OSTKURVE '17 - Januar by Magazin OSTKURVE

OSTKURVE ‘17 Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus

Nr. 18 – 27. Januar 2017

Ostkurve ‘17 Inhalt AKTUELLES 8

Martin Schulz ist Kanzlerkandidat!

Wahlkampfvorbereitungen Bundestagskandidat/-innen und ihre Teams trafen sich

Das Rennen geht weiter Setzt sich die Spitzengruppe der Ortsvereine ab?

Erfolgreich Nach einem Wahl-Marathon ist Rolf Lindemann Landrat von Oder-Spree

Unser Kanzlerkandidat! Martin Schulz geht ins Rennen

Seite 8

TITEL 4

Die deutschen Bundespräsidenten Selbstverständnis, Ihr Einfluss

Ihr Profil, Ihr

Brauchen wir noch einen Bundespräsidenten? Interview mit Prof. Dr. Heinz Kleger von der Uni Potsdam

Die verweigerte Unterschrift Wenn sich Bundespräsidenten quer stellen

WISSEN

Mit den Eisbrechern auf der Oder

Eiskalte Gefahr Warum die Oder im Winter besondere Aufmerksamkeit verlangt

Unsere Bundestagskandidat/-innen Heute: Dr. Manja Schüle

Steht er mir gut? Wie man aus Vinylchlorid und Guben einen Hut macht

Wie im Winter Hochwasser verhindert wird

Seite 12

VERMISCHTES 18

Kopfnoten für die, die sie wirklich verdienen

Neumitglied des Monats Frankfurt (Oder)

Brandenburger Köpfe Brandenburg

Lucca Segner, Ortsverein

Personalien aus der SPD

Dr. Manja Schüle

Bundestagskandidatin im Schnelltest

Seite 16

Liebe Leserinnen und Leser,

Ostkurve ‘17

Martin Schulz wird die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland. Kaum ein anderer Politiker in Deutschland verkörpert soziale Gerechtigkeit so sehr wie Martin Schulz. Sein Einsatz für Frieden und Freiheit, für Miteinander und Zusammenhalt sowie gute und sichere Arbeit ist beispielhaft. Ich bin sicher: Martin Schulz hat das Zeug zum Kanzler. Viele Bürgerinnen und

Bürger sehen das auch so. Laut aktuellen Umfragen befindet er sich auf Augenhöhe mit Angela Merkel. Und auch innerhalb der SPD spüren wir seit der Entscheidung deutlichen Rückenwind. Innerhalb weniger Stunden konnten wie eine ganze Reihe an Neueintritten verzeichnen. Darüber freuen wir uns sehr. Die SPD ist gut ins Wahljahr gestartet. Eure

Klara Geywitz Generalsekretärin

Schlaglichter sozialdemokratischer Geschichte 1947: Die erste freie Landtagswahl Mit Erlaubnis der britischen Militärverwaltung fand am 20. April 1947 die erste freie Landtagswahl auf deutschem Boden nach dem Zweiten Weltkrieg statt – in Schleswig-Holstein. Mit dem Slogan "Raus aus dem Elend!" konzentrierte sich der Wahlkampf der SPD auf die Wiederherstellung menschenwürdiger Lebensbedingungen. Schleswig-Holstein hatte nach dem Krieg viele Vertriebene aufgenommen, die die Bevölkerungszahl um 35% erhöhten. Dies machte die Versorgungslage im besetzten Land, dessen städtische Zentren großenteils zerstört waren, doppelt schwierig. Der Wahlkampf war erfolgreich. Mit 43,8 Prozent der Stimmen erkämpften sich die Genossinnen und Genossen im Norden die absolute Mehrheit der Mandate.

Ostkurve ‘17

Die deutschen Bundespräsidenten Macht durch das Wort – Die Bundesrepublik Deutschland hat kein Präsidialsystem. Der Bundespräsident hat wenig festgeschriebene Macht. Sein Einfluss beruht auf dem Wort, dem Ansehen und seiner öffentlichen Wahrnehmung.

gründet und entscheidend am Grundgesetz mitgearbeitet. Er bemühte sich, das Ansehen Deutschlands in der Welt wieder zu verbessern und hielt eine berühmte Gedenkrede in Bergen-Belsen mit der Aufforderung an alle Deutschen, sich der Vergangenheit zu stellen.

Walter Scheel (1974-1979), FDP, hatte als Bundesaußenminister Brandts Ostpolitik und den Grundlagenvertrag mit geprägt. Er stellte Sozialpolitik, Mitbestimmung und Einsatz für die Jugend in seiner Arbeit ganz nach vorn und bezog Stellung für ein geeintes Europa.

Heinrich Lübke (1959-1969), CDU, war zuvor Landwirtschaftsminister in NRW. Er setzte besondere Akzente in der Entwicklungshilfe. Seine zweite Amtszeit war von Vorwürfen wegen seiner Tätigkeit während der NS-Zeit und Kritik Diese Überlean seinen Reden Zu ermutigen und zu gungen waren überschattet. warnen, das ist die entoffenbar weitsichtig. Elf Bun- scheidende Aufgabe des Gustav Heinedespräsidenten Bundespräsidenten. mann (1969wurden bislang 1974), SPD, war gewählt, und alle waren Per- Bundesjustizminister in der sönlichkeiten, die nicht nur das großen Koalition gewesen. Er Amt, sondern auch die Wahr- wollte die Deutschen zu münnehmung der Bundesrepublik digen Bürgern und Demokraten nach innen und außen auf ei- erziehen und sah sich als "Bürgene Art geprägt haben. gerpräsident" – die Tradition, zum Neujahrsempfang einfaTheodor Heuss (Präsident von che Bürger einzuladen, hat er 1949-1959), hatte die FDP ge- begründet.

Karl Carstens (1979-1984), CDU, hatte diverse Staatsämter inne, zuletzt war er Bundestagspräsident. Carstens sah sich volksnah, war ein Wanderfreund und wollte Geschichts- und Kulturbewusstsein besonders fördern.

THEODOR HEUSS

So hat es der parlamentarische Rat bei der Gründung der Bundesrepublik gewollt: Kein Präsident, der das Parlament auflösen oder mit Notverordnungen regieren kann – das war eine der Lehren aus der Weimarer Zeit.

Richard von Weizsäcker (19841994), CDU, war für viele der "Bilderbuch-Präsident". Der ehemalige Regierende Bürgermeister war redegewandt und fand klare Worte zur deutschen Vergangenheit. Berühmt wurde seine Rede zum 40. Jahrestag des 8. Mai 1945, bei der er statt von einer Niederlage von der Befreiung Deutschlands sprach. In seine Amtszeit fällt die Wiedervereinigung. Von Weizsäcker trat für ein behutsames Zusammenwachsen von Ost und West

Ostkurve ‘17 und für Berlin als Hauptstadt ein. Im Vergleich zu seinem Vorgänger wurde er als politischer Präsident wahrgenommen.

Sein Ausspruch vom "Land der Ideen", das sich in der globalisierten Welt behauptet, machte die Runde.

RICHARD VON WEIZSÄCKER

Die Nachricht vom Tod Roman Christian Wulff (2010-2012), Herzogs (1994-1999), CDU, traf CDU, war zuvor niedersächsigenau in die Recherche zu die- scher Ministerpräsident. Bei sem Artikel, sodass seine Fotos seiner Vereidigung sprach er als Präsident des Bundesver- von „unserer bunten Republik fassungsgerichts und als Bun- Deutschland“. Und einen Modespräsident noch frisch im nat nach Sarrazins Pamphlet, Gedächtnis sind. Auch Herzog am 3.10.2010, fiel sein berühminterpretier te Die Freiheit ist kein tes Zitat, "... das Amt polider Islam getisch. Er betonte Geschenk, von dem hört inzwiman billig leben kann, die neue Verschen auch antwortung des sondern Chance und zu Deutschwiedervereinig- Verantwortung. land.“ Anten Deutschgesichts der lands. Mit seiner viel beachte- Eurokrise kritisierte Wulff Spitten "Ruck"-Rede mahnte er die zenpolitiker und beschwor die Nation zu mehr Änderungswil- faire Verteilung der Lasten. Welen. gen Vorwürfen der Vorteilsnahme im Amt (als MinisterpräsiJohannes Rau (1999-2004) war dent) trat er 2012 zurück. der zweite Sozialdemokrat im Amt, vormals Ministerpräsident Bundespräsident Joachim von NRW. Rau wollte moderie- Gauck, parteilos, wurde 2012 ren und versöhnen, er trat für gewählt und wird nicht für die Integration von Ausländern eine zweite Amtszeit antreten. ein, betonte die Universalität der Menschenrechte und bat als erstes deutsches Staatsoberhaupt vor der Knesset um Vergebung für die Verbrechen des Holocaust. Horst Köhler (2004-2010), CDU, ist Wirtschaftswissenschaftler und hatte in Staatsämtern, in der Finanzwirtschaft und als IWF-Direktor gearbeitet. Im Amt trat er besonders für Bildung und Arbeitsschancen ein.

Gauck war zur DDR-Zeit Pastor. Das Thema "Freiheit" zieht sich durch seine Vita: Neues Forum, Bürgerbewegung, Kampf gegen Totalitarismus und Unterdrückung. Als Stasi-Beauftragter wurde er 1990-2000 bundesweit bekannt und erwarb sich Achtung. Als Präsident eckte Gauck des öfteren an: Bei der Linken, weil er Auslandseinsätze der Bundeswehr befürwortete oder Zweifel an einem linken Ministerpräsident formulierte. Bei Präsident Erdogan, weil er Demokratiedefizite in der Türkei bemängelte. Bei den Russen, weil er die Krim-Besetzung als internationalen Rechtsbruch bezeichnete. Das Verfassungsgericht bestätigte ihm sein Recht, NPD-Anhänger als "Spinner" zu bezeichnen. Alle bisherigen Bundespräsidenten prägten öffentliche Debatten – ja sie prägten die Republik – auf ganz unterschiedliche Weise. Natürlich hoffen wir Brandenburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass der nächste Bundespräsident aus unseren Reihen stammen und Frank-Walter Steinmeier heißen wird. Wie wird er das Amt interpretieren? Was wird ihm am wichtigsten sein? Eines steht wohl fest: Steinmeier wird politische Akzente setzen, und er wird ein guter Präsident sein, für das ganze Land.

„ Wir brauchen den

Bundespräsidenten mehr denn je. “

Interview mit Prof. Dr. Heinz Kleger, Uni Potsdam

Herr Professor Kleger, braucht Deutschland noch das Amt eines Bundespräsidenten? Ich denke, mehr denn je, sozusagen als besonnenes Element der Politik. Das erste Mal, wo mir ein deutscher Bundespräsident aufgefallen ist, war 1969 in der Person von Gustav Heinemann, der damals die neue und frische sozialliberale Koalition sowohl in gewisser Weise ergänzte als auch eine Art Klammer dafür war. Roman Herzog und Joachim Gauck waren das für das neue Deutschland nach 1989 ebenfalls, obwohl zunächst große Skepsis vorherrschte. Den Bundespräsidenten wurde und wird nachgesagt, ihre Macht liege im Wort – ist das ein Mythos oder würden Sie das bestätigen? Der deutsche Bundespräsident wirkt in der Öffentlichkeit vor allem durch die Macht des Wortes, was nicht heißt, dass er ein bril-

lanter Redner sein muss. Er wirkt ebenso durch seine persönliche Ausstrahlung und Autorität, die er sich bei vielen bereits erworben hat. Auch sollte man seine informellen und diplomatischen Möglichkeiten nicht unterschätzen. Jeder muss freilich seinen eigenen Ton finden. Die Reden von Joachim Gauck waren oft sehr pastoral, die von Roman Herzog bisweilen jovial. In Österreich wird der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt. Würden Sie dieses Modell für Deutschland befürworten? Die Volkswahl für ein solches Amt, welches formell über wenig politische Macht verfügt, halte ich nicht für sinnvoll. Österreich ist gerade ein schlechtes Beispiel, leider nicht nur in dieser Hinsicht. Der ‚ewige‘ gehässige Wahlkampf zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten hat das Land noch weiter gespalten und zer-

mürbt. Man darf jetzt vom neuen Präsidenten nicht erwarten, dass ausgerechnet er kraft seines Amtes diese Zustände wieder kitten wird. Das wäre eine überhöhte falsche Erwartung und in diesem Sinne tatsächlich ein Mythos im kritisierbaren Sinne. Wir reden dieser Tage von „postfaktisch“, von „Desinformation“ und von einer Spaltung unserer Gesellschaft durch Rechtspopulisten. Wie kann und soll ein Bundespräsident dem entgegenwirken? Nicht, indem er durch die Rhetorik eines ‚hellen‘ und ‚dunklen‘ Deutschland Land und Leute durch quasi-theologische Kategorien von Gut und Böse weiter auseinander definiert. Die Heftigkeit der parteipolitischen Auseinandersetzungen wird absehbar ohnehin zunehmen. Ein Bürgerpräsident muss vor diesem Hintergrund vor allem auf die grundlegenden Regeln

und Verfahren sowie zunehmend auf die nötigen Tugenden demokratischer Konfliktfähigkeit hinweisen. Er muss das auch und vor allem vor Ort mit den Bürgern und nicht nur über inszenierte Bürgerdialoge tun. In diesem Sinne haben Erfahrungen vor allem in Ostdeutschland, etwa bei den Einheitsfeiern 2016 in Dresden, den Bürgerpräsidenten Joachim Gauck in den letzten Monaten zurecht beunruhigt; er hätte deshalb gerne weitergemacht, wenn es Gesundheit und Alter erlaubt hätten. Die Ehrlichkeit, warum er dies nicht tat, rechne ich ihm hoch an. Frank-Walter Steinmeier hat als Kandidat der großen Koalition gute Chancen, der Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Wie sehen sie seine Kompetenzen und Chancen, in dieser Position Positives zu bewirken? Herr Steinmeier war und ist als durchset-

Die verweigerte Unterschrift

Prof. Dr. phil. Heinz Kleger, geb. 1952 in Zürich, Philosoph und Soziologe, lehrt seit 1993 Politische Theorie an der Universität Potsdam. Kleger ist Autor u.a. von "Toleranz und ‚Tolerantes Brandenburg‘", "Toleranzedikt als Stadtgespräch", "Regieren ohne Demokratie?", "Flüchtlingshilfe – von der Notsituation zur Integration" und "Tugendethik ohne Tugendterror".

zungsfähiger Pragmatiker für viele Ämter geeignet, aber nicht unbedingt für das Amt des Bundespräsidenten. In dieser schwierigen Zeit wird er gleichwohl ein guter Bürgerpräsident werden, weil er ein erfahrener, kluger und besonnener Mann ist, der sich als Jurist immer auch mit sozialen und sozialwissenschaftlichen Fragen beschäftigt hat. Das Motto von Willy Brandt ‚Mehr Demokratie wagen‘ meint in erster Linie Zuhören-können. Und nur weil die internationale Politik wichtiger geworden ist, was Außenminister Steinmeier bestens weiß, ist deswegen die lokale, regionale und

nationale Politik nicht weniger wichtiger geworden, im Gegenteil. Das darf man gerade in Deutschland bei der heutigen demokratischen Polarisierung nicht übersehen oder gar überspringen wollen. Wichtige globale Themen wie Migration oder soziale Ungleichheit sind immer stärker auch Gegenstand heftiger innenpolitischer Auseinandersetzungen geworden. Auf diese muss man erfolgreich einwirken können, ansonsten wird man europäisch und international nicht viel erreichen. Herr Professor Kleger, wir danken Ihnen für das Interview.

Im Gesetzgebungsprozess kommt der Bundespräsident nur an einer Stelle vor: Er muss die Ausfertigung eines Gesetzes unterschreiben. Von dem Recht, die Unterschrift zu verweigern, haben Amtsinhaber einige Male Gebrauch gemacht. Dabei handelte es sich meist um formale bzw. Zuständigkeitsfragen. In folgenden Fällen führten aber grundsätzliche Bedenken zu der Verweigerung. •

Heinrich Lübke unterschrieb das Gesetz über den Betriebs- und Belegschaftshandel nicht. Er sah die freie Berufsausübung beeinträchtigt.

•

Richard von Weizsäcker stoppte die Privatisierung der Flugsicherung und unterschrieb erst nach einer Grundgesetzänderung.

•

Johannes Rau verweigerte zwar nicht die Unterschrift, aber äußerte Bedenken zum Zuwanderungsgesetz und empfahl eine Verfassungsklage – das Gericht kassierte letztlich das Gesetz.

•

Horst Köhler verfuhr beim Luft sicherheitsgesetz, das den Abschuss von Verkehrsmaschinen legitimieren sollte, ebenso. Er regte den Gang vors Verfassungsgericht an, und dort wurde das Gesetz verworfen.

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Aufsehen erregte im Juni 2012 die verweigerte Unterschrift von Joachim Gauck unter den ESM-Rettungsschirm gegen die Euro-Krise. Gauck war vom Bundesverfassungsgericht gebeten worden, diese zunächst zu verweigern. Im September 2012 unterschrieb er dann doch.

UNSER KANZLERKANDIDAT! Martin Schulz, 61, wurde am Dienstag

vom SPD-Parteipräsidium für die Kanzlerkandidatur vorgeschlagen und soll am Sonntag vom Parteivorstand nominiert werden. Martin Schulz ist gelernter Buchhändler. Er begann seine SPD-Karriere 1974 bei den Jusos in Würselen (NRW) und in der Aachener KreisSPD. 1987-1998 war er Bürgermeister der Stadt Würselen, seit 1999 ist er Mitglied des SPD-Parteivorstandes und des Parteipräsidiums, seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments. 1999 leitete er den SPD-Wahlkampf für die Europawahlen, 2000-2004 führte er die SPD-Gruppe im Europäischen Parlament. 2013 war Martin Schulz Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie zur Europawahl. Von 2012 bis Januar 2017 war er Präsident des Europäischen Parlaments. Hobbys: Lesen, Fußball Familie: Verheiratet, 2 Kinder

Ostkurve ‘17 Volles Haus zum Jahresanfang

Fast Hundert Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trotzten am 11. Januar der Unwetterwarnung und kamen durch Schnee und Sturm ins Regine-Hildebrandt-Haus. Klara Geywitz und Susanne Melior hatten zum Neujahrsempfang geladen – und damit auch zu kulinarischen Leckerbissen und guten politischen Gesprächen.

FAKTENCHECK 2006

27 601

2010

33 954

2016

36 053

Studierende an Universitäten im Land Brandenburg

Quelle: Statistisches Landesamt

Ostkurve ‘17 Seminar zu Bürgermeister-Wahlkämpfen 2017 am 14. Januar Über 30 Mal werden 2017 in unseren Kommunen Bürgermeister gewählt – dementsprechend gut besucht war das ganztägige Wahlka m p f-S e m i n a r am 14. Januar im Regine-Hildebrandt-Haus. Medien, Strategien, Planungshilfen und Voneinander-Lernen standen auf der Tagesordnung.

BUNDESTAGS-WAHLKÄMPFER BEREITEN SICH VOR

Am 21. Januar versammelten sich alle Brandenburger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit den Spitzen ihrer Wahlkampfteams im Regine-Hildebrandt-Haus. Generalsekretärin Klara Geywitz diskutierte mit den Teams über den organisatorischen wie den politischen Rahmen des Wahlkampfs.

Mit

den Eisbrechern auf der Oder Es ist Januar und die Temperaturen sind im Keller. Das ist die Zeit der Eisbrecher. Mit viel PS-Kraft schĂźtzen sie die Menschen entlang des Flusses vor Hochwasser. Ein OSTKURVEN-Report.

Ostkurve ‘17 Die Oder, Grenzfluss zu unseren polnischen Nachbarn. In Brandenburg schlängelt sie sich an Eisenhüttenstadt, Frankfurt und Schwedt vorbei bis nach Stettin/Szczecin, ehe sie über das Stettiner Haff in die Ostsee mündet. Die Natur entlang der Oder ist faszinierend. Hier findet man die größten Auenlandschaften Mitteleuropas. Zugleich ist die Oder als Bundeswasserstraße eine wichtige Handelsroute in

Oder blicken noch heute mit Schrecken auf die Zeit vor 20 Jahren zurück. Damit sich die dramatischen Szenen von damals nicht wiederholen, wurde viel getan. Deiche wurden erneuert, modernisiert, erhöht und umverlegt. 2005 waren die Neubaumaßnahmen abgeschlossen. Doch mit den neuen Deichen allein ist es nicht getan. Gerade im Winter droht mit einsetzendem Frost eine weiße Gefahr: Eis!

spiel bereits feststellen, als mit dem Sturmtief Axel der Winter nach Deutschland kam. Bleibt es dann weiter kalt, frieren die Eisschollen nach und nach zu Treibeis zusammen. Dann wächst die Gefahr, dass sich Wasser aufstaut und anliegende Dörfer, Städte oder Industrieanlagen von Hochwasser und Eis bedroht werden. Auch Brücken oder Deiche könnten beschädigt werden."

"Wir sind jederzeit bereit für den Eisaufbruch." Peter Münch, Amtsleiter Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde

Ostdeutschland. Tausende Tonnen von Gütern werden Jahr für Jahr über den Fluss transportiert. Knapp die Hälfte dieser Güter sind Eisen, Stahl und andere nicht edle Metalle. Im Laufe der Zeit hat die Oder bundesweit immer wieder für Schlagzeilen gesorgt, etwa durch die Hochwasserkatastrophe von 1997. Viele Bewohner entlang der

Peter Münch, Amtseiter des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Eberswalde, erläutert gegenüber der OSTKURVE die Gefahr, die vom Eis ausgeht: "Durch die niedrigen Temperaturen bilden sich die für die Oder so typischen runden Eisschollen. Je nach Luft- und Wassertemperatur dauert dies etwa zwei bis sieben Tage. Anfang Januar konnten wir dies zum Bei-

Um das zu verhindern, kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes in Eberswalde gemeinsam mit ihren polnischen Kollegen. Amtsleiter Peter Münch: "Wir sind jederzeit einsatzbereit für den Eisaufbruch. Dafür halten wir sechs Eisbrecher vor. Wenn die Temperaturen nach einer harten Frostphase etwas steigen und das

Ostkurve ‘17

Bei drohender Vereisung werden die Schiffahrtszeichen geborgen und die Oder für die Schifffahrt gesperrt.

Tauwetter einsetzt, geht es für alle Beteiligten richtig los. Dann brechen wir mit unseren sechs Schiffen das Eis, um unkontrolliert abgehende Eishochwässer zu verhindern." Wenn es soweit ist, beginnt der Eisaufbruch grundsätzlich immer auf dem Dammschen See, nördlich von Stettin. Dann werden zwei bis vier der leistungsstärksten Eisbrecher als so genannte ,Kopfeisbrecher' eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, die geschlossene Eisdecke

und Eisbarrieren aufzubrechen sowie große Eisfelder zu zerkleinern. Wir fragen nach, warum der Einsatz immer im Norden beginnt. Peter Münch: "Der Grund ist einfach erklärt: Das gebrochene Eis muss über das Mündungsgebiet in Stettin und den Dammschen See ins Oderhaff Richtung Ostsee abschwimmen können, ohne dabei neue Eisbarrieren zu bilden. Gelingt dies nicht, könnten sogar die PS-starken Eisbrecher durch Eiseinschluss in Gefahr geraten." Bei ihrer Arbeit können sich

die Frauen und Männer vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt auf ihre polnischen Nachbarn verlassen. Auch sie haben Eisbrecher in Bereitschaft, sieben an der Zahl. "Die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Kollegen ist ausgezeichnet", lobt Amtsleiter Peter Münch. "Wir arbeiten fachlich wirklich sehr konstruktiv zusammen und haben dabei immer ein gemeinsames Ziel. Über die vielen Jahre hat sich ein freundschaftliches Arbeitsverhältnis entwickelt. Das tut uns und der Sache gut."

Liebe Manja, was sind die drei wichtigsten Dinge, die Du im Bundestag für Potsdam und die Region umsetzen möchtest? Bezahlbares Wohnen ist ein zentrales Thema. Dafür müssen wir zusätzliche Programme entwickeln, für junge Familien, Studierende und Senioren. Zweitens: Die Region wächst und ist wirtschaftlich erfolgreich. Deshalb müssen wir den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und gute Angebote für Pendler schaffen. Und: Mein Wahlkreis liegt in einer erfolgreichen Wachstumsregion. Um das zu sichern, brauchen wir weitere Ansiedlungen und eine gute Verzahnung von Wissenschaft und Gründungsförderung.

Bildung ist vor allem Ländersache. Kann auch der Bund mehr tun?

nen Programm soll der Bund mehr Schulsozialarbeit ermöglichen.

Bildung ist der Schlüssel für Aufstieg und das Fundament für ein selbstbestimmtes Leben. Das habe ich selbst so erlebt. Deshalb will ich mich dafür einsetzen, dass alle Kinder die Chancen bekommen, die ich hatte. Dazu brauchen wir neben einer exzellenten frühkindlichen Bildung eine nationale Bildungsallianz. Das heißt, zwischen 2017 und 2021 zusätzlich 9 Milliarden Euro für die Schulsanierung. Daneben sollen die Mittel auch in die digitale Ausstattung von Klassenräumen, in sportliche und kulturelle Angebote und das Ganztagsschulprogramm fließen. Mit einem eige-

Auf welche Weise können Dich unsere Mitglieder unterstützen? Bei der letzten Wahl hatte die CDU 731 Stimmen Vorsprung. Es wird also ein Kampf um jede Stimme. Um einen engagierten Wahlkampf zu führen, brauchen wir Termine, Anlässe und Türöffner, um gemeinsam für unsere Themen und Positionen zu werben. Veranstaltungen und Aktionen können mitorganisiert und Info-Material verteilt werden. Und: Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht eine solide Finanzierung. Man kann mich auch gern mit einer Spende unterstützen.

Hü oder Hott ?

Liebe Manja, welcher der jeweils zwei Begriffe trifft eher auf Dich zu?

Anruf Buch Steuersenkung Tee aus dem Bauch entscheiden Skifahren Mietpreisbremse

Textnachricht Fernsehen mehr soziale Leistungen Kaffee rational abwägen Strandurlaub freier Wohnungsmarkt

Alter: 40 Familienstand: verheiratet, Sohn Fritz Bundestagswahlkreis: 61 (Potsdam, PM II, TF II)

Dr. Manja SchĂźle

Foto: Karoline Wolf

Kopfnoten Sean Spicer:

Schon beim ersten Auftritt hat sich der neue US-Präsidentensprecher blamiert. Noch nie seien so viele Menschen bei einer Amtseinführung gewesen wie bei Trump, behauptete Spicer. Er beschimpfte Medien, die das Gegenteil bewiesen hatten. Wir müssen uns wohl leider daran gewöhnen, dass Fake-News aus dem Weißen Haus nun zum Alltag gehören. Das verdient eine glatte 6!

Olivia Jones

Die 2,01-m-Frau ließ sich ihre (unterschiedlich langen) Beine operativ verkürzen. Vielleicht, um jetzt noch standhafter im Kampf gegen Rechts zu sein? Für ihren konsequenten Kampf gegen Rechts bekommt sie von uns jedenfalls die Bestnote! Übrigens wählt sie als Mitglied der Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten mit.

: t h e t s t s e f r e in fürs Somm

Der Term

7 1 0 2 r e b m e t p e 1. S

Das SPD-Sommerfest findet am Freitag, dem 1. September 2017 statt – traditionell im Volkspark in Potsdam. Einladungen und weitere Infos erhaltet Ihr rechtzeitig.

Ostkurve ‘17

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Donnerstag, 02.02.2017 16 – 18 Uhr Hörsaal 3, Haus 6 Campus III – Griebnitzsee August-Bebel-Straße 89 14482 Potsdam weitere Infos unter facebook.com/JusoHSGPotsdam jusohochschulgruppen.de Herausgeber: JUSO Hochschulgruppe, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Druck: Druckerei Lippert GmbH, Boxhagener Straße 76 – 78, 10245 Berlin.

Schon gewusst?

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beit

Vom Hirtenhut zu Honeckers Haube Der erste wetterfeste Filzhut aus preiswerter Schafswolle wurde von dem Forster Hutmacher Carl Gottlob Wilke (1796-1875) in Guben erfunden. Daraus entstand in der DDR der Vigu-Hut, ein Plastehut, der wasserabweisend war und so als Ersatz für den Strohhut dienen sollte. Die hinreißend-poetische Wortschöpfung "Vigu" ist eine Verbindung aus "Vinylchlorid" und "Guben".

Ortsvereine im Innovationsfonds:

Das Rennen um die S Die Liste

9 Sterne sind möglich Golßen/Schönwald Michendorf Babelsberg Potsdam-West Blankenfelde-Mahlow Eberswalde Gartz Glienicke/Nordbahn Hennigsdorf Jüterbog Königs Wusterhausen Oranienburg Senftenberg Teltow Velten Am Mellensee Brandenburg Altstadt/Nord

Stand der Auswertung: 26.01.2017. Der Bewertungszeitraum läuft bis 31.8.2017. Angaben ohne Gewähr – die Schlussauswertung erfolgt durch eine Jury. Verschiedene Sterne können im Laufe des Bewertungszeitraums wieder verlorengehen. Wenn ein Ortsverein ein Kriterium erstmals erfüllt hat, meldet sich der Vorstand bitte unter brandenburg@spd.de. Nähere Details bzw. Anforderungen habt Ihr in der Ausschreibung erhalten. Weitere Infos gibt es bei den Regionalgeschäftsführern. Bei Ranggleichheit erfolgt die Sortierung alphabetisch.

Sterne geht weiter Die Top 5

mit ihren Sternen im Einzelnen

g lun k c i M tw it n it e e m rk g be er r a d ru a b e un s o i h t l e f g e i c g t n i e ra ch it ne uo hk ef de rre su M c n q t b i E n e I r l e r s r t b e tä e ie iv ail en -Fe us rg ss os rg sit a ff f V M ü a ü o n H Ö B O K B P I E 7. 9. 2. 4. 6. 8. 1. 3. 5. ie gl

Golßen/ Schönwald

MICHENDORF

Babelsberg

POTSDAM- WEST Blankenfelde- MAHLOW

Neumitglied des monats Auf die Idee gekommen, der SPD beizutreten, bin ich ... durch meine Familie und Freunde. Meine Familie war und ist seit Generationen in der SPD aktiv. Der Kerngedanke eines gerechten und sozialen Miteinanders wurde mir somit quasi in die Wiege gelegt. Viele meiner Kommilitonen und Freunde hier in Frankfurt (Oder) sind ebenfalls aktive Mitglieder. Ich war nun lange und oft genug Zaungast bei vielen Veranstaltungen. Zeit, selber etwas beizutragen. Gerade die SPD ist es, weil ... mir der aktuelle Rechtsruck der politischen Landschaft Sorge bereitet. Die SPD steht seit über 150 Jahren konstant für demokratische Werte wie keine andere Partei. Für den Erhalt dieser Werte möchte auch ich mich stark machen. Meine ersten Eindrücke sind … positiv. Alle Mitglieder der SPD und der Jusos, die ich bisher kennenlernen durfte, waren mir gegenüber sehr freundlich und hilfsbereit.

Lucca Segner (29) OV Frankfurt (Oder)

In der SPD will ich ... eine Dialog mit Menschen suchen, die nicht meinen politischen Idealen und Prinzipien folgen. Jemanden von seinem zuvor eingeschlagenen Kurs abzubringen, ist die eine Sache, einen Denkprozess in Gang zu setzten, eine andere.

Mit dem Roten Adler durchs Jahr

Ostkurve ‘17 Brandenburger Köpfe

Steven Seifert ist neuer Regionalgeschäftsführer für die SPD-Unterbezirke Prignitz und Ostprignitz-Ruppin. Der Politikwissenschaftler hat seinen Dienstsitz in Neuruppin.

Gerlind Mittelstädt ist neue SPD-Geschäftsführerin für Potsdam-Mittelmark. Daneben arbeitet die Geschichts- und Religionswissenschaftlerin als Managerin der UCI-Kinowelt.

Erneut nominiert als Kandidat für den Bundestagswahlkreis 64 ist Ulrich Freese. Die Delegiertenversammlung in Cottbus wählte ihn am 13. Januar mit großer Mehrheit.

Rolf Lindemann: Landrat von LOS Nach nervenaufreibendem Wahlmarathon wählte der Kreistag Quorum war nicht eingehalten. Rolf Lindemann bewahrte die Nerven und stellte sich am 25. Januar dem Votum des Kreistages Oder-Spree. Mit Erfolg: 36 Abgeordnete (78%) wählten ihn zum neuen Landrat.

11. Dezember sank die sie auf gerade mal 19,2 Prozent. Lindemann gewann zwar mit 61 Nach nervenaufreiProzent haushoch, das Quorum von 15 Prozent bendem Wahlmaaller Wahlberechtigten rathon wählte der war aber nicht erfüllt.

Nun kann Lindemann, bisher Dezernent und Schon am 27. Novem- Beigeordneter des LandWahlsieg am 27. No- ber, dem ersten Ad- kreises, seinen Kurs vember – aber die ab- vent, war die Wahl- einer sozial gerechsolute Mehrheit fehl- beteiligung mit 31,8 ten und bürgernahen politik als Behörte. Wahlsieg am 11. Prozent sehr schlecht. Kreis Dezember – aber das Bei der Stichwahl am denchef weiterführen.

Rolf Lindemann

Torsten Drescher tritt an in Doberlug-Kirchhain

Kreistag

Torsten Drescher möchte nächster Bürgermeister von Doberlug-Kirchhain werden. Die SPD nominierte ihn am 17. Januar.

Mein

liebstes

StĂźck Brandenburg

Der GroĂ&#x;e Zernsee bei Werder Foto: Ole Lilienthal

Ostkurve â&#x20AC;&#x2DC;17

Ortsvereinsliga SPD Brandenburg Ins Netz gegangen Internet-Fundstück des Monats

Gesehen: facebook.com/ingdiba

Der SPD-Landesverband im Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9, 14469 Potsdam 0331 –73 09 80 - 0

FAX 0331 – 73 09 80 - 60 ostkurve@spd.de www.spd-brandenburg.de Facebook.com/SPDBrandenburg

youtube.com/SPDBrandenburg twitter.com/ostkurve

Die 18 größten Ortsvereine: Rang 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18.

Ortsverein Potsdam-Mitte Nord Babelsberg Falkensee Kleinmachnow Potsdam-West Oranienburg Hohen Neuendorf Teltow Potsdam-Süd Schwedt Neuruppin Cottbus-Mitte/Ströbitz Cottbus-Nord Werder Prenzlau Bernau Königs Wusterhausen Neustadt-Wilhelmsdorf

Mitgl. 259 196 181 134 118 110 107 105 83 79 71 71 71 68 67 67 67 66

Aufsteiger des Monats: OV Baruth/Mark, um 12 Plätze nach oben auf Rang 152! Januar 2017

IMPRESSUM. Klara Geywitz Generalsekretärin (V.i.S.d.P.) Daniel Rigot Landesgeschäftsführer Matthias Beigel Stellv. Landesgeschäftsführer Birgit Gorholt Arbeitsgemeinschaften Anja Schneidewind Mitgliederservice & Buchhaltung Arnulf Triller Politik & Kommunikation Emma Adamschek Schülerpraktikantin

Bildnachweise: Bundesarchiv (S.1:Heuss, Lübke, Heinemann, Scheel, Carstens, von Weizsäcker); Wikimedia Polarlys (S1:Herzog); Wikimedia Johannes Liebmann (S1:Rau); Roosewelt Pinheiro ABr (S1:Köhler); Martina Nolte CCBYSA3.0 (S1:Wulff); Bundesregierung/Jesco Denzel (S1:Gauck); Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde (S.2,14,17); Karoline Wolf (S.2,19); Die Hoffotografen (S2); Archiv der Sozialen Demokratie (S.4); Colourbox Martin Kierstein (S.4); Heiz Kläger privat (S.5); MartinSchulz.de/Pressefoto (S.8); Büro Melior/Anne Kießling (S.10); Clipdealer (S.10); Frank Schwichtenberg CCBY-SA3.0 (S.12); Stadt- und Industriemuseum Guben/ Lars Wiedemann CCBY-NC-SA (S.13); Ole Lilienthal (S.24)

Ostkurve.