OSTKURVE '17 - August

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OSTKURVE ‘17 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

Nr. 22 – 25. August 2017

Bildung oder

Rüstung 24.9. – Die Entscheidung


Ostkurve ‘17 Inhalt AKTUELLES 9

Skandal

Wanka vergeigt Digitalpakt-Förderung

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Netzentgelte

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Hubertus Heil Lausitz

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Martin Schulz besucht den Wissenschaftspark Potsdam-Golm

Gerechte Strompreise kommen in Frankfurt (Oder), Barnim und

15. September

Martin Schulz in Potsdam

TITEL

Seite 8

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Wahlkampf – Die Inhalte SPD wählen!

Darum sollte man die

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Wahlkampf – Schulz kommt! 15. September, Potsdam

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Wahlkampf – Gabriel kommt! 14. September, Brandenburg an der Havel

WISSEN 10

Unsere Bundestagskandidat/innen Heute: Sylvia Lehmann

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Gut zu wissen versichert sind

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Expertise fürs Nachbarland "Polen" ist gegründet

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Ortsvereine, aufgepasst Bald endet der Wettbewerb "6 Sterne Plus"

Wie Wahlkämpfer/innen

14. September

Sigmar Gabriel in Brandenburg a.d.H.

Seite 13

Der neue Arbeitskreis

VERMISCHTES 14

Kopfnoten

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Neumitglied des Monats OV Zossen

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TV-Duell am 3.9. gemeinsam gucken! Public Viewing in Potsdam, Cottbus und Königs Wusterhausen

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für die, die sie wirklich verdienen Patrick Terkowski,

Sylvia Lehmann

Bundestagskandidat im Schnelltest

Seite 10


Liebe Leserinnen und Leser,

Ostkurve ‘17

am 24. September geht es um unsere Zukunft. Es geht darum, ob wir ein sozialeres, freieres und gerechteres Deutschland gestalten können – oder ob das konzeptionslose "Sie kennen mich" von Frau Merkel regieren wird.

Wir, die SPD, haben ein Programm, das Lösungen für die zentralen Probleme Deutschlands enthält: Das müssen wir den Wählerinnen und Wählern in den nächsten vier Wochen deutlich machen.

Und "wir" – das heißt, jede und jeder einzelne von uns. Diesen Job wird uns niemand abnehmen.

Geht in diesen entscheidenden Tagen raus auf die Straße, zu Freunden, Vereinen, Stadtfesten und sagt den Leuten, dass die SPD die besseren Ideen hat, die besseren Leute und vor allem den besseren Kanzlerkandidaten: Martin Schulz. Eure Klara Geywitz Generalsekretärin

Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte 20.07.1932: "Preußenschlag" Am 20. Juli 1932 leitete Reichspräsident Hindenburg durch eine Notverordnung das Ende der Weimarer Republik ein. Die Regierung des Freistaates Preußen wurde durch Reichskanzler von Papen als Reichskommissar ersetzt. Eine zweite Verordnung vom selben Tag übertrug dem Reichswehrminister die vollziehende Gewalt in Preußen und schränkte die Grundrechte ein. Die Staatsgewalt im bis dahin unter Otto Braun sozialdemokratisch regierten Preußen ging auf die Reichsregierung über. Alle Möglichkeiten des Protests oder Widerstands wurden durch den Reichspräsidenten von Hindenburg für illegal erklärt. Der Preußenschlag beendete die föderale Verfassung der Weimarer Republik und erleichterte die vollständige Zentralisierung des Reiches unter Adolf Hitler nach 1933. 3


Ostkurve ‘17

Mehr Gerechtigkeit

Am 24. September entscheidet Deutschland über seine Zukunft. Es sind noch vier Wochen, bis die Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze machen und damit entscheiden, wie es in Deutschland weitergeht. Der Ausgang der Wahl entscheidet viel, denn die Unterschiede zwischen SPD und CDU/CSU sind groß: Beispiel Bildung: Die SPD will, dass der Bund die Länder bei Investitionen in Bildung finanziell unterstützen kann. Nur so können wir die Investitionen in Schulen zielgenau und verlässlich auf den Weg bringen. Die CDU? Ist dagegen. Für die SPD steht auch fest, dass es künftig für Bildung – von der Kita bis zur Meisterprüfung oder dem Uniabschluss – keine Gebühren mehr geben darf. Die CDU ist dagegen. Die SPD will die frühkindliche Bildung umfassend fördern, Schulsozialarbeit verstärken und unsere Ganztagsschulen weiter ausbauen. Die CDU ist dagegen. Die SPD möchte eine Garantie auf modern sanierte und hervorragend ausgestattete Schulgebäude und Klassenzimmer, und das unabhängig vom Ort oder der Finanzkraft

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Zeit für die Familie ermöglichen. Für pflegende Angehörige wird es die gleiche Möglichkeit geben. Die CDU? Hält davon nicht viel. Die SPD will Kinder fördern – und zwar unabhängig davon, ob die Eltern verheiratet sind oder nicht. Die CDU? Ist dagegen. Die SPD will das Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeitarbeit nach einer familienbedingten Reduzierung der Arbeitszeit einführen, damit Teilzeit der Gemeinde. In einem ersten Schritt werden wir ein Schul- nicht in eine berufliche Sackmodernisierungs-Programm gasse führt. Besonders viele für allgemeinbildende und Be- Frauen werden davon profitierufsschulen auflegen, um dort ren. Die CDU? Ist dagegen. die notwendige digitale Infrastruktur zu schaffen. Die CDU? Beispiel Arbeit: Damit die Menschen ihre ZuWill davon nichts wissen. kunft besser planen können und mehr Perspektiven erhalBeispiel Familien: Die SPD will mit der Familienar- ten, will die SPD die sachgrundbeitszeit und dem Familiengeld lose Befristung abschaffen. Für von 300 Euro monatlich mehr Leiharbeit soll ab dem ersten


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gibt's nur mit der SPD

Für die Bürgerinnen und Bürger geht es um viel...

Tag der Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" gelten. Die CDU? Ist dagegen. Die SPD will auch die Tarifbindung stärken und damit die Basis für einen „Pakt für anständige Löhne“ schaffen. Tarifflucht darf sich nicht lohnen. Langzeitarbeitslosen wollen wir durch öffentlich geförderte Beschäf-

tigung eine echte Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglichen, ohne dabei reguläre Beschäftigung zu verdrängen. Die SPD will zudem ein Recht auf Weiterbildung einführen. Arbeitslose, die innerhalb von drei Monaten keine neue Beschäftigung finden, sollen von der Bundesagentur für Arbeit

ein Angebot für eine Qualifizierungsmaßnahme erhalten, um so ihre Vermittlungschancen zu erhöhen. Auch wer in Beschäftigung ist, soll bereits eine unabhängige Beratung zu Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen ein per-

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Ostkurve ‘17

sönliches Chancenkonto erhalten, das mit einem staatlichen Startguthaben ausgestattet ist. Die CDU? Man ahnt es schon: sie ist dagegen. Beispiel Rente: Wer sein ganzes Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter davon leben können. Diesem Grundsatz folgt das Rentenkonzept der SPD: die Sicherung des verdienten Lebensstandards im Rentenalter, keine weitere Anhebung der Regelaltersgrenze, die Verhinderung von Altersarmut und eine gerechte Finanzierung der Rente. Hierbei werden

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die Beitragszahler nicht überfordert. Wir ziehen eine doppelte Haltelinie ein: Zum einen werden wir das Rentenniveau gesetzlich bei mindestens 48 Prozent festlegen und bis 2030 garantieren. Zum anderen werden wir, um die jüngere Generation nicht zu überfordern, den paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlten Beitrag nicht über 22 Prozent steigen lassen. Dafür will die SPD einen steuerfinanzierten Demografiezuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung einführen. Die CDU? Verweigert sich der Diskussion und nimmt

in Kauf, dass die Rente für immer mehr Menschen im Alter nicht mehr zum Leben reicht. Beispiel Gesundheit: Für die SPD ist der Zusammenhalt der Gesellschaft ein zentrales Anliegen. Die solidarische Finanzierung der Krankenversicherung hat sich dabei über Jahrzehnte bewährt. Deshalb muss gelten: Arbeitgeber und Versicherte müssen wieder den gleichen Anteil am gesamten Versicherungsbeitrag zahlen. Damit entlasten wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um 5 Milliarden Euro.


Wir werden eine paritätische Bürgerversicherung einführen. Für Beamte werden wir in der Bürgerversicherung einen beihilfefähigen Tarif schaffen. Bisher privat Versicherte können wählen, ob sie in die Bürgerversicherung wechseln möchten. Die CDU hält an der Zwei-Klassen-Medizin fest.

den, die Abschreibungsbedingungen für Digital­investitionen werden verbessert. Startups als Treiber von Innovationen und Mittelstand von morgen wollen wir fördern. Dazu braucht es vor allem mehr Geld für die Wachstumsphase junger, kreativer Unternehmen.

Die SPD setzt mit diesen und vielen weiteren konkreten Ideen Maßstäbe für ein modernes Deutschland. Die CDU will all das nicht. Mit ihr droht dem Land ein jahrelanger Stillstand. Der lässt sich am 24. September verhindern. Mit zwei Kreuzen auf dem Wahlzettel für die SPD.

Beispiel Investitionen: Bis 2025 will die SPD die gesamtwirtschaftlichen Forschungsund Entwicklungsausgaben auf mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Um das zu erreichen, sollen eine steuerliche Förderung für Forschung und Entwicklung für den Mittelstand eingeführt und mit direkter Innovationsund Projektförderung kombiniert werden. Die Mittel für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, die Industrielle Gemeinschaftsforschung und das Innovationsprogramm für strukturschwache Regionen wollen die Sozialdemokraten aufstocken. Zudem soll es einen Digitalisierungsfonds geben. Dieser soll vor allem den Aufbau einer flächendeckenden Gigabit-Infrastruktur ermöglichen, insbesondere in Glasfaser und 5G. Mit dem Digitalisierungsfonds sollen aber auch andere wichtige digitale Investitionsvorhaben vor allem dort angestoßen werden, wo private Investitionen nicht in ausreichendem Maße getätigt werden. Mittelstand und Handwerk sollen gestärkt wer-

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Zeit fĂźr mehr Gerechtigkeit.

LIVE!

Martin Schulz mit Dietmar Woidke Freitag, 15. September 2017 Vorplatz Brandenburger Tor, Potsdam Beginn: 13:00 Uhr


Wo gibt's denn sowas?

CDU-Ministerin verschläft Digitalpakt für unsere Schulen! 5-Milliarden-Euro-Versprechen hat sich in Luft aufgelöst. Wenn es nicht so traurig wäre... Im Herbst vergangenen Jahres verkündete Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) in der Bild am Sonntag, bundesweit Schulen mit moderner digitaler Infrastruktur ausstatten zu wollen. Eine Forderung, die die SPD schon lange an die CDU-Ministerin stellte. Um das Versprechen der CDU-Ministerin umzusetzen, setzten sich Bund und Länder in diversen Gesprächen zusammen. Im Juni sollte der "Digitalpakt" gemeinsam unterzeichnet werden. Alle waren da, nur CDU-Ministerin Wanka nicht. Offiziell aus Termingründen. Laut Recherchen des SWR bekam Johanna Wanka jedoch kalte Füße. Sie hatte wohl schlicht und einfach vergessen, ihr 5-Milliarden-Versprechen für unsere Schulen mit dem Bundesfinanzminister zu besprechen. Er soll aus der Zeitung davon erfahren haben!

kandidatin Manja Schüle: "Die Ankündigung von Frau Wanka war eine reine Luftnummer auf Kosten unserer Schülerinnen und Schüler. Die Abstimmung mit dem Finanzminister gehört zum täglichen Handwerk einer Ministerin. Dass sie diese offenbar einfach verschlafen hat, ist peinlich und einer Bundesministerin nicht würdig.

Ein Unding, findet auch SPD-Bildungsexpertin und Bundestags-

Damit sich ein solch unrühmlicher Vorgang nicht wiederholt,

muss der Bildungspolitik endlich auch bundesweit ein höherer Stellenwert zugemessen werden. Die SPD will in ihrem Zukunftsplan genau dafür sorgen. Ein wichtiger Baustein darin ist ein Modernisierungs- und Investitionsprogramm für Schulen. Unsere Schulen und Berufsschulen müssen an der Spitze der Digitalisierung stehen, weil sie die Fachkräfte von morgen ausbilden.“

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Liebe Sylvia, Du bist seit vielen Jahren erfolgreiche Landtagsabgeordnete. Nun kandidierst Du für den Bundestag. Was reizt Dich daran? 13 Jahre Parlamentserfahrung haben mich gelehrt: Politik in Brandenburg hat sich immer an der Sache orientiert und die Menschen in den Mittelpunkt gestellt. Das ist eine gute Tradition, die ich gerne nach Berlin mitnehmen werde. Viele Fragen, die mir wichtig sind – wie eine gebührenfreie Bildung – sind ohne die Bundesebene nicht zu lösen. Daran will ich zukünftig mitwirken.

Welche politischen Maßnahmen willst Du in den nächsten Jahren unbedingt im Bundestag durchsetzen?

Was ist Dir besonders wichtig für die weitere Entwicklung Deiner Heimat­ region?

Für mich werden, wie bisher, die Fragen der sozialen Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen. Dazu zählt, dass es endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit geben muss, ebenso wie gerechte Renten durch die Renteneinheit in Ost und West. Ganz oben auf meiner Agenda steht außerdem die Gebührenfreiheit in der Bildung, von der Kita über die Hochschulen bis zur Berufsausbildung.

Für meine Region sind mehr Investitionen in die Zukunft, in Schulen und Kitas für unsere Kinder, aber auch moderne Verkehrswege und den Ausbau der digitalen Infrastruktur besonders wichtig. Für eine starke Wirtschaft, wie wir sie in unserer Region erreicht haben, in einer gerechten Gesellschaft. Wir brauchen wieder eine starke Stimme der Region im Bundestag.

Liebe Sylvia, welcher der jeweils zwei Begriffe trifft eher auf Dich zu?

Hü oder Hott ?

Smartphone Familienarbeitszeit Steuergeschenke Online-News Radfahren 16 Unterschiede Landleben

Computer Mütterrente gebührenfreie Kita Zeitung Wandern Einheitliches Bildungssystem Großstadt


Alter: 63 Familie: verheiratet, 2 Kinder Wahlkreis: Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I

Sylvia Lehmann


Ostkurve ‘17 15. SPD-Sommerfest Gast: Manuela Schwesig

r e b m e t 1. Sep Volkspark Potsdam Abendkasse: 15 Euro

Gut zu wissen! WahlkämpferInnen sind versichert. Wer sich für die SPD ehrenamtlich als WahlkampfhelferIn engagieren möchte, muss sich, sollte es zu einem Unfall kommen, keine Sorgen um den Versicherungsschutz machen. Denn seit Januar 2012 sind alle SPD-Mitglieder im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit gesetzlich unfallversichert. Voraussetzung dafür ist, dass das Ehrenamt unentgeltlich und nicht etwa im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird. Somit sind auch Tätigkeiten wie beispielsweise das Aufhängen von Plakaten, der Auf- oder Abbau des Infostandes, das Verteilen von Informationsmaterial, oder die Teilnahme an unserer Tür-zu-Tür-Kampagne über die SPD unfallversichert.

Wer mehr wissen will, meldet sich am besten bei seiner SPD-Geschäftsstelle.

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Ostkurve ‘17 Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Sigmar Gabriel Donnerstag, 14. September 2017 Märkischer Platz Rathenow Beginn: 15:00 Uhr

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Kopfnoten Deutscher Fußball-Bund:

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Es ist eine Frage der Zeit, bis es Deutscher Fußball-Bund (DFB) und Deutsche Fußball-Liga (DFL) übertreiben mit dem Kommerz. Längst ist der Volkssport aus dem Free-TV verschwunden, nun müssen Fans sogar zwei Anbieter bezahlen, weil die TV-Rechte aufgeteilt wurden. So macht man die Marke Bundesliga am Ende ganz kaputt.

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Heimische Produkte

Landwirtschaftliche Produkte aus Brandenburg sind spitze. Manchmal können die kleinen und mittleren Produktionsbetriebe sich Vermarktung und Vertrieb nicht leisten. Hier unterstüzt das Landwirtschaftsministerium mit einer neuen Richtlinie, die Investitionen z.B. in Sortierungsoder Verpackungsanlagen fördert.

Ankündigung:

SPD-Landesparteitag

18. November 2017, 10:00 Uhr Kongresshotel Potsdam am Templiner See, Am Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam

Antragsschluss: 21.10.17; 10 Uhr Antragsschluss für satzungsändernde Anträge: 23.9.17, 10 Uhr

Quelle: Statistisches Landesamt

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Ostkurve ‘17 Reise durch die Mark – für Martin Schulz

A

tschko Angelow schwärmt: "Martin Schulz meint es ernst. Er ist ein überzeugter Europäer. Er soll Bundeskanzler werden!" Seit 50 Jahren lebt Atschko in Deutschland, erst in Pritzwalk, dann in Waren/ Müritz, jetzt in Berlin. "Aber es geht nicht um mich, es geht um ihn!" sagt der Rentner mit Nachdruck und hält eine Martin-Schulz-Broschüre hoch. Atschko war in Potsdam, Cottbus, Putlitz, in Frankfurt (Oder), in Schwedt, Eberswalde und Prenzlau. Er hat Rheinsberg, Neuruppin, Flecken Zechlin und Wittstock bereist. Warum? Um Martin-Schulz-Autogrammkarten zu verteilen, mit

Leuten zu reden und zu versuchen, sie von der SPD zu überzeugen. Er hat mit einem Busfahrer zwischen Kyritz und Pritzwalk diskutiert. Der hat seine Seele ausgeschüttet: Die Schule ist umgezogen, die Kinder haben jetzt einen weiteren Weg. Und noch viele andere Geschichten mehr. Die bulgarische Muttersprache hört man Atschko noch ein wenig an, aber er hat schon lange die deutsche Staatsbürgerschaft. Nachdem er alles erzählt hat, macht er sich auf zum Potsdamer Hauptbahnhof. Dort nimmt er den ersten Zug, der kommt, irgendwohin nach Brandenburg – um weiter für Martin Schulz zu werben.

Neuer Arbeitskreis Polen gegründet

Am 12.7. konstituierte sich der SPD-Arbeitskreis Polen. Arbeitskreise unterstützen den Landesvorstand in seiner Arbeit und können ihm Vorschläge unterbreiten. Interessierte Genossinnen und Genos-

sen sind herzlich zum Mitmachen eingeladen. Die nächst Sitzung wird im Oktober stattfinden. Meldet Euch bitte unter brandenburg@spd.de an, dann werdet Ihr rechtzeitig per E-Mail eingeladen.

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NE V R U K T OS REPORT

Ostkurve ‘17

Endlich: Gerechte Netzentg Von Tom Thissen

Höchste Netzentgelte

woche vor der Sommerpause unter dem etwas sperrigen "Brandenburg hat bundesweit Titel „Netzentgeltmodernisieverabschiedet die höchsten Netzentgelte zu rungsgesetz“ wurde, soll dabei helfen, die verzeichnen. Das war nie gerecht und das ist nicht mehr besonders in Ostdeutschland hinnehmbar.", sagte Dietmar stetig ansteigenden StromkosWoidke im Bundesrat. "Vor ten abzusenken. dem Hintergrund der Energiewende ist es auch den Bürge- Warum Brandenburg? rinnen und Bürgern nicht vermittelbar. So lässt sich für die Verbraucher zahlen über ihre Energiewende nicht werben. Strom- oder Gasrechnung ein Deshalb ist die Einigung auch Netzentgelt. Die Höhe der Kosein Fortschritt hin zu einer ten wird von den Netzbetreifairen Verteilung der bundes- bern jeweils für eine 5-jährige weit recht unterschiedlichen "Regulierungsperiode" berechnet und von der BundesnetzStromkosten.“, so Woidke. agentur genehmigt. Nach langen Verhandlungen haben Bundestag und Bundes- Insbesondere der gegenüber rat endlich Maßnahmen zur dem Rest der Republik weModernisierung der Netzent- sentlich schnellere Ausbau der geltstruktur beschlossen. Was erneuerbaren Energien in Ostin der jeweils letzten Sitzungs- und Norddeutschland hat sich

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deutlich auf die Höhe der Netzentgelte in Brandenburg ausgewirkt. Brandenburg ist top beim Ausbau der erneuerbaren Energien und exportiert Strom. Da unser Ökostrom in Berlin, aber gerade auch in Süd- und Westdeutschland genutzt wird, fallen für das Weiterleiten erhebliche Kosten an. Diese trägt nicht der Konsument im Süden oder im Westen, sondern der Verbraucher in Brandenburg.

Mehr Gerechtigkeit Dietmar Woidke hat sich deshalb immer wieder für mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der Kosten für die Energiewende eingesetzt und wurde dabei von den Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordneten unterstützt.


Ostkurve ‘17

gelte kommen. In der Summe zahlen Verbraucher in Brandenburg mit ca. 10 Cent je Kilowattstunde einen Preis, der deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von etwa 7 Cent je Kilowattstunde liegt. Einem Vier-Personen Haushalt mit durchschnittlichem Stromverbrauch fallen dadurch zusätzliche Kosten von rund 150 € pro Jahr an.

Hohe Kosten schaden Aber auch für Industrie und Gewerbe bedeuten höhere Stromkosten einen erheblichen Wettbewerbsnachteil, der sich negativ auf die Bilanz und damit auf den Standort Brandenburg auswirkt. Zum Vergleich: Während ein Stahlwerk in Brandenburg bei einem Jahresverbrauch von 500.000 Megawattstunden pro Jahr

etwa 10,3 Millionen Euro an Netzentgelt entrichten muss, fällt in einem vergleichbaren westdeutschen Werk oft weniger als die Hälfte der Kosten an, wie Woidke vor dem Bundesrat ausführte.

hohe Netzentgelte erhoben werden.

Außerdem sollen die "vermiedenen Netzentgelte" schrittweise abgeschmolzen werden. "Vermiedene Netzentgelte" sind eine kompliziert berechDas ist neu nete Erstattung an dezentrale Energieerzeuger, die letztlich Die Neuregelung sieht nun den Verbraucherpreis erhöht. zwei Maßnahmen vor, um dieser Ungerechtigkeit beizu- Zu langsam kommen: Mit diesem Ergebnis zeigte sich Zum einen sollen die Netz­ Dietmar Woidke vor dem Bunentgelte deutschlandweit desrat zufrieden. Er betonte stufenweise vereinheitlicht aber auch, dass der Komprowerden. Dieser Prozess soll miss-Zeitplan die Ungerechtigin fünf Schritten geschehen, keiten zu langsam abstellt. So zum 1. Januar 2019 beginnen werden wir Brandenburgerinund innerhalb von vier Jahren nen und Brandenburger ebenso abgeschlossen werden. Zum wie unsere Unternehmen noch Stichtag 1. Januar 2023 sollen einige Jahre auf wirklich faire dann deutschlandweit gleich Strompreise warten müssen.

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Ostkurve ‘17

Unterwegs in Brandenburg:

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil

Barnim, Frankfurt (Oder) und die Lausitz: Gleich drei Regionen besuchte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil Anfang August in Brandenburg. Unterwegs war er gemeinsam mit den Bundestagskandidaten Stefan Zierke, Franz H. Berger und Hannes Walter. Strukturwandel, Innovation,

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Tourismus, Wirtschaft und Energie – so vielfältig zeigte sich Brandenburg. Auch unser ehemaliger Landesvorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck sowie Frankfurts SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jens-Marcel Ulrich begleiteten den Besuch des SPD-Generals.


"In Forschung investieren, nicht in Aufrüstung!" Martin Schulz in Golm

Mit Martin Schulz als Bundeskanzler wird es nachhaltige Investitionen in Forschung, Bildung, Infrastruktur und digitale Netze geben. „Meine Prioritäten sind klar: Lasst uns in Forschung investieren statt in Aufrüstung. Ich will, dass wir technologischer Spitzenreiter bleiben.“, sagte Schulz beim Besuch des Wissenschaftsparks Golm.

SPD mit einem „Forschungsbonus“ für Unternehmen, verbesserten Abschreibungsmöglichkeiten für Forschungs- und Entwicklungsausgaben und einer guten Grundfinanzierung der Hochschulen Innovationen deutlich stärker fördern wird.

wortung des Bundes für Wissenschaft und Forschung hervor: "Nur mit Hilfe sehr guter Rahmenbedingungen kann exzellentes wissenschaftliches Arbeiten insbesondere für die Wirtschaft ermöglicht werden. Damit dies gelingt, werde ich mich dafür einsetzen, dass der Begleitet wurde der SPD-Kanz- Hochschulstandort Potsdam in lerkandidat von der SPD-Bun- Lehre, Forschung, Infrastruktur destagskandidatin und Bil- und Transfer von den neuen Kodungsexpertin, Dr. Manja operationsmöglichkeiten von Schulz kündigte an, dass die Schüle. Sie hebt die Verant- Bund und Ländern profitiert."

Institutsdirektor Markus Antonietti, SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz, Martin Schulz und Bundestagskandidatin Manja Schüle.

Großer Presseandrang beim Besuch des Kanzlerkandidaten im Wissenschaftspark Golm



Ostkurve ‘17

Mein Grünefeld im Havelland

liebstes

Stück Brandenburg21


SPD-Ortsvereine im Innovationsfonds Liebe Wettkämpferinnen und Wettkämpfer! Denkt daran: Am 31. August läuft der Bewertungszeitraum aus. Wenn Ihr weitere Sterne mit Ortsvereins-Aktivitäten verdient habt, meldet sie bitte an die untenstehende Adresse.

Die Liste

age! Noch 5 Tgsz eitraum

9 Sterne sind möglich

Golßen/Schönwald Oranienburg Michendorf Potsdam-West Am Mellensee Babelsberg Blankenfelde-Mahlow Eberswalde Glienicke/Nordbahn Hennigsdorf Jüterbog Königs Wusterhausen Teltow Brandenburg Altstadt/Nord Gartz Senftenberg Velten

Der Bewertun ugust läuft bis zum 31. A

Stand der Auswertung: 21.8.2017 Der Bewertungszeitraum läuft bis 31.8.2017. Angaben ohne Gewähr – die Schlussauswertung erfolgt durch eine Jury. Verschiedene Sterne können im Laufe des Bewertungszeitraums wieder verlorengehen. Wenn ein Ortsverein ein Kriterium erstmals erfüllt hat, meldet sich der Vorstand bitte unter brandenburg@spd.de. Nähere Details bzw. Anforderungen habt Ihr in der Ausschreibung erhalten. Weitere Infos gibt es bei den Regionalgeschäftsführern. Bei Ranggleichheit erfolgt die Sortierung alphabetisch.


Das große Rennen um die Sterne Die Top 5

mit ihren Sternen im Einzelnen

r

de

g lun k c i M tw it n it e e m rk g be er r a d ru a b e un s o i h t l e f g e i c g t n i e ra ch it ne uo hk ef de rre su M c n q t b i E n e I r l e r s r t b e tä e ie iv ail en -Fe us rg ss os rg sit a ff f V M ü a ü o n H Ö B O K B P I E 7. 9. 2. 4. 6. 8. 1. 3. 5. ie gl

it

Golßen/ Schönwald

ORANIENBURG

MICHENDORF

POTSDAM- WEST AM MELLENSEE


Neumitglied des monats Auf die Idee gekommen, der SPD beizutreten, bin ich... am 30.

Juni 2017. Ich habe die Debatte mitverfolgt über die Abstimmung der „Ehe für alle“. Ich habe sofort gemerkt, dass ich mich mit der SPD identifizieren kann. Vor allem die Rede von Johannes Kahrs hat mich emotional (positiv) getroffen. Zu sehen, wie er aktiv für uns Homosexuelle kämpft, hat mich sehr beeindruckt. Ab dem Tag habe ich beschlossen, der SPD beizutreten und auch aktiv für Akzeptanz und Toleranz zu kämpfen.

Gerade die SPD ist es, weil ... sie sich seit Jahren vehement für die

Gleichbehandlung und gegen die Diskriminierung von Homosexuellen einsetzt und daher ist die SPD die richtige Partei für mich.

Patrick Terkowski (25)

Meine ersten Eindrücke sind ... sehr positiv. Ich wurde mit offenen OV Zossen Armen empfangen und freue mich über eine tolle Zusammenarbeit.

In der SPD will ich ... mich aktiv engagieren und meine bisherige Lebenserfahrung als Homosexueller mit einbringen. Mein besonderes Interesse gilt den gleichgeschlechtlichen Lebensweisen. Dass es jetzt die „Ehe für alle“ gibt, ist ein großer Schritt für uns Homosexuelle; aber der Kampf für Akzeptanz und Toleranz geht trotzdem weiter in der Gesellschaft und im Berufsleben. Dafür möchte ich mich gerne einsetzen.

Lieber Patrick, nur Tun bewegt. Eintreten, Mitmachen, Mitgestalten.

So geht Demokratie. Die SPD kann Deine Ideen und Deinen Schwung brauchen, Du hast dafür eine große Gemeinschaft an Deiner Seite. Wir gestalten unser Land. Bis bald auf ein Heißgetränk in Potsdam oder Berlin, Dein Johannes

Johannes Kahrs, MdB

Mit dem Roten Adler durchs Jahr

Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg


Ostkurve ‘17 Brandenburger Köpfe

Jens-Marcel Ullrich zieht für die SPD Frankfurt (Oder) in den Kampf ums Rathaus. Der Unterbezirksparteitag nominierte ihn mit großer Mehrheit zum Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt. Frankfurt wählt im Frühjahr 2018.

Gabriele

Oppermann, Un-

ternehmerin im Freizeit- und Erholungsbereich wurde am 17. Juli zur Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) gewählt.

Uwe Jeschke strebt das Amt des Bürgermeisters von Vetschau/ Spreewald an. Die Bürgermeisterwahl findet am 24. September parallel zur Bundestagswahl und den über 30 anderen Bürgermeisterwahlen in Brandenburg statt.

Am 3. September das TV-Duell mit Genossinnen und Genossen gemeinsam gucken! Wer am Sonntag, dem 3. September das TV-Duell zwischen Martin Schulz und Angela Merkel zusammen mit Gleichgesinnten anschauen

möchte, ist herzlich zum "Public-Viewing" an den folgenden Orten eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Sonntag, 3. September, 20:15 Uhr, live SPD-UB Potsdam

SPD-UB Dahme-Spreewald

SPD-UB Cottbus

OV Potsdam-West Zeppelin Sportsbar & Pub Zeppelinstr. 39 14471 Potsdam

SPD-Zelt auf der Festwiese, Wiesenstraße (hinter Kaufland), 15711 Königs Wusterhausen

Brau & Bistro Altmarkt 18 03046 Cottbus

25


Ortsvereinsliga SPD Brandenburg Ins Netz gegangen Internet-Fundstück des Monats

Die 18 größten Ortsvereine: Rang 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18.

Ortsverein

Mitgl.

Potsdam-Mitte Nord

283

Babelsberg

201

Falkensee

190

Kleinmachnow

141

Potsdam-West

123

Oranienburg

113

Hohen Neuendorf

111

Teltow

109

Potsdam-Süd

84

Schwedt

78

Cottbus-Nord

76

Cottbus-Mitte/Ströbitz

73

Königs Wusterhausen

72

Neuruppin

71

Werder

71

Bernau

70

Prenzlau

69

Neustadt-Wilhelmsdorf

68

Aufsteiger des Monats: OV Falkenberg, um 9 Plätze nach oben auf Rang 148! August 2017

Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam 0331 –73 09 80 - 0

FAX 0331 – 73 09 80 - 60 ostkurve@spd.de www.spd-brandenburg.de Facebook.com/SPDBrandenburg

youtube.com/SPDBrandenburg twitter.com/ostkurve

IMPRESSUM. Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.) Daniel Rigot Landesgeschäftsführer Matthias Beigel Stellv. Landesgeschäftsführer Birgit Gorholt Organisation & Verwaltung Anja Schneidewind Mitgliederservice & Buchhaltung Arnulf Triller Politik & Kommunikation

Bildnachweise: Colourbox (S.1, 9); Die Hoffotografen (S.3o,S7u); Bundesarchiv (S.3); SPD-Parteivorstand (S. 4-7); SPD-Parteivorstand/Benno Kraehahn (S.8); Büro Sylvia Lehmann (S.11); Oliver Lang (S.12); Maurice Weiss (S.13); Ulf Büschleb (S.16); Frank P. Wartenberg (Foto Kahrs, S.24)

Ostkurve.


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