OSTKURVE ‘16 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus
Nr. 13 – 27. Mai 2016
Reicht meine
RENTE? Wie die junge Generation in die Zukunft blickt
Ostkurve ‘16 Inhalt AKTUELLES 8
1000 Tage Ministerpräsident Die neue Landesregierung ist schon fast drei Jahre im Amt
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Worum sollen wir uns kümmern? Der Ortsverein Potsdam-West verteilt Dialogpostkarten
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Taschengeld für Hecken ausgegeben Warum ein Mädchen in der Uckermark ein Projekt fördert
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Kampf um die Rathäuser 4 Bürgermeisterwahlen
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Brandenburger Köpfe Personalien aus der SPD
1000 Tage Ministerpräsident
Brandenburg in guten Händen – eine Bilanz
Seite 8
TITEL 4
Reicht meine Rente? Gerade jüngere Menschen blicken mit Sorgen in die Zukunft
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Gleiche Renten in Ost und West! Der Beschluss des SPD-Landesvorstands im Wortlaut
WISSEN 16
Fahrplan bis zur Bundestagswahl Forderungen für die Zukunft Ostdeutschlands
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Über dunkle Kiefernwälder Brandenburger Wald
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Abenteuer Exkursion Wie Parteischüler/-innen politische Orte erkunden
Auf einen Kaffee mit Ines Jesse
Neue Staatssekretärin im Infrastrukturministerium
Seite 18
VERMISCHTES 14
Kopfnoten für die, die sie wirklich verdienen
18
Auf einen Kaffee mit ...
20 24
2
Neumitglied des Monats Potsdam Mitte/Nord
Ines Jesse Andrea König,
Ortsvereins-Liga Brandenburg
Spannende Orte
Die 18 Größten
Exkursionen der SPD-Parteischule
Seite 22
Liebe Leserinnen und Leser,
Ostkurve ‘16
das Streben nach sozialer Gerechtigkeit ist eine der Kernaufgaben der SPD. Dazu gehört, dass Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, keine Angst haben dürfen, ihren Lebensabend in Armut zu verbringen. Deshalb ist es richtig, dass sich Sigmar Gabriel gegen die weitere Absenkung des Rentenniveaus ausgesprochen hat. Es ist auch richtig, dass wir als SPD einer Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70, wie von Teilen der CDU gefordert, nicht zustimmen werden. Was wir brauchen, sind flexible Möglichkeiten, den Renteneintritt nach in-
dividuellen Bedürfnissen zu gestalten. Ohne private Vorsorge wird es angesichts des demografischen Wandels nicht gehen. Der Staat ist jedoch gut beraten, die Menschen dabei nicht alleinzulassen. Zu unübersichtlich und zu unterschiedlich sind die zahlreichen Möglichkeiten. Die niedrigen Zinsen auf dem Kapitalmarkt erschweren die Vorsorge zudem. Wir brauchen mehr Ordnung und mehr Verantwortung der Arbeitgeber bei der betrieblichen Altersvorsorge.
Eure
Klara Geywitz Generalsekretärin
Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte Seit 1925 für ein vereintes Europa Keine andere Partei in Deutschland hat sich so früh und so intensiv für ein vereintes Europa eingesetzt wie die SPD. Schon im Jahr 1925 beschlossen die Delegierten des Heidelberger Parteitages ein neues Grundsatzprogramm, in dem sie ihre Ziele zur internationalen Politik und Friedenspolitik festlegten. Im so genannten "Heidelberger Programm" forderten die Sozialdemokraten noch weit vor den Schrecken des Zweiten Weltkrieges die Bildung der "Vereinigten Staaten von Europa". Hätte sich die Weitsichtigkeit der SPD durchgesetzt, wäre Europa unendliches Elend erspart geblieben.
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REICHT MEINE RENTE?
Wie die junge Generation in die Zukunft blickt.
Von jungen Menschen wird viel verlangt. Familiengründung, Haushalt, Bildung, Beruf – und dann noch die Altersversorgung. Kann das gutgehen? Oder überlasten wir eine Generation?
Wer weiß schon, wie sich seine wirtschaftliche und finanzielle Lage in den nächsten 40 oder 50 Jahren entwickeln wird? Natürlich niemand. Gleichzeitig appelliert die Politik an junge Erwachsene, eigenständig Vorsorge für das Alter zu treffen. Kann das gutgehen? Eine aktuelle Studie des Versorgungswerkes MetallRente lässt da Zweifel aufkommen.
Konsequenz der sich stark verändernden Altersentwicklung in Deutschland. Immer weniger junge Menschen müssen für immer mehr Menschen die Rente erwirtschaften. Anders gesagt: Für immer mehr Menschen im Rentenalter steht immer weniger Geld zur Verfügung. Allein in den kommenden zwei Jahrzehnten wird sich die deutsche Bevölkerung im Erwerbsalter von 20 bis 65 Jahren um rund Vor diese Herausforderungen 10 Millionen Menschen reduwar seit Bestehen der Bun- zieren. Berechnungen sagen desrepublik Deutschland noch voraus, dass sich im Jahr 2060 keine Generation gestellt. Wer ein Drittel der Bevölkerung im heute jung ist, muss für das ei- Rentenalter befinden. Heute gene Alter vorsorgen, um am sind es ca. 20 Prozent. Lebensabend eine auskömmliche Rente zu erhalten. Das Um die Finanzierung des Renneue Rentensystem, vor 15 Jah- tensystems zu sichern, wurde ren von der rot-grünen Bundes- die Renteneintrittsgrenze von regierung eingeführt, ist die 65 auf 67 angehoben und eine 4
staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge eingeführt ("Riester-Rente"). Auch betriebliche Renten sollen helfen, den Lebensabend heute junger Menschen zu finanzieren. Die ersten, die sich nach der Reform auf spürbare Abstriche beim gesetzlichen Teil der Rente einstellen müssen, sind die Jahrgänge von 1970 bis 1985. Wer später geboren wurde, wird ohne Eigenvorsorge gar nicht mehr im Alter auskommen. Die gute Nachricht vorweg: Junge Menschen blicken seit Jahren optimistisch in die Zukunft. 53 Prozent der 17 bis 27-Jährigen glauben an eine gute Zukunft Deutschlands. Beachtlich ist der Sprung bei der Sichtweise auf die persönliche Zukunft, diese bewerten sogar 95 Pro-
Ostkurve ‘16 zent mit gut oder sehr gut. Angesichts dieser Zahlen sollte man jedoch wissen, dass die jungen Menschen damit nicht meinen, einfach durchs Leben zu kommen. Sie glauben vielmehr, in ihrem Leben mehr arbeiten zu müssen und weniger Freizeit zu haben als ältere Generationen, um finanziell abgesichert zu sein. Die jungen Menschen wissen auch, dass aufgrund der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung die gesetzliche Rente allein nicht reichen wird, um einen guten Lebensstandard zu erhalten. Gleichzeitig stellt sie das vor große Herausforderungen. Denn mit dem Einstieg ins Berufsleben konkurrieren auch andere wichtige Lebenspläne mit der Altersvorsorge, etwa die Familiengründung, Investitionen in den eigenen Haushalt oder in Weiterbildung. Sind Kinder im Haushalt, steigen die Ausgaben noch viel deutlicher an. Angesichts dieser notwendigen Kosten fällt es schwer, zusätzlich und in ausreichendem Maße Altersvorsorge zu betrieben. Jeder Euro lässt sich eben nur einmal ausgeben. Und so kommt es, dass sich zwar fast die Hälfte der mittleren Generation (30-59 Jahre) mit der Altersvorsorge beschäftigt, aber eine große
Was sagen 17-27-Jährige zu folgenden Aussagen?
stimme zu
Nur eine staatliche Förderung würde Altersvorsorge lohnenswert machen
61%
Bei den niedrigen Zinsen lohnt private Altersvorsorge nur noch mit Immobilien
50%
Die niedrigen Zinsen führen dazu, dass sich eigene Anstrengungen zur Altersvorsorge nicht mehr lohnen Bei den niedrigen Zinsen lohnt private Altersvorsorge nur noch mit Aktien
48%
22%
Quelle: TNS Infratest 2016
Junge Menschen wünschen sich staatliche Renten-Förderung.
Mehrheit viel zu gering privat vorsorgt. Die Gründe dafür sind vielfältig. So sind die Zinsen auf dem Kapitalmarkt derart zusammengebrochen, dass Kapitalanlagen ihre einstigen Versprechungen nicht einmal mehr im Ansatz einhalten können. Wenn Garantiezinsen unterhalb der jährlichen Inflationsrate liegen, macht Geldanlegen eben keinen Sinn. Und auch die staatlich geförderte "Riester-Rente" kann ihren Zweck nicht wie gewünscht erfüllen. Vielen jungen Menschen ist die enorme Zahl an unterschiedlichen Programmen zu undurchsichtig. Dabei hatte die Idee eigentlich Charme. Die staatlich geförderte "Riester-Rente" soll-
te den Einstieg ins neue System erleichtern und gerade Geringverdienern die Altersvorsorge schmackhaft machen. Der Start gelang, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entschlossen sich dafür, einen Vertrag abzuschließen. Von 1,4 Millionen Riester-Verträgen im Jahr 2001 stieg die Zahl auf 14,5 Millionen 2010 kräftig an. Die weltweite Finanzkrise bremste diese Entwicklung. Heute gibt es rund 16,5 Millionen Riester-Verträge. Allerdings lassen rund 20 Prozent aller Riester-Sparer ihren Vertrag inzwischen wieder ruhen, weil ihnen die Rendite zu gering erscheint oder sie andere finanzielle Verpflichtungen vorziehen müssen. Wachstum gibt es derzeit ausschließlich nur noch
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Ostkurve ‘16 im "Wohn-Riester"-Segment. Besonders schwierig ist diese Situation für Geringverdiener. Nach einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sind derzeit rund 14 Prozent der Bevölkerung aufgrund ihrer geringen Einkommen und der mangelnden Vorsorgemöglichkeiten von Armut gefährdet, Tendenz steigend. Frauen sind dabei besonders stark betroffen, weil sie bundesweit weniger beschäftigt sind und unter geringeren Einkommen leiden. Leben sie allein, trifft die Armutsprognose noch eher. Vor diesem Hintergrund hat SPD-Chef Sigmar Gabriel angekündigt, das System der Alterssicherung grundlegend reformieren zu wollen. Der Funke-Mediengruppe sagte er: "Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken, sondern muss auf dem jetzigen Niveau stabilisiert werden." Zugleich bekräftigte der SPD-Chef die bereits in der Koalition verabredeten Pläne für eine solidarische Lebensleistungsrente. Er sagte: "Wer 40 Jahre Vollzeit gearbeitet hat, muss mehr Rente bekommen als jemand, der das nicht gemacht hat."
Wie junge Menschen für ihr Alter vorsorgen: 66% 60%
Sparbuch, Festgeld
2010 2016
"Riester-Rente"
2010 2016
Private Rentenvers..
2010 2016
Private Lebensvers..
2010 2016
35%
Betriebsrenten
2010 2016
31% 40%
Aktien
2010 2016
42%
50%
35% 28% 43%
19% 16% Quelle: TNS Infratest 2016
Alarmsignale: Nur Betriebsrenten legen an Beliebtheit zu. Viele Altersanlagen verlieren für junge Menschen an Bedeutung.
Junge Menschen haben dabei Betriebszugehörigkeit von Ausdie Erwartung, dass sich die bildung über Arbeit bis Renten Arbeitgeber für die erbrachte eintritt für gewöhnlich mehrArbeitsleistung auch an der Al- fach wechseln werden, ist mehr tersabsicherung Kenntnis über der Beschäfdas komplitigten beteizierte System "Das Niveau der ligen. Schon betrieblicher heute sorgen gesetzlichen Rente Renten aber 40 Prozent der sehr wichtig. darf nicht weiter 17- bis 27-Jährigen auf dieSPD-Arbeitssinken." se Weise vor, ministerin 2010 waren Andrea Nahes noch 31 les kündigSigmar Gabriel Prozent. Rückte derweil läufig sind an, noch im dagegen neSommer ein Reformieren wollen die Sozial- ben den "Riester-Renten" (siehe entsprechendes Konzept zur Redemokraten auch die Betriebs- Abbildung oben) vor allem reine form der Betriebsrenten vorzurenten. Diese werden vor allem Kapitalanlagen. Der zunehmen- legen. für junge Menschen immer be- den Beliebtheit von betrieblideutsamer. Seit der Finanzkrise chen Renten steht jedoch die Interessant: Trotz dem seit Jahhat die Zahl der Betriebsrenten hohe Unkenntnis über deren ex- ren anhaltenden Null-Zins-Nials einzige Alters-Anlageform akte Ausgestaltung gegenüber. veau bleiben Sparbuch und Festan Attraktivität gewonnen. Gerade in Zeiten, in denen die geld weiter beliebt. 6
Ostkurve ‘16
Beschluss des SPD-Land
esvorstandes:
Gleiche Renten in Ost und West – Koalitionsvertrag einh alten! In den Koalitionsverha ndlungen auf Bundeseb ene hat die SPD 2013 di Angleichung der Renten e werte in Ost- und Wes td eutschland durchgeset Das ist auch gut so! Im zt. Koalitionsvertrag der Bu ndesregierung heißt es : „Zum Ende des Solidarpa ktes, also 30 Jahre nach Herstellung der Einheit Deutschlands, wenn di e Lohn- und Gehaltsan gleichung weiter fortges ten sein wird, erfolgt in ch riteinem letzten Schritt di e vollständige Angleichu der Rentenwerte. Zum ng 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der Angleichungsprozess bereits vo llzogen hat und auf dies er Grundlage entschied ob mit Wirkung ab 2017 en, eine Teilangleichung no twendig ist.“ Nach über 25 Jahren de utscher Einheit sind un gleiche Rentenwerte in und West nicht mehr hi Ost nnehmbar – sie stellen eine klare Benachteiligu ostdeutscher Bürgerin ng nen und Bürger dar. De r SPD-Landesvorstand die vollständige Renten fo rdert anpassung und die Ein haltung des Koalitionsv ges. Aktuell liegt der os ertratdeutsche Rentenwert bei 92,6 Prozent des W veaus. Um diese Lücke estnibis 2019 Stück für Stüc k zu schließen, sind 20 Sicht des SPD-Landesvo 17 aus rstandes – wie im Koal itionsvertrag umschrie – Teilangleichungen no ben twendig. Dass Bundesfinanzmin ister Wolfgang Schäub le die vollständige Angl chung der Rentenwerte eiinzwischen wieder in Fr age stellt und darauf verweist, dass die Diffe renz durch die Lohnen twicklung mit der Zeit ohnehin kleiner werde doch , hält der SPD-Landesvo rstand für eine Frechhei SPD-Landesvorstand fo t. Der rdert die Bundesregier ung und die sie tragend Bundestagsfraktionen en daher auf, statt ständi g neue Diskussionen an ßen, lieber Wort und de zuston Koalitionsvertrag einz uhalten. Die vollständig Rentenanpassung ist bi e s Ende 2019 abzuschlie ßen. Auf dem Weg dorth halten wir zum 1. Janu in ar 2017 eine Teilangleich ung für erforderlich.
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1.000 Tage Ministerpr채sident
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Am 24. Mai war Dietmar Woidke genau 1.000 Tage Ministerpr채sident. Viel ist in dieser Zeit passiert, seine Bilanz kann sich sehen lassen.
Herzlichen Gl체ckwunsch zum Jubil채um!
Innovationsfonds der SPD Brandenburg
Ostkurve ‘16
SPD Potsdam-West kümmert sich
Verteilstart am 21. Mai: Pünktlich zum Stadtteil-Kaffeetrinken und Grillen bei allerfeinstem Wetter begann die erste Verteil-Aktion der Dialogpostkarten. So möchte der Ortsverein Potsdam-West herausbekommen, was die Menschen im Kiez bewegt und welche Ideen sie haben.
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or einem Jahr wurde in der OSTKURVE die Förderung durch den Innovationsfonds des SPD-Landesverbands Brandenburg ausgelobt. Potsdam-West war einer der Ortsvereine, die sich bewarben und den Zuschlag erhielten. Das Projekt: Eine Dialogpostkarte, mit der Bürgerinnen und
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Bürger des Stadtteils der SPD mal so richtig ihre Meinung sagen können: Was ist mir wichtig? wird darin gefragt und auch die Gelegenheit gegeben, der SPD etwas ins Stammbuch zu schreiben oder weitere Informationen abzufordern. Der Innovationsfonds der Brandenburger SPD förderte den Druck
der Postkarten. Die Aktiven des Ortsvereins begannen am 21. Mai mit der Verteilung. Und in den folgenden Wochen werden sicherlich viele Menschen in Potsdam-West eine solche Karte in ihrem Briefkasten finden. Bleibt nur eine Frage: Welcher Ortsverein will Nachmacher sein?
20 Euro vom Taschengeld
Jasmin hat fürs Uckerländer Heckenprojekt gespendet "Ich finde die Idee, eine Hecke zu pflanzen so toll, weil auch so eine Hecke ein Lebewesen ist", schreibt Jasmin an Ulrich Kasparick, einen der Initiatoren des Uckerländer Heckenprojekts.
Über den Brief hat sich Ulrich Kasparick sehr gefreut. Mittlerweile haben sich noch weitere Unterstützer gefunden. Der Landtagsabgeordnete
In der Uckermark ist die Bodenerosion durch Wind und Wasser ein zunehmend ernstes Problem. Um die Landschaft für zukünftige Generationen zu schützen und zu erhalten, haben Ulrich Kasparick und seine Kirchengemeinde auf betterplace.org eine Spendensammlung initiiert. So eine Hecke ist nicht nur gut für den Erosionsschutz, weiß Jasmin. Sie bringt auch anderen kleineren Lebewesen "Schutz und vielleicht auch ein Zuhause." Sie schreibt weiter: "Ich bekomme jeden Monat 5,00 Euro Taschengeld und habe mir gedacht, daß ich davon 20,00 Euro spende für das Projekt. Ich habe meine Mama gefragt und sie hat das Geld gleich angewiesen über betterplace. Liebe Grüße, Jasmin".
Uwe Schmidt aus Prenzlau hat ist. Nun soll Abschnitt 3 folgen. die Schirmherrschaft über das Wer mitspenden möchte, kann Projekt übernommen. Und Kla- das hier tun: ra Geywitz hat mit ihrer "Anschlussspende" dafür gesorgt, https://www.betterplace.org/ dass nun auch schon der zwei- de/projects/42756-das-hete Pflanz-Abschnitt finanziert cken-projekt-in-uckerland
Mein
Abendstimmung am Rangsdorfer See
liebstes
St端ck Brandenburg
Kopfnoten Manfred Stolpe:
1
Lieber Manfred, Du bekommst zu Deinem 80. Geburtstag einfach einmal eine Eins Plus mit Sternchen für Deine Lebensleistung! Wir wünschen Dir Glück und Gesundheit.
Braunkohlegegner:
6
Bei den Protesten gegen den Braunkohle-Tagebau in Brandenburg wurden Schienenkrallen verwendet. Sie können Züge zum Entgleisen bringen. Wer Gesundheit und Leben anderer Menschen gefährdet, hat die Demonstrationsfreiheit weit überschritten. Foto: Vattenfall
FAKTENCHECK
Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Bundesagentur für Arbeit
2006 14
9,5 Mio.
Übernachtungen im Land Brandenburg
12,5 Mio. 2015
Mittenwalde
Lychen
Dahme-Spreewald
Uckermark
Wahl am: 19. Juni
Wahl am: 5. Juni
Kandidat: Daniel Müller (40) Nachdem der Amts inhaber wegen Untreue verurteilt, suspendiert und schließlich durch die Bürger abgewählt wurde, will Daniel Müller – Kind der Stadt, Bauleiter, Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr – neuer Bürgermeister werden. Er will den Mittenwalder Haushalt sanieren, das Ehrenamt fördern und die Verwaltung wieder auf Kurs bringen und Wirtschaft und Tourismus fördern.
Kandidat: Sebastian Tattenberg (38) In Lychen gab der Bürgermeister aus gesundheitlichen Gründen sein Amt auf. Sebastian Tattenberg, Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke, bewirbt sich als Rathauschef. Auf seiner Prioritätenliste: Lychen als Wohnstandort attraktiver machen, eine solide Haushaltspolitik, mehr Freizeitangebote vor allem für Kinder und Jugendliche sowie stärkere Förderung des Tourismus, der in der malerischen Flößerstadt Lychen ein wichtiger Wirtschaftszweig ist.
Kampf um die Rathäuser Gumtow Prignitz Wahl am: 29. Mai Kandidat: Stefan Freimark (46) Stefan Freimark startet aus der Position des Amtsinhabers – und zwar eines erfolgreichen. So kann Freimark auf seine Erfolge als Amtsdirektor und später als Bürgermeister verweisen: Modernisierung von Kitas und Schulen, Gemeindezentren, Straßensanierungen, DSL-Ausbau, Neuausstattung der Feuerwehr und vieles mehr. Und so konstatiert er selbstbewusst: Wenn es weiter aufwärts gehen soll, wenn Wirtschaft, Tourismus, Angebote für Jung und Alt und die Ortsentwicklung in den Dörfern wichtig sind, dann geht das nur mit Stefan Freimark.
Guben Spree-Neiße Wahl am: 26. Juni Kandidat: Ingo Schuster (40) Auch in Guben führte eine Verurteilung des Amtsinhabers zu Neuwahlen. Ingo Schuster, Diplom-Kaufmann und engagiert in der deutsch-polnischen Gesellschaft, ist derzeit pausenlos unterwegs. Bei der Feier zum 1. Mai stellte er sich erstmals offiziell als Bürgermeisterkandidat vor. Als exzellenter Kenner der polnischen Nachbarn will er in der Grenzstadt Guben besondere Akzente setzen. Schuster schlägt eine gemeinsame Polizeidienststelle der polnischen und deutschen Polizei in Guben vor. Auch will er den grenzüberschreitenden Verkehr, Wirtschaftsund Tourismuszusammenarbeit stärken. "Frischer Wind" für Guben, so lautet auch sein Slogan.
Ostkurve ‘16
Gerechtigkeit. Verantwortung. Zusammenhalt.
s. u a or v en tt a ch S re ih ft ir w l h Die Bundestagswa
W
as ist für die Zukunft Ostdeutschlands entscheidend? Über diese Frage diskutierte der SPD-Landesvorstand Mitte April auf seiner Klausurtagung und beschloss wichtige Forderungen, die sich nach Willen des Vorstandes im Bundestagswahlprogramm wiederfinden sollen. „Unser Ziel ist ein starker Staat, der Familien fördert, sozialen Aufstieg ermöglicht, Leistung belohnt und Solidarität organisiert“, bringt es SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz auf den Punkt. Besonders wichtig ist der Brandenburger SPD die Besserstellung von Familien. „Wir wollen vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Für uns ist dabei klar: Wo Kinder sind, müssen sie gefördert werden – unabhängig vom Familienstand der Eltern.“ Ein besonderes Problem in Ostdeutschland ist die hohe Zahl alleinerziehender Eltern, sie liegt bei rund 30 Prozent. „Alleinerziehende Mütter und Väter kümmern sich liebevoll um Erziehung, Kita, Schule, Arbeit und Haushalt. Bei diesen umfangreichen Anstrengungen brauchen sie mehr Unterstützung, etwa in Form einer steuerlichen Entlastung“, erläutert die SPD-Generalsekretärin.
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Neben vielen anderen familienpolitischen Forderungen will die SPD durchsetzen, dass der Bund künftig einen stärkeren finanziellen Beitrag in der Bildungspolitik leistet. Und auch zur Gesundheitsversorgung setzt die SPD Brandenburg neue Akzente: „Wir wollen mobile Arztpraxen ermöglichen und so die Versorgung in den ländlichen Regionen sicherstellen“, erläutert Klara Geywitz. Auf dem Arbeitsmarkt, so hat es der SPD-Landesvorstand beschlossen, soll der Missbrauch bei der Leiharbeit beendet werden.
„Sozial abgesicherte und gute Arbeit muss die Regel sein. Leiharbeit ist daher zu befristen. Bei der Vergütung sollen Leiharbeiter der Stammbelegschaft gleichgestellt werden. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, fordert SPD-Generalsekretärin Geywitz. Auch in Sachen Renten sieht der Landesvorstand der Brandenburger SPD Handlungsbedarf. So soll das Rentenniveau nicht weiter sinken, der Übergang in die Rente flexibler gestaltet werden können.
Und das sind die zentralen Forderungen des SPD-Landesvorstandes für das Bundestagwahlprogramm im kommenden Jahr: Kinder fördern – unabhängig vom Familienstand
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Missbrauch bei Leiharbeit beenden
Renten sichern
Strom muss bezahlbar bleiben
Krankenhäuser fördern
Einstieg des Bundes in die Regelfinanzierung der Kitas. Ziel: Gebührenfreiheit
Steuererleichterung für Alleinerziehende
Bundesweites Schüler-Bafög
Gesundes Essen fördern
Mehr Bahn-Fernverkehr in Ostdeutschland
Straßen modernisieren, Wasserstraßen ausbauen
Bürgerversicherung
Industrie und Handwerk stärken
Der Fahrplan zum Bundestagswahlprogramm: 2016 • • • • • • • • •
Konstituierung 7 Perspektiv-AGs UB-Vorsitzendenkonferenz Wertekonferenz Gerechtigkeit Programmkonferenz West, 25. Juni in Bonn, Thema: Arbeit Programmkonferenz Ost, 2. Juli in Berlin, Thema: Europa Programmkonferenz Süd, 9. Juli in Nürnberg, Thema: Gesellschaft Programmkonferenz Nord, 17 Sept. in Hamburg, Thema: Familie Abschlussbericht der Perspektiv-AGs (Herbst) Zukunftskongress (Herbst)
2017 • • • •
Verbändedialog Bürgerdialog Mitgliederbefragung in zentralen Fragen Bundesparteitag
... t i m e e ff a K n e n i e Auf
Ines Jesse Neue Staatssekret채rin im Ministerium f체r Infrastruktur und Landesplanung
Liebe Ines, du bist seit dem 3. Mai Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Wo warst Du gerade, als Du die Anfrage bekommen hast, ob Du dieses Amt antreten möchtest? Als ich die telefonische Bitte für ein Gespräch hierzu erhielt, war ich auf einer Stadt- und Schlössertour mit dem Zwischenstopp am Schloss Cecilienhof in Potsdam.
Mit wem hast Du zuerst darüber gesprochen? Da meine Familie für mich eine große Rolle spielt, habe ich zuerst meinen Partner und meinen Sohn einbezogen.
Wie waren die ersten Tage im Ministerium? Die Ministerin Kathrin Schneider und ihr Team haben mich sehr freundlich aufgenommen. Ich habe bereits viele Gespräche im Ministerium und im parlamentarischen Raum geführt und kann mich so gut in die aktuellen Themen einarbeiten.
Was sind die Top-Herausforderungen, die nun für Dich anstehen? Brandenburg ist ein vielfältiges und liebenswertes Land. Wir stehen vor spannenden Herausforderungen in der Landesentwicklung. Unterschiedliche demografische Entwicklungen gilt es zu bewältigen. Hier gilt es die bewährten Instrumente fortzuführen und weiterzuentwickeln, um lebenswerte und generationsgerechte Quartiere in Stadt und Land zu erhalten. Ein weiteres großes Ziel ist es, Mobilität, Erreichbarkeit und Zukunftsperspektiven für alle Landesteile zu sichern. Ich freue mich, die Zukunft von Brandenburg mitgestalten zu dürfen und Brandenburg noch intensiver kennenzulernen.
Hast Du jetzt überhaupt noch etwas Freizeit, um zu entspannen? Und wie verbringst Du sie? Auch als Beigeordnete der Stadt Falkensee war meine Freizeit knapp bemessen. Der Umfang hat sich jetzt erwartungsgemäß noch verkürzt. Entspannung finde ich bei Spaziergängen in den Waldgebieten der Gartenstadt Falkensee und bei Gesprächen mit Freunden.
Neumitglied des monats In eine Partei bin ich gekommen ... weil man schon wissen sollte, wen man wählt und wie man mitreden kann. Und ich möchte was gegen die Leute von der AfD tun, gegen Menschen mit wenig Demokratieverständnis. Warum ist es die SPD? Ich habe immer schon rot gewählt, so oder so. Und ich finde Menschen in der SPD sympathisch, zum Beispiel Martina Wilczynski, Katja Knappe und Ulrike Häfner. Zur SPD gekommen bin ich ... durch die "bunte Wandergruppe" in Potsdam und unseren Protest gegen Pogida. In der SPD will ich ... für Offenheit, Toleranz und für Frauenrechte eintreten.
Andrea König (43) Potsdam Mitte/Nord
Mit dem Roten Adler durchs Jahr
Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg
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Ostkurve ‘16 Brandenburger Köpfe
Am 25. September wird in Potsdam-Mittelmark der Landrat direkt gewählt. Für die SPD hat der Unterbezirk Amtsinhaber Wolfgang Blasig nominiert.
Als neuer Landesvorsitzender der AG Selbst Aktiv möchte Heiko-Horst Müchler die Basis stärker einbinden und sich mit dem neuen Teilhabegesetz befassen.
Zum neuen Landesvorsitzenden der ASJ wurde am 23. April Jörg Wagner, gewählt. Jörg Wagner ist in der Brandenburger Justiz als Oberstaatsanwalt tätig.
Ulrike Liedtke ist neue Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Ostprignitz-Ruppin. Sie wurde am vergangenen Samstag mit 90 Prozent der Stimmen gewählt.
Schon gewusst? Ein Drittel Brandenburgs ist Wald Auf jeden Einwohner Brandenburgs kommen 4.500 m2 Wald. Insgesamt wachsen im Land 808 000 000 Bäume. 1 106 916 Hektar beträgt die Waldfläche. Nach wie vor ist die Kiefer prägend, aber auch Eichen und Buchen wachsen langsam wieder nach. Wer mehr Informationen möchte: Einfach "Wälder Brandenburgs" googlen. 21
Spannende Orte
Frau Ministerpräsidentin? Darf man eintreten? Laura Kopp fühlt sich sichtlich wohl am MP-Schreibtisch in der Brandenburger Landesvertretung. Vielleicht ist's der Beginn einer politischen Karriere.
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arum darf der Teddy nicht in den Bundestag? Verdacht auf Sprengstoff? Joachim Steirat, der "Rote Cowboy" aus Brieselang, bringt seinen Teddy mit – immer. Auch zur Exkursion ins Reichstagsgebäude. Dort aber kommt das Stofftier nur mit Verzögerung durch die Sicherheitskontrolle. Grund: Es trägt eine SPD-Mütze. Die Würde des Hauses könnte durch parteipolitische Einflussnahme verletzt werden. Minutenlang dauert die Abwägung. Dann darf der Bär doch noch passieren. Die ersten Exkursionen unserer Parteischule haben uns allen Spaß
gemacht. Und sie waren lehrreich. Thomas Kralinski, Chef der Brandenburger Landesvertretung, plaudert aus dem Nähkästchen, wie man sich im Bundesrat nicht übern Tisch ziehen lässt. Und er zeigt uns die Bienen, die auf dem Dach in Berlin-Mitte Honig produzieren, den man auch gleich probieren darf. Am selben Tag – witterungsbedingt etwas nasser – stolpern wir in die Sicherheitskontrolle vor dem Reichstagsgebäude. Wissbegierig, pünktlich und gerne mal kalauernd zieht die Brandenburger Gruppe durchs hauptstädtische Berlin. Gottseidank darf man später
wieder nach Hause, nach Brandenburg, wo man in Ruhe Grillen kann. Der Pater Noster im Außenamt: Schon oft wurde der Nervenkitzel beschrieben, wenn der Fahrgast drin bleibt und knarrend die Wende im Keller abwartet. Ich tat es, und ich sage:
Pures Abenteuer! Das ganze Gebäude ist historisch. In vielen Räumen spüren wir die alte Aura des Zentralkomitees der SED. In dem holzgetäfelten Saal, in dem heute die Lagebesprechungen der Staatssekretäre stattfinden, haben Ulbricht und Honecker ihre Abdankung erklärt.
Aus dem Nähkästchen. Thomas Kralinski erzählt spannend aus seinem Alltagsleben, das für andere klingt wie ein Polit-Thriller.
gemeinsam entdecken
Fast gespenstisch: Im Keller des Reichstagsgebäudes gibt es ein Postfach für jedes Parlamentsmitglied seit 1919. Installation von Christian Boltanski.
Überhaupt: Holztäfelungen gibt es hier ohne Ende! So auch im Raum, in dem uns Frank-Walter Steinmeier empfängt. Er hat sich die Zeit genommen für eine Besuchergruppe, das ist etwas ganz Besonderes, sagen alle dort. Und
als er über Libyen spricht und die Lage der Weltpolitik, da merken wir, dass er nicht nur versteht, was er da sagt, sondern dass es ihn wirklich kümmert. Und dass das Auswärtige Amt richtig besetzt ist.
Roter Cowboy und Teddy des Anstoßes: Brieselang im Bundestag.
abpfiff.
Ortsvereinsliga Brandenburg
D i e Ku r v e n - G l o s s e
Die 18 größten Ortsvereine der SPD Brandenburg
Transfer ist fix: Dobrindt wird Grüner! Kaum ist die Bundesliga vorbei, startet die heiße Phase der Transfers. Für zig Millionen wechseln die Ballartisten munter die Trikots. Wer gerade noch für Dortmund im Kader stand und "echte Liebe" zu Klub und Fans propagierte, kickt morgen schon für die Erzrivalen aus Bayern. "Austauschbare Söldner" schimpfen die Fans. Haben sie damit nicht recht? Wir übertragen das auf die Politik: CSU-Mann Alexander Dobrindt läuft zu den Grünen über. Claudia Roth wechselt für eine hohe Abfindung zur AfD. Die Piraten steigen in die Regionalliga ab und zeigen Auflösungserscheinungen: Piratin Domscheid-Berg wechselt zu den Linken. Denen will sie nicht beitreten, aber sie will bitteschön in den Bundestag. Wie war das mit den austauschbaren Söldnern?
Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam 0331 –73 09 80 - 0
FAX 0331 – 73 09 80 - 60 ostkurve@spd.de www.spd-brandenburg.de
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Rang 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18.
Ortsverein Potsdam-Mitte Nord Babelsberg Falkensee Kleinmachnow Potsdam-West Oranienburg Hohen Neuendorf Teltow Potsdam-Süd Schwedt Neuruppin Fürstenwalde Cottbus-Mitte/Ströbitz Cottbus-Nord Prenzlau Bernau Neustadt-Wilhelmsdorf Königs Wusterhausen
Mitgl. 239 193 185 128 114 106 105 98 84 78 73 71 70 70 67 67 67 66
Mai 2016
IMPRESSUM. Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.) Daniel Rigot Landesgeschäftsführer Matthias Beigel Stellv. Landesgeschäftsführer Birgit Gorholt Arbeitsgemeinschaften Wilma Jacobi Finanzen Arnulf Triller Politik und Kommunikation
Bildnachweise: clipdealer.de (S.1,8,9,16,21); Hoffotografen (S.2); 1000dokumente.de (S.3); Marco Urban (S. 8, 9); Oliver Lang (S.14,21); Landkreis PM (S.21); Vattenfall (S.14); Ines Jesse (S18); Andrea König (S.20);
Ostkurve.