Wien: Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

HIROSHIMA-TAG IN WIEN: „ABRÜSTUNG“ VON ATOMWAFFEN AUF DEM STEPHANSPLATZ. DIE HIBAKUSHA SETSUKO THURLOW 2013 IN WIEN.

Wien ist Zentrum der Verhandlungen um die Zukunft des UN-Vertrages

Es war 2014 ebenfalls in Wien, wo die gemeinsamen Bemühungen von NGOs und diplomatischen Vertretungen einer kleinen Gruppe von Staaten mit Österreich, Mexiko, Südafrika, Costa Rica um ein Atomwaffenverbot bei der dritten Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen (nach den zwei Konferenzen von Oslo und Nayarit 2013) einen entscheidenden Durchbruch erhielten: Der österreichische Diplomat Alexander Kmentt stellte am Ende der Konferenz den sogenannten „Austrian Pledge“ vor und lud die anderen Staaten zur Mitunterzeichnung ein. So wurde diese Forderung eines Atomwaffenverbots aus humanitären und medizinischen Gründen bald zum International Humanitarian Pledge (Humanitären Appell) und zum wesentlichen Grundsatzpapier für die folgenden Verhandlungen der so genannten „Open Ended Working Group“, die schließlich 2017 zur Entscheidung von 120 Staaten für einen Verbotsvertrag führten.

Ich hatte in den Jahren davor mehrmals mit Kmentt und auch mit anderen Diplomat*innen über das Thema Atomwaffenverbot gesprochen. Ihm war bewusst, dass es großer Anstrengungen bedarf, die Wiener Konferenz 2014 zu einem Erfolg zu bringen. Aber er war von der Sache überzeugt. Er hatte meinen Vortrag über die sieben Gründe für ein Atomwaffenverbot gehört, der später die Grundlage für eine Posterausstellung wurde, und er war vor allem auch vom Vortrag des späteren IPPNW Co-Präsidenten Ira Helfand sehr beeindruckt. Jetzt ist Wien wieder Zentrum der Verhandlungen, und Botschafter Kmentt wurde als Vertreter des Gastgeberlandes zum Vorsitzenden der Ersten Teilnehmerstaatenkonferenz (1MSP) gewählt.

Die österreichische IPPNW hat sich unter den besonderen Umständen des Ukrainekrieges und der dadurch erhöhten Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen erst jüngst an den österreichischen Außenminister Dr. Alexander Schallenberg gewandt und wurde zu einem Gespräch mit Botschafter Alexander Kmentt, dem Leiter der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Non-Proliferation ins Ministerium eingeladen, das im Mai stattgefunden hat.

Geplant ist eine ganze Reihe von Aktivitäten im Vorfeld und während der Konferenz. Studierende der IPPNW sind eingeladen, am Sonntag 19. Juni von 1517 Uhr an einer Fahrraddemo durch Wien teilzunehmen: zur Akademie der Wissenschaften, zu UNO, OSZE und zum Stephansdom, wo wir am 6. August immer der Opfer von Hiroshima gedenken und für ein Atomwaffenverbot demonstrieren, und weiteren Stationen eingeladen. Wir bemühen uns nicht nur um Leihräder für die, die ohne Rad kommen, sondern auch um möglichst viele private Schlafplätze.

Am Samstag und Sonntag, dem 18. und 19. Juni finden mehrere ICAN-Workshops für Campaigner*innen statt. Am Sonntag gibt es dann auch eine Informationsveranstaltung im sogenannten Catamaran, dem Haus der Gewerkschaften.

Das österreichische Außenministerium veranstaltet am Montag, dem 20. Juni 2022, also am Tag vor Konferenzbeginn, die „Vienna Conference on the Humanitarian Impact of Nuclear Weapons“ (HINW22Vienna), bei der auch eine größere Anzahl von Teilnehmer*innen aus der Zivilgesellschaft mit Diplomat*innen, Wissenschaftler*innen und NGO-Vertreter*innen diskutieren können. Eine Anmeldung ist erforderlich. Die Konferenz findet im Austra Center Vienna neben dem VIC (UNO Wien) im 22. Bezirk statt.

Im Austria Center Vienna findet dann vom 21. bis 23. Juni 2022 auch die Teilnehmerstaatenkonferenz statt, bei der die Zahl von NGO-Teilnehmern strikt begrenzt ist.

Für Mittwoch, den 22. Juni 2022 abends ist ein Treffen aller IPPNW-Mitglieder geplant. Somit möchte ich alle interessierten IPPNWler*innen herzlich nach Wien einladen!

Klaus Renoldner ist Präsident von IPPNW Österreich.