Hans Dirk Vogt
(geb. 1945) Physiker i.R. Altenessen Bergeborb./Bochold KWK 19 direkt gewählt
(geb. 1950) Architekt Kray Kray/Leithe KWK 32 direkt gewählt
(geb. 1976) Polizeibeamter Huttrop Huttrop KWK 4 direkt gewählt
(geb. 1949) Rentner Altendorf Altendorf-Süd KWK 15 direkt gewählt
(geb. 1959) Unternehmensberater Stadtwald Bergerhausen KWK 5 Listenplatz: 20
(geb. 1965) Bankkaufmann Rüttenscheid Holsterhausen-Nord KWK 9 Listenplatz: 8
(geb. 1963) Bankkaufmann Freisenbruch Steele KWK 33 Listenplatz: 23
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WK 40
Siegfried Brandenburg
Franz-Josef Britz
Hiltrud Schmutzler-Jäger
Udo Bayer
Kai Hemsteeg
Gabriele Giesecke
Hans-Peter Schöneweiß
(geb. 1954) Kaufmann Schonnebeck Schonnebeck KWK 30 Listenplatz: 10
(geb. 1948) Oberstudienrat a.D. Steele Kray KWK 31 Listenplatz: 2
(geb. 1962) Freiberuflerin Steele Steele KWK 33 Listenplatz: 1
(geb. 1947) Beigeordneter a.D. Karnap ohne Wahlkreis Listenplatz: 1
(geb. 1981) Kriminalkommissar beim LKA Rüttenscheid Rüttenscheid-Nord KWK 7 Listenplatz: 1
(geb. 1954) Fallmanagerin Holsterhausen ohne Wahlkreis Listenplatz: 1
(geb. 1953) Polizeibeamter Kupferdreh Kupferdreh/Byfang KWK 38 Listenplatz: 1
rian chs 1981) ist k-Mitte eisen KWK 28 atz: 26
Annika Haak
Regina Hallmann
Christine Müller-Hechfellner
Dr. Karlgeorg Krüger
Wilfried Adamy
Yilmaz Gültekin
Klaus Budde
(geb. 1992) Studentin Altenessen-Nord Karnap/Altenessen KWK 19 Listenplatz: 21
(geb. 1958) Kfm. Angestellte Frintrop Frintrop/Bedingrade KWK 20 Listenplatz: 24
(geb. 1967) freiberufliche Dozentin Steele-Horst Horst KWK 35 Listenplatz: 3
(geb. 1952) Facharzt für Radiologie Bredeney Bred./Fischl./Schuir KWK 40 Listenplatz: 2
(geb. 1963) Geschäftsführer IT-Branche Freisenbruch Freisenbruch KWK 34 Listenplatz: 2
(geb. 1986) Student Stadtmitte ohne Wahlkreis Listenplatz: 4
(geb. 1945) Betriebswirt im Ruhestand Werden Werden/Heidhausen KWK 41 Listenplatz: 2
Andreas Kalipke (geb. 1978) Studienrat Holsterhausen terhausen-Süd KWK 10 Listenplatz: 22
Dirk Kalweit
Rolf Fliß
Christoph Kerscht
Michael Schwamborn
Ana Isabel Jujol Hoppen
Ezgi Bilge Güyildar
Andreas Hellmann
(geb. 1967) Bildungsreferent Kupferdreh Kupferdreh/Byfang KWK 38 direkt gewählt
(geb. 1959) Freiberufler Rüttenscheid Rüttenscheid-Süd KWK 8 Listenplatz: 2
(geb. 1962) Lehrer Huttrop Huttrop KWK 4 Listenplatz: 4
(geb. 1962) Elektromeister Karnap Karnap/Altenessen KWK 26 Listenplatz: 4
(geb. 1965) Künstlerin Margarethenhöhe Stoppenberg KWK 29 Listenplatz: 5 (Die LINKE)
(geb. 1987) Studentin Altendorf ohne Wahlkreis Listenplatz: 3
(geb. 1988) Student Bredeney Bred./Fischl./Schuir KWK 40 Listenplatz: 3
Kein Foto eingereicht
Martin hler 1972) sführer hausen twald KWK 39 ewählt
m nt KWK 27 4
Theodor Körber
Irmgard Krusenbaum
Elisabeth Mews
Brigitte Wawrowsky
Matthias Stadtmann
(geb. 1956) Computertechniker Frohnhausen Frohnhausen-Süd KWK 12 Listenplatz: 25
(geb. 1962) Freiberuflerin Stadtwald ohne Wahlkreis Listenplatz: 9
(geb. 1955) Lehrerin Stadtwald Rellingh./Stadtwald KWK 39 Listenplatz: 7
(geb. 1947) Übersetzerin i.R. Kupferdreh Kupferdreh/Byfang KWK 38 Listenplatz: 3
(geb. 1969) Lehrer am Berufskolleg Holsterhausen Rüttenscheid-Süd KWK 8 Listenplatz: 1
Kein Foto eingereicht
Kein Foto eingereicht
Christiane Moos
Ahmad Omeirat
Ernst Potthoff
Christine Öllig
Silwana Spiegelhoff
(geb. 1959) Bilanzbuchhalterin Ostviertel Stadtmitte KWK 1 Listenplatz: 12
(geb. 1983) Kfm. Angestellter Frohnhausen Altenessen-Süd KWK 24 Listenplatz: 8
(geb. 1955) Hausmann Leithe Kray/Leithe KWK 32 Listenplatz: 10
(geb. 1977) Bürokauffrau Frohnhausen Stoppenberg KWK 29 Listenplatz: 1
(geb. 1985) Büroangestellte Frohnhausen Altenessen-Süd KWK 24 Listenplatz: 2
Janina Herff fraktionslos (geb. 1983) Politische Referentin Margarethenhöhe Bochold KWK 18 Listenplatz: 2
Hans-Joachim Gottschalk (geb. 1950) Mandat nicht angetreten! Nachfolge bis Redaktionsschluss nicht geklärt.
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Fabian rumpf
Martina Schürmann
Dr. Elisabeth van Heesch-Orgaß
Jochen Backes
Marco Trauten
b. 1982) tsanwalt singen gen KWK 3 gewählt
(geb. 1961) Rechtsanwältin Fischlaken Werden/Heidhausen KWK 41 Listenplatz: 15
(geb. 1967) Rechtsanwältin Heidhausen Werden/Heidhausen KWK 41 Listenplatz: 5
(geb. 1977) Rechtsanwalt Stadtwald Rellingh./Stadtwald KWK 39 Listenplatz: 3
(geb. 1966) Raumausstattermeister Werden Werden/Heidhausen KWK 31 Listenplatz: 1
Parteilos
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Sonja Wilkending
Walter Wandtke
Dr. Menno Georg Aden
(geb. 1961) Angestellte Frillendorf Frillendorf/Ost-/Südvt. KWK 2 Listenplatz: 9
(geb. 1956) Freiberufler Altenessen Altenessen-Nord KWK 25 Listenplatz: 6
(geb. 1942) Rechtsanwalt Burgaltendorf Überruhr 36 Listenplatz: 2 (AfD)
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INFORMER SONDER-AUSGABE Z U M N E U E N S TA D T PA R L A M E N T: D E R S H O W D O W N I M R AT S S A A L
Wer ein Ratsmandat errungen hat, wird sich persönlich zu den Gewinnern der Kommunalwahl zählen. Und dennoch: Einige der Kandidaten – ob mit Mandat oder ohne – haben sich verschätzt, andere wiederum gut gepokert. Wer sind die tatsächlichen Wahlgewinner? Und wer lag daneben? Hier die INFORMEREinschätzung.
Gewinner & Verlierer Splitterpartei & doppelt verloren
Linker Scherbenhaufen & neue Kraft in voller Fahrt voraus Das war ein Ding: Direkt einen Tag nach der Wahl erklären Janina Herff und Anabel Jujol, dass sie nicht an der Bildung einer LINKEN-Mehrheitsfraktion teilnehmen. Die Quittung für den Machtkampf innerhalb der Linkspartei im Vorfeld der Wahl. Da hat sich Gabriele Giesecke, die neue LINKE-Spitze, eindeutig verschätzt. „Genug gekürzt“ lautete das Wahlmotto von DIE LINKE. Essen. Gekürzt haben sich vor allem die eigenen Reihen. Der ehemalige Fraktionsgeschäftsführer Jörg Bütefür erklärte schon vor der Wahl, dass er einer LINKEN-Fraktion unter Giesecke nicht zur Verfügung steht. Ein Wechsel in ein anderes Lager als Fraktionsgeschäftsführer, etwa zu der neuen PARTEI-PIRATEN-Fraktion, ist ihm aber auch nicht gelungen. Anders schaut es bei Anabel Jujol aus. Von der Taktik erst „einmal abwarten“ hat sie profitiert: Das Mandat über die Reserveliste der LINKEN erreicht und dann zu den den PIRATEN übergesegelt. Darüber kann sich die neue Ratsfraktion der PARTEI-PIRATEN nach Lübecker Vorbild nur freuen. Der LINKEN Verlust ist der Fraktion um Kai Hemsteeg (PIRATEN) und Matthias Stadtmann (DIE PARTEI) ein Gewinn. Wie es indes mit Janina Herff weitergeht und ob sie an ihrer Erklärung, nicht an der Bildung einer LINKEN-Mehrheitsfraktion teilzunehmen, festhält, ist nach wie vor ungewiss.
Essener Bürger Bündnis & die Suche nach ‚Alternativen‘ Schon am Wahlabend fühlte sich das EBB um Fraktionschef Udo Bayer als Gewinner: vier Mandate und als einziges bereits im Rat vertretendes Lager mit einem Stimmenplus hervorgegangen. Und es hätte sogar ein fünftes Mandat sein können. Kurzfristig lehnte man aber doch einen Beitritt des rechtskonservativen Dr. Menno Aden (ursprünglich angetreten für die AfD) ab. Ob dieses Liebäugeln mit einem Mandatsträger der nicht unumstrittenen Alternative für Deutschland ein Schuss war, der noch nach hinten losgehen kann, bleibt abzuwarten. Aden, der sich von der AfD getrennt hat, ist auf jeden Fall damit erst einmal allein auf der kommunalen Polit-Bühne. Generell hat sich für die AfD der Wind gedreht. Zunächst in Fraktionsstärke aus der Wahl hervorgegangen, hat Spitzenkandidat Marco Trauten derzeit (Zeitpunkt des Redaktionsschlusses) noch ein Parteiausschlussverfahren gegen sich laufen, hofft aber auf einen für ihn positiven Ausgang. Das Pfund, mit dem er jedoch hätte wuchern können, eben die an seinem Mandat gebundene Fraktionsstärke der AfD, ist verloren. Aden ist raus und auch der Dritte im Bunde, Jochen Backes, erklärte bereits kurz nach der Wahl, dass er an einer AfD-Fraktion mit Trauten und Aden nicht teilnehmen wird.
Eindeutig verzockt hat sich Muhammet Balaban. Nach über einem Vierteljahrhundert kehrte er den Sozialdemokraten den Rücken zu. Statt für die SPD ins Rennen zu gehen, trat Balaban zur Wahl für die Migranten-Wählerliste AED (Allianz Essener Demokraten) an – und verlor gleich doppelt. Das erhoffte Stimmenpotenzial der Wähler mit Migrationshintergrund zur Kommunalwahl blieb aus. Die AED durfte sogar aufgrund fehlender Unterstützungsunterschriften nur neun der ursprünglichen 28 Kandidaten ins Feld führen. Hingegen reagierte die SPD auf Balabans Seitenwechsel mit einem Parteiausschluss. Und dann auch noch das: Selbst bei der Wahl zum Integrationsrat, in dem die AED führende Kraft war, fiel man beim diesjährigen Urnengang hinter der SPD zurück.
Die Liberalen & die Gnade der Überhangmandate Mit Thomas Rotter (SPD) haben wir einen glücklichen Wahlsieger. Nur knapp holte er gegen seinen CDU-Kontrahenten Marcus von der Gathen das Direktmandat im Wahlkreis Margarethenhöhe/Haarzopf/ Fulerum. Aber er ist nicht der einzige, der von diesem Wahlergebnis profitiert hat. Durch Rotters Direktmandat produzierte die SPD ein weiteres Überhangmandat. Die Folge: Für die FDP durfte ein Listenkandidat nachrücken. Die Liberalen, die derbe Wahlverluste hinnehmen mussten, erreichten nun mit drei Mandatsträgern Fraktionsstärke. Gut auch für Andreas Hellmann. Denn er war es, der nun doch für die FDP in den Rat einzog. Und gut für Martin Weber (ebenfalls FDP). Durch die nun errungene Fraktionsstärke wurde für ihn der Posten eines Fraktionsgeschäftsführers überhaupt erst möglich. Sogar auf der Seite der Christdemokraten gab es Anlass zur Freude. Keine Frage, Marcus von der Gathen hat bestimmt nicht gejubelt. Ohne dieses Direktmandat konnte er nicht in den Stadtrat einziehen. Sein Verlust war aber der Gewinn für Florian Fuchs. Denn durch den verlorenen direkten Ratsitz von der Gathens war er der Nächste auf CDU-Liste, der nachrücken durfte. Und so zog Fuchs mit einem Listenplatz 26 doch noch in den Rat der Stadt Essen ein.
Stabil & doch nicht stark genug Die GRÜNEN um das Spitzenduo Hiltrud Schmutzler-Jäger und Rolf Fliß konnten sich schon als die entscheidende Kraft fühlen. An ihnen würde kein Weg zu einer Koalition vorbeiführen – so sah es jedenfalls aus. Entsprechend hielt man sich auch alle Optionen offen, sowohl zum ehemaligen Viererbündnis-Partner CDU als auch zur SPD. Und tatsächlich zeigten sich die GRÜNEN im Gesamtergebnis stabil. Im Detail betrachtet, sieht es aber anders aus. In Rüttenscheid fuhr man derbe Verluste ein. Und die neue Konstellation im Rat mit gleich vier neuen Parteien macht die Verhältnislage schwierig. Eine große Koalition steht ins Haus aus SPD und CDU – und ohne die GRÜNEN. Damit hätte sich dann auch das Amt des dritten Bürgermeisters, das Rolf Fliß inne hat, wahrscheinlich erübrigt.
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In Anerkennung besonderer Verdienste um die Stadt verlieh Oberbßrgermeisterin Annette Jäger die Ehrenplakette an Hanslothar Kranz, Rudolf Koblitz, Karl-Heinz VÜlker, Helmut Wolff und Gerhard Kersting (v.l.n.r.). Das war im Jahr 1990. (Foto: Stadtbildstelle)
Kardinal Dr. Franz Hengsbach zu Besuch bei OberbĂźrgermeisterin Annette Jäger im Juni 1990. In einem längeren, Ăźberwiegend persĂśnlich gehaltenen Gespräch wurden auch verschiedene Probleme angeschnitten, die Stadt und Kirche gleichermaĂ&#x;en berĂźhren. (Foto: Stadtbildstelle)
Stadtrat ade! Die konstituierende Sitzung des Stadtrates bedeutet gleichzeitig Abschied nehmen von alten Bekannten. Gleich dreiĂ&#x;ig, teils langjährige Mitglieder scheiden aus dem Essener Rat aus.
Ehre, wem Ehre gebĂźhrt – allen voran ist da natĂźrlich Alt-OberbĂźrgermeisterin Annette Jäger (76) zu nennen. Als Tochter eines Hausmeisters schaffte sie es bis ins hĂśchste Amt der Stadt Essen. Zehn Jahre leitete Jäger die Geschicke unserer Heimatstadt – und das als erste und bislang einzige Frau. 1972 wurde die Heisinger Sozialdemokratin in den Stadtrat gewählt. Zu ihrem Amt als Essens First Lady kam sie aber eher wie die sprichwĂśrtliche Jungfrau zum Kinde. Eigentlich sollte 1989 Peter Reuschenbach zum OberbĂźrgermeister gewählt werden, doch ihm verweigerten acht Ratsmitglieder der SPD die Stimme. Um einen CDU-OB zu verhindern, sprang Jäger ein. „Das war ein Sprung ins kalte Wasser!“, wie sie selbst sagt. Doch der Sprung gelang ihr. 1994 wurde sie wiedergewählt. Vor allem fĂźr soziale Belange hat sich Annette Jäger sowohl als OberbĂźrgermeisterin als auch als Ratsmitglied immer stark gemacht. Sie selbst gibt sich eher bescheiden. Ăœber ihre eigenen Verdienste mag sie gar nicht sprechen: Da solle man andere fragen. Und eben diesen anderen blieb Jägers Engagement nicht verborgen. Die Medien umschrieben sie als „gĂźtige Stadtmutter“. 2003 bekam sie das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen, rund acht Jahre darauf erhielt sie den Ehrenring der Stadt Essen. Und wieder war Annette Jäger Pionierin. Nicht nur, dass diese Auszeichnung bislang nur neun Mal seit ihrer Erstverleihung 1961 verliehen wurde. Nein, Jäger ist wieder die erste Frau, die diese Ehrung zuteil wurde. Und sie ist wieder die bislang einzige. „Annette Jäger war in ihrer Zeit als OberbĂźrgermeisterin und BĂźrgermeisterin immer eine verlässliche Ansprechpartnerin fĂźr die BĂźrgerinnen und BĂźrger. Sie ist und bleibt eine wichtige PersĂśnlichkeit unserer Stadt“, sagte der amtierende OberbĂźrgermeister Reinhard PaĂ&#x; bei der Verleihung. Mit der Auszeichnung reiht sich Jäger Ăźbrigens unter die Ehrenringträger wie Bundespräsident Gustav Heinemann oder Franz Kardinal Hengsbach ein. Zur Verleihung erschien auch der einzige damals noch lebende Ringträger, kein Geringerer als Krupp-Legende Berthold Beitz (†30. Juli 2013).
Ehre wurde auch schon Hanslothar Kranz (79) zuteil. 1989 bekam er das Bundesverdienstkreuz verliehen, ein Jahr später erhielt er die Ehrenplakette der Stadt Essen. Gäbe es im Rat der Stadt Essen auch den Titel des ‚Ratsveteranen‘, so ginge auch dieser an den Christdemokraten aus Werden. Kranz gehĂśrt dem Stadtrat so lange an wie kein anderer, seit 45 Jahren. Er ist nicht immer bequem und beileibe kein Lobbyist. Werden sein Hanslothar charakterisiert eher den typischen Ruhri: direkt und das offene, zuweilen auch drastische Wort pegend. Beispiel gefällig? Als es Anfang 2006 um die Frage ging, warum ein von der Stadt beauftragter, privater Winterdienst in Kettwig-Ickten seiner Räumpicht nicht nachkommt, sagte Kranz: „Die Anwohner mĂźssen halt dann mal einige Tage zuhause bleiben.“ Dieser Kommentar brachte dem CDU-Politiker natĂźrlich einiges an Kritik ein. Aber auch diese steckte Polit-ProďŹ Kranz weg. Die eigenen BeďŹ ndlichkeiten standen fĂźr ihn immer im Hintergrund. Und eines steht auf alle Fälle fest: Mit Hanslothar Kranz scheidet ein echtes Original und Urgestein aus dem Rat der Stadt Essen.
Hanslothar Kranz nahm im September 1989 aus den Händen von Bßrgermeister Hanns Sobek das Bundesverdienstkreuz entgegen. Es wurde ihm verliehen fßr sein starkes Engagement in zahlreichen Fachausschßssen und beim Kommunalverband Ruhrgebiet sowie fßr seinen jahrelangen, persÜnlichen Einsatz im Stadtbezirk IX. (Foto: Stadtbildstelle)
Alle 30 scheidenden Ratsmitglieder zu beschreiben, wĂźrde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Aber viele von ihnen waren lange Jahre und mit Engagement im Rat der Stadt dabei. Doch nicht jeder scheidet so glanzvoll wie die beiden vorgenannten Ratsmitglieder. So kam es schon vor der Wahl und dem danach anschlieĂ&#x;enden Partei-internen Zwist zu schweren Streitigkeiten innerhalb der LINKEN. Letztlich – bei einem allerletzten Nominierungsanlauf der Listenkandidaten – setzte sich das Duo Gabriele Giesecke und Wolfgang Freye durch. Während Giesecke jedoch als Spitzenkandidatin auf dem ersten Listenplatz landete, kam fĂźr Freye nur ein Platz 6 heraus. Fazit: FĂźnf Ratsmandate fĂźr die LINKE als Wahlergebnis, keines fĂźr Wolfgang Freye. Damit ist er nicht mehr im Rat der Stadt Essen vertreten. Nächstes Opfer der Partei-Querelen bei den LINKEN: Hans Peter Leymann-Kurtz. Der ehemalige Fraktionschef ist gar nicht erst zur Wahl angetreten. Seit 1994 war Leyman-Kurtz Mitglied des Rates – bis 1999 allerdings noch fĂźr die GRĂœNEN. FĂźr fĂźnf Jahre danach bekleidete er sogar als Parteiloser das Amt eines BĂźrgermeisters. 2004 grĂźndete er die ‚Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative‘ (WASG) und trat drei Jahre später der LINKEN bei. 2009 war Leymann-Kurtz sogar OberbĂźrgermeisterkandidat fĂźr DIE LINKE in Essen und seit dem Jahr auch ihr Fraktionsvorsitzender. Sein Ausscheide aus dem Rat: die Folge dogmatischer Zerstrittenheit. Lars Riedel
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Mitglieder des Stadtrates 2009–2014
Sie scheiden aus: • Asche, Susanne (CDU) • Brennecke-Roos, Karla (SPD) • Dr. Copur, Burak (GRĂœNE) • FlĂźgel, Bernd (CDU) • Freye, Wolfgang (LINKE) • Frohn, Hans-Willi (CDU) • Haliti, Marcel (NPD) • Heep, Eveline (CDU) • Hinz, Ute (fraktionslos) • Holuigue de la Vega, Arturo (SPD) • Homberger, Ingolf (FDP) • Jäger, Annette (SPD) • Jetter, Claudia (LINKE) • Kämper, Daniela (SPD) • Kapteina-Frank, Cornelia (EBB) • Keil, Dietrich (AUF)
• Kranz, Hanslothar (CDU) • Kumru, Sinan (SPD) • Leymann-Kurtz, Hans Peter (LINKE) • Mehlkopf-Cao, Thomas (CDU) • Pomorin, Alfred Klaus (SPD) • Rase, Barbara (FDP) • Reimer, Manfred (SPD) • Rosarius, Gisela (CDU) • Schick, Norbert (CDU) • Schippmann, Hans (CDU) • SpieĂ&#x;, Hanns-JĂźrgen (SPD) • WeiĂ&#x;, GĂźnter (fraktionslos) • Dr. Witthoff, Ekkehard (CDU) • Zwiehoff, Hans-Wilhelm (SPD)
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