OSTKURVE ‘15 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus Nr. 5 – 30. April 2015
1. MAI
WAS SPD UND GEWERKSCHAFTEN VERBINDET
Ostkurve ‘15 Inhalt AKTUELLES 4
Neuer Reiseservice Spezielle Angebote für Brandenburger Genossinnen und Genossen
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Mitgliederwerbung Junge Postkarten mit Humor
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Aktionen zum 1. Mai Demos und Kundgebungen in Brandenburger Städten und Gemeinden
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Nach der Wahl & vor der Wahl Birkenwerder, Ludwigsfelde, Oberhavel
Gemeinsam Reisen
Exklusiv für märkische SPD-Mitglieder und deren Freunde
Seite 3 TITEL 6
Seit‘ an Seit‘ Gewerkschaften und SPD vergewissern sich am Tag der Arbeit gemeinsamer Ziele
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„Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ Detlef Baer über soziale Gerechtigkeit
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„Politik für die arbeitenden Menschen“ Interview mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann
WISSEN 10
Partei-Konvent am 20. Juni Form und Fristen von Anträgen an den „kleinen Parteitag“
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Demonstrationen richtig anmelden, ordentlich vorbereiten und erfolgreich umsetzen
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TYPO-3-Schulungen Wichtige Termine für Internet-Beauftragte, die mit dem CMS arbeiten
„Den hohen Wert von Arbeit anerkennen!“
Interview mit DGB-Chef Reiner Hoffmann
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VERMISCHTES 12
Bundesgartenschau Lasst Euch von GenossInnen durch die BUGA führen
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Neumitglied des Monats Daniel Pöhl, Perleberg
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Mein liebstes Stück Brandenburg Kleinmachnow
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Abpfiff. Die Kurven-Glosse
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BUGA 2015
SPD-Mitglieder vor Ort ersetzen den besten Touristenführer
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Ostkurve ‘15 Politische Jahrestage
Liebe Leserinnen und Leser, seit 125 Jahren kommen am 1. Mai Sozialdemokraten und Gewerkschafter zusammen, um für eine bessere Zukunft zu kämpfen. Der Mindestlohn war ein wichtiger Erfolg, den wir gemeinsam errungen haben. Starke Gewerkschaften mit vielen Mitgliedern sind wichtig, um für bessere Bezahlung, Gleichberechtigung von Männern und Frauen und gute Arbeitsbedingungen zu streiten. Die SPD Brandenburg weiß, gute Arbeit für Brandenburg ist der beste Beitrag für die erfolgreiche Entwicklung un-
Mai 2015 seres Landes. Auch darum kämpfen wir für den Erhalt der Industriearbeitsplätze, sei es in Eberswalde oder der Lausitz. Lasst uns daher auch am 1. Mai solidarisch sein und gemeinsam den Tag der Arbeit feiern! Eure
1. Mai
1890: Erster Internationaler Arbeiterkampftag
5. Mai
1955: Pariser Verträge treten in Kraft: Bundesrepublik erhält Souveränität mit alliierten Vorbehaltsrechten
6. Mai
1990: Erste freie Kommunalwahlen in der DDR
8. Mai
1945: Ende des 2. Weltkriegs in Europa Klara Geywitz Generalsekretärin
Schreibt, schreibt! nburg, Liebe SPD Brande g zum 25. Geburtsta . wünsche ich Dir ..
1985: Bundespräsident Richard von Weizsäcker hält vielbeachtete Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung.“
9. Mai
1955: Bundesrepublik Deutschland wird NATO-Mitglied
10. Mai
2005: Holocaust-Mahnmal in Berlin wird eingeweiht
13. Mai
1965: Bundesrepublik Deutschland nimmt diplomatische Beziehungen mit Israel auf
14. Mai
1955: Warschauer Pakt wird gegründet
21. Mai
1970: DDR-Ministerpräsident Willi Stoph trifft Bundeskanzler Willy Brandt in Kassel
Was wünscht Ihr der SPD Brandenburg zum 25. Geburtstag? Eure Wünsche für die nächsten 25 Jahre wollen wir gern in der OSTKRUVE veröffentlichen. Schreibt uns an: ostkurve@ spd-brandenburg.de
26. Mai
1990: Gründungsparteitag der SPD Brandenburg in Kleinmachnow. Steffen Reiche wird Vorsitzender 1990: SPD Sachsen gründet sich in Chemnitz. Michael Lersow wird zum Vorsitzenden gewählt
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NEU: Spezielle Reiseangebote für Brandenburger SPD-Mitglieder
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Tagesfahrt zur
Wochenendfahrt nach
Autostadt Wolfsburg
Prag
11.07.2015
11.09. – 13.09.2015
Von Potsdam und Cottbus aus geht es am 11.7. in die Autostadt Wolfsburg. Nach einer Überblicksführung und Zeit zum Mittagessen (z.B. im SB-Restaurant „Tachometer“ mit der legendären Curry-Wurst) kann jeder die vielfältigen Angebote der Autostadt wahrnehmen. Das „Zeithaus“ mit Meilensteinen der Automobilgeschichte, die Fahrt auf einen der beiden Autotürme, in denen die Neuwagen zur Auslieferung bereitgehalten werden u.v.a.m. Für Kinder (5-11 Jahre) gibt es eine große Auswahl an speziellen Angeboten, wie z.B. die Möglichkeit, in 45 Minuten einen Kinderführerschein zu machen.
Freitag: Abfahrt in Potsdam bzw. Cottbus. Fahrt nach Terezin (Theresienstadt), geführter Besuch der Gedenkstätte und des Ghetto-Museums. Weiterfahrt nach Prag, Kleine Stadtrundfahrt, Check-in im Hotel, Abendessen.
Preis pro Person € 49; Kinder bis 17 Jahre und Auszubildende/Studierende € 38; Kinder bis 6 Jahre € 28.
Preis pro Person im Doppelzimmer: € 159; Preis pro Person im Einzelzimmer: € 209.
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Samstag: Vormittags geführter Stadtrundgang durch die Prager Altstadt; Nachmittag zur freien Verfügung. Abends gemeinsames Abendessen in der berühmten Brauereigaststätte „U Fleku“; Rücktransfer ins Hotel. Sonntag: Vormittags geführter Rundgang auf der Prager Burg (Hradschin); anschließend Zeit für eine individuelle Mittagspause. 14:00 Uhr Abfahrt.
Weitere Informationen und Buchung: ostkurve@ spd-brandenburg.de Oder direkt beim SPD-Reiseservice Berlin Wilhelmstr. 140 10963 Berlin Tel. 030-25594630 info@ spd-reiseservice.de
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Die Postkarten werden kostenlos vom Landesverband abgegeben – solange der Vorrat reicht.
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Titelthema
Ostkurve ‘15
Seit über 150 Jahren gemeinsame Werte Über die Bindung von SPD und Gewerkschaften und die Bedeutung des 1. Mai Die Geschichte der SPD und die der Gewerkschaften sind untrennbar miteinander verbunden. Seit über 150 Jahren kämpfen sie Seite an Seite für die gleichen Werte. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, darum geht es auch heute noch. Im Jahr 1848, dem Jahr der Nationalversammlung in der Frank furter Paulskirche, gründete sich der Buchdruckerverband als erste deutsche Gewerkschaft. 1863 folgte die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, aus dem die deutsche Sozialdemokratie hervorging. Schon von Beginn an hatte der 1. Mai für die Arbeiterschaft eine hohe Bedeutung. Ursprünglich galt der 1. Mai in den USA als „Moving Day“, ein Stichtag an dem viele
Barrikadenkämpfe in Berlin während der Deutschen Revolution, 1848. Im selben Jahr gründete sich die erste deutsche Gewerkschaft der Buchdrucker.
Arbeitsverträge neu begannen. Häufige Arbeitsplatzwechsel waren an der Tagesordnung. Am 1. Mai 1886 gingen in den USA rund 400.000 Menschen aus 11.000
Mitgliederausweis des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins aus dem Jahre 1869 von Benno Scholz aus Berlin.
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Betrieben auf die Straßen. Ihre Forderung: Der Acht-StundenTag sollte in neue Arbeitsverträge aufgenommen werden. Die Demonstration endete gewaltsam, mehrere Polizisten starben, vier Arbeiterführer wurden dafür später zum Tode verurteilt. Dennoch war die Bewegung nicht mehr aufzuhalten. Französische Gewerkschaften schlossen sich den Forderungen an. Auch 18 deutsche Gewerkschaften erklärten, am 1. Mai 1890 auf die Straße zu gehen, allerdings für einen NeunStunden-Tag (die Regelarbeitszeit lag wie in den Nachbarländern bei zehn Stunden). Die Unternehmer reagierten erbost und drohten mit Entlassungen und schwarzen Listen. Doch trotz der Drohungen beteiligten sich 1890
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Ostkurve ‘15
rund 100.000 Arbeiter an Demon strationen zum 1. Mai in Deutschland. Im selben Jahr beschloss die gerade wieder zugelassene SPD auf ihrem Parteitag in Halle, den 1. Mai als dauerhaften „Feiertag der Arbeiter“ einführen zu wollen. Dies gelang zunächst nicht, ebenso wenig ließ sich der NeunStunden-Tag durchsetzen. Währenddessen wurde 1890, um sich für Demonstrationen und Streiks besser organisieren zu können, ein Dachverband der Gewerkschaften („Generalcommission der Gewerkschaften Deutschlands“) gegründet – die Geburtsstunde des Deutschen Gewerkschaftsbundes. In den 1920er Jahren galt der 1. Mai in wenigen Teilen Deutschlands als Feiertag, stets bekämpft von den konservativen Parteien. Sie begriffen die Maifeiern als „Kampftag des Proletariats“ und als „Propaganda des Umsturzes“. Größtes Problem der Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik war aber ihre tiefe Zerrissenheit. Nicht selten endeten Auseinandersetzungen tödlich. Nach dem New Yorker Börsencrash am „schwarzen Freitag“ 1932 nahm die Wirtschaftskrise auch in Deutschland ihren Lauf. Bis 1932 gab es über sechs Millionen Arbeitslose in Deutschland, fast 44 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder waren davon betroffen. Diese Misere machten sich die Nationaldemokraten zu Nutze. Für sie hatte die Integration der Arbeiter in die nationalistische „Volksgemeinschaft“ hohe
Wie hier in Leipzig besetzten SA-Truppen ab dem 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser. „Man trieb uns hinten im Hof zusammen, nach vorne hätte es wohl zu viele Zeugen gegeben.“ (Erich Pickert, Berlin)
Priorität. Aus diesem Grund erklärte Hitler im April 1933 den 1. Mai zum „Feiertag der nationalen Arbeit.“ Nur einen Tag später wurden alle Gewerkschaftshäuser von den Nazis besetzt. Wenig später folgten die Einrichtungen der SPD. Sozialdemokraten und Gewerkschaftsfunktionäre wurden reihenweise verhaftet, verschleppt und ermordet. Erst 13 Jahre später, kurz vor Kriegsende 1945, organisierten überlebende Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschafter erstmals wieder freie Maifeiern in von Alliierten besetzten Gebieten. Im April 1946 genehmigte der alliierte Kontrollrat den 1. Mai wieder als Feiertag in Deutschland. Trotz enormer Verluste hatten Sozial-
demokratie und Gewerkschaften die dunkelste Zeit ihrer Geschichte überlebt. Die deutsche Teilung und der kalte Krieg verhinderten jedoch zunächst eine Wiederherstellung der gesamtdeutschen Tradition. Während die DDR-Führung den 1. Mai als staatliches Ritual mit Militärparaden und Propaganda missbrauchte, begründete der DGB 1951 in Westdeutschland die Tradition der politischen Kundgebung mit Kulturprogramm. Während die DDR-Führung SPD und KPD zwangsvereinigte und regimekritische Sozialdemokraten und Gewerkschafter verfolgte, gewannen sie in Westdeutschland zunehmend an politischer
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Macht und Bedeutung. Besonders der Kampf für mehr betriebliche Mitbestimmung, stärkere soziale Absicherung oder bessere Arbeitsbedingungen waren Meilensteine der Gewerkschaftsbewegung. Meist kämpften Sozialdemokraten und Gewerkschafter Hand in Hand. Eine legendäre Kampagne gab es in den 1950er Jahren: „Samstags gehört Vati mir!“ – unter diesem Slogan erkämpften Gewerkschafter die Regelarbeitszeit von 40-Stunden an 5 Arbeitstagen pro Woche. Seit der deutschen Einheit wird der 1. Mai wieder im gesamten Land als Kundgebungstag und Volksfest gefeiert. Wie die Parteien, hatten allerdings auch die Gewerkschaften unter sinkenden Mitgliederzahlen
Ostkurve ‘15 zu leiden. Gab es 1990 fast 8 Millionen Gewerkschaftsmitglieder, sank deren Zahl zur Jahrtausendwende auf 4,7 Millionen. Seit einigen Jahren erleben die Gewerkschaften wieder stärkeren Zulauf. 2014 lag die Mitgliederzahl bei 6,1 Millionen. Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie und der Gewerkschaften ist lang, ihre Bindung sehr eng. Gemeinsam konnten wir über viele Jahrzehnte wichtige Errungenschaften für die Menschen erkämpfen. Deutschland ist dadurch stärker und sozialer geworden. Der 1. Mai spielte dabei für SPD und Gewerkschaften immer eine ganz besondere Rolle. Er ist eben nicht nur bloß ein Feiertag unter vielen anderen. Es ist und bleibt der Tag der guten Arbeit. ◼
Legendäres DGB-Plakat zum 1. Mai 1956. Die Einführung der 5-tägigen Arbeitswoche war ein großer Erfolg für die Gewerkschaften in der noch jungen Bundesrepublik.
Literatur-Quellen: DGB.de, SPD.de, FES.de
Historische Plakate zum 1. Mai
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findet Ihr auf:
www.dgb.de
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Die Zukunft der Arbeit gestalten wir! sche Erkrankungen aufgrund der Arbeitsbedingungen sind oft die Folge. Hier sind Handlungsfelder für eine arbeitnehmerorientierte Politik von Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Von Detlef Baer, Vorsitzender der AfA Brandenburg
„Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ – unter diesem Motto rufen die Gewerkschaften in diesem Jahr zu den Maifeiern und Kundgebungen in vielen Orten und Städten Brandenburgs auf. Dieser Titel ist mit Bedacht gewählt. Denn die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren stark verändert.
GEWUSST WO...
Die Entgrenzung der Arbeitswelt nimmt immer mehr zu. Die Trennung zwischen Arbeit und Privatleben fällt nicht zuletzt durch den zunehmenden Einsatz der neuen Medien immer schwerer. Physische und psychi-
Seit 125 Jahren demonstrieren die Gewerkschaften am 1. Mai für die Rechte der arbeitenden Menschen. Wir haben viel erreicht – und noch viel vor. So hat es lange gedauert, bis wir den Mindestlohn von 8,50 Euro durchgesetzt hatten, der nun seit Januar gilt. Doch das ist nicht genug. Wir treten dafür ein, dass: • sich jede/jeder ein gutes Leben aufbauen kann und nicht nur für die Arbeit lebt • sichere Arbeitsplätze geschaffen werden anstelle von Leiharbeit, Werkverträgen oder Minijobs • mehr auf Arbeits- und Ge-
• • • •
sundheitsschutz geachtet wird die Rente auch wirklich zum Leben reicht unsere Kinder eine gute Ausbildung bekommen und Energie und Kitas bezahlbar bleiben unsere Gesellschaft offen und solidarisch ist, in der Neonazis und Rassisten keine Chance haben.
Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt das gemeinsame Ziel von Sozialdemokraten und Gewerkschaften. Die Arbeitswelt ändert sich rasant, mit neuen Chancen, aber auch neuen Unsicherheiten. Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr gute Arbeit, damit alle etwas davon haben. Dafür demon strieren wir auch noch nach 125 Jahren gemeinsam – auch an diesem 1. Mai. ◼
Veranstaltungen zum 1. Mai Brandenburg a.d.Havel
Hennigsdorf
Cottbus
Forst
Eberswalde
Königs Wusterhausen
Ab 09:30 Uhr Demonstrationszug vom Altstädtischen zum Neustädtischen Markt anschl. Kundgebung mit Familienfest Ab 10:00 Uhr Platz am Stadtbrunnen Kundgebung mit Kinderfest 10:00-15:00 Uhr Marktplatz, Familien- und Kinderfest Ab 09:30 Uhr Demonstrationszug zum Marktplatz. Start am DB-Werk, Eisenbahnstraße 37
Guben
Ab 10:00 Uhr Festplatz der Gartensparte „Süd-West“ Friedensstr./Am Wasserwerk
Ab 11:00 Uhr Familienfest am Rathaus 09:30 Demonstrationszug ab Postplatz Ab 10:00 Uhr Familienfest im Forster Bürgerzentrum (Restaurant Lausitz), Kleine Amtsstraße 1 Ab 10:00 Uhr Mühleninsel (Schlossstraße) Kundgebung mit Familienfest
Potsdam
10:00-16:00 Uhr Steubenplatz (am Landtag) Kundgebung mit Kinderfest 10:00 Uhr: Demonstrationszug ab Platz der Einheit (Treffpunkt: Deutsche Post)
Parteikonvent
Ostkurve ‘15
Parteikonvent 2015 am 20. Juni Antragsschluss: 18. Mai Was, Wann und Wo
Wer ist antragsberechtigt?
Der SPD-Parteikonvent findet am Samstag, 20. Juni, von 11:00 bis 17:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt. Der Konvent ist eine Art kleiner Parteitag, Brandenburg entsendet drei Delegierte.
Antragsberechtigt sind Ortsvereine und Unterbezirke. Nicht antragsberechtigt sind Einzelpersonen oder AGen bzw. AKe auf Landes- oder Unterbezirksebene.
Tagesordnung Die vorläufige Tagesordnung des Parteikonvents sieht neben der Wahl der Sitzungsleitung und einer Rede des Parteivorsitzenden nur den Punkt „Antragsberatung“ vor.
Antragsschluss und Adresse Antragsschluss: Montag, 18.5.15, 24:00 Uhr. Zentrale E-MailAdresse für die Einreichung: Antragskommission@spd.de. Ansonsten gehen die Anträge an: SPD-Parteivorstand, Ref. I/1, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin.
Form der Anträge Klarer Betreff, Word-Doc, Formatierung: Über Formalien klärt eine PDF auf, die Ihr bitte bei ostkurve@spd-brandenburg.de anfordert. Oder Ihr ruft im WBH an unter 030-25991 -137 oder -411 oder -236.
Brandenburger Presspappe Denkt beim nächsten Bäckerbesuch daran: Der Pappteller ist eine Brandenburger Erfindung. Der Luckenwalder Buchbinder Hermann Henschel (1843–1918) gründete mit 23 Jahren eine Papierwarenfabrik und erfand nicht nur den Pappteller, sondern auch den bedruckten Bierdeckel. SEITE 10
OBEN: Pappteller um 1910, LINKS OBEN: Ausschnitt einer Zeitungswerbung, 1930; Fotos: H e i m at M u s e u m Luckenwalde
Ostkurve ‘15 Birkenwerder: Stichwahl verpasst
Leider hat es für Torsten Lindner (SPD) nicht gereicht Gleich sieben Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich der Bürgermeisterwahl in Birkenwerder (OHV). Für die SPD war Torsten Lindner ins Rennen gegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55, 3 Prozent. Trotz engagierten Wahlkampfes reichte es leider
Torsten Lindner
nicht für die Stichwahl. Mit 13,1 Prozent der abgegebenen Stimmen belegte Torsten Lindner den fünften Platz – knapp hinter dem CDU-Kandidaten, der auf 14,5 Prozent der Wählerstimmen kam. In der Stichwahl am 10. Mai werden nun der parteilose Jens Kruse gegen Stephan Zimniok, Vertreter einer freien Wählergruppen, antreten. Die Bürgermeisterwahl fand außerplanmäßig statt, da der bisherige parteilose Amtsinhaber von den Bürgerinnen und Bürgern nach Korruptionsvorwürfen abgewählt ◼ worden war.
OHV: Kreistag wählt neuen Landrat
Wahlkämpfe
Ludwigsfelde: SPD stellt sich neu auf Nach dem plötzlichen Tod von SPD-Bürgermeister Frank Gerhard hat der Ortsverein Ludwigsfelde Andreas Igel (44) als Kandidaten für die Bürgermeister-
wahl nominiert. Der Vorsitzende der SVV ist seit 25 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv. Die Wahl findet voraussichtlich am 20. September statt.
Auch Dietmar Woidke drückt Ludger Weskamp die Daumen.
Er hatte den ersten und zweiten Wahlgang klar gewonnen und ist doch noch nicht der neue Landrat in Oberhavel, unser SPD-Kandidat Ludger Weskamp. Der Grund: die Wahlbeteiligung. Weil zu wenig Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, wurde das notwendige Quorum nicht erreicht. In der Folge wird der neue Landrat nun vom Kreistag gewählt. Voraussichtlich am 27. Mai ist es endlich so weit. Dann hat SPD-Kandidat Ludger Weskamp gute Chancen, sich eine Mehrheit zu sichern und das neue Amt anzutreten.
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Ostkurve ‘15
Die Havelregion ist der Schauplatz der diesjährigen Bundesgartenschau. Mehr als 1,5 Millionen Besucher werden bis zum 11. Oktober erwartet.
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Ostkurve ‘15 Tolles Angebot der SPD Brandenburg an der Havel:
Mit Genossen die Bundesgartenschau entdecken Seit dem 18. April ist die Bundesgartenschau 2015 in der Havelregion eröffnet. Von Brandenburg an der Havel aus erstreckt sich die BUGA über eine ganze Region. Sie verbindet Städte und Gemeinden entlang der Havel, auch über Bundesländer hinweg. Brandenburg an der Havel, Premnitz, Rathenow, das Amt Rhinow/Stölln und die Hansestadt Havelberg sind die diesjährigen Ausrichter der größten Gartenschau des Jahres. Mehr als 1,5 Millionen Besucherinnen und Besucher werden erwartet. Nicht nur eine tolle Blumenpracht gibt es zu bestaunen. Auch die Städte und Gemeinden in der Havelregion haben sich ganz besonders herausgeputzt und laden zum Verweilen und zum Staunen ein. Vieles gibt es in der Zeit bis zum 11. Oktober zu entdecken. Wuss-
tet Ihr etwa, dass in Brandenburg an der Havel die Urkunde mit der ersten Erwähnung Berlins lagert? Dass fast jede zweite Brille Deutschlands aus Rathenow kommt? Oder dass in Stölln der älteste Flugplatz der Welt existiert, von dem aus schon Otto Lilienthal abhob? Für viele bestimmt neue Erkenntnisse und noch weitere spannende Geschichten lassen sich in der Havelregion aufspüren. Um bei der Entdeckungstour behilflich zu sein, bietet die SPD Brandenburg an der Havel allen Genossinnen und Genossen aus Deutschland gemeinsame Führungen an. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher erläutert: „Wir möchten Euch einladen, nicht nur die Blumenschau zu genießen, sondern auch etwas über die sozialdemokratischen Facetten der Ausrichterstädte zu erfahren. Mit Brandenburg an der Havel als ältestem
SPD-Ortsverein in Preußen außerhalb Berlins, schon 1868 gegründet, sind viele politische Biografien verbunden: Otto von Bismarck, Friedrich Ebert junior, Otto Sidow, Gustav Noske, Anna Simon, Otto Graf Lambsdorff oder Frank-Walter Steinmeier – Namen, die bis heute deutsche Politik prägten und prägen. Wenn ihr die Bundesgartenschau allein, mit Eurem Ortsverein oder Eurem Unterbezirk besuchen wollt, dann laden wir Euch herzlich ein, mit uns gemeinsam auf Entdeckungsreise zu gehen. Wir führen Euch gerne zu den historischen Orten, erläutern Namen und Fakten und machen Euch mit erstaunlichen Details bekannt. Herzlich willkommen.“ Wer Interesse hat, kann sich hier anmelden: ostkurve@ spd-brandenburg.de
www.buga-2015-havelregion.de Die BUGA in Brandenburg an der Havel, Premnitz, Rathenow, Rhinow und Havelberg 18.04. bis 11.10.2015
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Ostkurve ‘15
„Schluss mit der Mär vom Bürokratiemonster Mindestlohn!“ Interview mit Reiner Hoffmann, Vorsitzendem des Deutschen Gewerkschaftsbundes Lieber Herr Hoffmann, der 1. Mai steht vor der Tür. Was sind Ihre zentralen Forderungen in diesem Jahr? Auch wenn wir durch die Entstehung globaler Wertschöpfungsketten und fortschreitende Digitalisierung unserer Wirtschaft einen grundlegenden Strukturwandel unserer Arbeitswelt erleben – nach wie vor gilt: die aktive Teilnahme am Erwerbsleben ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Sie ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe, stiftet Identität und Lebenssinn. Damit Arbeit diese Schlüsselfunktion für unser Gemeinwesen auch künftig erfüllen kann, brauchen wir aber eine gesellschaftliche Debatte über den Wert von Arbeit. Gute Arbeit bedeutet für die Menschen, dass sie sicher und gut bezahlt ist. Darüber hinaus brauchen wir aber ein Arbeitsverständnis, das von Respekt für den wirtschaftlichen und sozialen Beitrag getragen ist, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tagtäglich leisten. Wir brauchen
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gute und motivierende Arbeitsbedingungen, die einen hohen Standard an Gesundheitsschutz garantieren, Beteiligung im Unternehmen ermöglichen, die persönliche Entwicklung am Arbeitsplatz fördern und Raum zur Selbstverwirklichung geben. Wir Gewerkschaften feiern dieses Jahr den 1. Mai zum 125. Mal. Wir fordern die Arbeitgeber anlässlich dieses Jubiläums auf, den hohen Wert von Arbeit für den Einzelnen und unsere Gesellschaft endlich anzuerkennen. Deshalb lauten unsere Forderungen in diesem Jahr: ◼ Schluss mit der Arbeitgeber-Mär vom „Bürokratiemonster“ – Hände weg vom Gesetzlichen Mindestlohn! ◼ Neue Regeln für Minijobs und Teilzeitarbeit und gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen! Deutschland kann es sich nicht leisten, nach Litauen den zweitgrößten Niedriglohnsektor in Europa zu haben!
◼ Für eine neue Arbeitszeit-, Leistungs- und Gleichstellungspolitik, die den Ausgleich zwischen Beruf und Privatleben ermöglicht, persönliche Entwicklungsperspektiven eröffnet und neue Gesundheitsbelastungen durch ständige Erreichbarkeit verhindert.
◼ Schluss mit der verfehlten Krisenpolitik! Ein soziales und demokratisches Europa braucht Investitionen, faire Mobilität und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. ◼ Für eine globale Wirtschafts- und Handelsordnung, die internationale Arbeits-, Sozial-,
Ostkurve ‘15 Umwelt- und Verbraucherschutzstandards anerkennt und die ausbeuterischen Exzesse eines grenzenlosen Raubtierkapitalismus wirksam unterbindet.
um die schwarzen Schafe zu entlarven, die den Mindestlohn umgehen, und diejenigen vor Wettbewerbsnachteilen zu schützen, die sich an Gesetze halten.
Endlich ist der Mindestlohn da. Allein in Brandenburg profitieren 300.000 Menschen davon. Doch schon jetzt klagen einige CDU-Vertreter über angebliche Belastungen bei der Arbeitszeiterfassung und wollen effektive Kontrollen verhindern. Was sagen Sie denen?
In Brandenburg liegen die Löhne auch weiterhin unterhalb des Westniveaus. Welche Rolle können starke Betriebsräte spielen,
Diese Kritik kann ich nicht nachvollziehen. Die Arbeitszeiterfassung ist seit langem gesetzlich vorgeschrieben, in der Regel haben Arbeitgeber damit kein Problem. Warum soll es nicht möglich sein, Arbeitszeiten zu erfassen, wenn jede Lieferung durch Versandhäuser minutengenau nachverfolgt werden kann? Oder Raucherpausen in Büros? Die CDU-Vertreter sollten endlich ihren Frieden mit dem Mindestlohn machen. Effektive Kontrollen sind notwendig,
um mittelfristig höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in den Betrieben durchzusetzen? Arbeitsbedingungen und Löhne verbessern sich nicht von selbst, Arbeitgeber verschenken in der Regel nichts. Die wichtigste Voraussetzung für
eine Verbesserung sind starke Betriebsräte, die sich für die Interessen der Beschäftigten einsetzen. Sie kennen die Betriebe und die Bedürfnisse der Beschäftigten ebenso gut wie die aktuelle Arbeitsrechtsgesetzgebung und tarifpolitischen Vorgaben. Starke Betriebsräte tragen zu einem guten Betriebsklima bei – von dem übrigens nicht nur die Beschäftigten profitieren, sondern auch die Arbeitgeber. Manche Arbeitgeber versuchen dennoch, die Gründung von B e t r i e b s rä t e n mit aller Macht und teilweise illegalen Methoden zu verhindern. Dafür brauchen wir einen frühen und besseren Schutz für diejenigen, die sich für eine Betriebsratswahl einsetzen. Der DGB kann bundesweit wieder auf steigende Mitgliederzahlen verweisen. In Ostdeutschland ist die Bindung an Parteien und Gewerkschaften allerdings traditionell ge-
ringer ausgeprägt als im Westen. Was ist Ihr Rezept, um die Menschen im Osten von einer Mitgliedschaft in Gewerkschaften zu überzeugen? Der DGB als Dachverband der Gewerkschaften organisiert selbst keine Mitglieder. Wir unterstützen aber die Arbeit unserer Mitgliedsgewerkschaften vor Ort durch unsere ehrenamtlichen Strukturen der Stadt- und Kreisverbände. Auch unsere Bezirke und Regionen sind wichtige Ansprechpartner für die Belange vor Ort. Unsere Kolleginnen und Kollegen sind hier sehr engagiert, auch in Ostdeutschland. Sie greifen gezielt spezifische Themen auf wie Gleichwertigkeit der Arbeitsund Lebensbedingungen, Tarifbindung, Fachkräfte, Aus- und Weiterbildung. Gewerkschaften haben in den vergangenen Jahren sehr viele Erfolge erzielt – wie den gesetzlichen Mindestlohn. Jetzt geht es darum, den Niedriglohnsektor und die prekären Beschäftigungssituationen einzudämmen. Dazu gehören Regulierungen bei Werkverträgen und Leiharbeit, damit der Missbrauch damit endet. Wichtig ist ein Zusammenwirken aller Ebenen: politisch (DGB), ta-
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Ostkurve ‘15 riflich (Gewerkschaften), betrieblich (Betriebsräte). Das zeigen uns auch die Leuchtturmprojekte, die wir auch in Ostdeutschland haben. Das Verhältnis von SPD und DGB hat zu Zeiten der „Agenda 2010“ sehr gelitten. Wie beurteilen Sie die Situation heute? Sicherlich ist das Verhältnis zur SPD, aber auch zu allen anderen Parteien, in den letzten Jahren insgesamt pragmatischer geworden. Es gibt Projekte, in denen wir vertrauensvoll mit der Bundesregierung oder den Landesregierungen zusammenarbeiten, aber wir benennen auch schonungslos Fehlentwicklungen. Grundsätzlich gilt schon seit 1949: der DGB ist keine Parteien-Gewerkschaft, sondern ein Interessenverband seiner Mitglieder nach dem Prinzip der Einheitsgewerkschaft. Das heißt, wir beurteilen die Politik einer Partei nicht nach Farbe oder nach persönlichen Sympathien für einen Parteivorsitzenden, sondern danach, was die Politik mit und für die arbeitenden Menschen macht. Wo würden Sie sich eine stärkere Zusammenarbeit mit der SPD wünschen?
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Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben in den letzten Jahren in der Politik – auch aufgrund unseres Drucks – wieder stärker Fuß gefasst. Das Rentenpaket und der Mindestlohn sind Meilensteine in der deutschen Sozialgesetzgebung. Der DGB ist heute in viele Regierungskommissionen als Sozialpartner einbezogen, das war in den letzten 10-15 Jahren nicht selbstve r s t ä n d l i c h. Derzeit erleben wir allerdings, wie sich das Lager der Arbeitgeber und Teile der CDU/ CSU strategisch aufstellen, um das Rad zurückzudrehen und die Erfolge und Kernanliegen unserer gewerkschaftlichen Arbeit auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl zu untergraben. Dagegen müssen wir im engen Schulterschluss mit der Sozialdemokratie eine starke Abwehrfront bilden. Wir müssen mit vereinten Kräften die Arbeitgeberseite ausbremsen, wenn sie Belastungsmoratorien fordert oder gegen den gesetz-
lichen Mindestlohn oder die Arbeitsstättenverordnung absurde Bürokratieabbau-Kampagnen fährt. Die Bürokratiebremse, die gerade von der Großen Koalition verabschiedet und leider von der Sozialdemokratie mitgetragen wurde, passt ins Muster. Wir würden gerne stärker mit einer Stimme sprechen – insbesonde-
re bei Fragen, was gute Arbeit ausmacht, welche Art von Regulierung wir künftig brauchen, um gut bezahlte, tarifvertraglich gebundene, mitbestimmte und sozial abgesicherte Arbeit in unserer zunehmend digitalisierten und globalisierten Wirtschaft
durchzusetzen. Der zweite große Themenblock, wo wir noch stärker an einem Strang ziehen sollten, ist die Europapolitik: Welche Leitplanken brauchen wir künftig für den Europäischen Arbeitsmarkt – Stichwort „Faire Mobilität“ – und wie können wir auf europäischer Ebene den Sozialen Dialog wiederbeleben? Am wichtigsten wäre uns aber, dass sich die Sozialdemokratie klar gegen die „Schwarze Null“ aufstellt: Wir brauchen eine neue Wirtschaftspolitik in Europa, die auf Investitionen und eine Stärkung der Binnennachfrage, statt auf rigide Sparpolitik setzt. Und wir brauchen eine Politik für mehr Solidarität in der Eurozone, die es den Krisenländern ermöglicht, ihre Volkswirtschaften fit für die Zukunft zu machen, ohne dass ihnen dafür von ihrem deutschen Partner abverlangt wird, ihre Sozial- und Tarifsysteme in Trümmer zu legen.
Lieber Herr Hoffmann, wir danken Ihnen für das Gespräch.
Ostkurve ‘15
NMG
Neumitglied des monats Politik interessiert mich ... durch meinen konkreten Alltag. Immer wieder fallen mir menschliche Ungerechtigkeiten auf, die die Politik lösen müsste und könnte. Für die SPD habe ich mich entschieden, weil ... mir das Wahlprogramm am besten gefiel und ich auch beim Wahl-O-Mat die meisten Übereinstimmungen hatte. Zur SPD gekommen bin ich durch ... den Online-Eintritt über die Homepage der SPD-Brandenburg. Der Grund war ... ein Gespräch mit einem Bekannten aus Syrien, der in Brandenburg Asyl beantragt hat. Leider wurde sein Asylantrag abgelehnt. Die ganze Islam-Hetze von Pegida verstehe ich nicht. Kontakt zur örtlichen SPD ... hatte ich über einen persönlichen Anruf des Unterbezirksgeschäftsführers. Der hat mich gleich am kommenden Montag zur ersten Ortsvereinssitzung eingeladen. Auch ein persönliches Gespräch wird es in den nächsten Tagen noch geben. Das erste Treffen mit meinem Ortsverein ... Darauf freue ich mich, habe aber auch ein bisschen Angst, als so junges Mitglied nicht ernst genommen zu werden. Der Altersdurchschnitt liegt immerhin bei 50 plus.
Daniel Pöhl, 15 Jahre
SPD-Ortsverein Perleberg
Mit dem Roten Adler durchs Jahr
Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg SEITE 17
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Ostkurve ‘15
Mein
liebstes
Stück
Brandenburg
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Ostkurve ‘15
„Der Puschkinplatz in Kleinmachnow mit den Krokusflüssen ist im Frühling so wunderschön. Die Boulebahn wird genutzt, und die Jugendlichen spannen Bänder und üben Slackline.“
Macht mit und sendet uns Euer liebstes Stück Brandenburg an ostkurve@spd-brandenburg.de
Martina Dettke, Kleinmachnow
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Wissenswertes
Ostkurve ‘15
Demo? Aber richtig.
Wie man Demonstrationen vorbereitet und anmeldet Nicht nur am 1. Mai – immer wieder wollen SPD-Ortsvereine oder Unterbezirke eine Demonstration organisieren und als Veranstalter auftreten. Was ist dann zu beachten? Ist die Demo anzumelden? Ja. Eine politische Demonstration muss zwar nicht erlaubt werden (bzw. kann im Normalfall nicht verboten werden), sie ist aber anzuzeigen.
der Demo/Versammlung – Veranstalter mit voller Adresse – Versammlungsleiter mit voller Adresse, Telefon, E-Mail – Wegstrecke der Demo, geschätzte Teilnehmerzahl, Einsatz und Anzahl von Ordnern.
müssen volljährig sein und eine weiße Armbinde mit der Aufschrift „Ordner“ tragen. An was ist noch zu denken? Ihr wollt eine erfolgreiche Demo. Plant gut, werbt frühzeitig für eine Teilnahme. Überlegt, ob Ihr Fahrdienste für die Anreise einrichtet. Banner, Fahnen, Trillerpfeifen und (wenn Ihr Veranstalter seid) Lautsprecher sorgen für Aufmerksamkeit.
Sind Ordner erforderlich? Handelt es sich um größere Veranstaltungen, sind Ordner/ innen empfehlenswert. Meist werden sie von der Polizei verlangt. Sprecht Genossinnen und Genossen an, die ohneMit welcher Frist? ☞ Sprecht im Zweifelsfall mit Eine Demo ist 48 Stunden vor hin die Demo beEuren Geschäftsführern. ihrer Bekanntgabe anzumel- suchen wolden (nicht vor ihrem Beginn). len. Ordner Sie helfen Euch weiter! Das heißt: Erst 48 Stunden nach der Anmeldung darf die Demo öffentlich beworben werden. Da Ihr sicher viele Teilnehmer/ innen wünscht, solltet ihr früh anmelden, um ausreichend Zeit für die Bekanntmachung zu haben. Wo melde ich an? In Brandenburg grundsätzlich bei der Polizei. Weitere Infos unter www.internetwache.brandenburg.de. Dort findet Ihr auch die jeweiligen Ansprechpartner in Euren Kommunen. Was gehört zur Anmeldung? Ort, Datum, Thema, Beginn und voraussichtliches Ende SEITE 20
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Ostkurve ‘15
Service
TYPO-3-Schulung für Internet-Beauftragte Das „Rote CMS“ der SPD Brandenburg haben wir Euch in der Januar-Ausgabe vorgestellt. Nun bietet der Landesverband in Kooperation mit dem Medienlabor in Potsdam Schulungstermine für Internetbeauftragte an. Anmelden können sich die Internetbeauftragen von SPD-Gliederungen bzw. von SPD-Arbeitsgemeinschaften. Die Termine finden jeweils von 10:00 - 15:00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestr. 9, Potsdam statt:
Samstag, 09.05.2015 Samstag, 12.09.2015
Anmeldung bitte mit Teilnehmername, Name der Gliederung/der AG, Anschrift, E-Mail/Telefon an ostkurve@spd-brandenburg.de. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt; im Zweifelsfall entscheidet der Eingang der Anmeldung. ◼
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UMGANG MIT RECHTER BEDROHUNG Die Broschüre „Im Fokus von Neonazis“ der Opferperspektive gibt konkrete Tipps zum Verhalten in bedrohlichen Situationen, bei Einschüchterungsversuchen von Nazis, zu rechtlichen Fragen, aber auch zur Verarbeitung erlebter Gewalt. Die ausführliche Broschüre (60 S. A4) ist soeben erschienen und bei uns im Regine-Hildebrandt-Haus kostenlos erhältlich. Solange der Vorrat reicht.
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abpfiff.
Die Kurven-Glosse
Helfen statt Hetzen In den letzten Wochen haben sehr viele Fußballclubs in Deutschland starke Signale gesetzt: Sie haben Menschen, die aus den Kriegsgebieten geflohen und bei uns Schutz gefunden haben, in die Stadien eingeladen. Besonders viele Kinder waren dabei. Wer die Gesichter der jubelnden Jungen und Mädchen auf den Rängen oder beim Einlaufen mit den Spielern gesehen hat, kann erahnen, wie glücklich sie diese Momente empfanden. Dazu beigetragen haben auch Tausende von Fußballfans, die auf Transparenten und in Sprechchören ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zum Ausdruck brachten. Wenn Willkommenskultur so gelebt wird, gibt es am Ende viele Gewinner. Fußball ist ein Massenphänomen. Und damit häufig ein Spiegelbild der Gesellschaft. Deshalb hat die große Geste in unseren Fußballstadien leider auch eine Schattenseite. Zu beobachten
vor allem bei facebook und vor allem bei Dynamo Dresden. Auch Dynamo hatte Flüchtlingskinder eingeladen und darüber berichtet. Die Reaktionen im Netz ließen tief blicken: „Und dann in den Flieger und ab nach Hause“ gehörte zu den harmlosen Kommentaren. Auch häufig zu lesen: „Scheiß Aktion“ oder „Ich kündige meine Mitgliedschaft“. Ein, zwei Tage ging das so weiter. Dann schwenkte der Tenor mehrheitlich um: „Eine Schande, was einige hier schreiben“ oder auch „Helfen statt Hetzen“ wurden zu Kommentaren mit vielen Likes. Auch der Verein bekannte klar, fremdenfeindliche Aussagen nicht zu tolerieren. Am Ende siegte die zuvor noch schweigende Mehrheit deutlich – zum Glück! Wie im Stadion: Rechtsaußen darf es keine Spielräume geben. Das sind wir den Flüchtlingen schuldig, aber auch uns selbst. Für ein buntes und weltoffenes Land!
Ostkurve. Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus
IMPRESSUM.
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Bildnachweise: Bürgerbüro Ulrich Freese (S.1); clipdealer (S.2,3,4); Daniel Keip (S.2,14); Oliver Lang (S.3,12); Archiv der sozialen Demokratie AdsD/FES (S.6,7); DGB-Archiv (S.8,10,11); Simone M. Neumann (S.9); Torsten Lindner priv. (S.13); SPD Ludwigsfelde (S.13); Ludger Weskamp priv (S.13); Heimatmuseum Luckenwalde (S.16); Daniel Pöhl (S.17); Martina Dettke (S.18/19)
Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.)
Birgit Gorholt Arbeitsgemeinschaften
Daniel Rigot Landesgeschäftsführer
Wilma Jacobi Finanzen
Matthias Beigel Stellv. Landesgeschäftsführer
Arnulf Triller Politik und Kommunikation