OSTKURVE '16 - Juli by Magazin OSTKURVE

OSTKURVE ‘16 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

Nr. 14 – 11. Juli 2016

Warum Deutschland einen neuen Solidarpakt braucht.

! t i e k g i t h c Gere

Ostkurve ‘16 Inhalt AKTUELLES 10

Wie am 1. Mai 1913 Oranienburger Genossinnen und Genossen beim historischen Stadtfest

Es gibt Bares Ortsvereine – bewerbt Euch für die nächste Runde im Innovationsfonds!

Wo der Schuh drückt Rangsdorf organisiert einen Wirtschaftsstammtisch

Brandenburger Köpfe Personalien aus der SPD

Wie steht es um Land und Partei?

SPD-Generalsekretärin Katharina Barley

Seite 8

TITEL 4

Neuer Solidarpakt für Deutschland Zukunftschancen muss es für alle geben

Unser Programm für Ostdeutschland Forderungen der SPD Brandenburg zur Bundestagswahl

"Gerechte Gesellschaft" Interview mit Bundesgeschäftsführerin Katharina Barley

WISSEN

Oranienburg feiert seine Geschichte

Ganz ohne Schlapphut Exkursion der SPD-Parteischule zum Verfassungsschutz

Superwahljahr Wo 2017 in Brandenburg gewählt wird

Die Sozialdemokratie gehört dazu

Seite 10

VERMISCHTES 16 18

Kopfnoten für die, die sie wirklich verdienen Neumitglied des Monats ein Borkheide-Borkwalde

Andreas Kreibig, Ortsver-

Unser jüngstes Mitglied Wie Lisa Marie Warmo (14) in die SPD kam

Ortsvereins-Liga Brandenburg

Die 18 Größten

Zu jung für die SPD? Lisa Marie musste warten

Seite 21

Liebe Leserinnen und Leser,

Ostkurve ‘16

fragt Ihr Euch auch, warum die Stimmung aktuell so ist, wie sie ist? Obwohl die Arbeitslosigkeit seit der Wende noch nie so niedrig war, obwohl die Wirtschaft seit Jahren brummt und wir den Mindestlohn durchgesetzt haben, empfinden viele Menschen ein Gefühl der Ungerechtigkeit. Ich glaube, dass der Ursprung dafür in der Finanzkrise 2008 liegt. Wenn sich Bankmanager darüber lustig machen, dass die Gewinne aufs eigene Konto fließen und die Milliardenverluste der Steuerzahler ausbügelt, müssen wir uns über den Ärger nicht wundern. Ein Blick nach Wolfsburg lässt vermuten,

dass das Verhalten der Bankmanager kein Einzelfall ist. Ich finde es einen Skandal, dass der VW-Chef zusieht, wie sein Unternehmen erst mit Voll-(Ab-)gas gegen die Wand fährt und sich dann mit über 30 Millionen Euro in den Ruhestand abfinden lässt. Welcher Mitarbeiter soll dafür noch Verständnis haben? Ich nicht, und deshalb müssen wir als Sozialdemokraten dafür sorgen, dass die Verantwortlichen auch Verantwortung übernehmen und Deutschland wieder solidarischer wird.

Eure

Klara Geywitz Generalsekretärin

Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte Das rote Preußen Unter Führung von Ministerpräsident Otto Braun und Innenminister Carl Severing verwirklicht die SPD in Preußen viele ihrer politischen Vorstellungen. Die 1925 eingeweihte Friedrich-Ebert-Siedlung im Berliner Wedding gilt im Reich schnell als vorbildliche städteplanerische Leistung. Elendsviertel der Gründerzeit werden ersetzt durch gesündere, lichtere und großzügigere Siedlungen. Ganze Stadtviertel entstehen, deren Stil bestimmt ist vom Streben nach neuen Formen der Gemeinschaft, wie etwa die bekannte Hufeisensiedlung in Berlin-Britz, die in den Jahren 1925 bis 1933 errichtet wurde.

NEUER SOLIDARPAKT

Warum die Bundesrepublik wieder m

Haben alle junge Menschen in Deutschland gleiche Chancen? Nein, sagt DIW-Präsident Fratzscher und verweist darauf, dass die soziale Herkunft in Deutschland besonders stark über Aufstiegschancen entscheide.

"Die soziale Marktwirtschaft existiert nicht mehr!" Das sagt kein Geringerer als Marcel Fratzscher, Präsident des renommierten Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Für ihn steht fest, dass es statt "Wohlstand für alle" nur noch "Wohlstand für immer weniger" gebe. Seine provokante These wirft Fragen auf. Vor allem für die Sozialdemokratie.

land. Die reichsten zehn Prozent, so Marcel Fratzscher, besitzen inzwischen zwei Drittel des Vermögens, die ärmere Hälfte habe dagegen praktisch nichts. In keinem anderen Land der Euro-Zone sei die Vermögensungleichheit höher, kritisiert der DIW-Chef. Das gelte nicht nur bei den Vermögen, sondern auch beim Einkommen. Die Schere zwischen hohen und niedrigen Einkommen Deutschlands Wirtschaft hat klaffe immer weiter auseinanallen Krisen der vergangenen der. Für etwa die Hälfte der ArJahren getrotzt. Die Arbeitslo- beitnehmerinnen und Arbeitsigkeit ist auf einem Rekord- nehmer hätten die Löhne in tief. Und trotzdem beklagt der den vergangenen 15 Jahren an DIW-Präsident eine zunehmen- Kaufkraft verloren. Besonderes de Ungleichheit in Deutsch- Augenmerk richtet DIW-Präsi4

dent Fratzscher auf die fehlende Chancengleichheit. In kaum einem anderen Land sei die soziale Herkunft für die Aufstiegschancen so entscheidend wie in Deutschland. "70 Prozent der Akademikerkinder gehen zur Uni", sagt Fratzscher, in Nicht-Akademiker-Haushalten seien es nur 20 Prozent. Deutschland steht damit vor einer wichtigen Bewährungsprobe. Es geht um nichts weniger als den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Gerade Sozialdemokraten können nicht akzeptieren, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinan-

FÜR DEUTSCHLAND

mehr Zukunftschancen für alle braucht. dergeht. Das verletzt das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Es darf nicht sein, dass die Herkunft eines Kindes über dessen Zukunft entscheidet. Wir können Bildung und Erziehung in Deutschland so organisieren, dass Kinder überall in Deutschland gleiche Lebenschancen haben. Wir können dafür sorgen, dass Kinderarmut wirkungsvoller bekämpft wird, dass alle Kinder ein gesundes Mittagessen bekommen, allen Kindern Sportmöglichkeiten bieten und auch die Schwächeren ins gesellschaftliche Leben einbeziehen. Gleiche Chancen für alle – das ist seit 153 Jahren Leitlinie der SPD. Vor diesem Hintergrund beschloss die SPD auf ihrem Parteikonvent im Juni ein neues Solidarprojekt. Insbesondere sollen massive Investitionen in Kitas oder Schulen die Bildungschancen aller Kinder in Deutschland verbessern. Damit der bildungspolitische Aufbruch gelingt, soll das Kooperationsverbot, das die finanzielle Beteiligung des Bundes in Bildungsfragen untersagt, beseitigt werden. In der Folge könnten mehr Ganztagsangebote dafür sorgen, allen Kindern bessere Chancen zu ermöglichen und die Talente unserer Kleinsten individuell zu fördern. Das in Brandenburg erfolgreich eingeführte

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel bei einem Firmenbesuch in Brandenburg. Für ihn ist klar: "Einkommen aus harter Arbeit dürfen nicht stärker besteuert werden als Einkommen aus Aktien."

Schüler-Bafög soll bundesweit umgesetzt werden. Die berufliche Bildung soll ebenfalls gestärkt werden. Auch das Steuersystem soll nach dem Willen der Sozialdemokraten gerechter werden. Vor allem kleine und mittlere Einkommen will die SPD entlasten. Die Ungerechtigkeit, dass Kapitalerträge deutlich geringer besteuert werden als durch Arbeit erbrachte Wertschöpfung soll beendet werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel findet dazu klare Worte: "Einkommen aus harter Arbeit dürfen nicht stärker besteuert werden als Einkommen aus Aktienbesitz."

Beim Thema Rente macht die SPD ebenfalls Nägel mit Köpfen: Gerade junge Menschen wünschen sich mehr Unterstützung des Staates und klarere Regeln bei der privaten Vorsorge. Besonders schwierig ist die Renten-Situation für Geringverdiener. Nach einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sind derzeit rund 14 Prozent der Bevölkerung aufgrund ihrer geringen Einkommen und der mangelnden Vorsorgemöglichkeiten von Armut gefährdet, Tendenz steigend (die Ostkurve berichtete dazu in der Mai-Ausgabe ausführlich). Folgerichtig will die SPD das Niveau der gesetzlichen Rente stabilisieren und die Einführung der in der Koali5

Ostkurve ‘16 tion grundsätzlich vereinbarten, aber umstrittenen Mindestrente für langjährig Versicherte, durchsetzen. Im Gesundheitswesen pocht die SPD auf eine stärkere Beteiligung der Arbeitgeber an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, plädiert angesichts der steigenden Kosten und der drohenden höheren Beiträge für die Mitglieder für eine hälftige Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. "Die Paritätische Kinder sollen auch im Steuerrecht stärker gefördert werden, unabhänFinanzierung ist ein bewährter gig davon ob die Eltern verheiratet sind oder nicht. Das fordert der Branund gerechter Grundsatz. Wir denburger SPD-Landesvorstand. sollten wieder dahin zurückkehren", sagt Oppermann. Auch die kratinnen und Sozialdemo- destagswahlprogramm (siehe Gewerkschaften unterstützen kraten in Brandenburg eine Seite 7). Entlastungen für FaBestätigung. Denn schon im milien mit kleinen und mittden Vorschlag. April beschloss der SPD-Lan- leren Einkommen sind ebenso Die Beschlüsse des Parteikon- desvorstand in Potsdam For- Bestandteil der Brandenburger vents sind für die Sozialdemo- derungen an das künftige Bun- Forderungen wie die Beendigung des Missbrauchs bei der Leiharbeit oder die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit.

"Die Paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge ist ein bewährter und gerechter Grundsatz. Wir sollten wieder dahin zurückkehren." Thomas Oppermann

WAS FÜR DIE ZUKUNFT OSTDEUTSCHLANDS ENTSCHEIDEND IST.

Familien stark machen

Unsere Forderungen zur Bundestagswahl

Gute Arbeit – Gute Löhne

Beschluss des SPDLandesvorstandes Beschluss im Wortlaut: spd-brandenburg.de

Familienarbeitszeit Steuervorteile für alle Kinder Entlastung Alleinerziehender Mehr Leistung für privat Pflegende Mindestrente

Gleiche Bildungschancen für alle Kooperationsverbot aufheben Gebührenfreiheit für Kitas Mehr Schulsozialarbeit und Prävention Bundesweites Schüler-Bafög Pakt für Innovation

Missbrauch bei Leiharbeit beenden Klare Regeln bei Werkverträgen Gleiche Bezahlung für Mann und Frau

Für die Gesundheit Bürgerversicherung

Gerechtigkeit. Verantwortung. Zusammenhalt.

Erhalt der Krankenhäuser Mehr Gemeindeschwestern Ärzte-Förderung durch Krankenkassen

Wirtschaft stärken, Infrastruktur ausbauen Energiewende sozialverträglich gestalten Modernes Verkehrsnetz Kreativwirtschaft fördern

Ostkurve ‘16

"Wir brauchen eine gerechte und solidarische Gesellschaft" Liebe Katarina, Deutschland geht es gut, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordtief und das Wachstum robust. Warum sind trotzdem viele Bürger in ihrem Gerechtigkeitsfinden getroffen? Die gefühlte Wahrheit ist oftmals eine andere. Damit will ich nicht sagen, dass die Menschen heute keinen Grund mehr haben, über Ungerechtigkeit zu klagen. Denn erstens kommen Beschäftigung und Wachstum nicht bei jedem und jeder an und zweitens leben wir leider noch immer in einer oft ungleichen und ungerechten Gesellschaft. Beispielsweise wächst die Schere zwischen arm und reich weiter, die Lohnunterschiede zwischen einer Putzfrau und einem Manager werden größer und Steuerbetrug ist weiterhin ein großes Problem. Welche Antworten muss die SPD in dieser Situation geben? Wir brauchen eine gerechte und solidarische Gesellschaft, die auch Schwächere unterstützt. Das sagt die SPD übrigens schon seit über 150 Jahren. Mit der Einführung des Mindestlohns, der abschlagsfreien Rente nach 45 Beschäftigungsjahren und dem neuen Elterngeld Plus haben wir in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht. Und das sind nur einige Beispiele. Aber auch die Bekämpfung von Steuerbetrug und die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen ist uns ein großes Anliegen, für dessen Umsetzung wir in der Koalition kämpfen. Die SPD hat auf ihrem Konvent beschlossen, ein Solidarprojekt für die arbeitende Mitte in Deutschland auf den Weg zu bringen. Wie genau sieht das aus? 8

Das Solidarprojekt soll denen zugutekommen, die schon lange hier sind und denen, die zu uns kommen. Wir wollen mehr in bezahlbaren Wohnraum, in Kita-Plätze und in die Integration von Flüchtlingen investieren. Das ist für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft sehr wichtig. Im Haushalt 2017 haben wir dafür mehr als fünf Milliarden Euro durchgesetzt. Ohne die Initiative von Sigmar Gabriel würde das Geld dort nicht zur Verfügung stehen. Stichwort Rente: Müssen wir bald bis 70 arbeiten, wie Teile der CDU fordern? Aktuell sind wir noch nicht einmal bei der Rente mit 67 angekommen. Natürlich sehen wir, dass die Lebenserwartung steigt. Darauf müssen wir gerechte Antworten finden. Ein Maurer oder eine Putzfrau kann schon rein körperlich nicht bis 70 malochen. Auch deshalb haben wir in der Koalition durchgesetzt, dass man nach 45 Versicherungsjahren abschlagsfrei in Rente gehen kann. Manche Menschen wollen länger arbeiten, im Bürojob beispielsweise kann man das körperlich leisten. Was wir brauchen, ist mehr Flexibilität beim Übergang in die Rente, bei Teilzeitarbeit und Zuverdienst in der Rente. Das darf aber nie auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen. Die Brandenburger SPD fordert unter anderem, dass Alleinerziehende besser gefördert werden sollen. Hat diese Forderung Chance, ins SPD-Programm zur Bundestagswahl aufgenommen zu werden? Die SPD setzt sich sehr stark für Alleinerziehende ein, die wahnsinnig viel zu leisten haben.

Ein Gespräch mit SPD-Generalsekretärin

Katarina Barley Manuela Schwesig und Andrea Nahles haben das als SPD-Ministerinnen im Blick. Konkret haben wir Alleinerziehende durch den Ausbau von Kitaplätzen und bessere Regelungen etwa beim ALG II und beim Kindergeld unterstützt. In der Koalition haben wir auch bereits einen höheren Steuerfreibetrag für alleinerziehende Mütter und Väter durchgesetzt. Das bringt eine deutliche Entlastung im Geldbeutel. Aktuell arbeiten wir an unserem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017. Dabei sind uns die Bedürfnisse von Familien und Alleinerziehende ganz besonders wichtig. Wie sieht der Fahrplan der SPD bis zur Bundestagswahl aus? Uns geht es um Austausch und Beteiligung. Wir wollen das Regierungsprogramm gemeinsam mit Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern aber auch Verbänden und vielen anderen erarbeiten. Ziel ist es, sozialdemokratische Antworten für die Zukunft unserer Gesellschaft zu finden. Neben einer Programmkommission, die aus Manuela Schwesig, Thomas Oppermann und mir besteht, wurden sieben Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen eingerichtet. Sie liefern uns Impulse für die Programmkonferenzen, die bereits in vollem Gange sind. Die Impulse aus

den Programmkonferenzen und der Arbeit der Arbeitsgruppen werden auf einem Modernisierungskongress im Herbst gebündelt. Die Inhalte eines ersten Programmentwurfs werden öffentlich in einem Bürgerdialog diskutiert und anschließend weiterentwickelt. Danach werden wir zu zentralen Themen eine Mitgliederbefragung durchführen. Das fertige Programm werden wir dann auf unserem Parteitag im Frühjahr 2017 verabschieden. Wie schätzt Du die Chancen für die SPD im kommenden Jahr ein? Ich bin sehr optimistisch, dass die SPD im kommenden Jahr sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene erfolgreich sein wird – eben, weil wir die richtigen Antworten auf die Zukunft unserer Gesellschaft und Europas haben. Wir müssen klar kommunizieren, wie wir die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft anpacken wollen und was uns von anderen Parteien unterscheidet. Mit unserem Programmprozess zeigen wir, dass die SPD eine moderne Partei ist, die Entscheidungen nicht hinter verschlossenen Türen trifft. Wir sind auf der Höhe der Zeit wenn es um Dialog und Beteiligung geht – das haben wir allen anderen Parteien voraus. 9

Oranienburg feiert! Ostkurve ‘16 800. Jahre alt ist Oranienburg schon. Der Geburtstag der Stadt war am 4. Juni, und zu diesem Anlass wurden his-

torische Szenen nachgestellt, und geschmückte Häuser lockten Einwohner und Gäste zum großen Stadtumzug.

Rund 1700 Bürgerinnen und Bürger stellten am 4. Juni in einem zwei Kilometer langem Festumzug die Stadtgeschichte von ihren Anfängen 1216 bis heute in Schaubildern dar. Oranienburger

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten prägten das Stadtleben nicht nur in der Vergangenheit. Mit ihrem lebendigen Schaubild „1. Mai 1913. Gleiche Rechte – Gleiche Pflichten“

mischten sie bei der bunten Stadtfeier selbstbewusst mit. 6 Monate dauerten die Vorbereitungen: Stadtund SPD-Archive zeigten das Bild einer kämpfe-

rischen Oranienburger SPD, die vor allem von 1901 bis 1918 Arbeiterproteste in der Stadt organisierte und gegen das preußische Dreiklassenwahlrecht protestierte. Plakate mussten

produziert, Kostüme zusammengestellt werden. Beim Auftritt wurde das alte Arbeiterlied Wenn wir schreiten Seit‘ an Seit‘. angestimmt. Das riss viele Menschen mit. Das Schönste war zu sehen,

sagen die Genossen, wie diese Feier alle Oranienburgerinnen und Oranienburger zusammengebracht hat, stolz auf eine gemeinsame – auch sozialdemokratische – Vergangenheit.

Rangsdorf

Ostkurve ‘16

Wissen, wo der Schuh drückt Wirtschaftsstammtisch der SPD Rangsdorf

ut 30 Unternehmerinnen und Unternehmer besuchten am 10. Mai den ersten Rangsdorfer Wirtschaftsstammtisch im Rathaus. Ins Leben gerufen haben ihn die Rangsdorfer Sozialdemokraten. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um den direkten Draht zwischen den Unternehmen in der Gemeinde und der Kommunalpolitik herzustellen. "Wir wollten wissen, wo die Firmen der Schuh drückt und welche Projekte unterstützt werden können, sagt Ortsvereinsvorsitzender Stefan Wilhelm. Und weiter betont er: "Gleichzeitig haben wir über die Rolle der Wirtschaft bei der Entwicklung unserer Gemeinde und der Bereitstellung von weiteren Gewerbeflächen diskutiert." Um

den Abend für die Unternehmerinnen und Unternehmer noch attraktiver zu machen, bestand auch die Möglichkeit, die Angebote der Wirtschaftsförderung im Landkreis Teltow-Fläming kennenzulernen und den direkten Kontakt zum zuständigen Amtsleiter in der Kreisverwaltung zu knüpfen. Für Stefan Wilhelm war der erste Rangsdorfer Wirtschaftsstammtisch ein voller Erfolg: "Eine Reihe von Themen wurden benannt, die bei den nächsten Treffen vertieft werden sollen. Dabei geht es unter anderem um eine bessere Information über freie Gewerbeflächen, die Straßenanbindung von Gewerbestandorten und die Etablierung eines Ansprechpartners für die Unternehmen

in der Gemeindeverwaltung." Der nächste Stammtisch soll im zweiten Halbjahr stattfinden. Gefördert wird der Rangsdorfer Wirtschaftsstammtisch übrigens aus Mitteln des Innovationsfonds der Brandenburger SPD. Der Ortsverein Rangsdorf hatte sich dazu im vergangenen Jahr mit dem Projekt beim SPD-Landesvorstand beworben und – wie einige andere Ortsvereine auch – den Förderzuschlag erhalten. Auch in diesem Jahr hat der Landesvorstand einen Innovationsfonds für Brandenburger Ortsvereine aufgelegt. Insgesamt 10.000 Euro stehen zur Verfügung, um das aktive Parteileben zu fördern, die Organisationsstruktur zu stärken und den Bürgerkontakt zu intensivieren.

Innovationsfonds der SPD Brandenburg

Ostkurve ‘16

Preise für Ortsvereine Wer wird der "6-Sterne-PLUS-Ortsverein"? Die Gewinner des Innovationsfonds 2015 sind gekürt. Mit dem Versand von Dialogpostkarten, einem Wirtschaftsstammtsich, Dorfverschönerungen und vielen anderen öffentlichkeitswirksamen Projekten hatten Ortsvereine gepunktet und wurden vom Landesverband belohnt.

strengungen bei der Mitgliederwerbung, Öffentlichkeitsarbeit und gute Organisation bewertet (siehe Infokasten). Unter allen Ortsvereinen, die 5 Sterne erreichen, werden 5.000 € verteilt. Die drei bestplatzierten erhalten 2.500, 1.500 und 1.000 € als Preisgeld. Wie der Ortsverein das Geld Die nächste Runde des Inno- verwendet, ist ihm freigestellt. vationsfonds startet nun mit einem geänderten Konzept. Ziel ist, den Kontakt zu den BürDabei werden konstante An- gerinnen und Bürgern vor Ort

Jetzt mitmach en und gewinnen !

zu intensivieren und verstetigen und Organisationsstärke zu belohnen. Anmeldeschluss ist der 9. September 2016. Eine formlose Teilnahmeerklärung des Ortsvereinsvorstandes an info@ spd-brandenburg.de reicht dafür aus. Der Bewertungszeitraum läuft vom 1. Oktober 2016 bis 31. August 2017.

Anmeldeschluss: 9. September!

SO WERDEN DIE STERNE VERGEBEN: E-Mail-Erreichbarkeit der Mitglieder: 75 % der Mitglieder müssen in der MAVIS mit Mail hinterlegt sein. Kassierquote von mindestens 95 % (Max. 5 % der Mitglieder haben im 2. Quartal 2017 einen Beitragsrückstand). Positive Mitgliederentwicklung im Bewertungszeitraum.

Der OV macht mindestens 500 Hausbesuche im Bewertungszeitraum.

haltlich geprägte Pressemitteilungen, die in einer Regionalzeitung veröffentlicht wurden und eine aktuelle Internetseite oder Facebook-Präsenz sind die Kriterien.

Der OV organisiert mindestens 2 Infostände außerhalb von Wahlkämpfen, die vorab angekündigt sind, ein politisches Thema haben und auf Mitgliederwerbung zielen.

Der OV muss mindestens ein BürgerInnenforum durchführen und belegen.

Öffentlichkeitsarbeit: Mindestens 3 in-

Feste feiern: Einmal im Jahr organisiert

der OV eine gesellige Veranstaltung, die Partner, Freunde, Nachbarn und Sympathisanten einbezieht. „Die Bürger sind gefragt“: Der Ortsverein führt im Bewertungszeitraum eine Bürgerbefragung durch. Weitere Informationen erhaltet Ihr bei Euren Regionalgeschäftsführern.

per aspera ad astra 13

Mein

Kloster Neuzelle Foto: Ulf Büschleb

liebstes

Stück Brandenburg

Kopfnoten Boris Johnson:

Über die angeblichen Kosten Europas lügen, den Brexit durchboxen und dann schnell das Weite suchen – Wow! Ein Paradebeispiel von Profilierungssucht und Verantwortungslosigkeit.

Island:

Pure Emotion, Einsatzbereitschaft und Können, so zeichnete sich das isländische Team bei der Fußball-EM in Frankreich aus. Dass die Insulaner ihre englischen Nachbarn aus dem Turnier kickten, war die Sensation im Juni. Dafür gibt es eine glatte 1.

FAKTENCHECK Einwanderung 16

–3.293

2006

+624

2010

Wanderungssaldo Land Brandenburg (Zuzüge minus Fortzüge).

+18.014 2014

Superwahljahr 2017! Klar, für das kommende Jahr richten sich alle Blicke auf die Bundestagswahl im Herbst? Alle Blicke? Nein! Denn in Brandenburg finden 2017 auch über 30 Bürgermeisterwahlen statt. Die meisten davon werden wohl am selben Tag wie der neue Bundestag gewählt. Über die genauen Termine wird vor Ort entschieden. Im ersten Halbjahr 2017 wird es

Wahlen hauptamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister 2017 nach jetzigem Stand

voraussichtlich nur eine Wahl geben: in Welzow. Dort läuft die Amtszeit von Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD) im Juni aus. Zur Vorbereitung der Wahlkämpfe hatte SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz alle betroffenen Ortsvereinsvorsitzenden nach Potsdam eingeladen. Dort erläuterte sie,

welche organisatorische Unterstützung seitens des Landesverbandes angeboten wird. Ziel der Brandenburger SPD ist es, bei allen Wahlen mit sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten. Genossinnen und Genossen, die Interesse an einer Kandidatur haben, können sich gerne melden.

Neumitglied des monats In eine Partei bin ich gekommen ... weil ich meinen Nachbarn Marko Wilke, den SPD-Voritzenden von Borkheide , schon seit 12, 13, 14 Jahren kenne … 2008 habe ich auf der Liste kandidiert und wurde Gemeindevertreter. 2014 wurde ich dann zum ehernamtlichen Bürgermeister von Borkheide gewählt. Warum ist es die SPD? Weil sie sozialdemokratisch ist. Die Sozialdemokraten sind für mich für viele Fragen offen, bei anderen Parteien sehe ich das nicht so. In der SPD will ich ... meine Ortspolitik gestalten und mir im Ortsparlament Unterstützung von anderen holen, um möglichst viele Projekte für meinen Heimatort umzusetzen. Dabei muss man alle Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen.

Andreas Kreibich (47) OV Borkheide-Borkwalde

Mit dem Roten Adler durchs Jahr

Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg

Ostkurve ‘16 Brandenburger Köpfe

Dagmar Ziegler wurde als Direktkandidatin zur Bundestagswahl in Brandenburgs Nordwesten nominiert. Sie ist bereits seit 2009 MdB und seit 2013 als Parlamentarische Geschäftsführerin tätig.

Beatrice Daun ist nun als Regionalgeschäftsführerin für die Unterbezirke Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming zuständig. Sie löst Julian Frohloff ab, den es beruflich in seine alte Heimat NRW gezogen hat.

Jennifer Collin wurde am 25. Juni von der Oranienburger SPD zur Bürgermeisterkandidatin gewählt und soll im September 2017 SPD-Urgestein Hans-Joachim Laesicke ablösen. Er tritt nicht wieder an.

In seinem Amt als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Lesben und Schwule in der SPD wurde Dirk Lamm bestätigt. Mit der erfolgreichen Wiederwahl steht er der AG damit für weitere zwei Jahre vor.

Schon gewusst? Schülerinnen und Schüler fahren vom 21. Juli bis zum 4. September 2016 mit dem VBB-Schülerferienticket für 29,90 € überall hin: Ganz Berlin und Brandenburg, U-Bahn, S-Bahn, Regionalzüge, Fähren, Busse und Straßenbahnen stehen Euch frei. Kein Grund also, den ganzen Tag vor dem Computer zu hocken. Hinaus ins Grüne oder hinein ins Nasse! Übrigens: Mit dem Ticket könnt Ihr Schülerinnen und Schüler sogar einmal mit der Regionalbahn an die Ostsee fahren! Viel Spaß! 19

Ostkurve ‘16

Ganz ohne Schlapphut Exkursion der SPD-Parteischule zum Brandenburger Verfassungsschutz Das geht ja gut los: Warum der Verfassungsschutz sensible Akten geschreddert hat und überhaupt den Eindruck macht, manchmal gar nicht aufklären zu wollen. Das ist die erste Frage der Besucher. Heiko Homburg, langjähriger Referatsleiter "Verfassungsschutz durch Aufklärung" in der Brandenburger Behörde, lässt sich dadurch nicht aus der Ruhe bringen. Er pflichtet seinen kritischen Besuchern bei, dass es beim NSU ein "kollektives, komplexes Versagen" der Aufklärungsbehörden gegeben hat. Aber in Brandenburg wurde nichts vertuscht, so Homburg. Und dass Akten nach bestimmten Fristen zu schreddern seien, das sei

Datenschutzrecht und werde von den Beauftragten auch akribisch beobachtet. Am bisher heißesten Tag des Jahres können sogar die alten Mauern des Innenministeriums keine Kühle mehr spenden. Aber Homburgs Vortrag ist fesselnd. 85% seiner Arbeit in Brandenburg beziehe sich auf Rechtsradikalismus. Der Verfassungsschutz teilt die Beobachteten rechts außen in (NPD-)Parteimitglieder, ideologisierte Neonazis und Gewaltbereite, wobei sich die Gruppen zum Teil überlappen. Ein Polizist aus dem "operativen Bereich", gut durchtrainiert (aber wir mögen bitte keine Fotos von ihm machen) widerspricht: Aus

seiner Sicht seien die gewaltbereiten Islamisten zurzeit die Gefahr, die den Verfassungsschutz am meisten beschäftigt. Im Vergleich zu Neonazis sei das eine ganz andere Gefährdungskategorie. Bei einem sind sie sich aber einig: 95 Bedienstete beim Verfassungsschutz reichten lange nicht aus, um die hochsensible Arbeit optimal zu leisten. Und so stolpern wir nach der Exkursion wieder hinaus in die Gluthitze: Ein bißchen beunruhigt über all die Nachrichten, aber doch mit dem Gefühl, dass da Profis am Werke sind und jederzeit einen scharfen Blick auf die Antidemokraten werfen.

Ostkurve ‘16

Zu jung für die SPD? D

ass der Parteivorstand einem jungen Menschen, der gern in die SPD eintreten will, dieses Anliegen abschlägt, kommt selten vor. Aber leider, leider darf man mit 13 noch kein Parteimitglied werden. Lisa Marie Warmo aus Spremberg erhielt eine freundliche Absage. Sie musste sich gedulden und trat im Juni dann 3 Tage nach ihrem 14. Geburtstag in die Partei ein. "Ich wollte

das." sagt Lisa Marie selbstbewusst. Es stimme schon: "mein Papa ist auch in der SPD." Aber dass er sie überredet hätte, davon kann keine Rede sein! Unser jüngstes Brandenburger Parteimitglied erzählt, dass sie das Schicksal der Flüchtlinge besonders bewegt. Immerhin wurden in ihrer Heimatstadt Spremberg die geflüchteten Menschen gut untergebracht – in Wohnungen. Lisa Marie geht auf eine christliche Schule, und ihr Religionskurs hat neulich einen Gottesdienst für Flüchtlinge vorbereitet. Das ist für sie ein wichtiges Engagement. Was man ändern sollte? Es laufen zu viele Nazis in Spremberg über die Straßen. Das sollte man ändern. "Ich habe meinen Freunden erzählt, dass ich in der SPD bin", sagt Lisa Marie. "Die meisten finden es gut, dass ich mich engagiere. Andere haben keine Ahnung, die können sich

gar nichts darunter vorstellen." Dadurch lässt sich die junge Sozialdemokratin aber nicht in ihrem Elan bremsen. Lisa Marie ist Tänzerin – in der Funkengarde des Karnevalsvereins Schwarze Pumpe kann sie sich richtig verausgaben. Und sie spielt schon seit sechseinhalb Jahren Gitarre, erst nur Klassik, aber in letzter Zeit darf's auch mal ein wenig Rock und Pop sein. Ihre erste Begegnung mit den anderen Genossinnen und Genossen der SPD Spremberg ging unentschieden aus: Gemeinsames Gucken des EM-Spiels Deutschland-Polen. Da war gute Stimmung. Und zum Schluss kommt die Gewissensfrage an Lisa Marie: Ob sie mal Bürgermeisterin werden will? "Oooch – darüber habe ich mir noch nicht so viele Gedanken gemacht." Na, dafür hat die jüngste Sozialdemokratin Brandenburgs ja auch noch viel, viel Zeit.

abpfiff.

Ortsvereinsliga SPD Brandenburg

D i e Ku r v e n - G l o s s e

Die 18 größten Ortsvereine:

Aus, vorbei. Deutschland ist im EM-Halbfinale am Gastgeber gescheitert. Lag es nun am deutschen Verletzungspech, am torlosen Müller oder dem unsichtbaren Götze? Egal, denn mal ehrlich: wer wollte dieses Turnier gewinnen? Es war keine schöne EM. Terror-Angst, Ausschreitungen in der Vorrunde, wenig Tore, kaum eine Mannschaft ging ins Risiko. Selbst der Rasen war so schlecht, dass er getauscht werden musste. Und was zum Teufel sollte dieser XXL-Modus in der Vorrunde, nach der Mannschaften wie Albanien tagelang nicht wussten, ob sie weiter sind oder nicht? Der UEFA war das egal. Den Veranstalter interessiert nur noch, wie viel Geld man rauspressen kann aus der Marke Fußball. Das einzige, was die UEFA störte, waren Kinder im Innenraum. Ein irres Kinderverbot folgte prompt. Nein, so eine EM wollten wir gar nicht gewinnen.

Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam 0331 –73 09 80 - 0

FAX 0331 – 73 09 80 - 60 ostkurve@spd.de www.spd-brandenburg.de

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Rang 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18.

Ortsverein Potsdam-Mitte Nord Babelsberg Falkensee Kleinmachnow Potsdam-West Oranienburg Hohen Neuendorf Teltow Potsdam-Süd Schwedt Neuruppin Fürstenwalde Cottbus-Nord Cottbus-Mitte/Ströbitz Prenzlau Neustadt-Wilhelmsdorf Bernau Königs Wusterhausen

Mitgl. 244 193 183 127 117 107 105 99 84 77 73 72 70 69 67 67 66 66

Aufsteiger des Monats: OV Lychen, um 17 Plätze nach oben auf Rang 137! Juni 2016

IMPRESSUM. Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.) Daniel Rigot Landesgeschäftsführer Matthias Beigel Stellv. Landesgeschäftsführer Birgit Gorholt Arbeitsgemeinschaften Wilma Jacobi Finanzen Arnulf Triller Politik und Kommunikation

Bildnachweise: clipdealer.de (S.1,4,16); SPD-Parteivorstand (S.2,9); SPD-Ortsverein Oranienburg (S.2,10); Die Hoffotografen (S.3); SPD-Parteivorstand/colourbox (S.5,6); Gerrit Sievert: Foto Oppermann (S:6); SPD-OV Rangsdorf (S.12); Ulf Büschleb (S.14)

Ostkurve.