Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Klima Klima
Das Übereinkommen von Paris: Umsetzung in der Schweiz Andrea Burkhardt Klimaplattform der Wirtschaft Region Basel, 30. September 2016
Abdeckung globale Emissionen 2012
2020
0%
KyotoProtokoll
Kyoto II
USA
Pledge & Review
50%
Alle Staaten eingebunden
Entwicklungsländer (EL) Wenige EL 100% Das Ăœbereinkommen von Paris | Umsetzung in der Schweiz Andrea Burkhardt
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Übereinkommen von Paris: Ziele (1) Globale Erwärmung auf unter 2 Grad halten, unter 1,5 Grad angestrebt Netto Null-Emissionen in der 2. Hälfte dieses Jahrhunderts (2) Verstärkte Anpassung an den Klimawandel Ausarbeitung von Strategien und Massnahmen (3) Klimaverträgliche Ausrichtung der Finanzflüsse (öffentliche und private Gelder)
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Positive Dynamik Reduktionsziele • Alle Staaten verpflichtet, alle 5 Jahre quantifizierbare Reduktionsziele einzureichen • Einhaltung Ziele nur politisch verbindlich • Rechtlich verbindlich: Reduktionsmassnahmen und Berichterstattung Transparenz • Massnahmen im Ausland zugelassen, sofern umweltinteger und keine Doppelzählungen • Nachfolgendes Reduktionsziel muss höher sein und ändernde Klimaverantwortung berücksichtigen
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Erfolgsfaktoren • Politischer Wille zur Ratifikation und zur Umsetzung • Bereitschaft der Privatwirtschaft zur Zusammenarbeit (Finanzmärkte) • Technische Arbeit zur Ausgestaltung einheitlicher Regeln für die Umsetzung internationale Verhandlungen
Paris ist nicht Schlusspunkt, sondern Beginn eines neuen Prozesses Das Übereinkommen von Paris | Umsetzung in der Schweiz Andrea Burkhardt
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Stand Ratifikation • Übereinkommen tritt in Kraft, wenn 55 Ländern mit 55 Prozent der weltweiten Emissionen ratifiziert haben: http://unfccc.int/paris_agreement/items/9485.php
• Nach Inkrafttreten: 1. Konferenz der Vertragsparteien zum Übereinkommen von Paris Verhandlungen über Modalitäten Umsetzung • Schweiz: Parlamentarischer Prozess startet im 1. Quartal 2017, sofern Vernehmlassung positiv
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Stand Umsetzung in der Schweiz Das Ăœbereinkommen von Paris | Umsetzung in der Schweiz Andrea Burkhardt
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Treibhausgasemissionen Schweiz Ausstoss 2014: 48,7 Mio. t CO2eq (-9,3% gg.1990) Ziel bis 2020: 20% gegenĂźber 1990 im Inland
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Beitrag an internationale Ziele (1) Reduktionsziel 50% bis 2030 gegenüber 1990; 30% im Inland, 20% im Ausland Änderung CO2-Gesetz nötig, um Ziele und Massnahmen rechtlich zu verankern (2) Weiterentwicklung und Umsetzung der Strategie zur Anpassung an den Klimawandel internationale Vorgaben bereits weitgehend umgesetzt (3) Klimaverträgliche Ausrichtung der Finanzflüsse Grundlagen bereitstellen, damit mehr Transparenz für Marktteilnehmer Das Übereinkommen von Paris | Umsetzung in der Schweiz Andrea Burkhardt
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Reduktionsmassnahmen Vereinbarungen Emissionshandel Technologiefonds Kompensationspflicht In- / Ausland
CO2-Vorschriften
CO2-Abgabe
Gebäudeprogramm bis 2025, dann subsidiäres Verbot fossiler Heizungen
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Zeitplan • Ende November 2016: Frist Vernehmlassung zur Klimapolitik nach 2020 • 1. Hälfte 2017: Botschaft zur Genehmigung Übereinkommen von Paris • 2. Hälfte 2017: Botschaft zur Totalrevision des CO2Gesetzes
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Besten Dank
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