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Gebührenkalkulation: Erweiterte Neuauflage im Herbst 2021

diesen Anlagen wurden von den Ländern über Landesgesetze weitere Anlagen zum Rechnungsabschluss verordnet.

Rechnungsabschluss lesen und richtig interpretieren

Ist der Rechnungsabschluss einmal fertig, so muss er den GemeindemandatarInnen nähergebracht werden. Diese sind mit dem neuen Haushaltsrecht oftmals noch nicht richtig vertraut. Hier können sogenannte Vorberichte, Kurzberichte oder Managementberichte, wie sie auch von manchen Ländern vorgegeben werden, helfen. Wichtig dabei ist, auf eine anschauliche Art die wesentlichen Informationen des Gemeindehaushalts darzustellen. Dies wird neben der Ertrags- und Finanzlage (Ergebnis- und Finanzierungshaushalt) jedenfalls auch die Vermögenslage sein. Ein besonderes Augenmerk sollte auch auf die Entwicklung wesentlicher Größen wie Ertragsanteile, Umlagen, Finanzschulden sowie Rücklagen gelegt werden. Eine Beurteilung des Gemeindehaushalts kann mit dem neuen KDZ-Quicktest erfolgen (siehe Seite 22 in dieser Ausgabe).

Die Plattform www.offenerhaushalt.at mit den Haushaltsdaten vieler österreichischer Gemeinden kann wiederum als Vergleichstool verwendet werden.

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Gebührenkalkulation – Leitfaden für die Praxis

Erweiterte Neuauflage Herbst 2021.

von Peter Biwald und Dalilah Pichler

Im September 2021 erscheint der Band „Gebührenkalkulation – Leitfaden für die Praxis“ als gemeinsames Werk von Peter Biwald und Dalilah Pichler (KDZ) sowie Sabine Bollinger und Florian Koci (Stadt Wien). Die erweiterte Neuauflage soll – wie ihre Vorgängerausgabe aus 2007 – für die Praxis ein wichtiges Nachschlagewerk für Kalkulationsverfahren in den Gebührenhaushalten sein.

14 Jahre nach Erscheinen des Bandes „Kalkulation von Gebühren und Entgelten“ in der KDZ-Reihe „Öffentliches Management und Finanzwirtschaft“ war es an der Zeit, den Praxisleitfaden vollständig zu überarbeiten. Die Neuauflage, unter teilweise neuer Autorenschaft, wird um neue Erkenntnisse der Fachwelt wie auch der Judikatur ergänzt und die Kalkulationsbeispiele aus der Praxis der Gebührenhaushalte aktualisiert.

Die den Gebietskörperschaften im Allgemeinen, und den Städten und Gemeinden im Besonderen zur Verfügung stehenden knappen Steuermittel bedingen es, die möglichen Einnahmenpotenziale im Rahmen der rechtlich zulässigen Gestaltungsspielräume auszuschöpfen. Die Einnahmen aus Gebühren sind – neben den Ertragsanteilen aus gemeinschaftlichen Bundesabgaben und der Kommunalsteuer – die wohl wichtigste

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Mag. Alexander Maimer Tel: +43 676 849579-23 Mail: maimer@kdz.or.at

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Peter Biwald

Dalilah Pichler

Finanzierungsquelle für die Gemeindehaushalte und damit für die kommunale Daseinsvorsorge.

Ein praxisnahes Nachschlagewerk

Im Sinn der Konzeption des im September 2021 erscheinenden Werkes als „Leitfaden“ für öffentliche Verwaltungen und deren Betriebe sowie der dadurch notwendigen Beschränkung auf „das Wesentliche“ wurde besonderes Augenmerk auf Praxistauglichkeit gelegt. Neben der Darstellung der rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Kalkulation sollen die interessierten Leserinnen und Leser durch die zahlreichen konkreten Beispiele in die Lage versetzt werden, eigenständig Gebühren und Entgelte zu kalkulieren. Dabei ist zu bedenken, dass die so ermittelten Gebühren und Entgelte aufgrund politischer Schwerpunktsetzungen nicht immer verrechnet werden können. Die so gewonnene Kostenwahrheit ist jedoch ein entscheidendes Kriterium für eine sachliche Diskussion über „Gebühren- und Entgelthöhen“ sowie Tarifordnungen.

Inhaltliche Erweiterungen

Die bewusst umfangreich zitierte und analysierte Rechtsprechung dient einem doppelten Zweck. Zum einen werden hier getätigte Aussagen wissenschaftlich untermauert, die aktuellen Entwicklungen zum Äquivalenzprinzip herausgearbeitet und die Beurteilung der Höhe von Kostenüberschüssen in Gebührenhaushalten und deren ordnungsgemäße Verwendung praxisnah interpretiert. Zum anderen sollen die Leserinnen und Leser auch angeregt werden, sich mit dem Inhalt der genannten Judikatur vertiefend aus einander zu setzen.

Mit dem Schwerpunkt auf die Gebühren kalkulation wird in dieser überarbei teten und erweiterten Neuaufl age die Entwicklung der Rechtsprechung, Wissenschaft und P Praxis in Bezug auf die Ermittlung der Kostenüberschüsse und deren Verwendung im inneren Zusammenhang mit den Gebührenhaushalten in den Fokus gestellt.

Leser auch a Inhalt der gen auseinander Mit demErscheinungstermin September 2021 lun

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unter neuer AutorInnenschaft:

• Peter Biwald • Sabine Bollinger • Florian Koci • Dalilah Pichler

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