EINLEITUNG
Einleitung 1
Ausgangslage, Zielsetzung und Inhalte
Ausgangslage und Zielsetzung Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Krise rücken Förderungen der Gemeinden wieder stärker ins Bewusstsein. Wenn die Gemeinden 2020 und 2021 voraussichtlich zehn Prozent ihrer Einnahmen verlieren5, müssen diese auch über Einsparungen nachdenken. Diese können bei Ermessensaufgaben deutlich leichter umgesetzt werden. Doch wie hoch sind die Förderungen, über die eine Gemeinde frei verfügen kann, wirklich? Ist es überhaupt möglich, in Bereichen wie Kinderbetreuung, Feuerwehren und Sportvereinen zu sparen? Gemeinden sind ein wichtiger Fördergeber und tragen damit wesentlich zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge bei. Förderungen betreffen sehr vielfältige Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger und reichen von „klassischen“ Subventionen für Kultur- und Sportvereine bis hin zu Förderungen zur Aufrechterhaltung einer Grundversorgung etwa im Kinderbetreuungsbereich oder im Rettungswesen. Mit dem kommunalen Förder- und Transferbericht 20196 hat das KDZ erstmals einen vertiefenden Einblick in die Struktur und Entwicklung der von Gemeinden vergebenen Förderungen sowie zu leistenden Transfers gegeben. Zuvor haben flächendeckende Übersichten gefehlt, insbesondere auch, da die Gemeindeebene von der Transparenzdatenbank7 (noch) nicht umfasst ist. Der auf www.offenerhaushalt.at veröffentlichte Subventions-Checker8 sowie die digitalen Förderund Transferberichte9 werden erst von einzelnen Gemeinden umgesetzt (aktuell 8 Gemeinden Subventions-Checker, 27 Gemeinden digitaler Förder- und Transferbericht). Diese beiden Instrumente geben einen Überblick über die Struktur der Förderungen inkl. Vertiefungsmöglichkeiten. Die Gebarungsübersichten der Statistik Austria10 benennen nur das Fördervolumen in Summe. Mit dem vorliegenden Bericht soll ein Überblick über die Struktur und Entwicklung der von Gemeinden vergebenen Förderungen gegeben werden. Die Analyse 2019 hatte noch einen vertiefenden Blick auf Förderungen und Transfers umfasst. Diesmal soll der Schwerpunkt bewusst auf die Förderungen gelegt werden. Hinsichtlich der Transfers wird auf den jährlich vom KDZ präsentierten Gemeindefinanzbericht11 verwiesen. Mit der vorliegenden Analyse werden daher die folgenden Ziele verfolgt:
Steigern der Transparenz bei kommunalen Förderausgaben Verschaffen eines Überblicks zu Struktur und Entwicklung von kommunalen Ausgaben für Förderungen und Transfers Betrachtung nach Bundesland und Raumtyp12
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KDZ: Prognose der Gemeindefinanzen 2020 und 2021 unter https://www.kdz.eu/de/content/corona-krise-trifft-gemeinden-auch-2021-stark [download 1.10.2020] 6 Mitterer et al.: Kommunaler Förder- und Transferbericht, 2019. 7 Siehe hierzu nähere Ausführungen auch in Grossmann: Förderungen in Österreich, 2018; Rechnungshof: Transparenzdatenbank, 2017. 8 Näheres siehe https://vrv97.offenerhaushalt.at/subventionen-hilfe 9 Näheres siehe https://vrv97.offenerhaushalt.at/förderbericht 10 Statistik Austria: Gebarungsübersichten 2017, 2020. 11 Mitterer et al.: Österreichische Gemeindefinanzen 2020, 2020. 12 Die Zuteilung der Gemeinden und Städte zu den einzelnen Raumtypen erfolgte anhand der „Urban-Rural-Typologie“ der Statistik Austria aus dem Jahr 2016. Näheres siehe die methodischen Erläuterungen.
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