lie:zeit Ausgabe 62 by Medienbüro Oehri & Kaiser AG

lie:zeit

02/2018

62 Feb. 2018

Zeitschrift für Liechtenstein und die Region

Tina Weirather und die Olympischen Spiele Tritt Tina in die Fussstapfen von Mutter Hanni? ab Seite 6

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Monats-Zeitschrift für Liechtenstein und die Region

Leserumfrage

lie

Teilnahmeschluss: 11. März 2018

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EDITORIAL

Liebe Leserinnen, lieber Leser Der Fastnachtsrummel ist vorbei und der graue Alltag hat wieder Einzug gehalten. In der ersten Ausgabe des Jahres 2018 gehen wir in der Titelstory der Frage nach, ob Tina Weirather in die Olympia-Fusstapfen ihrer Mutter Hanni treten kann. Diese hat am 21. Februar 1980 ihre erste Goldmedaille aus Lake Placid mit nach Hause gebracht. Zwei Tage später die zweite. Liechtenstein stand damals kopf. Und wie ergeht es ihrer Tochter Tina? Der Triesenberger Vorsteher Christoph Beck befasst sich in einem lie-zeit-Beitrag (Seite 11) mit dem Finanzausgleich. Seiner Meinung nach ist es höchste Zeit, ernsthaft und zeitnah das bestehende System zu diskutieren und es gerecht umzusetzen. Die Pflegefinanzierung soll nicht auf die lange Bank geschoben werden. Erbprinz Alois hat in seiner Ansprache zur Landtagseröffnung die Wichtigkeit einer generationsgerechten Finanzierung von Betreuung und Pflege im Alter betont und zwei Modelle skizziert. Regierung und Landtag sind nun aufgerufen diese Vorschläge jetzt rasch zu prüfen und eine zeitnahe Umsetzung voranzutreiben. Sonst droht das heutige Solidarsystem zu scheitern.

Die «Spanische Grippe» von 1918-1920 war die Tragödie des 20.Jahrhunderts. Heute, fast 100 Jahre später, ist sie aus dem kollektiven Gedächtnis verschwunden. Während die Pest im Mittelalter auf Europa, Asien und Nordamerika beschränkt geblieben ist, ist die Influenza-Pandemie im wahrsten Sinne des Wortes global verlaufen. Die «Spanische Grippe» forderte weltweit, je nach Schätzung, 5070 Millionen Tote. Damit fielen ihr vielleicht sogar mehr Menschen zum Opfer als es im Ersten und Zweiten Weltkrieg an Toten gab. Ein Liechtensteiner Arzt wurde bestraft, weil er ein Menschenleben rettete. Das ist kein Witz oder eine Geschichte aus dem Reich der Fabeln, sondern trug sich in unserem Land zu. Ein zupackender Unterländer Arzt rettete einem Mann, der kurz vor einem Herzinfarkt und möglicherweise vor seinem Tode stand, das Leben. Wie? Lesen Sie die unglaubliche Story im Innern der heutigen Ausgabe. Wir wünschen euch im Namen unserer Redaktion eine gute Zeit und viel Erfolg. Wir melden uns wieder im März 2018. Herzliche Grüsse

Herbert Oehri

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rozesse vor Gericht dienen der Wahrheitsfindung und der anschliessenden rechtlichen Beurteilung. Das heisst, es soll das ausfindig gemacht werden, was sich ereignet hat, damit daraufhin rechtlich darüber entschieden werden kann. Was die Wahrheitsfindung angeht, ist dies keineswegs so einfach, wie es sich anhört. Denn es kann sein, dass sich eine bestimmte Tatsache beim besten Willen nicht schlüssig beweisen lässt, obwohl sie sich wirklich zugetragen hat. Die Juristen differenzieren angesichts dieser

Dr. IUR. EMANUEL SCHÄDLER Forschungsbeauftragter Recht am Liechtenstein-Institut

GASTKOMMENTAR Wahrheit – gleichwohl die volle Legitimation infolge des durchgeführten Verfahrens geniesst. Strafprozess und Zivilprozess Je nach Prozessart ist das Gewicht entweder stärker hin zur materiellen oder hin zur for-

Beweise zu ihren Gunsten vorzubringen, sodass es daraus die formelle Wahrheit des rechtlich zu beurteilenden Sachverhalts schöpfen kann. Für die Herstellung von Rechtsfrieden allein zwischen den privaten Streitparteien recht-

Detail abklären und somit überall ohne Abstriche die materielle Wahrheit eruieren, kämen Gerichtsverfahren infolge des hierfür nötigen Aufwandes kaum je zu einem Abschluss. Deshalb muss prozessual in gewissen Rechtsbereichen die beweisund feststellbare formelle Wahrheit ausreichen, um Aufwand, Kosten und Zeit zu sparen. Auch wenn sie am Ende nicht die «volle Wahrheit» sein sollte, bringt sie dennoch den überwiegenden Gewinn, dass gestützt auf sie innert eines angemessenen Zeitraums ein verfahrensabschliessender

Die Verdoppelung der Wahrheit Problematik zwischen zwei Arten der Wahrheit: der materiellen und der formellen. Die materielle Wahrheit ist diejenige, die wir landläuﬁg als «die» Wahrheit bezeichnen, also das, was objektiv betrachtet wirklich geschehen ist. Die formelle Wahrheit hingegen ist jene, die sich in einem Prozess anhand von Beweismitteln auch beweisen, feststellen und als gesichert erwiesener Sachverhalt einer Entscheidung zugrundelegen lässt. Die formelle Wahrheit erhebt demnach nicht den Anspruch auf unumstössliche Richtigkeit. Sie begnügt sich als eine eben bloss formelle Wahrheit vielmehr allein mit der Beweis- bzw. Feststellbarkeit im Prozess und folglich mit der «Legitimation durch Verfahren» (Niklas Luhmann): Bestimmte Sicherungsmechanismen im Verfahrensrecht (wie Parteirechte, rechtliches Gehör, mündliche Verhandlung vor dem entscheidenden Gericht) gewährleisten, dass alles mit vertretbarem Aufwand Mögliche und Nötige geschieht, um die Wahrheit ausﬁndig zu machen. Das bürgt für eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass dies gelingt, kann und will es aber nicht garantieren. So kann am Ende des Prozesses trotz allem ein Entscheid ergehen, der sich auf eine formelle Wahrheit stützt, die zwar nicht vollständig mit der materiellen, tatsächlichen Wahrheit übereinstimmt, aber – eben als formelle

mellen Wahrheit verlagert. Der Strafprozess des Staates gegen einen Angeklagten beispielsweise bezweckt das Auﬃnden der materiellen Wahrheit, da das öffentliche Interesse an einer Klärung der Sachlage und an einer allfälligen Sanktionierung einer Straftat überwiegt. Es braucht die materielle Wahrheit, denn der Rechtsstaat muss auf jeden Fall verhindern, dass ein Unschuldiger oder jemand zu Unrecht bestraft wird. Demgegenüber dominiert zum Beispiel im Zivilprozess, bei dem es um strittige Rechte zwischen Privatparteien geht, die formelle Wahrheit. Es liegt im privaten Interesse und mithin in der Verantwortung der streitenden Parteien selbst, bei Gericht alle

fertigt sich eine solche Beschränkung auf die formelle Wahrheit. Zwei Wahrheiten Dass bei bestimmten Prozessarten die Ermittlung einer formellen Wahrheit genügt, ist letztlich ein Zugeständnis an die beschränkten Ressourcen eines gerichtlichen Prozesses. Wollte man nämlich immer alles gleichermassen bis ins letzte

Entscheid ergehen kann, der bei allen Betroffenen endlich für Rechtsklarheit sorgt. Wenn man so will: Das Prozessrecht kennt eine zweite, nämlich die formelle Wahrheit. Diese ist zwar immer noch eine Wahrheit, allerdings aus prozessökonomischen Gründen eine Wahrheit von geringerem Aufwand und begrenzterem Umfang.

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AUS DEM INHALT

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Bedeutung der Baukultur

Pflege unseres Kulturgutes

polit:zeit

Finanzausgleich: Die Überschüsse gerechter verteilen

Bedeutung der Baukultur

Tunnel Gnalp-Steg wird umfassend saniert

Flexible und multifunktionale Schulbauten gestalten

3 Fragen an die Vertreter der 4 Parteien

Chance für die Gesellschaft

Die 40 europäischen Kulturministerinnen und Kulturminister, unter ihnen Regierungsrätin Aurelia Frick unterstützen die sogenannte «Davos-Deklaration für eine hochwertige Baukultur in Europa. Seite 8

Nimmt der Landtag sein Mandat als Volksvertretung ernst?

Pflegefinanzierung nicht auf lange Bank schieben

FC Vaduz mit gelungenem Rückrundenstart

FC Balzers und USV wollen Ligaerhalt schaffen

Der USV Eschen/Mauren im Kampf gegen den Abstieg

Wider den Einkaufstourismus

Die «Spanische Grippe»

Zahltag beim FC Ruggell

Frauen und ihre Wechseljahre

Mauren mit schmuckem Gemeindezentrum

Pflegeversicherung – Abschied von der Solidarität?

Der bellende Nachtjäger mit Katzenaugen

polit:zeit Multifunktionale Schulbauten Unter der Leitung des Ministeriums für Inneres, Bildung und Umwelt ist in den letzten Monaten im Zusammenwirken mit dem Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport, dem Schulamt und dem Bauamt intensiv an der Schulbautenstrategie gearbeitet worden. Diese liegt nun vor. Seite 14

sport:zeit FC Vaduz ist gut gestartet

Impressum Verleger: Zeit-Verlag Anstalt, Essanestrasse 116, FL 9492 Eschen | Redaktion: Herbert Oehri (Redaktionsleiter), Johannes Kaiser, Jnes Rampone-Wanger, Vera-Oehri-Kindle | Weitere Beiträge/Interviewpartner/ innen: Daniel Risch, Regierungschef-Stellvertreter, Aurelia Frick, Regierungsrätin, Dominique Gantenbein, Regierungsrätin, Heribert Beck, Tamara Beck, Christoph Kindle, Erich Hasler, Christoph Beck, Asha Ospelt-Riederer, Jakob Gstöhl, Dr. Hansjörg Marxer, Paul Herberstein, Reinhard Fischer, Andrea Bickel, Emanuel Schädler, Carmen Oehri | Spezialbeiträge von Liechtensteins Parteien: FBP, VU, FL, DU | Graﬁk/ Satz/Lithos: Oliver Hartmann, Sonja Schatzmann, Joanne Rohner | Druck: Somedia Partner AG | Fotos: Jürgen Posch, Michael Zanghellini, Paul Trummer, Oliver Hartmann , Edi Risch, Fotoatelier, Keystone (Peter Klaunzer) | IKR - Akquisition/Marketing/Beratung: Vera Oehri-Kindle (Leiterin), Creativeservice AG, Schaan | Urheberschutz: Die Texte und Bilder dürfen ohne vorherige Genehmigung des Herausgebers/Verlegers nicht kommerziell genutzt, weitergegeben oder veröffentlicht werden | Erscheinung: Samstag, 17.Februar 2018 | Auflage: Postverteilung in alle Haushaltungen und Postfächer Liechtensteins, im Bezirk Werdenberg und an weitere ausgewählte Adressen im Rheintal und in Vorarlberg. Zeitschrift erreicht ca. 80‘000 Leserinnen und Leser, erscheint u.a. auch im Vorarlberger Lesezirkel mit einem Einzugsgebiet von 210‘000 Personen (Umfang 96 Seiten). Meinungsvielfalt: Die lie:zeit gibt Gast-Autoren Platz um ihre Meinung zu äussern. Dabei muss der Inhalt mit der Meinung der Redaktion und der Herausgeber nicht übereinstimmen. Dasselbe gilt auch für die Leserbriefe und Standpunkte von Gastautoren. Sie unterliegen gewissen Regeln wie z.B. Beitragslänge (max. 2’000 Zeichen) oder ethischen Grundsätzen, wie Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde oder Persönlichkeitsrechte, Schutz der Ehre von Menschen. «lie:zeit» nicht erhalten? Rufen Sie uns an: Tel. 375 90 00 (Natascha Oehri). Zustellung erfolgt sofort.

«lie-zeit»: Online-Adresse: www.lie-zeit.li

Nächste «lie:zeit»: 17. März 2018

Dem FCV ist der Auftakt in die Rückrunde einigermassen geglückt. Das Team von Trainer Roland Vrabec holte gegen den Leader Xamax ein 3:3 und feierte in Rapperswil einen 2:1-Sieg. Nun wartet das Heimspiel gegen Absteiger Wohlen. Seite 22

meine:zeit Der bellende Nachtjäger Er riecht vierhundert Mal besser als der Mensch. Er hört Mäuse selbst unter einer dicken Schneeschicht. Und seine Augen erspähen in dunkler Nacht jede noch so kleine Beute: der Rotfuchs, der seit Jahrhunderten auch bei uns heimische ist. Seite 54

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Tritt Tina Weirather in die Olympia-Fussstapfen von Mutter Hanni?

Wenn Sie diese lie:zeit-Ausgabe in den Händen halten, dann könnte wieder einmal Liechtensteiner Ski-Geschichte geschrieben sein. In der Nacht auf heute Samstag stand bei den Olympischen Winterspielen in Pyoengchang der Frauen-Super G auf dem Programm und dort zählte Tina Weirather zu den Topfavoritinnen. Ihre Mutter Hanni Weirather-Wenzel war übrigens am 11. Februar 1976 die erste Liechtensteiner Olympia-Medaillengewinnerin in der Geschichte. Text: Christoph Kindle

Beim Slalom in Innsbruck errang Hanni damals Bronze im Slalom, drei Tage später war Willi Frommelt, ebenfalls mit Slalom-Bronze, für die erste Liechtensteiner Männer-Olympia-Medaille besorgt.

Olympia-Gold vor 38 Jahren Insgesamt haben Liechtensteins Sportlerinnen und Sportler vor den Spielen in Südkorea neun Medaillen mit nach Hause gebracht. Zwei davon leuchteten in Gold: Am 21. Februar 1980 stand Hanni Wenzel beim Riesenslalom in Lake Placid als erste

Liechtensteinerin zuoberst auf einem Olympia-Podium. Das Land Liechtenstein stand Kopf und feierte diesen Riesen-Triumph euphorisch. Das Liechtensteiner Volksblatt titelte sogar in goldener Schrift mit «Goldene Hanni». Die Feierlichkeiten dauerten an, denn zwei Tage später, am 23. Februar 1980 doppelte Hanni Wenzel nach und bescherte Liechtenstein gleich auch noch Slalom-Gold. Tritt nun ihre Tochter Tina in die Fusstapfen und sorgt nach 38 Jahren für den nächsten Olympiasieg für das Fürstentum Liechtenstein?

Tina Weirather in Olympiaform Die 28jährige Planknerin trat zum Super G in Jeongseon als Mitfavoritin an. Tina ist in ihrer Paradedisziplin amtierende Weltcupsiegerin und Vize-Weltmeisterin. Im übrigen hat sie ihre Anwartschaft auf olympisches Edelmetall mit drei Podiumsplätzen in der laufenden Weltcup-Saison unterstrichen. Den ersten Super G in Lake Louise gewann die Liechtensteinerin, dazu kam ein zweiter Platz in Val d Isère (mit gebrochener Hand!) und ein dritter Rang in St. Moritz. «Ich fühle mich in den Speed-Disziplinen

in dieser Saison sehr wohl. Der Materialwechsel zu Head zeigt Wirkung, in den Gleitpassagen bin ich richtig schnell. Deshalb darf ich für das Olympia-Rennen optimistisch sein», so Tina Weirather im Vorfeld der Spiele. Noch ein Argument warf sie in die Waagschale: «Im vergangenen Winter konnte ich exakt bei den wichtigsten beiden Rennen meine Top-Leistung abrufen. Das war bei der WM in St. Moritz mit der Silbermedaille und beim Weltcupfinale in Aspen. Dort lastete im Kampf um die kleine Kristallkugel grosser Druck auf meinen

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Schultern. Ich hielt diesem stand, gewann das Rennen und somit auch den Super G-Weltcup. Ich kann also mit solchen Situationen umgehen, das hilft mir für die Olympischen Spiele enorm.»

Bis jetzt kein Glück mit den fünf Ringen Es wäre auch an der Zeit, dass Tina Weirather mit den fünf Olympia-Ringen Frieden schliessen könnte. Erst einmal war die Tochter von Olympiasiegerin Hanni Wenzel und Abfahrts-Weltmeister Harti Weirather bei Olympischen Spielen im Wettkampf-Einsatz. Als 17-jähriges Mädchen sammelte Tina 2006 in Turin erste Erfahrungen, war aber noch weit weg von Medaillenträumen. Vier Jahre später in Vancouver liess einer von vier Kreuzbandrissen in ihrer Karriere einen Start gar nicht zu. Wieder vier Jahre in Sotschi schien es dann endlich soweit zu sein. Tina Weirather reiste in Topform und mit grossen Ambitionen nach Russland. In nicht weniger als drei Disziplinen durfte sie auf Edelmetall hoffen. Beim letzten Abfahrtstraining dann der Schock: Die Planknerin zog sich einen Schienbeinkopfbruch zu, nicht nur Olympia war vorbei, sondern die ganze Saison. Dort war sie noch als Fahnenträgerin eingelaufen, scherzhaft sagte Tina vor den Spielen in Südkorea: «Diesmal verzichte ich auf diesen Job und fahre lieber die Rennen…» 30 Jahre nach Paul Frommelt? Tina Weirather will in Südkorea eine 30-jährige Liechtensteiner Durststrecke beenden. Am 27. Februar 1988 eroberte Paul Frommelt ausserhalb von Calgary in Nakiska das letzte Edelmetall für unser Land. Der damals 31-jährige Schaaner sicherte sich Bronze im Slalom. Es war die neunte und bislang letzte Medaille für Liechtenstein an Olympischen Spielen. Hanni Wenzel holte insgesamt zweimal Gold (Riesenslalom und Slalom 1980), einmal Silber (Abfahrt 1980) und einmal Bronze (Slalom 1976), Andi Wenzel sicherte sich einmal Silber (Riesenslalom 1980) und einmal Bronze (Riesensl-

Was ihre Mutter Hanni bereits 1980 erfolgreich geschaff t hat, steht ihrer Tochter Tina hoffentlich noch bevor. Im Bild Hanni Weirather–Wenzel mit Ehemann Harti und Tochter Tina.

alom 1984), dazu kommt noch eine bronzene Auszeichnung für Ursula Konzett (Slalom 1984), Slalom-Bronze für Willi Frommelt (1976) und die erwähnte Bronzemedaille für Paul Frommelt (Slalom 1988).

Weitere Chance in der Abfahrt Und nun soll’s also Tina Weirather richten (oder sie hat es vergangene Nacht schon getan, wir wissen es nicht, weil der Zeitungsdruck bereits am Donnerstag war). Dem Aushängeschild des Liechtensteinischen Skiverbandes (LSV) bietet sich eine weitere Chance am kommenden Mittwoch. Dann findet ebenfalls in Joengseon die Spezial-Abfahrt statt. Auch in dieser Disziplin zählt Tina zu den Medaillenanwärterinnen. Bei der Generalprobe am 4. Februar in Garmisch verpasste sie ihren zweiten Abfahrts-Weltcupsieg lediglich um 12 Hundertstel und landete hinter der amerikanischen Ausnahmekönnerin Lindsay Vonn und der Italienerin Sofia Goggia auf Platz drei. Unmittelbar nach dem Rennen ärgerte sich Tina noch über den hauchdünn verpassten Erfolg, doch später sah

sie das Positive: «Nach dieser Leistung reise ich mit einem sehr guten Gefühl nach Südkorea, ich weiss, dass ich mit den Besten absolut mithalten kann.» Es war übrigens schon der dritte Abfahrts-Podestplatz für Tina Weirather in der laufenden Saison. In Lake Louise und auch in Cortina war sie jeweils auf Platz

Olympia-Fahrplan

zwei gerast. Den Umstand, dass sie letztes Jahr bei der Olympia-Generalprobe in Joengseon nicht bei den Schnellsten war, will Tina nicht überbewerten. «Vielleicht ist die Schneebeschaffenheit diesmal eine andere, zudem gelten bei Olympischen Spielen sowieso andere Gesetze.»

Für Tina Weirather und Marco Pfiffner

Nachdem der Langläufer Martin Vögeli sein Pensum absolviert hat, gehen die Einsätze für Tina Weirather und Marco Pfiffner bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea noch weiter. Tina Weirather: Samstag, 17. Februar: 3 Uhr (MEZ) Super G Mittwoch, 21. Februar: 3 Uhr (MEZ) Abfahrt Marco Pﬁffner: Donnerstag, 22. Februar: 2:15 Uhr 1. Lauf und 5:45 Uhr 2. Lauf (MEZ) Slalom

polit:zeit

Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur

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Auftakt zum Kulturerbejahr: Bedeutung der Baukultur Mit grossem Applaus unterstützten über 40 europäische Kulturministerinnen und Kulturminister, darunter Regierungsrätin Aurelia Frick, Mitte Januar die sogenannte «Davos-Deklaration für eine hochwertige Baukultur in Europa». Mit der Kulturministerkonferenz im Vorfeld des WEF kam dieses Jahr auch der Kultur eine besondere Bedeutung zu.

Europas Kulturministerinnen und Kulturminister trafen sich in einem der architektonisch auffälligsten Gebäude in Davos, um über die Bedeutung einer hochwertigen Baukultur in Europa zu sprechen. Das sogenannte «Goldene Ei» – ein ovales Hotel mit wellenförmiger Metalfassade – hätte als inspirierender Ort kaum besser gewählt werden können. Die Konferenz, zu der Bundespräsident Alain Berset geladen hatte, fand im Rahmen des Europäi-

schen Jahrs des Kulturerbes statt, an dem sich auch Liechtenstein beteiligt. Dass die Konferenz den Auftakt zum diesjährigen World Economic Forum, WEF, in Davos machte, verlieh ihr die nötige Aufmerksamkeit, auch in der internationalen Presse.

Kultur gibt Halt Regierungsrätin Aurelia Frick betonte an der Konferenz nicht nur die Bedeutung einer hochwertigen Baukultur, sondern auch die

Bedeutung von Kultur im Allgemeinen. Sie zitierte Jean Monnet, der sagte: «Wenn ich nochmals mit dem Aufbau Europas beginnen könnte, dann würde ich mit der Kultur beginnen.»Aurelia Frick sagte, dass Kultur die Menschen inspiriere und ihnen Halt gebe. Kultur könne ausserdem wichtige Brücken zu anderen Ländern bauen. Sie bedankte sich bei der Schweiz, welche die Initiative ergriffen hatte, um die Bedeutung der Kultur ins Zentrum zu rücken.

Während zwei Tagen tauschten sich die Kulturminister über Baukultur aus und wie sie das Leben der Menschen beeinflussen kann – ob positiv oder negativ. Regierungsrätin Aurelia Frick betonte, dass es wichtig sei, nicht nur für Erwachsene zu bauen. Vielmehr müsse die ganze Gesellschaft einbezogen werden – auch Kinder. Gerade weil die Menschen einen Grossteil ihres Lebens in gebauten Räumen verbringen, sei es wichtig, über die Bedeutung der

Regierungsrätin Aurelia Frick diskutierte zusammen mit über 40 Kulturministerin-nen und Kulturminister aus Europa die Bedeutung einer hochwertigen Baukultur an einer Konferenz in Davos, zu der Bundespräsident Alain Berset geladen hatte. (Foto: Keystone, Peter Klaunzer)

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Baukultur zu sprechen. «Die Gestaltung unseres Lebensraums muss die Planung der Zu-kunft entscheidend mitprägen.» Regierungsrätin Aurelia Frick gab wie andere Kulturminister ihrer Hoffnung Ausdruck, dass das Thema jedes Jahr in einer ähnlichen Konferenz aufgegriffen wird.

Liechtenstein kann Impulse geben Zwar könne ein ländlich geprägtes Land wie Liechtenstein mit beschränkter territorialer Fläche die Baukultur Europas vielleicht nicht entscheidend mitprägen. «Es kann aber Impulse geben und mit innovativen Beispielen einer zukunftsweisenden Architektur und Baukultur Best-Practice-Beispiele geben.»

Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur

So sei das erst kürzlich fertiggewordene «Active Energy Building» in Vaduz ein Vorzeigeobjekt für nachhaltiges und zukunftsorientiertes Bauen. Nicht zuletzt die Universität Liechtenstein mit ihrem Institut für Architektur und Raumplanung habe sich einen hervorragenden, internationalen Ruf erarbeitet, wenn es um nachhaltiges und visionäres Bauen gehe. Am Ende der Konferenz unterstützten alle Kulturministerinnen und Kulturminister die für die Konferenz erstellte «Davos-Declaration für eine hochwertige Baukultur in Europa». Sie unterstrichen damit, dass sie die Vision einer hochwertigen Baukultur für Europa unter-

stützen und sie in ihre eigenen Länder tragen.

Kulturerbe teilen Die Kulturministerkonferenz machte den Anfang in einem Jahr, in dem nicht nur der Baukultur, sondern vor allem dem kulturellen Erbe der einzelnen Länder mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden soll. Die Europäische Kommission hat das Jahr 2018 zum Europäischen Jahr des kulturellen Erbes ausgerufen. Damit soll die Bedeutung des kulturellen Erbes in Europa beleuchtet werden. Unter dem Motto «Sharing Heritage» sollen Menschen dieses Erbe auch teilen und bekannter machen. Denn nur wenn man etwas kennt, kann man es auch achten und schützen.

polit:zeit

WAS IST DIE «DAVOS DECLARATION 2018»? Ziel der Kulturministerkonferenz in Davos war die Annahme der sogenannten «Davos Declaration 2018 für hochwertige Baukultur». Die Gefahr besteht, dass in Europa die Qualität der Baukultur immer mehr nachlässt, dass historische Stätten und kulturelles Erbe verschwinden, weil sie beispielsweise Einkaufszentren oder Industrievierteln weichen müssen. Die Schweiz hat die Initiative ergriffen und möchte sicherstellen, dass die Bedeutung von Kultur im Allgemeinen und von hochwertiger Baukultur im Speziellen wieder mehr ins Bewusstsein

Pflege unseres Kulturgutes

gerückt wird. Die Politik soll mit

Interview mit Amtsleiter Tom Büchel

Eine hochwertige Baukultur

gutem Beispiel vorangehen. wirkt sich positiv auf die Lebensqualität aus und bringt vor

Herr Büchel, mit Kulturerbe verbinden die meisten etwas «Altes». Inwiefern stimmt diese Annahme nicht? Tom Büchel: Kulturgut ist bewahrens- und schützenswert, weil es für uns Menschen einen hohen Wert hat. Diese Wertigkeit schafft es auf die Titelseiten, wenn die Werke von «Alten Meistern» auf einer Auktion angeboten werden, oder wenn deren Verlust droht. Aber auch die Werke aus vergangenen Zeiten waren irgendwann Gegenwartskunst und damit für die Menschen in ihrer Zeit neu. Im gestaltenden Schaffen von heute liegt daher der Ursprung für das kulturelle Erbe von morgen. Egal ob unbewegliche Bauten, bewegliche Gegenstände oder immaterielle Ausdrucksformen, das Kulturgut hat in seiner gesamten Breite Schutz und Pflege verdient. Was ist immaterielles Kulturerbe und wie kann es geschützt werden? Wir sprechen unsere Sprache, geben mündliche Überlieferungen weiter, singen Lieder und leben die Traditionen und das Brauchtum. Dies geschieht jeden

Tag aufs Neue. Dadurch wird das immaterielle Kulturerbe gleichzeitig gepflegt und geschützt, aber auch verändert und neu geschaffen. Jeder Mensch leistet mit seinem Lebensstil einen ganz persönlichen Beitrag zum Schutz oder eben auch zum Verlust des gemeinsamen immateriellen Kulturerbes. Die UNESCO hat in den letzten Jahren die «Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit» erstellt. Einen Blick darauf kann ich nur empfehlen. Tagtäglich schaffen wir heute auch digitales Kulturgut. Wer bestimmt, was erhaltenswert ist? Und wie können wir das digitale Erbe unseren Nachfahren weitergeben? Grundsätzlich gelten für digitale Werke die gleichen Bestimmungen und Massnahmen. Eine wichtige Urkunde ist erhaltenswert, ob sie nun in Papierform oder in einem digitalen Format vorliegt. Das Ganze wirft jedoch viele neue Fragestellungen auf. Wie und wann soll beispielsweise das Internetprojekt einer Kunstschaffen-

allem auch Wertschöpfung in ein Land. Die Davos Declaration enthält 24 Punkte, zu denen sich die Kulturminister Europas bekannten. Unter anderem sollen kulturelle Werte gesichert werden. Es geht aber auch um eine bessere Lebensqualität, kulturelle Diversität, Wohlbefinden und wirtschaftliche Vorteile. Kultur muss wieder eine Schlüs-

«Kulturgut hat für uns Menschen einen hohen Stellenwert.» Tom Büchel, Leiter des Amts für Kultur

selrolle einnehmen – auch in der Politik, heisst es. «There can be no democratic, peaceful and sustainable development if culture is not included», steht in der Declaration im Wortlaut. Es wird unterstrichen, dass Kultur allen gehört und dass jeder das Recht hat, die kulturelle Umwelt

den erhalten werden, welches sich täglich verändert und irgendwann nicht mehr online zugänglich ist? Welche digitalen Filmformate sind in 500 Jahren noch lesbar? Hier stehen grosse Herausforderungen an, die es zu lösen gilt.

zu erfahren und zu teilen. In zehn Jahren soll untersucht werden, ob sich Europas Baukultur verbessert hat.

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Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur

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Ein spannendes Kulturerbejahr steht vor der Tür Liechtenstein beteiligt sich am Europäischen Jahr des kulturellen Erbes 2018 mit einer Online-Plattform unter dem Titel «#denkx18». Regierungsrätin Aurelia Frick eröffnete das Themenjahr zusammen mit zahlreichen Kulturträgern auf Burg Gutenberg in Balzers.

Nur was man sieht und spürt, kann man auch schützen und achten. In diesem Sinne hätte die Kulisse gar nicht besser passen können, um das Europäische Kulturerbejahr zu eröffnen. Die Burg Gutenberg vereint Geschichte, Kunst, Handwerk und Tradition – vieles, was das kulturelle Erbe Liechtensteins ausmacht. Und in der Januar-Kühle der Schankstube war das Kulturerbe nicht nur sichtbar, sondern vor allem spürbar. Mit Wolldecken eröffnete Regierungsrätin Aurelia Frick zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Kulturinstitutionen das Europäische Kulturerbejahr 2018 in Liechtenstein.

KULTURERBEJAHR ZUM MITMACHEN UND MITDENKEN Das Europäische Kulturerbejahr 2018 steht ganz unter dem Motto «Sharing Heritage». Liechtenstein setzt es mit anregenden Denkanstössen und vielen guten Beispielen für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem kulturellen Erbe um. Jeder, der Interesse hat, kann sich beteiligen und einen Beitrag leisten. Auf der Online-Plattform www. denkx18.li gibt es ausserdem

Aurelia Frick betonte, dass dem kulturellen Erbe eines Landes eine enorme Bedeutung zukomme. «Es steht nicht zuletzt für das, was wir sind – es ist ein Teil unserer Identität.» Die Wichtigkeit unterstreicht nicht zuletzt das neue Kulturgütergesetz, das Anfang vergangenen Jahres in Kraft getreten ist und optimale Rahmen- und Schutzbedingungen für das Kulturgut schafft. Unter dem Titel «#denkx18» präsentiert Liechtenstein während des Jahres eine Plattform, die für alle offen ist. Gerade weil das kulturelle Erbe so vielseitig ist, möchte das Amt für Kultur eine möglichst bunte Plattform, die täglich bunter wird, bieten. «Wer sich einbringen möchte, kann dies gerne tun», sagt Tom Büchel, Leiter des Amts für Kultur. Neben Veranstaltungen können auf der Plattform beispielsweise Fotos oder Texte platziert und

Veranstaltungen zu entdecken, die im Rahmen des Kulturerbejahrs stattfinden. Regierungsrätin Aurelia Frick eröffnet zusammen mit dem Aussenminister von Malta, Carmelo Abela, und Tom Büchel, Leiter des Amts für Kultur das Kulturerbejahr 2018 in Liechtenstein auf Burg Gutenberg. (Foto: ikr/Eddy Risch)

Nächste Veranstaltungen: • 19. Februar 2018: Eröffnung der Liechtensteiner Buchtage, Gemeindesaal Triesen

immer wieder neu entdeckt werden. Geplant ist auch eine Postkartenaktion, um die Botschaft zu verbreiten und zum Mitmachen zu animieren. Immer mit dem Ziel, sämtliche Formen und Aspekte des Kulturerbes zu erhalten und zu pflegen. Das kulturelle Erbe ist materiell, immateriell und digital – es umfasst archäologische Funde, Denkmäler, Stätten, Landschaften, Fertigkeiten, Brauchtum, Formen menschlicher Kreativität, das Filmerbe sowie

Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven. Zahlreiche Kulturinstitutionen, darunter beispielsweise das Kunstmuseum Liechtenstein, das Landesmuseum und die Landesbibliothek, haben bereits zugesagt, sich zu beteiligen und zusammen mit dem Amt für Kultur das kulturelle Erbe sichtund erlebbar zu machen. Auch die Gemeinden des Landes wollen am «Tag der offenen Kirchtürme» am 22. April 2018 die Menschen einladen, die augenfälligsten Kulturgüter zu besuchen.

• 1. März 2018: Archäologische Prospektion, Saal Zuschg, Schaanwald • 14. März 2018: Vernissage der Ausstellung «Stadt, Land, Fluss – Römer am Bodensee», Liechtensteinisches Landesmuseum • 22. April 2018: Tag der offenen Kirchtürme in allen Gemeinden von 11 bis 15 Uhr

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Finanzausgleich: Die Überschüsse gerechter verteilen In den vergangenen drei Jahren haben die liechtensteinischen Gemeinden kumulierte Gesamtüberschüsse von 183 Millionen Franken erzielt, im Durchschnitt pro Jahr also 61 Millionen. 75 Prozent dieser Überschüsse entfallen allerdings lediglich auf Schaan und Vaduz, während Gemeinden wie Triesenberg zwingend auf den Finanzausgleich angewiesen sind. Das heutige Finanzzuweisungssystem fördert die ungleiche Verteilung der Überschüsse und muss deshalb dringend überdacht werden, wie Vorsteher Christoph Beck ausführt. Für ihn kann nicht länger zugewartet werden, bis irgendwann einmal von der geplanten Arbeitsgruppe zur Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden konkrete Ergebnisse vorliegen. Text: Gemeindevorsteher Christoph Beck

Eine solche Verknüpfung darf auf jeden Fall nicht dazu führen, dass sich die notwendigen Anpassungen am Finanzausgleich weiter verzögern. Falls sich zu einem späteren Zeitpunkt ein Anpassungsbedarf aufgrund der Neuregelung der Aufgabenzuteilung ergeben sollte, kann der Finanzausgleich immer noch entsprechend angepasst werden.

Leistungen für ganz Liechtenstein Triesenberg gibt jährlich 3,8 Millionen Franken für die Infrastruktur des Alpengebiets aus – aus dem Lastenausgleich erhält die Gemeinde aber lediglich 2,5 Millionen. Dies ergibt Jahr für Jahr einen Fehlbetrag von 1,3 Millionen Franken. Für eine ohnehin finanzschwache Gemeinde wie Triesenberg ein Riesenproblem. Wenn der Regierungschef und Finanzminister Adrian Hasler erklärt, dass wir einfach unseren Steuerfuss erhöhen sollen, um dieses Problem zu lösen, dann verkennt er die Situation komplett. Das würde nämlich bedeuten, dass die Triesenberger Bevölkerung diesen Ausgabeposten, der vor allem den Ferienhausbesitzern sowie den Erholungssuchenden aus dem ganzen Land zugutekommt, alleine tragen müsste. Das wäre ungerecht und kann wohl nicht die Lösung des Problems sein. Wir

fordern nicht eine ungebührliche Erhöhung des Finanzausgleichs, sondern wären schon zufrieden, wenn wir jene 1,3 Millionen Franken zusätzlich vom Land bekämen, die uns jedes Jahr für die wahrgenommenen Aufgaben im Alpengebiet fehlen.

Horizontaler Ressourcenausgleich Überlegenswert wäre in diesem Zusammenhang auch ein horizontaler Ressourcenausgleich mit einem definierten Lastenausgleich zwischen den Gemeinden, wie dies die Stiftung Zukunft.li untersucht hat. Damit könnten auf effiziente Weise mehrere Systemfehler behoben werden. Einerseits würden Gemeinden mit einer sehr hohen Steuerkraft einen Teil davon abgeben. Dies ist auch deshalb vertretbar, weil die hohen Einnahmen teilweise auf Standortvorteile zurückzuführen sind, die nicht ausschliesslich von diesen Gemeinden herbeigeführt bzw. erarbeitet worden sind. Andererseits könnten mit einem Lastenausgleich Komponenten definiert und entsprechend finanziell abgegolten werden, die in einzelnen Gemeinden überproportional hohe Kosten verursachen (z.B. die Pflege des Alpengebiets). Die von der Gemeinde Triesenberg erbrachten Leistungen für Steg–Malbun sind im heutigen Finanzausgleichsystem nur ungenügend berücksichtigt, weil

der Ausgleich nicht der effektiven Entwicklung auf der Kostenseite entspricht.

Dringender Handlungsbedarf Die Schere zwischen den einzelnen Gemeinden in Bezug auf deren finanzielle Ausstattung und damit auch in Bezug auf deren

Handlungs- und Gestaltungsfreiheit öffnet sich immer stärker. Das ist eine schlechte Entwicklung, die sich mit dem aktuellen System stetig verschärfen wird. Die Regierung ist deshalb gefordert, ein Finanzausgleichssystem zu schaffen, das für eine effektive und faire Lastenverteilung sorgt.

«Es ist höchste Zeit, ernsthaft und zeitnah Anpassungen am bestehenden System zu diskutieren und umzusetzen.» Gemeindevorsteher Christoph Beck, Triesenberg

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Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport

02/2018

Tunnel Gnalp-Steg wird umfassend saniert Der Tunnel, der die talseitigen Gebiete mit dem Naherholungsgebiet Steg–Malbun verbindet, ist in die Jahre gekommen. 1947 erbaut, ist eine Sanierung heute dringend notwendig. Die Röhre weist bautechnische Mängel auf, insbesondere die 56 Jahre alte Betonfahrbahn. Die Erneuerung der Betonfahrbahn erfolgt im Rahmen einer Vollsperrung in der Zeit vom 5. April bis 9. Mai. Text: Heribert Beck

IST–SITUATION • gerader, 742 m langer, übersichtlicher Tunnel • geringes Längsgefälle • durchschnittlicher Tagesverkehr: 1596 Fahrzeuge • in Stosszeiten Richtungsverkehr (morgens ins Alpengebiet, nachmittags ins Tal) • geringe Schwerverkehrsmenge • Schwerverkehr mit Ampelanlage richtungsgesteuert • In den letzten 70 Jahren keine schwerwiegenden Unfälle im Tunnel

Regierungschef-Stellvertreter und Verkehrsminister Daniel Risch und Markus Verling, der Leiter des Amts für Bau und Infrastruktur (ABI), informierten Ende Januar über die umfassenden Sanierungsarbeiten und die sicherheitstechnische Ertüchtigung im laufenden und im kommenden Jahr am Tunnel Gnalp-Steg und über die Erreichbarkeit des Alpengebiets während der Baumassnahmen.

Massnahmenplan erstellt Bereits seit Längerem ist im «Road Management System» des ABI der Zustand der Fahrbahn als kritisch eingestuft. So war unumstritten, dass diese durch eine neue ersetzt werden muss. Das Projekt sollte jedoch nicht nur auf eine bauliche Sanierung beschränkt

werden, auch der sicherheitstechnische Aspekt sollte – auch vor dem Hintergrund mehrerer schwerer Unfälle in europäischen Strassentunnels – berücksichtigt werden. Im Jahr 2013 wurde deshalb eine spezialisierte Schweizer Ingenieurunternehmung beauftragt, die Sicherheit des Tunnels zu beurteilen und zu prüfen. Zuerst wurde der Ist-Zustand erfasst. In einem zweiten Schritt entstand ein Massnahmenplan, welcher aufzeigt, wie in zwei aufeinanderfolgenden Phasen ein höheres Sicherheitsniveau erreicht werden kann. Die sicherheitstechnische Beurteilung erfolgte anhand einer für den Kanton Graubünden entwickelten Methodik. Diese beinhaltet in Ergänzung zu den Vorgaben in den SIA-Normen (Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins) und in den ASTRARichtlinien des Bundesamts für Strassen auch einen spezifischen Sicherheitsstandard, der den speziellen Randbedingungen (alpine Hochgebirgslage mit wenig Verkehr) in besonderem Masse Rechnung trägt. Basierend auf der erstellten Massnahmenplanung wurde ein Vorprojekt für die Instandstellung des Tunnels erarbeitet.

Drei Phasen bis zur KomplettSanierung Das Sanierungs- und Ertüchtigungsprojekt wird in drei Phasen durchgeführt (siehe Infobox): Die Planungsarbeiten in Phase 1

erfolgten bereits im vergangenen Jahr. In Phase 2 wird im laufenden Jahr die bauliche Sanierung ausgeführt. Im kommenden Jahr erfolgt dann in Phase 3 die sicherheitstechnische Ertüchtigung. Die gesamten Investitionen für die Tunnelsanierung werden mit 3,5 Millionen Franken veranschlagt. Dabei entfallen 2 Millionen auf die bauliche Ertüchtigung, die im Budget 2018 vorgesehen sind, 1,2 Millionen auf die sicherheitstechnische Ertüchtigung und 300‘000 Franken auf die Planungsarbeiten.

Vollsperrung während rund fünf Wochen Aufgrund der engen Platzverhältnisse im Tunnel ist eine Sanierung unter Verkehr nicht möglich. Um die Bauzeit und

damit die Beeinträchtigung für die Nutzer möglichst kurz zu halten und ein effizientes Arbeiten zu ermöglichen, wird der Tunnel für fünf Wochen vom Mittwoch, dem 5. April, bis zum Donnerstag, dem 9. Mai, gesperrt. Die Arbeiten können aufgrund dieser Totalsperrung und der Arbeit im Drei-Schicht-Betrieb an sieben Tagen die Woche in einem relativ kurzen Zeitfenster durchgeführt werden. Ursprünglich war angedacht worden, die Arbeiten im Nachtbetrieb mit Sperrung von 20 Uhr abends bis 6 Uhr früh durchzuführen. Dann hätten die Arbeiten 16 bis 18 Wochen Zeit in Anspruch genommen. Gespräche mit den betroffenen Personen und Betrieben in Malbun/Steg hätten aber den Wunsch nach

Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Leiter vom Amt für Bau und Infrastruktur Markus Verling an der Medienkonferenz zum Thema Sanierung Tunnel Gnalp-Steg.

02/2018

Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport

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einer kürzeren Bauzeit mit Vollsperrung zutage gebracht, wie Verkehrsminister Daniel Risch erklärte.

Erreichbarkeit im 15–MinutenTakt Um die Erreichbarkeit von Steg und Malbun zu gewährleisten, wird eine Umleitung über den alten Tunnel eingerichtet. Ampelanlagen werden bei den Abzweigungen von der Landstrasse platziert, da die Kreuzungsmöglichkeit auf der Umleitungsstrasse nur sehr bedingt gegeben ist. Die Lichtsignale sorgen dafür, dass der Verkehr im 15-Minuten-Takt berg– und talwärts geführt wird. Das Bauunternehmen muss aber auch sicherstellen, dass der Tunnel im Notfall innerhalb von 20 Minuten soweit geräumt wird, dass Rettungsfahrzeuge (Krankenwagen, Polizei, Feuerwehr) ihn passieren können. Die Umleitung über den alten Tunnel kann dabei nur von Pkw, Lieferwagen und Kleinbussen befahren werden, die höchstens 2,2 Meter breit und 2,4 Meter hoch sind. Auch die «LIEmobil» wird während dieser Zeit Kleinbusse einsetzen.

3–PHASEN IM ÜBERBLICK Phase 1, Planungsarbeiten: Diese Arbeiten beinhalteten die Projekttierungsarbeiten des gesamten Vorhabens und wurden im Jahr 2017 ausgeführt.

Um die Erreichbarkeit von Steg und Malbun zu gewährleisten, wird eine Umleitung über den alten Tunnel eingerichtet. (Bild oben). Der Tunnel GnalpSteg (neuer Tunnel) wird vom Mittwoch, 5. April bis zum Donnerstag, 9. Mai gesperrt. Fotos: Franz Gassner.

Phase 2, Bauliche Ertüchtigung: Diese Phase, welche im Jahr 2018 umgesetzt wird, beinhaltet die Erneuerung der Fahrbahn und den Ersatz der Betonplatte durch einen Asphaltbelag, wodurch acht bis zehn Zentimeter an Raumhöhe gewonnen werden. Gleichzeitig werden alle nötigen Werkleitungen erstellt und der Rohbau der SOS-Nischen wird aus dem Fels ausgebrochen. Phase 3, Sicherheitstechnische Ertüchtigung: Im Jahr 2019 wird in einem letzten Schritt im Rahmen von Nachtsperren die sicherheitstechnische Ertüchtigung umgesetzt; bestehend aus der Tunnelbeleuchtung mit Adaptionsbeleuchtung, der optischen Leiteinrichtung an den Banketten, einer unterbrechungsfreien Stromversorgung, einer neuen ereignisgesteuerten Ampelanlage, UKW-Empfang und DAB+ im Tunnel inklusive polizeilicher Einsprechmöglichkeiten, einem Betriebs- und Unterhaltskonzept, einer Löschwasserversorgung, einem Einsatzkonzept und Einsatzplänen, einer neuen Signalisation sowie SOS-Nischen alle 150 Meter mit Notrufsäulen und Feuerlöschern.

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Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt

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Flexible und multifunktionale Schulbauten gestalten Unter der Federführung des Ministeriums für Inneres, Bildung und Umwelt wurde in den vergangenen Monaten in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport, dem Schulamt und dem Amt für Bau und Infrastruktur intensiv an der Schulbautenstrategie für die nächsten Jahrzehnte gearbeitet. Nun liegt die Strategie vor und befindet sich auf der Agenda der nächsten Landtagssitzung.

Der Rahmen für die Strategie bilden die bestehende Schulraumstruktur, die bisherigen Landtagsbeschlüsse sowie quantitative und qualitative bildungspolitische Leitlinien. Die für die Strategie erarbeiteten Leitlinien gliedern sich in: schulgerechte Architektur; bedarfsgerechtes Raumangebot; Schulgrösse; Wohnortsnähe; eine Schule – ein Standort; Verkehrserschliessung; Eigentumsverhältnisse; baurechtliche Anforderungen; ausserschulische Nutzung, Synergien und Erweiterbarkeit. Diese Leitlinien wurden sowohl zur Bewertung der bestehenden Standorte als auch zur Evaluierung der zukünftig notwendigen Massnahmen herangezogen.

V. l.: Markus Verling, Leiter Amt für Bau und Infrastruktur, Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch, Regierungsrätin Dominique Gantenbein und Arnold Kind, Leiter Schulamt. (Bild: IKR)

Zukunftsorientierte Schulraumplanung Die Bewertung der bestehenden Standorte hat ergeben, dass an den drei Standorten «Schulgebäude Giessen in Vaduz», «Schulzentrum Mühleholz I (Gymnasium) in Vaduz» und «Realschule Schaan (St. Elisabeth)» Handlungsbedarf besteht. Das Schulgebäude Giessen und die Realschule Schaan sollen – so der Vorschlag der Regierung – im Interesse einer zukunftsorientierten Schulraumstruktur aufgelöst werden, dies unter anderem auch, da sie sich nicht mit den zuvor beschriebenen Leitlinien in Einklang bringen lassen. Der Landtag hat die Auflösung der Realschule Schaan überdies bereits im Jahr 2012

beschlossen. Im Sinne eines Zielbildes wurde im Rahmen der Strategieerarbeitung zudem über die einzelnen Standorte hinausgeblickt, und es wurden Erwägungen im Gesamtkontext gemacht, sodass dem Landtag eine fundierte Entscheidungsgrundlage vorgelegt werden kann.

Vorgesehene Massnahmen Aufgrund der vorgesehenen Auflassung der Realschule Schaan sowie des Schulgebäudes Giessen soll neuer, flexibler und multifunktionaler Schulraum geschaffen werden. Die Strategie schlägt dementsprechend vor, dass der benötigte Schulraum idealerweise durch Massnahmen auf dem Mühleholz-Areal und durch den

Bau des SZU II geschaffen wird, und sieht dazu im Sinne eines Zielbildes 2028 Folgendes vor: • Ersatzbau des Traktes G beim Schulzentrum Mühleholz I, damit die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan (St. Elisabeth) inkl. der Sportklassen in das SZM II integriert werden können und sowohl das SZM I als auch das SZM II über ein genügendes, bedarfsgerechtes Raumangebot verfügen, welches den Leitlinien entspricht; • Bau des vom Landtag im Jahr 2008 beschlossenen Schulzentrums Unterland II in Ruggell für die Ober- und Realschülrtinnen und -schüler Gemeinden Ruggell,

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Gamprin und Schellenberg sowie für die Lernenden der Berufsmaturitätsschule (BMS; Vollzeit- und Teilzeitlehrgang); • der im Schulzentrum Unterland in Eschen frei werdende Platz soll für das Freiwillige 10. Schuljahr und den IK-DaZ (Intensivkurs Deutsch als Zweitsprache) genutzt werden. Mit diesen Massnahmen soll den Anliegen Rechnung getragen werden, dass die Standorte gleichmässig verteilt sind und somit möglichst viele Schülerinnen und Schüler im Land von einer wohnortsnahen Schule profitieren können. Zudem berücksichtigen die Massnahmen die Dynamik in der Bevölkerungsentwicklung, wonach das Unterland stärker wächst als das Oberland. Die aktuelle Schulraumstruktur setzt sich derzeit aus sechs Standorten im Oberland und einem Standort im Unterland zusammen. Wie im Oberland soll mit dieser Strategie auch im Unterland ein dezentraler Ansatz bei den Schulstufen der Ober- und Realschule realisiert werden. Darüber hinaus hat sich der Landtag in der Vergangenheit schon mehrfach für den Bau des SZU II ausgesprochen.

Übergangslösungen Zur Umsetzung der Strategie braucht es bis zur Fertigstellung der geplanten Massnahmen zwei Provisorien: eines auf dem Giessen-Areal für die Berufsmaturitätsschule und eines auf dem Mühleholz-Areal. Auf dem Mühleholz-Areal muss für die Bauzeit des G-Traktes mit einem Provisorium Ersatz für diese Räumlichkeiten geschaffen werden. Vor dem Hintergrund des baulichen Zustandes, der fehlenden Behindertengerechtigkeit und der hohen Miet- und Betriebskosten der Realschule Schaan sieht die Strategie zudem vor, das Provisorium so zu planen, dass die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan schon vor der Fertigstellung des G-Traktes in das SZM II integriert werden können. Angesichts des Umstandes, dass es auf dem Areal ohnehin ein Provisorium braucht, ist die-

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«Die Strategie verfolgt einen zukunftsorienterten Ansatz, als optimale Lernumgebung für unsere Schülerinnen und Schüler.» Dominique Gantenbein Regierungsrätin

ser Schritt aus infrastruktureller Sicht naheliegend. Es wurde jedoch auch die Variante zur Nutzung des Standortes St. Elisabeth bis zur Realisierung der definitiven Massnahmen als Alternative in die Strategie aufgenommen. Die BMS hat in den beengten Raumverhältnissen im Schulgebäude Giessen kaum eine Entwicklungsperspektive. Mit dem Provisorium für die BMS soll sichergestellt werden, dass auch bis zur Umsetzung der Schulbautenstrategie der Förderung der Berufsbildung Raum gegeben wird.

Stimmt der Landtag der Strategie zu, werden für die vorgeschlagenen Massnahmen Finanzbeschlüsse ausgearbeitet und dem Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt.

Zielbild 2028 Nach der Umsetzung der Strategie im Jahr 2028 entsprechen grundsätzlich alle Standorte den Leitlinien, und das Land verfügt über ausreichenden, bedarfsgerechten Schulraum. Zudem können der Teilzeit- und Vollzeitlehrgang der BMS sowie die Sportschulklassen der Sekundar-

Zielbild 2028 nach der Umsetzung der Strategie

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stufe I und der gymnasialen Oberstufe jeweils an einem Standort zusammengeführt werden, was identitätsstiftend ist, Synergien schafft und den Handlungsspielraum in Bezug auf die künftige Ausrichtung erweitert. «Mit diesen Investitionen würden wir in den nächsten 10 Jahren nachhaltigen Schulraum schaffen, als optimale Lernumgebung für unsere Schülerinnen und Schüler», so die zuständige Regierungsrätin Dominique Gantenbein. Wie die Bildungsministerin weiter ausführt, «verfolgt die Strategie einen zukunftsorientierten Ansatz mit einer langfristigen Perspektive bis mindestens 2050. Die Schulen sollen den Leitlinien entsprechen, eine gute Entwicklungsperspektive haben, eine schulorganisatorisch und pädagogisch geeignete Grösse aufweisen und gleichmässig über das Land verteilt sein, damit möglichst viele Schülerinnen und Schüler von einer wohnortsnahen Schule profitieren können.» Der Bericht und Antrag betreffend die Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und –bauten (Schulbautenstrategie) kann auf www.bua.llv.li eingesehen werden.

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02/2018

3 Fragen an die Vertreter

Daniel Oehry, FBP

Georg Kaufmann, FL

Sind Sie angesichts der Aufrüstung von Kliniken in unserer Region der Auffassung, dass das Liechtensteinische Landesspital (LLS) finanziell eine Überlebenschance hat?

Das LLS hat immer schon einen Beitrag der öffentlichen Hand bekommen. Wenn die Politik jetzt blindlings Verträge nach allen Seiten vergibt, dann werden sich die Privatkliniken die lukrativen Leistungen schnappen und das Landesspital, und damit die öffentliche Hand, bleiben auf den kostenintensiven und unrentablen Fällen sitzen. Das ist keine gute Lösung: Gewinne fliessen in private Taschen und die Verluste werden der Allgemeinheit übertragen.

Ohne regelmässige Finanzspritzen hat das LLS mit der aktuellen Strategie meines Erachtens keine Überlebenschance. Das Einzugsgebiet ist zu klein, die Spitäler Grabs und Feldkirch in unserer unmittelbaren Nähe sind sehr gut aufgestellt. Die Medicnova zieht viele Privatpatienten an. Unter diesen Voraussetzungen und gerade auch im Hinblick auf die demografische Entwicklung favorisiere ich eine Strategie in Richtung geriatrisches Spital mit Schwerpunkt Rehabilitation ohne Akutmedizin.

LLS-Stiftungsratspräsident Dr. Michael Ritter bringt zwei Varianten für das Spital Vaduz zur Diskussion: eine Erneuerung des Landesspitals oder einen Neubau. Wie stehen Sie dazu?

Der Stiftungsratspräsident Michael Ritter hat nie von einem Neubau gesprochen, die Behauptung in der Fragestellung ist darum nicht richtig. Regierungsrat Pedrazzini hat jedoch öffentlich gemacht, dass er auch die Variante der Verlegung des Landesspitals in den Neubau der Medicnova nach Bendern prüft. Dies sei eine von mehreren Varianten, welche er dem Landtag zur Beurteilung vorgelegt wird. Es wird dann die Aufgabe des Landtags sein, basierend auf den Informationen der Regierung über das weitere Vorgehen zu beraten.

Wie bei der Schulbautenfrage. Zuerst der Strategieentscheid, darauf aufbauend das Festlegen von baulichen Massnahmen. Ebenfalls zu beachten: Das Volk hat einen Neubau 2011 mit 58% abgelehnt.

Könnten Sie sich eine Fusion der Privatklinik Medicnova mit dem Landesspital vorstellen?

Eine Kooperation zwischen den beiden Kliniken, sei es durch eine Fusion oder eine anders geartete Zusammenarbeit, kann nur Zustandekommen, wenn sie beiden Seiten Vorteile bringt. Es wird sich zeigen, welche Argumente die Regierung dem Landtag zu dieser oder anderen Varianten vorbringt. Allerdings muss man sich auch die Frage stellen, was passiert, wenn weitere Privatkliniken in Liechtenstein gegründet werden, wird dann auch die Forderung erhoben, dass das Landesspital mit diesen eine Kooperation eingehen müsse?

Wie schon bei der Frage 2: Als Politiker muss ich zuerst wissen, wohin die Reise geht, wohin sich die Liechtensteiner Spitallandschaft entwickelt. Wie sind wir eingebunden in die regionale Spitalversorgung? Ist die momentane Konkurrenzierung mit den umliegenden Spitälern sinnvoll und zielführend? Das sind die Fragen, welche die Verantwortlichen aktuell zu klären haben. Ob eine Fusion schlussendlich Sinn macht, hängt davon ab, ob damit eine qualitative Verbesserung des Gesundheitswesens erreicht wird und ob es bezahlbar ist.

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02/2018

der 4 Parteien

Günther Fritz, VU

Harry Quaderer, DU

Das Landesspital hat unter drei Voraussetzungen eine gute Zukunft: Erstens muss es weiterhin für eine ausgezeichnete Qualität der medizinischen Leistungen sorgen, weil das Vertrauen der Patienten in der sich aus der freien Spitalwahl im In- und Ausland ergebenden Konkurrenzsituation die wichtigste Währung ist. Zweitens sollten die Medicnova-Belegärzte die OKP-Patienten nicht länger in Grabs sondern wieder in Vaduz operieren. Und drittens sollte sich die Politik auch künftig klar zu einem eigenständigen Landesspital für die ambulante und stationäre Grundversorgung mit einem 24/7-Notfalldienst bekennen, auch wenn es den Steuerzahler etwas kostet.

Meiner Meinung nach fährt das Landesspital schon seit Jahren einen ganz verfehlten Kurs und seine Überlebenschancen hängen wohl von den Nachtragskrediten des Landes ab. Die Verantwortlichen des Landesspitals wie auch die zuständige Politik, sprich Regierung und Landtag, haben es verpasst, dem Landesspital eine Ausrichtung zu vorzugeben, mit welcher es eine Chance hätte. Man versucht genau das zu machen, was 5 andere Spitäler auch schon machen. Man setzt auf Konkurrenz im guten Wissen, dass das Einzugsgebiet ganz einfach zu klein ist. Das Landesspital hat es wohl sehr gut geschafft, seine Reputation aufzubauen, jedoch genügt dies offenbar nicht, um auch wirtschaftlich bestehen zu können.

Das Nein des Stimmvolkes zum 83-Millionen-Kredit für einen Spitalneubau im Oktober 2011 stellt keine besonders gute Ausgangsbasis für eine Neuauflage einer solchen Diskussion dar. Andererseits darf die Sinnhaftigkeit von Investitionen von derzeit geplanten 10 Millionen Franken in einen 40 Jahre alten Gebäudekomplex hinterfragt werden. Der Spitalstandort Grabs wird derzeit mit insgesamt 137 Millionen Franken erweitert. Das wird den Druck auf das Landesspital in Richtung Infrastrukturerneuerung zusätzlich erhöhen. Deshalb ist es höchst an der Zeit, die strategische Ausrichtung des Landesspitals in den Kontext einer übergeordneten und langfristig ausgelegten gesundheitspolitischen Gesamtstrategie zu stellen.

Für mich käme eine Erneuerung des Stiftungsrates- inkl. -Präsident zuerst. Sie tragen meiner Meinung nach die Hauptverantwortung für den über Jahre hinweg falsch ausgerichteten Kurs des Landesspitals. Man hat es komplett verpasst, das Landesspital in die Spitalregion des näheren Umfelds zu integrieren; man hätte z.B. auch eine Integration mit dem uns näherstehenden Kanton St. Gallen anstatt dem Kantonsspital in Chur anstreben sollen. Diese Chance wurde aber auf höchstem politischen Niveau beidseits des Rheins komplett vergeigt.

Der finanzielle Leidensdruck scheint sowohl beim Landesspital als auch bei der Privatklinik inzwischen gross genug zu sein, um zusammen mit der Regierung am Verhandlungstisch über eine Kooperation nachzudenken. Hierbei kursieren Varianten wie z. B. der Kauf des Medicnova-Gebäudes durch das Land oder eine Teilverlegung des Landesspitals in die hochmodern ausgerüstete Privatklinik. Man darf gespannt sein, welche Lösungsvorschläge die Regierung in ihrer Beantwortung der VU-Interpellation zur künftigen Ausrichtung des Landesspitals im Rahmen einer gesundheitspolitischen Gesamtstrategie auf den Tisch legen wird. Vorstellbar ist vieles, eine mehrheitsfähige Lösung jedoch sicher nicht einfach.

Meiner Ansicht nach hätte man schon vor Jahren wissen müssen, dass, wenn noch ein Spital im Lande Liechtenstein entsteht, ein finanzieller Überlebenskampf für beide entsteht. Es wird nur eines übrig bleiben! Auch hier hat die Politik komplett versagt. Dass man diesen Fehler nun mit einer Fusion zwischen Landesspital und Medicnova beheben möchte, zeichnet sich ab. Das wäre dann wieder mal ein Lehrstück dafür, wie man zig Millionen an öffentlichen Geldern in den Sand steckt.

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02/2018

Chance für die Gesellschaft Mit der Eröffnung der Medicnova vor einem Jahr haben sich in Liechtenstein völlig neue Möglichkeiten einer wohnortnahen Patientenbetreuung ergeben. Die interventionelle Kardiologie, die ambulante kardiale Reha sowie der Fachbereich für Gefässerkrankungen haben als private Initiative neue Behandlungsmöglichkeiten in Liechtenstein erschlossen. Diese guten Nachrichten aus dem Spitalbereich wurden durch die Bekanntgabe der Notwendigkeit von Überbrückungskrediten in Millionenhöhe für das Landesspital getrübt. Text: Dr. Hansjörg Marxer

Nach den Erfolgsmeldungen des Landesspitals (LLS) und der Aussage des Stiftungsratspräsidenten, das LLS werde in Zukunft Investitionen selbst finanzieren, war diese Bekanntgabe eine böse Überraschung.

gung, dass über weitere Kredite nur bei Vorliegen einer klaren Spitalstrategie, bei der auch die Medicnova (MN) einbezogen werden soll, diskutiert würde. Das hat eine Diskussion über die Spitalstrategie ausgelöst.

Dazu kam die Ankündigung eines weiteren Antrags für einen Zehn-Millionen-Kredit für bauliche Massnahmen. Der Landtag hat den Notfallkredit zähneknirschend bewilligt unter der klaren Bedin-

Der Staat will eine qualitativ hochstehende Spitalversorgung sicherstellen Ein möglichst grosser Anteil der in Liechtenstein erbrachten Grundversorgung ermöglicht den Patienten eine wohnort-

nahe Betreuung, bedeutet eine beträchtliche Wertschöpfung für Liechtenstein und sichert eine Selbstversorgung im Katastrophenfall. Der Staat möchte bei den Tarifen mitreden, keine ausserordentlichen Investitionen tätigen und nicht für Defizite geradestehen müssen. Ein Weiterbetrieb des LLS wird gewünscht, aber mit möglichst wenig zusätzlichen öffentlichen Finanzmitteln und ohne finanziellen Risiken. Die MN in Bendern und das LLS

ergänzen das regionale Spitalangebot in der Grundversorgung. Die Privatklinik MN ist in einem neuen Gebäude mit einer hochmodernen Einrichtung untergebracht. Im LLS sind umfangreiche Sanierungsmassnahmen notwendig. Die MN wird in einem im früheren LLS bewährten Belegarztsystem betrieben, das LLS setzt neu auf ein hybrides System von mehreren Chefärzten, wobei auch Belegärzte tätig werden können. Für das LLS sind das hybride

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02/2018

Chefarztsystem und die Kooperation mit Chur unverzichtbar. Für die MN ist das bewährte Belegarztsystem die optimale Betriebsform. Die Kooperation mit Grabs war eine zwingende Konsequenz, da mit dem LLS keine Einigung erzielt werden konnte. Die MN fühlt sich ihrem Partner Grabs verpflichtet. Eine Kooperation mit Grabs entspricht letztlich auch dem Wunsch der Bevölkerung. Das Land hat eine Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Spital Grabs ebenfalls institutionalisiert, indem Grabs die am LLS aufgegebene Geburtenstation ersetzt. Grabs ist traditionellerweise die erste Spitaladresse ausserhalb Liechtensteins.

Unterschiedliche «Kulturen» von LLS und Privatklinik Rein rechnerisch würde ein Zusammenschluss von MN und LLS den Verwaltungsaufwand reduzieren. Allerdings muss man berücksichtigen, dass eine am Schreibtisch geplante Fusion zu einem Chaos führt, wenn man zwei derartig unterschiedliche Kulturen unter ein Dach zwingen will. Friktionen zwischen den unterschiedlichen Kulturen machen den ökonomischen Gewinn einer EinSpital-Lösung schnell zunichte und gehen zu Lasten der Qualität. Im Jahre 2016 gab es rund 4‘300 stationäre Fälle in der Grundversorgung. Etwa die Hälfte wurde im Ausland behandelt. Man kann davon ausgehen, dass ein beträchtlicher Teil der im Ausland behandelten Patienten sich in Liechtenstein behandeln liesse, wenn die Politik das zulässt. Zu den Fällen der bisher in Liechtenstein geleisteten Grundversorgung kommen schliesslich durch eine Ausweitung des Angebots neue Fälle dazu. Da ist zum Beispiel die Kardiologie, die im Falle einer OKP-Zulassung für alle Patienten in Liechtenstein unabhängig von ihrem Versicherungsstatus ein

wichtiges Angebot darstellt und viele Behandlungsfälle vom Ausland nach Liechtenstein bringen könnte. Neben diesem ökonomischen Argument spricht die Tatsache, dass eine regionale kardiologische Betreuung lebensrettend sein kann, für dieses Angebot. Die Notwendigkeit einer Geriatrie ist unbestritten. Wie die Kardiologie ist auch diese ein neues Leistungsangebot mit Patienten, die bisher nicht in der Statistik der Grundversorgung in Liechtenstein aufscheinen.

«Die Erweiterung des Leistungsauftrags auf MN und Landesspital wäre eine grosse Chance für die Gesellschaft.» Dr. Hansjörg Marxer

Im vom Ministerium für Gesellschaft initiierten Seminar der UFL (Private Universität in Liechtenstein) zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens wurden weitere Angebote diskutiert, wie zum Beispiel ein Mutter-Kind-Zentrum. Das LLS will dieses Angebot realisieren. Ein weiteres Thema ist ein Therapiezentrum zur gemeinsamen Nutzung zentral gelegener Räume durch selbständig tätige Therapeutinnen und Therapeuten (Logopädie, Ergotherapie, Ernährungsberatung).

Gelegentlich wird auch die Palliativmedizin als wichtiges Angebot genannt. Allerdings ist die LAK schon in der LangzeitPalliativpflege aktiv, in diesem Bereich hochqualifiziert und bei Experten in der Schweiz hoch angesehen. Hier muss sicher kein neues Angebot geschaffen werden.

Optimale Versorgung zu einem vernünftigen Preis Eine umfassende Spitalstrategie hat das Ziel einer optimalen Versorgung zu einem adäquaten Preis. Anstatt einer für alle schädlichen Konkurrenzstrategie mit teurem Wettrüsten muss ein System komplementärer Angebote geschaffen werden. Liechtenstein hat ein sehr gut ausgebautes Angebot an stationären Leistungserbringern. Das zukünftige Konzept muss die Kernkompetenz sowie die vorhandene Infrastruktur in diesen Einrichtungen berücksichtigen, das heisst, optimale Qualität bei minimalem zusätzlichen Finanzaufwand anstreben. In dieser Neuaufstellung der spitalärztlichen Versorgung dürfte zum Beispiel der Notfall, allenfalls in einer neu zu definierenden Form, weiterhin zentral in Vaduz angesiedelt sein. Dazu gibt es verschiedene Ansätze. Als Eckpfeiler benötigen sicher beide Spitäler eine internistische Basis. Unabhängig vom Einweisungsgrund haben viele Patienten weitere Erkrankungen, die auch während der aktuellen Spitalbehandlung internistisch betreut werden müssen.

LLS und MN können zusammenarbeiten Von den technischen Ressourcen her bietet sich die MN vor allem für chirurgische und kardiologische Eingriffe an. In diesen Bereichen hat die MN schon beträchtliche Investitionen getätigt. Auf den ersten Blick sind die restlichen Bereiche, die noch für das LLS übrigbleiben, finanziell nicht so attraktiv wie die Chirurgie. Da es immer schwierig sein dürfte, die Leistungen so auszutarieren,

dass beide Spitäler vergleichbare Verdienstmöglichkeiten haben, kann für den Staat ein tariflicher Ausgleich erfolgen, indem die MN bei der Basisrate nicht auf dem Niveau des LLS, sondern auf dem tieferen Niveau des Kantonalen Spitals in Grabs arbeiten könnte. Es ist zu berücksichtigen, dass die Politik Angebote fordern kann, für die es zu wenig Patienten für einen wirtschaftlichen Betrieb gibt. Der Notfall wird beispielsweise vom Staat aus souveränitätspolitischen Überlegungen gewünscht, obwohl er ein Minusgeschäft ist. Hier bezahlt der Staat dafür, dass dieses Angebot aufrechterhalten wird. Die Aussage, dass der Notfall für das Spital nicht rentiert, stimmt somit nicht, weil der Staat als Auftraggeber finanziell in die Bresche springt und das Spital via Notfälle viele Patienten aufnehmen kann. Das LLS erhält seit jeher vom Staat Zahlungen für vom Staat gewünschte Leistungen.

Erweiterung des Leistungsauftrags auf MN und LLS ist grosse Chance für die Gesellschaft Für die Gesellschaft ist eine Erweiterung des Leistungsauftrags auf MN und LLS eine grosse Chance, den Patienten eine qualitativ hochstehende, wohnortnahe Betreuung zu sichern, ein optimales stationäres Grundversorgungsangebot mit einem volkswirtschaftlichen Gewinn zu kombinieren und die staatlichen Ausgaben für den Spitalbereich besser kontrollieren zu können. Das LLS baut den ChirurgieBetrieb ab und profiliert sich als lokales oder gar regionales Gesundheitszentrum. Die Staatskasse profitiert vom privat geführten Leistungserbringer MN, der dem Staat seine Leistungen zu Festpreisen auf dem Niveau von Grabs und ohne Defizitrisiken anbietet.

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02/2018

Nimmt der Landtag sein Mandat als Volksvertretung ernst? Von Abgeordneten eingebrachte Gesetzesinitiativen sind in Liechtenstein eher selten. Vorliegend haben sich die vier Abgeordneten Thomas Rehak (DU), Günter Vogt (VU), Johannes Kaiser (FBP) und Erich Hasler (DU) parteiübergreifend zusammengetan und diesen Weg eingeschlagen, um die Rechtsposition von Landtagsabgeordneten gegenüber der Regierung Adrian Hasler zu stärken. Auslöser für die gemeinsame Gesetzesinitiative war die mehrfach vorgekommene Auskunftsverweigerung von Amtsstellen gegenüber Abgeordneten. Text: Erich Hasler, Landtagsabgeordneter (DU)

Bei diesen Auskunftsbegehren ging es wohlgemerkt nicht um vertrauliche Informationen oder solche, die nur mit einem grösseren Zeitaufwand hätten beschafft werden können, sondern um formlose, mündliche Anfragen zu bestimmten Sachverhalten. Diese Art von Auskunftsbegehren hätte von den entsprechenden Amtsstellen ohne grösseren Aufwand spontan beantwortet werden können. Die Amtsleiter wurden von der Regierung Adrian Hasler jedoch angewiesen, bei Anfragen von Abgeordneten den Amtsweg über die jeweiligen Ministerien zu nehmen. Das heisst, eine Auskunft an einen Abgeordneten macht immer den Umweg über die Regierung. Damit soll der Abgeordnete nur noch durch die Regierung Adrian Hasler «gefilterte Informationen» vorgesetzt bekommen.

Informationszensur durch die Regierung Abgeordnete müssen also damit rechnen, dass ihre Anfragen von der Verwaltung direkt an die Regierung weitergeleitet werden und diese bereits früh Wind von möglichen politischen Vorstössen der Opposition bekommt. Wie Regierungschef Adrian Hasler solche Informationen perfid ausnützt, musste ich in der letzten Legislaturperiode erfahren. Ich hatte einen parlamentarischen Vorstoss betreffend die Abschaffung der Revisionspflicht für kleine Unternehmen vorbereitet und wollte von der Leiterin der EWR-Stabsstelle lediglich noch wissen, ob es zwischenzeitlich Änderungen bei der EU-Gesetzgebung gegeben

Informationsgesetz und Öffentlichkeitsprinzip Gemäss dem seit 1999 geltenden Informationsgesetz muss staatliches Handeln offengelegt werden, soweit diesem nicht überwiegende öffentliche und private Interessen entgegenstehen (=Öffentlichkeitsprinzip). Oberstes Prinzip ist also Transparenz! Das Öffentlichkeitsprinzip wird nur dann durchbrochen, wenn ihm überwiegende öffentliche oder private Interessen (hier z. B. Datenschutz) entgegenstehen.

Erich Hasler, Landtagsabgeordneter

habe. Auf meine Frage, die im Grunde genommen innerhalb von zwanzig Minuten hätte beantwortet werden können, blieb jedoch während mehrerer Wochen liegen. Warum, merkte ich erst, als die FBP-Fraktion quasi aus «heiterem Himmel» ein Postulat mit gleichem Inhalt einreichte.

Landtagsarbeit der Abgeordneten wird durch Regierung Hasler torpediert In Verkennung der verfassungsmässigen Rechte und Pflichten von Landtagsabgeordneten vertritt die Regierung die Auffassung, dass Amtsstellen gegenüber Abgeordneten keine Informationspflicht und Abgeordnete keine weiter-

gehenden Informationsrechte als andere Privatpersonen haben (Antwort auf eine kleine Anfrage des VU-Abgeordneten Günter Vogt vom 5. September 2017). Damit wird die Ausübung des Landtagsmandats durch die Regierung ungebührlich beeinträchtigt.

Die Gesetzesinitiative Kernpunkt des vorgeschlagenen Gesetzestextes ist das Recht der Landtagsabgeordneten, über jede Angelegenheit des Landes Auskunft zu erhalten, soweit dies für die Ausübung des parlamentarischen Mandates erforderlich ist. Die Initiative betrifft also das Informationsrecht und nicht das Kontrollrecht.

Die Kontrolle der Staatsverwaltung ist in erster Linie aber nicht ausschliesslich eine Aufgabe der Geschäftsprüfungskommission (GPK). In einem weniger weit gehenden Rahmen müssen auch die Landtagsabgeordneten – also die demokratisch legitimierten Vertreter des Volkes – Kontrollrechte wahrnehmen können. Dazu muss der einzelne Abgeordnete Zugang zu relevanten, nicht der Geheimhaltung unterliegenden Informationen haben und zwar ohne dass die Amtsstellen gezwungen werden, die meist formlosen Anfragen an die Regierung weiterzuleiten, damit letztere die Informationen filtern kann.

Abgeordnete für Stärkung des Landtags? Im anstehenden Februar-/ März-Landtag wird sich herausstellen, ob auch noch weitere Abgeordnete ihr Mandat ernst nehmen und die Stellung des Landtags gegenüber der Regierung stärken wollen oder nicht.

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02/2018

Pflegefinanzierung nicht auf lange Bank schieben Erbprinz Alois hat in seiner Ansprache zur Landtagseröffnung die Wichtigkeit einer generationengerechten Finanzierung von Betreuung und Pflege im Alter betont und zwei Modelle skizziert. Regierung und Landtag müssen diese Vorschläge jetzt rasch prüfen und eine zeitnahe Umsetzung vorantreiben. Sonst droht das heutige Solidaritätssystem zu scheitern. Text Johannes Kaiser, Landtagsabgeordneter Der demografische Wandel ist die grosse Herausforderung unserer Zeit. Die Politik hat zwar in den vergangenen Jahren erste Schritte zur nachhaltigen Finanzierung der Vorsorge (1. Säule, 2. Säule) unternommen und umgesetzt. Für die Finanzierung der Pflege und Betreuung alter Menschen ging allerdings gar nichts vorwärts. Und das kann uns noch teuer zu stehen kommen! Denn schon heute betragen die Gesamtkosten für die Pflege und Betreuung annähernd 45 Mio. Franken. Davon trägt die Öffentliche Hand knapp 2/3, die Patienten rund 20% und den Rest die Krankenkassen. Weil Land und Gemeinden sich die Kosten 50:50 teilen, ist das Thema auch für die Gemeindehaushalte sehr brisant. Mit dieser Finanzierungssystematik und dem enormen Altersanstieg laufen die zukünftigen Generationen ohne rechtzeitiges Gegensteuern in einen wahren Finanzierungshammer. Wie die Stiftung Zukunft.li in ihrer ausführlichen Studie berechnete, werden die Gesamtkosten alleine durch die Demographie bis 2050 auf rund CHF 150 Mio. ansteigen. Wenn man nun die Kosten pro Fall nur gerade um 1% pro Jahr wachsen lässt (z.B. durch Anstieg der Löhne – Teuerung, Fachkräftemangel), dann liegen die Gesamtkosten 2050 schon über CHF 200 Mio. Das wird mit der heutigen Systematik nicht mehr finanzierbar. Doch was sind die Alternativen? So weiter wie bisher? Das können wir uns nicht leisten, wie auch Erbprinz Alois in seiner Rede zur Landtagseröffnung betonte. Durch ein Festhalten am bestehenden Umlagesystem könnte die finanzielle Last «so gross werden, dass das heutige Solidaritätssystem infrage gestellt und ein massiver Druck in Richtung Rationierung der Leistungen für die geburtenstarken Jahrgänge entstehen könnte. (…) Es ist eine wichtige Errungenschaft, dass wir heute eine sehr gute Alterspflege für alle haben – ob reich oder arm. Es muss unser Ziel sein, das auch in Zukunft leisten zu können.» Um dieses Ziel zu erreichen, müsse umgehend gehandelt werden, forderte der Erbprinz: «Wir sollten möglichst bald die Fi-

nanzierung der Pflege und Betreuung im Alter auf ein System mit einem starken Element der Kapitaldeckung, also einem Ansparverfahren, umstellen. Die Umstellung sollte auch deshalb rasch erfolgen, weil aufgrund des Zinseszinseffektes ein Zuwarten eine rechtzeitige und ausreichende Kapitalbildung sehr erschwert.»

kunft.li vorgestellt hat, und eine Versicherungslösung. Beide Modelle sehen eine entsprechende Kapital-Finanzierung durch den Staat vor und haben ihre Vor- und Nachteile. Jetzt liegt es an der Regierung, die für unser kleines Land beste Lösung zu finden. Denn ich teile die Ansicht von Erbprinz Alois S.D. Erbprinz Alois forzu 100 Prozent, wenn er sagt: «Eine solche Umstellung auf dert von Regierung und Konkret schweben dem geeine nachhaltige FinanzieLandtag, die Pflegefischäftsführenden Staatsoberrung der Pflege und Betreunanzierung nicht mehr haupt zwei Modelle vor mit ung im Alter wäre auch eine auf die lange Bank zu einem starken Element der Kader besten Investitionen im schieben. pitaldeckung: ein individuelles Sinne eines erfolgreichen zuAnsparverfahren, wie es auch die Stiftung Zukunftsorientierten Gestaltens.»

MODELL 1 –

Individuelles Ansparverfahren • Jede Person zahlt obligatorisch ab einem definierten Alter pro Monat eine Prämie X ein. Damit beginnt die Ansparphase. Je früher begonnen wird und je höher die Prämie, desto stärker ist die Entlastung des Finanzierungssystems. • Das Pflegekapital wird mit Eintritt des Pflege- oder Betreuungsfalles zuerst für die damit verbundenen Kosten eingesetzt. • Erst wenn das individuelle Ansparkapital aufgebraucht ist, kommen andere Mechanismen für die Finanzierung zum Tragen, z.B. eigenes Einkommen/Vermögen und subsidiär staatliche Leistungen wie z.B. das Pflegegeld. • Tritt der Pflege- oder Betreuungsfall nicht ein oder wird das Pflegekapital nicht gänzlich aufgebraucht, wird es vererbt.

MODELL 2 – Kapitalgedeckte Versicherungslösung

• Jede Person zahlt obligatorisch ab einem definierten Alter pro Monat eine Versicherungsprämie X ein. • Es muss ein Pflegekapital bis zu einer gewissen Höhe angespart werden. • Die Versicherungslösung würde sowohl für den ambulanten als auch für den stationären Bereich mit vom Grad der Pflegebedürftigkeit abhängigen Taggeldern operieren. Ansonsten bestünde die Gefahr einer Mengenausweitung, die nicht dem Bedarf der Pflegebedürftigen entspricht. • Offen ist, ob es möglich ist, ein «individuelles» Konto zu führen, oder ob die ganze Versicherungsgemeinschaft den Topf äufnet. Der wesentliche Unterschied läge dann darin, dass kein Kapital vererbt werden kann und die Solidarität hoch ist.

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02/2018

FC Vaduz mit gelungenem Rückrundenstart Dem FC Vaduz ist der Auftakt in die Rückrunde der Challenge League einigermassen geglückt. Die Mannschaft von Trainer Roland Vrabec holte gegen den Leader Xamax Neuchâtel ein 3:3-Unentschieden und feierte in Rapperswil einen 2:1-Sieg. Nun wartet das Heimspiel gegen den Absteiger Wohlen. Text: Christoph Kindle

ten Rapperswil-Jona abgegeben. Die FCV-Verantwortlichen waren der Ansicht, dass das Kader nach der Rückkehr der vielen Langzeitverletzten (Gajic, Brunner, Burgmeier) stark genug sei.

In der Bildmitte Maurice Brunner umringt von XAMAX-Spielern.

Auf dem Transfermarkt ist der FC Vaduz in der Winterpause

nicht aktiv geworden, zumindest nicht bezüglich Neuverpflich-

tungen. Stürmer Aldin Turkes wurde an den Ligakonkurren-

Wie gewonnen, so zerronnen … Der FC Vaduz ist furios in die Rückrunde gestartet. Gegen den überlegenen Leader und Aufstiegsfavoriten Xamax Neuchâtel führten die Liechtensteiner beim Auftaktspiel am zweiten Februar bei Halbzeit sensationell mit 3:0! Marko Devic (Penalty), Philipp Muntwiler und Maurice Brunner trafen für die äusserst effizient und zweikampfstark auftretende Elf von Trainer Roland Vrabec. Im Vergleich zu den meisten Partien des Herbstdurchgangs waren die Vaduzer kaum wiederzuerkennen. Dennoch stellten sich in der Halbzeitpause die (frierenden) Fans die Frage: Kann der Aussenseiter diese Pace durchziehen?

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02/2018

nen!

Tickets gewin Leider nicht, der Tabellenführer nahm in den zweiten fünfundvierzig Minuten langsam Fahrt auf. Nach dem Treffer von Delley in der 64. Minute war klar, dass es noch eine Zitterpartie für den FCV werden würde. So richtig heiss wurde es im kalten Rheinpark-Stadion ab der 89. Minute: Karlen verkürzte auf 3:2, und die Nachspielzeit betrug fünf Minuten. Der allerletzte Angriff des Spiels brachte dann tatsächlich noch den kaum mehr für möglich gehaltenen Ausgleich durch Doudin. «Darum ist Xamax eben Leader und wir nur auf Platz vier», so der treffende Kommentar von Trainer Roland Vrabec.

Zittersieg gegen Rapperswil Das erste Auswärtsspiel in diesem Jahr bestritten die Vaduzer gegen den Liganeuling Rapperswil-Jona. Im Herbstdurchgang tat man sich gegen das Team von Trainer Urs Meier und Assistent Daniel Hasler sehr schwer. Zu Hause resultierte nur ein 2:2-Remis, in Rappers-

wil setzte es gar eine knappe Niederlage ab. Doch im dritten Anlauf liess sich der Favorit nicht düpieren. Auf der Sportanlage Grünfeld feierte Vaduz am letzten Sonntag einen 2:1Sieg. Marco Mathys brachte sein Team in der 27. Minute in Führung, Thomas Konrad erhöhte nach der Pause auf 2:0. Aber wie schon eine Woche zuvor gegen Xamax, kam die Vrabec-Truppe in der Schlussphase ins Zittern. Nach dem Anschlusstor von Elmer mittels Penalty kam Hektik auf, und Torhüter Peter Jehle musste sein ganzes Können zeigen, um den Ausgleich zu verhindern. Am Ende war die Erleichterung über den Erfolg gross. Thomas Konrad, Schütze des zweiten Treffers: «Wir hatten die Partie über weite Strecken im Griff und mussten durch eine Unaufmerksamkeit in der Schlussphase noch unnötig um den Erfolg bangen. Jetzt sind wir aber froh, dass wir den Dreier eingefahren haben.»

Klarer Favorit im Heimwinnen für spiel gegen Wohlen 2 Tickets zu ge das Spiel am Im zweiten Heimspiel 0 Uhr ärz 2018, 20:0 M . 05 o, M der Rückrunde wartet FC te rvet FC Vaduz – Se an diesem Sonntag der r Stammtorhüte Fix-Absteiger Wohlen. Die Wie heisst der Aargauer haben in der des FC Vaduz? Winterpause den freiwil. Februar 2018 Lösung bis 25 li medienbuero. ligen Rückzug auf Ende an vera.oehri@ Saison angekündigt und bei der Swiss Football League kein Lizenzgesuch für die nächste Challenge-League-Spielzeit gestellt. Der FC Wohlen gehörte sechzehn Jahre lang der zweithöchsten Übrigens: Der FC Vaduz hat in Schweizer Spielklasse an, doch dieser Saison gegen Wohlen nun erfolgt der Rückzug. Die noch nicht gewinnen können. stetig steigenden Anforderungen Im Auswärtsspiel in der Niederund Auflagen der Swiss Football matten setzte es eine überraLeague seien für den FC Wohlschende 0:1-Niederlage ab, und en nicht mehr erfüllbar, da die auch beim Heimspiel kamen die dazu notwendigen finanziellen Vaduzer nicht über ein 1:1-Unentschieden hinaus. Höchste Mittel nicht mehr aufgebracht werden könnten. Zeit also, dass die Vrabec-Elf gegen den Absteiger einen Dreier einfährt… Immerhin wollen sich die Wohlener mit sportlichem Anstand verabschieden, die Finanzierung der Rückrunde ist gesichert.

FC VADUZ FC WOHLEN SO, 18. Februar 2018, 16 Uhr Rheinpark Stadion, Vaduz liechtenstein www.fcvaduz.li

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02/2018

FC Balzers und USV wollen Ligaerhalt schaffen Seit Wochen bereiten sich die beiden Liechtensteiner Erstligavereine USV Eschen/Mauren und FC Balzers sehr intensiv und verstärkt mit neuen Spielern auf die Rückrunde vor. Beide Trainer wollen recht schnell mit dem Abstieg nichts mehr zu tun haben. Text: Herbert Oehri

Das ist das erklärte Ziel des FCB-Trainers Patrick Winkler und des für die Frühjahrsrunde neu zum USV gestossenen Trainers Erik Rektop. Die Meisterschaftsrückrunde beginnt am 3. März.

Beide Teams haben sich verstärkt Beide Teams haben sich für die Rückrunde sehr viel vorgenommen. Während der FC Balzers mit den Abstiegsrängen schon etliche Male arg zu kämpfen hatte, sich aber jedes Jahr dank einer guten Rückrunde vor dem Abstieg retten konnte, ist diese Situation für den USV neu. Es wird sich zeigen, ob und wie erprobt der USV-Trainer und sein Team mit dieser neuen Ausgangslage um-

gehen werden. Denn der Kampf, «hinten» rauszukommen, ist gar nicht so einfach. Aber die Qualität – nach den Neuverpflichtungen – sollte dem USV reichen, das angestrebte Ziel nicht zu verfehlen. Trainer Regtop strebt einen einstelligen Rang an. Der FC Balzers blieb zusammen, und wegen der im Winter getätigten Transfers und Vertragsverlängerungen sind die Verantwortlichen des FCB überzeugt, dass das Team eine starke Rückrunde spielen wird. Der FC Balzers wird mit dem Abstieg nichts zu tun haben, heisst es auf der Homepage. Und er strebt ebenfalls einen einstelligen Schlussrang an.

FC Balzers mit starkem Kader Und in der Tat: Mit Daniel Kaufmann, der definitiv vom Profiverein FC Vaduz zu seinem Stammverein FC Balzers gewechselt ist, und Daniel Deplazes als Rückkehrer vom Vorarlberger Regionalligaverein SCRA Altach II zu seinem alten Verein, haben die Balzner an Schlagkraft hinzugewonnen. Dazu kommen die Vertragsverlängerungen der Spieler Mujic Deniz und Robin Gubser, der nun ernsthaft wieder in den Fussballsport investieren will. Allein diese vier Spieler verfügen über die Qualität von hervorragenden Erstligaspielern, die auch in jedem anderen Erstliga-Team gesetzt wären.

USV–Vorstand und Spieler beim Besuch im Casino Schaanwald, dem neuen Hauptsponsor.

Insgesamt verfügt der FC Balzers über ein Kader von 22 Spielern.

Kader FC Balzers Michael Alder, Raphael Grünenfelder, Borislav Pavicic, Arlind Amidi, Alexander Zarkovic, Dorde Zarkovic, Tobias Butzen, Livio Meier, Seyhan Yildiz, Roman Hermann, Michele Polverino, Aron Sele, Benjamin Vogt, Claudio Majer, Oliver Klaus, Thomas Hobi, Alessandro Crescenti, Marco Wolfinger, Daniel Brändle, Robin Gubser, Rilind Shala, Daniel Kaufmann, Deniz Mujic.

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02/2018

Der USV Eschen/Mauren im Kampf gegen den Abstieg Der USV hat sich für die Rückrunde sehr viel vorgenommen. Noch nie stand das Team seit acht Jahren Zugehörigkeit zur 1. Liga tabellenmässig so schlecht nach der Vorrunde da wie heute. Wenn morgen Schluss wäre, müsste der Unterländer Erstligist auf direktem Weg absteigen.

Das wollen die USV’ler natürlich verhindern. Mit dem neuen Trainer Erik Rektop und den Neuzugängen sowie den Rückkehrern aus dem USV-Lazarett soll der Abstieg verhindert werden. Für Rektop ist es ein hartes Stück Arbeit. Dazu der neue USVTrainer: «Die Gruppe 3 der 1. Liga Classic ist recht ausgeglichen, hier kann jeder jeden schlagen. Ich peile mit dem USV einen einstelligen Tabellenrang an. Dieses Team gehört nicht da hinten rein. Unser Glück ist es, dass von Tabellenrang 14 bis

Tabellenrang 5 alle Teams eng beieinanderliegen. Das gereicht uns in dieser Situation zum Vorteil.»

Das USV-Kader für die Rückrunde 2017/18 1. Antic Boban, 2. Aygün Topcu, 3. Michael Bärtsch (unsicher), 4. Kuzel David (neu), 5. Demircan Esref (neu), 6. Marco Fässler (unsicher), 7. Michael Giger (neu), 8. Ivan Quintans, 9. Julian Schatzmann (Torhüter), 10. Kardesoglu Ridvan, 11. Kavcic Aljaz, 12. Niklas Kieber, 13.

Maximilian Knuth, 14. Marko Martinovic, 15. Marcel Stevic, 16. Pola Nicolo, 17. Patrick Peters, 18. Alessio Schmid, 19. Mathias Sele, 20. Simon Kühne, 21. Nico Thöni, 22. Manuel Willi, 23. Sandro Wolfinger (neu), 24. Manuel Baumann.

USV hat sechs neue Spieler verpflichtet Nachdem der bisherige Torgarant Michael Bärtsch auch für die Rückrunde weiterhin ausfällt und Thomas Fässlers Einsatz von Anfang der Saison an nicht

sicher ist, hat die USV-Vereinsleitung über die Wintermonate gehandelt und sechs neue Spieler verpflichtet. Sie sollten den USV wesentlich verstärken. Das Kader umfasst 22 einsatzfähige Spieler.

Die sechs Neuen beim USV David Kuzel, Esref Demircan, Michael Giger, Alessio Schmid, Simon Kühne und Sandro Wolfinger.

Am 3. März 2018: Meisterschaftsauftakt Am Samstag, 3. März, ist für den FC Balzers und den USV Eschen/Mauren Meisterschaftsauftakt in eine spannende Erstliga-Rückrunde. Während der FC Balzers im Heimspiel auf den Tabellenvierten FC Thalwil stösst, muss der USV erstmals mit einer neu formierten Elf beim FC Winterthur antreten. Auch Winterthur II ist in akuter Abstiegsgefahr.

Nicolo Pola (l) und Maximilian Kunth im Heimspiel gegen Winterthur ll im Herbst 2017

Spielbeginn: FC Balzers I – FC Thalwil I, Samstag, 3.3.2018 um 16.00 Uhr FC Winterthur II – USV Eschen/Mauren I, Samstag, 3.3.2018 um 16.30 Uhr

Erne, (Sept 2017) im Spiel gegen den FC Mendrisio

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02/2018

Casino Schaanwald: Neuer Sponsor des USV Erstligist USV Eschen/Mauren hat mit dem vor kurzem eröffneten Casino Schaanwald einen neuen Sponsor gefunden. Bei der Präsentation der für die Rückrunde neu vom USV verpflichteten Spieler und Trainer machte die Abordnung einen Besuch im Casino.

Dabei bedankte sich USV-Präsident Horst Zech beim Casino-Marketingleiter Michael Moosleithner für die Unterstützung der Erstligamannschaft, die sich auf einem Abstiegsplatz stehend im Frühjahr aus dem Tabellenkeller lösen will. Zu diesem Zweck hat der USV in der Person von Erik Regtop einen erfahrenen Trainer und neue Spieler verpflichtet. Wie von lie-zeit ONLINE bereits gemeldet, handelt es sich dabei um die Spieler David Kuzel, Esref Demircan, Alexandro Schmid, Simon Kühne, Michael Giger und Nationalspieler Sandro Wolfinger. USV-Präsident Horst Zech beim Besuch im Casino Schaanwald. Rechts: Casino-Marketingleiter Michael Moosleithner und links Casino-Mitarbeiterin Sorina.

1. Liga – Gruppe 3 Spiele

Siege

Remis

Niederlagen

Tore

Pt.

1. AC Bellinzona