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Offener Haushalt: Welche Informationen enthält
from Krisenfest
by kdz_austria
Neue Informationen auf www.offenerhaushalt.at.
von Clemens Hödl
Clemens Hödl
Auf der Plattform www.offenerhaushalt.at wurde mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts der Drei-Komponenten-Haushalt integriert. Während der Finanzierungshaushalt die bisherige kamerale Betrachtung der Zahlungsströme weiterführt, wurde der Ergebnishaushalt mit seinen Erträgen und Aufwendungen neu visualisiert.
Ergebnishaushalt
Jeder Wertzuwachs bzw. Wertverlust einer Gemeinde findet sich im Ergebnishaushalt wieder. Neben den laufenden Aufwendungen kommen im Ergebnishaushalt insbesondere Abschreibungen auf das Anlagevermögen sowie die Dotierung für Rückstellungen hinzu. Bei den Erträgen sind dies die Auflösungen von Rückstellungen und Investitionszuschüssen. Das Nettoergebnis, d.h. der Saldo aus Aufwendungen und Erträgen, zeigt für die Gemeinde, wie weit die Aufwendungen für die kommunalen Leistungen und die dafür erforderliche Infrastruktur (= Abschreibungen) mit eigenen Mitteln finanziert werden können. Ist das Nettoergebnis positiv, dann hat die Gemeinde genug Erträge erwirtschaftet, um diese Aufwendungen abzudecken. Er träge bzw. Aufwendungen können vom Zahlungsstrom im Finanzierungshaushalt ab weichen. Dies ist jedenfalls beim Anlagevermögen der Fall. Die Anschaffung eines langlebigen Wirtschaftsguts führt im Jahr der Anschaffung zu einer Auszahlung im Finanzierungshaushalt in Höhe des Anschaffungswertes, jedoch findet sie sich erst in den Jahren der Nutzung als Abschreibung (Aufwand) im Ergebnishaushalt wieder. D.h., der Saldo des Ergebnishaushalts weicht künftig vom Saldo 1 des Finanzierungshaushalts ab. In der Regel ist der Saldo des Ergebnishaushalts niedriger.
Nettoergebnis
Im Ergebnishaushalt muss zwischen dem Nettoergebnis vor bzw. nach Rücklagen unterschieden werden. Das Nettoergebnis vor Rücklagen ist der Saldo aus den Erträgen und Aufwendungen. Rücklagen werden in der VRV 2015 aus dem Nettoergebnis des Ergebnishaushaltes gebildet bzw. dort auch aufgelöst. D.h., die Bildung und Auflösung von Rücklagen hat keine Auswirkung auf den Finanzierungshaushalt und ist nicht finanzierungswirksam. Die Zuweisung an Rücklagen verschlechtert das Nettoergebnis, während die Entnahme von Rücklagen das Nettoergebnis verbessert. Aus dem Nettoergebnis ergibt sich unter Berücksichtigung der Rücklagenveränderung das Nettoergebnis nach Rücklagen.
Die unterschiedliche Vorgehensweise in den Bundesländern erschwert jedoch die länderübergreifende Vergleichbarkeit von Gemeinden. In den Bundesländern Niederösterreich, Steiermark und Tirol werden Bedarfszuweisungsmittel nicht als Sonderposten Investitionszuschüsse passiviert, sondern direkt als Ertrag verbucht. Das hat zur Folge, dass >
„Der Ergebnishaushalt liefert Informationen zur Deckung des Ressourcenverbrauchs einer Gemeinde und bildet einen wesentlichen Teil des neuen 3-Komponentenhaushalts.“
Gemeinden in diesen drei Bundesländern tendenziell ein besseres Nettoergebnis vor Rücklagen erzielen. In Niederösterreich kann, in der Steiermark muss aus erhaltenen BZ-Mitteln eine Rücklage gebildet werden, die über die Nutzungsdauer des angeschafften Vermögensgegenstandes aufgelöst wird. Diese Vorgehensweise ist sehr ähnlich einer sofortigen Passivierung von BZ-Mitteln.
Zusätzlich gibt es in Niederösterreich und der Steiermark die Möglichkeit, eine Rücklage aus bis zu 50 Prozent des Saldos der Eröffnungsbilanz zu bilden.
Ebenen des Ergebnishaushalts
Der Ergebnishaushalt kann für den Gesamthaushalt betrachtet werden, aber es kann auch auf die darunter liegenden Ebenen des Haushalts navigiert werden. Die Visualisierung des Ergebnishaushaltes besteht auf der Plattform www.offenerhaushalt.at standardmäßig aus einem Säulendiagramm.
Ergebnishaushalt der Stadtgemeinde Trofaiach
Das Säulendiagramm zeigt, in welchen Leistungsbereichen die entsprechenden Erträge und Aufwendungen anfallen (z.B. Verwaltung, Unterricht, Soziales, Gesundheit etc). In der Gruppe 9 werden in der Regel hohe Erträge aus Steuermitteln (Ertragsanteilen) erzielt. Diese Überschüsse werden in der Abbildung grün dargestellt. In den Gruppen 0 bis 7, teilweise auch in der Gruppe 8, werden im Normalfall negative Ergebnisse erzielt (in der Abbildung rot dargestellt). Das Säulendiagramm zeigt somit an, wie die Steuermittel (Überschuss der Gruppe 9) für die einzelnen Politikfelder (Unterdeckungen in den Gruppen 0 bis 8) verwendet werden.
Ergebnishaushalt der Stadtgemeinde Trofaiach auf www.offenerhaushalt.at.
Möchte man nun über eine Gruppe (1. Dekade) mehr erfahren, besteht mit einem Klick die Möglichkeit in die nächsttiefere Ebene (Abschnitte, 2. Dekade) zu navigieren. Dort werden für alle Abschnitte einer Gruppe die entsprechenden Erträge und Aufwendungen angezeigt.
Gebührenhaushalte
Die Navigation in tiefere Ebenen des Haushalts ist für die Betrachtung von Gebührenhaushalten interessant. So lassen sich z.B. für eine Gemeinde im Bereich der Wasserversorgung die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt und die Einzahlungen und Auszahlungen im Finanzierungshaushalt betrachten. Im Ergebnishaushalt ist ersichtlich, wie weit die Wasserversorgung kostendeckend, d.h. inkl. der Abschreibungen auf das Anlagevermögen und der Rückstellungsveränderung, ist. Dabei ist ersichtlich, dass ein Überschuss im Saldo 1 des Finanzierungshaushalts nicht automatisch einen Überschuss im Ergebnishaushalt nach sich zieht, da im Ergebnishaushalt Größen, wie z.B. die Abschreibung berücksichtigt werden. Somit ist der Ergebnishaushalt ein zusätzliches Instrument zur Steuerung einer Gemeinde.
Die überarbeitete und der VRV 2015 angepasste Plattform, inkl. Ergebnishaushalt und Finanzierungshaushalt, ist seit Dezember 2019 online. Der Relaunch ist aber nur der erste Schritt auf dem Weg zur Umstellung auf die VRV 2015. Der Vermögenshaushalt als dritte Komponente folgt bis zum Frühjahr 2021, rechtzeitig für die ersten Uploads der Rechnungsabschlüsse 2020. <
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