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VI Anhang
1 Methodische Hinweise
Die Datenerhebung zum Grauen Finanzausgleich wurde durch das KDZ im März und April 2014 mittels eines Online-Fragebogens durchgeführt. Der Fragebogen wurde an alle Städtebundmitglieder, insgesamt 250 Gemeinden, ausgesandt. Insgesamt haben 71 Städte und Gemeinden an der Umfrage teilgenommen, d.h. die Rücklaufquote beträgt 28 Prozent. Die Umfrage wurde anonym durchgeführt, d.h. die Ergebnisse lassen keine Rückschlüsse auf die teilnehmenden Städte und Gemeinden zu.
Die Auswahl der abgefragten Bereiche wurde auf Basis einer ExpertInneneinschätzung von kommunalen Experten sowie dem KDZ getroffen. Folgende Bereiche wurden in der Umfrage abgefragt: Immobilienertragssteuer Vorsteuerabzug bei Immobilien Umsatzsteuerpflicht bei Gemeindekooperationen Eisenbahnkreuzungsverordnung Gratiskindergarten und Ausbauoffensive Kinderbetreuungsbereich Schulische Ganztagsbetreuung Zentrales Personenstandsregister und zentrales Staatsbürgerschaftsregister Gebäude- und Wohnungsregister Energieausweis
Grundsätzlich ergeben sich aufgrund der unterschiedlichen Datenqualität der rückgemeldeten Fragebogen Abgrenzungsprobleme. Wenige Gemeinden haben den gesamten, relativ umfangreichen Fragebogen, sehr gewissenhaft ausgefüllt, während andere Städte und Gemeinden nur einen Teil der Datenfelder befüllt haben.
Abbildung 28 zeigt eine Musterseite des Online-Fragebogens zum Bereich Immobilienertragssteuer.
Abbildung 28: Musterseite Onlinefragebogen
Quelle: KDZ: Befragung zum Grauen Finanzausgleich 201 4.
2 Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Elemente/Schritte des Österreichischen Finanzausgleichssystems 8 Abbildung 2: Entwicklung des Transfersaldos und der Ertragsanteile 2004 bis 2013 (ohne Wien) 14 Abbildung 3: Indexentwicklung der einzelnen Umlagen, Ertragsanteile, eigenen Steuern und
Gebühren 2004 bis 2013 (ohne Wien) 15 Abbildung 4: Entwicklung der BezieherInnen der offenen Sozialhilfe und Bedarfsorientierten
Mindestsicherung sowie PflegegeldbezieherInnen 2001 bis 2013 (inkl. Wien) 17 Abbildung 5: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Sozialbereich 2008 bis 2013 (exkl.
Wien) 18 Abbildung 6: Entwicklung der über 75 Jährigen und Bettenanzahl (inkl. Wien) 20 Abbildung 7: Entwicklung der Krankenanstaltenumlage im Vergleich zu den Netto-Ausgaben der
Länder 2008 bis 2013 (exkl. Wien) 20 Abbildung 8: Entwicklung Grundsteuer 2008 bis 2013 (exkl. Wien) 21 Abbildung 9: Entwicklung der Grundsteuer im Vergleich zu anderen Indikatoren, 1983-2013 22 Abbildung 10: Fiktive Berechnung der Anhebung des Hebesatzes auf 650 bzw. 700, 2013 (exkl.
Wien) 23 Abbildung 11: Entwicklung Kommunalsteuer 2008 bis 2013 (exkl. Wien 24 Abbildung 12: Mehrbelastungen der Städte durch den Grauen Finanzausgleich 26 Abbildung 13: Ausmaß an finanziellen Mehrbelastungen der Städte durch Maßnahmen des
Grauen Finanzausgleichs 27 Abbildung 14: Mehrbelastungen der Städte durch die Immobilienertragssteuer 28 Abbildung 15: Mehrbelastungen der Städte durch den Wegfall des Vorsteuerabzugs bei
Immobiliengesellschaften 29 Abbildung 16: Mehrbelastungen der Städte durch die Eisenbahnkreuzungsverordnung 30 Abbildung 17: Entwicklung betreute Kinder und Personal (inkl. Wien) 34 Abbildung 18: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Kinderbetreuungsbereich (inkl.
Wien) 35 Abbildung 19: Mehrbelastungen der Städte durch Gratiskindergarten und Ausbauoffensive 35 Abbildung 20: Entwicklung der Schülerinnen und Schüler sowie betreute Kinder in Horten (inkl.
Wien) 37 Abbildung 21: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Allgemeinbildenden Unterricht (inkl.
Wien) 38 Abbildung 22: Mehrbelastungen der Städte durch die schulische Ganztagsbetreuung 38 Abbildung 23: Mehrbelastungen der Städte durch die Implementierung des Gebäude- und
Wohnungsregisters 40 Abbildung 24: Mehrbelastungen der Städte durch den verpflichtenden Energieausweis 41 Abbildung 25: Mehrbelastungen der Städte durch weitere Mehraufwendungen im Grauen
Finanzausgleich 42 Abbildung 26: Mehrbelastungen der Städte durch den Grauen Finanzausgleich 50 Abbildung 27: Ausmaß an finanziellen Mehrbelastungen 50 Abbildung 28: Musterseite Onlinefragebogen 55
3 Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Entwicklung gemeinschaftliche Bundesabgaben 2008 bis 2013, in Mio. Euro 10 Tabelle 2: Veränderungen im Steueraufkommen seit 2008, in Mio. Euro 10 Tabelle 3: Anteil der Gebietskörperschaften an den Gesamteinnahmen aus dem Finanzausgleich, 1980-2013 11 Tabelle 4: Entwicklung Ertragsanteile und Umlagen im Zeitverlauf, 1980-2013 12 Tabelle 5: Ertragsanteile nach Bundesländern, 1980-2013 13 Tabelle 6: Transfers des Bundes an die Gemeinden, 1 980-2013 13 Tabelle 7: Ertragsanteile und Umlagen nach Bundesländern, 2004-2013 16 Tabelle 8: Theoretische Minderausgaben 2013 bei Entwicklung der Umlagen im Ausmaß der
Ertragsanteilsentwicklung 16 Tabelle 9: Rücklauf Umfrage Grauer Finanzausgleich 25 Tabelle 10: Einmalige und laufende Mehrausgaben durch die Immobilienertragssteuer 28 Tabelle 11: Laufende jährliche Mehrausgaben durch die Änderung des Vorsteuerabzugs bei
Immobiliengesellschaften 30 Tabelle 12: Einmalige Mehrausgaben durch die Eisenbahnkreuzungsverordnung 31 Tabelle 13: Einmalige Mehrausgaben durch Gratiskindergarten und Ausbauoffensive 36 Tabelle 14: Laufende jährliche Mehrausgaben durch Gratiskindergarten und Ausbauoffensive 36 Tabelle 15: Einmalige Mehrausgaben durch schulische Ganztagsbetreuung 39 Tabelle 16: Laufende jährliche Mehrausgaben durch schulische Ganztagsbetreuung 39 Tabelle 17: Laufende jährliche Personal-Mehrausgaben durch die Implementierung des
Gebäude- und Wohnungsregisters 41 Tabelle 18: Einmalige Mehrausgaben durch den Energieausweis 42 Tabelle 19: Anteil der Gebietskörperschaften an den Gesamteinnahmen aus dem
Finanzausgleich, 1980-2013 46 Tabelle 20: Anteil der Umlagen an den Ertragsanteilen nach Bundesländern und Veränderung in
Prozentpunkten, 2004-2013 47 Tabelle 21: Entwicklung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben 2008 bis 2013 48 Tabelle 22: Veränderungen im Steueraufkommen seit 2008, in Mio. Euro 48 Tabelle 23: Nicht gedeckte Mehrausgaben im Rahmen des Grauen Finanzausgleichs, 2008 bis 2013 51
4 Literaturverzeichnis
Bauer, Helfried; Mitterer, Karoline: Der Kindergarten als öffentliche Institution; in: Koch, Bernhard (Hrsg.): Handbuch Kindergartenleitung. Das ABC für Führungskräfte in der Elementarpädagogik, 2014, S. 79-114. Bundesgesetz über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz) und Vermessungsgesetz: Bericht des Verfassungsausschusses. In: http://www.parlament.gv.at /PAKT/VHG/XXII/I/I_00383/fname_014386.pdf [aufgerufen 26.05.2014]. Bundesministerium für Finanzen: Berechnung der Ertragsanteile 2008-2013; www.bmf.gv.at [download 25.3.2014].
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