Lebensraum Innsbruck
BürgerInnenbeteiligung nimmt in der deutschen Stadt Freiburg einen wichtigen Stellenwert ein.
EIBURG
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Vorreiter Freiburg
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BürgerInnenbeteiligung hat in Innsbrucks Partnerstadt Freiburg im Breisgau lange Tradition. EinwohnerInnen sind in zahlreiche städtische Projekte eingebunden.
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„Die Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Stadt und deren Stadtteile genau. Sie wissen daher am besten, was es braucht, damit die Aufenthaltsqualität sowohl für alle Generationen als auch für die Betriebe vor Ort optimiert werden kann.“ Stadträtin Mag.a Christine Oppitz-Plörer
it etwa 230.000 Personen ist die Stadt Freiburg die viertgrößte Stadt im deutschen Bundesland Baden-Württemberg. BürgerInnenbeteiligung hat in der Partnerstadt einen großen Stellenwert. Die EinwohnerInnen Freiburgs sind dabei sehr engagiert – ganz besonders im Bau- und Planungsbereich. Dort wurde aus diesem Grund im Jahr 2014 eine eigene Stabsstelle eingerichtet. Deren MitarbeiterInnen beraten die Fachämter, wirken bei zentralen Großprojekten mit und helfen bei der Optimierung der 18
INNSBRUCK INFORMIERT
städtischen Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit Hilfe einer eigenen Richtlinie mit Arbeitshilfen, Checklisten und Praxistipps werden Beteiligungsprojekte je nach Situation individuell passend gestaltet. Üblicherweise werden BürgerInnen dafür zufällig ausgewählt. „Das erhöht die Vielfalt in der beteiligten Gruppe und stellt eine gemeinwohlorientierte Diskussion sicher. Wir haben dabei sehr gute Rücklaufquoten auf die Einladungen – teilweise sogar überdurchschnittlich“, betont
Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn. „Dabei geht es nicht nur um bauliche Maßnahmen“, ergänzt Wirtschaftsstadträtin Mag.a Christine Oppitz-Plörer: „Es nützt auch der Wirtschaft, wenn Einheimische sowie Besucherinnen und Besucher durch einen attraktiven sowie belebten öffentlichen Raum gehen und dort verweilen, flanieren und einkaufen.“
Mitsprache und Nachverfolgung Das größte Online-Beteiligungsverfahren in Freiburg ist jenes beim städtischen Budget. An die 5.000 Personen bringen alle zwei Jahre ihre Vorschläge für städtische Zuschüsse ein. Dadurch gelangen oft Themen auf die Haushaltsliste, die ursprünglich nicht im Entwurf vorgesehen waren. Auf der Webseite der Stadt Freiburg kann anschließend nachgesehen werden, welche Vorschläge bereits bearbeitet oder umgesetzt wurden. „In den vergangenen
